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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 23.07.1925
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1925-07-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19250723017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1925072301
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19250723
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1925072301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1925
- Monat1925-07
- Tag1925-07-23
- Monat1925-07
- Jahr1925
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 23.07.1925
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W.Tahrgmrg. ZL S41 Donnerstags A. Juli ISA PradlcmIckNst: «»chrtchl»» De»»»»». g»n»Ip^ch»r.v-inmelnummer! 2S 241. «», »r «-ckI,.,p»Lch«: SV 011. Gegründet 18SS vom >8.dl» Sl.Juli U»LL »«, ILgNch jweimaUger Zuslellun« irr« K-us I.SOWartc. Pogdezugsprei» lür Wonal Juli 2 Mark. I»I»z«l»»»«»k »» VI«n»i«. Di» Anieiarn werden nach Doldmard derechne«. di» emlpallig» 20 nun drell» Klnioiecoee-KJ^oilo« 3'U« 20 Pm. >iir auawdrts 2b Psg. 8<unilienanzei««n und Slellengeluche ohne stelle, jiäaai, M Piü„ auhertiald 20 Pi«„ »I» UV mm oreile ÄetUomezrilk ISO PI«., aukerdald 200 Pi«. Öfteren«»dude 10 P>«. Au»w Auftrba» leqen Porauadezakl. Nachdruck nur mit deutlicher LiueUenonqav» >.Dresdner Nachr."> ruliilliq. Unverlangle SchrnIIIücke werden nich> uidewadrl. SchrtMeitung und Kaupl«elch!t»sf>»Lr: wari«»Ilr»tz, 33^0. Druck u. Verla« von UI«»lq » Velchartl IN Dreaden. Poftlcheck.Konto 1OSS Dreodr». „Ane Friedensoffensive großen Stils." Slresemanns Reichstagsrede. — Graf Westarp über -ie grundsätzliche Stellung zur Paklpolilik. Französische Vorbehalte gegenüber -er -rutschen Note. — Bemerkenswerte Auslan-sftimmen. — Das Tabaksleuergeseh im Ausschuß. Die Regierungserklärung im Reichstag. Die Erklärung. die Dr. Strcsemann im Reichstage zur deutschen Antwortnote Uber die Sicherheitssragc abgegeben hat, bildet eine Ergänzung der Note in dem Sinne, das, noch mals in feierlicher Form vor versammeltem Parlament die Hoffnung ans einen gedeihlichen Fortgang der Verhandlungen ausgedrückt, gleichzeitig aber auch in bestimmter und zweifels freier Weise die unverrückbare Grenze dessen sestgcstcllt wird, was für Deutschland unannehmbar ist. Es geht nicht an, das, innerhalb der in Aussicht genommenen Tchiedsgcrtchts- verträgc der Sekundant zugleich als Schiedsrichter fungiere» soll, wie es Briand in seinen Vorschlägen gewollt hatte. Frankreich hätte dann nach eigenem subjektiven Ermessen Uber die grundlegende Frage entscheiden können, ob Deutschland die von ihm mit den Oststaaten geschlossenen Verträge ver letzt hätte und wer als der Angreifer zu erachten sei. Eben falls hätte es auf Grund einer von ihm einseitig erlassenen Schuldlgerklärung Deutschlands zu neuen territorialen und ibirlschaftlichen Sanktionen greifen können. Das bedeutete also einen neue» Fallstrick und eine neue Schlinge für Deutschland, um es durch freiwillige Unterschrift in eine Lage zu locken, in der es Frankreich noch weit über den Versailler Vertrag hinausgchende Rechte hätte einräu.ncn sollen. Jede Möglichkeit derartiger Zumiiliingcn ist durch die Regierungserklärung in Verbindung mit den klaren Fest stellungen der Note im Keime erstickt worden. Wenn der Auge »minister weiter in zurückhaltender Art der Genug tuung über die begonnene Räumung Ansdruck gab. so ist das gcivis, zu verstehe», obwohl wir natürlich nicht vergessen können und dürfen, das, es sich dabei nur um die allzu lange verzögerte Gutmachuug eines schweren Rcchtsbruchs handelt. Dr. Strcsemann verfehlte denn auch nicht, neben der diploma tischen Aeuhcrnng seiner Befriedigung ernst darauf hinzu- weisen, das, auch die Räumung der drei Sanktionsstädte Düsseldorf, Duisburg und Ruhrort, für die er sich verbürgen zu können glaubte, noch nicht imstande sein werde, das Miß trauen zu überwinden, das sich der deutschen öffentlichen Meinung infolge der Nichiräumung der .Kölner Zone zum vertragsmäßigen Termin am 10. Januar 1928 sowie aus Grund unserer andauernden Nichtvcrivöhnung im Punkte ge machter Zusagen seitens des Verbandes bemächtigt hat. Der Minister fügte hinzu, daß die vorhandenen Zweifel und Be denken Uber die Ehrlichkeit der letzten Vcrbandsabsichten wieder aufs neue angcsacht würden durch die Art, wie man drüben die Entwafsnungssrage behandle. DaS ist eine deut liche Aufforderung an den Verband, auch hier den Weg zu einer Verständigung durch unverzügliche Bereinigung des Schuldkontos der Alliierten sreizumachen. Wenn das nicht geschieht, wenn die Methode der Sanktionen und des gegen seitigen Mißtrauens der Gruudzug der europäischen Politik bleibt, dann kann auch der Daweö-Plan nicht du rchgc führt werden. Durch diesen Hinweis auf die zerrüttenden wirtschaftlichen Folgen der bisherigen Vcrbands- politik hat Dr. Strcsemann den Machthabern in Paris und London in ebenso geschickter wie wirksamer Weise die volle Verantwortung für die weitere Eittwicklnng der Sicher heitsfrage zugeschoben, unter starker Betonung des auf deut scher Seite zweifellos vorhandenen guten Willens. Was nach dem Außenminister der Sozialdemokrat Br eit scheid vorbrachte, war nicht ernst zu nehmen. Oder kann eS wirklich etwas anderes als ein Lächeln Hervor rufen, wenn dieser linksradikale Politiker erklärt, seine Partei sei deshalb für die Sicherhcitspolitik des Kabinetts Luther, weil diese lediglich die Verkörperung der sozialistischen Ersüllungspolittk darstelle, ja sogar noch über Nathcnau bin- onsgrhe? Und wenn Herr Breitscheid dann weiter den allein geradlinigen Weg der Sozialdemokratie pries, so ist ihm c»t- gegenzuhalten, daß die „gerade Linie" der sozialistischen Außenpolitik bis jetzt immer nur in einer unentwegten Unterwcrfungsbereitschast unter fremde Zumutungen und in einem ebenso unentwegten Mangel an zielbewußtem Abwchr- willcn selbst gegenüber den unerhörtesten Vergewaltigungen bestanden hat. Wollte die Sozialdemokratie sich endlich auf ihre nationale Pflicht besinnen und es in Zukunft anders machen, so könnt« nichts erfreulicher sein, als ein solcher Umschwung. Vorläufig ist aber leider noch nichts davon zu merken. Nach Herrn Brettschetd erhob Graf Westarp die Debatte wieder auf eine staatsmännischc Höhe. Er erklärte, daß die Dcutschnationale Volkspartet sich von zwei wesent lichen Grundsätzen leiten lasse: Einmal müsse der Regierung ein« breite und innerlich zuverlässig« parlamentarische Grund lage zur verfüg«»« »«stellt werden, und zm» andere» dürfe im nationalen Interesse keine Möglichkeit, die zu einem wahren Frieden führe» könnte, unanögcschüpsl bleiben. Deshalb stünden die Tcnlschnativnalen der Politik des Gcsamtkabincttö, soweit sie in der Note zum Ausdruck kommt, nicht grundsätz lich ablehnend gegenüber, natürlich vorbehaltlich sachlicher Be denken im einzelnen. Besonderer Nachdruck muß bei diesen Ausführungen des Grafen Westarp aus den Ausdruck „Gc- samtkabinett" gelegt werden. Die erste Anregung zum Sichcrheitspakt, das Aide Memoire vom Februar dieses Jahres, war lediglich ein persönliches Vorgehen Dr. Strese- manns. Später, als sich die Erörterungen zuspitztcn, wurde dann auf dentschnationales Betreiben beschlossen, -aß alle weiteren wichtigen Beschlüsse und Entscheidungen in dieser Finge durch die Autorität des GesamtkabincttS gedeckt werden sollten. Die deutschnativnalc Unterstützung gilt also nur den Maßnahmen des Gcsamtkabinctts, nicht etwaigen persönlichen Schritten Tr. Stresemanns. lieber der gesamten dculschnatio- nalen Haltung aber schwebt als Leitstern die völlige Be freiung des Nheiulandes vom fremden Joche, ohne die auch der schönste Sicherheitspakt sein eigentliches Ziel, die -üb liche Uebersührung der Versailler Kricgsfortsetzung mit anderen Mitteln in einen wirklichen Frieden, nicht erreich»,, kann. Auch darin hat Gras Westarp recht, daß der Geist, aus den, die neue Lnftsahrtnote geboren ist, genau dem anderen Geiste gleicht, aus dem die Entwafsnungsdrangsilic- rungen hervorgcgangen sind. Es wäre daher sehr erwünscht gewesen, wenn Dr. Strcsemann auch hierüber ein Wort ge sagt hätte. Besonders dankenswert ist es. daß Graf Westarp bei der Erörterung der Völkcrbundfrage auch auf das be rüchtigte sogenannte Jnvcstigationsprotokvll vom 27. Sep tember 1924 einging, das die militärische Völkerbundskontrolle regelt und bestimmt, daß die der Kontrolle unterworfenen Staaten, auch wenn sie Mitglieder des Bundes sind, nicht an der Kontrolle tcilnclimen dürfen. Deutschland würde durch seinen jetzige» vorbehaltlosen Beitritt zum Völkerbünde auch alle Beschlüsse des Rates und der Bundesversammlungen nntcrschristlich anerkennen als bindendes internationales Die politische Aussprache im Reichstag. Berlin, 22. Juli. Der Reichstag begann heute die große außenpolitische Aussprache, die bekanntlich ein von den Parteien lebhaft umfehdctes Objekt betrifft. Sofort nach Er öffnung der Sitzung erhielt der Ncichsaußcnministcr Strcse mann das Wort. In meiner Reichstagsrede vom 18. Mai, so führte der Minister aus, habe ich die grundsätzliche Einstellung der Rcichorcgicrung zu der Frage der Siciwrhcit dahin charak terisiert, daß eine Lösung ohne Deutschland eine Lösung gegen Deutschland sein würde. Aus diesen Erwägungen haben wir die Folgerungen gezogen, daß wir uns positiv an der Lösung der Sichcrheitsfrage beteiligen müsicn. Die Beschleunigung, mit der jetzt unsere Antwort an Frank reich erfolgt ist, ist ein Beweis für unseren aufrichtigen Willen, an der Lösung der Frage ehrlich mitznarbciten. In der französischen Note ist bereits der Versuch gemacht worden, konkret auf das Problem des Sicherhetts Vertrages einzugehen. Wir mußten zu den aufgeworfenen Problemen Stellung nehmen. Nur durch eine sachliche Darlegung unserer großen Gedanken konnte die Lösung des Problems weiter gefördert werden. Nachdem nun der Gesamtkomplex der Diskussion fcststeht, darf man den Stand der Erörterungen vielleicht in folgende Punkte znsammcnfassen: Das Ziel der Erörterungen ist der mit Deutschland zn schließende Pakt. Welche Mächte sich daran vielleicht noch weiter beteiligen, ist bis zur Stunde nicht zu ersehen. Zweifelhaft ist jetzt ins besondere auch die Stellung Italiens. Wir können unser seits der Hoffnung Ausdruck geben, daß sich auch Italien an der Lösung des Problems beteiligt. Den Kernpunkt des Vcrtragswcrkcs bildet der Karantiepakt. Neben diesem Problem, über das ein vorläufiges Einver ständnis festgestcllt iverden konnte, bestehen noch einige weitere bedeutsame Punkte, die bisher noch nicht voll geklärt sind, ins besondere der Ausbau der Schiedsgerichtöverträge und die Stellung, die Deutschland innerhalb des Völkerbundes ein nehmen muß. Wir hoffen in bezug auf diese Fragen, daß die sachliche Kritik, die unsere Stotc an den Vorschlägen der Alli ierten übt, die sachliche Förderung dieser Fragen zur Folge haben wird. Wir lehnen den Gedanken ab, daß innerhalb des Schiedsgerichtsverfahrens der Sekundant gleichzeitig Schiedsrichter sein soll. Die deutsche Antivvrt wendet sich gegen den Versuch, das Schiedsgerichtsverfahren zu ersetzen durch das subjektive Ermessen eines einzelnen Staates. Diese sachliche Darlegung des deutschen Standpunktes hat in Paris und London volle Würdigung gesunden. Die deutsch« Antwort bildet die Grundlage für weitere Erörterungen, die, «ie wir hoffe», zu Verhandlungen führe« werde«, das mit unserer Rote augeftrebt« Ziel l sicher znsielle«. Recht, und damit auch das genannte Protokoll. Ein souveräner Staat kann sich aber nicht selbst so erniedrigen, und daher gehört die Beseitigung der Jnvestigations-sUntersuchungs-j Klausel ebenfalls zu den Vorbedingungen, die erfüllt sein müssen, che Deutschland in den Völkerbund eintretcn kann. Im Gegensatz zu dem Grasen Westarp, der in muster gültiger Weise den nationalen Standpunkt mit diplomatischer Klugheit verband und stürmisclicn Beifall auf der gesamtnr Rechten erntete, brachte der Zentrumsredncr wieder einen Mission in die gehobene Stimmung, indem er in übereifriger Verhaudlungsbeflisscnheit Deutschland sogar neue Opfer zu mute« wollte, um nur auf Knall und Fall ein Ergebnis zu erziele». Dieser Eindruck wurde aber sehr rasch wieder ver wischt durch die Ausführungen des volksparteilichen NednerS, der sich Schulter an Schulter mit den Dcutschnationalen stellte. Im ganzen ergibt sich au der Aussprache schon heute die Gewißheit, daß die Außenpolitik des Gesamtkabinetts eine Mehrheit hinter sich hat, die eine Gewähr dafür bietet, daß die Fortführung der Sicherheitsfrage nur auf einer Dis kussionsgrundlage erfolgt, die den Kernpunkt der Sache, bi« Sicherheit Deutschlands, gebührend in den Vorder grund stellt. Es handelt sich nicht in erster Linie um die gar nicht bedrohte Sicherheit Frankreichs — die „deutsche Gefahr" ist ja nur eine Legende —, sondern darum, daß das cnt- waffnete. mitten unter waffenstarrenden Nachbarn gelegene Deutschland in Wahrheit eines besonderen vertragsmäßige» Schutzes gegen möglich« Vergewaltigungen bedarf. Das ist der eigentliche, tiefere Sinn der am ». Februar 1928 be gonnenen Aktion. Nur unter diesem Gesichtswinkel kann von deutscher Seite aus die ganze Frage betrachtet werden, und nur bei einer solchen Einstellung der Verhandlungen ist ein Ergebnis denkbar, das den deutschen Belangen voll gerecht wird und damit zugleich für ganz Europa einen wirklichen Frieden garantiert. So und nicht anders ist das von Dr. Strescmann geprägte Wort zu verstehen, Saß Deutschland mit seinem Sicherhcitsaugebot eine Friedensoffensive großen Stiles begonnen hat. Wir dürfen uns daher der berechtigten Hoffnung hingeben, zu einem positiven Ergebnis zu gelangen. Wenn nicht alles täuscht, so besteht auch für die Fortsetzung dieser Erörterungen die Atmosphäre der Londoner Konferenz. In dieser Erwartung bestärkt uns die bedeutsame Tat sache der ASumung des Nuhrgebieles noch vor dem vertragsmäßigen Termin. Ich stehe nicht an, der Genugtuung darüber Ausdruck zu geben, daß die französische und die belgische Regierung, um ihrerseits guten Willen zu zeigen, die vollständige Räumung des RuhrgcbietcS vor dem Endtermin, dem 16. August, durchführen werden. Die französische und die belgische Regierung haben sich in dieser ihrer Entscheidung, die Londoner Vereinbarung anzuerkennen und noch vor dem 16. August das Ruhrgcbict zu räumen, nicht stören lassen durch krampfhafte Bemühungen des völkische» Abg. Grasen Reventlow, der nachzuwcisen suchte, daß der grundlegende französische Text im Gegensatz zu der lieber» sctzung des Auswärtigen Amtes die BcsatznngSmächte über» Haupt nicht verpflichte, biS zum 1k. August zu räumen, sondern lediglich am lk. Angust zur Ränmung zu schreiten. Die fran zösische und die belgische Regierung haben sich diese Auffassung nicht zu eigen gemacht. An der Richtigkeit der lkcbersetzung des Auswärtigen Amtes konnte niemand zweifelhaft icin, der selbst an den Londoner Verhandlungen tcilgenommeu hat. Ich kann vor der Ocsfentlichkcit sagen: Wenn in diesen letzten Wochen, in denen das Auswärtige Amt und die deutsche ReichSrcgierung ihre ganzen Anstrengungen darauf richteten, die Ruhrräumung zu sichern, und in denen wir in fortgesetzten Verhandlungen darüber standen, ein deutscher Neichstagsabgeordneter vor der Oeffentlichkeit auS- sprcchcn konnte, daß die VcsatzungSmächte nicht gezwungen werden könnten, das besetzte Gebiet zu diesem Termin zu räumen, so ist das einmal vollkommen falsch nnd zweitens vom Standpunkt der nationalen deutschen Interessen uner träglich. Die Genugtuung über die Bereitwilligkeit zur Räumung des Ruhrgcbicts wird dadurch bestärkt, daß ich in der Lage X > An unsere Poslbezieher! Heule noG bestellen Sie für Mona» August die „Dresdner Nachrichten". Für alle nach dem 25. eine« Monat» eingehenden Zeilungs- beslcllungen berechnet die Post eine Sondergebühr. Verlag der „Dresdner Nachrichten-. V — >
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