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Dresdner Nachrichten : 18.07.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-07-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-192507181
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19250718
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19250718
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1925
- Monat1925-07
- Tag1925-07-18
- Monat1925-07
- Jahr1925
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 18.07.1925
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»I. Jahrgang. »33 Sonnabend» IS. Jnv IS» cvz -l-jil.- vom IS. dl» 31. Jul, l»2S d»> titatüt, jwrimLliger Zustellung !r«> Kaub l.t Postde,ug»pre>s st» Mona! Jul, 3 Mark. <tl»z»i»»««»r l« P,«N»I,. Dradlanjchrist: Nachrlchlaa Dr„»«u F»rnlpk»ch»r-Samm»lnumm«r: LS 241. vur Ilt, Nachlg«>,ritch«: 20 011. Schktstleitunq und Kaui>tg«IchLltkst»ll«: Marienilratz« SS/40, Druck u. Verlag oon Utepsch L Art «Parkt ln Dreaderu Posttch««k-Konto 1OSS Dreada». Vachdrurk nu, mil d»ull,ch«r ciueUenangade «»Dresdner Nachr."» »utästig. - Unverlangte ScNr, ui > norden n«»l auidewadrt. l-iole! kellevue HlLLilMittSg-Dss Mit XoH^Sl't. däitlsg- Utici /«.bscick-Dsksl im Dsrt'Ssssci-LsLl SN clsi- Lids. Ssksnnts vor-sisiims l'stsimusik. kerlrSI« onü XonSere »»immer. IVIittwockl ^bsncj s^SuriiO^ Zer Inhalt der Antwortnote. Erneute Verhandlungen des Reichskanzlers über ein Sleuerkompromitz. Belgien und Frankreich zur Räumung der RuhrhiiM derer! ? — Verschärfung des Bauarbeilerstreiks. — Tumull im Reichstag. Die Verhandlungen im Auhenausschutz. Berlin, 17. Juli. lieber die heutige Sitzung des Anßcn- ouSschnsses wird im einzelnen berichtet: Der Auswärtige Ausschuß des Reichstags hat heute in einer sehr ruhigen Be ratung, die nur von einer lauten Rede des Bertreterö der liommumsiischeu Parle« unterbrachen wurde, de» Inhalt der Antwvrtnate an Brian d geprüft. Der Wartlaut der Note wurde nicht mitgctcilt. Außenminister Siresemann gab aber eine aiissiihrliche Püttcilnng des Inhalts. Das Ergebnis der Anssprachc läßt sich dahin z„- sammcnsasscn, daß die Grundsäßc der deutschen Antwort nicht nur von allen Bcrtrctcrn der Regierungsparteien, sondern im Prinzip auch von de» meisten Vertretern der Opposition gebilligt wurden. Insbesondere haben sich auch die Rechtsparteien mit der Absendung der Note einverstanden erklärt. Wenn aller dings von einer Seite der Linken behauptet worden ist. die Note wäre zunächst viel schärfer gefaßt gewesen und aus beutschnatiouales Verlangen abgcschwächt worden, so ist eher gerade das Gegenteil davon der Fall. Ban deutschnatianaler Seite ist die Ausnahme noch der einen oder anderen Fordc- rung gewünscht worden, die nicht mit hincingenommcn wor den war. lleber den Inhall der Slole verlautet, daß zunächst darauf hingewicsen wird, das Memo randum vom 9. Februar sei kein bindendes Angebot ge wesen, sondern eine Anregung. Dcntschland stehe nach wie vor aus der Grundlage der in dem Memorandum dargelcgtcn Ideen. Es könne daher die in der Briand-Note gemachten festen Vorschläge nicht annehmcn. Die Briand-Note enthalte Gedankcngängc, die im deut schen Memorandum keinesfalls dargclegt worden seien. Das gelte insbesondere von der durch Briand sestgelegten neuen Möglichkeit einer Garantie Frankreichs iür etwaige Schieds- gerichtsvertrSgc im Osten. Deutschland würde damit jede Selbständigkeit verlieren. Die Rcichsregicrung drückt in der Note nochmals ihren Wunsch nach unverbindlichen Aus einandersetzungen aus, da sic sich von einem weiteren Noten wechsel keinen Fortgang der Angelegenheiten verspricht. Sie bst vielmehr der Anschauung, daß nützliche Besprechungen den einzigen Weg zur Lösung des Problems bieten. Nur so werde cs möglich sein, ein erträgliches Verhältnis im Osten und Westen herzustclle». Eine solche gegenseitige Verstündi- uug sei aus Grund der Briand-Note nicht zu erwarten, cnn diese enthalte Bindungen, die über den Versailler Ver trag hinauögingen, während es darans ankommc, dessen Schärfen zu mildern. Hinsichtlich des Eintritts in den Völkerbund habe sich der deutsche Standpunkt nicht geändert. Die Rcichsrcgierung bestehe demzufolge nach wie vor daraus, in den Völkerbund erst daun einzutreten, wen» die deutsche» Wünsche nach Befreiung von der Bundcscrekutive Berück sichtigung finden. — Die Note ist mindestens so umfangreich, wie die Note der Votschaslerkouferenz. Eine unbeiiäligie „Temps"-Mel-lmg. Durch F u n k s p r u ch.i Paris, >7. Juli. Wie dem „TempS" ans Brüssel pc- meldet wird, hat die belgische Negierung im Ein verständnis mit der sranzösische» und der englischen Regie rung beschlossen, das, die im Jahre 1921 besetzten drei Städte Düsseldorf, Duisburg und Ruhrort in den näch sten Tagen zu gleicher Zeit mit den letzten Städten des be setzten Ruhrgebietcs geräumt werden. Demgegenüber läuft in letzter Stunde die Meldung ein: Iu mas,gebenden Kreisen wird erklärt, das, die von einigen Blättern gebrachte Nachricht, wonach die Städte Ruhrort, Duisburg und Düsseldorf gleich seitig mit dem Ruhrgebict geräumt werden würden, versrü'.t sei. Di« 1021 erfolgte Besetzung dieser drei Städte sei von den interalliierten Mächten beschlossen worden und cS werde gegenwärtig von den beteiligte» Alliierte» über die Bedin gung dieser Räumung beraten. .Zwischen Frankreich und Bel gien sei in dieser Frage bereits eine Einigung erfolgt zu sein, doch dauern die Verhandlungen mit den übrigen Staaten noch an. Ein Beschluß sei bisher noch nicht gefaßt worden. Langsamer Abzug oer Desatzungslruppen. Berlin, 17. Juli. Wie aus Sterkrade gemeldet wird, bat die BcsatzungSbchördc gestern mit der Räumung der Offiziersquartlcre begonnen. Soweit bisher bekannt ist, soll bi« Räumung am 20. Jult beendet sein. Sollte diese Meldung »»treffen. so bedeutet die teilweise Räumung Stcrkrades den Die große -nßcnpolitischc Aussprache, die am Mittwoch nächster Woche »ich der für Sonnabend vorgesehenen Ab sendung der Antwortnote stattfinden soll, dürfte nach dem Er gebnis der Verhandlungen im Außenausschuß sehr ruhig ver laufen. Man rechnet in parlamentarischen Kreisen nicht mehr damit, daß sich bei dieser außenpolitischen Aussprache irgend welche Zwischcnsällc ereignen. Die Regierungsparteien wer den, wie bereits mitgcieilt, eine BilligungSsormel cin- bringcn, die die Zustimmung säst aller Mitglieder der Regie rungsparteien finden wird. Die kurz vvr der Beratung des Reichstages dann noch stattfindcndc dritte Beratung des Etats wird ohne politische Aussprache dnrchgesührt werden. Die Ministerpräsidenten der Länder versammelten sich heule um k> llhr beim Reichskanzler, um über den Inhalt der Note in Kenntnis gesetzt zu werden. Sollten auch diese keinen Einspruch erheben, so wird der Wortlaut der Note noch heule oder morgen sertiggeftellt wer den. Die Note wird dann wahrscheinlich am Dienstag in Ber lin und Paris gleichzeitig veröffentlicht »«erden. Eine Sieuerkonferenz -er Parleiführer beim Kanzler. Berlin, 17. Juli. Der Reichskanzler hat für heute abend die Führer der Regierungsparteien und die Vertreter der Regierungsparteien im Stenerausschuß des Reichstages zu einer Konferenz cingclade», in der alle noch schwebenden Steuersragen einschließlich des Streites über den Finanzausgleich geklärt werden sollen. Man nimmt an, daß diese Beratung bis in die späte Nacht dauern wird, da die Regierung vor der Beendigung der zweiten Lesung der Ttcuergesetze im Ausschuß mit den Regierungsparteien über alle Fragen einig sein muß. Au eine Aenderung des Stand punktes der Negierung z»r Frage des FinanzansgieichS sei, wie man in parlamentarischen Kreisen hört, nicht zu denken, lo daß sich die Länder entweder mit dem Kompromiß der Regierungsparteien begnügen oder aber den Reichskanzler zu einem Protest veranlassen müßten. Die Finanzsialisliken Ser Gemeinden. Berlin, 17. Juli. Wie der „Tag" meldet, legt die Rcichsrcgierung den allergrößten Wert daraus, scstznstellc». daß nach den letzten Bcrcinbarungen bctr. die Borschristen über die Beschaffung statistischer Unterlagen der Ge meinden die Landesregierungen zuständig sind, wobei von einem Kontrollvorgchcn des Reiches nicht die Rede sein kann. Weiter wird die Ländern und Gemeinden bisher unan genehme Bestimmung, daß bei einem Ucbcrschnß von Ist Prozent der Ausgaben über die Vermal- tungskostcn des Jahres 1914 die Steuerzuwcisun- gcn gekürzt werden können, so geregelt, daß eine Kürzung durch die Länder erfolgen kann, denen auch jetzt schon diese» Recht znstcht. sT.-UI ersten Abzug von Bcsatzungslrnppcn aus der westlichen Zone des Ruhrgebietcs, während nach den bisherigen Nach richten nur die östliche Zonc in der Linie Recklinghausen, Bochum und Hattingen geräumt wird. Die Nachrichten über die Räumung des Ruhrgebietcs sind vielfach widersprechend. Das hat seinen Grund darin, daß die Franzosen anscheinend ihre Truppen kompagnicwcisc und sogar zngsweisc aus dem Ruhrgebiet zurückziehen. Die Gesamtbesatzung im besetzten Gebiet beträgt ctuva 120000 Mann gegen 71 000 Mann früher deutschen Militärs im gleichen Gebiete. Im altbc setzten Gebiet haben die Franzosen zwei Armeekorps, eine Ka° vallcricdivision und Lusthrigadc, ferner andere Formationen, wie Maschinengewehr- und Taiilabtciliingcn, die Belgier eine Armee Division unter einem Generalkommando. Im R nhr° gebiet standen zwei französische Divisionen und ei» belgisches Detachement. Die Gcsamtbesctzung stellt sich zusammen aus MN»» Franzosen, 12ö»N Belgier und 98»N Engländer. Dazn kommen am Brückenkopf Kehl tlkll und im Saargebict 4ftö» Mann. Abzug -er Marokkaner vom Rhein. Essen, 17. Juli. Nach Mitteilungen von französischer Seite werden die letzten Truppen der marokkani sche« Divisio» das besetzte Gebiet am Montag verlasse« habe«. Der sranzösische Boden sür die deutsche Antwort. Millerands „Avcnir" schrieb dieser Tage, allerdings mit Bezug aus Eaillaux' Finanzwerk. ,^>aß ein Parlament, wenn man cs reden laste, niemals zu einem Ziele gelange, daß alier eine Regierung, die man handeln lasse, stets ein Ziel erreiche". Das mag ein anfcchlbarcr Satz sein, und vor allen Dingen mag das Ziel, das eine bandelnde Negierung erreicht, nicht immer etwas durchaus Erfreuliches sein. In der gegen wärtigen inncrpolitischcn Lage Deutichlands aber hat sich dieser Satz geradezu glänzend gerechtfertigt. Eine ganze Woche hindurch und länger tobte der Rede- und Blättersturm über die Frage, ob die parlamentarische Schlacht über die Sicher- heitssragc vor oder nach der Abscndung der deutschen Ant- wort an Briand geschlagen werden müsse, erging sich ein« kriseniuchendc Opposition in ständig gesteigerten Manövern, um über angeblichen oder wirklichen Meinungsverschiedenheiten des Kabinetts über die äußere Politik das große innerpoli tische Aufbauwerk zum Scheitern zu bringen. Die Rcichs rcgierung aber ließ sich in der Außenpolitik die Initiative nicht entreißen. Und so erleben wir das gerade setzt wegen der Krisenmache völlig unerwartete Bild, daß die geplant« Antwortnote trotz allen angeblich so unüberbrückbaren Gegen sätzen in ganz kurzer Sitzung nicht nur im Kabinett eine ein mütige Billigung gefunden hat, sondern daß sich auch di« Führer sämtlicher großen Parteien ebenso einmütig hinter die 'Note gestellt haben. Man weiß heute noch nicht, wie das Zaubermittel anssieht, mit dem cS die Negierung vermocht hat, die eben noch so hochgehenden Wogen der Erregung plötz lich so sanft zu glätten, obwohl eS vielleicht gar nicht einmal eines Zaubermittcls bedarf, um hcrauszufindcn, daß keine Partei geneigt ist, in die Falle» zu gehen, die Briand uns stellt. Plan wird sich also noch ein paar Tage gedulden müssen, ehe die Kritik cinsetzen kann. Aber das eine ergibt sich jetzt schon klar: Wenn es so leicht war, die Parteien ans eine» gemeinsamen Boden zusammcnzufUhrcn, so muß das Urteil über die von der Linken anSgchcndc Krisenmache uni so schärfer anssallen, da sie einmal aus eine durchaus nicht in unserem Interesse liegende Beschleunigung der deutschen Art wort drängte, nachdem sich Frankreich vier Mvnatc Zeit ge lassen hatte und da sie anderseits nur zu geeignet war, die deutsche Außenpolitik im Auslande zu diskreditieren und den Eindruck der deutschen Antwort von vornherein ächz u- schwächen. Die haltlose Krisenmache hatte aber auch noch den weiteren schweren Nachteil, daß sie daS Interesse der deutschen Oeffcntlichkcit allzusehr von den bedeutungsvollen innerpol«, tischen Ereignisse» in Frankreich ablenktc, die zu dem Zu- sainmenbruch der Linkskoalition und zu einer kaum noch vcr- kennbaren Rechtsschwenkung der französischen Regierung ge führt haben. Bergcbcns bemüht sich die französische Linke, die bedeut same Abstimmung in der letzte» Sitzung der Kammer vor den großen Ferien als einen Augenblickserfolg der Nationalisten hinzustellen. Sie kann jedoch nicht darüber hinwegtänschen, daß diese Abstimmung ein entscheidender Sieg des nationalen Blocks ist, auf den sich die Linksrcgiernng Painlevä gestützt hat, um das Budget dnrchzubringcn. Den Kernpunkt der An gelegenheit bildete die Forderung der Sozialisten nach einer Ermäßigung der Umsatzsteuer zugunsten der kleinen Gewerbe treibenden. die Eaillaux ablehnte. Und als dann die Abstim mung ergab, daß die Sozialisten geschlossen in der Oppo sition standen, alle anderen Koalitivnspartcien aber teils ge schlossen, teils mit einem sehr erheblichen Prozentsatz mit der Rechten stimmten, da war das nicht nur die manchmal schon angcstrcbte Verschiebung der Mehrheit nach der Milte, sondern, wie die Rechlsblättcr mit Recht hervorhebcn, ein Wieder erstehen des berüchtigten nationalen Blocks, der bis zum äußersten rechten Flügel für die Regierung eintrat. Das Kartell der Linken ist damit gesprengt, nachdem es lange Zeit bereits reichlich Merkmale steigender innerer Zersetzung ge- zeigt halte. Der innerpolikischc Hintergrund der ganzen An- gclcgcnheit hat dabei wenig Interesse für uns: denn die Marokkopolitik ist sür uns ebenso eine französische Angelegen heit. wie Eaillaux' Sanicrungswcrk. Was uns angcht, ist ln erster Linie die Frage, wie weit sich in diesen Vorgängen ein grundsätzlicher Nichiungswcchscl in der französischen Politik andcntet, oder bereits vollzogen hat. Die Linke klammert fick bei der Erörterung der künftigen Politik mit Vorliebe an dir demokratischen Tugenden Painlevös. Ist es aber schon eine sehr vielsagende Acutzcrung eines Ministerpräsidenten, der von einer ausgesprochenen Linkskoalition auf den Schild erhoben wurde, wenn er in der entscheidenden Kammersttzung auf bl« Räumung der Sanktionsstiidte im August?
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