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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 23.12.1903
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1903-12-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19031223014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1903122301
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1903122301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Unvollständig: S. 15-16 fehlen.
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1903
- Monat1903-12
- Tag1903-12-23
- Monat1903-12
- Jahr1903
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 23.12.1903
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< s' k verugrgedMir: »Irrt»1t«M» »» »n»»r» d«I «glt» gwkimglla« twkmaaag dimb unlerr Vor«, co»o»»« and »»»»»»«. an Lom>- u»d Montavn nur e ln mal) »ixr. »o v>. dura, aul>«an>ar Nom mi,«-«Ln » M. du » M» »0 «> >N«i eiumaliarr .-iultevung dnrck, di« Po« » Mk. (ohne HritellgeldI. i««us land mit «utlvnibkndtm .siuitblage. R «»druck all« »rlikrl u. Original- /In reizen-tack. Limadmr von Ankündigung»» dis nachmittags 3 Udr Laim- und Verlag« um Marienitrake x> von N bi- V-I tUu Die l ivalliuc'Ärund- ikile ^ca. » Silben, U) -rjf.z. ktindiaunge» uui derrtirirat-eii,: .-c-ite UV W,.: die Ltvaltige.-jeilr als „Sin- geiandt' oder au, Lerlieiie ou P,«_ In Nummem nach »oun und ,)e>er. lagen ). de-. uivalnae irlruich,,eilen v»eI>«na»»abe!.Dre»d.«achr^ K zuILMg. 4ra<i>traa»at« Honorar- M «nivrückir bleiden unbrnickiicktligt; aiwertaiigt« Wanniknvte werden »tcku auldgwada. Nc»^ieken»nLan 8r. LkLje stüt äes Lünix« voo 8Lci»L«>n. Lmre-Iverliaut' I»r-««,e>vu, iUtuiarlct. ' MM 20. 40 tXß ^ UNu dü ullt Vc- ^ M W W Ivnderein Larit. Auswüilige Aut- M M trage nur gegen Lvrauc>t».-iu>itiinu. ^ M Letigdlgtter werden mit willig. W berecdnel. ^uvtgMchtvn-tle. ^ g.r..,vr-Hnicbl°m Martcnstr. 38 4» «m, I Rr. u und Rr. sun«. Illoikmu IiltZ-Voiilioil,» -Mg ÄjW kol^sucks k"sakrsr MW Lroa^orvar-sr, d d Esckarrvarsn, /Udums. laßt. I*«vlltinnnn. fl-agsn 81NLS8V ll ILSmzI. kdüeks. ttokliefvr«»nt. K«lbi»ktzt»iniM«ii »rr«Irt, prumxt In «-!»<«-!>«-» siecEsiül,-,, SW Mta LucI)I)ö>2 9O Nlvtlerner Zcftmuck Lernkarä Lckäker üofplilltllgl'illil! lladv NsvLL.. lMmünlMk Ko. N. DW" rrrmeben h'orctintrackplatr uua öürptörrrsigse. Sdiküllllil MI. MMMiN Out/.cnct Vimt LI. 6, ^rössvrs boi-mat«; sut- sproekenä. 8poria!>ttt: 1-skous.qrosse l'orlr:),:! io psitoll sie. — jOrupgaa- unä lLincksrau!- nadmou >o bssvnctsrs Msixnstso tlteliere Nr. §vikllkl' , Hoilw.chrichlen. KrieaSniiuMerium und K.iegszahlamt. ' 'Mn'mnßl. Witterung: VPttüN. Nk.vosilät ln Großstädten, GcrichlSveihaudtuiigen. Ku.>sta„eslcU.,ua. Weihuachisichau. ! Heiter, kälter. Mittwoch, LZ.Dezember Die Nummern am 20. und 27. Dezember (2. und S. Weihnachtsfeiertag) fallen ans. Alle Ankündigungen, welche sich auf an diesen beiden Tagen statlfindcnde öffentliche Ver anstaltungen, Konzerte usw. beziehen, bitten wir als Voranzeigen für die 1. Feiertags-Stummer anfzugcbcn und uns baldigst zugehen zu lassen: ebenfalls Anzeigen für die MontagSnuinmer, den 28. Dezember. Bei der «Aufgabe von Famllien-Anzeiger» (Verlobungen und Vermählungen) ist die Beibringung irgendwelcher Legitimation erforderlich. Die Reform der Gcmcindrbcsteuerttng. Der in der Thronrede zur Ecöftnung des Landtages angekün- digtc Gesetzentwurf über eine Reform der Gemeiudeabgabeu bildet einen wrsenllichen Bestandteil der von den sächsischen Ständen in ihrer diesmaligen Tagung zu leistenden geietzgeberiichen Arbcit. Die parlameiitaiische Vorgeschichte der Angelegenheit reicht schon ziemlich weit zurück. Bereits wählend der Session von 1893.9t beantragte die Finanzdcputation L der Zweiten Kammer „eine anderweit« gesetzliche Regelung der Voischuste« über die Aus- bring»»«- vor, GmrrinLcanlngen behufs tunlichster Abgrerrzrrng des Lrs^unMWUßMeS einerseits des Staates, andererseits der poli tischen VaNttnden'. Auf dem Landtage 1897 98 wurde der ÄegffNktaUd abermals zur Sprache gebracht, ohne das; cs jedoch zur FonnErrmig eines bestimmten Antrages gekommen wäre. De» Mein ins Rollen brachte alsdann der steuerpoliliiche Antrag Dr- Mehnert-Georai aus den: Landtage 1899 1900, der in der ständischen Wschichtr unserer engeren Heimat eine gewisse Be rühmtheit «langt hat. insosern er klipp und klar die Notwendigkeit der Ausbringung erhöhter Mittel aus direkten Staatssteuern ohne das mechanische Hilfsmittel der Sleuerzmchläge betonte Ter ge nannte Antrag verband mit der Aufforderung an die Regierung, de« nächste« Landtage entsprechende Gesetzentwürfe über die Reform de» staatlichen Steuerwesens vorzulegen, zugleich eine Anregung in der Richtung, eine andriweite Regelung der Bor» ichriften über die Ausbringung der Gemeindeanlagcn berbeizuiühren. Obwohl sich hiernach der Inhalt der ausgestellten Forderung von dem früher wiederholt ausgesprochenen Verlangen der Zweiten Hammer nicht unterschied, so erhielt doch der Antrag Dr. Mchnert- Äcoryt einen besonders aktuellen und dringlichen Charakter durch die mit ihm verknüpfte und unmittelbar in Aussicht gestellte Reform der direkten Staatssteuem: denn nunmehr ergab sich sllr die Ab8n8erung der Bestimmungen über die Gemeindebesteuerung die für alle' Steuerzahler sehr einleuchtende und eindrucksvolle Be grünung. bah bei der Erhöhung der staatlichen Einkommensteuer eine fcfteÄechMtzung und Regelung des GemeindestcuenveienS unab- weishgr soi. damit der übermässigen Ausbeulung einer und derselben StesterqüsSe, nämlich des Einkommens, sowohl durch den Staat als atich durch die Gemeinden vorgebeugt werde. Auch die Regie rung bekannte sich in einer dem Landtage von 190102 vor- gelegte« Denkschrift über die Frage im wesentlichen zu dergleichen Auffassung, daß mit Rücksicht aut die damals bevorstehende stärkere Heranziehung des Einkommens zur staatlichen Besteuerung eine gesetzliche Scheidung zwischen den beiden Steuergebieten versucht >p«rhen müsse, und nach»«« nunmehr die Reform der Staatssteuer in der Zwischenzeit verwirklicht worden ist, hat die Regierung nicht'DtMert. den seiner Zeit versprochenen Gesetzentwurf aus- ar besten zu lallen. May darf wohl ohne Nedertreibung behaupten, dab die Vor lage. deren Erscheinen ja nun nicht mehr lange auf sich warten lässey tonn, von allen finanzpolitischen und steuerzahlenden Kreisen SaWenS mit einer gewissen Spannung erwartet wird: bandest eS sgh Hock dabet um die Regelung einer Frage, von deren gedeih licher L-sung die allgemeine Zufriedenheit mit der neuen staatlichen Sleuerorgantsation zu einem guten Teile abhängt. Was bisher bei der kommunalen Besteuerung hauptsächlich Anstoß und Be- dtsiyrn etrcht hdt. ist der Umstand, daß die weitaus meisten Ge meinden «r zu laicht der Versuchung unterliegen, die ihnen unter gewissen Voraussetzungen zustehende Befugnis, ihren steuerlichen Bedarf ouS dpn Einkommen, eventuell durch die bloße Erhebung von Zuschlägen zm staatlichen Einkommensteuer zu decken, in unzu lässiger Weise verallgemeinern und sich in den Gedanken einlcben daß die Etukommenbeftenesllng iü» sie das A und das O alle, finanzpolitische» Weisheit bilde. Dieselbe Erfahrung hat auch in PreußendaL ausschlaggebende Gewicht für die Miquelsche kom- MN alt Smaarreform w die Wagschale geworfen. Im Jahre lPO stallte,ftch daS , Verhältnis der Gemeinde» zu de» Staats- ksram -iu typ, V5 Städten d«S Königreichs Preußen mit mehr r!ö 40 OÜd Ehtzpohuer» auf ISO. in den kleineren Städten auf etwa l80 Prdzchtt. in emzchren Landgemeinde» aus 300, <00 mid selbst ,100 Prozent. Eine derartige kommunale Stcuerbebrstung muh schlechtweg als unerträglich bezeichnet werten, und Herr von Miqucl erwies sich ohne Frage als ein öncntlicher Wohltäler, indem er durch sein Kommunalabgabcngeletz vom II. Juli 1893 in das Chaos Ordnung brachte. Durch das genannte Gesetz wurden bestimmte Steuergebiete dem Staate, bestimmte den Ge- melnben vorzugsweise Vorbehalten. Der preußische Staat ver- sichtete aus die Ertragöstcuern und nahm in der Hauptsache sie Einkommensteuer mit einer Ergänzung^ oder Vermögenssteuer für sich in Anspruch. Den Gemeinden wurden die bisher vom Staate erhobenen Ertragsstcuern — Grund» und Gebäudesteucr, Gewerbesteuer — zur vorzugsweisen Benutzung dauernd über wiesen, und der Preußische Staat verzichtete hierbei auf rund >01 Millionen Mark Einnahmen aus der Grund- und Gcbäude- sieuer. sowie aus der Steuer vom stehenden Gewerbebetrieb und aus den Bergwcrksabgabcn. Die fernere Erhebung von kom munalen Zuschlägen zur staatlichen Einkommensteuer sollte darnach künftig nur noch als Notbehelf dienen und auf ein dem Inter esse der Steuerzahler entsprechendes niedriges Matz zurückgeführt werden. Die preußische Finanz - Verwaltung ließ cs sich unter der Leitung des verstorbenen Herrn von Miguel stets an gelegen sein, auf die Gemeinden in dem bezeichneten Sinne er zieherisch einzuwirken, ihnen insbesondere auch die Pslege der iw direkten Steuern zu enrpsehlen und sie dahin zu belehren, von den überwiesenen neuen Steuerartcn fleißig Gebrauch zu machen, damit die Staatseinkommensteuer vor kommunalen Zuschlägen möglichst geschützt werde. In Sachsen liegen die Verhältnisse insofern anders, als der sächsische Staat nicht in der Lage ist, den Gemeinden eine Anzahl Ertragsstenern als Ersatz für die in der Hauptsache zn entziehende staatliche Einkommensteuer zu überweisen, well der Staat bei »ns solche Ertragsstcuern mit Ausnahme der Grundsteuer nicht mehr erhebt. Der sächsische Staat kann seinen Gemeinden neue Steucrquellen nicht eröffnen, weil die hier in Betracht zu ziehenden Steuerobjekte den Gemeinden bereits in der Vergangenheit offen standen. Der Fehler besteht lediglich darin, dak unsere Gemeinde verwaltungen e^bi-hcr durchgängig versäumten, sich jene Quellen m ausgiebige« Maße zu erschließen, und es statt dessen vorzogen, die weniger Mßhe und Arbeit verursachende Einkommensteuer auszunützcn, sei 'es in der Form einer besonders veranlagten Ge- meindecmkouunLNstener, sei cs in Gestalt der mechanischen und eben deshalb ganz besonders bequemen einfachen Zuschläge zur stnat- lichcn Einkommensteuer. Mch einer von der sächsischen Regierung vcranlatztcn statistischen Erhebung aus dem Jabre 1890 war da mals in sämtlichen ltS Städten des Landes eine Einkommensteuer emgeführt, und zwar halten 75 Städte lediglich Einkommensteuer, 54 Einkommen- und Grundsteuer, 6 Einkommen-, Grund» und Kopfsteuer, 5 Einkommen- und Kopfsteuer: ferner war noch in einer Stadt eine Mictstcucr und in einer anderen eine Vermögens steuer vorhanden: von diesen Städten erhoben 42 Prozent die Einkommensteuer im Anschluß an die Staatsemkommcnstcuer, während 53 Prozent owe selbständige Gemeinde-Einkommensteuer mit eigener Veranlagung besaßen. Hieraus erhellt, daß das Ein kommen in dieser oder jener Form bisher bei uns in Sachsen zur Deckung des kommunalen Finanzbedarfs fast ausschließlich bluten mußte. Dieser Mißstand aber würde nach der Durchführung der staatlichen Steuerreform mit ihren für das Einkommen so wesent lich erhöhten Sätzen sich noch empfindlicher fühlbar machen und unter Umständen eine tiefwurzelnde Unzufriedenheit mit der Steuer reform überhaupt zu erzeugen geeignet sein. Deshalb ist eine gesetzliche Scheidung des Steuergebicts zwischen Staat und Ge meinden, wie sie von dem in Aussicht gestellten Gesetzentwürfe der Regierung erstrebt wird, auch für die sächsischen Verhältnisse zur unabweisbaren Notwendigkeit geworden. Wenngleich über den Inhalt des Entwurfs bis jetzt noch keinerlei Mitteilungen vorliegen, so lassen sich doch anS den in der vorerwähnten Denkschrift der Regierung enthaltenen Andeutungen einige leitende Gesichtspunkte entnehmen, dam«, wie ausdrücklich versichert lvird, die Vorlage entsprechen soll. Darnach würde den Gemeiatzen die besonders bedenkliche und am meisten be anstandete Mitbenutzung der staatlichen Einkommensteuer durch einfache Zuschläge zu dieser völlig zu untersagen sein, und die Ge meinden wären anzuhalten, soweit sie überhaupt eine Besteuerung des Einst»achtens vornehmen wolle» otzoe «st« solche bereits ein- geführt hoben, eine eigene Einkommensteuer mit einer den ört lichen Verhältnishen angepaßten aufsteigenden Skala zu erheben, jedoch- unte» Beschränkung der Steuer auf einen bestimmten Höchstprqzenlsatz, etwa 3 Prozent, wodurch eine zu starke Mit inanspruchnahme der staatlichen Einkommensteuer vermieden würde. Zugleich soll d«n Gemeinde» gesetzlich vorgeschriebe»» werden, daß eine direkte Steuererhebung nur zulässig ist, soweit die Einnahmen aus etwaigem Gemeindevermögen und werbenden gewerblichen Anlagen, sowie auS Gebühren lz. B. aus dem Betriebe v«» Schlachthäusern. GaS- und Elektrizitätswerken, Wasserleitungen, elektrischen Bahnen. Marktftandsgekdern) und indirekten Steuern lBesitzveränderungsabgaben. Biersteuer. Abgaben vom Schank- gewerbe) zur Deckung der Temeindebedürsnisse nicht ausreichen Ferner würden die Gemeinden sogenannte ErtragssiReal-! Steuern einzusühren haben (Grund- und Gewerbesteuer): eventuell würden auch die größeren oder die in der Nähe größerer Srädie befindlichen Gemeinden sich noch weitere Einnahmen vcricha»' n können durch Ausbildung oder Erhöhung noch anderer Sleueru. . B. Bauplatz-, Luxus-, Hundesteuer. Nach der Denkschrift ioll Mich die Entschließung über die Einführung einer Kapitalrentcu- oder Bermögenssteuc'- den Gemeinden je nach ihren örtlichen Ver hältnissen überlasten werden: ausgeschlossen ist nur kraft-bereits gültiger Gesetzesoorschrift die Erhebung von Zuschlägen zu der staatlichen Vermögens- oder Ergänzungsstcucr, während die Aus schreibung einer eigenen kommunalen Vermögens- oder Kapital- rentensleuer vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde zulässig sein soll, sofern davon das Einkommen aus Grundbesitz und Gewerbe ausgeschlossen bleibt. Neueste Draljtmeldunnen vom 22. Dezember. tNackits einaeliendc Tevesckien befinden sich Seite 1.» Berlin. (Priv.-Tel) Der Kaiser hat aus eine anläßlich der Ja h r h u n v e rl s e i e r des .Huscuen-RegimentS „Königin Wilhelmiiia der Niederlande". haiiiwoelicheS Nt 15, an ihn ge lichtetes Hnldignngs- und Ergebenheits-Telegramm telegraphisch gedankt mit dem zbinzufügen: „Möge es den 15 Hularen nie au Mäuuecn kehlen, wie die waren, die i» der Legion fteudig Blut und Leben für die Ehre und Größe des Vaterlands dahingegeben habe» " Bcrlru. (Priv.-Tel.) Ter Berliner Traf ch k eukutscher - Verband, der insgesamt 3500 Kutscher beschäftigt, beschloß, M ttwoch, den 23. d. Mts., früh das gesamte, seinen Mitgliedern gehörige Fuhrwerk sichen zu lassen. Die Kutscher Wersen,'.amt lich entlaßen, und cs wird ihnen anheimeeftellt, unrer Wegfall des bisher üblichen TagelohneS von 1,50 Mark, bei 40 Prozeni der Tageseinnahme, Donnerstag, den 24. Dezember, früh -die Arbeit wieder aufzunehmeu. Sorgen iedoch die Kutscher nicht da für. daß aus allen Fuhrhö'en, wo nicht Mahren wird, die Arbeit bis zum 28. Dezember wieder ausgenommen ist, und zwar in vollein Umfange, so verpflichten sich die Fuhrherren, an dieiem Tage abermals, und zwar anhaltend, eine Generalaussper- ru n g der K utscher auf sämtlichen Fuhrhöfen ei »trete» zu laßen. Die Kutscher haben demgegenüber erklärt, daß sie auf keinen Fall aus den Tagelohn verzichten und sich mit einem Anteil an der Tageseinnahme nicht begnügen wollen. Berlin. (Prio.-Tcl) Die Wcchselaffärc des Rciche- tagsabgcobdneien Seyboth kommt Mitte Januar in München inspeftor in Wohnst befördert Homburg v. d. H. «Priv.-Tel) Das Gordon-Bcnnct- Rennen wild in der Zeit vom 15. bis 21. Jnni ausgewogen werden. Die genaue Festsetzung des Tages hängt von den Dis positionen des Kuueis ab. Lau genh essen. In der vergangenen Nacht brachen zwei Männer in das hiesige Postamt ein. Als ein Postunter- vcLmtcr die Einbrecher überraschte, gaben sie zwei Re-ooloerichüsse auf ihn ab. ohne ihn zu treffen. Heute morgen wurde im Frank furter Hauptbahnbös ein Mann unter dem Verdachte der Täter schaft verhaftet M ü » che n. (Priv.-Tel) Ter Bischof von Mainz K irstein leistete heule vor dem päpstliche» Nuntius Macchi den Lid als »eiigewähllcr Kircheutürst. Als Zeugen fungierten Toinkaisitnlcit Zimmern-Spever und Domherr Beiibtx-Mainz. Wien. Der Wert der Einfuhr Oesterreich- Ungarns vom Januar bis einschließlich November beziffert sich auf 1688,6 Millionen (123.2 Millionen mehr), der Wert der Aus luhr aus 1938 9 Millionen <187,9 Millionen mehr) und das Akti- v»m der Handelsbilanz demnach auf 250,3 Millionen (gegen 185,6 Millionen im Vo»ahie). Rom. In vatikanischen Kreisen ist von der auswärts ver breiteten Meldung der Ernennung des Bischofs Carlo Capnto zum. Nuntius in München bisher nichts bekannt. Bern. lPtiv--Tel.) Im ganzen Kanton Tessin sind heute sämtliche Buchdnicker und Seyer in den AuS stand gc- trctcn Tie Zeitungen können nicht erscheinen. London. (Priv.-Tel.) Wie der „Daily Mail" ans Peking aemelbe! wird, erklärte der dnitige stanzösische Gesandte, daß im Falle einer Allianz zwischen China und Japan französische L>npven nach der Provinz Kwangsi entsandt werden würden, um ein Bündnis zn veihindrin. Nach einer Meldung des .Dail» Telegraph" aus Naacsiaki haben die japanischen Resetvisten Befehl erhalten, sich zum Abmarsch bereit zu halten. Konsta » tinopel. Der Sultan bat die Absicht, wenn die Großmächte,»stimmen, das Oberkommando der Gendar merie i» Makedonien den, Engländer Bl»nt Pascha zu über tragen, der seit 35 Jahren in türkischen Diensten steht und früher die türkische Gendarmerie organisiert hat. Belgrad. <P»iv-Tel.) Ter deutsche Gesandte v. VoigtS- Rhetz bat sich aus Urlaub begeben. New York. (Priv-Telü Er» amerikanisches Kanonenboot ist bereits crbf.esegelt. um die Wahrheit des Gerüchts, daß col um bische Truppen auf einer zur Republik Panama gehörigen Insel gelandet seien, festzustcllcn. Vart«. P>°duktenmark>. pn Dc,br. 21 «0. »er Dtär^-'inni A 20, d-hviptc!. »SiMluS v-r Dez-mber 42 7», prr Mo,-August «l.ü0. uMg. Md»l pcc LcM. per Mal-A»,,uft bs.78. richtg. Nwfter»««. Produkt«» - Bericht. Wetzet, ver D»zdr. —, per Liurr . Roggen ver DezemLer ver '-UN -.— S-MrukK, »raakkur« ». «. (Schlich.) «redtt 2IS.M. »tekonte «N.«>. Drepdaer »m! «08 K. L,eet«dahn - uomderd«» —. eaurehükic —. Unggp. >»ld —, Portug e,en —rurkenlose - Behauptet _ »-->>«. t» ULr nachmMaa. Reaie A»a«a,er IS4 lS Sp-M«««V. Reue Portugiesen - rltrken (unsitc. söilechc) W,S7-,,. Dtrkeatas« «,w. vll-ma,ch-ni oN. . «aa»bagn twmdardenBÄ-mvt« MM! i-, i'k W! vertttche- mU> Gächflsche«. . ^ 2bre Majestät die Königin-Witwe beuchte aestem oa« tLPielwareiihtiris C. W. Dietz. Königs. Hoff. Ptllnjtz« Ttraße. u»td bewickle Eipkävsc.
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