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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 21.01.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-01-21
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192601211
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19260121
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19260121
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1926
- Monat1926-01
- Tag1926-01-21
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Sächsische Donnerstag, -en 21. Januar 192S Nr. 41 . . — mit L-schwth^ «nzetger »^LL-NS LL LN7«T»-* "—»* Dr de« MD« One»« «»» s-m m« amtlich«« »«»anntmachuu,«, d«» «at», ,u Dee«»«, für dt« Stadtteil« - .5 «.,!», ai^ck. vildla», rrochwltz und Laubegast gl. und m. verwaltungebezir») der wemeinde« wach. «a,«»^. «nd Sch-n,Ud, Io«l. ««^-^Eschaft Das neue Kabinett an -er Arbeit Erst am Dienstag Regierungserklärung - Starke Opposition gegen Or. Luther - Freispruch im Münchener Mord« Prozeß — Das Spiel mit -er Auflösung -es sächsischen Lan-tags beginnt wieder Das Programm (Eigener Informationsdienst.) Tie hente zusammentreteude erste Sit- snna des neuen Reichskabinetts wird sich in der Hauptsache mit der Formulierung des RegiernngsprogrammS beschäftige». Die Meinungen der Regiernugsparteie» gehen in der Auslegung des Begriffes "Neutrale Politik der Mitte" «och einiger, matzen auseinander. Zentrum und Demo kraten wünschen nämlich, datz in der inne ren Politik besonders die sozialpolitischen Aufgaben Berücksichtigung finden, «nd datz dementsprtchevd die Mögllchkeite» einer Mitarbeit der Sozialdemokratie gewahrt werde. Die Deutsche «olkspartei warnt auf der andere« Seite sehr entschieden da vor, das Schwergewicht des fachlichen Pro gramms a«f i « n e r politische Probleme legen zu wollen. Da auf allen Seiten der W«nsch besteht, eine möglichst rasche Eini gung herbeizuführe«, wird eine sichere Ba, sis sür die Regierungsarbeit zweifellos in knrzer Zeit gefunden werden. Die Mächtegruppierung Die Koalitionsparteien der Mitte verfügen über folgende Mandatsstärke: Deutsche Bolkspartei .... 81 Zentrum 69 Demokraten ....... 32 Bayrische Bolkspartei . , . 19 zusammen 171 Die Opposition weist folgende- Bild auf: Deutschnationale ...... 111 Wirtschaftspartet ..... 17 Völkische ........ 14 Sozialdemokraten ..... 131 Kommunisten ....... 45 Welfen . 4 zusammen 322 Oie Gegner zur Rechten und zur Linken Am Dienstag wird sich das neue Ka binett Luther dem Reichstag vorstellen und durch den Reichskanzler sein Regicrungs- programm entwickeln lassen. Im Anfchluß daran, werden die Rcickstagsparteien in einer hochpolitischen Debatte zu der Re gierungserklärung Stellung nehmen, so daß die Vertrauensfrage etwa gegen Ende der kommenden Woche geklärt sein wird. Von den Flügelpartcien, Deutschnatio- nalcn und Sozialdemokratie, hat die neue Regierung nicht viel Unterstützung zu er- warten. Die Rechte und die Linke stimmt diesmal in der scharfen Kritik überein, die sie an der Zusammensetzung der Minister liste geübt hat, und aus der hervorgeht, datz den Deutschnationalen die neuen Ne gierungsmänner teilweise zu weit links, den Sozialdemokraten aber zu weit rechts orientiert erscheinen. Es ist daher ernst- Haft daran zu zweifeln, ob es dem Reichs kanzler Dr. Luther gelingen wird, die bei- den groben Oppositionsparteien dafür zu gewinnen, datz sie der neuen Regierung wenigstens so viel sachliche Unterstützung verleihen, als nötig ist, um aus den Ge- fahren neuer RegierungSkrifen beranSzu- kommen. Gewiß werben die beiden Par. teien nicht in der Lage fein, die Gerant- wortnng für einen schnellen Sturz des «eugebildeten Kabinetts auf sich z« loden aber sie haben auf der anderen Seite fo wenig Interesse daran, die parlamentari schen Schwierigkeiten Dr. Luthers zu er- leichtern, daß auch aus ihrer mißtrauischen Passivität sehr ernste Komplikationen ent stehen können. Regierungskrisen u. Ministerverbrauch Die elf Regierungskrisen in sieben Jah ren zeitigten acht Reichskanzler a. D. und 41 Reichsminister a. D., von denen sechs bereits tot sind. Dies ist der Minister verbrauch im Reiche. In den Ländern wurden bereits 217 Minister a. D. in sie ben Jahren verbraucht. Oie Reform des Reichsiagswablrechts (Eigener Informationsdienst.) In den parlamentarischen Kreisen hofft man, daß der neue Reichsminister des In neren Dr. Külz die Initiative dazu ergrei fen wird, dem Reichstag alsbald den Ent wurf eines neuen Reichswahlgesetzes vorzu legen. Don deutschnationaler Leite sind schon jetzt eine Reihe von Forderungen auf gestellt worden, die bereits in der politischen Oeffentlichkeit diskutiert werden. Mit Aus nahme der Sozialdemokraten, di« sich gegen eine Heraufsetzung des Wahlalters auf 24 Jahre wenden, dürften fast alle Parteien den Bestrebungen auf Aenderung des Wahl systems sympathisch gegenüberstehen. Es ist daher durchaus möglich, daß die erfor derliche Zweidrittelmehrheit für ein neues Reichstags - Wahlgesetz im gegenwärtigen Reichstag aufgebracht werden kann. Oer Haushaltplan für 19LL vor dem Reichstag (Von unserem parlamentarischen Mitarbeiter.) Im Reichstag, der nach einer viertägigen Pause seine Arbeit gestern wieder ausge nommen hatte, herrschte angesichts der nach Uebcrwindung mannigfacher Schwierig keiten zustandcgekommenen Kabinettsbil dung ein sehr bewegtes Treiben. Den oo- litifchcn Auseinandersetzungen der letzten Tage ist nunmehr eine allgemeine Beruhi gung gefolgt, die sich in der Plenarsitzung sehr angenehm bemerkbar machte. Die ge reizte Tonart, wie man sie von den frü heren Zeiten der Verschärfung der inneren Gegensätze her kennt, war diesmal fast völlig verstummt, so daß die Parteien in ihren Beratungen ein seltenes Bild von Friedfertigkeit gaben. In der Hauptsache ist es fetzt das Programm der neuen Negierung, dem man angesichts der schwierigen wirt schaftlichen Lage mit großer Spannung entgegen sieht, und weLhes das am meisten diskutierte Thema im Hause bildet. Große Heiterkeit rief eine Erklärung -cS Rcichstagspräsidcnten Loebe hervor, wonach dem Neichstagspräsidium von dem Zustandekommen der Regierung offiziell noch nichts bekannt sei. Es folgt dann dl« dritte Lefung des Reichshaushalt- planes für 1925. Dabei weist der Präsident darauf hin, -atz dieser Etat für 1925, der schon zehn Mo- nate lang beraten werde, endlick verab- schiedet werden müsse, weil schon oer neue Etat für 1926 vorliegt. Es sollen daher bet dieser dritten Lesung politische Debatte» vermieden und die Redezeit eingeschränkt werden. Das Haus ist damit einverstan den. Der Etat für den Reichspräsidenten wird angenommen, ebenso ohne Aus sprache der des Auswärtigen Amtes. —, Beim Haushalt des ReichStnnenminist« riumS führt Abg. Bückmann (Komm.) Beschwerde» über die polizeilichen Zustände in Bayern. Abg. Sänger (Soz.) bezeichnet die Klagen des kommunistischen Redners alD durchaus berechtigt. Der Haushalt für das Reichsministe rium des Innern wird genehmigt; ebenso der Haushalt für das Reichswehr ministerium und für -aS BerkehrS- ministerium. Das Haus vertagt sich darauf. Fürstenabfindung mit 18°/«? Bon besonderer Seite wird un- geschrieben: Durch den Beschluß der Sozialdemokratie, eine« Volksentscheid auf Enteignung der ehemalige« Fürsten berbcizuführen, ist die ganze Frage der Das neue deutsche Reichskabinett Dr. Stresemann Dr. Külz Dr. Luther Dr. Geßler Dr. Mar» «»ßmmWI« AmeamIiW« »«ichtwqrmiW«
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