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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 18.05.1927
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1927-05-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19270518021
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1927051802
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19270518
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1927051802
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
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- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1927
- Monat1927-05
- Tag1927-05-18
- Monat1927-05
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bin deutscher Schritt in Warschau. Der Terror in Oberschlesien verstößt gegen die jüngsten Vereinbarungen. Konferenz -er Finanzminister -er -eulfchen Län-er in Berlin. - Reichskanzler Dr. Marx zur Jubelfeier -es Königs von Spanien. Bei Erfolglosigkeit Beschwerde in Gens. Die deutsche Sprache verletzt das polnische Gefühl! «Durch Kunkspruch.» Berlin. l8. Mai. Der polnische Gesandte in Berlin be tonte jüngst in einem Gespräch, das er mit dem deutschen Außenminister Dr. L t r c s e m a n n batte, das, alles vermieden werden müsse, was die gemeinsame Aufgabe der polnischen und der Ncichsregierung. eine wirtschaftliche Ver ständigung -wischen beiden Ländern z» schaffen, erschweren könne- Zweifellos sind Erschwernisse in bezug auf allgemeine politische Bestimmungen da-,, angetan, auch die Ausgabe der wirtschaftlichen Verständigung -n erschweren, und in politi scher Be-icb»ng werden die polnischen Bebördcn nicht müde, die Deutschen in Polen -n nntcrdlücken. — Das deutsche Aus wärtige Amt wird demnächst die Ansmcrksamkeit der polni schen Negierung auf die Entwicklung der Dinge, wie sic namentlich unter dem Wviwvden Gra-nnskt entstanden ist, lenken, die geeignet ist. die notwendige Begebung der deutsch- polnischen Spannung aus politischem und wirtschaftlichem Gebiet -u erschweren. Sollte der Schritt der deutschen Ne gierung erfolglos sein, dann werden die Dinge vor das Fornm des Bölkerbundrates gebracht werden. In der Gemeindevcrtretcrsitzung von Lipine beantragten die polnischen Parteien dringlich, das, in Zukunft die deutschen Gcmeiudevertrcter sich der polnischen Sprache -u bedienen hätten, da die deutsche Sprache das polnische Gefühl verletze. Dieser Antrag ist ungesetzlich. Nach der Genfer Konvention ist die deutsche Sprache in den Kcminnnalvertrctungen zu- lässig. Der Vorsitzende der Lipiner Gcmeindcvcrtreter- sibnng wies aber den polnischen Antrag nicht -»rück. Die deutschen Vertreter verlieben daraus den Saal, und die Sitzung mutzte abgebrochen werden. Haussuchungen bei Deutschen in Antonienhiitte Antonienhütte, 17 Mai. Am Montag nnbm die politische Poli-ei in verschiedenen Wohnungen von Deutschen Haus suchungen vor. Zunächst durchsuchte man die Wohnung des Bureauin'pektors G e m tz. ohne scdoch verdächtiges Material zu finden. Dan» wurde die Wvhunna von Uran Baumeister B r ü » n i n a durchsucht, wo neben verschiedenen Akten des katholischen Frauenbundes auch Geld — cs handelt sich um Mitgliederbeiträge des Vereins — beschlagnahmt wurden. Eine weitere .Haussuchung fand bei de,» Burean- assistcntcn G r a b v w s k t statt. Das Ergebnis dieser Haus suchung war die Beschlagnahme von alten Noten und Flug-I blättern, sowie Werbe,natcriat für die Minderheitsschule«. Sine private -eulsch-poinische Versvhnungs- Konferenz. Warschau, 18. Mai. Wie einige Blätter berichten, hat ein in Berlin bestehendes deutsch-polnisches Komitee, an dessen Spitze Professor Wolfs und Geheimrat Kuenzer von der „Ger mania" stehe», an polnische Parlamentarier und sonstige im öffentlichen Leben stehende polnische Per sönlichkeiten die Einladung gerichtet, in Berlin eine Kvnsercn- ab-uhalten, um fragen der friedlichen Zusammen arbeit -wischen beiden Völkern -u beraten. Gestern wurde in einer Besprechung unter dem Vorsitz des Scjmabgevrdneten Thugutt beschlösse«, die Einladung für Mitte Juni an- - une h m e n. Vorauosichtlich werden etwa 20 Personen, dar unter einige Abgeordnete und Senatoren, nach Berlin reisen. Jeligowski dankt ab «Durch F u n k s p r u ch.« Marschau, 18. Mai. Armeeinspekteur General Zeli- gowski, der sciner-cit den H andstretch aufWilna dnrchgcführt hat, wird dieser Tage ans wiederholtes eigenes Ansuchen wegen Ucberschreitung der Altersgrenze in den Ruhestand treten. Beschwerde -es Reiches über Litauen in Genf. Berlin, 18. Mai. Die -wischen Deutschland und den litau ische» Behörden im Mcmelgebiet geführten Verhandlungen müssen nunmehr als gescheitert angesehen werden. Nachdem vor kurzem wenigstens eine Vereinbarung über den Verkehr des deutschen Generalkonsuls mit den mcmelländischen Lokal behörden zustande gekommen war, sind die Bemühungen seit dem keinen Schritt mehr iveitergekvmmcn. Neben den Wirt- schaftöfragen ist eö vor allem die Verhinderung der memel- ländische» Wahlen durch die Regierung in Kowno, an denen die Verhandlungen gescheitert sind. Die deutsche Negierung, die bisher trotz aller Böswilligkeit und Hartnäckigkeit der litauischen Negierung oftmals ihre Versuche, zu einer Ver ständigung zu kommen, wiederholt hat, ist nunmehr -u der Uebcrzcugung gelangt, datz Litauen nicht bereit ist, dem Memellande gegenüber die betreffende» Verträge nach Treu und Glauben zur Anwendung -u bringen. Die Neichsrcgie- rung hat sich daher entschlossen, beim Völkerbünde in aller Form Beschwerde über das rechtswidrige Verhalten Litauens -u erheben. Die Beschwerdcschrist soll bereits in den nächsten Tagen dem Bölkcrbundssekrctariat -„gehen. sT.-U.) Bier Sleuergesehenlwiirfe Dr. Köhlers. Beratung mit den Finanzminister» der Länder. Berlin, 18. Mai. Die Finanzminister der Länder sind heute mittag unter Vorsitz des Neichssinanzministers Dr. Köhler -usammengetreten. um sich Uber Vereinfachung und Vereinheitlichung des Steucrapparates -u verständigen. Tr. Köhler hofft, durch diese Verwaltungomatznahmen einmal eine raschere Erledigung der Ausgaben -u erzielen, die die Finanzbchördcn -n erfüllen liaben. Er hofft gleichzeitig damit die ll e b c r s i ch t über die Stcuercingänge und Steuerrück stände zu erleichtern. Zu diesem Zweck sollen jetzt dem Reichstag vier Gesetze vorgelcgt werden, ein Grundsteucr- rahmcugcsctz, ein Gcwerbcstcnerrahmengcsctz. ein Gcbiiude- entschuldungssteuergesctz und ein Gesetz über die Vereinfachung des Verfahrens in Stcuersachcn. Durch die Grund- und Ge- merbestcucrrahmcngcsetzc sollen im ganzen Deutschen Reich die Grundlagen für diese beiden Stenern einheitlich ausgestaltet werden. Lediglich die Länder und Gemeinde z u s ch l ä g e sollen den verschiedenen Bedürfnissen entsprechend gestaltet bleiben. Mit dem Gesetz über die Vereinfach,mg des Ver fahrens in Stcuersachcn will man dahin kommen, datz der Steuerpflichtige nur noch eine einzige Steuer erklärung abzugebcn hat. und datz er auch nur noch einen einzigen Steuerbescheid vvm Finanzamt zugestellt bekommt. Mit dieser Nationalisierung des Verwaltungsapparates hofft das Ncichsfinanzministerium indirekt die Steuereinnahmen z« steigern, vor allem die Steuerrückstände — die sich gegenwärtig aus eine halbe Milliarde belaufen — auf ein Minimum zu be grenzen und etwa spätere Tteuerermätzig ungen vor- -»nehmen, um das Stenerbcdürsnis und die Steuerkraft der Wirtschaft in ein richtiges Verhältnis zueinander zu bringen. Der NeichSsinanzmtnister hat bei der heutigen Konferenz zunächst einleitend de» Länderministern ein Bild von der finanzpolitischen Lage des Reiches gegeben. Die Konferenz der Finanzminister wird sich voraussichtlich bis in den Nachmittag hiuzieücn. Wahrscheinlich wird morgen Dr. Köhler mit dem preutzischen Ministerpräsidenten Brau n und dem preutzischen Finanzminister Dr. H ö p k e r - A s ck v s f in Fühlung treten, um die kritischen finanzpolitisckwn Fragen zwischen Preutze« und dem Reich anszugleichen. Die Genfer JoUenlschliehung. Genf, 17. Mai. Die.Hanöcksuuterkommission beriet heute die vier Resolutionen für die Zolltarif- und Handelsvertrags politik. Der erstc Entwurf fordert Handelsverträge aus möglichst längere Perioden unter Anwendung der Meist begünstigungsklausel: das Wirtschastskomitee des Völkerbun des soll aus möglichst gleichartige Handelsvertragssnsteme hin- arbeitcn. Der zweite Entwurf empfiehlt, die Ausfuhr der Rohstoffe nicht zu hindern. Der dritte Entwurf empfiehlt gleiche Besteuerung für Artikel des Auslandes wie des Inlandes und spricht sich gegen ein Steuersystem aus, das der nationalen Produktion einen besonderen Schuh ge währt. Im vierten Entwurf wird die Schutzzoll politik untersucht und ausgesprochen, datz erhöhte Zolltarife in erster Linie eine Verminderung der Einfuhr und damit eine» Rückgang der Staatseinnahmen zur Folge hätten. Gens, 18. Mai. Das Rcdaktionskomitcc für die Zolltarif- und Haudclsvcrtragspoliiik Hai sich auf einige Entschltetzungs- entwürfe geeinigt. Der erste EntschlietzungScntwurs in Sachen der Höhe der Zolltarife betont in seiner Begründung: Ter Versuch, den inneren Markt durch Zollmahnahmen der nationalen Produktion zu sichern, um einen Zustand der wirt schaftlichen Autarkie zu schassen, mutz erfolglos bleiben, wenn die natürlichen Rcichtümer, die wirtschaftliche Leistungsfähig keit und die geographische Lage eines Landes einen solchen Versuch nicht rechtfertigen. Die Wirtschastskonscrenz erkennt an, daß die Niederlegung und fühlbare Ver minderung d c r Z o l l s ch r a n k e » nicht mit einem Schlag dnrchgeführt werden kann, datz aber die Regierun gen sofort Pläne auSarbcitcn sollte», um die Zollschranken etappenweise abzubaucn, wobei mit den Zöllen begonnen wer den soll, die die Wirkungen jener Störungen jWährungs- zcrrüttnngj ausglcichen sollten, die inzwischen bereits ver schwunden sind. Auf diesem Wege sollte nach einem gemein same» zwischen den Staaten verabredeten Aktionsplan vor- gcgangc» werden. Um die Kontinnität dieser Aktion sichcr- znstcllen, sollen die Staaten zweitens zum Abschluß von Handelsverträge» schreiten, wofür die Konferenz be sondere Grundsätze, vor allem den der möglichst „»eingeschränkten M e i st b e g ü n st 1 g u n g aufstellt, und drittens in Zukunft auf übertriebene Kampf- und Ber- haudlungszölle verzichten. Viertes soll der Völkerbundsrat eingcladen werben, die wirtschaftliche Organisation dcö Völker bundes zu bcanftragc», ans der Grundlage der von der Welt- wirtschastskonfcrenz ausgestellten Grundsätze die Möglichkeit einer weiteren Aktion der verschiedenen Staaten durch Förde rung der Gleichberechtigung des Handels und Beseitigung der übertriebenen Zollschranke» zu prüfen. Keine Krönung Achmed Zogus. Tirana, 17. Mai. Das albanische Außenministerium er klärt offiziell: „Die Nachricht, datz der Staat den Minister präsidenten Achmed Zogu am 1ä. Mai 1927 in Tirana zu« König von Albanien ausrufen lätzt, entbehrt jeder Gr»«»« tage." Die Rheinlan-srage in Lonöon. Driand besinnt sich auf sein Räumungs versprechen? Paris, l8. Mai. Zu den politischen Verhandlungen, die Briand in London mit Ehainberlain führen wird, schreibt „Aoenir": Im Verlaus eines jüngst abgchaltcncn Ministcr- rats hat Briand erklärt, datz die Forderungen der deutschen Regierung begründe« seien. Denn man habe versprochen, die alliierten Besatznngstruppcn im Rheinland ans die Ziffer der deutschen Vorkricgskontingenle in diese» Gebieten hcrab- zusctzcn. In der Umgebung des Ministers des Acntzcrcn wurde versichert, datz Briand die meiste» seiner Kollege» über zeugt habe, Briand mutz also Ehamberlain die gleichen Ar gumente auseinandersctzcn wie den französischen Ministern »nd hinznfügen, das; die französische Ncgiernna geneigt ist, den deutschen Forderungen nach Herabsetzung der Besatzungs- triippen nachzukomme». Was die Frage der restlosen Nän- mnng betrifft, so glauben wir nicht, datz die beiden Antzcn- mlnister unter den gegenwärtigen Umstände» sic ernsthaft ins Auge fassen. Zu dem Londoner Besuch DoiimergucS „nd Vrianbs schreibt heute der katholisch-militaristische „G a u l v i S", ans dem vorsichtigen Wortlaut der Londoner Trtnksprnche gehe hervor, daß cS für Enaland und Frankreich keine stabile und srnchibare Politik »nd keine Sicherheit für die Interessen der beiden Länder innerhalb der Entente cvrdlale geben könne. — Die kommnnisttiche „Hninanite" ist davon überzeugt, datz in London das englisch-französische Bündnis argen Moskau unter schriebe» werde. — Das sozialistische „Oeuvre" betont, datz die Londoner Kundaebung über die Entente weit davon entfernt sei, die Politik von Locarno zu desavouiere». Amerikanische Presseurlette. Ncuyork, 18. Mai. Die Londoner Reise Dvnmcrgncö „nd Briands wird von der hiesigen Presse als erfreuliche Er- Neuerung der Lntanto oorcliniv ansgcfatzt. Allgemein wird an genommen» daß das -Haiipttheina der Besprechungen Deutsch land sein ivcrde, das. falls es sich erhole, eine ernste Kvn- knrrenzgefahr biete. „New ?1»rk Tribüne" weist auf diese gemeinsame Front besonders mit Rücksicht daraus hin, datz Rußland in China beide» Mächte» schade und sich gleichzeitig Deutschland nähere. „New ?)ork TimeS^ sagt, daß Deutschland in einem falschen Glauben lebe, wenn «S von einer Entfremdung zwischen England und Frankreich Nutzen erhoffe. England wisse, datz die Interessen beider Länder parallel laufen. Es habe zwar gegen den Ruhreinfall und Frankreichs deutschfeindliche Politik formell protestiert, sei ihm aber nicht entgcgcngctrctcn. Die Entente sei nicht zusammcngebrvchen, wohl aber habe Deutschland dicht vor dem Zusammenbruch gestanden. Wenn England und Frankreich jetzt im Dawes - Plan und hinsichtlich der Locarno-Abmachungen z u s a m m e n a r b e t t e n, so habe Deutschland unendlich viel mehr Nutzen davon, als bei der Span n ung, die vorher herrschte. Die RSumungs-eballe im Pariser Senat verschoben. Paris, 17. Mai. Der Senat hat ans Antrag PoincareS beschlossen, die Interpellation des radikalen Senators Lcmery in Sachen der N ä »in u n g des Rheinlaudcs erst nach Rück kehr Briands a„S London zu berate», ebenso die Inter pellation über die bolschewistische Propaganda in Frankreich und seinen Kolonien. Der Senat vertagte sich da»» ans kom menden Dienstag. jW. T. B.j Die Finanzhilfe für das besetzte Gebiet. Koblenz, 17. Mai. lieber die Verwendung der vom Reichstage für die besetzten und die geräumte» Gebiete be willigten 80 Millionen Mart laufen irrige Gerüchte „in. Es sind sogar schv» in der Oesfcntlichkeit Aufforde rungen zur Anineldnng von Ansprüche» erschienen. Der Wirtschaftsausschuß sür die besetzten Gebiete macht daraus ailsmcrksam, das, cs sich hier »m Mitteilungen handelt, die mindestens stark verfrüht sind. Die Richtlinien sür die Ver wendung der 80 Millionen befinden sich noch in Arbeit. Francois Marsal zum Berliner Börsenkrach. Paris, 17. Mai. Dem Vertreter des „Jntransigeant" gegenüber warnt der frühere Ministerpräsident und Finanz- minister Francois Marsal angesichts verschiedener Aeutze- rungen, nach denen Deutschland durch den Börsenkrach einen Vorwand suche, um sich de» nächsten Verpflichtungen des Dawcs-Planes zu entziehen, vor einer Ucbertreibung der Dinge. In der Baisse der Wertpapiere liege für eine Regie rung kein Grund, ihre interngtionalen Verpflichtungen nicht zu erfülle». Seien wir sicher, datz Deuilchiand den DameS« Plan in dem Matze anssührcn wird, i« de« mir in der Lage sind, seine Durchführung zu verlangen. sT.-U.j
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