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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 21.12.1927
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1927-12-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19271221019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1927122101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1927122101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1927
- Monat1927-12
- Tag1927-12-21
- Monat1927-12
- Jahr1927
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 21.12.1927
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dl» tiinoqini» * ">m d»»,l» »c„rn »zd 2>,II»n,c>u>d» »kn, >>»»» «k»i»m«»»il» »» via. »l„»I»da» »»«»» Ni>r-„»I>»iat>la Na<1idni<1> nu» m» d»u»iM»> Que»»n»niial>» .I'rr-Sn.^ ' >uld>iia !tnv»»lana>» Zcknuliackr m»rt>»n ma>> nmbewalirt. 72. Jahrgang. SSS Mittwoch, 21. Dezember §227 Gegrünoel 18SS Rott>c1«;»kiFasl»ll» oo« l«.di» ^>.D»,»mdL >«. V»I >Sa>.'«eimali,»» czulnllun, ne, »cav« I^> Wk O^u^v-wevuyl vollvkiua.-r«,« 'IU m»na' Dk»,md», . Mae» kchn, P°ft,uI,«Uuno«>»dSd, slstvsttantckrtst, M»«stvl«stten Dr«».»« d«M»»»«d»»>Lomm»>numm»» 2V 241 Akn »ü, Aackiarwwcke^ SO 011 volldkiua»",««» >ll, Mona' r'elcmo», - Mark io <v,««n,« .. . .. vl« «m«>a»p «er»«n na» «oldmark d»r»«n,i »,« e,n, Anzeigenpreise: r»v»rl>a>d >!» PI« s>ll»r>eaa»ds>>,r «'1<'o SckrMeltuna und staiwIgelckiSil.Ü»!!» Marl.nttral,» 3S »S Druck u. Brrla, oon U>«»>a> S ««»a,««., m D-e«^» Poktickeck-Konio 10SS Dr««.«« /beZoIG »GSIsr ^ »»»»«»,« V«rvH«r» VssskHsn tK»u»»t» t^odails In r»i«>,r,»I1ig»r«r -^uavvatil w» «,«>»»»,»» 2.0 t->ragsr StralZs 2-0 knlvs 8pvri«IK»us für I.or!vf«Lls>i unü üeirsettikv! 8or>r»rit»k«oil«v klastnlcott«», ü.nSIcottvr m «csik!zrz>o„ Varsrdalivng n>t»«»r,»»,« «ur r»u«> «»«»»»vor» zusammengebrochene Links - Aktionen. 2er Prinzenbesuch auf Kreuzer „Berlin" ausgeNSrt. - SefSuguls für Beleidiger der Reichswehr. Kavikün Kolbe wieder obaereist. verll». 20. Dez. Fregattenkapitän Salb« ha« de« Besetz! erhalle«, a« Nord des Kreuzers „Berlin- zurückzukehren. «m beste« Kommando wieder z« Nbernctzmen. Hier»« gibt das Neichswchrminiftckrkum bekannt: Der Ure«»er »Berlin- lag Ende November einige Tage vor vckernfdrde znr Ergänzung seiner Ausrüstung iür die A«s«lfe. Bei« Kommandanten des Kreuzers .Berlin- war veWtzritter Seit« angere-l wo,den. dem Großadmiral Vrl«»Heinrich von PM « ßeu Gr'egenhelt »« «eben, die ne«e« Siurichtnngen des krcnzers'.Berlin- ansehe» ,n Lürsc«. Der Kommandant fragte bei der ihm vor» geletztem Dienststelle an. otz dagegen Bedenken bestünde«. Da vo« dort vinwendnngen gegen den Be« such nicht erhöbe« mürben, »nrde der Anregnng Holge ge» gebe«, ««d »er Besuch sand am N. November «m die Mittags stunde statt. Nachdem der Gast einige Elnrichtnnaen deS SchisseS t« Augenschein genommen hatte, solgte er der Ein ladung deS Kommandanten »ur Teilnahme au seinem Mittag, essen i« der Kommando,, «enkaslite. bei dem arger den beiden Herre« nur noch zwei Lssiziere anmesend »aren. Kur» nach 2 Uhr verliest der Großadmiral den Kreuzer und richtete, als er au einem Teil der dienstlich ans Deck de, schästtgte« Ma«nschasten vorbeiging, einigc Worte au bicse. in denen er unter Bezug aus seinen eigenen Besuch in Lstalle« den AnSrcikcndcn glückliche Heimkehr wünschte. Bei dieser Sachlage ist das Verhalten des kom. maudaute» des Kreuzers .Berlin- nicht zu beanstanden, da er gegen dieRestimmuugen u'cht ver st osten hat. Gegen den siir die politische Zwrckmäßiikrit des Besuches ver antwortlichen Inspekteurs des Bildungswcseus ist daS Erso»b«rliche vcranlastt. Die Ansprache des Prinzen Kelnrich kantete: Kameraden! Ihr tragt an Eurem Mützenband den Namen eines Schisses, der eine» besonders guten Klang auch im AuSlandr hat, wovon ich im vorigen Jahre in Mexiko mich zu überzeugen Gelegenheit hatte. Ihr habt dafür zu sorgen, bah der gute Name dieses Schisses weite,hin ausrechi- erhallen wird. Seht Euch die Well mit offenen Auge» an! Geniestt. was Euch geboten wird und kommt gesund und munter wieder in die Heimat zurück! Kapitän Kolbe hat bereits die Reise nach Genua an- getreten, wo der Kreuzer am Donnerstag clnlreffen wird. Die .Berlin" soll bis zum 2. Januar in Genua bleiben. o Berlin. 20. Dez. Der Reichspräsident empsing heute den Reichswchrminister Dr. Gehler und den Chcs der Marlne- lcitung, Admiral Zenker, zum Bortrag. Dürfen Reichswehr olvaten sozialdemv- üraittche Versammlungen be uchen? Berlin. 20. Dezember. Ter preuhiiche Minister. Präsident teilte kürzlich in einer Rede mit. dast den Sol. daten der Reichswehr rrnent die Teilnahme an l oz i a l b e m vtra t t i ch c n Beriammiungen bzw. das Be treten sozialdemokratischer Lokale verboten worden sei. Das Neichswehrmiiiliterium teilt hierzu mit. dast es den preustischci, Ministerpräsidenten um Auskunft gebeten hat. aus welche Vorgänge sich seine Aeustcrung stützt. Der erkediake Fall Iiiraens. Berlin, 20. Dez. Nachdem tu der Strassache gegen Land, gerichtsdirektvr Jürgens das Urteil deS Schwurgerichts in allen Anklagcpunktcn seine Unschuld in einer daS Disziplinargericht bindende» Weise scstacstellt hat. sind die sonst gegen ihn erhobenen Borwürfe sämtlich ein gehend untersucht worden. Diele Ermittelungen haben keines »-reichende Grundlage iür die Einleitung eines Disziplinarverkal'renS gegen ih» ergeben. Direktor Jürgens ist n»»mehr nach Beendigung des ihm erteilten und mehrfach verlängerten Urlaubs zum l. Januar 1N28 alS Kammer- gerichtSrat an daö Kammergertckt verletzt worden und wird dort als Beisitzer in einem Zivilsenat Verwcn- duna finden. Die Urteile des LandgerichtsdtrektorS Jürgens bleiben in Kraft. Bekanntlich batte die kommunistische Reick'S- tagsfraktion verlangt, dast sämtliche Urteile, besonders die gegen Kommunisten vor dem StaatsgerichtShvi, an denen der Landgerichtsdirektor mitgewirkt hatte, aufgehoben würben, weil Jürgens sich von parteipolitischen Motiven habe leiten lassen. Splitterparteien und Slaalsgerlchlshof. Der StaatsgerlchtShof hat der politischen Ocffentlichkeit als WeihnachtsÜbcrraschung eine Sensation beschert durch seine Entscheidung über eine Reihe von Streitfällen ver» fassungsrechtliche» EharakterS. welche die Frage zum Gegen stand haben, ob die mehrfach geübte Methode, zum Zwecke der möglichsten Berhinderung der Züchtung von Splitterpartelen die Einreichung von Wahlvvrichlägen neuer Parteigebilde a» erschwerende Bedingungen z» knüpfen, mit der ver» fassungsmästigen Gewährleistung des gleichen und geheime» Wahlrechts vereinbar ist. Auch nach Sachsen hinein hat daü Urteil des StaatSgerichtShofeS leine Wellen geworfen und die milgeteilte Erklärung der Staatsrcgiernng zur Folg« gehabt. Bei den letzten Wahlen in Mecklenburg. Hessen «nd Hamburg, welche die ossenUichc Aufmerksamkeit wegen des Bordringens des Linksradikalismus stark beschäftigten, sind von den Negierungen der genannten Einzelstaaten Ergän- znngsbcstimniliiigcn zur Wahlordnung erlassen worden, die übereinstimmend festsctzten, dast neuaustretende Parteien ge halten leien, für ihre Wahlvorschläge zwei Bedingungen zu erfüllen: einmal die Ausbringung einer bestimmten gröstere» Zahl von Unterschriften, und znm andercn die Hinterlegung einer nicht zu knappe» Geldsumme, die dem Fiskus verfällt, wenn die htnterlcgende Partei nicht mindestens ein Mandat erlangt. Dielcs zweifellos sehr vernünftig: und billigenS- werte Verfahren war zur staatspvliti'chen Notwendigkeit ge worden. weil sich svnst das Unwesen der Splitterparteien zu einem Umfang auszu.vachien drohte, der daS ganze parlamen tarische System aus de» Kopf stellen musste. Auch so ist der Ausfall der bezeichncle» Wahlen vom Standpunkte einer par- lamentarisch tragbaren Negierung aus noch ungünstig genug gewesen. Diese an sich schon schwierige Lage ist nun biS zur Katastrophe gesteigert worden durch das Urteil des Staats gerichtshofes. das auf den Einspruch einiger Splitterparteien znrückzuführcn ist. die sich durch die Beschränkung ihrer Wahlvorschläge in ihrem Wahlrecht beeinträchtigt glaubten. Die Beschwerdeführer machte» geltend, dast durch die von Ihnen gerügten einengeiiden Borschristcn die Gleichheit de» Wahlrechts verletzt und auch das Wahlgeheimnis in Mitleiden schaft gezogen werde, weil man eine grvste Zahl von Wählern zwinge. Ihre Parteizugehörigkeit öffentlich durch Unterschrift zu bekennen. Der LtaatSgerichtshos hat zugunsten der Beschwerdeführer entschieden, insoweit cö sich ui» die vvn ihnen behauptete Beein trächtigung ihres Wahlrechtes handelt. Dagegen sind die Zu satzanträge. die eine Entscheidung auch über die Auflösung der unter Verletzung des Wahlrechtes zustanbcgekommenen Landtage und über die Nichtigkeit ihrer Beschlüsse forderten, der Ablehnung Versalien, mit der Begründung, daß dies nicht Sache des StaatSgerichtshoses ici. sondern dast darüber allein die Landtage der in Betracht kommenden Länder zu entschei den hätten. In Hamburg ist man mit der Anpassung an die neue Lage rasch fertig geworden Man will dort mit Be schleunigung Neuwahlen ausschreiben, während der nach mvnatclangen Verhandlungen mühsam gebildete Senat, be stehend aus sechs Sozialisten und je drei Volksparteilern und Demokraten, provüvrisch die Geschäfte fortsührt. WaS die beiden andere» Länder zu tun gedenke». Ist noch nicht bekannt. In den genannten Einzelstaatcn liegt der Fall insofern ein- sacher, als die von der Entscheidung des StaatSgerichtShofeS „„mittelbar betroffene» parlamentarischen Körperschaften in ihrer bisherigen kurze» Wirksamkeit »och keine gröbere gesetz geberische Aktion durchführen konnten. Zu ganz verwickelten »nd ungeheuerlichen Konsequenzen aber müstte die buchstäb liche Befolgung des Urteils des StaatSgerichtShofeS in solchen Ländern führen, in denen ein unter ähnlichen Verhältnissen gewählter Landtag bereits längere Zeit ln Tätigkeit gewesen ist. wie In unserer engere» stilistischen Heimat. In Sachse« sind seinerzeit cbciisaUS die genannten Erschwerungen für Wahlvorschläge neuer Parteien elugesührt worden, nur mit dem Unterschiede, dast die sächsischen Erschwerungen im AuS- maste beträchtlich hinter denen der anderen Länder zurück- blieben. Soll nun das Erkenntnis deS StaatSgerichtShofeS die Wirkung habe», dost mit der Hinfälligkeit der Wahlen, falls diese für ungültig erklärt würden, auch die gesamt« in der Zwischenzeit geleistete Arbeit des Landtages als nicht getan gelten »nd von Anfang an wiederholt werden müstte? Der gesunden realpolltischen Vernunft sieben angesichts einer so grotesken Vorstellung die Haare zu Berge, so baß mäa meinen sollte, schon die Auswerfung dieser Frag« müßt« genügen, um sie glatt zu verneinen. Der StaatSgerlchtshof hat sich denn auch wohlweislich gehütet, von sich an» ,u er- Zer Menschiedsjpruch für verbindlich erklärt. Auskchub iür Derwailungsreform. Beratungen ln der Reichskanzlei. Die amMcke Milleilunq. VerNa. 20 Dez. Amtlich wird mitgeteill: Aach oer- ssekstlchen wetteren Verhandlungen im Lohn- und larif- streit der Grohelsenlnduftrle Rheinlands und Westfalens hat der Retchsarbelksminister die beiden Schiedssprüche vom IS. Dezember 1S27 von Amts wegen für ver- bindllch erklärt. (T.-U) Die Bayril^e Dolksparlei und das Nolprogramm der Lvirt chaflsverbönde. München, 20. Dez. Zum Notprogramm der WirstchastS- verbände veröffentlicht di« .Bayrische StaatSzcitung- eine Erklärung des Syndikus des WirtschastSrales der B'anrilchcn Bolkspartei. Dr. Schmitt, in der dieser erklärt: DaS Not programm der Wirtschaft lei von der Landwirtschaft nicht unterzeichnet, ebensowenig von der Arbeitnehmer, schast: da- Notprogramm sei auch den Spitzenverbändcn bzw. den hauptsächlichsten Industrie» und Handelskammern nicht vorgelegt worden: Io Hab« auch die Münchner Geschäfts stelle der Verbände »nd Körperschaften, deren Dvitzen diese» Programm unterzeichnet hätten, nur mangelhaste Kenntnis von den Grundlinien des beabsichtigten Programms erbaltcn. Demgemäß könne »nd dürfe die Bayrische BolkSpartei dieser Kundgebung kelne große Bedeutung beileien, die von einigen wenigen Persönlichkeiten t» die Welt gesetzt worben let. Die Kundgebung wurzele vor allem ln dem Eintreten siir den UnltariSmu». Wette «reise der Wirtschaft seien aber anderer Meinung. Berlin. 20. Tez. In der St e i ch S k a n z l e i fand heute unter dem Vorsitz de» NcichSkanzlerS eine Beratung des vom RcichSkabinett eingesetzten NcrwaltungSresormauv- schusses statt. Dem AuSschuh gehören allster dem Reichs- kanzler noch der N c i ch S i n n e n m t n t st e r. der R e t ch « s > n a n z m i n t st e r und der S p a r k o m m i s s a r an. Die Beratung galt der vorbereitenden Arbeit für die gemeinsame Konferenz der ReichSregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder, die am 1«. und 17. Januar ln Berlin itattsindcn soll. Anschließend an diese Konferenz fand eine Ministcrbesprechung statt. Reichdansienmlnister Dr. S t r e l e in a n » berichtete ausführ lich über dir politischen Verhandlnngcn. die er in Gens mit Briand und Ehambcrlain sowie mit Marichall Pillubski ge habt hat. Ancb Streitfragen, die zwischen Reich »nd Preusten ichwcbcn, insbesondere der vrenstische Aistvrnch ans den Sitz Dr. Luther» im VerwaltungSrat der Reichsbahn wur- den erörtert. Zum Schlust wurden dir Vvrkckstäoe beraten, die in der morgigen gemeinsamen Beratung dev ReichS- und de» preußischen Kabinetts «iitcr dem Vorsitz des Reichspräsidenten für die Kreditmabnahmen zugunsten Ost- prenßen» gemocht werden tollen. Man ist in parlamentarischen Kreisen der Ansicht, daß es lehr schwer sein wird, sowohl im Reichstage, wie vor allem auch im NeichSrate die verlass ungSänbernden Bestimmungen des JnduslriesparprograminK durch zu» sehen, die die Durchführung der von der deutschen Wirt, lchast geforderten Maßnahmen, insbesondere deS Einspruchs- rechtes deS RcichSstnonzministerS. ermöglichen würbe. Dlr ReichSregierung erwägt, wie gesagt, ähnliche Bor- lchläg« für die vorläufig iür Mitte Januar In Ans- sicht genommene Konferenz der Ministervräsidcnten. Erste Gegensätze haben sich aber schon gezeigt, „nd zwar anSgerech- net «n der Rebe, di« der preußische sozialistische Ministerpräsident vrann beim Schluß der EtatSberatungrn deS Landtage» gehalten hat.
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