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Sächsische Staatszeitung : 11.10.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-10-11
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192310118
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19231011
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19231011
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1923
- Monat1923-10
- Tag1923-10-11
- Monat1923-10
- Jahr1923
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 11.10.1923
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SächMeStaMMng Staatsaiyeiger für Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» ErscheinuugStage». Bezug»preiS: 8. bi- 14. Oktober 30000000 M. Einzelne Nummern 6000000 M. Fernsprechern Geschäftsstelle Nr. 21295 _ Schriftleitung Nr. 14574 Postscheckkonto Dresden Nr. 2486 .. Stadtgirokonto Dresden Nr. 140 den Zreiftaat Sachfen Ankündigung-Preise — Grundpreis mal Schlüsselzahl der deutschen Zeitungen. (Grundpreise: die 32 mm breite Grundzeile oder deren Raum 135 M., die66 wm breite Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 270 M-, unter Eingesandt 400 M. Schlüsselzahl- 100000». Ermäßigung auf Familien- und GeschästSanzeigen. Schluß der Annahme vormittags 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter: Landtag»-Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung oer Staatsschulden und der Landeskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der Landes-Brandversicherungsanstalt. BerkausSliste von Holzpslanzen auf den Staatsforstrevieren. Verantwortlich für die Redaktion: Hauptschriftleiter Bernhard JolleS in Dresden. Dresden, Donnerstag, 1t. Oktober Nr. 238 1923 Tie Umbildung der sächsischen Regierung. ras sozialdemokratisch-komm«' »istische Kabinett ist am Mittwoch ge bildet worden. Der kommunistischen Partei sw» das Finanzministerium und da» Wirtschafts- Ministerium zugetellt worden. Das Kabinett setzt sich demnach wie folgt zusammen: Miutsterpräsidentvr.Aeiguer (Soz.) Ministerium de» Innern: Lieb mann (Sozs, Finanz«intsterium:vöttcheri kom ). Justizministerium: Ne« fSoz ), Ministerium sü-Volksbildung: Fleißner sLozs, WirtschastSmintsterium: Heckert («om,f, «rveitsministerium-Graupe (Soz.) ES scheiden von de» bisherige« Minister« giuanzmi«tst,r Heldt und WirtschaftSminister Keltisch aus. Außerdem ist vereinbart worden, daß der bisherige kommunistische Parteisekretär Heinrich vra ndler zum Ministerialdirektor in der StaatSkanzlet ernannt wird. * Die neuen Minister. Finanzminister Paul Böttcher ist geboren am 3. Mai 1891 in Leipzig. Er war von Berus Buchdrucker. In den Jahren 1920/21 hatte er die Leitung des Unabhängigen „Sozialdemokrat" in Stuttgart Nach der Spaltung der Unab hängigen Partei trat er der kommunistischen Partei bei. Im Jahre 1921 war er politischer Redakteur in dem Zentralorgan der komm»- nisiischen Partei „Die Rote Fahne". Seit 1921 gehurte er der kommunistischen Zentrale an. Nach seinem Ausscheiden aus der Redaktion der „Roten Fahne" übernahm er den Vorsitz des Landes. Vorstandes der kommunistischen Partei Sachsens, sowie den Vorsitz der kommunistischen Fraktion des sächsischen Landtags. ^irtschaftsminister Fritz Heckert ist 39 Jahre all und in Chemnitz geboren. Er erlernte das Maurerhrndwerk Er war der Mitbegründer ce: Spartakusbundes und der Unabhängigen sozialdemokratischen Partei, nach dem politischen Umsturz Vorsitzender des Arbeiter- und Soldaten- rats iu Chemnitz und außerdem Mitglied des Reichsvollzugsrats der Arbeiter- und Eoldaten- räte. Seit Gründung der kommunistischen Partei gehört er deren Zentralleitung an, in der er die Leitung der GewcrNchaitSabteilung in Händen lat Der neue Mmlsteriaiciretwr in oer Staais- lanzlei, Heinrich Brandler, ist geboren am 7. Juli 1881 in Warnsdorf. Er entstammt einer Wcbersamilie, erlernte ebenfalls daS Maurer- Handwerl In der kommunistischen Partei in Chemnitz war er als BezirkSselretär und als witender Redakteur am dortigen kommunisti chen Orga», „Ter Kämpfer", tätig. In der Zentrale der K.P.D. batte er die Leitung des politischen Komitees Tie ausscheiden-eu Minister. Finanzminister Heldt wurde am 1. Novem ber 1918 zum Minister ohne Portefeuille ernannt; vom 14. Nov. mber bis 19. Januar »ar er aus der KreiShauptmannschaft in Chemnitz tätig, am 20. Januar 1919 trat er al» ArbeitSminister inS Kabinett ein, am 20. De ember 1920 übernahm er das Finanzministerium. WiitschaftSminister Fellisch trat am 1. Mai 1921 >cin Amt an Bom Landtage. Zu Beginn der heutigen Sitzung teilte der Prä, ident mit, daß der Landlagsvorstand, im Einvernehmen mit den FrakttonSvorsitzenden, be- schlossen hibe, daß die heutige Sitzung nicht statt findet, sondern daß morgen, Freitag, früh 10 Uhr eine Sitzung stallfinden soll, mit der Tagesordnung: Sntaegennahme einer Regierungy, : rtlärung. Di« Begründung Vieser RegterungSerllärung soll am nächsten Dienstag erst stattsinden, damit die einzelnen Fraktionen in der Zwischenzeit Belegen heit haben, ZU der Regierun »erklärung Stellung w nehmen. HitKWt des TockMUhens KMenbarM. Tie kaltgestellte Reichsregieruug. Pari», 10. Oll ober. Der Ministerp»Ln:ent PoincarL hat heute den deutschen Geschäftsträger in Pari-Vr. v. Hoesch empfangen und das Memorandum oer Reichsregierung entgegengenommen. Der Inhalt dieses Memorandum» ist au» dem Bericht über d:e Unterredung des deutschen Geschäfts träger» in Brüssel mtt dem Minister Jaspar be kannt Unmittelbar «ach dem Besuch de» deut schen GejchSitSträgkrS wurde von dem offiziösen Pressedienst eine luize Miltei'ung auS^egeden, die offenbar darauf berechnet ist, die von einigen Morzenblättern vorausgesagte schroffe Ablehnung de» deutschen Vorschlages zu mildern. «s wird t« dieser Notiz slir die Presse gesagt, daß die französische «egie- rnng nicht t« der Lage sei, dem Pla« einer von de« drei betei ligte« Negier««ge» gebildeten Kommission ihre Znsttmmnng zu geben, weil bereits die Ver- Handlungen mit den Groß industrielle« des Ruhrgebiet» im Gange seien. ES sei uumög- Uch, diese« verhondlnnge« a»dere über zuordnen, die »wische« de« «egierungen un mittelbar geführt werde«. Doch sei die französische Negter««g bereit, Vorschläge der N e i ch S reg i e r« « g, die sich auf die Negel««g deS ReparationS- problrms beziehen, aufmerksam z« prüfen. Dieser Wortlaut ist weniger kategorisch, als die Mitteilungen des „Echo de Paris", de» „Journal" und des „Pe.i: Parisien" erwarten ließen. Aber drr Sinn der Aolrhnung bleibt ««verändert. Der berechtigte Wunsch der Rcich-r.'gierung, bei Verhandlungen, die auf deutschem Gebiet stausinden, und sür deren Ausgang die deutsche Regierung v rantwortlich gemacht wird, auch nur beratend mitzuwirken, wird nicht ersüllt. Die Begründung, daß die Verhand lungen der Regierungen den Verhandlungen mit den Großindustrikllkn nicht „übergeord- net" werden köinten, ist sehr gesucht, denn es ist klar, daß die Verhandlungen mit dem Dutzend von Großindustriellen, die jetzt ge führt werden, erheblich weniger wichtig sind, als die Beratungen es wären, die im Namen des deutschen Volkes und im Interesse der ganzen Be völkerung derbeütztenGeviete vvndenVertretern der R ichSregierung eingelcitet werden sollten. Auch ist durch die Entscheidung PoincarSs die „Überordnung".< di; angeblich v'rmi.den werden soll, in deuilichster Form erfolgt, nur auf eine Art, die das Geg-n- teil von Recht uns Logik N. „übergeordnet" sind jetzt Otto Wotf und Ge nossen der Negierung ihres eigene« La«de». Ein Ncchtszustand, den anch Poinearö nicht für normal halten kann. * Kein sranzöstscher Anschlag gegen den Achtstundentag. Berlin, 10. Oktober. Tie in den Zeitungen veröffentlichten an geb. Uchen Bedingungen der französischen Be. setzungSbehörde sür die Wiederaufnahme der Arbeit haben den Gewerkschaften de- besetzten Gebietes Veranlassung gegeben, den General Degoutte um eine Besprechung zu ersuchen. Diese Besprechung fand am Diens tag mit einen» Vertreter dem General De- mogeS, statt. SS wird «ns darüber berichtet, »nß ber fran zösische Grneral alle Gerüchte über bie kinfätz- rang der zehnstündige« Arbeitszeit ««d Akkord- arbei«, Abschaffung dr» Betried»rätea«setze», Ans- «ahme jeder z«gewiese«t« Arbeit, wibrtge«sall» bie ««Sweisnng erfolgt, mit »er nllergrößte« Entschiedenheit al» salsch brzriq»,«,. , keine französische Behörde und lein sran- Micher Beamter auch keine sonstige ftanzösifcho Stelle beschäftige sich mit derartigen Plänen. Den Gewerkschaftsvertretern wurde anheim gegeben, in jeder ihne» beliebigen Weise von dieser Erklärung Gebrauch zu machen Die Fran zosen würden sich nicht darum Mmmern, ob die deutschen Arbeiter vier Stunden oder zwanzig Stunden arbeiten. Sie würden in die deutsche Arbeitergesetzgcbung keinen Eingriff vor nehmen und lehnten es ab, mit deutschen Industriellen über diese Frage überhaupt zu verhandeln. Alle diese Erklärungen waren so bestimmt und eindeutig und wurde« so oft wiederholt, laß bei den Gewerkschaftsvertretern kein Zweifel an der Richtigkeit dieser Behauptung auskommen konnte. Alle gegenteiligen Nach richten müssen demnach als falsch ange'proche« werden. Wiederaufuahmeder Arbeit iltRecklinq- hause». Bochum, lO. Oktober Die Verwaltung und oer Betriebsrat der Zeche Recklinghausen 1 und II haben mit zwei Angehörigen der französischen Ingenieur- kommission über die Wiederaufnahme der Arbeit verhandelt. Es wurde e ne Einigung auf folgend r Grundlage erzielt: Tie französische' Besatzungsbehörde mischt sich nicht in den Betrieb unter Tage ein, dessen Regelung der Betriebs leitung obliegt. Dagegen behalten sich die Franzosen die Oberleitung in den Tages- betrieben, beson ers in den Kokereien und Anlagen kür chemische Produkte vor. Die Kokereien müssen unmittelbar in Betrieb gesetzt werden. Dafür ordnet die Be satzungsbehörde die Zurückziehung der fran- zvjiichen Posten an. Tas Betriebsräte- gesctz bleibt in Kraft. Tie Betriebsräte versehe» owohl unter wie über Tage ihre Funktionen. Weit:r wurde der bestehende Taris anerkannt, auch soll das Sohlen' dep »tat wie bisher gehandhabt werden. Tie französischen Beaustrapten versprachen, sich für beschleunigte Zuiuhr von Lebensmitteln und für die Rückkehr der ausgewiesenen Beamten und Arbeiter einzusetzen. Die Verhandlung-» aus der Zechs Ickern bei Rauxel haben zu keinem Ergebnis ge führt. »veil die Franzosen die Forderung ab- lehnten, den Ausweisungsbefehl gegen die Di rektoren der Zechs zurückzunehmen und die Re giearbeiter zu entlassen. Ta die Unternehmer des Ruh bergbaues entgegen einem besonderen Abkommen mit den Franzosen ohne Rücksicht auf die Gewerk- schäften in Verhandlungen getreten sind, hat der Bergarbciterverband beschlossen, sich sür Forderungen nach Aushebung be stimmter Ausweisungsbefehle, wie sie in Ickern aufgestellt wurden »icht mehr ein zusetzen. * Zugeständnisse der Franzosen aus der Grube Liblar. Köln, 10. Oktober. Wie die „Rheinische Zeilung" von -»ständiger Stelle erführt fanden am Dienstag mit den Beauftragten der Bercarbeiterorganjsationen und cer Verwaltung der von den Franzosen besetzten GrubeLiblarim Braunkohlengesiet Verband» lungen über die Wiederaufnahme der Ar beit statt. Dem Blatt zufolge laben die Fran- zosen aus die formulierten Fragen der Lrgani- sationen anerkannt: 1 Tis ta rislichen Ab machungen. 2. Da? Betriebsrätegesetz unter der Bedingung, daß bei Wiederaufnahme der Arbeit die Wabl de» Betriebsrat» erfo'gt. 3 Lieferung der Deputatkohle unter der Bedingung, daß von der zuständigen Menge von hundert Zentnern pro Jahr jede Woche zwei Zentner abgehoben werden, und 4. die sozial- politischenSicherungcn der Arbeiterschaft im allgemeinen. Auf dieser Grundlage wird die Arbeit auf der Grube Liblar wieder aukge- nommen Notverordnungen der Reichs- regieruug. Tas Aeichstabinett berät die Forde» rmtgeu der Ruhrinvuftrie. Berlin, N.cttoder. Das Reick:stabiaett beschäftigte fich gestern m t de« ter Reichsrkgieru«g übcrmittellen zehn Fra ge« dir Grsßindustrretle.1. Da den Fordern«^« der Judustrievtrireter ei« umfangreiches Maler at beigegebe« war, konnte« die Berntungen des Reichskabinetts gester« noch nicht zu einem Ab- schlnß gebracht werden. Tas Kabinett beriet außerdem über sinanz- und wirtschaftspolitische Maßvahmen. Wenn die Regierung da» Ermächtigungsgesetz erhalten haben wird türfte sie voraussichtüch sofort drei Verordnungen erlassen Ein: wird sich mit ver Frage der Brotverbilligung befassen, indem voraus- sich lich angeordnet werden wird vaß d'e Brot- abgabs, kie bekanntlich zweimal erhoben werden soll, noch mehrere Male entrichtet werden soll. Die zweite Maßnahme wird, wie an anderer Stelle mitg teilt, ein; Verordnung finanzpoli tischer Art sein. Die dritte Verordnung wird sich mit den Preiskonventionen der Kartelle und Syndikate befassen Vin NechtfertttzUNkSversuch. Berlin, 11. Oktober. Tie Rcichstagssraktion der Deutschen Volk Spart ei beschäftigte sich in ihrer gestrige« FraktionSsitzung mit den gegen die Abgeor neten StinneS und Bögeler gerichteten Angrffen. Es wurde ein Beschluß gefaßt, in dem es heißt: Die Verhandlungen mit General Degoutte waren im Interesse ces besetzten Gebietes zwecks sosortiger Ausnahme der Albe t im besitzt;» Ge biet dringend erforderlich. Sir sind in durch aus deutschem Geiste geführt worden und verdienen de» Tank des gesamten Voiles Die Frakt on legt deshalb schärfste Verwahrung gegen die schweren Verleumdungen des vaterländische» Interesses e n, die durch entstellt' Beröffcnt ichung des durch einen groben Ber- trauensbruch n die Öffentlichkeit gelangten Brieses des Herr» Stinues »om 7. Oktober in einem Teil de: P:csje ersoot sind, sowie gegen die in einem Teil der Presse daran geknüpfte: Bemsrkangen. Reichstag. 388. Sitzung vom 10. Oktober. Präsident Löbe eröffne: die Ditzung um 2 Uhr 20 Minuten Aus dcr Tagesordnung steht zu nächst der vierte Nachtragsetat für 1923 Er will durch Anleihen und Reichsschatzanweijungen 578 416 Billionen flüssig machen, wovon 30000 Billionen -um Erwerb der notwendigen Brot- oetreiderejeroe bestürmt sind. Es handelt sich ferner um Ausgaben für die Ruhrschäden, sowie um die notwendigen Gelder sür die Be amte ngehälter und uni die Betriebsmittel zur Weiterführung d:r Reichsbetriebe. Abg. HStltin (Kem: ,l kommt auf die gestrige Aussirache beim ErmüchUgungsge'etz zurück und richtet heftige Angriffe gegen den Abg. Andre (Z.), den er den Renommierarbeitcrocr» lreier des Zentrums nennt. Alle Parteien, einschließlich de: Sozialdemokraten, ständen im Dienst-' der Schwerindustrie. Tie deutsche Finanzpolit-k seit dem Krieg- je» nur eins Begünstigung d:r Rankes gewesen. Der U. erraffte Stinnes der mit allem handelt, mit Sticfclwich's und Schokolade, Habs überall seine Hände im Spiele. Gegen Iudasschillinge verkaufen und verraten diese überraffkss Lie deutsche Nation an die sranzösischcn Eroberer. Wie die Haifische um schwärmen diese Raffles das Staatsschiff, um den Leichnam der deutschen Nation zu ver- schlingen. An der Ruhr ha: nur das Prole tariat sür die Nation gekämpft, für da» Deulschland Ler schaffenden Arbeit. Den Raffke» war vcrRuhlkampf nur ein elen-er Schacher. StinneS finanziert die Hitlerbande«. Er hat in voriger Woche in «Suchen mit Ludendorff ««d Hitler de« Lchlachtpla» gcge« Verli« und da» rote Lachsen ««» THSri«ge« vereinbart. Da» revolutionäre Protei«,iat Wird den »nmpf gegen diese Inf fisten» an de« onf«ehmr« Wir ko«»u-
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