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Der sächsische Erzähler : 10.02.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-02-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735715891-192802103
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735715891-19280210
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735715891-19280210
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDer sächsische Erzähler
- Jahr1928
- Monat1928-02
- Tag1928-02-10
- Monat1928-02
- Jahr1928
- Titel
- Der sächsische Erzähler : 10.02.1928
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Der Bürgerblock habe ein neues Kind zur Welt gebracht. Es sei aber ein notorischer Wcchselbalg. (Heiterkeit!) Es handele sich bei dem Entwurf um einen Anschlag auf die deutsche Mieterschaft. Abg. Jörifsen (Wirtsch. Vgg.) bezeichnet die Vorlage als eine geringe Verbesserung der Lage des Hausbesitzes. Der Hausbesitz sei durch den Wohnungsbolschewismus vollkommen entrechtet war- oen. Abg. Winnefeld (D. Bp ) erklärt, eine völlige Aushebung der Wohnungszwangswirtschaft sei im Augenblick noch nicht möglich. Man müsse sie aber nach Möglichkeit lockern. Der Redner fragt, was die Wirtschaft-Partei bisher erreicht habe. In Sachsen, wo sie einen Minister in der Regierung habe, betrage die Haus zinssteuer SV Proz., in Preußen dagegen nur 48 Prozent. (Hört! Hört!) Die Wirtschaft-Partei MH« sich auf den nackten Material!-, mus. Sie wählen, bedeute Selbstzerfleischung de, Bürgertum». Der Redner tritt für die Aufhebung der Wohnungsämter -in. Abg. Schirmer (Bayr. Dp.) erklärt, die ganze Opposition sei auf einer politi chen Stimmungsmache übelster Art aufgebaut. Den Wohnungsausschuß könne man schon mehr Skandalausschuß nen- nen. Für schikanöse und bösartige Mieter einzutreten, sei ebenso- wenig angebracht, wie für bösartige Vermieter. Reichsjustizminister yergt stellt gegenüber Wünschen wegen der Künstlerateliers fest, daß solche Atelier-, soweit sie Teile einer Wohnung find, durch die preußische Lockerungsverordnung auch weiter -em Mieterschutz unterstellt worden sind. Die Frage, wie den Künstlern, bei denen diese Voraussetzung nickt erfüllt ist, gehol- fen werden könne, werde geprüft und auf der nächsten Wohnungs konferenz mit den Ländern behandelt werden. Auch die Frage, wie man diejenigen Inhaber größerer Wohnuvaen, die auf Unteroer. mietung als einzige Einnahmequelle angewiesen sind, Witzen kön ne, werde ebenfalls bei dieser Gelegenheit erörtert werden. Abg. SAecht (Links-Komm.) erklärt, ein großer Teil dec den '„.I ' „ ' '! nur zur Aufrechterhal ¬ tung des Machtapparates verwendet, mit dem man di« Mieterschaft niederhalte. Abg. Fttck (Natsoz.) lehnt jede Lockerung de« Mieterschutzes ich, solange die durch die Novemberrevolution herbeigeführt« Woh nungsnot anlxmere. Damit schließt die allgemeine Aussprache. In der EinzÄbera- tung begründet Abg. Nowack (Soz.) d«n Antrag, daß d«r ZustÄung der Kündigung ein Sühnetermin vorousgehen müsse. Ministerialdirektor Legg bestreitet, daß die Richterschaft sich einmütig gegen die Novelle ausgesprochen habe. Tatsächlich «sitz« durch den Entwurf am materiellen Recht nicht» geändert, sondern nur das Verfahren vereinfacht. Um 19.15 Uhr wird die Weiterberatung auf Donnerstag 14 Uhr vertagt. Am Schluß der Sitzung erteilt Vizepräsident Esser dem Ab geordneten Nowack (Soz.) nachträglich einen Ordnungsruf, weil er von bewußter Rechtsbeugung durch den Reichsjustizminister und die Regierungsparteien gesprochen hatte. Das Schulgesetz gescheitert? Berlin, 9. Febr. (Drahtb.) Unter dieser Ueberschrist schreibt die „Germania" u. a.: In den maßgebenden Kreisen des Zentrums ist man der Auffassung, daß das Reichsschul- gesetz als gescheitert angesehen werden muß, nachdem die seit einiger Zeit schwebenden Zwischenverhandlungen ergebnis los verlaufen sind und eine Aussicht auf Aenderung der für das Zentrum in entscheidenden Grundsatzsragen völlig un tragbaren Ergebnisse der ersten Ausschußlesung nicht mehr zu bestehen scheint. Nachdem sich gestern abend der Vor stand der Fraktion eingehend mit der Schulfrage beschäftigt hat, wird heute die Fraktion selbst Stellung nehmen. Sie wird sich darüber klar werden muffen, welche Folgerungen sie aus dieser Lage ziehen will. Im Zentrum besteht keine Neigung, das entwürdigende Spiel um die kulturpolitischen Güter fortzusetzen, nachdem sich gezeigt hat, daß nicht einmal der grundsätzliche Wille zur Einigung beim Verhandlungspartner vorhanden ist. Di« Fraktion wird sich auch darüber schlüssig werden müssen, welchen Zeitpunkt und welchen Weg sie für ihre notwendige politische Initiative als geeignet ansieht. 4- Von anderer Seite wird berichtet, daß die deutschnatio nale Fraktion immer noch ihre Vcrmittlertätigkeit fortsetze. Zunächst ist die obige Zcntrumsstimme wohl nur als Druck auf die Volkspartei zu betrachten. Konferenz von Uertretern der französt- fchen und deutschen Sozialisten. Paris, 9. Febr. (Drahtb.) Der Vorsitzende der deutschen sozialdemokratischen Partei, Abgeordneter Wels, hat anläß lich der Erklärung Paul-Boncours über die Frage der Rheinlandräumung auf dem letzten sozialistischen Kongreß und anläßlich der von Paul-Loncour im „Paris-Midi" ver öffentlichten Aeußerungen über diese Fage sich an die fran- zösjschen Sozialisten gewandt und uni ihre Ansicht in der« Frage der Rheinlandräumung ersucht. Der Vorstand hat gestern auf Vorschlag eines mit der Bearbeitung dieser An gelegenheiten betrauten Unterausschusses beschlossen, 1. der deuffchen sozialdemokratischen Partei den Teil des Partei programms zu übermitteln, der von der Rheinlandräumung handelt und diese von keiner Vorbedingung abhängig macht und 2. eine Konferenz von Delegierten der französischen trnd der deutschen Sozialisten einzuberufen und auf ihr die Rhein landfrage zu behandeln. Paul-Doncour soll von dem Inhalt des Schreibens in Kenntnis gesetzt werden. Der polnische Mahtterror in Gber- fchlesten. Aattowih, 9. Febr. In der Mittwochsitzung des Schle sischen Sejms hielt der Abgeordnete Korfanty, der Führer der Polenaufstände in Oberschlesien während der Mstim- mungszeit, «ine bedeutsame Rede, in der er in rücksichtsloser Weise di« Tätigkeit der jetzigen Regierung unter Führung des Woiwoden Graczynski geißelte und gegen di« Praktiken, die besonders gegen die Wahlen betrieben werden, in» Na men des schlesischen Bolkes schärfsten Protest «inlegte. Er betonte vor allen Dingen, daß der höchste Beamte der Woiwodschaft die öffentlichen Mittel und Aemter zur einseitigen Wahlagitation für die Regierungspartei miß- brauche und den» Ansehen des polnischen Staate« größten Schaden zufüge. Man bedienesich in Schlesien der früher in Ostgalizien üblich gewesenen Wahlmethode. Me hab« man davon gehör«, daß zu preußischer Zeit eine polnische Wahl versammlung gesprengt worden wäre nah «an MiGk P«! Die Hintergründe -es Reparations-Skandals. Die deutsche Staatsanwaltschaft 'führt die Untersuchung zur Aufdeckung des Reparations-Skandals fort. Ueber den Gang der französischen staatsanwaltschastlichen Unter suchung sind nähere Einzelheiten hier nicht bekannt gewor den, doch ist es in Paris angestellten Erhebungen gelun-, gen, heute schon wenigstens bis zu einem gewissen Grade sie eigentlichen Hintergründe der Schiebungen, durch die die deutsch Volkswirtschaft auf das schwerste geschädigt wurde, aufzuhellen. Es ergibt sich durch die Zusammenstel lung von zum Teil der deutschen Oeffentlichkeit noch nicht bekannt gewordenen Tatbeständen folgendes Bild, das durch die in der Entwicklung noch zu erwartenden weiteren Ein zelheiten noch schärfer umrissen werden dürfte. Bekanntlich hat der französische Ministerpräsident, Herr Poincars, der in Frankreich ja auch zugleich das Finanzministerium lei tet, in einer Rede zuerst die Oeffentlichkeit über das Vor handensein dieser Reparationsschiebungen unterrichtet. Dies erfolgte ziemlich unmittelbar vor dem erwarteten Besuch des Revarationsaaenten Parker Gilbert in Paris, und die Rede Poincarös ist dann auch von der französischen Presse in der gewohnten maßlosen Art zu einer Hetze gegen Deutschland und den deutschen Reparationswillen ausge nutzt worden. Tatsächlich ist die Aufdeckung der Schiebun gen von deutscher Seite erfolgt und ist auch von dem deut schen Reparationskommiffar die französische Regierung zu erst über die erfolgte Aufdeckung unterrichtet worden. Zur Beurteilung der Materie ist es notwendig, sich die Kon struktion des Transferschutzes durch den Dawespakt kurz klarzumachen. Der Transferschutz beschränkt die deutschen Barzahlungen auf das Reparations-Konto. Zum Aus gleich dafür werden Frankreich die Reparations-Sachlei stungen zur Verfügung gestellt, für die eine bestimmte Quote festgelegt ist. Diese Quote vermag Frankreich nicht voll auszunutzen und alle Versuche, die es bisher in dieser Richtung unternommen hat — es sei an den Versuch von gewissermaßen Leistungsleistungen auf das Reparations konto durch deutsche Arbeiter erinnert — sind bisher ergeb nislos geblieben. Auf der Suche nach einem Ausweg ist nun das französische Finanzministerium in seiner Abteilung Service des Prestations en Natur« auf einen Gedanken gekommen, der an sich schon ganz unzwei felhaft dem Sinne des Dawespaktes widerspricht, eine illoyal« und illegale Handhabung des Sachleistungsoerkehrs darstellt, und dessen Verwirklichung geradezu zwangläufig die Folgen zeitigen mußte, die jetzt im Reparations-Skan dal ausgedeckt worden sind. Um die Anzahl der deutschen Produktionszweige, die für die Ausfuhr von Deutschland nach Frankreich in Frage kommen und die dadurch natürlich begrenzt ist, daß das Preisniveau einer Reihe von Produktionszweigen in Frankreich niedriger als in Deutschland ist, künstlich zu er höhen, stellte man den Kontrahenten der deutschen Expor teure Zusatzleistungen in Aussicht und zwar in der Form, daß amtliche französische Stellen den französischen Importeuren gegenüber einen gewissen Prozentsatz des Arches zum Ausgleich bei Sachleistungen übernahmen, Kern der Schiebung. Durch diese Rabattrechnung erst „Abg. SchleH (Links-Komm.) erklärt, e konnten die französischen Importeure aus den verbrecheri- IHen Weg gebracht Verven, den sie dann begingen. Die intellektuelle Urheberschaft des Verbrechen» an der Volks wirtschaft zweier Nationen ist damit klargestellt und der Lauf der Dinge war damit vorgezeichnet. Amtliche fran zösische Stellen gingen ja so gar so weit, selbst deutsche Ex porteure zu veranlassen, Verträge über Sachleistungen, die über dem Preisniveau Frankreichs lagen, und die mcht ein mal in den Kreis der sonst von diesen Exporteuren getätig ten Geschäfte hineinpatzten, hinzunebmen. So ist festge stellt, daß deutsche Exportfirmen, deren Namen in der Oeffentlichkeit auch zum Teil schon bekannt geworden sind, durch Persönlichkeiten aus der nächsten Umgebung des französischen Herrn Finanzministers ausdrücklich aufgefor dert worden sind, in den ihnen sorfft gänzlich fernliegenden Viehhandel einzutreten und nach Frankreich Viehlieferun- aen auszuführen, obwohl offensichtlich das Preisniveau für Vas eingeführte Vieh in Frankreich weitaus niedriger als in Deutschland ist und durch die erfolgende Nebereinfuhr zwangläufig auch noch weiter sank. Die auszugleichen- ven Verluste des französischen Importeurs wurden also im mer größer und das von Amts wegen gewährte Ausgleichs- fixum konnte auf die Dauer die Verluste nicht mehr decken. Offenbar in der Furcht, daß dieses auf Las strengste ge- heimgehaltene Rabattsystsm an die Oeffentlichkeit dringen könnte, hat man die sich beklagenden Importeure mit hal ben Versprechungen, aber festen Zusicherungen „weit gehendster Unterstützung" hingehalten und ihnen damit eine Selbsthilfe anheimgestellt. Eine Selbsthilfe, die zum Ver brechen wurde, wobei doch wohl bei den französischen Im porteuren der Eindruck vorhanden war, daß dieses Verbre chen, wenn nicht im Einverständnis, so doch mit still schweigender Duldung und Billigung der verantwortlichen französischen Stellen, deren Spitze Herr Poincarö selbst ist, geschehen konnnte. Die Schiebung erfolgte dann aus dem Wege der Ausstellung von Duplikatfrachtbriefen, Abnahme bescheinigungen und sonstiger Dokumente, die derart „kor rigiert" wurden, daß der erwähnte Verlust reichlich wett gemacht wurde. Das Ergebnis ist, daß die Beschrän kung des Lartransfers, dessen Sachver walter der Reparationsagent ist, um Mil lionen und Millionen durchbrochen wurde. Die Angelegenheit wird gewiß noch weitere Kreise ziehen und voraussichtlich auch bei den innerpolitischen Kämpfen in Frankreich zur Sprache kommen Für Deutsch- land und vor allem für die deutsche Regierung ergibt sich hie gebieterische Pflicht, diesen hier vorerst nur angedeute ten Hintergründen nachzugehen und die Garanten des Da wespakts auf die Verantwortlichkeit französischer Regierungsstellen hinzuweisen. Tagesschau. * Wie die „Germania" mitteilt, sei man in maßaeben- den Kreisen des Zentrums der Auffassung, daß da» «elchs- schulgeseh al» g-schÄtert anzusehen sei. Die am Mittwoch im Reichsarbeitsministerium geführ ten Linigungsverhandluugen der Parteien im mitteldeut schen AletallarbeiterkonfNn wurden in den späten Nächmit- tagsftunden auf Sonnabend vertagt. Bisher liegt noch kein greifbares Einlgungsergebnis vor. * Der Fernsprechverkehr zwischen Deutschland und Amerika wird am 10. Februar in den späten Rachmittags stunden ausgenommen werden. Der Präsident des Sicherheitsausschusses, der tschecho- slowakische Außenminister Benesch, hat den Sicherhettsaus- schuß zum 20. Februar zur 2. ordentlichen Tagung nach Genf Anberufen. In dem Ausschuß sind 24 Regierungen vertreten. In Norwegen ist die vor elf Tagen gebildete soziali stische Regierung durch einen Mihtrauensantrag, der mit 86 gegen 63 Stimmen angenommen wurde, gestürzt worden. Zu den mit * bezeichneten Meldungen finden die Leser Aus- führlich« an anderer Stelle. wngm- hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Plätze, Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises, anzngi Unabhängige Zeitung für alle Ständern Stadtruch Land. DichtesteVerbreitung inallenDolksschichteu Beilagen: Bildevooch; Jugend u. Deutschtum, Mod« vor« Llltzch- AvUi und Heim, Landwirtschaftlich« Beilage. — Druck rock Beckaq v»u Friedrich May G. m.b.H. in Bischofswerda. Fernsprecher Rr.444rock44k Han» halinnonntllch Mk. 1L0, bet» Abholen in.der Geschäftsstelle wöchentlich 60 Pfg. Einzelnummer 10 Psa. (Sonnabend- und Sanntaasnunmter w Big») — Alle Postaastalten, sowie unsere ZAmAau-trüger u. dttGeschäftsstelle nehmen Wellungen ent«««» MSäM-LrM-r ZSischoltzlverüaer Einzige Tageszeitung im Amtsgerichtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Die» Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtahaupt» marorschaft, der Schulinspektion und de» Hmvtzollamck zu Bautzen, de» Amtsgericht», de» Finanzamt« «ck de» Stadtrats zu Bischosmvecka. ...»- 1. PoftscheM-Kouw: «»t Dreode« St», urr. «emeiude» «kd« Monats Frei , bw »«»«»»girokaff» «ischofowerda Konto vtr. S4. 3» Falle höherer Gewalt - Krieg »der sonstiger irgend welcher Stärmrg dm Betrieb« der Zeldmg oder der Besörderungreinrich- Auzetornpret» (in Reichsmark): Die 4» mm breit» rtntpaltto» Vrimdsthristzeile 2S Mg., örtliche Anzeigen SV Psg, diütvww breit« Reklamezeil« (im Tertönl) 70 Pfg. Für da» Grscheim» von Anzeigen in bestimmen Numour, uud «m bmiwwtm — ,ea keine Gewähr. — Rabatt nach Tarif. - Mir SchmUD . i«n tarifmäßigen Aufschlag. — Erfüllungsort Bischofswerda
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