Suche löschen...
Dresdner neueste Nachrichten : 10.12.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-12-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-193212103
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19321210
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19321210
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1932
- Monat1932-12
- Tag1932-12-10
- Monat1932-12
- Jahr1932
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 10.12.1932
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Dresdner Neueste Nachrichten ««»elaenvreNer oie«««»«,- »Al. kpftA a-« S4<R. Se,»gspreUer ftr'«3usie«m>-»«» 2,00 zr »M. «u«wz^i 0^0 L-M.» dl« Reklamezelle o»^^wwa^l»e,-ev . — L°«n >n« Hau« monatlich 7^: k, «oschlu» an wdalüoinüea T«K. 7V mm bre«, kostet 7 A.-M., für UNavyüNgtgt «LageSZetMNg . Postbezug für d«a Mona' 7,00 A.-M. einschließlich o^s X-M posts.dahe« auswärtt LR» I^M., abzüglich 5«/. Krisenroba«. - Vie »tt^gebühr l«d°e SusteNung^bühr) Keeozbandlendung« Aüe dl. Woche 1^0 r^-M. 'mit Handels - und Industrie Zeitung W^MME-ps., MM LedMv»,Verla-andSamgefiyaMelle: Dre-dea-».,rerdlnandstr.i«pofiadreffe: VreSben-U.1, Postfach«zmmN:0rvveNebrSammeinmumer 24601, Zernvette-rl4ly4,20024,27V81-27 WZ«relegr.: AeuesteVre-dea Postscheck: Vresden 70»0 - Nlchiveriangte Elnieahungm »iftw Rückporw werden weder zurückgesandt nochausbewahtt. - 2m Zolle -eher« «-«»att, VetriedsstSrung »der Streik« Haden unsre Sezieher keinen Anspruch au» Nachlieftrung oder Srstallung de« entsprechenden antgett« Ar. 2SS - 40. Jahrgang x „7ec^^s Sonnabend, 4V. Dezember 4932 Zweidrittelmehrheit für Amnestie Der Kanzler ist gegen Einbeziehung des Hochverrats und -ehätt sich alle Entschlüsse vor — Das Ergebnis der sranzösisch-englischen Schuldenaussprache in Paris Sie Einigung im Rechisausschuß Gregor Siraßer plötzlich beurlaubt VV2. Berlin, 9. Dezember. sDnrch Fnnksprnch) Der RechtSanSschnß deS Reichstags nahm am Freitagvormittag denAmnestie- etrtwnrf mit 21 gegen 4 Stimmen in der Schlußabstimmung an. Inder «rsprünglichen Fassmrg, ans die man sich gestern abend geeinigt hatte, ist nur noch insofern ein« Aendernng eingetreten, als das Delikt des schweren Raubes von der Amnestie ausgenommen wird. Am Berkaus der Debatte liest Reichskanzler von Schleicher durch Reichsjustizmiuister vr. Gürtner Mitteilen, er habe schwere Bedenken gegen die Ausdehnung der Amnestie ans die Delikte des Landes« und Hochverrates. Er, der Reichskanzler, werde die Borlage auf ihre Auswirkungen vom Standpunkt der Wehrmacht ans ernsthaft prüfen. Für die Borlage stimmten Rationalsozialiften, Sozialdemokraten, Kommunisten «nd «in Zentrumsvertreter, gegen di« Borlage zwei ZentrnmSvertreter «nd die beiden Deutschnationalen. Ueber den Berkaus der Sitzung des RechtSauS- schusieS ist noch folgendes mit,»teilen: Der Reichsminister -er Justiz betonte nochmals, daß die gestern von ihm vorgelegt« Skizze ohne Mit. Wirkung des Relchskabinetts auSgearbeitet worden lei und nur. «in» technische Arbeit de» ReichSjustizmini- fteriumK'barstellk. Er hab« inzwischen dem Reichs- kanzler Bericht erstattet. Der Reichskanzler habe schwer« Bedenken gegen di« Ausdehnung der Amnestie ans nicht eigen nützigen Landes« «nd Hochverrat und müsse in diesem Falle, insbesondere, wenn der Hochverrat etnbezogen bleibe, die.Auswirkung vom Standpunkt der Wehrmacht ernsthast prüfen und s t ch alle weiteren Entschließungen Vorbe halten. Die Erstreckung der Vollamnestte aus Strafen bi» zu fünf Jahren führe dazu, daß alle Vor- berettungShanblungeu zum Hochverrat <8 88 StGB.) amnestiert würden. Abg. vr. Marnm sSoz.) macht geltend, daß dies nur bedingt richtig sei, da die schweren Fälle dieser Delikte mit mehr als fünf Jahren Fretheitöstrase bestraft worden seien und davon nur ein Teil amne stiert werbe. Für seine Fraktion komme nur eine Amnestie in der vorliegenden Fassung in Frage. Abg. vr. Reinhardt sNatsoz.) wies daraus hin, aus der Tatsache, dast im nationalsozialistischen Antrag der Hochverrat nicht ausdrücklich als Ausnahme auf» geführt worben sei, dürfe nicht geschloffen werden, -ast die Nationalsozialisten den Hochverrat, der z. B. in Zersehungsversuchen der Reichswehr bestehe, als einer Amnestie würdig erklären wollten. Da die National sozialisten unter allen.Umständen ihre Kameraden durch diese Amnestie auS den Gefängnissen ustd Zucht- Häusern befreien wollten, stimmte« die Nationalsozialisten der Amnestie z» unter Aufrechterhaltung ihrer Ablehnung einer Ein- beztehung -er erwähnten Verbrechen. Inzwischen war ein Antrag des Abg. vr. Weg mann sZentr.) eingegangen, wonach in Anlehnung an die Hilidenburg-Amnestie vom Jahre 1V2S nur für Strafen bis zu zwei Jahren eine Vollamnestte gewährt werden solle. Außerdem sollen von -er Amnestie aus- geschloffen bleiben die Verbrechen des Meinei-es, des schweren Raubes sowie alle Taten, deren Ausführung von Roheit, Gewinnsucht und Niedrigkeit der Ge sinnung zeugten. Abg. vr. Marnm sSoz.) stimmt der Ausnahme be schweren Raubes zu, da -aS mit politischen Delikten nichts zu tun habe. In der Einzelabstimmung wurde das Delikt -eS schweren Raubes von der Amnestie ausgenommen. Die andern Anträge des Abg. vr. Wegmann wurden mit großer Mehrheit abgelehnt. Die Ausschußverhandlungen am Donnerstag VVL Berlin, v. Dezember. <Sig. Drahtbericht) Im Reichstag dauerten di« Kompromißverhand- lungen der Parteien über die «mnesttesrage bis in die späteren Nachmittagsstunden, so daß di« Sitzung des RechtSausschuffeS zur Berat««« der Amuestieanträge um »in« Stunde verschoben werben mußte. Um 16 Uhr trat dann der Ausschuß unter dem Vorsitz des Abg. vr. Frank sNatsoz.) und in Anwesenheit des Reichs- lustlzmInisterS vr. Gttttner zusammen. Zunächst er- stattete der sozialdemokratische Abg. vr. Högner Bericht über die Anträge. In der Aussprache, in der der deutschnattonale Vertreter sich gegen die Amnestie- anträge und der Vertreter des Zentrums sich nur für eine gemäßigte Amnestie aussprach, konnte zunächst eine Einigung über die vorliegenden Anträge nicht erzielt werden. Nach längerer Debatte überreicht« ReichSjufttzmtnifter vr. Gürtner einen Borschlag der ReichSregier^ng. Dieser Vorschlag soll dl» bisher unvereinbaren Wünsche der Parteien miteinander in Einklang brin gen. Danach sollen grundsätzlich Strafen bis zu einem Jahreerlassen werden. Zeitliche Frei heitsstrafen von längerer Dauer sollen aus die Hälfte herabgesetzt werden, mindestens sedoch um ein Jahr. Dabei soll an die Stelle von Zuchthaus GesängniS treten. Lebenslängliche Strafen sollen aus 7X Jahre Gefängnis gemildert werden. Voraussetzung soll sein, daß «s sich um Straftaten aus politischen Beweggrün- den oder tm Zusammenhang mit WirtschastSkämpsen handelt. Ausgenommen sollen lein Verbrechen gegen da» Leben, gegen 8 1 der Terror-Notverordnnng, gegen da» Sprengstossgesetz, Körperverletzung'und gemein- gesährltch« Verbrechen mit TodeSersolg, Hoch, und Landesverrat. Der Ausschuß unterbrach di« Beratungen, damit die Parteien zu diesem Vorschlag Stellung neh. wen konntest. In den späten Abendstunden setzte ber Ausschuß sein» Verhandlungen fort. In der wetteren Sitzung, die bis in die Nacht dauert«, kam dann ein« »orlSusig« Berelnbarnng über die Amnestie zustande, an der Nationalsozialisten, Sozialdemokraten, Zentrum und Bayrische Volks- Partei beteiligt sind. Danach soll di» Amnestie folgen- den Umfang haben: Für Straftaten, die auS politischen Gründen oder im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Kämpfen be- gangen wurden, sollen die Strafen VIS zu fünf Jahren erlassen werden. Länger« Strafen werden zunächst um fünf Jahr« gekürzt und der Rest halbiert. An Stelle von Zuchthaus tritt grundsätzlich Gefängnis. Strafen sür Taten, die aus wirtschaftlicher Not be gangen wurden, werden erlassen, sosern «S sich um Geldstrafen und FrelheitSstrasen von nicht mehr als sechs Monaten handelt und der Verurteilt» nicht »der nur geringfügig vorbestraft ist. Ausgenommen »erden: 1. Verbrechen gegen bas Leben, Verbrechen gegen 8 1 der Notverordnung vom S. August, wenn «In Mensch getötel oder verletzt worden ist, sowie gemein gefährlich» Verbrechen mit TodeSersolg; 2. Landesverrat und Verrat militärischer Geheim« nlss«, wenn die Tat aus Eigennutz begangen worden ist; S. Dprengstossvergehen. Semit stillt der Hochverrat nicht «ehr unter Sie Ausnahmen von ber Amnestie» außerdem ist beim Landesverrat und beim verrat militärischer Geheimnisse die Einschränkung gemacht worben, daß die Tat aus Eigennutz begangen sein muß, wenn keine Amnestierung «tntritt. Ueber die Einstellung anhängiger Verfahren entscheidet Pa» Gericht. Da» Gesetz sinket Anwendung auf die zur Zuständigkeit der Gerichte de» Reiche» und ber Länder, gehörenden Strafsachen. sDer Bericht über die heutige RelchStagSfltzung findet sich aus Seite ö) * Berlin» 9. Dvzemiber Gestern abend »vuvde -io Oeffenblichkoit mit einer Erklärung -er Reichs-pressostellv -er NSDAP, über- rascht. In dieser Erklärung wur-e uritgeteilt, daß „Gregor Straßer mit Genehmigung des Führers einen Krankheitsnrlanb von drei Wochen antritt, »nd baß alle «eiter daran geknüpften Gerüchte und Kombinationen «mzntresfend seien «nd jeglicher Grundlage entbehren-. Diese Mitteilung riof natürlich lebhaftes Aufsehen und allo möglichen Gerüchte und Kombinationen über die Vorgänge innerhalb der NSDAP, hervor. Schon vor Bekanittgabs dieser parteiamtltchon Mitteilung waren Gerüchte verbreitet worden, denen zufolge Straßer an Adolf Hitler einen Brief geschrieben hätte, mit dem er allo seine Aemter in -vr Partei nioderlegte. Auf diese Gerüchte scheint sich -er letzte Teil des national. soztalriMhen Lomnumiquös zu beziehen, der alles als faksch bezeichnete, wa» über bis Tatsache des Urlaubs für Straßer hinausgeht, Aber -le rechtsstehende „D. A. Z." hält heute morgen daran fest, daß Straßer am Donnerstag das erwähnt» Schreiben an Hitler ge richtet habe, und in diesem Schreiben erklärt Straßer nach der „D. A. Z", er lege sein Amt als Reichs- organtsattorusleiter nieder und „werde jetzt als einsacher Soldat in die Bewegung znrücktreten". Die gleiche Mitteilung bringt heute auch die „Tägliche Rundschau", die zu der Straßer-Gruppe innerhalb der NSDAP, bekanntlich recht gute Beziehungen unter- hält. Vielleicht liegt die Lösung dieses Widerspruchs in einem Bericht der «Völkischen Zeitung". Danach hat Straßer tatsächlich die Absicht gehabt, die Parteiämter und bas Netchstagsmanbat nteberzulegen. Auf das vermittelnde Eingreifen seiner Freunde sei es jedoch gestern nachmittag zu einer Aussprache zwischen Straßer und Hitler bekommen, die da;nit endete, daß Straßer »orläusig in der Partei verbleibt, seine Aemter und da» Mandat behält, aber einen drei wöchigen Erholungsurlaub antritt. Gregor Straßer hat in ter Tat noch gestern nachmittag Berlin ver lassen. Nach der „Bosflschen Zeitung" soll auch die Ab wesenheit Straßer« bet -er Mtttwochsitzung des Reichs- tageS bereit» eine Demonstration gewesen sein. In diesem Zusammenhänge wird auf die ausfällige Tat sache hingewtesen, Laß in der Mittwochsitzung des Reichstages bei der Aussprache über da» Stellver tretungsgesetz sür den Reichspräsidenten kein national sozialistischer Abgeordneter gesprochen hat, obgleich die Nationalsozialisten den Antrag selber gestellt hat ten. Nach einer Mitteilung des Eonti-Nachrichten- bltroS liegen die Dinge so: Unter den nationalsozia listischen Führern hat dieser Tage eine Aussprache über die grundsätzliche Haltung ber Partei z« dem Problem einer Negierungs beteiligung stattgcfnnden. Den Anlaß dazu scheinen die Ver handlungen mit ondern Parteien über die Regierungs verhältnisse in Preußen gegeben zu haben. Während ber Mittwochsitzung des Reichstags war unter der Hand bekanntgeworden, daß diese Besprechungen ziem lich weit gediehen seien, so baß man mit der Bildung einer Koalition zwischen Nationalsozialisten, Zentrum und vielleicht Deutscher Bolkspartei in Preußen rech nete. Die Wahl deS Ministerpräsidenten hielt man zwar nicht sür dje Zeit vor Weihnachten, wie ein Ber- liner Blatt gemeldet hatte, aber doch im Januar für recht wahrscheinlich. Man sprach auch davon, baß der preußische Ministerpräsident bann zugleich Vizekanzler im Reiche werden sollte, und daß dieses Projekt nur noch der Zustimmung Adolf Hitlers bedürfe. Daraus scheinen sich nun gewisse Schwierigkeiten ergeben z« haben. Vielleicht gehen sie von ber Erwägung au», baß Hitler, wenn er entweder sür seine Person ober sür Gregor Straßer seine Zustimmung zur Wahl gäbe, damit gleichzeitig auf den Anspruch aus das Retchskanzleramt verzichten würbe. Das ist ein Problem, baS für die NSDAP, eine große grundsätzliche Bedeutung hat. Man weiß seit einiger Zeit, daß Gregor Straßer der erste Verfechter einer praktischen Regterungsbetätt- gung der Partei ist, und so entstanden wohl die Ge rüchte, die zu der parteiamtlichen nationalsozialtstschen Mitteilung führten. In politischen Kreisen entnimmt man aus diesem Communiquö, daß die Entscheidung über die Frage der Regierung», beteilig«»- zunächst bis Januar vertagt ist. Inzwischen werden sich die Anschauungen innerhalb ber Parteiführung klären. In politischen Kreisen wird nun natürlich lebhaft erörtert, welche Auswirkungen diese Dinge auf die RetchStagsverhandlungen haben. Vorerst glaubt man nicht, bah die normale Abwicklung dadurch gestört wird, sondern rechnet immer noch mit der Vertagung. Diese Ansicht gründet sich darauf, baß Straßers Urlaub die Bedeu tung einer Vertagung der Klärung hat. Die Frag» Preußen ist damit allerdings wieder vollkommen offen. Ser Hintergrund de« Mes Straßer s. Berlin, 9. Dezember. <Etg. Drahtbericht) Zum Konflikt Hitler—Straßer wirb weiter be. kann«: der Gegensatz hat seinen eigentlichen Ursprung in den letzten Verhandlungen um die Regierung», bildung. Man erinnert sich, baß Hitler durch Goertng und Goebbels bewogen wurde, von der durch Ber- mtttlung Straßer» und Krick vereinbarten noch- maligen Aussprache mit dem General Schleicher ab- -usehen. Straßer und Frick, sind seinerzeit aus Wei mar abgeretst, weil sie ihre Aktion vereitelt sahen. Für Schleicher bedeutete dtese Entwicklung das Schet- tcrn be» Plane», gestützt ans Straßer und mit Hilfe ber gewerkschaftlichen Querverbindungen zu einer Verständigung mit den Nationalsozialisten zu ge. langen und durch «ine Personalunion zwischen Reich und Preußen die Einbeziehung ber Nationalsozialisten in» RetchSkabtnett zu erreichen. Kennzeichnend für die veränderte Situation ist, daß die Nattonalsozta- listen nun nach ber Beurlaubung Straßers den Abg. Goertng dem Zentrum als ihren Kandidaten für den preußischen Mtntsterpräsidentenposten präsentiert Haven. Straßer, Ser sich angeblich nach der Schwei- be geben hat, soll in seinem Briefe an Hitler besonder» drei Punkte hervorgehoben haben. Er hat sich zunächst dagegen ge- ivandt, baß die NSDAP, unter Schaffung chao- ttscherZü stände in Deutschland an die Macht ge langen wolle, hat weiter schwere Bedenken gegen die bet einer großen Anzahl von Uitterstthretn herrschen de »Tendenz sich ausgesprochen, der Arbeiterschaft be« Nationalsozialismus mit Brachialgewalt «ns,«zwingen, hat aber am Schluß seine» Briefes ausdrücklich be- tont, baß er nicht wie sein Bruder Otto e» getan hat, eine Sezession ober Spaltung der Partei zu betreiben beabsichtige. ES heißt, daß die NSDAP, beabsichtige, tm Frühjahr eine große Führerberatung abzuhalten, um den Prtnziptenstreit der beiden Gruppen Hitler, Goertng, Goebbels, Röhm und Straßer, Feder, Frick und Stöhr durchzusechten. Eharakteristisch ist, wgS Vr. Goebbels heute mittag im „Angriff" zu den Vor gängen schreibt: „Wenn die gegnerische Presse glaubt, aus dieser Tatsache «ine Sensation machen und Spe kulationen auf einen Verfall ber NSDAP, ziehen zu können, so hat sie sich gründlich getäuscht. Ob ein Gregor Straßer beurlaubt tst oder nicht, das kann niemals etwas daran ändern, daß die NSDAP, ziel- klar und kompromißlos ihren Weg wettergeht." Mau wird die wettere Entwicklung des KvusltktS in der NSDAP, abwarten müssen. * Auch Keder nimmi Urlaub * Berlin, 9. Dezember. (Dnrch Funkspruch) Wie heute mittag bekannt wird, hat auch der Programmattker der NSDAP, und Vorsitzende des NelchswirtschastSrats der NSDAP., Gotts rieb Feder» M. d. R., Adolf Hitler in einem Bries «m «inen mehrwöchigen Urlaub ersucht. In biesem Bries sragt Feder, ob die ihm von Gregor Straßer erössnet« Mitteilung über di« von Hitler beabsichtigte Auslösung ber Hanptabteilnng IV sWtrtschast) ber NSDAP, «nd der ingenieurtechnischen Abteilung sdpren Leiter Gottsried Keder ist) als end gültige Maßnahme anzusehen sei. Feder «eist darauf hin, daß «in« Auslösung der «IrtschastSpolttischen Ab teilung al» Verricht der NSDAP, aus ihr wichtigste» GegenwartSziel, „Arbeit und Brot", angesehen würde. Hieraus se^ etne so ungeheure Abwanderung ber sehn- lichst ans Besserung der Wirtschaftslage hossende« Wählermasseu ,« besorgen, daß dadurch di« Stoßkraft der NSDAP, gesährdet erschein«.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite