01 Deutsche allgemeine Zeitung : 26.01.1851

Vormittag- II Uhr Sonntag s« Januar »881 Nr. 48 Deutsche AllgtMU Zeitung «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» UnsertionSgebühr für Raum eincr Zeile I Rgr. Zu beziehen durch alle Pust' ämtrr de« 3n- und Auolande» sowie durch die LrptdUiontn in Seipttg (Ouerstraße Nr. ») und Lrt»d«n (bei L. Höckner, Neustadt, Av der Brücke, Nr. I). Vret» für da» Vierteljahr I Thlr.; jede einzelne Num mer l Ngr. Die Zeitung er- schelu« täglich zwei mal und wird auigegeben in cheitzhig Vormittag« l l Uhr, «bttid« 'i «Ahr, in «Nn», S Uhr, Vormittag« ü Uhr. Die Dresdener Conferenzen. Dresden, 25. Jan. Die combinirten Sitzungen der ersten und zweiten Commission derConferenz sind auch gestern und heute fort gesetzt worden. An den Sitzungen der dritten Commission für materielle Interessen hat bisher der Zoll- und Steuerdirector v. Zahn für Sachsen Mit theilgenommen. Zu demselben resp. Zwecke sind jetzt auch der preu ßische Geh. Finanzrath und Generalinspector deS Thüringer Zollvereins Wendt und der hannoversche Generalsteuerdirector Klenze angekommen. (Dr. I.) Dresden, 24. Jan. Von den Sachverständigen zurTheilnahme an den Bedachungen der dritten Commission waren gestern erst Drei an gekommen und dürfte im Ganzen die Zahl Aller nicht 18 übersteigen. (Fr. S.-Z.) Schleswig - Holstein. Hamburg» 24. Jan. ES ist ziemlich sicher, daß bis zum 28. Jan. die neue interimistische Statthalterschaft fürHolstein in Wirk samkeit treten wird. Unter der Leitung der beiden BundeScömmissare v. Thümen und v. Mensdorff-Pouilly und des dänischen Commiffars Graf Reventlow-CAminil, welche die Statthalterschaft bilden, wird eine aus fünf Mitgliedern bestehende Regierung mit der Verwaltung des Lan des betraut werden, nnter denen der Kammerherr Baron Heintze zu Bor desholm sich befinden soll. Die Einführung der neuen Statthalterschaft hat sich deshalb verzögert, weil die Commissare sich wegen der Persön lichkeiten, welche die Regierungscommission bilden sollen, erst jetzt ge einigt haben. (D. Res.) Rendsburg, 23. Jan. Nach der Börsen-Halle hat der Lieutenant «HanS v. Raumer seine Entlassung genommen und ist nach Baiern zurückgekehrt. Das gedachte Blatt will mit Bestimmtheit vernommen haben, daß Rendsburg österreichische Besatzung erhalten werde. K u r h e f s e n. Kassel, 23. Jan. Diesen Vormittag wurde Bürgermeister Hen kel wieder vor die Untersuchungscommission des Kriegsgerichts gestellt und nach geendigtem Verhöre in das CivilgefangenhauS zurückgeführt. Ueber ein Resultat der bisherigen Untersuchung verlautet noch nichts. In dem Locale der städtischen Polizei wurden dieser Tage die Papiere untersucht. (Kass. Z.) Kassel, 21. Jan. Ueber den Grund der Verhaftung des Polizeicom- MiffarSHornheim und deS zweiten Bürgermeisters Henkel war man bis her in Ungewißheit: jetzt leidet es keinen Zweifel mehr, daß vornehmlich die Thätigkeit der beiden Männer während deS Kriegszustandes unter den Generalen Bauer und v. Haynau, und namentlich die Bereitwil ligkeit derselben, die gewaltsamen Unternehmungen gegen die Pressen der Neuen Hessischen Zeitung rr. urkundlich zN constatiren, als Ursachen Und Gegenstand des kriegsgerichtlichen Verfahren anzusehen sind. Un mittelbar nach der Verhaftung Henkel'tz wurden die von ihm aufge- mommenen Polizeiprotokolle in daS kriegsgerichtliche Untersuchungskvcal abgeliefert. Daß man das muthige und entschieden verfassungstreue Verhalten Henkel's, eines vormaligen geachteten Offiziers, zur Ver antwortung ziehen werde, darüber war Niemand zweifelhaft; daß aber daS vor einigen Wochen eingesetzte, lediglich durch ein Ausschreiben des Oberverwaltungsbeamten Wachs eingeführte bairisch-österreichische Kriegsgericht wegen solcher Handlungen, also wegen Vorgängen, die lange vor seiner factischen Existenz (vün einer rechtlichen Grundlage kann überhaupt keine Rede sein) stattgehabt haben, für kompetent ge halten werden würde, DaS ist etwas, was selbst in unserer an den erstaunlichsten Dingen so überreichen Zeit noch Erstaunen erregt. Mit welcher Härte und Rücksichtslosigkeit selbst gegen Solche verfahren wird, die zu der verfolgten und unterdrückten Neuen Hessischen Zei tung rc. nur in untergeordneten und lediglich geschäftlichen Beziehun gen gestanden haben, geht unter Anderm daraus hervor, daß man den Drucker derselben, Hrn. Scheel, fortdauernd hindert, ein bloßes An zeigeblatt zu drucken, obwol diese Verhinderung gegen die eigenen Ver ordnungen der Machthaber verstößt, da es sich um kein politisches Blatt handelt. Der Anzeiger thue der Kasseler Zeitung (des Hrn. Obermüller) Schaden, hat man den reclamirende», ihre Brotlosigkeit geltendmachen den Druckern geantwortet. — Jetzt ist auch das Generalauditoriat, welches General v. Haynau bekanntlich suSpcndirte, als es mit einer Ver haftung gegen ihn vorschreiten wollte, wiederhergestellt worden- Natürlich find aber die alten Mitglieder entfernt und an deren Stelle solche bestellt worden, welche die anhängigen Anklagen sicher nicht im Sinne ihrer Vorgänger aufnehmen und erledigen werden. (Köln. Z.) Deutschland. Berlin, 25. Jan. Der heute erschienene Bericht der Commission der l. Kammer über die Verordnung vom 10. Mai 1849, betreffend den Belagerungszustand, ergibt, daß die Commisston die Dringlichkeit deS Erlasses jener Verordnung anzuerkennen und einige Zusätze anzuneh- Men empfiehlt. Danach soll auch gewaltsame Entwendung oder Zerstörung von Kriegsmunition und Waffen, Zerstörung von Eisenbahnen, Telegra phen, Brücken, Straßen, Gebäuden oder sonstigen Anlagen, in der Abficht, die raschere oder gesichertere Entwickelung der bewaffneten Macht zu hindern, mit dem Tode und bei mildernden Umständen mit 10—20jähriger Frei heitsstrafe belegt ^werden. Der als z. 17 empfohlene Zusatz lautet: „Ueber die Erklärung deS Belagerungszustandes, sowie über jede, sei es neben derselben (8. 5) oder außerdem (§. 16) erfolgte Suspension auch nur eines der 88 5 und 16 genannten Artikel der Verfassungsurkunde, muß den Kammern sofort, beziehungsweise bei ihrem nächsten Zusam mentreten, Rechenschaft gegeben werden." Die in Stettin erscheinende Norddeutsche Zeitung, ein, wie es heißt, konservatives Blatt, behauptet in den Stand gesetzt zu sein, versichern zu können, daß die vielbesprochene Note des Fürsten Schwarzen berg vom 7. Dec. v. I., an der man so gern zweifeln machen wollte, allerdings eristire. Die Depesche sei, vom Fürsten Schwar zenberg unterzeichnet, den österreichischen Gesandten an den großen Hö fen mitgetheilt worden. Die französische Uebersetzung sei fast ganz wort getreu und das Wort Uumilistioii wenigstens kein stärkerer Ausdruck als das dafür gebrauchte deutsche Wort. Andere Abweichungen seien eher milder als herber. Außer dieser Depesche habe der Fürst Schwar zenberg noch eine zweite an die größern Höfe Deutschlands erlassen. Diese sei in noch entschiedener» Ausdrücken abgefaßt. Dann habe Oe sterreich noch eine dritte Circularnote erlassen, von welcher, obwol noch nicht ganz jung, noch nichts im größern Publicum ruchbar geworden. Wenn die Depesche, daran kenntlich, daß ein dickes Aktenstück von Beilagen und Belegen ihr beigefügt sei, einmal sollte zur Offenkun digkeit gelangen, so würde jene andere Depesche vom 7. Dec. wie ein matter Hauch vor einem Sturmwind verschwinden und die Leute wür den ganz andere Gründe erhalten, sich zu verwundern. Die guten preußischen Patrioten, sagt ferner die Norddeutsche Zeitung, würden in ihren neupreußischen Träumen gewaltig gestört und unwillig werden, die altpreußisch konstitutionellen aber unglaubliche Belege zur Unzufriedenheit erhalten. Dieses Actenstück nämlich übertreffe an Inhalt und Form Al les, was wol je in der diplomatischen Welt dagewesen und werde des wegen auch vor indiskreten preußischen Augen unter siebenfache Riegel und Schlösser gelegt. Die deutschen Mittelstaatendiplomaten dagegen rieben sich vor Vergnügen die Hände, wenn sie daran dächten. — Die augsburger Allgemeine Zeitung enthielt die Angabe, daß der königliche Gesanvte bei der schweizerischen Eidgenossenschaft und frühere Unterstaatösecretair, Hr. v. Sydow, der Verfasser der bekannten Flug schrift „Vier Wochen auswärtiger Politik" sei. Die Constitutionelle Zei tung erklärt sich für ermächtigt, dieser Angabe als einer völlig unwah ren zu widersprechen. Bromberg, 20. Jan. Der Tscherkessenproceß wurde heute vor den Geschworenen unter ungeheurem Zudrange des Publikums ver handelt. Die Geschworenen sprachen auf die Frage, ob die Angeklagten der Widersetzlichkeit gegen die bewaffnete Macht schuldig seien, daS Schul dig auö und der Gerichtshof erkannte in Folge dessen auf zwei Jahre Festttngsarrest. Die Jnculpaten vernahmen dieses Urtel mit freudiger Stimmung. Als Dolmetscher fungirte der russische Rittmeister Graf Si- monitsch und außerdem ein aus Warschau angelangter Tscherkessen- unterosfizier. (Deutsche Res.) Rottweil, 21. Jan. Heute während des ganzen Vormittags fand daS Verhör des Angeklagten Rau statt. Hierbei durchging und wür digte er in dreistündigem Vortrage die einzelnen Auklagepunkte. Nach dem er die Geschworenen mit „Bürger Geschworene" angeredet, äußerte er sich zunächst dahin, daß eS sich zur Zeit seines Unternehmens um die Einführung eines neuen und zugleich uralten Rechts deS Volks, der freien Selbstbestimmung seiner öffentlichen Verhältnisse, gehandelt habe;