Suche löschen...
02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 18.01.1927
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1927-01-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19270118028
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1927011802
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19270118
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1927011802
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1927
- Monat1927-01
- Tag1927-01-18
- Monat1927-01
- Jahr1927
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
-1. Jahrgang. AK 29 Abend-Ausgabe Dierrslag. 15. Januar 1927 > Gegründel 18S8 «EanlchrM S»rnipk»ch«r»Somin»Mumm«r: s» s-»1 Nur lür Nach»««»'»»»! 20 011 o,m »«. »I,a>. Januar IVS7 v»> läglich ,w»,m-it,»r guft«Itun, ir«, kau» i.ro Mu. ^bgUgS-WLvUyt v»gd«ua»pr«t» >ür Monm Januar 3 Mar» ahn, PoftiuII«lluna»a»l»üdr. vln»».»»»«»r >» PI«»»I». D>» AnzNam w»rd»n nach Soldmar» o»rrchn»I, »>e »tnipaUta» 3V mm vr»tl» Anz-ig-n-Preile: LVUrrN. "LLS."!,- auh»rl,-ll> A»Pta. vft»rl»na»düdr 10 Plq. Aura,. IluNrSg- a«q. Dorou».» - Pia„ . D«rou»»»»odlunp SchrtNI»itun, und kauplaelchäslafirlle! »,rt»»Nrad« SS »2 Druck u. Drrlag von ^>r»Ich a «»Ich»»« tn Dr«»d«n PoMchrck-konIv IONS Dr»,»»». Nachdruck nu, mV d«u»ich», a»»»«nanaai>» Dr»«dn»r Dackr -> cuIölNn Nnaerlanal» SchriuMtck» ««»»»n nickt auN>»wadri. Jas Programm des neuen Kabinetts HM. Verschärfter Kampf gegen -ie Arbeitslosigkeit.—Betonung -er Selbständigkeit -es Landes. 4M Mann europöische Truppen in Schanghai gelanbel. — Die Kreditpolitik -er Seehandtung. - Gras Westarps Besuch bei Marx' Der Kurs -er sächsischen Regierung bleibt -er alte. Dresden, 18. Januar. Nachdem vor acht Tagen nach langen Wochen des Ver Handelns der Parteien die Wahl des Ministerpräsidenten er folgt und dann das neue Kabinett gebildet worden war, ist für heute der wichtige Akt der Regierungserklärung an beraumt. Die Tribünen sind dicht besetzt. An den Tischen der Negierung nehmen sämtliche Herren des neuen Kabinetts mit dem Ministerpräsidenten Heidt an der Spitze Platz. Die Bänke der Abgeordneten zeigen einige Lücken. Präsident Schwarz eröffnet sieben Minuten nach 1 Uhr die Sitzung. Er bemerkt, daß in der letzten Sitzung während der Vereidigung des Ministerpräsidenten Zurufe laut geworden seien, die schwere Beleidigungen in sich bergen. Der Vorstand habe sie nicht gehört, sie seien aber durch SaS amtliche Stenogramm sestgehalte» morden. Soweit e» sich um Beleidigungen handle, rufe er die Abgeordneten, die eS angebe, nachträglich -nr Vrbnnng. lHeiterkeit; Zu. ruf der Kommunisten: Aber Heldt bat sich doch darüber ge- ärgert» Weiter nimmt der Präsident Bezug aus die vorzeitige BrrSsseutlichnng der Regierungserklärung in einem Chemnitzer Blatte. Der Landtag habe bereits früher zum Ausdruck gebracht, -ab er nicht schlechter behandelt sein wolle als die Presse. Er betrachte es als eine gewisse Missachtung des Landtags, daß die Presse eine Regierungserklärung bringen Lünne, die dem Landtag noch gar nicht bekannt sei. Der Präsident fragt die Regierung, wie es komme, dah die Erklärung vorzeitig ver öffentlicht worden sei. Ministerpräsident Heldt bedauert, dah diese Indiskretion vorgekommen sei. Sie sei ohne Wissen und Willen der Regierung erfolgt. Diese werde für die Zukunst noch schärfere Maßnahmen treffen, um der artige Indiskretionen zu verhindern. Der Ministerpräsident ergreift nunmehr daS Wort zu folgender Regierungserklärung: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem ich im 1l. Januar d. I. wieder zum Minister. Präsidenten berufen worden bin. habe ich folgende Herren zu Ministern ernannt: Zu meinem Stellvertreter und zum Minister des Innern den bisherigen Finanzministcr Dr. Dehne, zum Ktnanzminister den Landtagsabgeordneten Weber, zum Wirtschastsminister den Landtagsabgeordneten Dr. Wilhelm. Di« Herren Minister Bünger. Elsner und Dr. Kaiser sind in ihren Acmtern verblieben. Sämtliche Minister haben der Reichs, und Landes verfassung den Eid der Treue geschworen. Als ich vor drei Jahren das letzte sächsische Kabinett beim Landtage einsührte, habe tch betont, dah die Regierung be sonderen Wert darauf lege, alle Kräfte, di« aus dem Boden der republikanischen Staatsvcrsassung stehen, zusammcnzusassen und den . , Gedanken einer Volksgemeinschaft znm Schutze der Republik und zur Anfrcchterhaltnng von Ruhe «nd Ordnung als Vorbedingung für eine gedeihliche Ent« Wicklung nuferes Wirtschaftslebens z« verwirklichen. An diesem Grundsätze der RegierungSpolittk hat die bisherige Negierung fest-gehalten. ES ist eine Selbstverständlichkeit, dah ich nachdem mich -er Landtag znm Ministerpräsidenten n'tcdcrgewäblt hat. zusammen mit meinen Ministerkollegen »ach denselben Grundsätzen die RegterungSgeschäfte des Landes führen werde. Dabei ist hrrvorzuheben. dah di« ver fassungsrechtliche Organisation unseres Landes in de« drei letzten Jahren sich gefestigt hat. die Frage der Staatsform ist heute nicht mehr Angelegenheit der Parteipolitik, vielmehr hat dicMchrhett der sächsischen Bevölkerung sich z» der Auffassung -urchgerungen. daßdiewirtschastliche Gesundung unseres Volkes im Vordergründe ällcr RcglerungSsorge stehen must und dah diele Gesundung herbeigefiihrt ,verben kann und soll aus der Grundlage der gegebenen Bersgssnng. Insbesondere ist sest- zustellcn. dah auch die Beamtenschaft sich auf die neue Staatsform eingestellt hat und voller Vertrauen und Hingabe an den ihr gestellten Aus gaben arbeitet. SS wird Ausgabe auch der jetzigen Negierung sein, in den Grenzen des Möglichen dafür zu sorgen, das, sie sich ihrer Arbeit ohne drückende Nahrungssorgen widmen kann Während vor drei Jahren sestzustellen n»ar, das, die Be,ieh«»aen der sächsischen Regiernng znr Rcichsregicrnng «nd de« Rcgternngen der anderen Länder nicht «ngetriidte waren, sind tn den letzten dret Jahren die Beziehungen wieder die normalen geivorden. S» wird eifrigste Sorge der Regierung sein, die Beziehungen, di« die sächsisch« Regierung mit der Neichsregiernng und den Regierungen der anderen Länder verbinde», auss sorgsamste zu pflegen und aus- znbaucn. In Nebereinstimmung mit der Anssassuikg der ganzen sächsischen Bevölkerung weih die sächsische Regierung, dah das Land Sachsen nur als Glied des Dentschcn Reiches gedeihen kann, dah eS mit dem Reiche ans Gedeihen »nd Ver derb für immer verbunden ist. Sie wird daher niemals dem Reiche versagen, was ihm gebührt, anderseits aber muh sie auch Wert darauf legen, dah sie, nachdem die RctchSversassnng dl« Selbständigkeit der Länder erhalten hat. finanziell «nd materiell in der Lage bleibt, auf ihrem Zuständigkeitsbereich sich frei z« entfalten, ihr« An, gelegenheiten nach eigenem Ermcsicn «nd unter eigcncr Verantwortung selbständig zu besorge« «nd hieran nicht durch finanzielle Maßnahmen des Reiches behindert zu werben. Die Negierung bedauert aus diesem Grunde, dah auch diesmal ein endgültiger Finanzausgleich nicht zu stande kommt, sondern nur ein Provisorium, das die grund sätzlich«« Fragen des Verhältnisses zwischen Reich und Ländern ungelöst läßt. Gleichwohl wird sie bemüht s«tn, nn der Grundlage dieses provisorischen FinanmusgleichS den Haushallplan aufzustellcn, und es wird ihre erst« Aufgabe sein, den Entwurf des Haus-Haltplans für 1827 dem Landtage zur Beschlußfassung vorziUcgen. Bet besten Planung wird die Negierung angesichts der Schwierigkeil -er Finanzlage» wie sie in der letzten Zeit von ihr wiederholt dargelcgt worden ist, ihr besonderes Augenmerk darauf richten müssen die Staatsausgaben, soweit dies nnr irgend angängig er scheint, im Nahmen der zn erwartenden Einnahmen des Staates zu halten und auf diese Weise wieder dem frühere» Zustande zuzustrcbcn, daß Einnahme- und Ausgabe- feite sich ausgl eichen, der HauShaltplan also ohne Zuhilfenahme eines Zuschusses aus dem beweglichen Staats vermögen balanciert. Es wird daher im Sinne einer ge ordneten Finanzwirlschaft notwendig sein, die schwebende Schuld des Freistaates Sachsen auf der einen Seite nach Möglichkeit nicht weiter anwachscn zu lassen, auf der anderen Seite sie. soweit sie bereits ausgenommen ist. baldtunlichst in eine fundierte langfristige Aiileihe umzuivandeln. Be-i der Abgabe der letzten Regierungserklärung ist die Hoffnung ausgesprochen worden, daß es durch die gemetnschaft liche Arbeit aller der wirtschaftlichen Kreise, di« in Mitgliedern des Kabinetts ihre Vertreter sehen, geliivgcn wird, die wirtschaftliche Rot unseres Volkes, «nd vor allem der Aermstcn «ntcr ihnen, in sozialem (Seifte soweit z« lindern, als es angesichts der gegenwärtigen Lage menschlichen Kräften überhaupt möglich ist. Danach hat die bisherige Regiernng gehandelt. Es lag außerhalb des Bereichs menschliclipr Kräfte, die Not unseres Volkes, die durch den verlorenen Krieg heransbeichworcn worden ist. zu beheben. Noch heute leide» weite Schichten »nsrcSBolkes unter grohcrNot und dieArbeitslosigkeit lastet ans Sachsen schwerer als auf der Be völkerung der anderen deutschen Länder. Die Regierung hofft, bah besonders auch durch den neuen Finanz auSgleich die Erwerbsloscnlasten sv verteilt werden, das; mög lichste Linderung der Not herbcigeführt wird. DaS Wesentlichste aber ist die Schaffung vo» Arbeit, also die Belebung des Arbeitsmarktes, sowohl durch staatliche Arbeitsbeschaffung, als auch vor alle« dnrch Förderung der private« und öffentlichen Bautätigkeit. Es iväre daher zu begrüßen, wenn der beim Landtage schon vorliegende Antrag, die im HauShaltplan vorgesehenen Staatsbauten beschleunigt zu beginnen und durchzuführen, Verwirklichung findet. Die zum Tctl schon in großem Umfange in Airgriff genommenen Not standsarbeiten werden von -er Regierung weiter ge fördert werden. Auch daS Wohnungsproblem ist noch nicht gelöst. Die Regierung wird eine Ausstellun über den Umfang der Wohnungsnot in Sachsen vorlcgen un andere Vorlagen einbrtngen, durch die eine Lösung des Pro blems angestrebt wird, nachdem sic bereits in anderen Ländern versucht worden ist. Sie wird auch die Novelle zum Allgemeinen Bange setz, die im, letzten Landtag nicht verabschiedet worden ist. erneut vorlegen. Die Negierung wird der gesamten Wirtschaft ihre be sondere Aufmerksamkeit widmen und dabei auch den Bestim mungen des Artikels lös der Reichsvcrfassung, wonach der selbständige Mittelstand in Landwirtschaft. Gewerbe und Handel, in Gesetzgebuna «nd Verwaltung zu fördern «nd «ege« Ucberlastnng und «nssangnng z« schätzen ist. angesichts der allseitig anerkaniitcn Notlage dieser Kreise Be- achtung schenken. Schließlich muß von den WirtschastSsragen noch die Aufwerlungsfrage aufmerksam von der Regierung verfolgt iverdcn. Es ist nicht zu verkennen, daß die Wirtschaft ein dringendes Interest« daran hat. dah in dieser Frage gesetzgeberisch bald Ruhe ei nt ritt. Anderseits bedarf aber die Krag« ernst hafter Prüfung, ob und inwieweit es im gegenwärtige» Stadium der Durchführung der AufwertungSbcstimmnngen noch möglich ist. dah hinsichtlich einiger Punkte im Interest« der AufwertungSbcrechtigten Slenderungen dnrchgeführt werden. Die Pflege der Kulturanfgaben ist dnrch die Wirlschafts- und Ftnanznot, die besonders hart die Teile unseres Volkes trifft, die sich die Pflege dieser Auf gabe »um LebenSderuf gemacht haben, vielfach gehemmt und gehindert. Gleichwohl hält die Regierung cs für eine un erläßliche Ausgabe, aus dem Gebiete alle uns überkommenen Kulturgüter zu erhallen und zu pflegen und für di« Hebung der Kultur unseres Volkes das Äestmöglichc ,zu tun. Ans dom Gebiete der Rechtspflege sind zurzeit im Reiche Gesetz« von tiefetnschnetdender Bedeu tung in Vorbereitung. Die sächsische Regierung wird wie bis her dieses Reformwerk durch tatkräftige Mitarbeit zu fördern uchen. . . . Mit gleicher Ausmerksanikesf wird sie die ihr wie alle« anderen Länderregierungen obliegende Ausgabe verfolgen, den Strafvollzug in einer de» modernen Forschungen, aber auch dem Ernst der Strafe entsprechenden Weise anszubauen. Sie wird sich auch fernerhin nach Kräften bemühen, der großen Schwierigkeiten Herr zu werden, die die Auswertungsgesehgebung einerseits dutch ihre starken Anforderungen an die Arbeitskraft der Justizbeamtcn, »um andern durch die tn diesen Sachen be sonders gebotene Beschleunigung verursacht. Das Gesetz über die Auflösung der Familienanwartschaste« wirb die Negierung, zumal dieser Gegenstand tn fast allen anderen Ländern deS Reiches bereits geregelt ist, dem Land ing« auf Grund der Weimarer Verfassung erneut vorlegen. Hierbei wird sich Gelegenheit bieten, die sowohl die Reichs- wie die Landesregierung schon seit längerer Zeit beschäftigende Frage der gesetzlichen Regelung des Anerben- rechtcs ihrer Erledigung zuzuführrn. Ans diesen kurzen Darlegungen, die keineswegs Anspruch auf Vollständigkeit erheben können und sollen, werden Sie ersehen. daß der.KnrS der fetzige« Regierung in de« wefent» liche» Punkten die Fortsetzung deS bisherige« Regie- rnngSknrseS fei« wird. Die letzte Regierung hat diesen Kurs drei Jahre hindurch festhalten und durchführen können trotz aller Mißtrauens- und AuslüsungSanträge von Parteien, die im letzten Landtag aus parteipolitischen Rücksichten gestellt worden sind, ohne eine Mehrheit zu finden. Dieses Ergebnis war nur dadurch mög lich, daß andere Parteien genug Verantwortungsgefühl dem Staate gegenüber besaßen, die Regierung arbeiten zu lasten, obwohl sic tn ihr nicht vertreten waren. Die grgenwär- tige Regierung ist sich bewußt, daß sie auf die Unter st ütz un „dieser Kreise tn weiterem Maße angewiesen i st. Sie hofft daraus, daß sie tn allen Kreisen um das Wohl des ganzen Volkes willen die erforderliche Unterstützung finden wird, so daß eS ihr ermöglicht sein wird, mit Unterstützung deS Landtags die Aufgaben durchzuftthren, die st« im Jntreste der Wohlfahrt unseres ganzen Volkes über nommen hat. Die Rede wird von der Anken, insbesondere den Kom munisten, oft durch lärmende Zurufe unterbrochen, die wenig Geist und Witz verraten. AIS der Ministerpräsident sagt, -aß die Auswertungsfrage von der Regierung auftnerksam verfolgt werden müsse, bricht auf der linken Seit« -es Hauses schallendes Gelächter los. Am Schlüsse dieses Abschnittes hört man aber auch Rufe wie „Sehr wahr!" Mg. Böttcher ruft dem Ministerpräsidenten zu: „WaS haben Sie denn nu für Mücke?" sGroßc Heiterkeit). Die Versicherung, daß der Kurs der jetzigen Regierung in den wesentlichsten Punkten dle Fortführung des bisherigen Kurses sein werde, wirb von der Linken mit dem Rufe „Also reaktionär!" entgegengenom men. AIS der Ministerpräsident geendet hat, ertönen rechts und in der Mitte Bravorufe, links jedoch lärmender Widerspruch. Damit ist die Tagesordnung beendet. Die nächste Sitzung findet Donnerstag 1 Uhr mit folgender TageSvrbnung statt: 1. Anssprache über die Regierungserklärung; 2. MißtrancnSantrag der Kommunisten gegen di« Regier««« Heldt; 8. Antrag der Kommunisten auf Auslösung des Landtags. Verhaftung Aetchs-eutscher tu -er Tschechei. Prag, 18. Januar. In Turnau tn Rordböhmen wur. den, wie „Lcske - Slovo" meldet, vier reichSbeutsche Staatsangehörige, die als Anhänger einer neuen religiösen Sekte internationaler vtbelchrtsten sich auvgaben, unter Sptonagevcrdacht verhaftet. Gleichzeitig kam eS aus ähnlichen Gründen zur Verhaftung dreier Retchsdeut- cherin Lettomtschcl und Hohenmauth. Ein« amtliche Vestätt- nng dieser Meldung ist vorläufig bei den Prager zuständigen 'rhörden nicht etngegangrn.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite