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Freiberger Anzeiger und Tageblatt : 17.01.1890
- Erscheinungsdatum
- 1890-01-17
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1878454692-189001172
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1878454692-18900117
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1878454692-18900117
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFreiberger Anzeiger und Tageblatt
- Jahr1890
- Monat1890-01
- Tag1890-01-17
- Monat1890-01
- Jahr1890
- Titel
- Freiberger Anzeiger und Tageblatt : 17.01.1890
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tr, i»nig- rg- «>» genv »ei »er le» itz'Mg ar 1890. Wittwe bst Kindm. g u. Krotz» iar 1890. atte Wange Sarg unjnci mit Blu«« le Begleit»« ter, enen. is statt. nvä ke- az «In- rt, »ls log. nvgrnd«. eue war, Veret» K. eise liebe- er theuerm ter, : Wange, itung und eligiou die zr erwiesen arch seine» orstaW !achm. 6 11hl .nsaale. sc unsere isen der Lirl innigsten » H. Arnold n Blutter siid tags 3 Uhr nlie Wirth, ine: -1- BergerMM Verantwortlicher Redakteur: Iuliu Z13 md Tageblatt. Amtsblatt für die königlichen nnd sWttschen Behörden M F 8 Iulius Braun Mr» . ,1 Ubr angenom- 42. Jahrgang. Freitag, den 17. Januar 1890 mm und bettagt^^ !! rnng des Matrikularbeitragcs iür das Reich ^'rzuschen^^^ Die Gunst der heutigen Lage entbindet de^b mch^ durch vermehrte Tilgung der Staatsschuld Z Belastung lichst zu entlasten und erhöhte Vorsicht > Mitwirkung derselben zu üben. - Unter Ihrer bereitwilligen sind in den letzten Jahren Verbesserungen de wcrtbvolle düngen durchgcführt, welche zwar ersrnilichc Dieni't- Anfange zu der erstrebten allgemeinen ^rhohu g . einnahmen bilden, hinter dem Bedürfmß, uament s und mittleren Stellen aber wesentlich zuruckblei - - gierung hält sich deshalb verpflichtet, weitere 0 hi h g Ihnen zu vereinbaren. Außerdem werden neue ui^ Ausgaben vorzusehcn sein für die Erfordernisse dienstes, für di- regelmäßige Pflege von KunftundWiN- schäft, der Verkehrsanstalten aller Art sowie des landwir h- schaftlichen Gewerbes. Der Entwurf des Staatshaushalts- Etats für das Jahr vom 1. April 1890/91 wird ^hnen alsbald zur verfassungsmäßigen Beschlusinahme vorgclcgt werde . Der Vertrag vom 10. Mai 1633, durch welchen dw Ver waltung der Zölle und gemeinschaftlichen Stenern 'w Ge des thüringischen Zoll- und Handelsvereins geregelt ist, - spricht nicht mehr den vielfach veränderten Verhältnissen Es ist daher am 20. November v. I. zwischen den Bevollmächtigten der Vereinsstaaten ein neuer Vertrag vereinbart worden, welcher die Fortsetzung der bisherigen Gemeinschaft in besserer -weste sichern soll. Der Vertrag wird zur verfallnngsmaßigen Zu stimmung vorgelegt werden. — Der für die Vorige Session in Aussicht gestellte Gesetzentwurf, welcher die bisherigen Klasten- und Einkommensteuer in eine einheitliche Einkommensteuer umzugestalten und weitere Reformen auf dem Gebiete der direkten Stenern vorzubereiten bestimmt war, sollte die be stehende Grund- und Gebäudesteuer zunächst unberührt lassen. Im Landtage vorweg geführte Verhandlungen ließen jedoch erkennen, daß auf die seit geraumer Zeit beabsichtigte Ueber- weisung von Grund- und Gebäudesteuer an die Kommunal verbände der größere Werth gelegt und deren unmittelbare Verwirklichung in erster Linie erstrebt wurde. Die Regierung Sr. Majestät des Kaisers und Königs bat daraus Veranlassung genommen, den Nahmen der Vorlage oergestalt zu erweitern, daß beide Angelegenheiten — die Reform der Einkommen steuer und die Ueberweisung von Realsteuern an die Kom munalverbände — mit einander verbunden und gleichzeitig zur Erledigung gebracht werden können. Eine entsprechende Vorlage wird vorbereitet. — Um die Vortheile der einheit lichen Staatsverwaltung aus dem Gebiete des Eisenbahnwesens weiteren Landestheilen zuzuwenden, wird Ihnen die Erwerbung noch einiger Privateisenbahnen in Vorschlag gebracht werden, und auch in diesem Jahre eine Vorlage wegen Ausdehnung und Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Staatseisenbahnnetzes zur Beschlußfassung zugehen. — Die vorjährige Ernte ist in mehreren Landesthcilen eine ungünstige gewesen. Dank der Förderung, welche die Zolleinrichtungen des Reiches der vater ländischen Landwirthschaft gewähren, ist indessen die Hoffnung begründet, daß die schwierige Lage, in welche die landwirth- schaftliche Bevölkerung jener Landestheile durch den Ernteaus fall gekommen ist, ohne dauernd nachtheiligc Folgen zu über winden sein wird. — Die Regierung Seiner Majestät hält es für nothwendig, die Möglichkeit, Grundeigenthum zu erwerben und sich seßhaft zu machen, mehr als bisher zu erleichtern. Es wird Ihnen deshalb ein Gesetzentwurf zugehen, durch welchen für den Erwerb landwirthschaftlicher Grundstücke das Rechtsinstitut der Rentengüter eingeführt werden soll. — Das erfreuliche Bild, welches der Aufschwung des Handels und der Gewerbthätigkeit im Laufe des letzten Jahres dargeboten hat, ist getrübt worden durch die Abeiterausstände, welche namentlich in den Steinkohlcnbezirken in großem Um fange unter Nichtinnehaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist und theilweise nicht ohne Gcwaltthätigkit stattgefunden baden — Es hat Sc. Majestät den Kaiser und König mit Befriedi gung erfüllt, daß die Arbeitgeber, vielfach mit Zurückstellung eigener Interessen, bestrebt gewesen sind, begründeten Beschwerden der Bergarbeiter Abhilfe zu schaffen und selbst weitgehenden Forderungen derselben entgegen zu kommen. Se. Majestät halten sich darnach zu der Erwartung berechtigt daß fernere Versuche zur' Störung der Eintracht zwischen den Gruben besitzern und den Bergarbeitern an dem gesunden Sinn der Bevölkerung scheitern und daß tue für die gesammte Arbeiter schaft nicht minder wie für den Bestand der Industrie aelSbr- lichen Unterbrechungen wirthschaftlicher Thätigklit fortanA - ble.ben werden. Die Regierung, welche eine eingehende Unter suchung der von den Bergarbeitern erhobenen Beschwerden und Forderungen hat vornehmen las en, wendet dieser Fraae unaus- getroffen, daß reder Storung der öffentlichen Ruhe und Ord- u.u"g s°f°st entgegengetretenwerde. Ihrer Fürsorge fi,r die Wohlfahrt der arbeitenden Klassen hat sie durch die Mitwirkung an der Gesetzgebung des Reiches über die Ver sicherung der Arbeiter gegen die Folgen von Krankheit Unfall Der preußische Landtag. Am Dienstag ist der preußische Landtag in Berlin zu einer Session zusammengetreten, deren Hauptaufgaben wohl nur in der Feststellung des Etats und in der Berathung verschiedener Asenbahnvorlagen bestehen dürsten. Das gleichzeitige Tagen des deutschen Reichstages und des preußischen Landtages wurde stets als ein Uebelstand empfunden, diesmal wird die Unan nehmlichkeit noch dadurch verschärft, daß der Reichstag ohnehin die größte Mühe hat, bis zum Ablauf des Mandats der deutschen Volksvertreter sein Arbeitspensum zu erledigen. Die Wahlagitation, die infolge der Verlängerung der Legislatur- Perioden nnd der noch zweifelhaften Erledigung der Sozialisten gesetz-Novelle vor der so nahe bevorstehenden Reichstagswahl einen noch größeren Umfang als sonst anzunehmen droht, kann aber auch nur störend auf die Verhandlungen des preußischen Abgeordnetenhauses wirken. Das Zusammentreffen der preußi sche» Landtagssession mit der Wahlbewegung im ganzen deutschen Reiche kann sehr leicht das preußische Abgeordnetenhaus be schlußunfähig machen und in die Zwangslage bringen, die Berathungcn aus einige Zeit zu unterbrechen. Die für die Leistung der Ausgaben unerläßliche Feststellung des Etats dürfte trotzdem bei einigem Eifer der Abgeordneten bis zum 1. April d. I. ermöglicht werden. Dringliche Vorlagen von hoher Bedeutung sind in dieser preußischen Landtagssession ohnehin nicht zu erwarten, da die Fragen der Steuerreform, der Landgemeindeordnung, der Wegeordnung, der Reform des höheren Schulwesens und der gesetzlichen Ordnung des Volks- schulwescns wahrscheinlich noch nicht spruchreif sind. Darüber, daß eine Abänderung des direkten Steuerwesens in Preußen drmgend wünschenswerth ist und nicht auf die lange Bank geschoben werden kann, sind alle Parteien einig. Bisher konnte die Sache aber angeblich deshalb nicht ernstlich in Angriff ge nommen werden, weil der preußische Ministerpräsident und der Finanzminister von Scholz sich über die Angelegenheit nicht zu einigen vermochten. Nimmermehr läßt es sich tadeln, wenn die preußische Re gierung an Fragen von so großer Tragweite wie die Reform des Schulwesens nur langsam und mit Vorsicht herantritt. Ganz abgesehen von den vorhandenen finanzpolitischen Schwierig keiten sind hierbei noch viele andere Bedenken zu beseitigen, ehe gesetzgeberische Vorschläge gemacht werden können, die gründliche Vorstudien und geniale schöpferische Gedanken vor- aussetzen. Die Opposition, die mangelhafte, ungenügend vor bereitete Resormvorschläge mit Recht tadeln würde, hat es nun bei der Vertagung der Reformen in der Hand, den in so wich tigen Fragen eingetretenen Stillstand als Folge derEntschluß- losigkeit der Ministerien und des Mangels an fruchtbaren Ideen zu bezeichnen. Im Allgemeinen wird man aber doch anerkennen, daß es bester ist, wenn bedeutungsvolle Reformen, seien sie noch so wünschenswerth, genügend und streng gewissen haft vorbereitet, in ihren Folgen wohl überdacht und nicht uber's Knie gebrochen werden. Selbst die ihre Sehnsucht nach einem rascheren Fortgang der Resormarbeit in Preußen offen kundgebende „National-Ztg." knüpft an diesen Wunsch die sicher richtige Bemerkung: „Es ist zur Glückseligkeit eines Volkes nicht gerade erforderlich, daß in jedem Jahre ein paar neue organisatorische Gesetze erlassen werden; man kann deren sogar z« viele bekommen, so daß eine Ruhepause willkommen ist." Bei der geschilderten Sachlage war es leicht zu verstehen, warum der Kaiser die Session des preußischen Landtages nicht selbst eröffnete nnd warum nur etwa 200 Mitglieder beider Häuser sich am Mittwoch Mittag 12 Uhr im Weißen Saale des Königlichen Schlosses in Berlin zur Eröffnungsfeierlichkeit einfandcn. Nachdem die Minister zur Seite des verhüllten Thronjessels Platz genommen hatten, verlas der Staatsminister v. Bötticher folgende Thronrede: „Sc. Majestät der Kaiser und König haben mir den Auf trag zu ertheilen geruht, den Landtag der Monarchie zu be grüßen und auch an dieser Stelle Allerhöchstseinem Danke für die mannigfachen Beweise der Ergebenheit und Treue Ausdruck zu geben, welche Sr. Majestät und Ihrer Majestät der Kaiserin nnd Königin in verschiedenen Provinzen neuerdings entgegen- zebracht sind. Sc. Majestät hallen sich versichert, daß die tiefe Trauer, in welche Allerhöchstdieselben und das Königliche Haus durch das Hinscheiden Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin Augusta versetzt worden sind, im ganzen Lande mitempfunden, und daß das Andenken an die hohe Frau und an ihre segensreiche Thätigkcit auf dem Gebiete der Nächstenliebe im Gedächtniß des Volkes fortleben wirb. — Die Finanzlage des Staates ist nach dem Abschluß des letzten und den bisherigen Ergebnissen 0^ lausenden Rechnungsjahres wiederum eine günstige. Die über die Voranschläge hinausgehenden Einnahmen wichtiger Verwaltungszweige sind indessen in gleicher Höhe für die nächsten ^ahre nicht zu erwarten, während eine Verminderung des Ausgabebedarfes fast nirgends, ein weiteres nothwendiges Wachsen desselben dagegen an zahlreichen Stellen in Aussicht sieht. Schon für das nächste Jahr wird eine erhebliche Steige- - Erscheint jeden Wochentag Nachmittags 6 Uhr für den , andern Tag. Preis vierteljährlich 2 Mark 25 Pfg., ! zweimonatlich 1 M. 50 Ps. und einmonatlich 75 Ps. . wird auch ferner bietet eine Gewahr dafür, d ß Umfang durch gesicherten Lage dteArbetter> die Errichtung Gingen werde "Zur und zur mog- notaricllcr Urkunden in Angelegenheiten der lichsten Regelung des Kostenansatz entsprechende Gesetz- freiwilligen Gerichtsbarkeit we Ausführung desGe- iwwürfc vorgelegt Bewilligung von setzcs vom 13. Mai 1888, verrepcnv Hochwasser im Staatsmitteln zur Bes^ wird Ihnen eine Jahre 1888 herbe,geehrten BerhceruWc^^ Kaisers Denkschrift zugehen. Z Deutschlands zu den aus- und Königs sind d-c Bez'ehuE wärtigen Mächten nach S en g, Arbeiten Se. Majestät g.ebt A d ZuversM A vertrauensvollen RWWWMW stimmte Die Thronrede wurde in ihrem Haupttheile Aw ge7d angehört. Mit Beifall begrüßt wurde der Passus welcher die Einführung der Rentenguter verheißt ; der Beifall stei^rte sich, als Herr von Bötticher mit erhobener Stimme dk Beziehungen Deutschlands zu den auswärtigen Mächten als nach allen Seiten gute bezeichnete. Tagesschau. Freiberg, den 16. Januar. Das deutsche Kaiserpaar hat gestern früh eine gemein same Spazierfahrt nach dem Thiergarten unternommen. Bon derselben zurückgekehrt, erledigte der Kaiser verschiedene Regie rungsangelegenheiten und arbeitete alsdann mit dem^Wirll. Geh. Rath vr. von Lucanus. Später nahm der Monarch noch einige Vorträge entgegen. Der Herzog und die Herzogin von Edinburg haben Berlin wieder verlassen, um sich nach Petersburg zu begeben. Bei der Abreise von Berlin gaben die Prinzessin Viktoria und der Erbprinz von Sachsen- Meiningen sowie die Mitglieder der russischen und groß- britannischen' Botschaft rc. denselben bis zum Bahnhofe das Geleit. — Der Prinz-Regent Luitpold von Bayern ernannte zum Nachfolger Döllingers als infulirten Stifts propstes an der Hofkirche zu St. Cajetan in München den Stiftsdekan Tuerk. — König Karl von Württemberg hat, tief ergriffen von dem raschelt Hingang des Prälaten vr. v. Gerok, welchem er mit besonderer Werthschätzung zugethan war, den Hinterbliebenen seine innigste Theilnahme aussprechen lasten. Der „Staatsanzeiger für Württemberg" meldet ferner die Ent hebung des Generalmajors Grafen Zeppelin von seinem Posten als König!, württembergischer Gesandter in Berlin behufs Rücktritts in den aktiven Militärdienst. Der deutsche Reichstag beschäftigte sich gestern mit der ersten Berathung des von den Abgg. Barth und Rickert ein gebrachten Gesetzentwurfs betr. Abänderungen und Ergänzungen des Wahlgesetzes für den Reichstag (Abgabe des Wahlzettels in undurchsichtigem Umschlag rc.). Abg. Rickert erläuterte den Antrag, dessen gründliche Erörterung er vom Hause er wartete, obschon ein nationalliberales „Weltblatt" diesen An trag als lächerlich bezeichnet und der „Reichs- und Staats-An zeiger" diese „Preßstimme" nachgedruckt habe. Der Antrag sei durchaus ernst und wolle nur dos, was in England und Amerika bereits zum größten Theile Gesetz sei. Es handle sich darum, Garantien zu schaffen, daß das geheime Wahlrecht ""ch wirklich frei ausgcübt werden kann, da nur so die Meinung des Wählers zum Ausdruck gebracht werde und nicht etwa die Meinung desjenigen, der den Wähler beeinflußt. Die Be- schrankung des Wahlrechts sei eine politische Gefahr. Als Mittel zur Aufrechterhaltung der Wahlsreiheit schlage sein An- trag vor, daß die Stimmabgabe in der Weise zu erfolgen babe Erscheinen im Wah'll°?al W Wahlvorsteher oder einem von diesem Beauftragten den abae- stempelten Umschlag entgegen nimmt und darauf in einem der Beobachtung unzugänglichen nnd mit dem Wahllokal in' un mittelbarer Verbindung stehenden Raume den K" de" Umschlag steckt und den so kouv« ^ " nächst dem Wahlvorsteher übergiebt, welcher den^lmT? bem- dem darin befindlichen Kettel in Umschlag mit empfahl schließlich ^n^ legt. Redner hcimnisses einheitliches Panier * Wahrung des Wahlge- d» ---ch- °n» d..
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