Suche löschen...
Dresdner Nachrichten : 10.12.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-12-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-192712104
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19271210
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19271210
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1927
- Monat1927-12
- Tag1927-12-10
- Monat1927-12
- Jahr1927
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 10.12.1927
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Gegründet 1SM Dradtantckrtst «»»ei«»»»» De««»»« E»ki>wr«ch«r-Lammr>numm»7 S» Sckl Nur tür Nackiae'vrSch«: S0 011 Bezugs - Gebühi Gi» >«', b»> lüa.ick ,we>mal>aer ZuiirUuna ir„ vau» i^v-MK D«»»mber « Mark okne Bokxuliellunobaedüdr »,,Inu»««r I» Dl» Änrriarn wrrLrn aack Soldmark drrrckinri d>, »mwalnae « mm vre"» stlnralckvn-^slroisa' aküe v Mg., 'ür oirswSn« «»Ptg. ckamilienameuie" uud L'euenge'ucke odnr Rabat' Ik> Pia., aickerbalb !b Pia. di» »" mm drril» Nek'ametkUe «« Pia aniierkald >/>> Pt, Htter'enoebtikr ivP'a. 2>»»w VliiNräae aeae» s»vra»»be>abla Sckriütettrma und HauvtaeickSst»»«!!»? Marieoltrat,» 3S 42 Druck o. Verla» oou Vev'N, » sieickar»! m Drrrde, Paftlckeck-Kont« 100S Dre»dr« Nachdruck nur m» deullickei QurUenangabe .Dre«dn„ Nackr.'' mlüiiia tlnverlaiia'r Lckei'tltücke werden nick' aiilbewadrl. 3c5ls ttscsimiitsg »d«nä» nrangioasl ssip Lsstliosißkilstt rmcl Kc>tts6t-6r,r6tt Iscir>s"uag^ »I. Lpnltar, I'smsr vom kctsncluv JocLsn SonnadsnLl üeselkäiattsadenä Zeutschnationale Plöne für Reichsresorm. Personalunion zwischen Reich und Preußen. — Konstitutionelle Rechte dem Reichspräsidenten. Scl>ar'e Ablehnung -es Einheils^laakes. Berlin, 9. Dezember. Die Parteivertretung der Deutichnationalen Volkspartei trat am Freilag im Preußischen Landtag zu einer Tagung zusammen, die in der Hauptsache dem Problem der Versassungs- und Berwaltungöresorm gewidmet war. Reichsiagsabgeordneier Berndl führte über dieses Thema folgendes aus: Als arößtc bürger» iiche und nationale Parle, haben wir die Pflicht zur Initiative. Wir sind es. die führend sein müssen, nach doppelter Richtung: einmal um Aufklärung über die wirk lichen Gründe der Wirtschastonöte und darüber, ob durch Um- bau des Reiches zum Einheitsstaat dieser Not gesteuert wird, zu schasse» und ferner, um praktische, wirksame, eigene Vorschläge zu machen. Diese werde» einerscitö solche wirtschaftlicher und sinanzpolttlscher Natur sei», ander- iclls solche, die Veränderungen an der Weimarer Verfassung und in der Verwaltung herbeisühren. Hier geht die Mahnung an nufer Volk, kaltes Blut zu bewahre«, tfbeuso ist schärfste Verwahrung gegen die Behauptung ein- zutcgcn. daf;. wenn daS deutsche Volk nicht freiwillig zum Einheitsstaat sich entschlösse, dieser ihm vom Nepara» tionsagenten ausgezwungen würde. Ebensowenig be sitzt die Behauptung, das, die hi st arische Entwicklung nach dem Einheitsstaat dränge. Anspruch ans Beweiskraft. Ticse Entwicklung in der Richtung aus den Einheitsstaat wiird»- sowohl in Liiddeutichland alS anch in Preuße« aus unüberwindlichen Widerstand stoben und das Gcsüge des Ülcichcs «ich« scstigen. sondern gefährden. Die Wiederkehr der überwundenen politischen Mainlinie stünde durchaus im Be, reich deS Mögliche», auch würde der Anschluß! Tcutschö st erreich» gefährde« werden Eine Ein dämmung der Ausgaben, die von der Wirtschaft erstrebte spar same Verwaltung, wird durch den Einheitsstaat nicht er reicht. Tie Ersparnisse bei Beseitigung aller Länderregicrungen und Parlamente hat der preußische Ministerpräsident Brau» aus n i cd t ganz l 5 Millionen angegeben. Diese Summe bezieht sich aus die wcgsallendcn Gehälter der Minister, sowie die Koste» der Parlamente und die Vertretung im RcichSrat. i'egte man alle Ausgaben, auch die sachliche» einschließlich der Paulasten zugrunde, io brächten sie bei Beseitigung aller Ländcrrepierunae» und Parlamente nur eine Ersvarnls von K7128 929 Mark, bas sind li.7 Prozent des GcsamtanswandcS der sämtlichen deutschen Staaten. Ter Znschußbedars der öffentlichen Verwaltung aus den Kops der Bevölkerung ist vom Jahre 19l8/11 im Verhältnis zu 1925/29 zwar von 98.59 NM. aus IM21 NM. gestiegen, aber iu Hohe von 78 29 durch innere undäustc > c Kriegs lasten und WohlfahrtSplege. Die Ausgaben für die obersten Staatsorgane haben nur eine Steigerung von 1,111 aus 1.27 NM. und die Ausgaben sür die allgemeine Vcr. waltung mir eine Steigerung von 5.5 aus 9.41 NM. gebracht. Tic Unigestalt» ng ein'clner Länder zu einem NeichSland ist ab' lehnen. Ein NeichSland Prenstcn würde zweifellos alö- baid in einzelne Provinzen ansaeteilt also zerschlagen werden. TaS must um PrcustcnS Ausgabe und deshalb Deutsch, lauds wegen bekämpft und verhindert werden. Die selbstän dige Mitarbeit der großen Staaten kann das Ncich nicht ent behren. Tic sind »ölig als völkische Kraftg» eilen Vollen Staaten freiwillig ihre Eigenstaatlichkeit aus- gebc». lei cS wegen ihrer geringen Gröste oder natürlichen Arm»!, io kann ihnen durch Anschluss an einen be nachbarte» gröberen Staat geholfen werden. Der ganze Eharnkter d"s Staates bat sich völlig verändert. Er Ist zu einem reinen Wohlfahrtsstaat geworden. ES Ist N ü ck - nbertraanng dieser Funktionen ans Selb st Verwal tung skörper herbciznftthren. Die Hanplnrfache der sich immer mehr steigernden Ausgaben liegt in der Weimarer Acrsassnng und im überfpannlen Parlamentarismus. Zur Heilung ist deshalb Aenderung der Verfassung unabiveislich. ES müssen Garantien für dke Stabs» liliernng der Negierung geschaffen werden. Drm- gcmäs, mns, Artikel 51 der Nelchsvcrfassnng ausachoben wer den. Dem ieweillgen Präsidenten mühte da« Rech« der Er nennung nnd Abberufung sämtlicher Minister ohne Mit wirkung und Einfluß des Parlaments zustchen. scrner daS Recht de» Einspruchs gegen ParlamentSbcschlitstr. Aich« der Gegensatz zwischen NnitgrlSmn» nnd FSberallSmn» ist daS uns beschäftigende Problem, sonder« die» besteh« s, dem so übcranS schädlichen Dualismus zwischen Ncich und Preuße«. Mollen wir zu gesunden Verhältnisse« kommen. Io müffe« wir die Verbundenheit -wische« Reich m»d Vr«»ße» »teder her. stellen. Diese kann aber nur durch eine Personalunion zwischen dem Reichspräsidenten uud einem preußischen Staatspräsidenten erreicht werden. Nach seinem Ermessen könnte dann der Präsident auch das Am» deS Reichskanzlers und dcs preußischen Ministerpräsi denten in einer Hand vereinigen. Ucberall beobachten wir heute Neben-, Gegen- nnd Ueber- einaiidcrrcgicrungen, sich kreuzende und übcrschncidende Zu- ständigkciten. Hier must radikaler Wandel geschossen iverdcn. Wir wollen nicht thcorctislcren, sondern handeln. Nur aus die hier vertretene Weise kann die Einheit des Reiches, die Einheit unseres groben stolzen Preußen ge wahrt werde», z» denen geschichtlicher Mission wir uns heute hier>"ü kre»d'a von "»'nein bekennen. Nach längerer Debatte erfolgte einstimmige Annahme folgender Eni Älieftunar Die Einheit des Reiches beruht aus der frei- willigen Vesahnng aller deutschen Stämme. Unitnrischer Zwono oeiäbrdet die Reichslreiidinkei! in Nord und Süd und den Anschluß Deutsch-Oesterreichs. Der Ruf nach dem Einheitsstaat wird genährt durch die Forderung nach Ve- s r ä ii k n n g der S t a a » S a n s g a b c n. Das Ziel ist richtig, der Weg ist salt'ch. Wo jede öffentliche Gemeinschastü- arbcit politisiert ist, steht die unbeschränkte Herrschast der Parteien, die sich nach wechselnde» Stimmungen ihrer Wähler richten muß, der Verbilligung der üssentlichcn Wirtschaft ent- gegen. Voraussetzung für die Gesundung der öffentlichen Wirtschaft ist deshalb folgerichtig die Reform der Ver fassungen und Verwaltungen. Die Deutschnationale Volkö- partei lehnt den unitarischen Einheitsstaat ab. Wertvolles Eigenleben der Völker und die schöpserische Krast des preußischen Staatsgedankcns würden für das Reich ver lorengehen. Seine Verwirklichung bringt keine Ersparnisse Die Deutschnationale Bolkspartei erklärt sich ebenfalls gegen die Umgestaltung von Ländern zu Reichsländcrn oder Reichsprovinzen. Die Selbstverwaltung-Vertretungen deut scher Reichöprovinzen würden sich in nichts von Ländcr- parlamcnten unterscheiden. So wäre sür eine Verbilligung der Verwaltung nichts gewönne». DaS gleich hätte die Fehl beträge lcichtsinniqen Wirtschastcnö der Länder zu tragen. Preußen als Netchöland würde in seiner historischen Größe verfallen. Verhängnisvolle Kleinstaaterei wäre die Folge. Die Deutschnationale Volkspartei will unbeschadet ihrer monarchischen Gesinnung zur Gesundung der Staatswirtschafl die geltenden deutsche» Verfassungen durch Weiterentwick lung zu konstitutionellen NcgierungSsormen, wie sie auch in anderen Republiken bestehen, verbessern. Sie fordert zu diesem Zweck Die Alleinherrschaft der P a r l a m e « t e ist durch Aus bau der vcrsastungsmäßigen Rechte dcs Reichspräsi denten oder der Staatspräsidenten einzuschränkcn. iVc- rusung und Entlassung der Minister unabhängig von der Parlamentsmchrhcit. Einspruchsrecht gegen Parlamenis- beschliissci. Zs Unter dieser Voraussetzung ist der Dualismus von Ncich und Preußen dadnrch zn überwinden, dgß der Reichs präsident zugleich prenßilchrr Staatspräsident wird. Dann können die Aemter deS Reichskanzlers und de Sprenßischen Ministerpräsidenten in einer Hand vereinigt werden. Dagegen wird der Gedanke, die einzelne» preußischen Ministerien durch die entsprechenden Reichsministerien leiten zu lallen, als prak tisch undurchführbar, finanziell belanglos nnd zu Preußens Mediatisierung führend abgelcbnt. Die Sonderstellung der iüddcntlchen Länder Ist zu sichern. Ls Die gesetzgeberische« Rechte de» ReichSratS sind zn stärken. Durch bindende Vorschriften muß die Aus« gabenbewtllignng über Regierungsvorlagen hinaus verhindert werden. AIS vorübergehende Notstandsmaßnahme ist das R e i chSs pa rk o m m I l sa ri a « z« einer in ihrer Entstehung «nb ihrem Bestand, vom Reichstag unabhängigen Kontrollstelle auSznbanen mit der Befugnis, die NeichStagS- auSgabcn nachznprüsen und bei NcuauSqabcbcwilligungcn deS Reichstages bestimmend mitzuwirken. Entsprechende Ein- rtchiungen sind sür Länder und Gemeinden zu fordern. Die Ausgabenkreisc des Reiches, der Länder »nd der Sclbst- vcrmallungökörpcr sind verfall»» iSmäßig scharf gegeneinander abzitgrcnzcn. um daS Durcheinander von behördlicher Arbeit und widerstreitenden Kompetenzen zn beseitigen. Der Staat muß sich der ttebergrlss, ans wirtschaftliche Gebiete enthalten. dir von der privaten Hand billiger und sachkundiger bewirt- schäftet werben. Der Finanzausgleich muß Ländern und SclbstverwaltungSkörperii ausreichende eigene Steuerein nahmen unter Entlastung der Realstcucrn und Wiederher stellung der Selbstverantwortung für die kommunale Auv- gabcnwirtschast belassen Poinearös Wahlprogramm. In dem Maße, wie sich die tnlcrnativnalc Lage verwirrt, gewinnt das europäische Grundprobiem der deullch-sianzö- fischen Verständigung an fundamentaler Vcdcutung. da alle Schwierigkeiten verhältnismäßig gering erscheinen, wenn Deutschland und Frankreich bauernd Übereinkommen, wäh rend auch kleine Mißhelligkeilen sich zu einem Brande auS« wachsen können, wenn sie durch die Feindschaft Frankreichs gegen Deutschland geschürt iverdcn. Von diesem Gesichtswinkel aus nimmt die innerpvlitische Entwicklung in Frankreich unsere besondere Ausmerksamkclt ln Anspruch, und um so mehr, als im Mai 1928 die Kammcrneuwahien bevorstehcn. bet denen die Entscheidung darüber sollen wird, ob die von Poin- cars im Rahmen der nationalen Einigkeit vertretene Politik weiter sortgeführt oder von den Richtlinien eines neuen Kar tells der Linken abgelSst werden soll. Nach den wiederholt abgegebenen programmatischen Erklärungen sowohl der bür gerlichen Radikalen wie der Sozialisten müßten diese Gruppen, wenn sie wieder in den Besitz der Macht gelangten, der Brtandschen Locarno-Politik günstigere Chancen gewähren, als sie von einer durch Poincars beeinflußten Negierung er. wartet werden können: zum mindesten aber dürfen wir wohl annehmen, daß eine Pariser Linksregierung einer Abglättnng der deutsch-französischen Beziehungen nicht so hartnäckig nnd böswillig Hindernisse In den Weg werfen würde, wie es Poin- rare und Gefolgschaft noch Immer tun. Die Vorgänge in der Donnerstag-Sitzung der französischen Kammer bei der Be- ratung des Budgets für Elsaß-Lothringen, die allein durch die Schuld Poincarsö eine antideutsche Zuspitzung erfuhren, geben wiederum einen Beweis dafür, wie wenig der jetzige Ministerpräsident bereit ist. auf erregte Wogen Oel zu gießen, wenn die lonale Rücksicht auf den deutschen Nachbar es nötig machen würde. Eine Zeitlang halte es in den letzten Wochen den Anschein, als sei PvincarsS Stellung ernstlich erschüttert. Die Radi kalen hatten sogar schon einen Plan zu seinem Sturze fix und fertig in der Mappe. Sofort nach der Verabschiedung des Budgets sollte Poincars über irgendeine politische Frage zu Fall gebracht und ein radikales Kabinett Eaillaur-Daiodicr- Malvy gebildet werden. Die genannten drei Politiker sind die heftigsten Gegner Poincarss. Malvy haßt ihn zugleich persönlich, weil er auf Betreiben Poincarss gegen Kriegsende In einen Prozeß wegen Landesverrats verwickelt worden war. Daladier ist der neue Vorsitzende der Radikalen Partei, besten Wahl auf dem jüngsten Partcikongrcß von Polncarß als ein direkt gegen ihn geführter Schlag einplunden wurde. Das Kabinett Caillaux war dazu auserschcn, die Neuwahlen zu leiten, um den behördlichen Apparat, der bc! den Wahlen in der drillen Republik eine beträchtliche Rolle spielt, sür das LinkskarleN in Bewegung zn setzen. Pvinrare bekam aber vorzeitig Wind von dem Plan und wartete prompt, kurz ent schlossen wie er ist. mit einem gclchicklen Gcgenschachzuge ans. Er hielt nämlich vor einer Versammlung von Vertretern des Handels und der Industrie eine Rede, in der er sein Wahl programm entwickelte. Den Mittelpunkt dieser Kundgebung bildete die finanzielle Frage ans der Grundlage der Stabil!- sicrung des Franken. Gegen diese Kardinalsrage war alles andere nur schmückendes Beiwerk, das freilich auch bedeut same Gesichtspunkte ausrvllte. Der Linken wurden zwei Köder htngeworfen, einmal ein soziales Programm, da- sich mit der Stärkung der Stellung de» WirtschastSrateS nach deutschem Muster, mit Mitteln zur Behebung der Wohnungsnot und Arbeitslosigkeit sowie mit dem Ausbau der Sozialversicherung belaßt, und zum anderen das Versprechen, während der gan zen nächsten Gesetzgebung-Periode keine Erhöhung der Steuern vorzunchmcn. Aus außenpolitischem Gebiet machte Poincars eine starke Verbeugung vor Vriand durch dir Be tonung, daß er zur Fortsetzung der Locarno-Politik bereit lei. Zum Danke für diele unverbindliche Zusage, dte für Poincars nur mit dem Vorbehalte gilt: »Wie ick die Loearno- Politlk verstehe', setzte Briand sich sür den Fortbestand der Gruppierung der nationalen Einigkeit bei den Wahlen ein. Der eigentliche Schlager der Erklärungen Potncarö» aber war da» wirksame Operiere» mit de« Problem der Franke»,
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite