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Sächsische Elbzeitung : 28.10.1874
- Erscheinungsdatum
- 1874-10-28
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-187410289
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-18741028
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-18741028
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1874
- Monat1874-10
- Tag1874-10-28
- Monat1874-10
- Jahr1874
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 28.10.1874
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Wische WMung. Amts-und Anzeigeblatt für das Kömgl. Gcrichtsamt und den Stadtrath zu Schandau und drn Stadtgrmrlndrrath zn Hsynstcin. 86. Schandau, Mittwoch, dcu 28. Oktober Politische LLeltschau. Die vorige Woche hat wieder einige interessante Gesichtspunkte in der gegen den Grafen Arnim schwer bcndcn Untersuchung zu Tage gefördert. Haben wir auch stets darauf verwiesen, die Ncsnltatc dcö Proccs- ses abznwartcu, ehe mau ein bestimmtes Urthcil sich erlaubt, so wollen wir doch diese neueren Mitthcilungcn nicht gänzlich mit Schweigen übergehen. Zunächst wurde über die Vorgeschichte des Proccsscö gemeldet: Nachdem Fürst Hohenlohe im Mai dieses Jahres sei' neu Posten in Paris angctrctcn nnd die Geschäfte der Botschaft übernommen hatte, machte ihn der erste Bot- schaftssccrctair darauf anfmcrksam, daß iu dem amt lichen Gcschäftsjonrnalc eine Anzahl von Schriftstücken eingetragen sei, die ihm (dem Sccrctair) niemals zu Gesicht gekommen. Fürst Hohenlohe verlangte das Journal z» sehen und cs ergab sich, daß die be zeichneten Nummern sümmtlich von der Hand des Gra fcn Arnim selbst eingetragen waren. Fürst Hohenlohe wandte sich an das auswärtige Amt zu Berlin und bat mn Uebcrscndnng der Konzepte zu seiner Infor mation. Dort gab das Schreiben dcö Botschafters zn anderen Erwägungen Bcranlasstmg und man glanbtc die Rückerstattung der Originale verlangen zu tonncu. Es geschahen nun die bekannten Schritte. Graf Ar nim behauptete, ein Privatrccht a» dcu Papicrcu zu haben und wollte, die Entscheidung des Kaisers pro- voziren. Darauf wurde ihm erwicdcrt, daß der Kaiser um so weniger in der Lage sei, die Sache zu entschei den, als die Botschafter iu ihre» dienstlichen Bezieh ungen nicht unmittelbar von ihm, sondern vom Mini sterium rcssortirtcn. Hierauf erklärte Aruim: wenn cS ihm nicht gestattet sei, die Entscheidung dcö Kaisers anzurufcn, so werde er die Sache den Gerichten unterbreiten. Damit schloß der Briefwechsel zwi schen dem Grafen nnd dem auswärtigen Amte, der ohne persönliche Mitwirkung des Fürsten Biömarck geführt worden war. Dcr Staatösccretair v. Bülow begab sich mit dem angcsammcltcn Material znm Reichs kanzler, »m mit ihm über die weiteren Maßnahmen zn konfcriren. Fürst Biömarck beauftragte ihn, einen ausführlichen Bericht über die Angelegenheit an den Kaiser zu erstatte». Dies geschah. Alö die Sache aus dem kaiserlichen Kabinct an das auswärtige Amt zurückgclaugtc, enthielt sic folgende Ordre: „Da Graf Arnim die Hilfe dcr Justiz iu Anspruch zu uchmcu wünscht, so ist diesem Wunsche nachzngcbc» und Sei tens des auswärtigen Amtes die Angelegenheit dew Gerichten zu überweisen." In Gemäßheit dieser kai serlichen Ordre wurde alles Material au die Staats anwaltschaft überreicht, welche ihrerseits die Einleitung dcr gerichtlichen Vornntcrsuchnng hcrbeiführtc. — So viel über die Vorgeschichte dcö Prozesses. Alles Wei tcre ist bekannt. Was mm aber den Inhalt dcr cntwcndctcn Akten stückc anlangt, so lassen die Mitthcilmigcn, welche die Freunde Arnims in dcr „Vossischcn" nnd die Freunde Bismarcks in der „Nordd. Allg. Ztg." darüber geben, deutlich genug erkennen, daß cs nicht dic kirchliche Frage war, dic das Band dcr Freundschaft zwischen den beiden Staatsmännern zerriß. Den Bruch führte vielmehr dcr McinnngSzwicspalt übcr dic Haltung her bei, dic Deutschland den französischen inneren Wirren und namentlich dcr republikanischen StaatSform gegen über cinzuuchmcn habe. Der Reichskanzler war der Meinung, daß cö in Deutschlands Interesse liege, die Republik mit dem Thicrö'schcn Regiment zu erhalten; denn dcr Republik falle es schwerer, Verbündete zu gewinnen, als dcr Monarchie und überdies werde das Thicrö'schc Regiment den ultramontancn Bestrebungen weniger Vorschub leisten, als irgend eine monarchische Negierung. Graf Arnim sah dagegen in der Festsetz ung des republikanischen Principö in Frankreich eine Gefahr für den Monarchismus überhaupt; er fürchtete, daß bald halb Europa das französische Beispiel nnch- ahmcn könnte. Diese Bedenken nnd Ansichten thcille Arnim dem Reichskanzler mit nnd da seine Bemüh ungen erfolglos blieben, richtete er diese Vorstellungen — wie dic „Vossischc Ztg." selbst erklärt — au eines höhere Adresse, also au dcu Kaiser. Zn diesem' Zwecke war er mehrmals i» Berlin nnd will eine Zeit hindurch den Kaiser auf seiner Seite gehabt habe». Ans diesen Angaben der Arnim'schcu Familie, oder dcr Freunde Arnims in dcr „Vossischcn Ztg." geht nnzwcifelhaft hervor, daß dcr Botschafter hinter dem Rücken seines Vorgesetzten gegen diesen agitirtc nnd iutrignirte, nm ihm das Vertrauen des Kaisers zu ent ziehen und seine Politik zn durchkreuzen, vielleicht auch, nm sich dem Monarchen alö den Mann vorznstcllen, der BiSmarck's Stellung ciunchmcn müst'c. ^Ein sol ches Verfahren verstößt nicht mir gegen die Subordi nation nnd den Anstand, sondern cö ist geradezu iu- corrcct und unehrlich. Was Wunder, daß der Reichs kanzler einen solchen Botschafter verwünschte, ihn nicht empfing, alö er in Berlin ihn besuchen wollte nnd ihm energisch gehaltene, wenig schmeichelhafte Briefe sandte, dic den selbstbewußte», citlcn Botschafter beleidigen mußten. In jener Mitthcilung dcr „Vossischcn Ztg." wird auch bittere Klage übcr dcu Ton und dic Halt ung dieser Bismarck'scheu Briefe geführt nnd hmz»- gcfügt: dies seien die Aktenstücke, welche das auswär tige Amt rcklamirc, die Aruim aber als Privalbricfc ansehc »ud nicht hcrnuögcbcn wolle. Dic „Nordd. Allg. Ztg." nennt dic Milthcilnngcn dcr „Vossischcn Ztg." mir „nngcnan nnd unvollständig", gicbt also zu, daß viel Wahrcö und nichts absolut Falsches da ran ist. Die genaue und vollständige Darlegung will letzteres Blatt erst nach erfolgtem Nichtcrspruchc dcr Welt znm Besten geben. Warten wir also rnhig das Weitere ab. Nächsten Donnerstag wird dcr dcutschc Reichs tag vom Kaiser eröffnet werden. Dic Vorlagcn, wclchc ihn beschäftigen sollen, haben wir wiederholt erwähnt. Eine Aufgabe wünschten wir aber noch gelöst zn scheu, dic uuscrö Erachtens in dcr Prcssc bishcr zu wcnig betont wurde; wir meinen, die RcichStagsscssion möge dazu dienen, eine Verständigung innerhalb dcr libcra- eu Partcicn hcrbciznführcn. Dic Klnft zwischen Fort- chrittölcntcn nnd Nntiouallibcralcu ist in letzter Zeit, lamcntlich bei nuö in Sachsen, immer größer gewor den, wahrlich nicht im Interesse der liberalen Sache. Ind doch halten wir eine Versöhnung ebenso nützlich alö thnnlich, sofern man mir ans beiden Seiten Ent gegenkommen zeigt. Dic Fortschrittspartei ist von jc- ;cr daö vorwärts treibende Element in unserm Staatö- lcbcn gewesen nnd ihrer Entschiedenheit, ihrem Ringen nach bürgerlicher nnd politischer Freiheit hat Deutsch land in scincr inneren Entwickelung die ruhmreichsten Erfolge zu danken. Aber Schroffheit nnd Rücksichts losigkeit sind vielen ihrer Anhänger eigen und eine AnSsaat des Friedens Pflegen diese wahrlich nicht zn treuen. Alö in dcr lctztcn Scssio» dcö dcutschcn Neichs- agcs dcr Militär-Etat auf der Tagcöordnnng stand nnd eine Vcrstäudignng darüber mit dcu Ncgiernngcn driugcnd wüuschcnSwcrth crschicn, Hütte dcr forlschritt- lichc Uebcrcifcr im Verein mit Ultranwntancu nnd Sozialdemokraten beinahe daö Zustandekommen des Ge setzes vereitelt, wenn nicht die ruhigeren Männer dcr Partei sich dnrch ihre disscntirende Abstimmung that- sächlich und dann auch formell von denselben loSgcsagt hätten. Dic dadurch herbcigeführtc Schwächung dcr Partei hat offenbar in manchem Mitglicdc eine grö ßere Gereiztheit und Verbitterung hcrbeigcführt nnd auf dic UmgnngSformcu nichts weniger alö wohlthätig cingcwirkt. Daher jetzt daö ewige Zanken nnd Ver dächtigen gegenüber denjenigen Männern, welche den, Grundsatz huldigen, daß in dcr Politik nicht starrer Doctrinariömuö, prinzipielle Opposition nnd theoreti sche KWegnenzmachcrei, sondern Kompromisse nnd praktische Erfolge den Fortschritt fördere. Dic Nm tionallibcralcn gchcn nndcrcrscitS wicdcr darin zn wcit, daß sic die Fvrtschrittölcntc mit dcn Partiknlaristcn nnd Ncichöfcindcn in einen Topf werfen. Etwas mehr Mäßigung ans beiden Seiten würde nach nnd nach den Niß heilen, der jetzt dic deutschen Liberalen in zwei feindliche Lager trennt. Diese Versöhnung auzu- bahncn, wäre für dcn Reichstag cinc dankcnöwcrthc Aufgabe. Die Hessen-Darmstädtischc Abgeordneten kammer hat die von dcr Negicrnng vorgelegtcu Kir- chcugesctze angcuommen. Nunmehr gelangen sic au die Erste Kammer, auf bereu erhofften Widerstand die Ultramontanen ihre letzte Hoffnung bauen. Es bestätigt sich, daß der Oberpräsident von Elsasi-Lothringen dein Rcichskanzleramtc emeu Ent wurf für Einrichtung eines LnudeSausschusscö für das Reichslnnd cingcreicht hat, nm den Selbstverwaltungs- Wünschen dcr dortigen Bezirkörüthe zn entsprechen und damit zugleich dem deutschcu Reichstage eine uothwcudige Geschäftöcutlastung zu verschaffen. ES scheint sich überhaupt eine versöhnlichere Anfsnpnng dcr Erfordcrnisse ihrer Lage unter den Bewohnern dcö NeichSlandes ansznbrciten. Nach sicbenmonatlicher Ruhe ist in Ocsterrerch nm 20. d. dcr Ncichörath in Wien wieder zusammcn- getrctcn, nm seine im vorigen Herbst begonnene Ses sion nunmehr zum Schluß zu bringen. Außer dem Budget pro 1870 sollen dic übrigen Vorlagcn vor- zugSwcisc dcn materiellen Fragen dienen. Im po litischen Leben dcö nachbarlichem KaiserstnatcS zeigt sich augenblicklich cinc Stille, dic von dcn Negierungö- orgaucn alö angenehm gepriesen, von den Auguren dcr strcitcndcn Kirchc alö nncrgnicklich bezeichnet nnd van ängstlichen Gcmütheru alö unheimlich beklagt wird. Das ungarische Parlament begann am 24. d. seine Thätigkcit wieder. In Italien nehmen dic Wahlen zur zweiten Kammer alle Aufmerksamkeit in Anspruch. Angesichts dcr fcstcn Haltung dcr Opposition ist auch die Nc- gicruug nicht müßig geblieben. Dic Minister reisen im Laude umher und halten Wahlreden. Die Kan didatur Garibaldi's iu Rom bestätigt sich. Die offi- eiösc „Naziouc" will wissen, Garibaldi wolle im iriugeudcn Falle, wenn die Wahlen iu gemäßigtem Siuue auSfallcu könnten, selbst nach Rom kommen und die Wähler durch sein persönliches Erscheinen nmstimmcn. Das ministerielle Blatt findet cS son derbar, daß Garibaldi eine Wahl für Nom anuch- men und sich gar noch zum Wahlagcntcn seiner Par tei hcrgeben wolle, meint aber, wenn er glaube cö werde ihm gelingen, Aufregung in der Nation hcr- vorznrnfcn, so tänschc er sich und verliere Zeit und Mühe umsonst. lieber die politische Stimmung in Frankreich geben dic seit dem 24. Mai 187V stattgehabten Er- gänznngSwnhlcu zur Nationalversammlung interessan ten Aufschluß. Während dieser Zeit wurden an ver schiedenen Terminen im Ganzen 24 Abgeordneten ge wühlt. Von diesen 24 Dcpntirtcn gehören 21 dcn Republikanern, 8 dcn Bonapartistcn nnd keiner dcn Royalistcn oder Scptennalisten an. Die Republi kaner sind dadurch iu dcr Ueberzeugnng bestärkt wor- dcu, daß die von ihnen begünstigte Negierungsform nnaufhörlichc^Fortschritte im Lande mache. Sie ziehen daraus dcu Schluß, daß auch die für dcu 8. November aubcraumtc Abstimmung ihren errungenen Triumphen neue hiuzufügcn werde nnd gchcn an'S Werk, den er hofften Sieg schon im Norauö zu cSeomptiren. — Mac Mahon, dcm von dcn Ultramontancn nnd Le gitimisten in der Orenognc-Angelegenheit Feigheit und Schwäche vorgcworfcn wurde, sucht desto mehr Festigkeit gegen die Beschwerden des Madrider Ka- binctö au dcu Tag zu legen, waö freilich auch keine große Hcldcnthat ist. Serrano verlangte u. A. dic Abberufung des Präfekten der Nieder-Pyrenäen, allein dcr Mann sitzt noch immcr ans seinem Posten. Waö Spanien betrifft, so scheint denn doch dcr Glücksstern dcö Karlismnö im Untergänge' begriffen zu sein. Allein das vielgcplagtc Land wird sich, falls dlc republikanischen Heerführer sich nicht bald zu einer eucrgischcu That aufraffcn, in der jetzigen für die Kricgsführnng immer ungünstiger werdenden Jahres zeit in die Anösicht schicken müssen, noch wenigstcnö bis znm Frühjahr an der Karlistenpest zn leiden. ES ist für Spanien mir ein kleiner, wenn auch für die betreffende Provinz ein großer Trost, daß dic Bande Lozana'ü, welche Murcia und Albaccto in Schrecken setzte, zuerst von dcm Obersten Trujillo bei Fortuna geschlagen, dann von dcm Brigade-general Dabnu bei Bogarra vernichtet worden ist. Lozana
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