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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 30.01.1910
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1910-01-30
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19100130017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1910013001
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1910013001
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1910
- Monat1910-01
- Tag1910-01-30
- Monat1910-01
- Jahr1910
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 30.01.1910
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«I , I I SN, I SI I SI I iS, I W, I L , I I I I «res?! I I I s» I SI ssas, I »I »l I I I I I «- ItSSIltkSI«»St IlSNIIks»»f»»Dt ILNl» 54. Jahrgang. ^ 29. vezugSgeßkßr «lenell.drl. Mr Dr»«> len del l->«llch t»»l< mallzerZuwo-u'-g-.n Sonn. m»> Momon«,, nur linmoN 2.L0 Mt., durch ouow«r>>«'ttoi>i- miiüvnlire U.ÜO Mt. B« »inmaliger Zu stellung durch di« Poft i>M.,ovn««ekleUgetd>. Ti« d»n Leiern »on leetden u. Umgebung am Lag« vorder »u- g,stellreu Adend-Lub- godenerdaliendieau». warüaen Besteder mit der Morgen. Slnigad« ,uiammen »»geftellt. SlUlddrucknur Mii den», ludrr OueUrnangat« Sonntag, 39. Jannar Hegvüirbet 18SS Druck und Verlag von Liepsch L Reichardt in Dresden. Nnretgen Tarif distungen dis m. 3 Uhr, Eonntaa«, »,,r Marie nstroße .18 i „r N blZ «/,1 Uhr e einspaltige Krundz« e <ia. 8 Lübru) La P« . AamiliettNachntin au - Dresden L0 L» . G«schoil2«An»et-e». oi.f der Plioatscile ; die zioeispaltiIe ^ .^eUe a.r«rrsetteeOP' — In Stuiiunern nail» Gonn-u.^rirrtngcu. die einfältige OtiunL- zeil, LOPs.ausPrwcn^ jene «OPs., tzamilien- .>tack>rick-ten a. Traden dieVrutid/eileLü^s. AuSivarlige Auitro^e .'r. I.-ljig. — Nnvertang,« Manuskript- n>erden nicht ausdewahtt. Telegramm-Adresse: Nachrichten TlreSden. Fernsprecher: 11 . 2<N>« . Mbl. Lodvek L Vo. lloliioksraotsn 8r. ilaz. 4. llSmx» r Laebren. vkoeolLüen, Laesos tl Desserts. LioralwricLuk: Vrttll«ii,41t«»rllt2.1 — JeLcs Bc- ^ KMatr kostet 10 H'. Hauptgeschäftsstelle: Marieiistrastc "K 40. Kun8t-8slon -- Lmil kictiler ?roxee Stra»»» . ?rnzsr 8tr»5»o :WM- K KMM. 6rokssellgo Heubsiion! :: Orossartigo Aeuksitsn! 8. ii. Mer. LS. knirer ltr.ZM. llllnelis kisnim »Ins liabvi sehe -SA" 1 I'jrnnidt'Ue 1 "MH iuuri I'irn»!»», Q» n L^lLtD). DW—— „ »-»MM I-U^or ttoobksilmr cik»it8eßsr urxi vnFlinclior Hnrug-, iiosvn-, pslvtot- »Nls ißsostsnstüsts l» nlion ü mocisrnon -'arbon »nci ?nm»-tzualitäton, UiilT»» S VL - S V,,««»»«. V»>-1.-»>,G«tk>!I« vne«,>belfbmiä>c8io<m llnjkornmtusin für Koi. Z-Ioim. KtlmMfoi-Rbo-inito mit dem Reichskanzler Fürsten Bülow nicht in einen Rechte der Abgabensreiheit auszugeben geneigt seien. In Arrv erNgo Lefev. Mutmaßliche Witterung: Mild, veränderlich. Kaiser Wilhelm hat dem Präsidenten FalliöreS Fine Teilnahme an der P a r i s e r LÜ a s s e r k a t a st r o p h e ausgedrückt. Im Reichstage wurde gestern eine Bemerkung des konservativen Abgeordneten v. Oldenburg der Anlatz zu lebhaften Sä e n e ». Die N n d g c t k o m m i s s i o n des Reichstags nahm den Kolonialctnt in allen Teilen an. Am Montag sollen in Berlin die Flugversuche des deutschen M i l i t ä r a e r o p l a u s beginnen. Die Regelung der d e n t s ch - a m e r i k a n i s ch e n Ta riss rage soll günstige Fortschritte mache». Das ungarische Magnatcnhaus bat beschlossen, gegen die Vertagung des ungarischen Reichstages zu protestieren. Infolge von Schne e st ü r m e u Ui der Eisenbahn verkehr Dänemarks gänzlich unterbrochen. In Petersburg soll ei» Brief Kaiser Iran.', Josephs eingetrossen sein, der als Beginn der öster reichisch-russische n A n n ü h e r u u g gilt. vie kntgcbeiclung in Oer frage Ser ZcbMadtttsbgabe» steht aller Voraussicht nach uumittclbar bevor. Am näch sten Mittwoch tritt der Viindcsrat zu der Sitzung zu sammen, auf deren Tagesordnung die Frage gestellt ist. Wie bereits erwähnt, wird Staatsminister Gras Bitzthum von Eckstädt den Antrag Sgchscns und Badens aus Ab lehnung des preußischen Antrags selbst vertreten: Graf Vitzthum ivird von dem jetzigen AnrtShaupimanii in O schätz, dem bisherigen Legativiissekrctär im Ministerium der Aus wärtigen Angelegenheiten, Dr. Wach, welcher das Referat über diese Angelegenheit gehabt hat, begleitet sein. Die Interessen des Großherzogtilms Baden werden von dem Minister Freiherr» von Bvdmann. vertrete» werden. So zuversichtlich sich auch die preußischen Prcßitimmcn äußern, und so bedeutungsvoll die zweifelhafte Haltung Banerns unter Kühlung deS kanalprojektfreuiidlichci, Prinzen Ludwig auch sein mag, es müßte aller Glaube an die Gerechtigkeit in der Welt verloren gelten, wenn Sachsen, Baden und Hessen mit ihrem Antraq auf Ablehnung des preußischen Vorhabens unterliegen würden. In so schwieri ger Lage sich die drei genannten Bundesstaaten gegenüber Preußen mit seinem Anhang auch befinden .mögen, es ist unzweifelhaft, daß das Recht aus ihrer Seite steht. Mag eine große Anzahl kleinerer Bundesstaaten mit Bauern sich auch gezwungen fühlen, Preußen zu willfahren, es be steht kein Zweifel mehr darüber, daß sie innerlich mit der preußischen Auffassung zerfallen sind. Darum ist auch an ein Zurückweichcn Sachsens, Badens und Hessens nicht zu denken. Um sich die ganze Situation klar vor Augen zu halte», sei nochmals ein kurzer RückbliU aus den historischen Elang der Angelegenheit geworscn. Bereits im Herbst IMS ist in der Öffentlichkeit die Frage -er Einführung von Schiff sahrtsabgaben ans dem Rhein und der Elbe' ausgetaucht, und zwar in Verbindung mit der preußischen Kanalvor- lnge. Am 10. Dezember 1000 wurde sie im Reichs tage erwähnt. Als die Vorbereitungen der preußischen Regierung zu dem preußischen Schifsahrtsgesetz bekannt wurden, kam die Angelegenheit am 0. Februar 1805 im Reichstag abermals zur Besprechung, und damals erklärte Staatssekretär Gras PosadowSky, daß die Reichs- regierung zu dieser Angelegenheit erst Stellung nehmen lönne, wenn die preußische Vorlage greifbare Formen an genommen hätte. Nichtsdestoweniger aber hatte die Vor lage bereits wenige Wochen nachher die Zu stimmung -eS preußischen Abgeordnetenhauses und des Herrenhauses gesunden, und das Gesetz wurde am 1. April 1805 veröffentlicht. DaS Gesetz ist von sämtlichen preußischen Ministern unterschrieben, u. a. auch von -em Ministerpräsidenten Fürsten Bülow, der zugleich Reichskanzler war und -em als wlchem in erster Linie die Wahrung der Verfassung oblag. Es ist schlechthin unverständlich, wie dieses preußische Ge setz bat zustande kommen können, ohne daß Preußen, wenn cS dasselbe schon unentwegt verfolgte, sich vorher mit dem BundeSrat wegen Abänderung der Verfassung verstän digte. Wenn der preußische Ministerpräsident Fürst Bülow ernste» Konflikt geraten wollte, mußie der erstere die Ver abschiedung des Gesetzes verhindern, solange nicht die Frage der Reichs-Verfassung gelöst war. Noch schwerer faßbar aber ist es. daß'Fürst Bülow nicht mindestens zu der Zeit eiiigcgrisseii hat, als die preußische Negierung mit der Aus- -ühruiig des Gesetzes Ernst machte und Anstalten traf, die Aciidcrung der Rcichsversassung durch Antrag im Bundcö- rat hcrbciznsühren. Als Reichskanzler hätte Fürst Bülow unbedingt die Verpflichtung fühlen müsse», daß er das G c sa m t i ii tc r c ss e des Reiches höher zu stellen habe, als das Preußens. Daß aber ein unüber brückbarer Widerspruch zwischen Preußen und de» vitalsten Interessen anderer Staaten, z. V. Sachsens, zweifellos vorlicgt, das hat niemand deutlicher ausgesprochen als der konservative Abgeordnete von Pappcuheim am 16. März 1808 im preußischen Abgeordnetenhaus,:, als er sagte: „Mau kann sich wohl denke», daß Lachsen seine vitalste» Inter essen bei dieser Gelegenheit verteidigt." Preuße n befindet sich begreiflicherweise in dem jetzt gen Stadium in einer doppelt schwicriacn Lage einmal verficht die preußische Regieruna mit der Ein führung der Schissahrtsabgaben, welche mit ihren Kanalpro jckten aufs engste verbunden ist, und bei dem sie auch die Majorität der preußischen Konservativen hinter sich hat, einen von ihr verfolgten Lieblingsgedanken, und zum andern kämpft sic um ihr politisches Ansehen. Denn alle Winkelzüge nützen nichts, es wird immer offen kundiger. daß die sämtlichen preußischen M i n i st e r unter ein Gesetz ihre Namen gesetzt haben, welches mit der N e i chs ve r s a s s n n q in Widerspruch steht. Dieses ganz unbegreiflichen Verstoßes mußte sich die preutzi sche Negierung in ihrer Gesamtheit aber auch schon längst-be mußt sei». Wenn dieser Verstoß nicht durch alle maßgebenden Staatsrcchtslehrer in wissenschaftlichen Schriften sestgcstellt wäre, so könnte sich die Königl. Prcuß. Regierung davon überzeugen ans dem Gntachtcn, welches der frühere Reichs kanzler Fürst Bülow vor wenigen Jahren vom NeichSiustiz amt cingcfordcrt hat. In diesem Gutachten ist einwand frei die Auffassung ausgesprochen, daß das am 1. April >805 veröffentlichte preußische Gesetz, welches in seinem 8 18 die Einführung von Schiffahrtsabaaben auf natür lichen Wasserläufcn vorsieht, mit dem 8 54 -er RcichSvcr sassung nicht vereinbar ist. Freilich ist dieses Gutachten des Neichöinsttz.iintcs von der preußischen Regierung streng geheim gehalten worden. Wie man sicht, befindet sich der Reichskanzler mit dem preußischen Ministerpräsidenten in offenem Konflikt, und dies mag auch den ErklärungSgrnn-d geben, weshalb dieses Gutachten des RcichSiustizamtes bis her nicht bekannt geworden ist. Dan» wird man aber zu der Frag« gedrängt, wie cs möglich war, daß die preußische Regieruna die Verhält nisse so weit kommen ließ, um sich in einer so schwierigen Lage zu sehe». Diese Frage ist nicht leicht zu beantworte». Einerseits möchte man annehmen, daß man auf seiten der preußischen Regierung nach der jederzeit bcwicienen Ge fügigkcit Sachsen einen so nachdrücklichen Widerstand, der sich nur der offenen Gewalt fügen will, nicht zuaetraut hat. Zum andern mag man sich aber auch bei der vrcnßischen Regierung darin einer Täuschung hingegcben haben, daß Sachsen über alle «inschlagendcn Verhältnisse so aut infor miert ist. wie eS sich jetzt zeigt. Dabei ist Preußen in seinem Festhalten an seinem Projekt bestärkt worden, da es ihm gelungen ist. den offenen Widerspruch Bayerns zu unterbinden. Auf welche Weise und mit ivclchcn Mitteln dies geschehe» ist, bleibt noch eine offene Fraae: man hat aber vermutlich so gerechnet: Wenn Bauern, bei welchem alle Verfassiingsfragcn und die Berührung des föderativen Prinzips auf besonders große Empfindsamkeit stoßen, und die mit ihm durch wirtschaftliche Interessen eng ver bundenen kleineren Bundesstaaten keinen Widerstand leisten, werden sich Sachsen, Baden und Hellen unbedingt fügen müssen. Bielleicht ist dies auch gelungen durch Ver träge, die erst später einmal in der Geschickte bekannt werden- Mancher Bundes staat möchte ausfetner Verbindlichkeit heraus oder fürchtet schlecht hin Preußens Vergeltung, wenn er seine Stimme im BundeSrat gegen Preußen abgäbe. Weiterhin sei nochmals darauf hingcmicsen, daß, unge achtet der Ordnung der Angelegenheit innerhalb des Deut schen Reiches, trotz aller gegenteiligen Behauptungen gar kein« tatsächlichen Anhalte dafür vorltegen, daß Oester reich und die Niederlande die ihnen dnrch die Elb- schiffahrtSakte und die Rhcinschiffahrtsakte verbrieften! dem stenographiichcn Protokoll über die Sitzung des ö st e r re ich i scheu Abgeordnetenhauses vom 27. April 1808 heißt es: „Han-dclsininisier Dr. Weislirchncr: In der Sitzung dcs hr-:w,i Hauses vom 22. Mürz d. I. haben -die Herren Abgeordneten T-. Franz Kinderinann, Chiari, Kroy und -Genosse» -wegen der von der königlich prensiijche» Regierung beadsichliglen Einführung vv.. Schi-fsahrtsadgabcii aus der Lide an mich die Anfrage gcsielll, i die 1. I. Negierung in dieser Angelegen-Heil heute noch aus dem gleichen Standpunkte steht-, welchen sie onlasilich der Bcantwonung einer denselben Gegenstand bclrcsscndcn Interpellation im Jahre >905 cingcuv-m-men Hai. Ebenso -haben die Herren Abgeordneten Ingenieur Smrcck und Genossen in der Sitzung dieses hohen Hauses vom 23. März IMS gefragt, was ich „zu veranlasse» ge denke, um die Einführung von Schissahrtsabgaben an den deut sche» Strömen, speziell auf der Elbe und Oder, sowie die Ein führung des staatlichen Schlcppmouvpols ans diesen Flüssen zu verhindern". In Erwiderung dieser Anfragen beehre ich mich dem hohen Hause folgendes milzinci-Icn: Die i. k. Negierung hat die feil dem Jahre lW-t im Teulschen Reiche geführten Ber-Hand!ungcn wegen Einfsi-Hrung vo» SchiffahrtSabgabei! auf den natürlichen Was! er st rasten mit psliihtgemähcr Aufmerksamkeit verfolgt und bei mehreren Anlässen der deutschen Regierung gegenüber unseren Slandpnnkt i» dieser Frage in einer jeden Zweifel ausschlicstcn- dcn Weise -dahin zum Ausdrucke 'gebracht, dast Oesterreich mit Rücksicht aus die durch die geplante Reform so überaus gefähr deten Interessen unserer Elbeschissa-Hrt gezwungen ist, an den durch Artikel 1 der llcbereink-unft vom 22. Juni 1878, R.-G.-BI. Nr. M, zu gesicherten Rechten s e stz u h a-l t e n. Durch die in letzter Zeit erfolgte Einbringung des den Herren Interpellanten bekannten Entwurfes eines Gesetzes, betreffend die Erhebung von Schissahrtsabgaben, im Bundesratc, wird dieser eben ent- w i ck c l t e S t a >i dp u n k t d c r l. k. Regierung nicht be- c i ii i l u st!. Ich nehme daher keinen Anstand, die Erklärungen meines Norgäugcrö im Amte in der Sitzung des hohen Hau-ses vom 13. Dezember 1865 z-u wiederholen und namens der Regierung zu versichern: Das hohe HanS und die am Elbeverkehr Beteiligten dürfen auf alle Fälle mit Zuversicht auf die sorgfältigste Wahrung der hier auf dem Spiele stehenden hochwichtigen Wirtschafts- i » tercsscn durch die k. l. Negierung zählen." Und in dem von der Königlich Nieder ländi schen Regierung am 00. September 1808 veröffent lichten OrcnlgcÄ'.lch beißt es wörtlich: „Das neue Stadium, in -welches die Angelegenheit der Ab gabe der N h c i n s ch! f f a h r 1 s z ö l l c in Deutschland seit dcr Eiirbrin-gun-g des diesbezüglichen Gesetzentwurfs getreten ist, wird die in -dieser Beziehung gewonnenc Ucberzcugnng der Niederländischen Regierung in keiner Weise erschüttern." Zum Schluss« möchte nmn gegenüber der Königlich Preußischen Regierung und dom Reichskanzler die Frage anfwerfen: Wie würde sich wohl der Reichskanzler ver halten, wenn es sich in der vorliegenden Frage nicht um dse Interessen Preußens, sondern die Sachsens -handelte r Würde der Reichskanzler gestattet haben, daß die sächsi'che Regierung und die -sächsischen Kammern eine mit der Reichs Verfassung und den vitalsten Interessen der benachbarten Bundesstaaten im Widerspruch befindliche Bestimm»».: Gesetz hätten werden lassen und hätte man dann bei der sächsischen Regierung nicht ernste Vorstellungen erhoben, wenn sic einen Antrag im BundeSrat eingebracht hätte, um diesem Gesetz auch Geltung vor der Reichs verso innig zu verschossen? Kaiser Wilhelm hat einmal in ein Stadlducli die Worl-- ciiigcschric-beii: „.lu-titin lüiiInmentui» rognorum", dem Reichskanzler möchte man für die bevorstehenden Verhaust lungcn im Bunstcsrat das Motto mit auf den Weg geben: ^nstitlL knnöam«li1nm Imperill Neueste vrabtmeMngen vom 28 Januar. Deutscher Reichstag. Berlin. sPriv.-Tel.j Die Beratung des Militär etats wird fortgesetzt. — Abg. Müller-Meiningen sfreis. Bolksp.j: Alle Sparsamkcits-Bestrebunaen werben erfolglos bleiben, wenn in bezug auf die Pensionierung von Offizieren alles beim alten bleibt. Leider ist kcine AiiSsicht, daß die über diese Frage zwischen -em Reichs tage und der Heeresverwaltung bestehenden gegensätzlichen Anschauungen einen Ausgleich finden. Auch sonst muß sich der Reichstag eine Behandlung gefallen lallen, die un erträglich ist. Seit vielen Jahren -haben wir vergeblich Forderungen wiederholt, wie wir sie auch beute wieder in einem Anträge dem Hanse unterbreiten. Wir verlangen darin eine Reform des gesamten M i l i t ä r st ras - rechts, des Beschwerderechts »nd des ehren gerichtlichen Verfahrens gegen Offiziere. Das Beschwcrdewesen hat der Kriegsministcr soaar neuer dings wieder erschwert durch einen Erlaß, der es als straf baren Ungehorsam bezeichnet, wenn bei der Beschwerde- crhcbung nicht die fünftägige Frist geuxrbrt wird. Als Ungehorsam ist in einem Falle auch bestraft worden, als V c» - - - ^ !. M - -! ki M'
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