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Dresdner Nachrichten : 17.07.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-07-17
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-192607176
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19260717
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19260717
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1926
- Monat1926-07
- Tag1926-07-17
- Monat1926-07
- Jahr1926
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- Dresdner Nachrichten : 17.07.1926
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7». 8»hr,ang. Zs Ui »wdtanichrM: st«N»I»r»ch«r. «w lür «»cht^prtch. , , so 0,1. Sonnabend, 17. Juli 1920 Gegründet 18SS SchnMeNun« and La«pl,^ch»Na9»lI«: a»ri«Nt»aa» 28/^2. »w» n. v»n m »»Md«. P»«ch»N>.tz«No >QSS »rMd«. Nna»dru<* nur mV d-uvINt-r cauevennanade ^Dre-dner MaMr " luNvür». Unv-rlonnlk S<vrtvkü<v- ---rd*n mM- inNiiinad^ ZOO ooo Rosen blühen jetzt r Gartenbau-Ausstellung kaillaux' Crmachtigungsgesetz. Annahme des abgeänderten Artikels 1 im Finanzausschuß der Kammer. Deutschland gegen -te Okkupationslasken. - Dr. Dell Aeichsjllslizmiriijler. — GeslSndrrls in -er Magdeburger Mordasfäre. Die geplanlen Dekrete. Paris, 16. Juli. Das Ermächtigungsgesetz, bas Fiuanz- rninijter Caillaux heute dem Finanzausschuß der Kammer vorgelegt hat und dessen Text veröffentlicht wor den ist, enthält zwei Artikel. In dem 1. Artikel heißt cs: »Die Regierung ist ermächtigt, bis zn« 36. Novem ber 18LK durch Dekrete, die durch den Ministcrrat beraten werden, alle Maßnahmen zu treffen, die geeignet sind, die Kinanzsauicrung und WährnngSstabilisicrnn« dnrchznjühren." Artikel S bestimmt, daß diejenigen dieser Dekrete, die steuerliche Bestimmungen enthalten, bei Eröffnung der ordentlichen Parlamentssession des Jahres 1827 zur gesetzmäßigen Rati- Jn der Begründung, die diesem Gesetzentwurf beigcgcben ist. erklärt der Finanz- minister: Der Gesetzentwurf habe den Zweck, der Regierung die Mittel zu geben, die Empfehlungen des Sach verstand i g e n - A u s s ch u s s e s mit besonderer Beschleu nigung »nd mit Nachdruck d u r ch z u f ü h r e n. Die Form, in der er sich darstellc, enthalte nichts, was als eine Beein trächtigung des Parlaments betrachtet «erden könnt«. Wenn die Regierung die Ermächtigung verlange, durch vom Ministe rium beschlossene Dekrete alle Maßnahmen zur Finanz- saiiiernng und zur Währungöstabilisierung zu treffen, io entspreche sie damit nur der gebieterische» Notwendigkeit eines raschen Vorgehens und der »och größeren Notwendig keit, einen nach ihrer Auffassung unteilbaren Plan durchzu- sühren. Die Regierung wolle dem Parlament nichts von ihren Absichten verheimlichen und lege deshalb Wert daraus, die Maßnahmen in ihren Einzelheiten aufzu- zählcn, die einer sofortigen Durchsiihrung bedürfen und für die sie die Genehmigung des Parlaments nachsuche. Alle z« treffenden steuerlichen Maßnahmen, die übrigens keine Ncn- bcstenerung «nd keine organischen Abänderungen in sich schließen werden, würden den gesetzgebenden Körperschaften z»r Genehmigung unterbreitet werden. Die Dekrete, die die Regierung unverzüglich erlassen wolle, beziehen sich aus svlgende Materien: 1. Steuerreform r os Abänderung des allgemeinen Steuersatzes für die Be- steuerung des Einkommens durch Reduzierung des Höchst- stcuersatzcö um 80 Prozent,- Abänderung der Steuersätze beim Sigcntumsübergang derart, daß die Steuerberechnung ver einfacht und die übertriebenen Sätze gemildert werben, ohne -aß jedoch der Gesamtertrag geringer werde: Herab setzung der Uebcrtragnngssteucr um etwa die Hälfte, da gegen eine Erhöhung um etwa 35 Prozent der Lednl- Einkommcnsteucr: Revision der K a t a st e r b e r e ch n » n g e n: Erhöhung der für die Einschätzung der Grundsteuer dienenden Schätzungswerte und Erhöhung der Steuer auf den lakdwirtschastliche» Nutze« um 75 Prozent: Aufhebung der Couponstcucr und Vereinfachung der Abschätzung und Einziehung der Einkommensteuer. ds Anpassnng der spezifischen Tarife an die Entwertung »eS Franken. Diese beziehen sich außer auf die Stempel- steuer auch auf die Besteuerung von Kolonialwaren, namentlich Zucker, auf die Verkaufspreise der Erzeugnisse der Monopole und auf die Post-, Telegraph- und Telephon tartfe. Als Koeffizient gilt hierbei die Zahl 5. Borgesehen sind weiter die allgemeine zweiprozentige Umsatz steuer, sowie ferner eine einheitliche Festsetzung der Ervortstcucr auf 1L Prozent. Die letztere Steuer soll herab gesetzt werden oder ganz verschwinden, soweit die WährungS- stabilisicrung dies erfordert. Außerdem wird angekündigt eine Erhöhung der Visenbahntarise, und zwar in der Gestalt, daß eine jährliche Mehreinnahme von ungefähr 500 Millionen Franken erzielt wirb,- ferner wird der NarcutranSport durch Lastautos einer Besteuerung unterworfen. 2. Schatzamt r Es wird eine BerwaltnngSkasse für die Bons der nativ- «alen Berteidignng geschaffen, die für den Ztnsendtenst der Anleihe und Erneuerung der Bons der nationalen Verteidigung und der gewöhnlichen SchatzbonS. die in BonS der nationalen Berteidignng umgcwcchselt werbe», zu sorgen hat. Die Kasse kan« im ganze« nur für 19 Milliarde« BonS »erwaltcn. Sie erhält BetriedSmittel durch ns eine jährliche Zu wendung ans dem Budget in Höhe de» ZinsenbiezüteS der von ihr verwalteten BvnS,- k» durch eine AmortBa- ttons'Annuttät von 566 Millionen Franken,- cj den Gegenwert eines Teile» der der Bank von Frankreich für EtabiltsicrungSzwecke überwiesene» Devise»,- cls endlich »ur Deckung eine» eventnellen Defizit» der Kaste aus An- fordern Ueberweisung von Einkünften aus dem r a b a k m o » o p o l. Die gewöhnlichen Schatzbons sollen in ihrer Ausgabe eingeschränkt werden und nur in dem Maße emitiert werden, daß sie dem Schatzamte einen normalen Be triebsfonds von 5 Milliarden etnbringen werden. Es werden hierauf die Maßnahmen angeführt, die sür die Konsolidierung und Konvertierung der knrzsriftigcn Schatz bons «nd der Bons der nationalen Verteidigung getroffen werden sollen. Hierfür soll mit dem Credit National ein Abkommen getroffen werden, um eine Konvertierung durchzufiihrcn. Des ferneren ist vorgesehen: Vereinfachung für die Rückzahlung der dem Staate von der Bank von Frank reich geleisteten Vorschüsse, schließlich die für die Vorbereitung der Währungsstabilisterung notwendigen Maßnahmen, nämlich die Ueberweisung von Devisen oder Wechsel-Krediten, die sich die Negierung ver schaffen wird, an die Bank von Frankreich: Ermächtigung der Bank von Frankreichs Goldmünzen z« einem im Ein verständnis mit dem Finanzminister festzusetzenden Kurse ans« ,«kaufen, «nßerdem soll di« Regierung ermächtigt werden, mit der Bank von Frankreich die notwendigen Maßnahmen zur Währnngsstabilisiernng z« treffen «nd es soll ihr anch das Recht zuerkannt werden, Anleihen abzuschließen, die nicht nur für die Stabilisierung, sondern anch sür den Wiederaufbau der ehemaligen Kampfzone dienen können. Der Finanzminister kündigt alsdann eine Anpassnng der Gehälter der Staatsbeamten an die fetzigen Lebens haltungskosten an und im übrigen die bereits im gestrigen Kabinettsrat sestgeleaten Einsparungsmaß nahmen durch Vereinfachung des VerwaltungSsnstems. Die Bekun dung schließt mit einem Hinweis aus die erforderlichen Maßnahmen wirtschaftlicher Art und verlangt die Ermächtigung, Einfuhrbeschränkungen ,« erlaste«, sowie die Anpassung der Koeffizienten der Zoll tarife auf Grund der Großhandelsindexziffer vorznnehmen. Schließlich fordert die Regierung im allgemeinen daS Recht, alle Maßnahmen durchzuführen. die sich aus die Ernährnng des Landes beziehen. sW. T. V.) Annahme des Arlikels 1 in abgeiiaterker Fass»»,. Paris, 16. Juli. Bei der Einzclberatung dcS SanierungS- cntwurfes Caillaux' im Finanzausschuß der Kammer wurde von dem Gcneralberichterftattcr Chappcdclaine der Antrag gestellt, dem Artikel 1 als Anlage die in der Begründung des Gesetzentwurfes ausgestellten Maßnahmen beizugeben. Der Abgeordnete Jacqncr beantragte, den Artikel 1 des Gesetz entwurfes dahin abzuändern, daß die Regierung ermächtigt werden soll, die für die Ftnanzsanterung notwendigen Maß nahmen innerhalb der Grenzen der von der Regierung in der Begründung des Entwurfes übernommenen Verpflichtungen zu ergreifen. Caillanx. der zu den Beratungen zugezogen wurde, sprach sich gegen den Antrag LhappcdelaincS au», und erklärte be züglich des Antrages Jacquer, er halte es für bester, wenn man bei dem Text des Regiernngsentwurscs bleibe. Der An trag Jacqners wurde hierauf mit14gegen13Stimmen a b g e l e h n t. Der Text des Artikels 1 wurde sodann auf Antrag des Generalberichterstatters in folgender abgeänderter Fassung angenommen: »Die Regierung wird ermächtigt, bis zum 30. November 1026 durch Verordnugen, die im Ministcrrat beraten und ge billigt worden sind, die finanziellen Reformen und die Währungsstabilsterung gemäß dem in der Anlage ausgezählten Bestimmungen durchzuführen." Auf Antrag der Abgeordneten Bnrcau, Landry und Ancel stellte der Ausschuß in einer Erklärung fest, baß die bnrch die Vorbereitung der Währnngsftabilistcrnng getrosscne« not wendigen Maßnahmen in keiner Weise de» Metakbestand der Bank von Frankreich verpflichten dürfe. Schließlich werden die in der Begründung de» Entwurfes enthaltenen Angabe« über wirtschaftliche Reformen ^gestrichen. iW.T.B.) Paris, 16. Juli. Finanzminister Sailla«x hat heute nach mittag vor dem FtnanzanSschuß der Kammer über seine SantcrungSgcsetze, die er gegen Mittag den Mitgliedern des Ausschusses überreicht batte, gesprochen. Auch Briand, der den Beratungen beiwohnte, griff in die Besprechung ein und erkiärte sich mit Caillaux hinsichtlich der Notwendigkeit der schleunigen Verabschiedung de» Ermäch- tigiingSgesetzeS durch da» Parlament solidarisch. Der Finanz- minister antwortete hierauf auf zahlreiche von den Ausschuß- Mitgliedern gestellte Fragen, worauf der Ausschuß mit Id gegen 1« Stimme« bei 1» Stimmenthaltungen beschloß, i« die Besprechung der eiuzelnen Artikel de» «n«rag-S und der ihm bet,«fügten Begründung etnzntreten. iW.T.B.) Agrarpolitik «nd Agrarkrise. Von Direktor Tr. Fischer. Freiberg t. Sa. Die ungünstige» Witterungsverhältnisse der letztem Wochen, insbesondere aber die ergiebigen Niederschläge der letzten Zeit bringen in bezug auf die kommende Ernte unserer deutschen Landwirtschaft Tage ernster Sorge. Und diese Sorge ist um so größer, als sich unsere Landwirtschaft heute in einer Krise befindet, wie sie sie wohl noch nicht erlebt hat, und di« Erträgnisse der Ernte wenn auch nicht eine finanzielle Sanie rung, so doch die Möglichkeit und geringe Erleichterung der Weiterführung der Betriebe bringen sollten. Aber die für die Landwirtschaft so schwarzen Tag« — in verschiedene» Landesteilen ist di« Ernte durch Hochwasser und lieber- schwcmmungcn fast gänzlich vernichtet — machen es um so mehr zur Pflicht, auf schnellstem Wege sich über die nächsten Aufgaben klar zn werdcn, sie in klaren Richtlinien in Form eines Agrarprogramms niederzulegen und mit diesem vor Negierung und Ocffentltchkeit zu treten. Unsere deutsche Landwirtschaft hat eS von jeher als erst« Aufgabe betrachtet, die Volksernährung sicherzustellen. Dies« Aufgabe hat sie auch bis in die achtziger Jahre des vorigen Jahrhunderts ohne wesentliche staatliche Unterstützung durch eine eigene Agrarpolitik, die auf Förderung der landwirt schaftlichen Technik und des Meliorationswesens hinauslief» erfüllen können. Erst Anfang der neunziger Jahre, als auS- ländische Erzeugnisse, begünstigt durch die neuen Transport, mittel, unseren deutschen Markt überschwemmten und mit ihren äußerst niedrigen Preisen die Grundfesten unserer land wirtschaftlichen Betriebe ins Wanken brachten, war unsere deutsche Agrarpolitik gezwungen, ihr Hauptgewicht von de» landwirtschaftlich technischen auf die wirtschafts politischen Fragen umzuwerfen. Dem damaligen Bunde der Landwirte ist es denn auch in den Zeiten jener Agrar krise durch seine intensive wirtschastspolitische Tätigkeit ge lungen, die Schutzzölle für landwirtschaftliche Erzeugnisse -urchzubringen und damit di« Rentabilität nuferer Landwirt schaft wieder sicherzustellen. Unsere deutsche Agrarpolitik hat sich in den letzten Jahr zehnten von den wirtschaftspolitischen Fragen wieder ab- gewendet und sich allein mit den landwirtschaftlich technischen Fragen befaßt, wie eS ein jeder Zweig unserer deutschen Wirtschaft zu tun pflegt, sich in normalen wirtschaftlichen Zeiten mit der Förderung seiner Technik zu besaßen, um erst in Zetten wirtschaftlicher Depression zu den wirtschafts- pokitischcn Fragen zurückzukehren. Diese Rückkehr zu Len wirtschaftspolitischen Fragen ist ein an sich nur zu natür- licher Vorgang, als daß er einer eingehenderen Unter suchung unterzogen zu werden brauchte. In den Zeiten der Krisen ist es nun einmal allen Unternehmungen, gleichviel auf welchem Gebiet« unserer Wirtschaft sie liegen, unmöglich, bei dem bestehenden großen Mangel an Betriebsmitteln sich der Errungenschaften der Wissenschaft und Technik zu bedienen und neue Mittel für deren Anwendung flüssig zu machen. Gewiß, die Förderung -er Wissenschaft und Technik soll und muß ein TeU unserer Agrarpolitik bleiben, der unentbehr lich ist. Wissenschaft und Technik müssen auch weiterhin ge hegt und gepflegt werden, um sofort in die Praxis über nommen zu werben, sobald dies wirtschaftlich möglich ist. Sie ist aber heut« für den weitaus größten Teil unserer Land wirtschaft nur zu einem geringen Teile nutzbar, wenn nicht ganz nutzlos, da ihre Anwendung nur unter Aufwendung größerer Betriebsmittel möglich ist. Di« Aufgabe, das -«utsche Volk auf eigener Scholle zu ernähren, ist eine natio nale. eine vaterländische, und der Weg, dieses Ziel durch ördcrung der Wissenschaft und Technik und damit durch teigerung der Produktivität zu erreichen, ist empfehlens wert. Aber dieser Weg ist erst gangbar, wenn die Grund- lagen, „das Eiacklager" zu diesem Wege gelegt ist. daS in der Wiedergesundung der landwirtschaftlichen Betriebe in ihrem jetzigen Betriebs- und WIrtschastszustanbe liegt. Und diese» Nächstliegende Ziel wird erst durch eine tatkräftige Agrarpolitik in wirtschastSpolitischer Rtch. tung erreicht werden, wie die Agrarkrise der neunziger Jahre de» vorigen Jahrhunderts durch das Wirtschaft», politische «grarprogramm dcS Bundes -er Landwirt« einst überwunden wurde. Sin wirtschaftspolitisches Landwirtschaft-Programm beute anszustellcn, erfordert aber als nächste», »i« Krise selbst auf ihre Ursachen und Wirkungen einer Unteriuchung ,« unter- ziehen. Und da« Ergebnis dieser Untersuch»»« wird kein, daß wir e» ntcht mit einer A b s a tz k r i k» »» tnn baden, sonder» daß die Krise durch eine vollständige Verschiebung -er Be triebs-Einnahmen und -Ausgaben beranNxschworen ist. in- dem die Preise für landwirtschaftliche Srzengniss« sich um de» FrledenSstand halten, während die Ausgaben wesentlich über
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