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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 08.01.1910
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1910-01-08
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19100108019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1910010801
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19100108
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1910010801
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1910
- Monat1910-01
- Tag1910-01-08
- Monat1910-01
- Jahr1910
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 08.01.1910
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S4. Jahrgang, vezu«»gkbützr „«rt-Ijädrl, Uir Ltt«. d»„ d<> »wc, ,n«„g»r.zu» -Zonn- und Mdninnkn nur 2,dü MI., durch-»Owärlig» «»-„>- Nliil>onü>>! u.du MI !»«> ,„,ma>-gkr Nu- nclluna durch die Po» i>M.<odn«>vk,1»U^e>d,. Die de» Leiern von Dresden u Umgeduus «,n Dag« oordrr zu „ellellien ^dend-SIud „oben erhalte» dieau» loäriche» Beztkhcr mir der Morgen-«»«habe ,i»lri»!>ien »ugefteUl. '-tachdru-i nur »in rein - »chrr Qüellenangade »„Dresd. :>,»chr.") zu. ialsig. — Unperlangte. -Manuikripte werbe» nicht ausdewahn. Telegramm-Adresse Nachrichten Dresden. Fernsprecher: 11 » 201>ti - 1001. Sonnabend, 8. Januar 1M0. Druck und Derlug von kicpscl) L Reichardt in Dresden. kdotoxr. vulorriodlskursas lür kulLnsor 13. ckavuar 1810. osK^ir sonZr, nsvsn «snis A»;eigett-Ta»<i u Uhr. Lt-'nutaq» n. H.'an> nNrohe i: U dt. '/,! Uhr e.niptilii^'' i>lrundicti( i.a. Y 2.'. . Hamilicn .la^il'i i euz» Lreoden -D ^ : i^eicl c.'U- ?ii,ik«gcn 11 > der ^uoinji'ilc :iO L'f. i die ziu'klh'iuli i .irile a - ^eufsj.'e DU'i — ?dii Numnrens nn.,» Sonn u ^eicritig'-r, die r'tnh'ulugc t^i u örile:!VP' , auf'D.i. o leite 41» Li-, 'hitl» n ,i Dn': o' i '.'lu^tuai ige ' nur „eye»l Bo: i:i-d — ,>ed.' - IsgUoir ro»! i w Hauplgeschäs» sstkllr: Mariens» aße :1k 10. jltansl-SLlon Lirül SieliitsrK 1'rpKvr Ltrsbso . I'eugee Straaao «i § »«» - — -— , ^ KUr,»»Ivni»«rd, rr I ^ llllkiclis Nsnim «inll llsdei «si e NrNlM. <«NI I*1l I'Iut/). «ocksl tz Kir>c>bi*-u 8r»o»'t8Lrkirttbn - W — IIIu5lri«'rl«i I'r,.-i>!iü1c kohlLUtTr i. ? 8. ü. »llller. '.'LS prozer Ar. rr!Zr.;! li.!. Wies»! - WÄ: Sf^ilsii. VimIiMtiM A. Aü-v oiNge Losov. Mutmaßliche Witterung: Mild, ausklarend. Die Erste Kammer nahm gestern ihre Beratungen wieder aus. Staatssekretär Dernburg wird in der Budgettommission des Reichstages erschöpfende Auskunst über seine afrika nische D i a m a n t e n p o l i t i 1 gebe». Reichskanzler v. Be th m a n n - H o t l w e g begibt sich end gültig während der Osterferien des Reichstages nach Ro in. Die R e i ch s p a st to n f e r e n z wurde gestern in Berlin erösjner. Ministerpräsident Lucacs beendete nahezu vollständig die Bildung des ungarischen Kabinetts. In Nordspanien herrscht eine derartige Kälte, das; die Meeresküste bei Bigo und Ferrol stellenweise bis 1!! Zenti- ineler stark zugefroren ist Der Brand im Athener Schlosse ha! den Mittel bau gänzlich zerstört. Mecklenburg im steiebsiag. Tie erste Sitzung des Reichstages am 11. Januar wird ein interessantes Schauspiel geben. Zur Verhandlung steh: nämlich die freisinnige Interpellation über die ineellen- b ii r gische Verfassu ng sfrage. die durch die Ab lehnung der Versaisungsvorlage durch den mecklenburgi schen Landtag wieder akut geworden ist. Ungleich liegt ein liberaler Antrag vor, dem Artikel :! der Reichsversaniing folgenden Zusatz zu geben: „In jedem Staate nius; eine ans Wahle» der Bevölkerung hervvrgeganaene Beilrenuig besiehe», deren Zustimmung ,n sedeni Landesaeietz und zur Iestsielliig des Staatshaushaltes ersviderlich ist." Iu dieseiu Zusammenhänge gewinnt die sreiiinniae Inter- pZlativn eine siunptvmaiische Bedeninng, denn ne bedeutet nicht mehr und nicht weniger als einen Anariis aller unitarischen Elemente ans den bnndesüaaiiichen ttharatier des Reiches. Tie inecklenbiirgischen ttirvstherzöge staben 'icti schon 'eit Jahrzehnten hemüht, ihren Ländern eine zeitaemäste Ber iassuiig zu geben. Alle ihre Bemühungen sind aber stets an dem Widerstände der Ritterschast und der beiden See städte Rostock und Wismar gescheitert. Schon ini .fahre 1887 befahl Grobherzvg Friedrich Franz II. dem Staats- urinisteriuni. über verschieden«: Punkte zu beraten, u. a. auch über eine Reform der ständischen Vertretung, Tren nung der Hanshaltsgiiter vom Toniaiiiinn. Firiernng der Staatssiuanzeii usw. Mit Recht hob der Grvnherzog her vor. da» durch den Beitritt Mecklenburgs ttim Rvrüdeitt- >chen Bund groste sinanzielle Aiiiorderiinaen a» das Land gestellt würden, die eine vollständige Aendernna der Ver fassung und Verivaltnna bedingten. Aber die Verhand lungen mit der Ritterschait bliebe» ersolalvs. Auch in diesem Jahre lehnten die Ritterichast »nd die Seestädte den betreffenden Regiernngseittivnrs ab. Tieier Beicklust lam doch etwas überraschend, da die ritterschattliche» Tevutier- >en in den kommissarisch depniatiichen Veilnnidlnngeii zwar nicht zu einer Einigung gekommen waren, immerhin aber gewisse Vorschläge zu dem Entwurf der Regie rung nnterbreitei hatten, die sie ordnnngsgeniän dein Land tage hatte zugehen lasten. Bei den LaiidtagSverliandliiugen richtete es die Ritterschait niiii so ein, dast über den 8 8- des Entwurfs, der die Zusainmeiiietziiiig des Landtages be traf, zuerst verhandelt wurde. Tiefen Paragravlien lehnte ste dann einsach ab. und damit siel die ganze Vorlage. Taft die grvbherzoglichen Regierungen über dieses Verfahren >ehr ungehalten waren, ist lehr begreiflich, und ans dieser Stimmung ist auch der Bescheid der Ltrelitzer Regierung zu erklären, in dem es unter anderem heißt: „Tab wir die Hvssnnng, zu einer Verständi gung zu gelangen, zu unsere»; schmerzlichen Be dauern nicht mehr ansrecht erhalten können, und dast wir gezwungen sein werden, daraus die notwendigen Kvu- seguenzeii zu ziehen, falls demnächst die Frage eines Ein greifens des R.eiches in die inccklenbnrgischeit Ber- 'astuiigSverhülinisse in Frage tviiinien und falls eine er neute Erörterung der mecklenburgische» Versgstiiiigsver- hälttttsse i»i Reichstage siaitiinden sollte/' Tie Ritterschait hat mit der Ablehnung der dnrcbanS masivvllen Regie rungsvorlage lulzwetselhast einen argen Mißgriff getan, .»mal da die Finanzen Mecklenburgs, die bisher sehr be friedigend waren, jetzt immer schlechte: geworden sind und immer neue Stenern verlangen. Tie Stände haben die notwendigen Steuern ans ein Jahr diesmal noch bewilligt, verlangen aber dann ihre Mitwirkung bei der Ausstellung des Etats. Tamit haben sie selber die Schranken durch- brochen, die ihnen die ständüche Verfassung zieht, und sich damit selber eine Ernbe gegraben. Ferner lmt die Ritter schast die Einführung einer progressiven Einkommensteuer gefordert an Stelle des heutigen .noittribiittonsiiistems. Eine derartige Steuer, die die Bevötteriing als eine gleich- verpslichieie, einheitliche Maste bezeichnet, verlangt aber ge bieterisch eine allgemeine VvliSvertretting. Das sollte sich die mecklenburgische Ritterschait selber sagen, und es ist sehr bedauerlich, daß sie durch ihre ichrosi ablehnende Haltung den unil,irischen Bestrebungen der Liberalen und Sozial demokraten Vorschub leistet. Tie liberale Inteipellation will nun die günstige «oe- legenbeit benützen und ein Eingreifen des Reiches in die niecklenburgüche Verfaiiiiligssrage »eranlaisen. Sie nützt sich dabei ans den Absatz / des Artttels 7«, der Reichsver- sassung. Dabei behüben sich die Liberalen allerdings in einem grüiiolichcn Irrtum. Tenn nach dem Wortlaut des Artikels stat der Bnndesrat zwar die Ausgabe. Ver sastungsstreitigteilen in den Bundesstaaten, in deren Ver sannng nicht eine. Behörde zur Entscheidung solcher Streitigkeiten bestimmt ist, auf Anriisen eines Teils gütlich beiziilegev, oder wenn das nicht gelingt, im Wege der Reichsgesetzgel'nng zu erledigen. Dieser Fall trisst min hier nicht zu. Einmal handelt es sich hier nich! »in eine Versasinngssireittgtert, die dem Sinne des Artikels nach mir innerhalb einer bestehenden V e r s a s s u n g ge dacht ist, vor allem aber hat Mecklenburg eine Behörde, die über Versastiiugsslreitigkeiien zu entscheiden har. Es ist dies eine im Jahre IB7 durch Veieinharnng zwischen Landesherrn »nd Ständen eingerichtete und später be stätigte „.flvmproniiß Instanz". Tarans geht hervor, daß der Bnndesrat, denn um den bandelt es sich nur, tein Recht hat, in die mecklenburgische Versassnvgssrage einzn- greisen. Tgs scheinen die Vortämpser für die Eiiisüiirnng einer mecklenburgischen Verfassung übrigens selber zu suhlen, denn sonn wäre der oben erwähnte Antrag, dem Artilel-st der Reichsversassiing einen Zu sab in diesem Sinne z» geben, ziemlich nberiinisig. So sehr im Interesse der mecklenburgischen Groß hei zogt inner die Einführung einer ;>arlame»tarischcil Ver fassung erwünscht, sa notwendig ist, ganz entschiede» muß man sich aper gegen eine Einniüchnng des Reiches in dZ inneren Verhaltnisie eines Bundesstaates verwahren. So bald der Bnndesrat ans die Wünsche der Interpellanten eilig ehe» würde, würde er selber die Axt legen an den föde rativen Ban unseres Reiches. Tamit wäre ein Präzsdenz fall geschaffen, und es ist nicht abznseheu, wo die Hochflut der iinitarischeir Bestrebungen ihr Ziel nnden würde. Ans diesem Ist runde ist der Bescheid der inccklenvilrgttchcn Regierungen, in dem eine versteckte Trohnng mit der Ein mischung des Reiches enthalten ist, sehr bedguerlich, nni so bedauerlicher, als sich in -letzter Zeit die Stimmen mehren, die dein Reichstag, »m mit BiSmarck zu reden, die -Stellung eines „nnilarischen ttonvitts" vericbanen möchten. Zn ihnen gehört auch der -Führer der Rativiiglliberalen, Herr Baiser»»!»». In seiner -Kölner Rede, die auch in anderer Hinsicht sehr bemerkenswert war, sagle Bast'erman»: „Auch der Reichstag wird nicht daran vorbeifvnimeii, zn unter suchen. ob der Bundesstaat Preußen berechtigte» Forderun gen ans Modernisierung des Wahlrechts Rechnung trägt." ttiegei, einen derartigen llevergriü des Reichstages müssen sämtliche Bundesstaate» energisch Front mache». Tie preußische Regierung hat auch niemals eine» Zweitel dar über gelassen, daß ein derartiger Eingriff des Reiches von ihr nie und iiiinmer geduldet würde. Mit erfreulicher Deutlichkeit ist Fürst Bismarck diesen Bestrebungen ent- gegeiigetrelen, am -euilichsten im Jahre 1«87» in einer kaiser liche» Botschaft, in der es u. a. heißt: „Es gibt keine Reichs, regieruilg, welche 'berufen wäre, unter -der Kontrolle des Reichstages die Aussicht über -die .smlidhabnng der Biindes- hvheitsrechte der einzelnen Bnndesstaate» zu iiihren. soweit das Recht dazu nicht ausdrücklich dem Reich übcrti'-agei! wvr-üe» ist." Ans diesem -Standpunkt bat biSber der Blin-deSrat immer gestan-de» und alte Anträge in dem Sinne des jetzt wiederum eingebrachten liberalen Antrages einstimmig abgelehnt, wenn er auch i»> Jahre 187Z die Er wartung anSgeip.ochen k»it, daß die inecklenbiirgischen Re gierungen eine Einigung über eine Berfgssiingaänderiing mit ihren Ständen erzielten. Zn einem weiteren Schritt )at sich der BundeSrat ans ttzrund der Reichsversaining nie entschließen können „nd dürfe», und es bleibt aller t ngs zn hasse», -daß die Stände, gezwungen durch die ge- schilderten Vcrhättnine, über turz oder lang einer Ver sassnngsünderiiug zilslimme» werden. Es ist daher zu erwarten, das« 'der Bunde, rat dem liberalen Antrag. falls er im Rcichstaa eine -Mehrheit finden sollte, seine Zustimmung ver sagen wird, da er in seinen Folgen daraus ausgeht, die föderative» Eriindlngen des Reiches zu erschüttern. Ter Bundesrat hat in seiner Sitzung am 8. Januar zu der mecklenburgischen Verfass,,ngosrage Stellung genommeni mit welchem Ergebnis, ist noch nicht bekannt. Tic erste ReichstagSsitzuiig am kommenden TienStog wird ja Klar heit geben, ob die Bnndesregiernngen an dem bewährten föderative» türnndpiinzip des Deutschen Reiches iesthalten oder vH ste durch Unterstützung der liberalen Interpellation den iinitaiiichen Bestrebniige» Vorinaiindienste leistet: wollen. Neueste vrahtmeläungen vom 7. Januar. Aus dem Bundec-rctt. Berlin. (Priv.-Tel.t Der Bundeo rai faßte gestern über die Besetzung einer Ratsstelle im Reichsgericht Beschluß, stimmte dem Anträge wegen zollfreier Einlaßung der von der Internalionaleii Eisenbahn- und Berkehrsmittel-Ausstellung in Buenos Aires iuröcktommenden deutschen Ausstellungsgüter zo und erklärte sich mit der tteberweisung des Entwurfs eines Haus arbeitsgeseßes und des Entwurfs eines Gesetzes betr. die Ab änderung der M lila, 1At sf. der Gewerbeordnung an die zn ständigen Ausschüsse einverstanden. Vom Reichstage. Berlin. lPriv.-Tel.s Tie Interpellationen über die mecklenburgische B e r s a s s u n g ss r a g e und die Kattowitzer B e a m t e n m a ß r e g e l u n g e n. die ouf der Tagesordnung des Reichstages am kommenden Dienstag sieben, werden, wie eine parlamentarische ttorrespoii denz misten will, vom Reichskanzler persönlich be- anlworlel werde». Die in der mecklenburgischen Frage ab zugebende Erilärung jst im Bnndesrat Gegenstand von Erörl-, rungen gewesen. In der Kattowitzer Angelegenheil wird nnch «ian 1 ssetretär Kroelle das Won ergreisen. Reichspojtlonferenz. Berlin. lPriv.-Tel.s Die R e i ch s p o st k o n f e r e n; wurde heute mittag im Gebäude des Reichspoitamis erössne!. Außer Vertretern des Reichspostamts nabmen an den Berat»,' gen 22 Herren teil, die den verschiedensten Zweigen der In dustrie, des Handels und der Landwirtschait angebörten. Deo Vorsitz iübrte der Staatssekretär des Reichspostamts Kraet! Abends waren die Teilnehmer der Konferenz beim stnatssetret-n zu Gaste geladen. Deutsche Interessen in Marokko. Berlin. lPriv.-Tel.s In einer Polemik aegen Au griffe der „Tügl. Rundschau" a»i das deutsche Auswärtige Ann wegen angeblich ungenügender Wahruiia der deuttcde» Interessen in Marokko stellt die offiziöse „R o r d d. A l I g. Z t g." unter anderem fest: „Ter Hafenbau von Lar rasch wurde ans der Algceiras - konteren-', unsere, Indnstrie vvrbelmlte». Aber woher das -KeId für diese.- Unternehme» kommen sollte, darüber mit dem Machte» ein Abkommen zu treffen, blieb Lache unserer Iiiteressente:, Run ist so ziemlich allgemein bekannt- daß i» Marvkio bislang nicht einmal iüeld vorhanden war zum Bezahlen non alten Lchnlden. Deshalb hat sich die Ausführung des Unternehmens verzögert und taiin der Ban erst jetzt begonnen werde», nachdem der für ihn erforderliche Betraa dank einem iranzöii'cheu Entaegenkoinnreli in die bevorstehende Anleihe eingestell, wurde'» ist- Tie Kosten des Hafens werden etwa st Miktio neu Francs betrage». Dem gegenüber st eben etwa drei Millionen Francs als Banpreis der den Franzosen non der kviitiirrenz reservierten Arbeiten i» Eaiablanca und Lass,, nin in dieser Bezielinng einen billigen Ausgleich eintreten zu lassen. In Anbetracht der von den Franzv'en bewilligte» Einstellung des Lar rascher Bauvrcnes iu di- Anleihe habe» untere Interenenten einer Iranzoienbeteili giiug an dem Larra-cher Unternehmen ziiaestimmt- Rack, neuerer Abrede wird indeise» an Ltelle dieser Betsiligmig ein anderes Aeailivalent treten, io daß der Larraicher Hasen als rein deutsche Arbeit zur Ausführung gelangt." Zur Beschlagnahme russischer Staatsdepots. Berli n. sPriv.-Tel.s Es war ausgefallen, daß der Koo- slitr wegen der beschlagnahmten russischen Millionen beim Ban! haute Mendelssohn i» Lachen Hellfeld in einem Lchreiben ei Hobe» wurde, das unterzeichnet war: Der Minister der Auswärtigen Angelegenheiten Frhr. v. Lchoen. Preußischer Minister des Auswärtigen ist Reichskanzler v. Bett- niann-Hollwog. Mit der Lielloertretung des Reichstanzlers ü auswärtigen Angelegenheiten ist der Ltaatsselretär des Aus wärtigen beauftragt; als preußischer Minister des Auswärtigen hat Herr o. Bethmann-Hollweg keine» Stellvertreter. Ltaais sekretär n. Lchoen ist auch nicht preußischer Minister. Demgeaer über wird nun erklärt, es handle sich hier um einen Usus in der Behandlung auswärtiger vreußischel Frage», der seit viele,: Jahren geübt werde und der darin seine Begründung habe, daß
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