Sächsische Volkszeitung : 05.12.1903

Orscheült täglich »«ch«. mit Ausnahme der Sou»- ». Aefttage. Bezugspreis» Vierteljahr!. 1 Mk. SV Pf. (ohne Bestellgeld). Post-Bestellnummer 8888. Bei autzerdeutschen Postanstalten laut ZeitungS-PreiSliste. Einzelnummer 10 Pfennige. Unabhängiges Tageblatt für Wahrheit, Recht «nd Freiheit. vucdilruclttttr, ffetlalMon und SercdattrrteNe» Dresden, Pillnitzer Straße 43. Inserate werden die 6gespaltene Petitzetle oder deren Raum mit IS Pf. berechnet, bei Wiederholung bedeutender Rabatt. Redaktions-Sprechstunde: 11—1 Uhr. Fernsprecher» Amt I. Nr. ISS«. Nr. ÄW. Katholiken» Sabbas. Sonnabend, den 5. Dezember 1903. Protestanten» Amos. 8. Jahrgang. Die Eröffnung des Reichstags vollzog sich heute in der festgesetzten Weise. Nach dem Gottesdienste in der katholischen Hedwigskirche und der protestantischen Dom-Jnterimskirche fanden sich die Abge- ordneten sehr zahlreich im Weißen Saale des Königlichen Schlosses ein, namentlich waren alle parlamentarischen Neu linge vertreten. Die Sozialdemokraten fehlten natürlich. Da der Gottesdienst in der protestantischen Kirche sich länger hinzog, war es nahezu 1^/2 Uhr geworden, bis die Eröffnung beginnen konnte. Auf der rechten Seite entsteht eine Bewegung. Der Reichskanzler erscheint mit den Staatssekretären und einigen preußischen Ministern, die Bundesratsbevollmächtcn fehlen nahezu alle. Graf Vülow verliest die Thronrede, die folgenden Wortlaut hat: „Geehrte Herren! Se. Majestät der Kaiser haben mich zu beauftragen geruht, Sie in Seinem und der Verbündeten Regierungen Namen an: Beginne der ersten Tagung der neuen Legislaturperiode willkommen zu heißen. Se. Majestät vereinigen Sich mit Seinen hohen Verbündeten in dem Wunsche, daß es Ihnen gelingen möge, die wichtigen und schwierigen Fragen, die auf den verschiedenen Gebieten der Neichsverwaltung au Sie herantret«m werden, in einmütigem Zusammenwirken mit den Regierungen zu gedeihlicher Lösung zu bringen. Auch haben Se. Majestät mich beauftragt. Seinen Kaiser lichen Dank auszusprechen allen, die an Seinen: Leiden und an Seiner Heilung einen Seinem Herzen wohltuenden Anteil genommen haben. Der wirtschaftliche Druck, der seit mehreren Jahren auf allen Staaten mit hochentwickelter Industrie lastet und auch gegenwärtig noch nicht ganz überwunden ist. hat auch -auf die Finanzen des Reiches seine ungünstigen Ein wirkungen ausgeübt. Trotz sparsamster Bemessung der Ausgabe:: muß zur Herstellung des Gleichgewichts in: Reichshaushaltsetat neben der Heranziehung der Bundes staaten zu ungedeckten Matrikularbeiträgen wiederum auf die Anleihe zurückgegriffen werden. Das Bedürfnis einer besseren Ordnung der Neichsfinauzeu und des finanziellen Verhältnisses zwischen den: Reiche und den Einzelstaaten hat sich immer mehr geltend gemacht. Wenn auch eine durchgreifende organische Reform zur Zeit noch nicht er folgen kann, so soll sie doch einstweilen durch Beseitigung der bestehenden größten Uebelstäude wenigstens angebahnt werden. Zu diesen: Zwecke wird dem Reichstage ein Ge setzentwurf betreffend die anderweite Ordnung des Finanz wesens des Reiches zugehen. Auf den: Gebiete des Heerwesens soll zunächst die Verlängerung des mit den: 31. März 190-1 ablaufeuden Gesetzes betreffend die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres von: 25. März 1899 um ein Jahr vorgeschlageu werden. Es ist ferner allseitig als dringendes Bedürfnis anerkannt worden, das Versorgungswesen für die Offiziere und Mannschaften des NeichSheeres den derzeitigen Lebens- und Erwerbsverhältnissen entsprechend gesetzlich neu zu regeln. Zwei Gesetzentwürfe, durch die auch die Versorgung der Offiziere und Mannschaften der Marine und der Schutztruppen auf gleicher Grundlage neu geordnet werden soll, werden Gegenstand der Beschlußfassung des Buudesrats sein. Die sozialpolitische Gesetzgebung ans den ii: früheren Kundgebungen vorgezeichneten Grundlagen fortzu- sührcn, den Bedürftigen erweiterte Fürsorge, den Schwachen erhöhten Schutz zu gewähre::, sind die Verbün deten Regierungen — unbeirrt durch politische Strömungen — fest entschlossen. Sie geben sich der Hoffnung hin, in allen Kreisen volles Einverständnis dafür zu finden, daß durch das schnelle Anwachsen unserer Bevölkerung und durch die allgemeine Entwickelung unserer ErwerbSverhältuisse die Tätigkeit der Negierungen und die Opferfreudigkeit des deutschen Volkes noch vor große Aufgaben gestellt sind, wem: wir den Anforderungen steigender Kultur gerecht werden sollen. — Durch eine besondere Vorlage ist den Verbündeten Regierungen vorgeschlagen, in Erfüllung eines weitverbreiteten Wunsches, Steifigkeiten der Handlungs gehilfen aus ihrem Dienstverhältnisse vor einen: durch sachkundige Beisitzer aus den Kreisen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer verstärkten Gericht in einen: schleunigen Verfahren zun: AuStrage zu bringen. Das Börsengesetz von: 22. Juni 1896 verfolgt in den Bestimmungen des Abschnitts 5 über den Börsenternnn- haudel unter anderem das Bestreben, einer Ausnutzung des Börsenverkehrs zu wirtschaftlichen, insbesondere zu reinen Spielzwecken, entgegenzuarbeiteu. Indessen haben sich unter dem Schutze einzelner Vorschriften des Gesetzes Mißbräuche hcrausgebildet, die Treu und Glauben verletzen und hier durch den volkswirtschaftlich berechtigten und notwendigen Börsenverkehr empfindlich schädigen. Um diese Erscheinungen zu beseitigen, wird eine Aenderung jenes Gesetzabschnittes zur Beratung gestellt werden. Im Anschluß hieran soll versucht werden, durch eine Aenderung der Reichs sie mpel- gesetzgeb ung berechtigten Interessen des Börsenverkehrs entgegenzukommen. Dabei werden auch Unzuträglichkeiten zu beseitigen sein, die sich im Gebiete dieser Gesetzgebung in anderer Richtung, insbesondere in bezug aus die Aus spielungen, ergeben haben. Bedauerlicherweise sind neuerdings in einem Teile der deutschen Rebgelände Schädlinge in einem Umfang aufge treten, der für die Zukunft unseres Weinbaues zu schweren Besorgnissen Anlaß giebt. Die geltenden gesetzlichen Be- stimmungen haben sich zur erfolgreichen Bekämpfung der drohenden Gefahr in manchen Punkten als unzulänglich erwiesen. Es wird daher eine Vorlage ausgearbeitet, die den Behörden schärfere Waffen in die Hand geben soll, um auf diese Weise jeneu kostbaren Zweig der deutschen Land wirtschaft vor großen: Unheil zu bewahren. In Erfüllung eines alten Wunsches, der von: Reichstag in früheren Legislaturperioden wiederholt aus gesprochen worden ist, verhandelt der Buudesrat über einen Gesetzentwurf, der die Frage eines gesetzlichen Ent schädigungsanspruches für unschuldig erlittene Untersuchungshaft zu regeln bestimmt ist. — Die wirt schaftliche Erschließung unserer Schutzgebiete hängt davon ab, daß es gelingt, sie mit leistungsfähige:: Verkehrs- mittel:: auszustatten. Besonders dringlich ist dies für die Entwickelung von Deutsch-Ostafrika. Es besteht die Absicht, den schon dem letzten Reichstage vorgelegten Gesetzentwurf über die Zinsgarautie für eine Bahn für Dar-es-Salam nach Mrogoro, nachdem dieser Entwurf wiederholter Prüfung unterzogen worden ist, mit einigen Aenderungen ihn: zur Beschlußfassung von neuem zu unterbreite». Auf Grund des in: Vorjahre aufgestellten neuen Zoll tarifs sind mit mehreren Staaten des europäischen Kon tinents Unterhandlungen wegen Neugestaltung der be stehende:: Handels- und Tarifverträge eingeleitet worden. Bei der gegenwärtigen Sachlage erscheint es zweckmäßig, die bisherigen Grundlagen für die Regelung des handelspolitischen Verhältnisses zun: britischen Reiche einstweilen beizubehalten. Es wird Ihnen des halb der Entwurf eines Gesetzes zugehen, das den: Bundes rat über den 31. Dezember dieses Jahres hinaus die Be fugnis zur meistbegünstigten Behandlung britischer Ange höriger und Erzeugnisse beilegt. Das Deutsche Reich unterhielt zu allen fremden Mächten gute und freundliche Beziehungen. In der schwierigen mazedonischen Frage, welche die europäische Diplomatie in der letzten Zeit an: meisten beschäftigt, stehen deutsche Interessen erst in zweiter Linie. Die Negie rung Sr. Majestät des Kaisers hat aber an ihren: Teile mitgewirkt, um ernsteren Verwickelungen tunlichst vorzu beugen und zun: Erfolge der Bestrebungen der nächst beteiligten Mächte für ruhige und geordnete Zustände in Mazedonien beizutrage». Se. Majestät der Kaiser hat zu Seiner Freude auch in diesen: Jahre mit Seinen hohen Verbündeten in Ron: und Wien und mit dem befreun deten Herrscher, des russischen Reiches in persönlichen: Gedankenaustausch treten können. Dabei ist der Wunsch und die Hoffnung aufs neue befestigt worden, daß der Friede, das größte Gut für die Wohlfahrt der Völker, auch ferner vor gefährlichen Störungen bewahrt bleibe. Geehrte Herren! Sie stehen in: Begriff, Ihre bedeut samen und Verantwortungsvollen Arbeiten aufzunehinen. Möchten ihre Verhandlungen dazu beitrage», den friedlichen Ausgleich bestehender Gegensätze zu fördern, die Wirtschaft- liche Lage des deutschen Volkes mehr und mehr zu bessern und des Reiches Macht und Ansehen zn unser aller Wohl zu heben und zu stärken. Auf Allerböchsten Befehl Sr. Majestät des Kaisers erkläre ich in: Namen der Verbün deten Regierungen den Reichstag für eröffnet." Die Verlesung wird lautlos und ohne jede Kundgebung vonseiten des Reichstags angehört. Der alte Zentrmns- veteran Geheimrat Nintelen bringt das Kaiserhoch ans-, in das die Versammlung lebhaft einsfimmte. Sodann ist der Akt vorüber. Die Thronrede selbst ist sehr einfach, trocken und rein geschäftsmäßig gehalten; au keiner Stelle nimmt sie einen höheren Schwung an. Auch nahezu keinerlei Neuigkeiten erfährt man; der ganze Inhalt stand seit acht Tagen in der Presse. Nur zwei Stellen können als neu bezeichnet werden. Die Kaufmnnnsgerichte sollen nun doch in dieser Session vorgelegt werden; in den letzten Tagen hieß es, daß mau seitens des Bnndesrates Bedenken trage, diese Standesgerichte zu gewähren. So wesentlich diese An kündigung ist, so wenig Sympathie dürfte die andere Neuheit finden: die ostafrikanische Bahn von Dar-es-Salam nach Mrogoro soll wieder den Reichstag beschäftigen. Nach dem uns Kiautschou so viel Geld kostet, wird nicht viel Neigung vorhanden sein, hier wieder in die Tasche zu greifen. Von diesen beiden Gesichtspunkten abgesehen, bewegt sich die Thronrede in den alten Bahnen. Die Ankündigung des DefiziteS ist der erste Gegenstand der eigentlichen Thronrede; von der Neichsfiiianzrefornr soll nur ein Stück den: Reichstage zugehen; dieser aber wird sicher darauf beharren, daß ihn: sofort der ganze Plan enthüllt wird. Mit Stückwerck ist hier gar nichts anzufangen; der angekttudigteu „Beseitigung der bestehenden größten Mißstände" kann man mit Interesse eutgegensehen. Es dürfte sich hier wohl um einen anderen Verteilungsmaßstab für Aufbringung der Matrikularbeiträge handeln. Die Militärvorlage ist nur ein Jahr zurückgestellt; aber das neue Servisklassengesetz ist eine Militärvorlage im kleinen und wird viele Tausende Ausgaben in: Gefolge haben. Der Passus über die Wetterführung der sozial- politischen Gesetzgebung enthält die einzige Anspielung aus den Ausfall der Wahlen; denn in der Sozialpolitik soll marschiert werden „unbeirrt durch politische Strömlinge»". Das mag sowohl den Sozialdemokraten gelten, die da meinen, sie seien der Hochdruck für Sozialreform; es mag auch den Manchesterleuten dienen, welche angesichts des Anwachsens der sozialdemokratische:: Stimmen erklären: Alle Sozialreform hat keinen Wert; die Arbeiter werden doch sozialdemokratisch. Der Börseuvorlage ist auffallend viel gewidmet. Die Bekämpfung der Reblauskrankheit will die Regierung schärfer in die Hand nehmen. Die Betonung der friedlichen Absichten des Reiches wie die Erinnerung an die Kaiserreiseu nach Non: und Wien und die Kaiser- zusammeukunft in Wiesbaden werden in: deutschen Volke gerne vernommen werden, lieber Mazedonien ist eine sehr zurückhaltende Aeußernug ausgenommen; deutsche Interessen stehen dort erst in „zweiter Linie" und hiernach will die deutsche Diplomatie handeln, in: Einverständnis des gesamten deutschen Volkes. Nun hat der Reichstag das Wort; mögen seine Arbeiten einen guten Erfolg haben. Böswillig. In: „Leipziger Tageblatt" lesen wir: „Wie der „Franks. Privatim aus Rom mitgeteilt wird, soll der Plötzliche Tod des Bischofs Anzer durch Gemütsbewegung entstanden sein, wenigstens versichern Geistliche des deutschen Oampo 8nntu, Anzer, der schon ll nge unter gewissen Verfolgungen zu leiden gehabt habe, wahrscheinlich weil er zu deutschfreundlich gewesen sei, habe vergebens Unterstützung beim Vatikan gesucht, wo man seinen Plan, eine deutsche höhere Schule in seinem Bistum zn gründen, nicht gern gesehen habe. Als ihn aber der Kardinal- staatssekretär Merrh del Val sehr kühl ausgenommen und ihm rund weg erklärt habe, das; er nie mehr zu seinem Posten zurückkehren werde, habe ihn das zu hart getroffen." Daraus ist zu entnehmen, daß Bischof Anzer von seinen: Posten abbeinfen worden sei, weil er den: Vatikan zu deutsch-freundlich war; darüber brach ihn: das Herz. Und diesen erlogenen Schwindel sollen „Geistliche des denstchen E'ainpo mrnto" allsgeplaudert haben! Die ganze Mär Hot den Zweck, die jetzige Politische Richtung innerhalb der päpstlichen Residenz als deutsch-feindlich hinznstellen. Wir erwarten mit Zuversicht, daß der gesamte liberale und bnndesbeeiiislnßte Blätterwald das politisch häßliche Lied der „Frankfurter" ans Ron: nachrauscheu wird. Aber wir möchten da doch ein wenig an den gesunden Menschenverstand appellieren und fragen: Liegt auch nur der leiseste Verdacht vor, daß Papst Pins X. oder sein Staatssekretär Merry del Val deutschfeindlich seien? Liegt auch nur ein einziger Anhaltspunkt vor, daß die Geschichte wahr ist? Nein! Gerade gegenteilige Beweise liegen vor. Wozu also die ganz zwecklose Verhetzung? Wir betonen es immer und immer wieder: Es geschieht nur, »n: durch den Andrang der irregeführten Massen einen Druck nach oben zur .Katholikenfeindlichkeit anszuübeu. Es liegt System, festes, »nbarmyerziges System in der Sache. Die Katholiken müssen niedergetreten werden, damit der verkrachte Liberalismus und PastoralisnmS über deren Leiber zur verlorenen Höhe wieder emporklimiuen kann. Ein Atheist soll einmal gesagt haben: „Verleumde nur fest drauf los, etwas bleibt doch hängen." Mit diesem Rezept arbeiten die spanischen und römischen .Korrespondenten der „Frankfurter" seit langer Zeit und die 0. X. X., das Tageblatt. Ehenmitzer Allg. Ztg. usw. kolportieren das Gift weiter, weil ihr Katholikenhaß sie zwingt, lieber rot als katholisch zn werden, lieber einen neuen 30 jährigen Krieg heianfznbesck,wären als zur Größe und Macht Denlsch- lands durch konfessionellen Frieden mitznwirken. Wenn wir. um mm einmal die Wäsche zu waschen, auch eine internere Angelegenheit anknüpfen, so sagen wir ehrlich und am unser gutes Genüssen, daß nur das Blatt, welches wir in: folgenden monieren; nicht zu der Sorte der Obigen rechnen. Doch zur Sache! Im „Dresdner Anzeiger". Amtsblatt nsiv. lesen wir: „K 0 n fessi 0 n s käm pfe in Ehile. Die „Wartburg" schreibt: Deutsche gegen Deulsche im fremden Laude! Deutsche Katholiken, die am Sedanlage eine evangelische Kirche stürmen — das ist die neueste Errungenschaft, zu der es jesuitischer Fanatismus gebracht hat. Schon früher waren ähnliche Erscheinungen zutage getreten. Unter der Fülnnng eines ..deutschen" katholischen Priesters Bohle war die Kolonie Osorno der Schauplatz der wildesten Kämpfe, bei denen sogar der von der Regierung eingesetzte Richter ermordet wurde. Die Kirche in Puerto Montt wnrdc bald nach ihrer Ein weihung ein Raub der Flammen! Diesmal war es wieder die deutsche evangelische Kirche in Puerto Montt. die während der gottesdienstlichen Feier am 2. September zur größeren Ehre Gottes von einem sanatischen Hansen katholischer Deutscher gestürmt wurde! Schmach und Schande über die Kreaturen, die in solcher Weise ihr Deutschtum vor Romanen und Halbindianern schänden! Das volks feindliche und hetzerische Wirken der dortigen Jesuiten, die in Puerto Montt eine großartige Erziehungsanstalt besitzen, ist schon seit Jahren