Suche löschen...
Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 18.11.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-11-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193011188
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19301118
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19301118
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-11
- Tag1930-11-18
- Monat1930-11
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 18.11.1930
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Riesaer H Tageblatt —««d Anzeiger Meblaü miL Jlmelger). Lageblatt Riss«. Dr-sden ISS«. Fernruf Nr. «, Da» Rteftrer Bageblatt ist da» per vervssentkichung b« amtlich« Vekcnmtmachua-M d« Amtsh auptmarmschast Gtrokasser Postfach Nr. 5L Großsahatn. da» Amtsgericht» und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, des Rate» der Stadt Riesq, Nttsa Nr. SL de» Finanzamts Riesa und de» Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. < 269. DieuStSß, 18. «otzember 19S6, E-en»S. 8S. Aahrg. Las Niesaer Lag» blatt «eschetnt tede« Laa abrnös »/,» vhr mit «»«nahm« der Sonn, und Festtage. B«»«s»prei», gegen Borauszahlung, für »inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell» gebühr. Für b«n Fall dis EMtr»nms oo» Prodnkttonsverteüerungen, Erhöhungen der Löhne und Matrrialirnoreis« behalten wir uns das Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Luzetge» str dt» Nummer des Ausgabetages sind bi» 9 Am vormittags aufzugeben und im voraus zu bezahle«; «in« Gewähr für das Erscheine« an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die j» mm breit«, mm ^«h« Grundschrist-ZeÜ» sö Silben) 95 Gold-Pfennig«; di« 89 w« breite ReNamezril« 100 Gold-Pfennige- zeitraubender und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag. Feste Laris«, vesilligtrr Nabatt erlisch«, wenn der Betrag verfällt, durch Klag« eingezoaen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Riesa. Achttägig« llnterhaltungsbeilag« .Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de» Betriebes der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — hat der Bezieher «Mm Anspruch auf Lieferung ob« Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotationsdruck und Verlag: Langer b Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goettzestratz« 59. verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann. Riesa: sür Anzetoentril: Wilhelm Dtttrich. Riesa. SAMenA Pklttlßkkm Bon unterrichteter Seite wird uns geschrieben: Die Wahlen in Polen könne« von uns nicht gleichgültig genommen werden. Wen» wir auch davon Überzeugt sein muhten, bah der Terror Sei Liesen Wahle« da» wahre Wahwild fälschen muhte, so reden die au» der Wahl bekannt geworbenen Zahlen doch eine eigene Sprache. Uns inter- esfiert tn der Hauptsache, wieviel deutsche Stimmen in Le« Gebieten abgegeben wurden, die »u Deutschland «hörten. St« geben den Beweis dafür, wie allmählich die Polenifie- rung im ehemaligen deutschen Gebiet fortschrettet. Während bekanntlich in einigen Bezirken Li« Zahl der deutschen Stimmen bet der großen Abstimmung, die Mr Teilung Pol««» führte, «Hr al» öv Prozent betrug und erst da» viel angefochtene Rechenexempel der Kommission de» Völkerbundes die Teilung OberschlvstenS rechtfertigen mußte, ist sie ständig weiter zurückgegangen. Man darf an dieser Erscheinung nicht vorttbergehen und sie etwa günfti- wer gestalten wollen, denn dte Polen könnte« zu leicht den Gegenbeweis führen. Mer man muß auf di« Ursache diese« Rückganges der deutschen Stimmen Hinweisen. Di« Polen behaupten selbstverständlich, auch dte Deutschen in Neupolen erkennen allmählich an, wohin sie gehüren und Laß' sich unter dem polnischen Regime besser leben lasse. Di« Wahr- heit ist indessen, daß dte polnische Regierung ganz shstema- tisch die Abwanderung der Deutschen fördert und damit di« deutschen Stimmen vermindert, daß sie rigoros« Mittel an wendet. um rührige Deutsche ««schädlich zu machen und sie zur Abwanderung zu bewegen. Auf der anderen Seite aber den Zustrom von echten und zuverlässigen Polen auf ehemaligen deutsche« Boden unterstützt, so gründlich'arran giert, daß in einzelnen Dörfern, wo früher nur Deutsche wohnten, heut« fast gar keine Deutschen mehr vorhanden sind. Auch in den führenden Stellen sind nach und nach namentlich in der Industrie Polen festgesetzt worden, «nd deren Einfluß wirkt sich so nachdrücklich aus, daß sich all mählich die ganz« Initiative in der Hand haben und selbst unabhängige Deutsche auf den tote» Punkt bring««. Gerade diese Schmälerung des Rechts der Deutschen, die Abwanderung der Deutschen und di« Zuwanderung der Polen hat zur Folge gehabt, daß schon die Wahlen im Jahre 1928 eine große Verminderung der deutschen Stim men brachten. Und di« fetzigen Wahlen beweisen zahlen mäßig, Laß sie mn rnnd 10 Prozent ungünstiger al» die. tenigen LeS Jahres 1928 liegen, wie wirksam die sogenannt« Reinigung N«upolenS geworden ist Es hätte angesichts der Tatsache, daß Polen durch seine Methoden Neupolen so fortschreitend polenistert hat, keinen Ginn, heut« noch einmal eine Volksbefragung darüber M veranstalten, ob -aS alte deutsche Gebiet deutsch werde« oder polnisch bleiben soll«. Die Stimmenzahl der Deutschen liegt heute weit unter 50 Prozent der Gesamtstimmen und würde ein falsche» Bild der BolkSmeinung geben, dte sich bei der Hetmatabstim- muwa offenbarte. Jede Propaganda auf nochmalige Volksbefragung wäre ein NonseM. Die Rückkehr LeS alten deutschen Gebietes kann nur auf Grund der «rsten nnd wichtigen Abstimmung und deS ersten Zahlenmaterial» gerechtfertigt «nd gefordert cherden. Das ist eine diplomatische Angelegenheit, ein« Angelegenheit unserer Außenpolitik, «ine Aufgabe der Auf. klärung des Auslandes. Dte polnische Freude über den Wahlsieg kann uns nach diesen Feststellungen wenig be- rühren. Die Tatsache bleibt bestehen, daß deutsche» Land in polnische Hände gespielt wurde und Laß Deutsche macht- und kraftlos den Staub ihrer Heimat von den Füßen schüttelten, weil sie ohnmächtig gegen die Willkür polnischer Terrorakte und polnischer Polenisierung waren. M KMn veWdkkt. Dke Ausschüsse deS ReichSrat» haben gestern die Tr- Höhung der Tabaksteuer und da» Gesetz über die Senkung der Realsteuern angenommen, tn der Hauptsache in der Fassung, die von der Regierung vorgeschlagen war. Bei der Tabaksteuer, bei der die Regierung an der relativen Schonung der Zigarette und der stärkeren Heranziehung der Zigarre festgehalten hat, soll allerdings für einige Punkte noch eine dritte Lesung stattsinden, bet der Real- steuersentung dürfte man dem preußisch«« Vorschlag näher gekommen sein, die schematische Senkung durch ein beweg- kichere» Verfahren zu ersetzen, da» vom Landesdurch schnitt der ErhebungSsätz« ausgeht. Am Donner »t a g soll daS Finanzprogramm, soweit e« dring- sich ist, zusammen mit dem Etat vom Plenum des Reichsrat» verabschiedet werden. Ueber seine Behandlung im Reichstag bat Dr. Brüning schon am Sonnabend parlamentarische Besprechungen begonnen, die in dieser Woche fortgesetzt werden ^sollen. Daß der Kanzler die Erledigung der wichtigsten Teil« de» Finanz- Programms, vor allem der GehaltttÜrzung «nd der Real steuersenkung, noch im Dezember »erlangt, ist bereit» bekannt. Es scheint allerdings, daß die Regierung selbst nicht nzshr darauf hofft, für das sogenannt« Plafondgesetz, daS die öffentlichen Ausgaben tm Reiche für die nächsten drei Jahre auf dem Stand« von 183l festhalten will, und für einige andere Vorlagen, sür dte eine qualifizierte Mehrheit notwendig wäre, zwei Drittel deS Reichstag» zu gewinnen. Tie ist sich auch darüber klar, daß diese Äesetze dann nicht mit Hilfe de» Artikel« 48 in Kraft ge- eht werden könnten. Trotzdem wird sie natürlich den ver- uch unternehmen, diese Vorlagen regulär durch den Reichs, ag zu brinaen. Bon sozialdemokratischer Seite ist «ach s, .. 8scß8eii imü »le keictzzsuttrsge. Di. SGentkiche Meinung bchchSftigtr sich in letzter Zeit sestr lebhaft mit der Frag« der Vergebung der Reichsaufträge. Während der Krise, die unsere Wirtschaft durchmacht, gewin nen di« Aufträge de» Reich» und der öffentlich«« Hand über haupt «tn« weit aeößere Bedeutung als m Zelten guter Kon junktur. Bon jeher hat die Sächsische Regierung dem Reiche gegenüber den Standpunkt vertreten, daß Reichsausträge sy stematisch so vergeben werden müssen, daß sie allen Teilen de» Reiches gleichmäßig zugutekommen und di« Industrie«: der verschiedenen Teile de» Reiche» befruchten können. Um dem Mißstand vorzubeugen, daß diejenigen Firmen, die gute Beziehungen in Berlin haben, also sozusagen an der Qu«le schen, sich einen zu großen Anteil an den Reichsauf- trägen sichern, während die peripheren Wirtschaftsgebiet«, inrvesondere Sachsen, leer ausgehen, wurde schon im Kriege unter wesentlicher Beteiligung der Sächsischen Regierung ein« Lusgleichsstelle der Bundesstaaten errichtet mit der Aufgabe, «inen gerechten Ausgleich in der Auftragsvergebung zu erwirken. Die Betätiaungsmöglichkeit für diese Stelle erweiterte sich sehr stark, als nach dem Kriege auch die Eisen- bahnverwaltung auf das Reich überging und das einheitliche Reichsheer geschaffen wurde. Di« Ausgleich-steile der Län der, der «in Vertreter der Sächsischen Gesandtschaft in Berlin angehört, ist seitdem bemüht, auf eine paritWsche Ggftrags- verteilung durch die Reichsstellen hinzuwirken. Im Vertrag über den Uebergang der Sächsischen Staats- bahn auf da« Reich ist eine angemessene Berücksichtigung der sächsischen Industrie vereinbart; besonders ist aber nach den Bestimmungen im Reichswehrgejetz bei dieser Verwaltung eine gewisse Mitwirkung der Ausgleichsstelle gesichert. Dem gemäß hat sich ein feste» Verfahren bei den Vergebungen der Reichswehr herausgebildet, bei dem die Länder ihre Firmen zum Angebot heranbringen und für eine gleichmäßige Ver teilung der Aufträge über das ganze Reich sorgen können. Bor kurzem konnte auch mit der Verwaltung der Reichsbahn und de« Reichspostministerium ein ähnliches Verfahren ver einbart werden. Gs ist daher zu erwarten, daß die berech- tigten Wünsche der Länder, und insbesondere Sachsens, künftig besser berücksichtigt werden als bisher; denn da» Ge- samtmkd oer Verteilung ver Reichsausträge im letzten Rech- nungsjadre zeigt«, daß dem Grundsatz paritätischer vertei- lang cnzf das ganze Reichsgebiet nur in ganz ungenügender Wesse Rechnung getragen worden ist, und daß insbesondere das sächsische Wirtschaftsgebiet bei der Vergebung der Reichs ansträge start zurückgesetzt «nd benachteiligt wurde. Das Reichswirtschastsminifterium hat in Verfolg einer >vom Reichsrat und vom Reichstag wiederholt erhobenen Forderung «tne Statistik aufgestllt, aus der dte Verteilung der öffenmchen Auftrage auf die einzelnen Wirtschaftsgebiete für die Zeit vom 1. April 1929 bis 31. März 1930 zu ersehen ist. Daneben hat da» Sächsisch« Statistische Lanvesamt eine Zusammenstellung ausgearbeitet, die zeigt, wie viele dieser Aufträge in Sachsen auf die einzelnen Industriezweige in der Zeit vom 1. Juli 1929 bis zum 31. März 1930 hätten entfallen müssen, wenn man die Zahlen der sächsischen Indu» striearbeiter mit denen im gesamten Reichsgebiet m vergleich zieht. Au» diesen Stallsliken ergibt sich, dah Sachsen in der Zeil vom 1. Juli 1929 bi» ZI. März 1SZ0 statt für S0 740 000 Rw nur für 41 210 000 RM Auflräge erhalten hat. Wenn auch zuzugeben sein wird, daß die Hauptmengen der Reichsaufträge auf die Kohlen- und Schwerindustrie ent fallen, die für Sachsen in verhältmsmällig geringem Umfange in Frage kommen, io hätte doch billigerweiie ein Ausgleich dadurch getroffen werden müssen daß in den anderen Wirt schaftszweigen eine umso stärkere Berücksichtigung Sachsens erfolgt wäre; das war aber leider nicht der Fall. Jedenfalls hat die Sächsische Regierung -er Zrage der Verkeilung der Reichsausträge uaavsgesetzt die größte Aus. merksam keit zugewendet und ist dauernd bemüht, d«rch nach drücklichste Vorstellungen bei der Reichsregiernng «ad den beteiligte« Verwaltungen den sächsische« Staadpuakt mehr al» bisher zur Verücksichtigurz za bringe«. MiEerprWent Schielt bei« Neichrkmrler Dresden. Ans Einladung de» Reichskanzler» ist Mai- fterpräsident Schleck am Montag in Berlin eingetroffen. Reichskanzler Dr. Brüning will mit dem Ministerpräsidenten noch einmal vor der Erledigung des Aiaaazprogramm» and, bevor der Reichsetat dem Reichsrat zugeleitel wird, über die noch nicht erledigten Punkte verhandeln. Di« Miaislerprüsi. denken Bayern», Württemberg», Bade«» «ad Hessea» find ebenfalls in Bersin ein getroffen. Di« Hauptfrage ist die von der Reichsregierung geplante Kürzung der Überweisungen an die Länder um hundert Millionen Reichsmark and die Tabaksteuer. Sachsen wird im Reichsrot gegen di« preußischen ALS«. deruagsaatrSae, die die Zigarre zuungunsten der Zigarette entlasten wollen, stimmen, ver Wunsch der Sächsischen Re gierung geht dahin, bei einer nochmalige« Erhöhung der Ta baksteuer alle Produkte gleichmäßig zu belasten. Lin« über den allgemeinen Rahmen hinausgehende Soaderbelaftuag der Zigarette wär« für Sachsen im Hinblick auf seine Indu strie schlechthin unerträglich. — Wie au» Reichrratskreisen verlautet, kann damit gerechnet werden, daß di« preußischen Abänderungsanträge der Ablehnung verfallen. unseren Informationen mit Anträgen zu rechnen, die u. a. den Sprozentigen Einkommen st euerzu- schlag für Bezüge über 8000 RM. auf 10 Pro zent steigern und die Aussichtsratstantiemen stärker erfassen wollen. Bisher hat sich die Regie rung gegenüber solchen ErhShungsanträgen kräftig zur Wehr gesetzt. Bei der Notverordnung, die zur Zeit tm Haushaltsausschuß deS Reichstags beraten wird, will hie Regierüng an der Bürgersteuer unter allen Umständen fest halten, obwohl sie weiß, daß die Sozialdemokratie daran Anstoß nimmt. Vielleicht ist aber hier ein Kompromiß möglich auf der Linie, daß die von öffentlicher Fürsorge Unterstützten von der Bürgersteuer freigelassen werden und die Steuer selbst noch etwas stärker gestaffelt wird. X Mari». JudizmiuiKer Ravnl Perri bat gestern absnd Ministerpräsident Tavdieu seine Drmnsioa at» SwMMttettftär ««smEwaAsi. raÄisn hat sich darauf in« Glosse begeb« und den BrWdrntsu der Wepndlik davon in Kenntnis geletzt. Minisierpeüsidelch Lardieu hat Senator Lbsron da» Portefeuille do» AuftinniuisieetuuM «nge- bat««. Dieser hat da» Ang »dos angenommen Minister. Präsident Lardiru und der neu« Juftizmiuister Lhöron baden sich gestern nackt «ich Priisidenten der Republik, Loumergue, begeben. Do« Dekret über dt« Ernennung de« neuen Juftiiminister» wird im heutigrn Journal Osftciel «rsckrinrn. Die Ursache M dem Rücktritt ist zweifellos in der Kammeraussprache über Len Krach der Bank Oustrie zu suche«, von Ler Opposition war dem Justizminister der Vorwurf gemacht worden, di« Interessen der Bank Oustrie in unzulässiger Weise gefördert zu haben und dafür als Belohnung den gut oezahlten Posten eines Rechtsberaters der Pani erhalten zu haben. Der Justizminister wehrt« sich »war ganz «ntschieüen gegen Lios« Vorwürfe und wurde da- bei auch vom Ministerpräsidenten «Leckt. Da tedoch Mr Zeit in Ler Affäre Oustrie gerichtliche Untersuchungen statt- finden, hielt Peret es für unmöglich, da» JustiMiinisterium weiter zu behalten. Er wollte e» unbedingt vermeiden, daß der Eindruck einer veetnflusiuua der Untersuchung ensstche. Diesen Gründen habe sich der MinisterprLsidrxt und der Präsident der Republik nicht verschlossen. SehtttikSmng sd 1. Februar Berlin. 18. November. Anter dem Vorsitz de» Reichskanzler» verabschiedeten di» Bereinigten Ausschüsse des Reichsrats in der gestrigen Nach- Mittagssitzung in zweiter Lesung da» Haushaltsgesetz und den Reich-Haushaltsplan 1931. Rach schwierigen Verhandlungen erklärt« sich die Reichs regierung einverstanden, den Ländern sür dte Kürzung der Ueberweisungen um hundert Millionen Reichsmark, die im Hinblick auf die Einschränkung de» Personalaufwande» in der öffentlichen Verwaltung der Länder und Gemeinden sorge- sehen ist. einen Ausgleich zu gewähren. Für einen Betrag von SO Millionen Reichsmark werden ihnen im Reichsdefitz befindliche Reichsbahnvorzugsaktien übereignet. Vie Tragung der restlichen SV Millionen Reichsmark soll ihnen dadurch er möglicht werden, daß die für drei Jahre vorgesehene 6 pro- zentige SehattskÜrznag der Beamten schon mit dem 1. Ze hr«« 1SZ1 beginne« und dementsprechend mit dem 31. Ja nuar 1934 außer Kraft treten soll. Ab 1. Februar wird die Reichshiss« der Beamten auf die Gehaltskürzung angerechnet. Ar UkMiiliivMii Ar Mmtimlii. * Berlin. Ler PreiSsenkungSausfchusi der Reich». re,ter«na hielt am Montag «in« Sitz««, ab. aa der auch der Präsident de« Deutschen Städtetage«, Lr. Mulert, teilnahm. Besonder« Beschlüsse wurden Nicht gefaßt, jedoch wurde der gesamte Fra,enko«pl«r dnrchgrsproche«, der mit der BreisirnkunaSaktion »uiammendängt. Bekanntlich wollen sich die deutschen Städte der Aktion anschließen, di« von der Regierung in Berlin durchgeiührt wird. Der Reichskantler hatte eine Aussprache mit dem Reichs« finantminifter und dem preußischen Ftnanzminister, bei der di« Hsasstubsteuer behandelt wsrdeu ftiu dürft«.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite