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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.03.1933
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1933-03-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19330316017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1933031601
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1933031601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1933
- Monat1933-03
- Tag1933-03-16
- Monat1933-03
- Jahr1933
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.03.1933
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«u NI 1 ErmMtigungsgesek für mehrere Fahre a zur ImwMruim »es WederaMamIanes i » » M » 8»rlng wir» »le RMslasMuno eMnen .!»2 11»» 7, - "'EH den 4/ <1 0 hindurch national schreiten Deutsch- o n » a >7. L 14.3. 39,7 o a >> u o a g o «ra»«lmsch8st> Nachückge« Drerdn, gernIprscher-Lammelnummei: 98941 Nu, >ür «-chtgelprLchri «r. »»011 «chrtztlettun, u. -auplgelchLIUsteN«! Dresden-«. 1, Marlenstrab« 88/4» 40.0 zr.a 7i.o »4 7 «8,0 09,0 70,0 1«. 7 100,o ltt.a 148,» 18.77 rs.o ro.» »ruck u. »«Nag: LIepIA » Reich««», Dresden. Postlcheck-KIo. 1088 Dresden Nachdruck nur mit deull.ouellenangab« IDresdn. Rache.) sulchstg. Unverlangl« Schrlststücke werden nicht aulbewahrt st!. ,n -j.i IP 40,0 19I.V 17,7 78,17 <1 li N d'I »>'7 Ü 9,97 d 18,0 <1 91,0 d» sr.a 77.0 »r.7 140,7 »7,0 »97 97,0 77,0 0,17 11,97 0 »«,0 d<1 18,0 d n,o 0 W -,r/! r »!' SciUu» 907,r iii>i »»5 11-^7 179,7 107,, «0.7 d<I »7,0 a 14. 7. >7,0 -0,0 >7,7 >1.0 »4.0 »9 0 »7,0 i,tl «7.» 78,0 74,197 ''.'.'MU 1Z H M is z !^ri 00,0 a 97.7 da ».77 " «0.0 78.0 18,7 70.0 da 4,77 a 10.7 >>a 1.9 " 49.0 97.7 74,0 94.8 d«t 77,7 d 98,0 a 80,0 a 8.0 a 9,97 KN a a a a a L L 14. 15. 12. 12. I. «. 10. IS. ». I. !4. ». 13. 4. >. aslea re »el« . S, 39 ».32 1. 32 S. 32 10. 32 7. 32 7. 32 2. 37 10. 3t 4. 32 I. 33 5. 32 8. 32 IS. 32 3. 33 3. 32 S. 32 I. 32 IS. 32 10. 32 I. 33 3. 33 Die Sitzung »eS Reichskabinetts vrntstmolcknng nosorar Karlin»» Svbrtttloltnng Berlin, 15. März. DaS NeichSkabinett hielt am Mitt- wochnachmittag eine Sitzung ab, in der es sich zunächst mit den Fragen befaßte, die sich aus der NcichStagSerösf- nung ergeben. Insbesondere wurde die Frage der Ein bringung eines Ermächtigungsgesetzes besprochen. Wie man hört, wird eine der wesentlichsten Bestimmungen dieses Gesetzes bahingehen, daß die dem Kabinett gegebene Ermächtigung ftir mehrere Jahre währt, so daß die Negierung imstande ist, frei von EtnspruchSmöglichkciten -cS Parlaments ihren schon beim Regierungsantritt angc- ktindigten VierjahrcSplan durchzusiihrcn. Sodann nahm das Kabinett einen Bericht über die k o m m unistische n U m - triebe zur Kenntnis, in dem vorgcschlagen wird, eine Ablieferungsfrist für die gestohlenen Spreng stoffe mit ganz brutalen Strascn festzusetzen. In den letzten Jahren sind auf Anordnung der KPD. be kanntlich systematisch die Sprcngstossdcpots der großen Bcrg- werkSgesellschasten bestohlen worden. Die so siir die nm- stürzlcrischcn Zwecke der Kommunistischen Partei zu- sainincngcstohlcnen Sprengstofsmcngcn erreichen die phan tastische Menge von über 8 666 Zentnern. Davon konnten bisher nur etwas über 266 Zentner ausgcsnndcn werden. Die noch in den Händen der Kommunisten befind lichen vielen hundert Zentner gefährlichsten Sprengstoffes stellen natltrgemäß eine schwere Gefahr bar. Zur Besei tigung dieser Gefahr wird das Kabinett in einer seiner nächsten Sitzungen eine Verordnung verabschieden, die Die neuen Mehrheitsverhältnisfe Berlin, 15. März. Da nach der» Entschlüssen der zustän dige»« Stellen die Kommunisten weder im Reichstag noch im Preußischen Landtag an de«« parlamentarischen Arbeiten beteiligt werden, ergibt sich, das, in beiden Häusern die nationalsozialistische Fraktion allein über die einfache Mehrheit verfügt. Der Reichstag, der mit Einschluß der Kommunisten 647 Mandate Umfallen würde, zählt bei Ausschaltung der 81 KPD.-Abgeordneten nur noch 566 Mitglieder. Die 288 Nationalsozialisten verfügen also bequem über die einfache Mehrheit. Anders steht es jedoch um die verfassungSänbernde Zwei- d r i t t e l m e h r h e t t. Hierfür wären im Reichstag nach Ausschaltung der Kommunisten immerhin noch »76 Stirn- men erforderlich, während die Nationalsozialisten l288j „nd die Kampffront Schwarz-Wciß-Rot s52j zusammen nur über .146 Stimmen verfügen. ES müßte also siir die Erreichung der Zweidrittelmehrheit die Stimmabgabe noch von anderen Fraktionen hinznkommcn. Im Preußischen Landtag bleiben nach Ausschaltung der 63 kommunistischen Abgcord- netcn noch 411 Mandate übrig. Auch hier haben also die Nationalsozialisten mit ihre«« 211 Stimmen allein reichlich die Mehrheit. Die Zweidrittelmehrheit würde im Preußi schen Landtag 274 Stimmen erfordern,' Nationalsozialisten s2I1j und Kampffront Schivarz-Wciß-Not f48) haben jedoch zusammen nur 254 Mandate, so daß für den Landtag hin sichtlich der Zweidrittelmehrheit das gleiche wie für Reichstag gilt. soll nunmehr erreicht werden, etwaigen Obstruktionsabsichten im Reichstag cntgcaentrcten zu können. Dadurch würde verhindert werden, daß etwa durch Fernbleiben bei Abstim mungen der Reichstag beschlußunfähig gemacht wird. Die Einladungen zu dem Staatsakt tu Potsdam sind von der NeichötagSvcrwaltnng an alle Abgeordneten — außer den Kommunisten — ergangen. Antworten liegen bisher noch nicht vor. Wie verlautet, wird das Zcntru m an dem Potsdamer Staatsakt geschlossen tcilnchmen. 'M AM W 49,0 kl 01,0 0 GegrLnöet 18S6 Petiig»oe»ü»r »et »glich »welmallgrr Zustellung monaMch 8H0 Mk. (einlchttehNch 70 Pf,, für r»ge> lohn), durch Postbezug 8.90 vlk. elnlchlleillch 8« Psg. Postgebühr <ohne Postzustellungsgebühr) bei 7 mal wbchenttichem verland. Mnzrlnummer 10 Pfg., außerhalb Sachlens 18 Pfg. «nselgenpeege: Dl« einlpalNge 80 mm breit« Zelle 88 Pfg., für auswürt» «0 Pfg., die 90 mm breNe «lettameselle 900 Pf,., außerhalb 980 Pfg. ab>. ttrstenablchlag lt. Larlf, gamlllenanjelgen und Etellengefnche ohne Rabatt 18 Pfg., außerhalb 98 Pfg. ipgertengebühr «o Pfg. «ulivürllge «ufttüge gegen Borausbei-Hlung. Polen verhöhnt öen Bölkervunö vradtmolSnog nn8«r«r K»rUn»r Svdriktloltnng Berlin, 15. März. Entgegen den in Gens gegebenen Zusicherungen hat die polnische Negierung nach den bisher in Berlin eingelausenen Nachrichten ihre Truppen noch nicht von der Westerplatte zurückgezogen. Das Berhalten Polens wird dadurch noch unverschämter. Die ganze An gelegenheit wird darüber hinaus nicht nur sür den Böller« bundSkommissar Nosting, sondern für den Nölkerbnnd Überhaupt zu einer Prestigefrage, und sollte der Völkerbund und fein Beauftragter nicht erreichen, daß Polen s»>ie Truppen nunmehr schleunigst zurüikzicht, so würde das nicht nur ein weiterer Beweis für die Ohn macht des Völkerbundes fein, sondern auch die Frage feines weiteren Bestandes in der jetzige« Form sofort akut werde« laste«. die schärfsten Strafen für die Personen vorsteht, in deren Besitz man nach Ablauf einer bestimmten Ablieferungsfrist noch Sprengstoff vorftndet. Bet diese«« Beratungen des Kabinetts spielten auch die im Erzgebirge ausgcdeckten kom» munistischen Attentatöpläne eine große Rolle. Tatsächlich wird in kommunistischen Kreisen noch immer die Absicht verfolgt, lebenswichtige Betriebe mit Hilfe der ge stohlenen Sprcngstosse in die Lust gehen zu lasten. Einer« weiteren Teil der Kabtnettsberatnngen nahm dann die Frage der Arbeitsbeschaffung ein. Der ReichSkommistar Gcrcke erstattete hierüber einen Bericht, aus Grund dessen das Kabinett beschloß, daß voin April d. I. ab die sogenannte EinstellungSprämic in Fortfall kommt. Die notwendigen Formalitäten hierfür werben noch fest gestellt werden. Sodann wurde noch ein Beschluß gefaßt, wonach das Rcichöinnenmtnistertnui mit den« heutigen Tage das bisher von ibn« betraute R u n d s n n k w e s e n an das von Dr. Goebbels geleitete ReichSministcrium für Volkü- aufklärung und Propaganda übergibt. Der Rundfunk wird somit künftig einschließlich aller personellen, politischen, kulturelle«« «inb Programmangelegcnhciten von dem neuen Ministerium bearbeitet werden. Der politische Rundfunk kommissar, der bisher seine Weisungen vorn Reichsinnen- ministcrittn« erhielt, bekommt sie jetzt vom Propaganda ministerium. Die N c i ch s z e n t r a l e für Heimat dienst, die für die bisherigen Negierungen die innen politische Propaganda besorgte, ist, da sie mit der Bildung des neuen Ministeriums überflüssig geworden ist, auf gelöst worden. Berlin, 15. März. Im NcichötagSgebäudc, von dessen vier Türmen schwarzwctßrote und Hakenkrenzfahncn wehen, fand am Dienstagnachmittag eine längere Besprechung der Führer der neuen RcjchStagssraktioncn mit Präsident Gö ring über den Bcrlanf der NetchStagSvcrhandlungen der nächsten Woche statt. Präsident Göring gab das Programm sür den Staatsakt in Potsdam bekannt und machte dann Mitteilung über den Verlauf der NcichStagösitzung bei Kroll. Es ist in Aussicht genommen, daß in der Eröff nungssitzung die Konstituierung durch NamcnSansrus und die Wahl des Vorstandes erfolgt. ReichStagSprästdent Göring wirb eine Wiederwahl annehmen. In diesem Zusammenhang ist von den FraktionSsührern einstimmig der Vorschlag deS ReichStagSpräsidentcn gebilligt worden, die GeschäftSordnnngSbestimmnngcn über die Befugnisse des Alterspräsidenten dahin zu ändern, daß statt deS Alterspräsidenten der jeweils amtie rende Präsident deS vorangegangenen Reichstages die Sitzung erössnet. Der Mittwoch wird voraussichtlich wegen des Zusammen tritts des Preußischen Landtags sthungSfrci bleiben. Für Donnerstag ist die Entgegennahme einer Regie rungserklärung durch den Reichskanzler in Aussicht genommen. Diese Regierungserklärung wird über die in der Potsdamer Garnisonktrche von dem Reichskanzler ab gegebene Erklärung hinaus Einzelheiten enthalten. Ferner ist die Beratung des E r n« ä ch t t g u n g S g c s c h c S in Aussicht genommen. ES sollen auch noch einige kleinere Vorlagen erledigt werden, in der Hauptsache die Gesetzent würfe über die internationalen sozialpolitischen Abkommen. Nach der Aussprache über die Regierungserklärung und der Annahme des Ermächtigungsgesetzes wird sich der Reichstag bann voraussichtlich aus längere Zeit vertagen. Die erste NeichStagsitznng wird wahrscheinlich auch im Rundfunk übertragen werden. Geplant ist ferner eine weitere Acnbc- rnng der Geschäftsordnung hinsichtlich der Berpslichtung der Abgeordneten, an den Sitzungen des Reichstages tellzunchmcn. Eine solche Bestimmung ist bereits im 8 1 der Geschäftsord nung festgclegt, praktisch aber nicht wirksam geworden. ES Verspäteter Lügenselözuo Tas Ausland hat die Berufung der Negierung der nationalen Erneuerung und ihren großen Wahlsieg vom 5. März mit Ruhe und soivctt es unö wohlgesinnt ist. mit offenkundiger Genugtuung ausgenommen. Selbst unser größter Gegner Frankreich hat wider Erwarten zunächst die Ruhe wenigstens äußerlich bewahrt. Jedenfalls ist in bei« entscheidenden Tagen nichts von dem Unsinn ein getreten, mit dein die deutsche Linke durch Jahre die Wähler zu schrecke«« suchte, man dürfe nicht wählen, weil sonst Frankreich zu Repressalien werbe. Auch Frankreich hat die Selbstbesinnung lands schließlich als eil« natnrnotwcndigcS Ereignis hin nehmen müssen, daö seiner« Schrecke«« schon deshalb ver loren hatte, «veil man es seit Jahren kommen sah. Man wagte nicht einmal mehr ans die Sanktionsklausel deS Haager Vertrags über den Vmingplan zurückzngrcisen, die nach französischer Auslegung dann fällig geworden sei, wenn eine Negierung Hitler— Hilgenberg in Dcut^land ans Ruder käme. Augenscheinlich staben selbst die größten Ehanvlnisten in Frankreich mittlerweile cingesesten, daß man mit solchen Lächerlichkeiten keine Außenpolitik mehr treiben könne, wenn man nicht das eigene Land in der Weltöffentlichkeit blamieren wolle. Hinzu kommt, daß eS gefährlich ist, in einer Zeit, in der sich alle Nationen nach Ruhe und Frieden sehnen, bei jeder nnvallcndcn Gelegen heit den Störenfried zu spielen. Selbst den Trumpf, daß das Lausanner Abkommen über die Beseitigung der Tribute noch von keiner Macht ratifiziert sei. vermag Frankreich nicht mehr gegen uns auSzuspiclcn. nachdem sich die französische Volksvertretung über rechtsgültige Schnldvcrpslichtungen an Amerika mit einer schlichten parlamentarischen Abstimmung hinwcggescht hat. Dazu kamen die inneren Schwierigkeiten wirtschaftspolitischer Natur, die schwere Krise des demokratischen SnstemS, das sich wie überall in der Welt auch ii« Frankreich als unfähig erwies, unpopnläre Spar- und Stenermaßnahmen zur Sanierung des infolge der schrankenlose«« NüstungSpolitik aufgeblähten Staatshaushaltes zur Durchsührnng zu bringe««. Erst das Bestreben, die eigene Schuld an« unvermeid lichen Scheitern der Abrüstung auf Deutschland abznlcnken, hat die Franzosen veranlaßt, einen Vorstoß gegen Deutsch land Ins Werk zu sehe», der aber so kläglich gescheitert ist, daß er lediglich zu einer verdienten Blamage seines Ur hebers vor dcrWcltöfsentlichkcit geführt hat. DcrOuaid'Orsay glaubte nämlich, die vorübergehende Unterbringung von SA. in einer Polizeikaserne in Kehl ließe sich zu einein Vorstoß gegen die Bestimmungen des Ver sailler Vertrags über die entmilitarisierte Zone anfbanschei«, und gab sich der trügerischen Hoffnung hin die Unter zeichner des Diktats zu einer gemeinsamen Aktiv«« gegen Deutschland bewegen zn können. Scho«« lange ringt Frank reich darum, namentlich England wieder ins Schlepp tau seiner R ü st u n g S p o l i t i k in Gens nehmen zu können. Aber Macdonald hat schließlich nach langen« Hin und Her sich von der Einflüsterung der Franzosen und der eigenen frankophilen Elemente im britische«« Außcnamt sreigcmacht, sich den Plänen. Deutschland und Italien zn isolieren, recht kräftig widersetzt nnb scheint nunmehr entschlossen zu sein, seine eigenen Wege zur Rettung der Abrüstungskonferenz zu gehen. Der durch sichtige Versuch, Versailler Vertrag und sogar den Locarno pakt zi« einem gcmcinsamcn Vorgehen gegen Deutschland auSzunutzcn, hat unter diesen Umständen ein verdientes und schmähliches Fiasko erlitten. Frankreich versuchte die SA. als eine reguläre Truppe hinznstcllcn, die die ent militarisierte Zone verletzt habe. Ja, der sranzösischc Bot schafter dc Flcuriau beging sogar die Unvorsichtigkeit, daran zu erinnern, daß schon ein Präzedenzfall vorliege. Als nämlich 1626 im Ruhrgebiet ein Kommunistenausstand a»S- brach und Reichswehr zu seiner Bekämpfung in die ent militarisierte Zone entsandt wurde, nm ihn zu unter drücken. hat Frankreich diesen Anlaß benutzt, u«n als Repressalie Frankfurt zu besetzen. Das englische Forcign Office gab daraus den Franzosen eine Antwort, die sie sich besser hätten ersparen können. Denn es erinnerte daran, daß England bereits 1926 gegen diese Haltung Frankreichs protestiert habe, weil der Einmarsch der Reichswehr zur Unterdrückung des KonimnnIstenansstandeS britischerscitS als eine zeitweilige Sicherheitsmaßnahme gebilligt «vorbei« sei, die keinerlei Sanktionen verdient habe. Jetzt handle es sich überhaupt nur um eine politische Organisation, so daß von einer Verletzung des Ver sailler Vertrags keine Rede sein könne. Großbritannien könne sich demnach unter keinen Umständen irgendeinem Protestschrttt wegen der derzeitigen Vorgänge in bei« Nheinlandcn anschließcn. Gleichzeitig ließ Italiens Vertreter in Genf Macdonald mittctlcn, daß Musso lini die Einstellung der Nationalsozialisten und des Stahlhelms als HIlsSpoltzet billige, da diese Maßnahme angesichts der revolutionären Lage in Deutschland acrccht- fertigt sei. Die Absagen Englands und Italiens ließen an Deutlichkeit nichts zu wünsche«« übrig. Frankreich blieb allein, und als sein Botschafter Francois Poncet trotzdem glaubte, in Berlin noch Veschjverde führen -x ' ' 'I - ' e -. ' WH M »3!0. „Sich weht »leNaogeSK«ar--Wetß-R»t Kiel, 15. März. Ank den Schiffen der ReichSmarine wird Donnerstag früh mit einer großen Flaggenparade die neue, dnrch Erlaß des Reichspräsidenten verordnete Reichs« kriegSslagge Gchwarz-Weiß-Rot mit dem Eisernen Kreuz in der Mitte znm ersten Male gehißt werden. Auf dem Gebäude deS Standortes Kiel «vtrb die neue Flagge um 11 Uhr gehißt. Zur gleiche«« Stunde findet auf dem Kaserncnhof in der Mik eine feierliche Flaggenparade unter Beteiligung einer Ehrenkompanie statt. Geheimversammlung ln einem Stetnbruch Dresden, 15. März. Eine geheime kommunistische Ver sammlung wurde im Coschützer Stcinbruch von der Polizei auSgehoben. Einige »6 Kommunisten aus Dresden, Frei tal und Gittersee wurden verhaftet.
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