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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 24.11.1925
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1925-11-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19251124024
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1925112402
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19251124
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1925112402
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- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1925
- Monat1925-11
- Tag1925-11-24
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Sie Reichstags-Debatte über Locarno. Gras Westarp begründet die Ablehnung der Deutfchnationalen Bolkspartei. Der Beginn -er Aussprache im Aeichslage. iDrahimtloung untrer Berliner L ch r t t t l e c > u n g.i Berlin, 24. Nov. Am RegterungStische Reichskanzler Dr. Luther, Slußenmintster Dr. Strescmann und die übrigen Mitglieder deö Kabinetts. Die erste Lesung der Locarno-Verträge wird fortgesetzt. AlS erster Redner der Parteien nimmt Abg. Wels sGoz.j das Wort, der die ungeheure Bedeutung der Vorlagen betont. Wie man auch zu dem Verträgen stehe, jeder müsse einsehcn, bakt mir jetzt am Wendepunkt der europäischen Politik stände». Cs frage sich nun, ob von jetzt an ein neuer G e i st die Böller beherrschen solle, oder ob man in den bisherigen Bahne» ivcitergchen solle. Die ungeheure Wirtschaftskrise zwinge alle Staaten dazu, ein neues Verhältnis zueinander z» schaffen. Die west- und mitteleuropäischen Staaten sind heute io miteinander verbunden, das? wirtschaftliche Erschütterungen eines derselben in ihren Folgen und Wirkungen allgemein schwer empfunden werden. Wir haben jetzt die Stunde, die znm Handeln zwingt. Die Fahl der verpaßten Gelegenheiten ist in Deutschland groß genug, als daß man sie noch vermehren könnte. Der Redner fragt die Dcutschnationalen, ob sie eine Vorstellung davon hätten, was Deutschland zu leiden hätte, wenn Locarno von Deutschland allein abgclehnt würde und Deutichland sich dadurch isoliere. Locarno richte sich in keinem Punkte gegen Rußland. Deutschland wolle kein isoliertes Rußland. Anderseits wäre aber ein Militärbündnis zwischen Reichswehr «nd Roter Armee gegen Westeuropa ein unsinniger Gedanke. Ein solches, Uber Rapallo hinauSgehendeS Bündnis wäre ein Verbrechen am europäischen Frieden, Der Rest der Stacheldrähte aus der KrtcgSzeit müsse weggeräumt werde». Ter Redner bestreitet, daß die Dcutschnationalen von An fang an Gegner des StchcrhettSpaktes gewesen scieu. In einer Libiing der Konservativen Partei, deren Führer auch Gras Westarp sei, sei die Fahl der Geqncr des Sicherheits- naktcs in der dcutschnationalen Fraktion aus wcnia mehr als ein halbes Dutzend aeschätzt worden, lvürt. Hört!» In der gleiche» Sitzuna habe Graf Westarp bei kmr Vertcidiaung seiner vvrhcrgcgangencn Reichstagörcde geäußert, er habe sscli doch nicht hinstellen und fugen können, die Deutsch- nationalen würden den Verzicht auf Elsaß-Lothringen nie mals anssvrcchen. (Hört. hört! links.» Ferner habe er ge sagt. 1 ndenburg hätte gewisse Enttäuschungen gebracht. Aul Hindcnburg sei aber schwer Einfluß zu aewinnen. Das Protokoll der betreffenden Sitzung befinde stck in seinen Händen, und cs werde noch weiterer Gebrauch davon gemacht werden. In der gleichen Sitzung scl auch fcstacstellt morden, dass die Annahme des Sicherheitspaktes zu einer Schädianng der Dcutschnationalen Partei führen würde. Deshalb komme man zur Ablehnung. Alle Versuche zur Reaterungs» Umbildung, schließt der Redner, würden erfolglos rein, wenn nicht eine vollkommene Kursänderung tm revubltkanisch- demolratischcn Sinne erfolgt. Wir nehmen Locarno au. als Beginn eines unter der siegreichen Fahne des Sozialismus gcei"trn Europa. Präsident Löbe teilt mit. daß auch ein v ö l k i s ch e s M i ß- irancnsvotum eingegangen ist. ferner ein Antrag der gleichen Partei für den Fall der Annahme, die Verkündung -es Gesetzes um zwei Monate auszufetzen. Abg. Graf Weslorp (D.«A.)r Das Protokoll einer Sitzung der konservativen Partei, aus das sich Abg. Wels bezogen hat, enthält einen so aus gekochten Uns! n n, daß ich nicht nötig habe, mich ernsthaft -amit zu befasse». Tie Sozialdemokratie hat wieder einmal ge zeigt. das, sic uns nur mit unehrlichen Waffen bekämpfen kan». lLärm links. Beifall rechts.» Meine Freunde und ich werden -io Gesche.Vorlage einstimmig ablchnc«. Die scharfen An griffe. denen wir uns dadurch aussetzcn, haben wir voraus- gcichcn. sie können uns nicht irre machen. Wir setzen ihnen die guten Gründe unserer sachlichen Haltung entgegen. Wenn die Lozialdcinokratie die Ankündigung wahr macht, sie werde den Kamps für Locarno und gegen uns unter der Parole .Hricg oder Frieden" führen, so beweist sie auch damit, daß sic gegen n»S nur mit unehrlichen Bclxruptungen zu kämpfe» weis,. Kein Mensch glaubt im Ernst, daß wir wahnsinnig genug wären, unser wehrloses Volk tn einen Krieg mit seinen biS an die Fahne bewaffneten Nachbar» Hetzen zu wollen. Falsch nt cs. wenn behauptet wird, wir lehnten den Gedanken der Beriöhnnng »nd der Verständigung grundlähltch ab. Auch wir wollen die Verständigung Deutschlands mit leine» Nachbarn, nur muß cS eine Verständigung sein, die die feindlichen Truppen von dcntschcm Bode» ent fernt, die Deutschland wirklich Friede, Freiheit und Gleichberechtigung bringt. lind dann müsse» auch die andere», die so oft von Deutsch land Beweise seines gute» Willens fordern, auch einmal den Mcn Willen zeige», all das entsetzliche Unrecht und die Gewalt, die sie i» den nunmehr elf KricgSjahren gegen Teniichiand ansgeübt habe», wieder autzumachen oder doch wenigstens anshörcn z» lassen. Untere Bedenken ob die Feit hierfür schon reif sel, wäkuenb eine mehr den» je in Masse» starrende W l, Deutsch land zuc Wehrlosigkeit zwingt, waren stets groß. Weder schien er nns wahrscheinlich, daß der Völkerbund de» Vcr- Kl!!« Vertrags Raum für ein freie», wirklich -leichbercch- tigteS Deutschland biete, noch vermochten wir von Anfang an die Forderung des schwer bewaffneten Frankreich. Sicher, heit gegen bas wehrlose Deutschland zu erhalten, als eine geeignete Grundlage für Verhandlungen anzulchen. die Deutschland der Befreiung näherbringen würden. So sind denu die Verhandlungen, deren Ergebnis jetzt zur Bcichluß- sassung stehen, ohne unser Borwisicn «ub gegen unsere Absicht cingclcitct worden. Als wir im Januar tn die Regierung eintraten, sarrbcn wir bas tm Scptcmbermemoraudnm von der Regierung Marx-StrelcAiann gemachte Angebot vor. tn den Völkerbund cinzutrctcri. Wir haben keinen Zweifel gelaffen, daß mir ihm nicht zustimmtcn. Gleichfalls ohne unser Vorwissen erfolgte im Fcbruarmcmorandum das Anerbieten zu Verhandlungen über Stchcrhcits- und Schiedsvcrträge. Sobald wir tm März davon erfuhr«'» haben wir Kritik und Widerspruch erhoben, in der Hauptsache dagegen, baß eine Garantie der We^-"cnzen des Versailler Vertrags, also ein freiwilliger Verzicht auf deutsches Land, ungebeten war. Der Redner begründet daun die Teilnahme der Dcutschnationalen mit dem Auslande an den Ver handlungen als den ersten Versuch. durch Ver handlungen festzustcllen, ob der Eintritt in den Völker bund und der Abschluß der Schicds- und Sicherlicitsverträge sich so gestalten lasse, daß dadurch auch nach der Auffassung der Deutschnntionalen eine wahre, auch für Deutschland vor- tRkhafte. ihm die Gleichberechtigung und die Freiheit von sttnen unerträgliche» Lasten bringende Verständigung erreicht würbe. Graf Westarp erwähnt die von den Deutsch- nationalen ausgestellten bekannten Vorbedingungen und Forderungen, sowie die Richtlinien, welche öle Teutschnationalen unmittelbar vor der Abreise der Delegation nach Locarno überreichten, und betont, daß sie stets klar und bestimmt ausgesprochen, daß die Annahme des Verliandlunas- crgcbniffcs v"n der vollen Erfüllung der von den Deutsch- nationalen gestellten Bedingungen abhängig kein müsse. Fu unserer Befriedigung, fährt Graf Westarp fort, konnten wir seststellcn, daß wir für unsere Auffassung mehr und mehr volles Verständnis fanden. Unsere Voraussetzungen konnten wir schließlich, ohne Widerspruch zu finden, als national selbstverständlich bezeichnen. Die Note vom Li». Füll stellte den französischen Forde rungen ein in den meisten Punkten direkt widersprechendes deutsches Verhandlungsproaramm entgegen. Feder Verzicht aus deutsches Land «nd Volk sollte auöacschloffen sein. Auch in den folgenden Verhandlungen bis zu dem Kommuniauö über die Schulbfraac vom 2. Oktober wurde Deutschlands Verhaii-lungsvrogramm immer klarer in einem uaS bc- friedigensen Sinne anerkannt und ausacarbcttet. Die Richtlinien des Kabinetts, die für Locarno beschlossen wurden, sind der Oessentltchkcit nicht bekannt. Ich stelle fest, daß sie in de« wesentlichste« Punkten dasicniae. was auch wir für «Stia hielten, znm miudcstcu als die von den Unter händler» zu erstrebenden Fiele enthielten. Das uns heute zur Beschlußfassung vorliegende Ergebnis der Verhand lungen entspricht diesen Richtlinien nicht, und wirb deshalb den deutschen Lebcnsnotwcndigkeiten nicht gerecht. Wenn wir es deshalb ablehnen, so sind nicht mir dieicnigen, die den bisherigen Boden der Verhandlungen verlassen. Mit Rücksicht auf die gestrigen Ausführungen des Reichs kanzlers geht der Redner in die Einzelheiten des Nach weises der Unannchmbarkeit des Bcrtraaswerkcs ein. Jeder Verzicht auf deutsches Land. G betont er. iede erneute und freiwillige Anerkennung des Ver sailler Diktats muß durch die Fassung und die zeitliche Begrenzung der abzuschlicßenden Verträge ausgeschlossen lein. Aus der Präambel des in London ausgestellten Pakt- cntwurfs hat man die Verztchtklausel entfernt, dafür aber den Art. 1 des Sicherheitspaktes iener Präambel wesentlich angenäbert. (Sehr richtig! rechts.» Leider sind Aenkcrunacn aus autorativem Munde von fast allen VertragSgcgncr« bckanntacwordcn. in denen der d-s Art. 1 s<stsc>nkiv--' c>"°> Verzicht ans jede Acndernnq des territorialen Statusano hingcstcllt wird, daaegen keine Aeiisieruna. in welcher die ausländischen Staatsmänner diesem Verzicht die dentschc Auslegung gegeben hätten, die ihn lediglich ans Krieg «nd kriegerische Maßnahmen beschränken will. lHürt, hört! rechts.» Gegenüber den Erklärungen dcS Reichs kanzlers zitiert der Redner halbamtliche Meldungen aus Frankreich und England sowie Polen und der Tichecho-Slo- wakci. Unsere Delegierten sind vor dem Abschluß ein- drinalich auf diesen Widerspruch hingcwicsen worden und Herr Schiele hat auch daraus gedrängt, ihn durch diplomatische Ver handlungen zu kläre» »Hört, lsiiri!» Auch dafür, daß Art. 8 des Sicherheitspaktes als neues Anerkenntnis des gesamten Versailler Vertrages von der Gegenseite ansgclcg« wird, daß Polen sich auf die Präambel seines SchiedsvertrageS bernit. wenn es behauptet, Deutschland habe auch die Ost grenzen für immer anerkannt, sind maßgebende Stimme» anznsühren. Auch hier nützen uns dir besten deutschen Auslegungen nichts, da ihnen die Anfsassungcn der anderen entgcgcnstchcn. — Der zweite Grundgedanke der anerkannten deutschen Richt linien ist der, daß Deutschland als Land der Mitte Europas seine Handinugs- srcihcit wahren muß. Wenn letzt England da- Werk von Locarno besonders de- slissen betreibt, so will c» Deutschlarrd in den Kreis der West- tkorneyuncl steh» na»!,« r»«„u Der erste Schrill zu kullurpolllischer Gesetzgebung. Bon Dr. El len deck. Mitglied des Reichstages. Nachdem im Sommer neben den außenpolitischen die Fragen der Wirtschaft die Arbeiten des Reichstages vor nehmlich beherrscht haben, sind im Winter dringende kultur politische Aufgaben zu lösen. Diese gruppieren sich um die Probleme der Jugenderziehung tNcichsschulgesetz» und des I u g e n d s ch u tz e s. Mit dem am ersten Tage vom Hause in erster Lesung behandelten Entwurf „eines Gesetzes zur Vcwahruiiq der Jugend vor Schund und Schmutz- schristc»" ist der letztere Fragenkomplex angeschnitten morden. Zusammen mit einem von Deutscher Volköpartei und Teutschnationalen gemeinsam eingebrachtcn Antrag auf Aendcrung von 8 t84 des Strafgesetzbuches, wird die Beratung im Fachausschuß bereits tn dieser Woche beginnen. Damit wird eine Debatte wieder ausgenommen, die seit Jahr zehnten Gegenstand heftiger Meinungsverschiedenheiten zwischen rechts und links gewesen ist und die aus fundamen tale Fragen der Weltanschauung zurttckgeht. Die Gestaltung dieses Kampfgesetzes ist heute von größerer Bedeutung den» je zuvor. Die Erschütterung aller Autoritäten durch die Revolution hat im Namen einer so genannten Freiheit aus dem Gebiete literarischer und bild licher Produktion so viel Hemmungslosigkeit tn bezug auf die Krenzlage von Würde. Geschmack und Sitte wirksam werden lassen, daß das Heranwachsende Geschlecht davon schwer be droht ist. Solche Bedrohung wirkt sich doppelt aus in einer ko reizbaren Zeit wie der unseren, in der die Phantasie er regter und aufnahmefähiger ist, als in stabileren Perioden der Vergangenheit. Unser Volk aber, das politisch und wirtschaftlich in schwerstem Existenzkampf steht bedarf eines Nachwuchses, der rein und klar in Sinnen und Trachten ist. und ein feines Gefühl sür alle Fragen der Ethik seines Volkstums hat. Nur in einer solchen Jugend kann auch der Gedanke der Freiheit lebendig bleiben. Was heißt „Schund und Schmutz?" Der Gesetzentwurf verzichtet auf den Versuch einer Begriffsbestimmung und legt diese in die Hand des entscheidenden Gremiums, von dessen Sachverständigen „le einer den Kreisen der Kunst und Literatur, des Buch- und Kunsthandcls. der Jugendwohlfahrt und der Volksbildung zu entnehmen ist". Damit wirb die Grenzfestlegung eine Frage von Geschmack. Takt und per sönlicher Kultur und stellt die damit Betrauten vor eine große Verantwortung. ' Der zentrale Gefahrpunkt der Schmutzerzeugnisse jeg licher Art liegt meines Erachtens in der völligen Unter- minierung der Stellung der Frau. Die Betrachtungsweise des weiblichen Geschlechts lediglich unter sexuell - erotischem Gesichtspunkt bedeutet in einer Zeit, die die politische Emanzipation der Frau gebracht hat. zugleich ihre Er niedrigung zum Dirnenhaften und damit eine Verächtlich machung der tiefsten tragenden Kraft jedes Volkstums, der Ehrfurcht vor der Frau als der Mutter des Volkes. Hier ist der Frauenbewegung eine Ausgabe gestellt, mit deren Lösung die Wertung der Frau als gleichberechtigte Menschcnpcrsönlichkcit steht und fällt. Ein Volk, bas die Würde der Frau nicht schützt durch den Ring, den ehr fürchtige Scheu und Keuschheit zieht, kann sich nicht wundern, wenn ihm später die Familien fehlen, tn denen Persönlich keiten deutscher Art herangezogcn werden, und Mütter, die ihren Söhnen die Bereitschaft, für Ehre und Freiheit jeden Einsatz zu wagen, als letzte völkische Pflicht gebieten. Durch icncn süffisanten Intellektualismus, der heute mit Skepsis und Hohn alle ethischen Werte nationalen Erlebens zerstört, werden die Kräfte, die unser Volkstum jenseits seiner mechanischen Gesetze durchgeistigen, planmäßig vernichtet. Bekanntlich lehnt die Linke jede Errichtung von Dämmen gegen die Fluten der Schundliteratur mit der Behauptung ab, der freie Bürger des VolksstaatcS werde aus eigener Kraft die rechte Wahl treffen und Kitsch und Gemeinheit ab- wehren. Es sei gut »nd notwendig, ihm den Kamps solcher freien Entscheidung nicht zu ersparen. Wir sehen die Dinge christlich-rcalpolitisch an. Die Bitte des Vaterunser: „Führe mich nicht in Versuchung", scheint uns tiefe Weisheit in der Einschätzung des Menschen zu enthalten. Gewiß, ein rechter Kampf stählt. Und auch wir wünschen unserer Jugend, daß sic Schwierigkeiten zu überwinden lerne. Aber Erzeugnisse von Gemeinheit und Perversität dürfen nicht den Anspruch daraus erheben, als ehrliche Kampfobiekte gewertet zu werden. Wir haben unser Volk »nd namentlich unsere Kinder zu lieb, um sie der Gefahr einer Verseuchung ohne Not ansznsetzen. DaS Gesetz plant Drel-Vicrtel-Mchrhcit bei der Ent scheidung. Diese Erschwerung wird von rechts scharf an- gefochten werden. Der Schaden, wenn einmal ein Erzeugnis zu Unrecht verurteilt wird ist weit geringer als die Gefahr, eines zu weitmaschigen Netzes. AuS den oben ausgessihrten Gründen wird die Hinzuziehung einer Frau als Sach verständige zu fordern sein. Natürlich kann das Gesetz allein auch nur bedingt Helsen. Ader wenn zu gleicher Zeit der Jngcndschutz vor Kino und Tliealcr auSgebant und christliche Erziehung der Juaend ge sichert ist. so ist immerhin manche- geschehen.
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