01 Deutsche allgemeine Zeitung : 26.11.1851

Mittwoch. Di- MU— mit «»«nahm- »„ «»nntag« täglich iwri mül und wird au«gegebcniuH»tt>< zig Bormittog« ll Uhr, 8d«»d« » Uhr; in Du«*»«« Abend« 5 Uhr, Vormittags «Uhr. Erste Ausgabe. BvmittagS II llhr. 2«. November 18SI — Nr. 5S9. Deutsche Mgemeinc Zeitung. Zu begehen durch aUc Post ämter deSJn- und Auslande«, sowie durch die Expeditionen in ikeipzig (Ouerstraße Nr. 8) und wrrä-rn (bei <k. Höckner, Neustadt, An der Brücke, Nr. 2). Hlrew für de« Vierteljahr »V» Thlr i jede einzelne Num mer 1 Ngr. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» InsertionSgrbühr für de» Raum einer Zeile 2 Ngr. , -t Deutsch!««». s- Krankfnrt a. M., 23. Nov. Seit dem 5. Nov. hat keine Sihung Les Engern Rathes stattgefunden. Mit dem Polizeiinstitute geht es nicht vorwärts, mit dem Preßgesetz kommt man nicht von der Stelle, die Sach» verständigen werden nicht einberufen — es geschieht nichts, gar nichts! Warum? Früher meinte man, Preußen sei wegen der Bethmann-Hollweg', schen Opposition stutzig geworden und sei von dem Bundfepolizei- und Preß- gesetz« zurückgekomme«, aber jene Oyposition hat ja keinen Anklang und keinen Anhang gefunden. Will man warten bis nach der Lösung der Car- Linalfrage in Frankreich? Oder haben wirklich einige deutsche Staaten ihr Veto eingelegt? Der Bundestag, der vor einigen Monaten noch die Ab sicht zu haben schien, die Verfassungsangelegenheiten der verschiedenen Staa ten nach einem allgemeinen Verfaffungsmuster regeln zu wollen, muß auch in dieser Hinsicht andern Sinnes geworden sein. Er schreibt weder dem Lremer noch unserm Senate vor, was er in dieser Frage zu thun habe und auf wiederholtes Drängen und Treiben von Bremen aus soll in vertrau licher Weis« der Bescheid ertheilt sein, den Bundestag nicht mit Dergleichen zu behelligen. Man stellt hier nun allerlei Vermuthungen über die plötzlich «ingetretene Stockung der Bundestagsarbeiten an. Dieser meint, Preußen sei zu sehr mit den Vorlagen an die Kammern beschäftigt, Jener behauptet, Oesterreich fei zu sehr von den italienischen Verhältnissen in Anspruch ge nommen, welche immer ernster und bedrohlicher würden. — Die National-Zeitung sagt: Das Project einer Centralpolizei- b eh.örd e ist durch.Maßregeln ersetzt worden, welche dem Zwecke jener neuen Institution entsprechen. Es sollen diese lediglich in einer freien Uebereinkunft mehrer Staaten bestehen, sich gegenseitig fortwährend über alle Wahrneh mungen Mittheilungen zu machen, um auf diese Weise ein gemeinschaftliches Handeln nach einem bestimmten Punkte hin zu erzielen. Berlin, 28. Nov. Die Kammermitglieder sind in den letzten Tagen ziemlich zahlreich eingetroffen. Von eigentlichen Fractionsversamm- lungen ist noch nicht die Rede gewesen, da noch zu viel Abgeordnete feh len; dagegen haben mehrfach Privatbesprechungen stattgefunden. DieBeth- mann-Hollwcg'sche Partei, welche nunmehr dennoch ein eigenes Organ erhält, wird, wie wir hören, der Zahl nach nicht so unbedeutend sein, als man seither glaubt«. Ihre Tendenz ist durch das Programm hinlänglich darge legt. Die feste Constituirung dieser Partei mag übrigens zu dem in den letzten Tagen umlaufenden Gerücht Veranlassung gegeben haben, das Mini sterium werde nicht mit dem Anträge auf Abänderung der Gemeindeord nung hervortreten. Die Eröffnungsrede, mit welcher der Ministerpräsi dent diesmal die Kammern begrüßen wird, ist bereits vom Staatsmini sterium festgestellt und vom Könige genehmigt worden. Durch die Theil- nähme an den Begräbnißfeierlichkeiten in Hannover ist der König abgehal- ten, die Kammern in Person zu eröffnen. — Eine in Leipzig eben erschie nene Schrift: „Die Herzogin von Ahlden, Stammmutter der könig lichen Häuser Hannover und Preußen" erregt hier ein nicht gewöhnliches.Auf- sehen. Man legt dem Erscheinen dieser Schrift im gegenwärtigen Augen blicke politische Motive unter und führt ihre Urheberschaft auf hochgestellte Personen zurück. Bekanntlich war die Herzogin v. Ahlden die Mutter Georg'S II. und die Großmutter Friedrich's des Großen. Ihr schicksalsvol- les Leben — sie starb nach mehr als dreißigjähriger Gefangenschaft auf dem Schlosse Ahlden imLüneburgischen — ist in neuester Zeit, nachdem englische Forscher ihr Tagebuch und ihre Briefe aus den Archiven an die Oeffentlichkeit gezogen hatten, mehrfach Gegenstand historischer Bearbeitung geworden. Ein Schwede, Palmblad, hat die Geschichte der unglücklichen Fürstin, nament lich ihre Verbindungen mit dem Grafen Königsmark, zu einem auch ins Deutsche übertragenen Romane („Aurora Königsmark und ihre Ver- wandten") benutzt. --- Die Preußische Zeitung meldet aus Berlin vom 24. Nov.: Der König wird dem Vernehmen nach morgen eine Reise nach Hannover an treten, wo am Mittwoch die feierliche Beisetzung der irdischen Ucberreste des Königs Ernst August, sowie seiner Gemahlin, der Schwester unserer hoch- seligen Königin 8ouise,in das Mausoleum stqttfinden soll. Der König wird sowol auf der Hin- als auf Ver Rückreise in Braunschweig übernachten. — Die Preußische Zeitung weist in einem Artikel vom Rhein vom 22. Nov. die Beschuldigungen der österreichischen ReichSzeitung, als hemme Preußen die handelspolitische EiN^ Deutschlands, zurück. Sie sagt: „Be- kanntlkebist bereits bei de^ ausgegaqgen, daß für die Anbahnung einer, Oesterreich und Deutschland umfassenden Zoll- und Handel» ein tg ung, die Emanation des neuen österreichM Zolltarifs als '^othwendige Vorbedingung zu betrachten sek. Dieser Tarif ist bis heute noch nicht erschienen und man ist daher weder in Dresden noch in Frankfurt über die Solleinigung Deutschlands und Oesterreichs in irgend welche nähere Berathung getreten. Wenn nun die Reichs-Zeitung behauptet, daß Oester reich bei den frankfurter Verhandlungen beantragt habe, als Grundlage der Einigung den neuen österreichischen und den bisherigen Zollvereinstarif hin zustellen, so ist diese Angabe nichts mehr und nichts weniger als eine Er- Lichtung. Es konnten Häher auch — wie die Reichs-Zeitung ferner angibt — die Vertreter der übrigen deutschen Regierungen mit Ausnahme von Preußen und Hannover, einem solchen Vertrage gar nicht beistimmen. Eben sowenig hat der ^preußische Commissar in Frankfurt beantragt, den Vertrag vom 7. Sept, als Basis der fernern Unterhandlung anzunehmen. Demge mäß hat auch Preußen in keiner Weise gegen die gar nicht vorhandenen Vorschläge Oesterreichs eine Opposition erhoben und noch viel weniger den Boden der Unterhandlung für Oesterreich ungünstig zu gestalten versucht. Aus diesem kurzen Resums wird man die völlige Haltlosigkeit der Polemik ersehen, mit welcher die Reichs-Zeitung gegen Preußen debutirt. Nicht Preu ßen ist es — wie sie behauptet — welches die Handelscinigung Deutschlands und Oesterreichs hindert; möge Oesterreich nur zunächst die bereits in Dres den gestellte Vorbedingung erfüllen und den neuen Tarif publiciren,» erst dann wird der Zeitpunkt gekommen sein, in welchem es erwogen werden kann, ob für die ptojectirto Vereinigung eine reale Basis gefunden ist." Telegraphischen Berichten aus Wien zufolge soll der österreichische neue Ta rif am 25. Nov. publicirt werden. — Der Schlesischen Zeitung wird aus Mitteldeutschland mitgetheilt: Die Nachricht, daß Preußen es entschieden abgelehnt, an den Executions- kosten in Kurhessen zu participiren, bestätigt sich. Dasselbe soll sich hier bei auf den Beschluß der Bundesversammlung vom 21. Sept. v. I. selbst berufen, welcher gemäß dem Art. 2 des Bundcsbeschlusses vom 28. Juni 1832 auf die ständische Steuerverweigerung in Kurhessen die von der Wi dersetzlichkeit der Unterthanen gegen die Obrigkeit handelnden Art. 25 und 26 der Wiener Schlußacte anwendete. Nun sagt aber Art. 14 der Bun- desexecutionscommission: „Der Landesregierung bleibt es in den im Art.26 der Schlußacte bezeichneten Fragen überlassen, die Schuldigen zur Bezah lung der durch ihr; Vergehungen veranlaßten Kosten im gesetzlichen Wege anzuhalten", wonach cs keinem Zweifel unterliegt, daß höchstens das kur- hessische Volk jene Executiönskosten zu erstatten, daß aber keineswegs Preu ßen zu Participirung an denselben verpflichtet ist. *Aus Schlesien, 23. Nov. Die Adresse des rheinischen Landtags an den König (Nr.583) berührt in dem Anträge auf GrundsteuerauH- gleichung einen Punkt, der auch unsere Provinz besonders angeht, wes halb es aufsgllen muß, daß unser Landtag sich für diese wichtige Angelegen heit so wenig, ober vielmehr gar nicht interessirt. Es ist nämlich unleugbar noch ein sehr großer Uebelstand in unserm preußischen Staate, daß die Ein wohner desselben nicht gleichmäßig zur Tragung der Staatslasten herange- zogcn werden, sondern daß sie nur die neuern Steuern, als die Classen-, Gewerbe-, Maisch-, Mahl- und Schlachtsteuer miteinander gemein haben, während die alten, besonders die vorpreußischen Steuern, beibehalten wor den sind. Dadurch ist eine große Ungleichheit rücksichtlich der Steuerlast entstanden. Während Rheinland und Schlesien z. B. eine bedeutende Grund steuer zahlen, trägt der Grund und Boden namentlich in den Provinzen Brandenburg, Pommern und Sachsen theils gar nicht, theils nur unbedeu tend zu den Staatsabgaben bei. Offenbar ist dies eine große Ungerechtig keit. Oder genießt der brandenburgische Rittergutsbesitzer, der jährlich sein sogenanntes Lehnpferd, d. i. 30 — 40 Thlr., entrichtet, nicht denselben Schutz und dieselben Rechte im Staate wie der schlesische, der mehre Hundert Tha ler Grund- und Ertragssteuer bezahlen muß? Zwar sträuben sich die bis- her fast grundsteuerfreien Provinzen, namentlich die großen Grundbesitzer in denselben, gegen Uebernahme einer Grundsteuer, ihr vermeintliches Recht auf diesfallsige Befreiung vorschützend; allein in welchem wohlorganisirten Staate kann wol ein Recht bestehen, welches ganze Theile desselben von gleichmä ßigen Beiträgen zur Unterhaltung desselben freisprächc? Solche Prätensio- nen müssen angesichts einer geläuterten Staatswirthschaft, wie unsere preu ßische doch sein soll, schweigen. Der wahre Freund des Vaterlandes ist da her mit Recht sehr gespannt darauf, ob die wiederholten Anträge des rhei nischen Landtags nicht endlich Gehör finden, die vi8 inertius bei uns nicht dem Eifer für die Interessen der Provinz weichen und die diesfallsige er- ceptionelle Stellung der grundsteuerfreien Provinzen einer patriotischen Stim mung derselben Raum geben wird. hMünchen, 24. Nov. Al« gestern ein Deutsch-Katholik begraben werden sollte, verhinderte ein anwesender Polizeicommissar eine Rede am Grabe zu halten, weshalb von einem Mitglied« der Gemeinde nur das Va terunser und der Segen gesprochen wurde. — Wie man dem Frankfurter Journal aus Kassel mittheilt, hätte die Reise des Kurfürsten nach Wien den besonder« Zweck, die österreichi-