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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 03.05.1927
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1927-05-03
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19270503012
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1927050301
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19270503
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1927050301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1927
- Monat1927-05
- Tag1927-05-03
- Monat1927-05
- Jahr1927
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 03.05.1927
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71. gahrga«,. A» Di«n»tag, ». Mat 1M1 Gegründet 18S« DrabtantckrM, MachaUht«» Veaada« Fernwr-cker-Tammrlnumm«, 20 241 Nur 6ir Nacklq.wr»»», 20011 D«,ugr.«»-bühr 10 vtennt, 2Lnzelgen«Preise: 1« ML. bald: ««dt« Raid <A»ld«akL brr«ckNEi: dl« rtnivalNa« M ., lüi au,»LN« « PI». Familienaiuetewund Sirllknaeloch« ödni !««., auberkalb » Pfä., dt« V0 mm br«N» ReLIamkM» 20b Psa. Pia. vffrrienaebübr «Via. Aa»w.Auittäae a«arn Pora>i»br»abla drrtt« n» SLrtiSrttmia »»t AamNaeickLttatt«!«, Druck a. Derlaa von Ute,,<d ck i»e»ck«»d« » Dr««d«« Poltlcheck-Konl, I0SS Dr«»»«n Mack druck nur mi> dwUich«, Quellrnanaab» >.Drr»dner Nackr.'« »ulälka. Unvrrtanal« SckrINstück» wrrd»n nick« aulbewadrt. /^nsi'ksnnl guls psvisivsTls Wsins uncj XUefis I»imbäeker «WW»«IIIIIIW>!>IIW!>WW>I>WMI>II,M>DN»,I,I,,I^^ ^smsp7scks7 13777 <joftsmi-6sorgsri-^»ss 8 Ir. Köhlers Finanzresormpliine. Die Leistungen -er Privalwirlschaft an -ie öffentliche Wirtschaft sin- zu groß! Nattens EinkretsungspotUik gegen Jugoslawien. - Keudell gegen die Unilaristen. - Die Katastrophe in Louisiana. An SleuererhHungen nicht zu Lenken! Berlin, 2. Mat. Am Montag abend sprach ReichSftnanz» minister Dr. Sichler vor dem Verein Berliner Kausleute und Industriellen Uber „Staatsfinanzen und Wirt, schaft". Eingangs sprach der Minister dem früheren Ft. nanzmintster Dr. Luther den Dank für di« Rettung aus der Inflation aus. Dreifach sei die zu leistende und geleistete Aufgabe gewesen: Wiederausrichtung und Stabilisierung der Währung. Balancierung de» Staatshaushalte- und die Rege, lung der Reparationsleistungen. ES sei ausgesprochenes Ziel des Daweö-PlaneS, zugunsten der ReparationSberechtigten auS der deutschen Volkswirtschaft zu entnehmen, was von ihr geleistet werden könne, ohne das, Währung, Wirtschaft und Finanzen Deutschlands Not litten und ohne baß das deutsche Volk unter das Niveau angemessener Lebenshaltung gebracht werde. Die Sachverständigen hätten dabei klar gesehen, daß Leistungen von Regelmäßigkeit und Dauer au» der Wirtschaft nur gezogen werden könnten, soweit sie durch denSuSfuhr» Uberschuß ausgeglichen werden. Getragen von demselben guten Willen habe die deutsche Regierung vom ersten Augen- blick an das ihre getan, um die Erzielung der erforderlichen Einkünfte sichcrzustellen. „Rur a«S freiwilliger Leistung eines freien Volkes können so schwere Lasten abgebeckt werden." Dies klar erkannt und ausgesprochen zu haben, sei eines der großen Verdienste der Sachverständigen. Auf die Staatshaushalte im einzelnen eingehend, betrachtete der Minister dann zunächst den vorläufigen Abschluß des Etat« für 192«. der auf dem Gebiete der Steuern, Zölle und Verbrauchs abgaben eine Mehreinnahme für das Reich nach Abzug der Anweisungen an die Länder in Höhe von 214 Millionen bringe. Weniger günstig sehe der Etat für 1927 aus. Zu seiner Balancierung hätten, entgegen den Be- stimmungen der Haushaltsordnung, der Ueberschuß von 1S2S wie der Betriebsfonds herangezogen werden müssen, den zu erhalten man noch 1026 proklamiert habe. Die Schwierig» ketten seien aber nicht durch „Milltonengeschenke" an die Länder und Gemeinden entstanden, sondern durch neu auf. tretende, im Etat nicht vorgesehene Ausgaben, wie die Fürsorge für die Erwerbslosen, die Kleinrentner. In- validen, Nnhrgefkhädigten usw. Redensarten vom „««sozial" gestaltete« Etat müsse er ablehnen, gcna« so wie de« Bor» wnrs, der Etat sei „zn sozial" gestaltet. Der Minister er. tnnerte an die Befriedigung der Forderungen der Ltqutdattonsgeschädigten. Der Gesetzentwurf befinde sich in Vorbereitung. Habe der Etat für 1027 schon große Schwierig, ketten bereitet, so mache ihm die »nfstellnng des NeichShauShalte» für INS grüßte Sorge. Mit diesem Etat rücken wir in das Normaljahr der DaweS.Lasten hinein. Es fehlt uns der Ueberschuß aus dem Jahre 1926 und der Betriebs, fonds von 400 Millionen. Auf der anderen Sette stiegen die Reparationsleistungen um rund 366 Millionen, so daß wir in großen Zahlen schon eine Verschlechterung gegen bisher in Höhe von drei Viertel Milliarden hätten. Hier können nur starke Einschränkungen der Ausgaben helfen. Ohne Zweifel sind in Deutschland die Gesamtleistungen der private« Wirtschaft an die öffentliche Wirtschaft »nrzeit sehr stark überspannt «nd anf die Daner überhaupt nicht erträglich. Unsere Gesamt» läge bietet «och in gar keiner Weise optimistischen Auf- saflnnge« Raum. Wem «S gut geht, oder wer eS nötig hat. zu erklären, baß eS ihm gut geht, der möge doch nicht ohne weiteres ver- allgemeiner,,; denn solche Verallgemeinerungen geben «in falsches Bild von unserer Leistungsfähigkeit und können uns sehr schaden. — Unsxre öffentliche Last ist gegenüber derjenigen anderer Länder in ihrer Auswirkung sehr viel schwerer, trotz aller gegenteiligen Behauptungen. Deshalb müssen Stenererhöhnngen ga«, anßer Bereich jeder Srvrternng bleiben. Steuerermäßigungsmaßnahmen müssen und werden fortgesetzt werden, so schwer «S in der nächsten Zeit sein wird. Für den Abbau der Steuern bieten sich dem Reich zwei Wege: Entweder der direkte durch Senkung von Reichssteuern, der 1926 gegangen wurde, oder der indirekte, durch reichsgesetzltche Maßnahmen die Länder und Gemeinden zu veranlassen, ihre Steuern abzu. bauen, was im Finanzausgleich versucht wurde. Sodann muß eingehcnd geprüft «erden, ob der GefnndnngSprozeß der Gesamtwirtschast nicht etwa auch dnrch Mobilisierung von BermögenSbeftSnde» d«S Reiches gefördert »erde« könnte. Zur jetzigen Anlethepoltttk des Reiches bekenne ich mich unter bestimmten Voraussetzungen. Von der Er mächtigung, im laufenden EtatSjahre fast «ine Milliarde in Anleihen aufzunehmen, werde ich nur mit äußerster Zurück- Haltung Gebrauch machen. Die Steuerreform muß fort rntS an Verwaltungskosten. Neben diesen gesetzlichen esttmmungen liegen unabhängig größere Reformen: Reorganisation de» ganze« innere« Verwalt»«,»« apparate» «nd Rationalisier««, der verwalt««,. fveschränkung der Zahl der Finanzämter.) DaS in der Oeffentltchkett dabet auch das Problem KvderaliSmnS »der UnitariSmnS eine Rolle spielt, ist selbstverständlich. Ich kann als Süddeutscher nur eindringlich warnen vor einseitiger Be trachtung und allzu derbem Zugreifen. Bismarcks große Staatskunst hat diese Frage seinerzeit geradezu genial und unter Berücksichtigung aller Realitäten gelöst. ES geht bet dem ganzen Problem auch um die Seele der Millionen Menschen südlich des Main». Ich bin kein Partikulartst. Die RetchSverfassung zeigt den Weg zu einer anderen staatSpolttt. schen Gliederung. Ihn solle man gehen. Die Verfassung steht in keiner Weise einer aktiven Politik wirtschaftlichen Denkens auch in den Fragen der Organisation auf de« verschiedensten Gebieten entgegen. lT.U.) Km» limmt der dmtsche MmamiwmM? De-enken -es Auswärtigen Amtes. Berlin, 2. Mai. In bezug auf die Rheinland- rSumung bauern die Bemühungen de» Auswärtigen Amte» fort. Ein offizieller Schritt ist noch nicht erfolgt. Die Reich», regtetung behält sich vor. den ihr dafür geeigneten Zeitpunkt selbst sestzustellen. AIS eine.Erschwerung ihrer Aufgabe be- trachtet sie eS, wenn kleinere teilweise Räumungen, die sie natürlich ebensalls als ungenügend erachtet, in der deutschen Presse geradezu als ein Affront Deutsch, landS bezeichnet werden. Sic steht aus dem Standpunkt, baß jede Erleichterung als ein Fortschritt anzunehmen und zu würdigen sei. Frankreich brauch! nur Reparationen Un sicherheit! Sine PoincarS-Rede in Bar»le»D«e. Paris, 2. Mai. Heute ist die Session der Generalräte eröffnet worben. PotncarS hielt in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Generalratcö des MaaS-Departements in Bar-le-Duc eine längere Rebe, in der er zunächst ein« ein- gehende geschichtliche Darlegung seiner Ministerpräsidenten- schaft gab. Unter scharfer Betonung der V o lk S s o n v e r ä n i- t ä t erklärte Poln^r ' "" - s>! »ln gielws der Notwendig keit, der ernsten »nd »«Mittelbare« Gefahr, di« der Ko«mu» »iS«»S für de» Staat bilde, «i» Kaltblütigkeit entgegen» »«trete«. Frankreich sei kein Manöverfeld kür den bolschewtstt. schen Imperialismus. Dte Regierung sei deshalb entschlossen, die Gesetze der Republik sofort zur Anwendung zu bringen, wenn verbrecherische Versuche unternommen würden, die Disziplin, die Sicherheit de» Lande» oder dte Unteilbarkeit der Nation zu gefährden. Ueber die Sicherheit Frankreichs erklärte Potncarö: Frankreich tst eine der Nationen, die seit mehreren Jahren ihr Heere», und Martnebubget am stärk- sten eingeschränkt 1?) hat. ES hat nach dem Siege niemals etwa» andere» verlangt, al» die loyale Ausführung der Ver- träge, und wenn e» auf den gleichen guten Willen gestoßen wäre, bann wäre schon längst der in den Urkunden unter, zeichnete Friede in die Geister etngezogen. Frankreich wünscht heute nur die regelmäßige Bezahl««, der Reparationen, wie sie t« DaweS-Pla« vorgesehen ist, «nd dte vollständige Wah» rnng seiner Sicherheit. ES kann infolgedessen nichts von seiner Unabhängigkeit oder von den Rechten «nd Garantien opfern, dte ihm die Verträge »«erkannt haben, «nd da Frank» reich gleichzeitig Land» «nd Marinemacht ist, mnß e» z« Lande " ffer die ^ i.T.B.» «nd z« schützen, i N Mittel behalte«, «m sich gegen Angriffe z« Kamps um den öeiilsche« Mrkschaflskurs „Wir sind noch nicht daö Volk ohne Raum." Mit diesen Worten schloß der NeichSminister für Ernährung und Land» Wirtschaft Schiele seine programmatisch wtrtschastSpolittscheRede in Hamburg, in der er ähnlich wie am Tag« vorher in Viele» selb die dringende Notwendigkeit einer Stärkung deS dent» schen Binnenmarktes als dte Grundlage für jede gesunde deutsche Wirtlchastsbetätigung nach außen hervorhob. Nicht daß er versucht hätte, die Not der räumlichen Enge, dte wir alle fühlen und die noch mehr, als es in dem nur zu gehässige« Gegeneinander der einzelnen Klaffen berücksichtigt wird, de« wesentlichsten Grund unserer wirtschaftlichen Nöte bildet, irgendwie htnwcgzuargumentieren. Daß der Weg nach außen eine LebenSnotwendtgkett für dte zusammengepferchte deutsch« Industrie tst, hat auch Minister Schiele deutlich genug betont. Wohl aber bieten die national gefährdete« Gebiete deS deutschen Ostens und die zwölf Millionen Hektar entwäffe» rungsbedürftigen deutschen Lande» noch manche MöglstUeite« zu Meliortsierpng, Intensivierung und Kolonisierung, bi« mit Hilfe einer estergischen SiedlungSpolitik auSzuschöpfe« für jode deutsche WirtichaftSpolitik unerläßlich lst. Dte Voraus setzung dafür aber tst die Stärkung der deutschen Binnen wirtschaft und ihres Rückgrates, der deutsche» Landwirtschaft. Diese Gedankengänge des Minister» Schiele sind nicht un bedingt neu. Noch jeder Landwirtsu-aftSmintster hat sie LH«, lich zum Ausdruck gebracht. Selten sind sie jedoch mit einer solchen Konsequenz und Folgerichtigkeit gerade in einen» Augenblick tn de» Vordergrund gestellt worden, tn dem die deutsche Wirtschaftspolitik infolge be» herannahenden Ablauf» de» vor zwei Jahren ausgestellten sogenannte« kleinen Zoll tarif» und der für uns wichtigste» HandelövertragSperhand- lungen mit Frankreich und Polen vor entscheidenden Be schlüssen über ihren künftigen Kurs steht. Scharfe Worte sind gegen diesen Binnenwirtschaftskur» de» LandwirtschaftS- mtntsterS Schiele aus der dieser Tage tn Berlin abgehaltene» Tagung de» Verein» der Deutschen Maschtnenbauanstotte» seitens deS Geschäftsführers Direktor Lange gefalle». Und dte Schärfe dleser Auseinandersetzung bedeutet kein günstige» Vorzeichen für die weitere Entwicklung der »euentsachte» NtchtungSstrette». Um so notwendiger ist «» aber, di« Frager „Export» oder Binnenwirtschaft?" au» de« Kreise reiner Jntereffenpolttik herauszuheben «nd sich über die Bedeut««» dessen klar zu werden, was hier für die Allgemeinheit auf be« Spiele steht. Richtig tst. baß der Export für die deutsche Industrie eine absolute Notwendigkeit darstellt und baß jeder gangbar« Weg beschriften werben muß, der zu einer Steigerung der deutschenAuSfuhr sührt. Ebenso notwendig aber ist auch eine klar« Erkenntnis der Grenzen, die dem deutschen industri ellen Export durch dt« ganze Strukturwandlung der Weltwirt schaft aesetzt sind. Bet allen Versuchen, in dem Maße der vor- kriegSzett und darüber hinaus in die Weltwirtschast etnzndriu- gen, stoße» wir auf dte großen eigenen Industrien, die die Staaten, dte früher zu unseren festen Sunden zählte», in der Abgeschlossenheit der Krieg», und Nachkriegszeit entwickelt haben und dte jetzt nicht nur den eigenen Markt versorge«, sondern sogar auf Expansion drängen. Ein zweites hemmende» Moment liegt tn der immer stärker »um Ausdruck kommenden Tendenz aller fremden WirtschaftSstaaten. die eigene Wirtschaft nach dem Ausland« abzuschließen und — vor allen Dinge» au» Gründen einer Sicherung der nationalen Produktion für den Kriegsfall — selbst an sich lebensunfähige ProdukttonSzwetge durch maßlos übersteigerte Schutzzölle künstlich a«:. Leven zu halten. Jahrelang kämpfen die Verfechter einer ge,unden Welt» Wirtschaft den Kamps gegen diele Bestrebungen, die de» tiefste» Grund sür die Weltwirtschaftskrise bilden. Und jeder Erfolg t» diesem Kampfe Ist ein Fortschritt für die deutsche Industrie, die an ihm hervorragend interessiert tst. Auch dte Weltwirtschaft»- konferenz, die am Mittwoch tn Genf beginnt, tst etp Abschnitt dieser Kampfe», und keine deutsche Wirtschaftspolitik darf irgendeinen Versuch unterlassen, in dieser Richtung die Hinder nisse sür den deutschen Export auS dem Wege zu räumen ober sie zu vermindern. Anders liegt es aber bet allen den Bemühungen, dle deutsche Ausfuhr auf Kosten einer Schädigung der dent. schen Landwirtschaft, des Hauptträgers der deutsche» Binnenwirtschaft, zu steigern. Hier kommt eS vor allen Dingen darauf an, die Aufnahmefähigkeit der wichtigsten, au der Agrareinfuhr nach Deutschland beteiligten Länder mit den Möglichkeiten zu vergleichen, die eine gesicherte und rentable deutsche Landwirtschaft der deutschen Industrie bteteu kann.
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