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Schönburger Tageblatt und Waldenburger Anzeiger : 15.10.1880
- Erscheinungsdatum
- 1880-10-15
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Museum Naturalienkabinett Waldenburg
- Digitalisat
- Museum Naturalienkabinett Waldenburg
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1878295829-188010157
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1878295829-18801015
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1878295829-18801015
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Archiv Museum Naturalienkabinett Waldenburg
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSchönburger Tageblatt und Waldenburger Anzeiger
- Jahr1880
- Monat1880-10
- Tag1880-10-15
- Monat1880-10
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ZchöMliM Tageblatt und Waldenburger Anzeiger —— Amtsblatt für den Stadtrath zu Waldenburg. Erscheint täglich mit Ausnahme der Tage nach Sonn- und Festtagen. Beiträge sind erwünscht und werden eventuell honorirt. Annahme von Inseraten für die nächster scheinende Nummer bis Mittags 12 Uhr des vorhergehenden Tages. Der Abonnementspreis beträgt vierteljähr lich 1 Mk. 50 Pf. Alle Postanstalten, die Expedition und die Exporteure dieses Blattes nehmen Be stellungen an. Inserate pro Zeile 10 Pf., unter Eingesandt 20 Pf. Freitag, den 15. October N 241. 1880. Bekanntmachung. Die Liste derjenigen Einwohner hiesiger Stadt, welche nach Maaßgabe der in der Beilage nachstehend abgedruckten Gesetzesbestimmungen zu dem Schöffenamte und dem Geschworenenamte berufen werden können, ist ausgestellt und liegt eine Woche lang und zwar vom IS. bis SS. October dieses Jahres zu Jedermanns Einsicht an Rathsexpedilionsstelle aus. Innerhalb dieser Frist kann gegen die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Liste bei dem unterzeichneten Sladtrathe schriftlich oder zu Prolocoll Einsprache erhoben werden. Waldenburg, am 12. October 1880. D e r L tadtrath. Cnnrady. Anlage Gerichtsverfassungsgesetz vom 27. Januar 1877. H 31. Das Amt eines Schöffen ist ein Ehrenamt. Dasselbe kann nur von einem Deutschen versehen werden. H 32. Unfähig zu dem Amte eines Schöffen sind: 1. Personen, welche die Befähigung in Folge strafgerichtlicher Ver- urtheilung verloren haben; 2. Personen, gegen welche das Hauptverfahren wegen eines Verbre chens oder Vergehens eröffnet ist, das die Aberkennung der bür gerlichen Ehrenrechte oder der Fähigkeit zur Bekleidung öffent licher Aemter zur Folge haben kann; 3. Personen, welche in Folge gerichtlicher Anordnung in der Verfü gung über ihr Vermögen beschränkt sind. 8 33 Zu dem Amte eines Schöffen sollen nicht berufen werden: 1. Personen, welche zur Zeit der Aufstellung der Urliste das dreißigste Lebensjahr noch nicht vollendet haben; 2. Personen, welche zur Zeil der Aufstellung der Urliste den Wohn sitz in der Gemeinde noch nicht zwei volle Jahre haben; 3. Personen, welche für sich oder ihre Familie Armenunlerstützung aus öffentlichen Mitteln empfangen oder in den letzten drei Jah ren, von Aufstellung der Urliste zurückgerechnet, empfangen haben; 4. Personen, welche wegen geistiger oder körperlicher Gebrechen zu dem Amte nicht geeignet sind; 5. Dienstboten. § 34. Zu dem Amte eines Schöffen sollen ferner nicht berufen werden: 1. Minister; 2. Mitglieder der Senate der freien Hansestädte; 3. Reichsbeamte, welche jederzeit einstweilig in den Ruhestand versetzt werden können; 4. Staatsbeamte, welche auf Grund der Landesgesetze jederzeit einst weilig in den Ruhestand versetzt werden können; 5. richterliche Beamte und Beamte der Staatsanwaltschaft; 6. gerichtliche und polizeiliche Vollstreckungsbeamte; 7. Religionsdiener; 8. Volksschullehrer; 9. dem activen Heere oder der activen Marine angehörende Militär- personen. Die Landesgesetze können außer den vorbezeichneten Beamten höhere Verwaltungsbeamte bezeichnen, welche zu dem Amte eines Schöffen nicht be rufen werden sollen. 8 84. Das Amt eines Geschworenen ist ein Ehrenamt. Dasselbe kann nur von einem Deutschen versehen werden. ß 85. Die Urliste für die Auswahl der Schöffen dient zugleich als Urliste für die Auswahl der Geschworenen. Die Vorschriften der 88 32 bis 35 über die Berufung zum Schöffenamte finden auch auf das Geschworenenamt Anwendung. Gesetz, die Bestimmungen zur Ausführung des Gerichtsverfastungsgesetzes vom 27. Januar 1877 pp. enthaltend; vom 1. MSrz 1879. 8 24 (zu 88 34 und 85 des Gerichtsverfassungsgesetzes). Zu dem Amte eines Schöffen und eines Geschworenen sollen nicht berufen werden: 1. die Abtheilungsvorstände und vortragenden Räthe in den Ministerien; 2. der Präsident des Landesconsistoriums; 3. der Generaldirector der Staatsbahnen; 4. die Kreis- und Amtshauptleute; 5. die Vorstände der Sicherheitspolizeibehörden der Städte, welche von der Zuständigkeit der Amtshauptmannschaften ausgenommen sind. *Waldenburg, 14. October 1880. Eine nationale Feier. Morgen am 15. October wird in Köln eine Feier begangen werden, welche die ganze deutsche Nation freudigen Herzens milbegehen sollte. Leider hat aber ein Theil derjenigen Deutschen, die sich vor geblich durch die neueren Kirchengesetze bedrückt füh len, es vorgezogen, der Feier fern zu bleiben, einer Feier, welche zu Ehren der Vollendung des größten und schönsten Gotleslempels, den die katholische Kirche nunmehr besitzt, begangen werden soll. Nun, hoffen wir, daß die Zeil einst kommen wird, wo die Irregeleiteten zur Einsicht gelangen und erken nen, daß der Staat auf nichts von seinen Rechten zu Gunsten eines herrschsüchtigen Priesters im Aus lande verzichten darf, will er nicht seinen Bestand auf die Länge der Zeit gefährden. Zur Vollendung des Kölner Domes sagt die Wiener Presse: „Wenn am 15. October der letzle wohlgemeißelte Stein in der Kreuzesrose des Kölner Domes eingefügt sein wird, dann wird auch mit seinem großen Kaiser das ganze deutsche Volk stolzen Thurmpaare das Wahrzeichen be grüßen seiner alten ernsten und doch schaffensfrohen Kunst, seines gläubigen und doch aller wissenschaft- Uchen Forschungen nimmermüden Geister, sei nes Linnes für alles Gute und Schöne, der allen Eultm- und Stammesgenossen der deutschen Nation zueigen und der sich an diesem Baue bewährt hat frei von allen Unterschieden des religiösen und po litischen Glaubensbekenntnisses, frei von den eng herzigen Rücksichten der Landsmannschaft und des particularistischen Egoismus. Mehr als bei jeder anderen Schöpfung darf man beim Kölner Dom der deutschen Nation die Ehre und das Verdienst vindiciren, sein Werden und seine Vollendung mit ihrem Geiste und ihrer Thatkrast ermöglicht zu haben. Diese deutsche Nation, sie ist in Wahrheit der eigent liche Bauherr gewesen." *Waldenburg, 14. October 1880. Politische Rundschau. Deutsches Reich. Die Bekämpfung des Bettelns und Vaga- bondirens macht die „Norddeutsche" zum Gegen stand ihrer Besprechung. Sie sagt dabei: Vom strafrechtlichen Standpunkte aus handelt es sich zu nächst um Anwendung und gegebenen Falles um Verschärfung der gegenwärtigen Strafbestimmungen gegen Bettel und Landstreicherei. Die gegenwärti gen Strafbestimmungen und der Usus ihrer Hand habung bestehen lange genug, um den Beweis ge liefert zu haben, daß mit Unterdrückungs-Mitteln dem Uebel nur in ungenügender Weise gesteuert werden kann und daß das Strafgesetzbuch dringend der Ergänzung durch active gewerbepolitische Ein richtungen bedarf. Ueber die Entstehung des socia len Uebels braucht man keine weitausgreifenden Untersuchungen anzustellen; es fragt sich aber, ob es möglich ist, ohne Eingriff in das Princip der Freizügigkeit das Uebel zu bekämpfen. Der Contre-Admiral a. D. Werner hat jüngst eine Broschüre veröffentlicht, in welcher er sich im Allgemeinen gegen eine Colonisationspolitik Deutschlands ausspricht; die „Post" bemerkt hier zu: „Auch mit der Ansicht des Herrn Contre-Admi- rals, daß die besten Länder schon vergeben seien, können wir uns nicht befreunden. Ganz abgesehen von der türkischen Erbschaft, der schönsten Länder der Welt, welche über kurz oder lang von den großen Nationen angetreten werden muß, giebt es auch noch andere Punkte, auf welche die Deutschen ihre Hand legen können. Ueber Eines wollen wir uns aber nicht täuschen: wenn wir dauernd auf Theil- nahme an der Wellpolitik verzichten wollen, die später vielleicht nicht mehr, aber in diesem Jahr hundert sicherlich noch mit Colonialpolitik verbunden ist, so thun wir besser, nicht einen Groschen mehr auf unsere Marine für überseeische Zwecke zu ver wenden, sondern uns auf die Vertheivigung unserer Küsten zu beschränken." Der Delegirtentag selbstständiger Hand werker und Gewerbetreibender Deutschlands wurde am Sonnabend geschlossen, nachdem ein An trag des Tischlermeisters Heinze: „Es darf Nie mand selbständig ein Handwerk betreiben, der nicht durch Anfertiguug eines Probestückes seine Fähig keit dazu nachweist," mit 60 gegen 9 Stimmen ab gelehnt, ferner aber die Annahme folgender An träge beschlossen worden: „Es ist nur Derjenige berechtigt, Lehrlinge zu halten, der seine Lehrfähig keit für das betreffende Gewerbe nachgewiesen hat." „Es ist die Einführung von Arbeitsbüchern auch für solche Arbeiter zu erstreben, welche das 21. Lebens jahr überschritten haben." „Wegen einfachen Bankerotts soll Niemand aus einer Innung ausge schlossen werden." Ferner wurde beschlossen: Die Delegirtentage sind in Zukunft stets in Berlin ab zuhalten. — Des Weiteren wurde Berlin wieder zum Vorort des Verbandes, und in den Central- Vorstand gewählt: Goldschmiedemeister Hausknecht, Schuhmachermeister Bierweg, Tischlermeister Bran des, Tischlermeister Eberhardt und Stellmacher- meister Schultze (Berlin).
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