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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 13.01.1933
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1933-01-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19330113021
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1933011302
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1933011302
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1933
- Monat1933-01
- Tag1933-01-13
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«den»«ussa-e Freit«, »z. sianuar iszz «.Sähe»«». Rr.ss N« Umschuldung für -le Gemeinden Ankündigung »es RMManzmiMcrs / ;k. g ;sn X7 Ki, Beivreikung Dr. öngenbeegs mit EMMn > i «< 8«rnIpr«cher-Sammelnummkr: 9ll»«» Nur lür Nachlgklprllch«: Nr. »00l» Schrlfllrlwng «. HauplgelchSfttstrNer »retde«.«. 1, M-rlrnpra»- »»/«» ss-ü -itM :.N 7mal wLchrntllchrm «ersa^d. «njelnummn »o Pfg. «Njelgenprelle: Die rlnIpolNge »a mm trrll« Zelle IS Pfg., INk oulwLrl« «o Pig., dle 90 mm »reite 9ieklaine»elle »oo PI», augertzaw 7iS Pfg. »b». tklsenoblchlag lt. Daris. NamIIienanzeigen und SieNengeiuche ahne Rabatt IS Big., -über halt »» «la. ossertenaebühr »o PI» «luttarriia« ««ItrLae aege« Barautbeiahluu» 0eora> Meder tlünltier e: rros-rrio SI-I<» . 8edne«v»I»- renevt,»d«»aa rlli»Uii»tm Dresden. Poftscheck-Kto. lSSS Dretdeu Nachdruck nur mtt deutl.Quellenangab« <Dre«dn. Nachr.i julilltg. Unverlangt« «christftait« mrrden nicht ausbewahr« tsn ig»n Feme Orvantfation bet -er KPD. Leipzig, 18. Ian. In Kem Verfahren gegen die elf Angeklagten a«S Chemnitz wegen SprcugftossvcrbrechcnS machte am Freitag der Kriminalhauptwachtmeister Jost ans Chemnitz vor dem 6. Strafsenat des Reichsgerichts auf sehenerregende Mitteilungen über das von ihm nnd anderen Poltzetbeamtcn scstgestellte Bestehen einer Feme-Ein richtung in der KPD. Er selbst habe einen gewissen Ludwig, der als Verräter einer Nachrichtenzentrale der KPD. in Frage komme, davor bewahrt, daß er nach seiner Entlassung aus der Strafhaft durch Kommunisten ums Leben gebracht wurde. Wege der Belebung der Privatinitiative der Wirtschaft und des ArbettsbeschafsungSprogrammS wird es vielleicht mög lich sein, allmählich zu einem starken Nlick gang der Arbeitslosigkeit zu kommen. Der vorliegende Etat ist ein Krisenetat, namentlich auch hinsichtlich der sozialen Ausgaben. Man hat an mich appelliert, da- sitr mehr Mittel zur Licrsligung zu stellen. Ich befinde mich aber da in einer Zwangslage, denn ich kann nicht mehr geben, als wir Einnahmen haben. Das schlimmste iväre heute, wenn in diesem Augenblick eine Erschüttern« des Vertrauens erfolgte. Ob die einzelnen Maßnahmen richtig sind ober nicht, das Entscheidende bleibt, daß die ersten Anzeichen einer Besserung nicht getötet werden, die eine Belebung der Wirtschaft ermöglichen und damit eine Be kämpfung der Arbeitslosigkeit, «ine Sanierung des Etats und eine Erleichterung aus sozialem Gebiete. Die Pensionen -er Parteibuchbeamten Berlin, 18. Jan. Die Frage der Pensionsberechtigung der sogenannten politischen Beamten in Preuße«» war durch einen Bericht der ObcrrcchnungSkammcr auf gerollt worben, in dem hervorgehoben wurde, daß die Negie rung Braun im Einvernehmen mit den preußischen Regie rungsparteien zu Unrecht den in den Staatsdienst über nommenen sogenannten „Außenseitern" die Zetten aus das PensionSbicnstalter angercchnet habe, die diese Persönlich keiten vor dem Eintritt in den Staatsdienst etwa in Gewerk schaften oder Genossenschaften oder politischen Parteien ver bracht haben. Nunmehr hat sich auch die kommissarische preußische StaatSrcgicrung zu der Frage geäußert. ob sie' dem Votum der OberrechnungSkammcr folgen und die Rückgabe der nach Meinung der Kammer zuviel ge zahlten Pensionsbeträge von diesen politischen Beamten fordern solle. Die kommissarische Negierung hat eS ab- gelehnt, eine solche Rltckgabesordcrung zu vertreten, weil mit der Festsetzung des Ruhegehaltes ein Rechtsanspruch für die Beamten entstanden sei, -er bei einer Klage zu einer Verurteilung des FtSkuS führen würde. In Zukunft soll allerdings bei diesen Beamten so verfahren werden, baß die Festsetzung beS PensionSdtenstalterS nach den Grund sätzen erfolgt, die vor der Vereinbarung der Negierung Braun mit den Regierungsparteien Geltung hatte. Krupp bet Schletcker Berlin, 18. Januar. Reichskanzler v. Schleicher hatte, wie die „D A Z. berichtet, am Donnerstag eine Aussprache mit dem Präsidenten des ReichSverbandeS der deutschen In» dustrte, Dr. Krupp v. Bohlen und Halbach, über die Wirt» schastSpolibik de, Reichsregierung. Aerriots Sinkreisungsabsichten Einheitsfront gegen Deutschland gefordert Paris, 18. Januar. Der ehemalige Ministerpräsident Herriot veröffentlicht in der „Ere Nouvelle" unter der Ucberschrist „Schwierige Lage" einen Artikel, in dem er sich mit allen augenblicklich im Vordergründe des Interesses stehenden Fragen beschäftigt. Herriot protestiert ein leitend gegen die gegen ihn erhobenen Beschuldigungen, daß er auf der Lausanner Konferenz weit über das ursprüngliche Ziel hinausgeschossen sei, indem er auf die Reparations zahlungen Deutschlands verzichtete, und daß die Amerikaner ihm schon damals zu verstehen gegeben hätten, sie würde«» sich jeder Revision der Schulde«« widersetzen. Herriot erklärt dazu, er werde bei gegebener Gelegenheit beweisen, baß alle diese Unterstellungen jeder Begründung entbehrten. Vor läufig wolle er damit aber bis zur Negierungsübernahme des neuen amerikanischen Staatspräsidenten warten, der Frankreich sehr viel Wohlwollen zeige. Die mlgenblickliche französische Negierung habe gerade in der durch die Schuldcnsrage schwierig gewordenen Lage sehr viel Takt gefühl gezeigt, und er betrachte eS als ein Glück für Frank reich, baß an der Spitze der Negierung ein Man«« stehe, der sich unbestrittener internationaler Achtung erfreue. Herriot geht dann auf jene Verpflichtungen ein, die bis Aufgaben der Genfer Unterhandlungen erschwerten. Gleich zeitig mtt der Behandlung dieser Frage«« werden inan über die Abriistung beraten müssen, bei der die Absichten der bentschen Nationalisten keineswegs beruhigend sciei«. An gesichts dieser Schwierigkeiten sordert Herriot eine sran« zöstsche Außenpolitik, die Frankreich, England nnd Amerika in gemeinsamer Front vereine. Herriot erklärt, baß auch die augenblickliche französische Regie rung dieser Ansfasinng sei und baß man ihr deshalb i«S, besondere in Anbetracht der beabsichtigten inneren Reformen ans finanziellem Gebiete jede Unterstützung angedeihe» lasse« müsse. Richt mehr zustSn-io Hoover überläßt die Lösung der KricgSschnldensrage seinen» Nachsolger London, 13. Januar. Der amerikanische Botschafter Mellon erklärte am Donncrstag, daß die Regierung Hoover bis zu ihrem AmtSablauf am 4. März keine Schritten« eh rzurLösungderKriegSschuldcn- frage zu unternehmen beabsichtige. In einer Pressekonfe renz, der ersten seit seiner soeben erfolgten Rückkehr aus den Vereinigten Staaten, sagte Mellon weiter, Staatssekretär Stimson habe sich „nicht in der Lage gesehen, ihm irgend welche bestimmten Anweisungen über die weitere Behand lung der Kriegsschuldenfrage zu geben". Berlin, 18. Ian. Im HauShaltauSschuß des Reichstags wurde bei Stimmenthaltuiig der Deutschnattonalcn ein Z e n t r u «n S a n t r a g angenommen, wonach dein Ausschuß eine Uebcrsicht vorgelegt werden soll, ans der ersichtlich ist, welche Flächen im Osten mngcschnldct worden sind, welche Geldbeträge dem Großgrundbesitz einerseits und den mittleren und kleinen Bauern anderseits aus der Osthilfe zugcslossen sind, ferner welchen Umsang die Siedlung im Jahre 1932 g,»genommen hat sowie welche SiedlungSslächen im Jahre 1933 zur Verfügung gestellt werden. Die Regie rung soll da» Material möglichst Anfang nächster Woche dem Ausschuß vorlcgen. Am Dienstag soll die finanz- und wirtschaftspolitische Aussprache fortgesetzt werden. nächst beherrschen die Gerüchte und Vermutungen das Feld, «ine Erscheinung, die nicht sehr erfreulich ist, da eS gewissen Kriscnstrategcn bereits jetzt gelungen ist, ein ziemliches Durcheinander zu entfesseln. Die Meldung, daß der Abg. Straßer eine Aussprache mit dem früheren Reichskanzler Brüning gehabt habe, wird von Zentrumsseite als u n z «treffend bezeichnet. Ebenso entspricht die Meldung eines Berliner Blattes, daß ein« Zu sammenkunft zwischen Hitler und Straßer slattgesundei» hätte, nicht den Tatsachen. Die Gerüchte um Straßer vrasttioolSnog unserer Serlloer Svdrittleitung Berlin, 13. Jan. Die innerpolitischen Sondierungen, die der Reichskanzler v. Schleicher cingeleitet hat und die er heute tu einer Besprechung mit dem deutschnattonalcn Parteiführer Hugenberg fortsetzen wird, haben erneut Vermutungen über die mögliche Entwicklung auSgelvst. Eine besondere Nolle spielt hierbei der nationalsozialistische Abgeordnete Gregor Straßer, dessen Besuch beim Reichskanzler und beim Reichspräsidenten man eine stärkere Bedeutung beimißt, als dies die amtlichen Stellen wahr haben «vollen. So ist das Gerücht ansgetaucht. baß der Reichskanzler von Schleicher beabsichtige, den Abg. Straßer zum Vize kanzler in seinem Kabinett und gegebenenfalls auch zum preußischen Minister präsidenten zu ernennen. Von den Regierungsstellen selbst wird erklärt, Herr von Schleicher dächte nicht daran, derartige Pläne zu verfolgen, zumal der Abg. Straßer in der Nationalsozialistischen Partei nicht über dei» Einslnß verfüge, der eine Berufung in das Kabinett rechtfertigen könnte. Dennoch erhält sich in politischen Kreisen die An sicht, der Reichskanzler sei, nachdem sich die national sozialistische Opposition gegen ihn erneut versteift habe, ge willt, mit dem Abg. Straßer ein Bündnis zu schließen und abzuwarten, was sich daraus für die NSDAP, für Folge rungen ergeben würden. Von nationalsozialistischer Seite verlautet mtt großer Bestimmtheit, daß, wenn der Abgeord nete entgegen dem ausdrücklichen Wille«» des Parteiführers Hitler sich zu einer Zusammenarbeit »nit dem Kabinett Schleicher berettfände, sein Ausschluß aus der NSDAP, unverzüglich erfolge«« würbe. Die Annahme beS Reichs kanzlers, baß der Aba. Straßer die NSDAP, durch eine ins Gewicht fallende Absplitterung schwächen könnte, sei irrig, da Straßer in einem solchen Falle nur über einen ganz geringen Anhang verfüge. Immerhin scheint sestzustehen, daß der Abg. Straßer «st den Plänen d«S Reichskanzlers noch eine gewisse Roll« spielt. Da sich di« Regierung über ihre Absichten in völligeS^Schwei. g«n hüllt, offenbar sich über den von ihr künftig «inzuschlagen- den Weg auch noch nicht ganz klar ist, muß man natürlich ab- rvarten, wie sich die Dinge schließlich entwickeln werden, Zu- Berlin, 13. Ian. Im HauShaltanSschuß des Reichs tages ging Neichüsinanzminister Gras Schwerin v o«« Krosigk aus das Problem der Länder- und Ge- meinbefinanzcn ein und erklärte, daß bei den Län dern und Gemeinden gegenüber 1939 ein Etnnahine- rückgang an Stcuerttbcrwcisungen nnd eigenen Steuern von 2560. Millionen Mark zn vchczeichncn sei. Zn diesem Ausfall an Steuern komme noch eine Erhö h u «« g bei de«« W o h l f a h r t S l a st e n. Allerdings seien die Personal ausgaben bei den Ländern und Gemeinden gegenüber 1929 um 1,6 Milliarde, die sachlichen Ausgaben um 3,k> Mil liarden zurttckgegangen, was naturgemäß eine Erhöhung der Arbeitslosigkeit herbcigeslihrt habe. Auf Grund von Schätzungen werde sich der Fehlbetrag bei den Ländern und Ge meinde« für das Jahr 1982 aus 1,8 Milliarde belansen. Reserven seien im allgemeinen nicht mehr vorhanden. In der Verwertung eines Teiles des Besitzes könne man in gewissem Umfange in diesen Notzeiten eine gefährliche Ent wicklung nicht erblicken. Gefährlich dagegen sei cs, wenn die Deckung durch Nichtbezahlung laufender Rechnungen und Ntchtabführung öffentlicher Abgaben erfolgte. Von diesen beiden Wegen sei allerdings stark Gebrauch gemacht worden. Mtt der Forderung, daß die lanscnden Fehlbeträge der Ge meinden in Form einer Umschuldung saniert wer de«» werde sich die Regierung in den nächsten Tagen in einer Chesbesvrechung beschästigen. Zweifellos liege eine außer ordentliche Notlage bei einzelnen Gemeinden vor, nament lich im Ruhrgebiet und in Thüringen. Die Fehlbeträge seien jedoch nicht so bedenklich, baß man deshalb mit einem Zusammenbruch der kom munalen Finanzen rechnen müßte. Die unter der Regierung Brüning durchgcführte Spar kass e n s p c r r e sei aus guten Gründen erfolgt, um das Vertrauen zu den Sparkasse«« wicdcrhcrzustcllen. Die Zeit sei aber noch nicht gekommen, diese Sperre wieder aufzuhcben. So schwer eS auch sei, möchten dennoch im Wege einer VcrwaltungSrcsorn« die Ausgaben der öffentlicher« Hand noch weiter herabgesetzt werden. Beim ArbcitöbefchafsuugSprogramm bestehe eine Gefahr darin, daß man ii« einer Notzeit über flüssige Ausgaben im Wege eines ArbcitöbcschassungSprv- ärammS macht. Aus der anderen Seite ergibt sich die Gc- fahr, baß nun die Gemeinden auch absolut notwen dige Ausgaben aus ihrem Etat herauS- nehmen und in das ArbcitsbeschassungSprogramm hin überziehen. Gegenüber dieser Gefahr wird eine lau- sende Kontrolle notwendig sein. Der Minister unterstteicht nochmals, -aß man nicht daS ArbeitSbeschafsnngsprogramm anfziehen solle als «ine direkte Sanierung der Kommunalfinanzc». Die Sanierung der Ge meindefinanzen erfolge beim ArbeitSbeschassungSprogramm vielmehr ohnehin aus indirektem Wege. ES wäre natürlich erwünscht, wenn man bei einem solchen ArbcitSbeschafsungS- programm anch Rücksicht nehmen könnte aus die geistige Arbeit und diegeisttge Forschung. Denn hier liege «S infolge der Zurückschraubungen aus allen Gebieten, auch in der Wirtschaft, stark tm Argen. Gegenüber dein Abg. Reinhardt lNatsoz.j, der ein höheres Relchsdesizlt für möglich hielt, bleibt der Minister dabei, daß das Defizit für 1932 n ich t m e h r a l S 2,2 M t l l i a r - den betrage. DaS Reich «verdc in ganz starker Weise daran gehen müssen, durch Einsetzungen in den Etat eine kurz fristige Verschuldung zu beseitigen. Ob eS gelinge, einen Teil der kurzfristige«« Verschuldung «mzuwandcln in lang fristige, das werde praktisch eine Frage des Kapitalmarktes fein. Der Minister habe ehrlich versucht, keinerleit Zweck- opttmtSmuS zur Schau zu tragen. Er habe nur Zahlen genannt und eS den Ausschußmitgliedern überlassen, Schluß- kolgeruugen zn ziehen. Die Meinung, daß seine Steuer- fchätzungen um 156 Millionen zu hoch lägen, sei unrichtig. Graf Schwering v. Krosigk führte dann weiter aus: WaS die Bilanz frage anbelangt, so wird die Ent wicklung von selbst dahin führen, daß wir wieder zu einem vernünftigen Hypothekcuzinsfatz kommen. Ich bin ausgefor dert «vorden, Aufklärung zu geben über Fälle wie Schäfer und Lahuscn und Dinge, die bei der Osthilfe vorgekommcn fei«, sollen. Die Ncichsregiernng hat das entschiedenste Inter esse ai« einer solchen Aufklärung und daran, daß eine Ver geudung öffentlicher Mittel nicht eintritt. Das Bertranen in der gesamten Wirtschaft kann nicht wiedcrkehren, ehe wir nicht solche Schmutz flecke, die sich in der Wirtschaft zeigen, erbarmungs los ausgebrannt haben. ES ist eine der wichtigsten Ausgaben, daß wir sür absolute Reinheit und Sauberkeit in der Wirtschaft sorgen, wie sie die Wirtschaft im staatlichen Leben verlangt^ DaS Vertrauen wird durch eine Aussprache, wie sie in diesen Tagen hier stattgesunbcn Hat, nur gefördert. Vor allem darf an den Grundlagen unserer Währung nicht gerüttelt werden. Fast alle Redner Haven auSgcsührt, baß aus dem Wege beS SchrumpsungSprozesseS durch weitere Erhöhung von Steuern bet der schon überhöhten Steuerlast sticht sortgefahren werden darf. Die Steuern könne«« augen blicklich nicht effektiv gesenkt werden, deshalb wählte man den Weg der Steuergutscheine. Aus den Schwiertgkeiten der fetzigen Zeit kommen wir nicht heraus, wenn wir nicht zu einer Bcleburg der Wirtschaft kommen. Auf dem doppelten vlid«N vna-i-in, 0erw «-> liirdd«» I> >,.«« Udr >: 2UI-RM .« ivisi-ior« SW-R0 nm« M» Nied» l«i«i« v-u-r le I^o p,ö rn-kle, stS«r»t liier 8«elnbr. ».Intend-cli Orelner » U«rn«N> 8cliol» r Volt N-U-er 8«Ut-N V-lsec» . Im stimmet en 0e< st-orr «Iml l» »a-itar-lin e - k. U-Imt« „»«Im Nolt 8cl>Sn»teM st»n<l,lk».0. l-«i vrlo, st-rl»nn» ca Uy-nr-
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