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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 24.01.1901
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1901-01-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19010124014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1901012401
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1901012401
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1901
- Monat1901-01
- Tag1901-01-24
- Monat1901-01
- Jahr1901
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 24.01.1901
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Ier«g,gebMn: .litt» »»t da «tt»Iim Um^tnu». «, d>« .-iulraomx, diu» et,«n, «o,m -La rommibwntre ert«I„. nyatt« ttt Bla« an Woche««». dt« »ich«»»«Sonn- «da tzeien«, >»!»«». , »ei rde>Iiui««ab» »»ott« ns» A <s» OiitLru« «t« vtzMtr) 4 ß LlNel8tA»ä8-Lotv! < kür ljtz>l<Mkt»- „vct 7- fr Atck- kt« tzrrdtoüttchktr. I ^ ^ I d»r,«»r,«>»t«I,»: ^ l U »o»a. relt»r«»«.>drette: ^ 1856 »»chrtq«»«» romos Herren-, Mxlin§8- u. lLnaden-ÜIvitinn^. k>ausns1p. nur 7. W W H dumilivu uaä 'llourasten. 7» r«tear..«dces,e: ^ ^ Nachrichten. Dresden. ^ tiur sobts ttjsr«. ^ H VtlO ülgsenilisinüliiig ^ Ä Lürxervtr 44 deB8Ü8A»?l68Lll8II Uilrgorstr 44 ^ > ' ^ 2 Laaaluvs von Io„«^at«r> rmcl ^konrrvuieiit» für «Uv H i - - - r U^offmnn'r Vsl'llsunnllrpM«'mit fspiln j muelit 3psi««>i unst Ootriiitcs kossvr doköwmliük. Vor- ! j W M rüullades, rootli;« dkagouinittsl. Voppvlseliacbl«! mit j > l'-uieliurulnso 12!» Llk., sink. Voss l »k. Lu bsrlsbsn ^ ^ «lui ok »Ilo -4po1dsktm. krobsbsutvl gsgsn Mns- iillung j von :ra vhr. nur sturob »«**«»»»»«»« <: z ditoral»-gpoUivIt«, IHInttL«» tl-rrrla S,VVi»mutd, Alszne-»», ca,loMStr., j«a, rc. Nsir-M Maar) t l ' > Lckolk Vavbwvislor, Voillsur ^oli„ntteti--stHee, im OafF Lvnlft. z Viexant« 8»Ion8 /.um k'i "MW A x Mr uv l Herren. ^ ^ e» z,mvrtli„ui8ekv llopNstzuvkv. — Uuarpllsgv. v Vnt»1i«rar»«»rt iiMlnt« »MM» t VS» kir In Slig!. li. üeukelien ljusIMsn. koeksIsgLntö pfsiilsn rli suttLeoslisntliek dilligen feskön Ani ictNbtk-, L« (3 Uustoii». Ml» «LtltsilBs' Rentruanleihe. Hofnachrichtcn, Eisendahuverkedrsordilung. Ausbrcchen von Gefangenen. iMuthmaßt. Wittermrg: eZ ß Nr. -»4. Mksiki Wohnungsfrage. Verband sächsischer Händler. Gerichtsverhandlungen. Verdi. I Heiter. ! L>VU»rrvLUft, 6-4-. ^llllUllr 1 -NI I . Zur neuen Menlemutlelh^. vir «halt« folgend« Zuschrift: Ln der Nnmmer M Ihre» geschützte» Blatte» vom gestrigen Lage bringe» Eie verschiedene Stimmen, welche die sächsische Finonzvenvaltung anläßlich der günstigen Aussichten für die Unter bringung der Sprozentigen Rente beglückwünschen. So weit die Msckden Staats- Finanzen in Betracht kommen, wird Jeder sich diesen Glückwünschen cnffchließen müssen. Der Staat kann ja kam» ein besseres Erschüft machen, als indem er Denen» welche ihm zur Führung seines Haushalts ihr Geld geben, für je 83 Mark den bescheidenen Satz von 3 Mark in, Jahr als Zinken verabfolgt. Anders liegt die Sache für Diejenigen, wenigstens für viele von Denjenigen, welche sich entschlichen, dem Staate gegen diesen genügen Zinssatz ihr Geld zn überlassen. Abgesehen > n den aderen Zehntausend, die aus irgend welchen anderen Interessen daS neue Papier kaufen und denen cs nicht darauf ankommt, ob sic 8, 4 oder 5 Mark Zinsen vom Hundert erhalten, werden dies «eist kleine Rentner sein, die sich nach einer sicheren Anlage ihres Kapitals sehnen. Daß auf diese, wenn nicht zum grötztcn. so doch ,M sehr großen Theil gerechnet wird, dafür spricht die Ausgabe von Stücken von 100 Mark bis zu 5000 Mark der neuen Anleihe. M eS dies« Leute dankbar anerkennen würden, wenn der Staat ihnen einen höheren Zinsfuß, als de» von 3 Mark für 83 Mark zahlen würde, braucht wohl nicht hervorgehoben werden mid es ist eigentbümlich, daß der Staat an das Wohl dieser Klasse von Leuten bei seiner Finanzwirthschaft nicht im Entferntesten denkt, obgleich eS in allen möglichen Tonarten immer von Neuem heißt: >cni Mittelstände muß geholfen werden, wir bedürfen seiner zum Schutz gegen die Sozialdemokratie. Mir scheint e§. als wenn kein besserer Schutz diesem Stande gewährt werden könnte, als dadurch, daß der Staat dafür sorgt, daß der kleine Kapitalist dauernd in der Lag« erhalten wird, durch Gewährung eines ge nügend hohen Zinsfußes der Staatspapiere sich sein Kapital erhalten zu können. Es ist gar keine Frage, daß das fortgesetzte Fallen der Zinsfußes der sicheren, also der Staatspapiere, die Hauptschuld an der allmählichen Verarmung des Mittelstandes :i»gt. Bor 25 Jahren war der Zinsfuß 5 dom Hundert bei sicheren Papieren der übliche, jetzt wird es allmählich der Zinsfuß von S Prozent. DaS Einkommen eines kleinen Kapitalisten, der nicht in der Lage oder nicht willen- ist, mit einem Theil seines Pcwiögen» in unsichere» Papieren zu spekvliren und sich dadurch 'ein trüberes Einkommen zu erhalten, ist also um entwerthct, oomemiprechend auch seine Steuerkraft um V», also fast um die Hälfte gesunken. Man sollte meinen, daß schon diese letzt genannte Thatsach« dem Staat dte Frage nahe legen müßte, ob denn eine Finanzwirthschaft, die nur darnach strebt, den: Staate b lliges Geld zu verschaffen, die wirklich richtige ist. Hierzu kommt ober noch das schon vorher angcdeutete Moment. Alle diese Angehörigen des Mittelstandes müssen durch den fortwährenden, ohne ihr Verschulden sich vollziehenden Rückgang ihrer BermögenS- verdältnisse von bitterster UnzufriÄenhelt mit den staatlichen Ver- HLllniffen erfaßt und dadurch der Sozialdemokratie in die Arme getrieben werden. Gehen sie zunächst auch nur alS unzufriedene Mitläufer mit de» staatSumstürzlerischen Elementen, so werden sie bald zu waschechten Verfechter» der Ideen de- ZukunftSstaateS werden, von deren Dnrchfühnmg sie. wenn auch mit Unrecht, auch 'ür sich beste« Zeiten erwarten. Auch von diesem Gesichtspunkte aus scheint der vom Staat unterstützte oder doch nicht verhinderte BmnügenSrückgang der oben genannten Klaffe seiner Bürger in hohem Grade bedauerlich. Nicht minder schlimm ist derjenige Theil der Mittelstandes daran, der im Lauft der Zeit dem Herabsinken eines Einkommens dadurch hat steuern wollen, daß er die im Zinsfuß herabgesetzte» sicheren Staat-Papiere gegen andere Papiere vertauscht hat. welche ihm die gleichen Zinsen gaben, wie die bis dabin von ihm besessenen Staatspapiere. und welche das Unglück gehabt haben, daß die betreffenden Bankinstitute, denen sic ihr gutes Geld gaben, von betrügerischen, gewissenlosen Direktoren um Millionen bestohlen wurden. Die Konvertinmg der preußischen koniolidirten Sprozentigen Anleihe in 3'Z,prozentige hat mrzühlige .Inhaber derselben den Spielhagen banken in die Arme getrieben, um sich die bisher von ihrem Vermögen erzielten 4 Prozent zn erhalten. Auch sie werden mindestens indirekt den Staat für daS ihnen jetzt zugestoßene Unglück verantwortlich machen. Daß sie darnach strebten, ihr Kapitol zu -Prozent weiter zu verzinse», wird «an ihnen um so iveniger verdenken könne», als ja alle zu» Leben uüchigen Bedürfnisse im Preise ganz erheblich gestiegen sind, viele von diesen werden mit dem ihn Krach der Spielhagenbanken verbleibenden Rest ihr ' Sch 3>-d« oder 3prozentigen Staat-papieren zuwenden sich «onmebr wenigsten» et«, wenn auch erheblich geringere», s, koch zunächst ganz sichere» Einkommen zu sichern. Hierzu wich auch besonders die in der Budgeikommlssion de» preußischen Abgeordnetenhauses über die bei de« Hypothekenbanken möglich« - - — ne Aeußerung des preußischen LandwirthschaftS» ae tdun. Eine Anzahl dieser Leute werden anch Anleihe kaufen, nicht, weil sie hierzu ein freudiges en, sondern au» de« eben angeführten Grunde, et» bm»E bleiben, daß sie bisher 8 Mark Zinsen 75 Mark Kapital erhielten, während die neue : SS Mark deansvrncht. Wenn deshalb angesichts der ElaotSau! minister» . die neue sä Sausdedürsn! Sit " i» menen Unterbringung der neuen 3prozentigen sächsischen > Anlrine die Genugthunng der Finanzverwaltung eine durchaus ^ berechtigte ist. io könnte die Freude der Steuerzahler über die , geschickte Transaktion unseres Erachtens nur dann getbeilt werden, wenn für sie der in immer bessere finanzielle Lage kommende Staat als Aeanlvalent entsprechende Verminderung der Einkommensteuer in Aussicht stellen würde. Daß dies in absehbarer Zeit zu den Möglichkeiten zu rechnen sein wird, dürste wohl kam» an- zimedmrn sein." Der verehrte Herr Verfasser dieser Einsendung gebt leider von einem etwas einseitigen Standpunkte aus: Der Staat darf nicht das Wohl einzelner Klassen der Bevölkerung, so sehr einer weisen Regierung auch deren Erhaltung und Stärkung am Herzen lieaen muß, bei seiner Finan'politik besonders zu fördern bestrebt sein, sondern er hat dle Pflicht, da» Wohl der Gesammtheit stets im Auge zu habe». Im Interesse der Gesammtheit aber liegt es, daß der Staat ;n möglichst niedrigem Zinsinß und z» möglichst günstigen Bedingungen das von ihm für Staatszwecke a»sz»nehmende Geld erhält. Die Gesammtheit der Steuerzahler wird es der Finanzverwaltung danken, wenn diese bei Neu aufnahme von Anleihen diese zu möglichst niedrigem Zinsfüße er hält — ft höher die Zinsen der Anleihen, mn so höher werden auch die Anforderungen sein, die der Staat an die Gesammtheit der Steuerzahler zur Ausbringung der erforder lichen Mittel stellen muß. Im Uebrigen befinden sich in den Darlegungen des Herm VeriafferS noch anderweite Jrrthümer. U A. berück sichtigt der Herr Verfasser nicht, daß ein 3Prozentiger Zinsfuß bei einem KurL von 82,08 für das volle Hundert eine Verzinsung von 8.82 Proz. ergiebt. Auch wir stehen durchaus auf den, Boden der Anschauung, daß insbesondere der Mittelstand der Hilft und Unterstützung des Staates bedarf. Aber wie Viele, muß man leider fragen, gftbt es denn im Mittelstand, die Kavitalien anzulegen hoben? Die vielen Tauftnd^ Angehörige des Gewerbestandes. KauimannstandeS. BeanitenstuadeS re.» die sammt und sonders in erster Linie dem Mittelstand zuzurechnen sind, würden aern sich mit dem Zinsfuß vvn 3.62 Proz. begniiaen. wenn sie überhauvt nur werbendes Kapital zum Ankauf von Werthpavieren hätten. Ein sehr großer, wenn nicht der allergrößte Theil aller staatlich gcnan- tstten Paviere gelangt h-nte vielmehr in den Besitz der großen Versichern»«»- und Kreditgescllscha sten, welche sie zur Sicherstellung ihrer unanareisdaren Fonds brauchen. TieBebauvtung. daß das Fallen des Zinsiußes der sicheren Werthpapiere die Haupt schuld an der allmählichen Verarmung desMkttelstandes trage, läßt sich ledenftlls in ihrer Allgemeinheit nicht rechtfertigen. Und daß die Angehörigen des Mittelstandes, welche Kavitalien anleaen können, demnach alS Rentner leben, bei reiflicher Ueberlegunq der Sozialdemokratie sich zuwenden sollten, vermögen wir nicht an- zunebmen. Dadurch würden ihre Verbültnisse doch wahrlich nicht gebessert tverden. denn sie müßten bedenken, daß die Sozial demokratie daS Privateigcnthnm überhaupt und damit auch den Besitz von StaatSvapieren bekämpft. Wie könnte man es endlich rechtfertigen, daß bk viel größere Anzahl des Mittelstandes, die keinerlei Vermögen habe», sondern ledie ' - glich ans ihrer Hände und Geistesarbeit angewiesen sind, etwa künftig erhöhte Steuern zahlen inüßten. mn einer verhältnißmäßig geringen Anzahl von Staatsbürgern einen höheren Zinssatz mr die zu erwerbenden Staalsvaviere ru gewähren! Eine solche Finanzwirthschaft könnte niemals dk Billigung der Allgemeinheit finden. Neueste Drahtmeldungen vom 23 Januar cSämmtliche nicht al» Vrtvat-MeUnmaey aekemizetckmekn Dweickien stamme» von WoliKS Tel. Bureau; Pie mit ' versehenen sind wükrrnd des Drucks etnieacmoen., * London. Bei seiner Ankunft zur Sitzung des Geheimen RathS betrat der König zunächst nicht de» Saal, in dem die Mitglieder sich versammelt hatten. Der Herzog von Dcvonshire machte in seiner Eigenschaft als Präsident des Geheimen Raths den Anwesenden Mitthellung von dem Ableben der Königin und von der Thronbesteigung dcS Prinzen von Wales. Sodann be gab sich eine aus mehreren Herzögen und anderen hervorragenden Persönlichkeiten bestehende Abordnung zum König, der nach einiger Zeit de» Saal betrat und an die Anwesenden eine kurze Ansprache richtete. Nachdem der Lordkanzler darauf dem Könige de» Eid abgenommen hatte, leisteten alle Mitglieder des Geheimen RalhS den Treueid und defilirten vor dem Könige, dem sie die Hand küßten. Hiermit war die Ceremonie beendet. Morgen Vormsttag 10 Uhr findet vor dem St. JameS-Palast die feierliche Prokla- miruiig Eduard VH. alS König von Großbritannien und Irland und Kailer von Indien statt. Bet seiner Rückkehr in'» Marlborodgh- Haus wurde der König überall von der Volksmenge begrüßt * Osborne. Der deutscheKaiser machte heute Nach mittag mit den Prinzessinnen Bcotcice und Louise einen Spazier gang bis zur Kirche von Wippi-gham und besuchte dort die Grab stätte des Prinzen von Battenberg. Berlin. (Priv.-Tel.) Reichstag. Nach der bereits mitgetheilten Rede des Reichskanzlers wird in dk Berathung der Tagesordnung, Anträge betreffend die Wohnungsfrage, ein getreten. Abag. HIcder, Baffermann und Genossen (nat.-lib.) beantragen Einberufung einer Kommission behufs Veranstaltung einer Enquete über die Wohnungsverhälmiffe im Reiche. Prüfung und Begutachtung der bisher lautbar gewordenen Reformvorichläae und Ausarbeitung „euer eigener Vorschläge, insbesondere über die zweckmäßige Organisation der öffentlichen WohnungSsüfforge und über staatliche und kommunale Vermittelung des erforderlichen Kredits für gemeinnützige Baugesellschaften und Baugenossen schaften. — Abgg. Scbrader. Erkürt und Genoffen ifreis.) bean tragen. der Enquete-Kommission namentlich dte Aufgabe zuzn- weffen. zunächst eine Prüfung auch der aus daS Wohnungswesen bezüglichen gesetzlichen Bestimmungen und Venvaltungsrinrichtungen rzunehmen. Luf Grund de» Ergebnisse» dieser Untersuchungen „lammen Vorschläge machen, ob und wie ein che» zur Beseitigung der Wohnungsnot!, g. Albrecht und Genoffen (Soz.) endlil schlimmsten sozialen Kalamitäten geworden, am meisten itlen darnnler die kleinen Lerne. Er denke sich die Sache so. daß eine Reiche-Wohnungskommission rinzufttzen sei, daneben aber auch eine einzelstaatliche Centralkommistwn. Von wesentlicher Bedeutung sei auch die Kreditsraae. Redner betont schließlich noch, daß er und seine Freunde selbstverständlich nicht an Beschränkung der Freizügigkeit denken. — Abg. Schmidt-Frankfurt a M. (Soz.) legt das Hauptgewicht aus die Wohnungsinspektion. Das Haupt übel bestehe nicht so lehr i» dem Wohnungsmangcl. als in de: Unzulänglichkeit der Wohnungen. Es gelte das nicht nur für die großen Städte, sondern ebenso lehr für die kleinen Orte und für die ländlichen Wohnungen des Ostens. Um der Wohnungsnot!, abzuhelfen, muffe gesetzlich mindestens bestimmt werden, daß die Gemeinde» im Falle von Straßendurchlegungcn und dabei ei» tretender Niederlegung von Wohnhäusern für Ersatz sorgen müssen. Auf Bauten durch Unternehmer für die Arbeiter regten seine Freunde kein Gewicht, da die gleichzeitige Kündigung der Wohn ungen mit der Beschäftigung mr den Arbeiter immer ein Uebcl stand sei. — Abg. Schräder ifreis. Ber.) erklärt die Anträge der Nationalliberalen und Sozialdemokraten für zu weitgehend. L>einc Resolution entspreche dem in voriger Session angenommenen An trag, auf den die Negierung leider noch nicht geantwortet habe. Eine Ausdehnung der Enauete aus die lokalen Verhältnisse sei überflüssig, darüber wüßten wir bereits genug. — Staatssekretär Graf Posadowskv verliest folgende Erklärung: Der Reichs kanzler erkennt an, daß auf dem Gebiete des Wohnungswesens Mitzstände bestehen, besonders in den großen Jndustriecentren. welche nur auf gesetzlicher Grundlage befestigt werden können und muffen. Abhilfe ist aber nur zu suchen auf dem Gebiete der Kommunalverwaltung, des Steuerwesens und der polizeilichen Be fugnisse. Solche Maßnahmen werden aber nur getroffen werden können von den Einzelstaaten. Der Herr Reichskanzler ist der Ansicht, daß die Frage staatsrechtlich und administrativ nur in den Einzelstaaten gelost werden kann. <Ruft: Sehr richtig!) Auf diesem Standpunkt stabe auch die preußische Regierung, welche fest entschlossen ist. die bessernde Hand anzulegen und welche ja auch schon, wie sie es in der Thronrede angekündigt bat. eine GeletzeS- vorlage geschaffen hat. DaS Reich erblickt seine Aufgaben auf be« Gebiete des Wohnungswesens nur darin, daß es für seine eigenen Angestellten so weit möglich zweckentsprechende preftwurdige Wohnungen herstellt. Entsprechende Ausgaben enthalt der Etat bereits. Sobald die finanziellen Verhältnisse eS gestatten, und so bald weitere Erfahrungen darüber gesammelt sind, soll diese Auf gabe in Zukunft noch auf breiterer Grundlage behandelt werden. Das Reichs-Gesundheitsamt wird außerdem, soweit es den Einzel- staaten erwünscht erscheint, berathend und unterstützend einareiftn. Eine besondere Abtheilung de» Reichs-GesundheitsamtS wich zu diesem Behufe berathen und Vorschläge machen. — Abg. Dr. Jäger (Centr.): Nicht auf polizeilichem, sonder« ans dem Wege der Selbsthilfe und des gemeinschaftlichen Zusammenschlusses müsse man Vorgehen. Ein Mangel sei nur an kleinen Wohnungen vor handen, daher dürften sich jedenfalls mehrere Familien zusammen schließen. Im Uebrigen muff« für Private die Äereinsthätigkeit ergänzend eintreten. — Ada v. Richtbofen (kons.) erklärt, daß '— Freunde von der Erklärung des Staatssekretärs vollkommen vigt seien: sie stünden im Wesentlichen auf dem Standpunkt seine befriei reunde von der Erklärung gt seien: sie stünden im L daß die Arbeitgeber die Fürsorge für ihre Arbeiter durch Bau von Arbeiterwohnungen übernehmen müßten. Aus dem Lande sei auch in diesem Punkte schon mehr als in den Städten geschehen, ob- die Arbeiterwohnungen im Allgemeinen schlechter Kien vorzunehmen. soll die Kommission Eingreifen de« R, angezeigt lei. — deal ' des Wohnung Kimmungen -ieber (not ikolntion. Die DohmmgSnvtb sei zu einer der als aus dem Lande. — Abg." Dr. Stockmann MeicbSv. stell: gleichfalls fest, daß man in den Großstädten weit weniger genr," sei, der Wohnungsnot!, abzuhelfcn, als dies aus dem Lande da: Fall sei. In erster Linie sei eS Sache der Kommunen da helfen, insbesondere durch kommunalen Terrainerwerb. Ferne: müsse durch sanitäre Vorschriften dem Bewohnen ungeeignelc. Wohnungen entgegen gewirkt werden. Gegen die vorliegende: Anträge hätten seine Freunde das Hauptbedenken, daß das Reich auf diesem Gebiete nicht zustündig sei. — Abg. Stolle (Soz.t hält das Reich für durchaus kompetent, Normativbestimmungei: auf dem Gebiete deS Wohnweiens zu erlaffen. — Aba. Hilbert iBund der Landw.) und Abg. schrempf (kons.) ftheu die Wurzel des Nebels ln der Landflucht der Arbeiter. Die ganze Wohnungsfrage sei daher auch nur eine Frage der großen Städte, und es sei daher auch nur Sache der Kommunen, sich de» Nebels zu erwehren. (Beifall rechts.) Diese hätten ja auch das Geld dazu, insonderheit Berlin. Um eine Sache des Reiches handelt es sich hier nicht, sondem nur um eine Geldfrage der Kommunen. — Damit ist die Debatte beendet. Ebe den ÄntragSstellern dos übliche Schlußwort gegeben wird, erfolgt Vertagung. — Morgen 1 Uhr Interpellation DziembowSki betreffend Postsendungen mit polnischer Adresse, Chinareltktenqesetz und dann Etat. Berlin. (Priv.-Tel.) Die Budgetkonim ilsion des Reichstags kürzte in fortgesetzter Berathung deS ReichseisenbahnetalS die Forderung für Kohlen, Cooks und Ärikets um 500000 Ml. In der Debatte hierüber wurde mehrseitig die Erwartung aus gesprochen, daß die Kohlenpreift im nächste» halben Jahre zurück- gehen dürften in Folge des Rückganges der Eisenindustrie. Regierungsseitig wurde mitgethestt, daß die Berwaltung bemüht sei, die VcrbrennungSeiiirichtnngen zn verbessern. An den Loko Motiven werden »> - n der Justiz k, Berathung der An^u^ «u, «uu,,L,riui»v ortgefttzt. ES wurde u. A. beschlossen, daß in allen Verbrechens allen, mit Ausnahme der Nückfallverbrechcn. die Voruntersuchung tattfinden soll. — Die Reichstagskommission zur Borberathung des Gesetzes über die privaten Versicherungs-llnter-- nehmunaen nahm heute 8 7 in folgender von der ReaierungS Vorlage wesentlich abweichenden Fassung an: Die Erlaubniß zum Geschäftsbetrieb darf nur versagt werden, wenn l. der Geschäfts- plan gesetzlich den Vorschriften zuwider läuft, 2. nach dem GeschäftS- pla» die Interessen der Versicherten nicht hinreichend gewahrt sind oder die dauernde Erfüllbarkeit der an» den Versicherungen sich ergebenden Verpflichtungen nicht genügend dargethan ist «nd 3 wenn Tbatiachen vorliegea, welche die Annahme rechtfertigen, daß ein den Gesetzen oder dem guten Wissen entsprechender Geschäfts betrieb nicht stattfinden wird: 4. wenn gegen den Unternehmer oder die Leiter de» Unternehmens Thatiacben vorilegen, welche die Annahme rechtfertigen, daß ei» ordiumgsmäßiger Geschäftsbetrieb nicht in erwarte« ist. Berlin.. (Priv.-Tel. In der Budgetkvmmiffion de» Ad- aembneftnbanseS wurde bei Berathung de- Etats der landwttth- Pfrmd'H WN Kindermilch. LL frksdntr N-lI:crei <S,br. Pluud. 1!«ut«trLr. 7»
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