Suche löschen...
01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 06.05.1904
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1904-05-06
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19040506019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1904050601
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1904050601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1904
- Monat1904-05
- Tag1904-05-06
- Monat1904-05
- Jahr1904
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 06.05.1904
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
verugsgedW: L»m>- I»d Motilai»« nur etnmav »VI »oV. d«nd a»»»»rllik Rom- «M«»« » «I. b«. , M«. »« «I V«I «tilmaNaer 3nl>kll»n« durch dl« «v,«t. „h-v«<»ii«id,. imsiu». laü» «tt »nllvrrchrntxu, Sulchla^ >«chdru« aller NttUel ü. O^ialnal- «tUetlxnaen «ur «i, deutlicher V«»Iieuauaad» i.Dredd »tackrl piUllll,. »achlrliaUch« Lonorar- auivrllche dletde» u»b»ri!«I>chii«t: «wert«««» Mauullnvl« »«de» »ich» imldewLdrt. »«leiramm.»dr«Ue: «,ch»1chda» »»«»,» Seßröidtk 1856. cknlior Imilili. Vallitr. 15 smpüaült in Xuavnlit: unä Ilen«!«, Harr»-, Diitolro«- uvä LauptselchSftdslell«: viartcustr. 38 40 Knresgen-cack. »nnadm« von «ukii»diaun,eu bi» Nachmittage 3 Udr Koim- und Veierla,» nur Maneniirad« » von U bi« '/,N1dr. Die l ivalttae iltrund- zeile <ca. » Silben) so Pt«. Nn- nludniuu,«, aul der Vrwalieile Zeile »Pia: die rlvaltiae Zeile aus D«r> seit« so P!a.. als Einaeiandt Zeile « Pia In »lummer» »uch »enn- uud i»«iertu„, t ivaliiae iiirundjeile so Pf«.. aus Privatteile «o Pin. rivalliae Zeile auf Lertieite und als Lttiaeiandtso Psa. AuswärilgeAu). träae nur aeaen vorauedetabluna. veleiblütter werden mit to Psg berechnet. »rrnlvrechanlchluß: «m« l Rr. U und Rr. »09«. l» Wöiliig. Mkeiilimzli'. 34. I«>d«üa» »ariüvrtsr vLweodütv »oraalwe» 8UI> ln j«a«r r,el-I»a«. n 4A»708»»»»»I»I» ^Oa^lmlianl^a paravnlle»,« LtnkNns« u»a Ilv4»»tu«U«n l» ?»rir. WKMAZMMA» I» Nr»»«ten > ttl>«m,ln.r,lr»,»r 20, v»>^»t>»„»»r»»»r », Nrt.»i«rr»Ir».». «I Ittl»». Nlrteneuer.tr.,, Im r NrN»i»Ir»»»e I» unN b«l llvrin ttu» «»»,«»»>>. »reuNeu 3.. «« «er »rettlUnmutlretie ». FLuttvr -ß- ß LIulfsiniZunsstss ß rur ^utkk-is/'kimx ä<^s vlutos unä Noiniiriinx ä«ir btitt«!, nur oedt mit Neinitr- A MLrlto ?Licct 1 »lnrlä »»ed »«»HvUrt« R Löiüsl. LoksootLeLs, 0re8<ien, SeorseMor. 5 s»iw«ll«!llii-ms LLL e.». r°iEo.«-»« mr. o. SL?.'.' Zur Reform de» Gtrafprozesse» «ud Straf« Vollzuges. Drei Fragen sind e», die auf dem zur Zeit einer großen rcformatorischen Bewegung unterliegenden Gebiete deS Straf prozesse» mit feinem unzertrennlichen Anhängsel, dem Straf- Vollzüge, im Vordergründe de» Interesse» stehen: die Zuziehung von Laien zur Rechtspflege, die eventuelle Ersetzung der Schwur gerichte durch große Schöffengerichte und die freiwillige Deportation. Die beiden erstgenannten Gegenstände werden augenblicklich in der Neichsjustizkommission zur Reform des Strafprozesse» einer gründlichen sachverständigen Prüfung unter zogen, während die Deportationsfrage in Broschüren, juristischen Fachzeitschriften und in der Tagespresse mit steigender Anteil- nähme erörtert wird. Die Zuziehung von Laien zur Rechtspflege gehört grundsätzlich zu dem eisernen Bestände unserer modernen öffent lichen Errungenschaften, sodaß an eine Beseitigung dieser Ein richtung übechaupt schlechtweg nicht zu denken ist, sondern ledig lich die Frage aufgeworfen werden kann, ob ihre dermalige Aus- gestaltung einer Verbesserung fähig erscheint oder nicht. Ter jetzige Zustand wird ziemlich übereinstimmend als regelwidrig und unharmonisch empfunden, insofern nur bei den Schöffen gerichten die Institution konsequent durchgeführt ist, so zwar, daß die Schöffen mit dem gelehrten Richterelement völlig gleich berechtigt sind und sowohl an der Entscheidung über die Schuld frage wie an derjenigen über die Straffrage teilnchmen. Bei den Schwurgerichten dagegen herrscht die starke, zu den erheblich, sten Unzuträglichkeitcn führende Inkonsequenz vor, daß die Ge schworenen einseitig über die Schuldfrage urteilen und die Bank der gelehrten Richter ebenso einseitig die Strasfrage erledigt; bei den Strafkammern der Landesgerichte endlich ist das Laien element in unserer geltenden Strasprozeßordnung überhaupt aus geschlossen worden. Die höchsten Instanzen, Oberlandesgerichte und Reichsgericht, scheiden für die Frage, wie die Beteiligung der Laien an der Rechtsprechung anderweitig zu regeln ist, natur gemäß von selbst aus, da die vorwiegend revisionistische Arbeit dieser Gerichte sich in den subtilsten Regionen der juristischen Wissenschaft bewegt und deshalb von nicht fachmännisch geschulten Personen keinesfalls geleistet werden kann. Bis zu den Land gerichten einschließlich hingegen erscheint die Heranziehung des LaienelementS auf breiterer Basis als bisher und unter Zuweisung einer den gelehrten Richtern gleichberechtigten Stellung als sehr wohl möglich und praktisch durchführbar. Interessant ist, daß der erste Entwurf, mit dem die Regierung des neuen Deutschen Reiche- vor 80 Jahren vor den Reichstag trat, hier reinm Tisch gemacht und folgende Stufenleiter der Strafgerichtsorganisation vorgeschlagen hatte: 1. kleine Schöffengerichte mit zwei Schöffen und einem Richter wie jetzt; 2. mittlere Schöffengerichte mit drei Richtern und drei Schöffen an Stelle der Strafkammern: und g. große Schöffengerichte mit drei Richtern und sechs Schöffen an Stelle der Schwurgerichte. Zugleich war vorgesehen, daß die Schöffen ihr Amt in gleichberechtigter Stellring mit den gelehrten Richtern auSüben und demgemäß auch an der Entscheidung über die Straffrage ohne Einschränkung teilnehmen sollten. Die angedeutete, theoretisch schr folgerichtige und praktisch höchst brauchbare Regelung, welch« die Neichsregicrung in ihrem ersten Entwürfe einer Strafprozeßordnung empfohlen hatte, scheiterte an dem Widerstande des Reichstags gegen die Be seitigung der Schwurgerichte. Darin liegt auch heute noch der eigentliche Schwerpunkt der ganzen Frage und es erscheint zum mindesten zweifelhaft, ob jetzt schon eine solche Abklärung der Ansichten eingetreten ist, daß man auf eine Mehrheit für eine derartige Maßregel rechnen darf. Freilich, wollte man in Juristenkreisen allein Nach frage batten, dann würde da» Ergebnis von vornherein feststehen; die Juristen sehen ja fortgesetzt mit den kritisch geschärften Augen der Fachleute di« zahlreichen Mängel und Widersprüche, die sich au» der jetzigen Schwurgerichtsorganisation ergeben, und bei ihnen hat daher der Fortbestand der Institution in ihrer gegen wärtigen Unzulänglichkeit sicher auf keine Befürwortung zu rechnen. Da» Laienpublikum stand jedoch seiner Zeit so gut wie einmütig und steht jetzt noch in seiner, wie man wohl annehmen muß. überwiegenden Mehrheit auf einem den Schwurgerichten günstigen Standpunkte, und diese Erscheinung erklärt sich aus einem politischen Grund«. Die Schwurgerichte wurden nämlich bei ihrer Einführung als eine besondere Gewähr der persönlichen Freiheit gegenüber der gerichtlichen Machtvollkommenheit gefriert und gÄre» seitdem auch heute noch als ein Palladium dieser Art, dessen Antastung den meisten gleichbedeutend sein würde mit einem schärfe» Rückfalle in die „Reaktion", und besten unversehrte Aufrechterhattung sie daher mit allem Nachdruck fordern, da» sie hüten wie ihren Augapfel. Am entscheidensten ist diese Richtung t« Bayern ausgeprägt, va der bajuvarisch« Bundesstaat an dem Reservatrecht der Aburteilung von Preßvergehen durch die Schwur- »erichte mit »Lber Hartnäckigkeit festhält. Bei der übergroßen nationale» Empfindlichkeit, die in Bayern weite Kreise gerade im Punkt« der Reservatrechte, und seien sie sachlich auch noch so wenig einwandfrei, bcherrscht, und die von Reichswegen aus föderativen Gründen nach besten Kräften unsd mit größter Loyalität geschont werden muß, ist wohl kaum daran zu denken, daß Bayern sich mit einer etwaigen völligen Preisgebung der Schwurgerichte einverstanden erklären wird. Eine Teilung aber in dem Sinne, daß im übrigen Deutschland große Schöffen gerichte eingesührt würden, in Bayern dagegen die Schwur gerichte bestehen blieben, könnte doch im Interest« der Reichs einheit nicht als ein wünschenswerter Zustand bezeichnet werden. Die DevortationSfrage gehört zu denjenigen Dingen, die sich längst in befriedigender und erfolgreicher Welse hätten regeln lasten, wenn nicht die leidige bureaukratilche Schwerfällig keit sich hemmend in den Weg stellte. Den ersten Anlaß, der die Frage allgemeiner in Fluß brachte, gab 1893 Professor Bruck- Berlin durch eine Broschüre, in der er die Forderung erbob und begründete „Fort mit den Zuchthäusern". Seitdem nahm sich ein kleiner, aber auserleiener Stamm von Männern, darunter der Astikaforscher Gras Pfeil und Oberlandesgertchtsrat Wagner, aus daS wärmste der Sache an und betrieb die Propaganda für den Gedanken mit solchen einleuchtenden Beweisgründen, daß man beute die Hoffnung hegen darf, der Widerstand der amtlichen Kreise wenigstens gegen die freiwillige Deportation werde in nicht zu ferner Zeit aufhören. Finanzielle und ethisch-strafpolitische Gründe wirken zusammen, um die Deportation zu empfehlen. Der Unterhalt eines Verbrechers in einer modernen Strafanstalt kostet dem Staate ungrsähr 460 Mk. jährlich und im Jahre 1900 sind rund 470 000 Personen wegen Verbrechen und Vergehen ver urteilt worden. Außerdem aber führt das jetzige Zuckthausivsiem — darüber sind alle Kenner der Verhältnisse einig — die Verurteilten vielfach direkt dem Nückiall in die Arme und trägt somit, statt abzuschrecken. mit dazu bei. gerade eins der sozialen Hanpiübel zu vergrößern, indem es die Kategorie der rückfälligen Verbrecher ver größert. Der Reichstag hat bereits in Würdigung der jetzt herr schenden Mißstände des Strafvollzuges im vorigen Jahre eine Petition znr Einführung der Straiverichickung der Regierung als Material überwiesen und in neuester Zeit mehren sich die Stimmen, die der freiwilligen Deportation nach Wahl der zu schwere» Frei heitsstrafen Verurteilten das Wort rede». Ma» glaubt, daß ein sehr großer Teil unserer Gefangenen die neue Form deS Strafvoll zuges wählen wird, welche die Betroffenen insbesondere auch be- iähigt, nach Verbüßung der Strafe sich sofort an Ort und Stelle wieder als nützliche Mitglieder der Gescllichaft zu betätigen und sich und den Staat dadurch vor den Schäden der Nückiälligkeit zu bewahren. Es wird sicherlich sehr viele Gefangene geben, die daheim rettungslos dem Verbrechen Zeit ihres Lebens anheim falle» würden, weil dort alle Türen sich nach der ersten Strafe sjir sie verschließe», die aber aus den Strastnieln — man hat u. a. die im Bismarck-Archipel gelegenen AdmiralilätSinseln dafür in Ans sicht genommen — als Ansiedler ihr Leben weiter verbringen. Die Erfahrungen der Engländer mit der Kolonisation Australiens zeige», weiche heilsamen Folgen ein verständig geleitetes Ver- Ichickungssystem haben kann. Dampfer an dre japanische Regiening verkauft, erfährt die „Weser-Ztg", daß der Lloyd nur drei seiner ältesten Küsten- dampser an eine japanische Firma verkauft habe. London. Das Reutersche Bureau erfMt, die Frage bcir. die Emission der japanischen Anleihe im Betrage von 10 Mil lionen Pfund Sterling sei nunmehr geregelt. Es heißt: Sieben Millionen der Anleihe sollen in London und drei Millionen in Newyork ausgegeben werden. Die Anleihe ist in sieben Jahren rückzahlbar und wird mit 6 Prozent verzinst. Der Emissions- kurs ist voraussichtlich 93Vr Prozent. Ms Sicherheit gelten die japanischen Zolleinnahmen. Das Geld soll in England bleiben und znr Zahlung der japanischen Verbindlichkeiten an das Aus land verwendet werden. Es wird versichert, daß eine andere Anleihe vor Beendigung des Krieges nicht ausgenommen werden soll. — Wie hier verlautet, sind von den sechsprozentigen japanischen Schatzscheinen 5 Millionen Pfund Sterling zu 93 Prozent bereits abgeschlossen. Berlin. sPriv.-Tel.) Prinz Adalbert hat gestern an Bord des großen Kreuzers „Hertha" seine Fahrt nach dem russisch-japanischen Kriegsschauplätze angctreten. Das Ziel ist die koreanische Westküste, wo Tschemulpho angelaufen wird. Von dort aus soll der Prinz einen Besuch am Kaiserhofe .n Söul abstatten. Am 8. Mm dampft die „Hertha" durch den Tschiligolf nach der Taknreede, wo der Prinz an Bord des Torpedobootes ,,8 90" geht und die Peidomündung hinauf bis Tongku sährt, um mit einer Anzahl Offiziere des Stabes die Reise nach Pekiim mit der Bahn fortzusetzen. Die Verhandlungen des Tfungli Aamen über das Zeremoniell sind beendet, und der Kaiser und die Kaiserin- Mutter von China werden den Prinzen in feierlicher Audienz empfangen. Schreiben des Ersi Neueste Drahtnieldnnaen vom 6 Mai Zum Herero-Nusftaud. Köln. Die ultramontane „Köln. Volksztg." schreibt zum Kommandowcchsel in Südwestasrika: Es scheint, daß mit der Ernennung Trothas eine große Aktion inizeniert werden soll. Die Regierung wird baldigst Rede und Antwort stehen müssen, ob wieder L la China eine Expedition geplant ist. Das Blatt er wartet, daß nicht bis znr parlamentarischen Verhandlung des 3. Nachtragsetats gewartet, sondern unverzüglich seitens der Regie rung dem Volke Slufklärung über ihre Absichten gegeben werde. Zum russisch-japanischen Krieg. Petersburg. sPriv.-Tel.) Die Militärbehörde hat die Mobilisierung des 10. und 18. Armeekorps angeordnet. London. sPriv.-Tel.) Eine Petersburger Meldung der „Central News" verzeichnet das Gerücht, daß die Japaner 24 englische Meilen vom Schauplatze des Kampfes am Sonntag auf Fonghwangtscheng vorgedrnngen seien, wo eine starke russische Trnppenmacht liegt, um den Japanern den Weg nach Liaujang zu versperren. Nur eine kurze Entfernung trenne noch die beider fettigen Streitkräste. Die Russen legen eine Militärbahn von Liaujang nach Fönghwangtscheng. London. Dem „Daily Expreß" wird aus Newcastle tele graphiert, daß die britische Regierung einen aus einer dortigen Werst eben der Vollendung entaegengehenden Torpedoboot zerstörer mit Beschlag belegt, offenbar da sie einen Neu tralitätsbruch vermute. London Stack einer Deveicke au« Tokio lief da» TranS- vortsckiff mit den ouswäitigen Mil»ä,attacks« bei Sckimonoseki auf einen Felsen und wurde wrack. Die AttacksS werden aus einem aiideren Dampfer a» ihren Bestimmungsort gebracht. — AuS Tokio wird ferner berichtet, daß nach dem Versenken der Dampser zur Sperrung der Hafeneinfahrt von Port Artbur die japanische Flotte am Dienstag die FvrtS und die Stadt dom, barbierte und die Beschteßling am Mittwoch morgen fortietzte. London. „Tally Cbronirle" berichtet an» Tokio: Admiral Alexejeff habe dem chinrsiichen General, der in Mnkden die chine- fischen Trnvpe» befehligt, die Aufforderung zugestellt, sofort alle Truppen zu entwaffnen. Bremen. Zu der Meldung verschiedener Blätter, der Norddeutsche Lloyd habe acht zur.ostasiatischen Linie gehörende Berlin. (Prw.-Tel.) Reichstag. Die nachgesuchte Ge. nehmiauna zur Fortsetzung bezw. Einleitung des Strafverfahrens gegen die Abgg. Fusangel, H ilpert und Pichler wird nicht erteilt. Die Geichäftsordnnngskommission beantragt, zu dem sten Staatsanwalts von Flensburg über eine der dem Aba. Jessen gehörenden 'tattaehabte Haussnchuna den Reichs- Reichstage sämtliche Aktenstücke mit zuteilen, die wegen des inkriminierten Artikels im „Flensborg Avis" gegen den Redakteur Christiansen, gegen den Abg. Jessen und gegen Unbekannt bei der Staatsanwaltschaft in Flensburg erwachsen sind. — Aba. Gröber sZentr.) konstatiert als Refe rent der Kommission, daß diese zunächst auf die Sache materiell noch nicht eingegangen sei. Der Staatsanwalt erkläre, es handle sich gar nicht um ein Strafverfahren gegen Jessen, sondern um ein solches gegen Unbekannt, und in einem solchen sei nach 8 103 der Strafprozeßordnung eine Haussuchung auch bei einem Abge ordneten statthaft. Nur irrtümlicher Weise seien vom Gericht die Akten gegen Unbekannt als Akten gegen Jessen rubriziert wor den. Das erscheine so merkwürdig, daß sich die Kommission ver- anlaßt gesehen habe, die Einfordernng sämtlicher Akten zu be antragen. — Abg. Stockmann sReichsp.) ist mit diesem An träge einverstanden. Die Informationen über die Kommissions- Verhandlungen, wie sic in verschiedenen Zeitungen wiedcrgegeben seien, rühren offenbar einseitig von dänischer Seite her. Der Sachverhalt lei: Als bei der letzten Landtagswahl am Wahltage die Entscheidung zugunsten Hansens fiel und die Dänen in einer Versammlung zu Grasenstein Hochs auf Hansen ausbrachtcn, stimmten die Deutschen zur Antwort das schleswig-holsteinische Lied an. Da sprang ein dänischer Landmann mitten zwischen die Deutschen auf den Tisch und sing zu pfeifen an. Ein Deut scher nahm einen Rohrstuhl, drückte ihn auf den Kopf des Dänen und stieß diesen damit vom Tische herunter. sHeiterkeit.s Es entstand dann eine Raufcre', und darüber brachte der „Flensborg Avis" den Artikel mit einer geradezu landesvcr- räterischen und gotteslästerlichen Ausdruckswcise. Der Antrag der Kommiision wird angenommen. — Die Beratung des Gesetz entwurfs betreffend Entschädigung unschuldig Ver hafteter wird dann bei § 1 fortgesetzt. — Abg. Stadthagen (Soz i befürwortet den Antrag seiner Freunde, den Enlschädi aung gesetzten Pe , , ^ - istiernngen. Auch soll, ,v«nn der Verhaftete vor der Freilassung tirbt, der Anspruch der Hinterbliebenen auf Entschädigung be leben bleiben. Redner rügt den Mißbrauch der Slrafiustiz, >er mit unnötigen und unzureichend motivierten Anklagen und Verhaftungen getrieben werde. Die Regierung scheine zu bcab- sicht'gen, diesen bestehenden Rechlsznstand. noch zu verschlechtern. (Präsident Graf Balle st rem rügt diese Wendung.) — Abg, Storz sSüdd. Bolksp.) wirst der Regierung vor, sich auch hier wieder vom Fiskalismus leiten zu lassen. Auch wer nur im staatsanwaltschaftlichcn Ermittlungsverfahren verhaftet und wieder sreitzetassen sei, müsse ans die Entschädigung Anspruch haben. — Abg. Jtschert sZentr.) lehnt im Interesse des Zustandekom- mens des Gesetzes den sozialdemokratischen Antrag ab, der auch formell zu beanstanden sei. — Abg. Bargmann ifreis. Volksp.) stimmt dagegen mit seinen Freunden dem sozialdemokratischen Anträge zu. Es che weder an, zwei Klassen Frcigesprochener zu schassen, noch den bloß im staatsanwaltschastlichcn Ermittlungs verfahren Verhafteten die Entschädigung oorznenrhalten. — Abg. de Witt verwahrt das Zentrum gegen den Vorwurf, umgefallen »>l sein. Das Zentrum habe auck> hier nur seine traditionelle Politik verfolgt, den Spatz in der Hand zu bchalten und die Taube aus dem Dache flattern zu lassen. — Es folgen Aus einandersetzungen Mischen dem Aba. Müller-Meiningen und dem aroßhcrzoglich sächsischen Ministerialdirektor Paulsen über den Fall Lohmüller-Bremen.. — Aba. Stadtyagen sSoz.) polemisiert goqen das Zentrum und bestreitet gegenüber einem Zuruf, daß die Sozialdemokratie in Altenburg schlecht obgeschnitten habe. Freilich, wenn man die Neuwahlen so beeile, daß nicht einmal neue Wählerlisten aufaestellt würden, sei es nur natür lich, wenn die sozialdemokratische Stimmenzahl wegen Wegzugs von Arbeitern sich verringere. Schließlich wird, unter Ab lehnung des sozialdemokratischen Antrags, § 1 in der Fassung der Vorlage angenommen. Bei § 2 schließt der Absatz 2 den Entschädigungsanspruch aus, wenn die inkriminierte Tat des Verhafteten Unsittlichkeit oder grobe Unredlichkeit in sich schließt, Vrocllmkütterwix — om rmclLner Arrsso 71/7». — teinti »mt sterilisiert
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite