Deutsche allgemeine Zeitung : 21.10.1857

Mittwoch. Leipzig. Di« Zeitung «rschcinr mit Auönahnic des Sonntags täglich Nachmit tags für den folgenden Tag. Preis für das Vierteljahr 1'/, Thlr.; jede einzeln« Nummer L Ngr. — Nr 246 — LI Oktober 1837. . - ' - ' ' - . i , . . n'. . DeuWk Mgmtiilt ZeitWg. -Wahrheit und Recht, Freiheit imd Gesetz!» Zu beziehen durch alle Postämter de« Ist- und Auslandes, sowie durch die Expedition in Leipzig (Querstraße Nr. 8>. Jnsertionsgebnhr für den Raum einer Zeile 2 Ngr. Deutschra«». Preußen. Das neueste Bulletin über das Befinden des Königs, vom t 9. Oct. Vormittags 11 Uhr, lautet: „Se. Maj. haben auch in der vergan genen Nacht mit kurzen Unterbrechungen ruhig geschlafen. Ucbrigcns ist das Befinden Allerhöchstdesselben nahezu das gleiche wie gestern." Aus Potsdam vom 19. Oct. wird der «Zeit» über den Zustand deS Königs geschrieben: „Wesentliche Veränderungen hat derselbe nicht er fahren. Der König steht auf und macht mit umgehängtem Mantel kurze Gänge im Zimmer, hat am 17. Oct- die Königin in ihrem Zimmer be sucht und gestern zum ersten mal am Tische sitzend gespeist. Allerdings zeigen die Kräfte des Königs nur eine langsame Zunahme. Dies wird aber nach der schweren Erkrankung nicht befremden, und bei der sichtbar fortschreitenden Genesung keinen Zweifel an der vollkommenen Wiederher stellung erwecken dürfen. Das Befinden des Königs ist in ein Stadium getreten, das schnelle Veränderungen nicht erwarten läßt, und cs werden daher meine nächsten Mittheilungen wahrscheinlich auch nicht ausführlicher sein können als die bisherigen, soll ich mich nicht, wie die Korresponden ten mehrer Provinzialzeitungen, in das Gebiet leerer Erfindungen verirren. Die rege Theilnahmc deö Publikums mag nach möglichst vielen Dötails verlangen, aber durch die Mittheilung völlig unbegründeter wird derselben schwerlich ein guter Dienst geleistet. Es stellt sied psychologisch als voll kommen glaubwürdig dar, wenn ein Korrespondent der Elberfelder Zeitung die Ursachen der Erkrankung erläuternd schreibt: «Erst jetzt wirb bekannt, welch eine Zeit gewaltigster innerer Aufregung und grvßester politischer Thä- tigkcit beim König dem Erkranken vorangcgangcn ist. Wie ich aus bester Quelle erfahre, halte er Milte September den Kaiser von Rußland und den Kaiser von Oesterreich zu sich nach Berlin eingeladcn. Der Kaiser von Rußland gab indessen dieser Einladung, die er freilich für sich dan kend annahm, eine andere Wendung. Unser König ließ sich indessen da durch nicht abhaltcn, eine anderweitig zu arrangirende. Zusammenkunft der beiden Kaiser anzubahnen, und erreichte von Beiden die Zusage für Wei mar.» Jeder nur einigermaßen Unterrichtete weiß hier dagegen, daß der König der Zusammenkunft beider Kaiser sowie den Vorbereitungen zu der selben vollkommen fremdgebliebcn, und dieselbe lediglich aus! dem freien Entschlusse des Kaisers Franz Joseph hervorgcgangen ist. Ebenso verhalt es sich mit den angeblichen Unterredungen des Prinzen von Preußen mit dem König, mit den Erzählungen über die Art und Weise, wie die Kö nigin ihren Dank dem Dr. Schönlein ausgedrückt habe, und mit einer vielbesprochenen Vollmachtsordre, die in den Händen des Königs sein soll." ^Berlin, 19. Oct. Die Bestimmungen der Verfassung, welche sich auf die Eventualität beziehen, daß der König dauernd verhindert sein sollte, selbst zu regieren, sind die Art. 56 und 58; sic lauten; „Art. 56. Wenn der König minderjährig oder sonst dauernd verhindert ist, selbst zu regieren, so übernimmt derjenige volljährige Agnat, welcher der Krone am nächsten steht, die Regentschaft. Er hat sofort die' Kammern zu berufen, die in vereinigter Sitzung über die Nothwcndigkeil der Regentschaft beschlie ßen." „Art. 58. Der Regent übt die dem KöHge zustehende Gewalt in dessen Namen aus. Derselbe schwört nach Einrichtung der Regentschaft vor den vereinigten Kammern einen Eid, die Verfassung des Königreichs fest und unverbrüchlich zu halten und in Uebcreinstimmung mit derselben und den Gesetzen zu regieren. Bis zu dieser Eidesleistung bleibt in jedem Falle das bestehende gesammtc Staatsministerium sür älle Regierungshand- lungen verantwortlich." Außer diesen beiden Artikeln ist keine aus die ge- genwärligen Verhältnisse passende Bestimmung vorhanden. Hieraus folgt, daß, auch wenn die Zeit, während welcher sich der König zur Wiederher stellung seiner Gesundheit pon der Leitung der Staatsgeschäftc entfernthal- ten muß, nicht allzu langdauernd ist, dies doch keineswegs eine Modifika tion der betreffenden Bestimmungen der Verfassung begründen kann, wenn für diese Zeit zur Leitung der Regierungsgeschäste der im Art. 56 bezeich- nete nächste Agnat eintritt. Ein solches Eintreten wird aber schließlich wol um so unumgänglicher fein, al« der Zustand des Königs, wie erfreulich die eingetretene Besserung auch ist, die Wiederübernahme der königlichen Be rufsgeschäfte für die nächsten Monate wol kaum gestatten dürfte. r-7Berlin, 18. Oct. Wir haben vor einigen Tagen die falschen Nachrichten resumirt, welche in der Presse umgehen und das Urtheil über die Situation verwirken. Der brüsseler Nord kommt uns in seiner neuesten Nummer, in einer diploinatischen Korrespondenz aus Pari«, darin zu Hülfe, indem er gleichzeitig noch einige weitere Punkte berührt, die wir bereits in früher» Briefen in entsprechender Weise beleuchtet haben. In einem Punkte ist indessen die Zusammenstellung des Nord, wie wir weiter unten sehen werden, unrichtig. Der Nord sagt, es sei falsch, 1) daß durch die Zusam menkunft in Weimar 1>ie Bedeutung und Tragweite der Zusammenkunft in Stuttgart irgendwie geschmälert worden sei; 2) daß eine Zusammenkunft zwischen den Kaisern von Frankreich und Oesterreich stattfinden werde; 5) daß eine österreichische Circularnoke über die Zusammenkunft in Weimar existier; 1) daß der Rücktritt des Grafen Buol in Frage sei oder daß die ser Rücktritt von irgendeiner Seite verlangt worden; 5) daß .der österreichi sche Gesandte am französischen Hofe, Hr. v. Hübner, sich in das Lager von Chalons begeben habe, um dem Kaiser Napoleon Aufschlüsse über die Zusammenkunft in Weimar zu geben; und endlich 6) daß in Weimar die Grundlage zu Verhandlungen über den Abschluß eines Handelsvertrags zwischen Oesterreich und Rußland gelegt worden sei, ähnlich dem zwischen Frankreich zustande gekommenen Vertrage. Was den Punkt nei 1 betrifft, ! so erinnern wir daran, wie wir schon wenige Tage nach der Zusammen- kunft in Weimar klar genug angedcutet haben, daß die Zusammenkunft kci- : nerlei rückwirkende Folgen auf irgendeine der schwebenden Fragen haben dürste. Ist dem aber so, so liegt cS auch auf der Hand, daß die Bedeu tung der stullgarter Zusammenkunft, wo die schwebenden Fragen eben in russisch - französischem Sinne besprochen wurden , durch die spätere Zusam menkunft in Weimar nicht geschmälert worden sein kann. Was den Punkt 2 betrifft, so erinnern wir an Das, was wir erst vor einigen Tagen über das Hierhcrgchörcndc gesagt haben. In Betreff des Punktes 5 gehen unsere und des Nord Mittheilungen diagonal auseinander. Es wird sich indessen fragen, wer Recht hat. Wir kommen auf das Nölhigc unten zurück. Was den Punkt 4 betrifft, so ist derselbe zwar richtig; man muß aber das Hicr- hcrgehörendc so auffassen, wie wir cs bargcstcllt haben. Graf Buol hat seine Entlassung bereits thaisächlich eingereicht gehabt, folglich war die Even- tualität seines Rücktritts allerdings auch in Frage. Der Nord legt den Ac cent auf das „ist" und läßt das Vorhergcgangcne ganz unberücksichtigt. Darin liegt der Unterschied unserer beiderseitigen Auffassung. Jetzt, nachdem es bestimmt ist, daß die schwebenden Fragen und insbesondere die Donau- fürstenthümcrfrage ihren Weg unbeirrt weitergehe» im französisch-russischen Sinnc, kann natürlich auch nicht mehr von dem Rücktritte des Grafen Buol die Rede sein. Daß der Rücktritt des Grafen Buol von irgendeiner Seite gcfodcrt worden sei, das war eine Behauptung, auf deren Lächer lichkeit wir sofort hingewiescn haben. Die Punkte 5 und 6 lagen nicht im Bereich unserer Beobachtung, und wir waren darum auch nicht in der Lagc, über dieselben etwas, weder für noch wider, sagen zu können. Wir stim men also in allem Wesentlichen mit den Angaben des Nord überein, mit Ausnahme des dritten Punktes, in Betreff dessen der Nord die bejahende Mittheilung, welche wir gegeben, verneint. Wir sind in dessen in der Lage, auch diese unsere Angabe vollkommen aufrechthalicn zu können. Es existirt ein vertrauliches österreichisches Actenstück über die Zusammenkunft in Weimar, welches indessen, wie wir dics auch bereits hcr- vorgchobcn haben, durchaus keine politische Bedeutung hat. Ob dasselbe die Form einer Circulardcpeschc oder welche andere Form Hal, das kann auf sich beruhen; jedenfalls aber ist der Nord, wenn dasselbe, was leicht mög lich sein könnte, auf russischer Seite etwa nicht zur Kcnntniß gekommen wäre, nicht berechtigt, daraus auch schon gleich die Nichtexistenz des fragli chen Aktenstücks zu folgern. — Die Nachricht, daß die Gesandten Eng lands und Oesterreichs in Konstantinopel, Lord Stratford de Rcdcliffc und Baron Prokesch - Osten, eine gemeinschaftliche Note mit dem Ersuchen- um Annullirung der in den Donaufürsteulhümern vorgenommencn zwei- ten Wahlen wegsn der bei denselben ebenfalls vorgckommencn zahlreichen Unzukömmlichkeiten an die Hohe Pforte gerichtet hätten, wird von sranzö- sisch-officiöser Seite zu demenliren versucht. Es kann indessen versichert wer den, daß cs mit diesetn Dementi nichts ist. Die betreffende Note ist aller dings bei der Hohen Pforte eingereichl worden. Daß die Pforte dem an sie gestellten Ersuchen, wenn sie nicht aufs neue in die allerschwierigsten Verlegenheiten kommen wollte, nicht nachkommen konnte, liegt auf der Hand, wie es denn ja auch Thatsachc ist, daß der moldauische Divan inzwischen bereits zusammengetreten ist. Die Frage wird indessen sein, ob damit nun auch bereits alles Das seine Erledigung gefunden haben wird, was in jener Note gesagt und verlangt worden ist. Warten wir die« ruhig ab, und möge der Leser sich inzwischen an das in unsern jüngsten Mit theilungen über die jDonaufürstenthümerfrage Gesagte erinnem. — Die Neue Preußische Zeitung bemerkt zu der mehrerwähnten Nach richt des Nord: „Als ob es uns jetzt täglich beschicken wäre, eine Unver schämtheit der französischen oder französisch angelaufcnen Presse zu rügen! Der Nord in Brüssel läßt sich aus Dresden (!?) melden, Preußen und Oesterreich hätten sich verpflichtet, die holsteinische Angelegenheit, als eine europäische, nicht vor den Deutschen Bund zu bringen; so wäre eS bei der stütlgarter Zusömmcükunft abgemacht, und würden die Stände in Holstein und Laucnburg wol nachgiebiger werden gegen Dänemark, da sie auf deut sche Hülfe nicht mehr zu rechnen hätten! Das Blut möchte einem anstän digen Deutschen siedend heiß wcrdcn, wenn er solch Zeug lesen muß. Frei-