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Sächsische Elbzeitung : 26.05.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-05-26
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-192405264
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-19240526
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-19240526
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1924
- Monat1924-05
- Tag1924-05-26
- Monat1924-05
- Jahr1924
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 26.05.1924
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Sächsische Elbzeitung Tageblatt für die Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen für den Stadtrat, das Amtsgericht, das Hauptzollamt zu Bad Schandau und des Finanzamtes Sebnitz Gemeindeverbands-Girokonto: Bad Schandau 36 — Bankkonto: Dresdner Bank Zweigstelle Schandau — Postscheckkonto: Dresden Nr. 333 27 Fernsprecher: Bad Schandau Nr. 22 — Drahtanschrift: Elbzeitung Bad Schandau Erscheint täglich »achm. 6 Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. — Bezugspreis halbmonatlich I»S HauS gebracht 9» Gold-Psg., für Selbstabholer 80 Gold-Psg. Einz. Nummer 10 Gold-Pf«. — Bei Produkllonsvciieukrimncu, Erhöhungen der Löhne und Materalienprcise behalten wir uns das Recht der Nachfordcrung vor Sächsische Schweiz Tageszeitung für die Landgemeinden Altendorf, Kleingießhübel, Kleinhenners dorf, Krippen, Lichtenhain, MIttelndorf, Ostrau, Porschdorf, Postelwitz, Prossen, Rathmannsdorf, Neinhardtsdorf, Schmilka, Schvna, Waltersdorf, Wendisch- führe, sowie für das Gesamtgebiet der Sächsisch-Böhmischen Schweiz Druck und Verlag: Sächsische Elbzeitung, Alma Hieke — Verantworllich: K. Nohrlappcr Anzeigenpreis (In Goldmark): die 7gcspaltcne 35 mm breite VeUtzcile 15 Pfg., für aus wärtige Auftraggeber 20 Pfg., 85 mm breite Ncklamezeste 80 Pfg. Tabellarischer Satz nach besonderem Tarif. — Bei Wiederholungen wird entsprechender Rabatt gewährt Anzeigenannahme für alle in- und ausländischen Zeitungen Nichterscheinen einzelner Nummern infolge höherer Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung usw. berechtigt den Bezieher nicht zur Kürzung des Bezugspreises oder zum Anspruch auf Lieferung der Zeitung. 68. Iahrg. Nr. 122 Bad Schandau, Alontag, den 26. Alai Millerand In Frankreich tobt neben den Borbttellnngcn zuu Kabinettswechsel der Kampf um den Präsidcniensessel dei Republik recht lebhaft. Die Presse der siegreichen Linken fordert mit jedem Tage stürmischer den Rücktritt Millerands. Der jetzige Präsident der französischen Republik ist der typische „Politiker", wie wir sie in Frankreich zn vielen Dutzenden sahen, die bei nns aber bisher noch eine ver hältnismäßige Seltenheit sind. Dieser „Iwmmv cw politiguv" ist — natürlich! —ursprünglich Advokat. Das ist nämlich fast die Regel; sic kommen fast alle vom „barrcau" her, von der Schranke, hinter der in Frankreich der Verteidiger plädiert. Irgendein Sensationsprozcß macht ihn bekannt, dann schreibt er, wird Journalist und der erst 26jährige zieht in die Depnticrlenkammer ein. Als Sozialist, wie Briand und Hervö, sie haben sich dann so allmählich nach rechts hin entwickelt. Auch Millerand, der übrigens ein glänzender Redner ist, wird Mitglied der republikanisch-sozialistischen Partei und schließlich auch Minister. 1899 im Ministerium Waldeck-Rousseau Handels- und Postminister. Und wer in Frankreich erst einmal Minister war, wird es öfters, wenn er parlamentarisch „richtig liegt". 1909 ist der Fünf zigjährige unter Briand Arbeitsminister, dann 1912 bis 1913 in den Kabinetten Caillaux und Poincarö Kriegs- Minister, ein Amt, das er auch während des Weltkrieges bekleidet. Die Wahlen von 1919 schassen den „Kloo national", und sein Schöpfer ist Millerand, der damalige Gcncral- kommissar für Elsaß-Lothringen, wo er erbarmungslos alles hinausjagcn ließ, was deutschen Blutes war. Er wird im Januar 1920 Ministerpräsident nnd Außen minister. Schon damals ersolgte ein Einbruch der Fran zosen in das unbesetzte Deutschland: die vorübergehende Besetzung Frankfnrts, das dann auf englischen. Druck hin freilich wieder geräumt werden mußte. Aber man behielt die noch unbesetzten rechtsrheinischen Uferstreisen; der ganze Rhein war in französischer Hand von Mainz abwärts. Und das war Millerands Werk. Im September 1920 erlangt er die höchste Würde, die von Frankreich vergeben werden kann: er wird Präsi dent, da Deschanel, der „schöne Paul", Zeichen von Geistesverwirrung aufwies. Mit Vriauds, des Minister präsidenten nicht ganz militärisch-schroffer Politik ist er gar nicht einverstanden; die „Nheingreuze", aber mit einem rechtsrheinischen Glacis, ist sein Ziel. Er läßt Briand stürzen, als dieser in Cannes bei den Verhandlungen mit Deutschland sich nachgiebig zeigt: die Ära Poincarö beginnt und führt Frankreich bis an die Ruhr, aber anch den Frank bis hart an den Abgrund. Die Wahlen vom 11. Mai 1924 zerstören den „bloo national" in einem Augen blick, da man die Früchte der Außenpolitik einheimsen wollte, jenen „dloe national", für den Millerand in seiner Rede im Pariser Theater Ba-Ta-Clan die Platsorm ge legt hatte. „Siegt der „Kloo national" nicht, so gehe anch ich," soll er vor den Wahlen gesagt haben. Und jetzt nimmt man ihn beim Wort. Untragbar sei eine Landesregierung, in der Herriot das Nndcr führt, neben einem rechtsstehen den, „besiegten" Präsidenten. Er ist nun aber mit dem Sturz Briands belastet, und die neuen Männer wollen sich einer gleichen Gefahr nicht aussctzen. Denn Millerand ist natürlich mit Briand völlig „auseinander" und er hat als Präsident Machtmittel genug, den Gegnern zu schaden. Man darf wohl annehmen, daß Millerand anch nachgeben wird, wenn die Kammer nach dem 1. Jnni, dem Tage des Abgehens Poincarös, eine dahingehende „Geste" macht. In Frankreich ist man nach dieser Richtung hin sehr fein fühlig, hier hat sich das parlamentarische System weit besser eingespielt als anderswo. Im übrigen — schadet es ihm nicht; er ist unterlegen im politischen Duell und tritt ab. Bis ibm wieder die Sonne der Volksgunst strahlt. Für eilige Leser. * Für ven Nuhrstreit bat der Nelchsarbeitsminisicr untet Verzichtleistuug auf die Verbiudlichkeitserklärung des letzte» ' Schiedsspruches ein neues Schlichtungsverfahren angeordnet. * Der bisherige MIcum-Vertrag der chemischen Industrie des besetzten Gebietes ist auf der gleichen Grundlage vorläusig ver längert worden. * Das braunschweigische Staatsministcrlum hat als Tag der Vornbstimmung über das Volksbegehren zur Auslösung des Landtags den 13. Juli bckanntgegcbcn. * Das Abkommen zwischen dem Deutschen Reich und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Regelung des Ver kehrs mit alkoholischen Getränken ist von den beiderseitigen Be vollmächtigten in Washington gezeichnet worden. * In Buenos Aires findet Ende September d. I. der 1. Inter nationale sozialökonomlsche Kongreß statt, um die gesamten Wohlsahrtscinrtchtungen der Welt zum Austausch der Erfah rungen und zur Organisierung der Zusammenarbeit zu Ver einen. Als deutscher Vertreter nimmt daran der Präsident des Reichsgerichts Dr. Simons teil. Herriots Programm- Paris, 2S. Mai. Die Parteiauoschüsse dürften bis zu Wiedereröffnung des Parlaments und dem Zusammentreten des Kongresses der Sozialisten und Radikalsozialisten aus ihrer abwartenden Haltung nicht heraustreten. Die Frage de» Eintritts der Sozialisten in die neue Regierung wurde gestern auch aus dem Kongreß des sozialistischen Scine- oerbandes behandelt. Die Redner sprachen sür und wider die Beteiligung, ohne daß es zu irgend welchen Beschlüssen gekommen wäre. Seinerseits hat Herriot den Vertretern der Presse in Lyon einige Erklärungen betreffend das Pro gramm der neuen Negierung abgegeben. Die wesentlichsten Programmpunkte sind die folgenden: 1. Wiederaufnahme normaler Beziehungen zu Deutsch land unter der Voraussetzung, daß Deutschland sich nicht dem Imperialismus in die Arme wirst und gutwillig an Frankreich die Reparationen bezahlt. 2. Wiederanknüpfung von Beziehungen mit Rußland, ohne jedoch den Befehlen Moskaus Folge zu leisten. 3. Weitgehendste Amnestie sür politische und militärische Vergehen. 4. Wiedereinstellung der entlassenen Eisenbahner. 5. Abschaffung des Ermächtigungsgesetzes. 6. Keine Aenderung der fiskalischen Zustände mit Rück sicht aus die angestrebte Ausgleichung des Budgets. Zum Schlüsse sagte Herriot, er beabsichtige, den Sozialisten, wie auch der Beschluß der Konserenz aussallen möge, den Ein tritt in die Negierung in weitgehendstem Maße zu erleichtern. Noch keine innerpoliWe Klärung. IN. Berlin, 24. Mai. Zwischen den Deutschnatlonalcn und den Führern der MIttclparlcicn wurden heute die Besprechungen fortgesetzt. Nach einigen Stunden trat eine Unterbrechung ein, und cs verlautete, daß der Deutschnationalen Volkspartci eine -Reihe best im ms ter Fragen über die auswärtige Politik vorgelegt worden sei. Die DeutschuaÜonalcn Vertreter erklärten dazu, daß sie noch leine verbindliche Antwort geben könnten. Eine ausgcgcbene Mitteilung des Vcrhandlungsleitcrs besagt, die Besprechungen hätten zum Gegenstand gehabt die Stellungnahme der Fraktion zum Sachverständigen-Gutachtcn. Mährend die übrigen Anwesenden einheitlich eine endgültige Erklärung hier zu abgabcn, behielten sich die Vertreter der Deutschnationalen die Entscheidung ihrer Fraktion vor, die am Montag erfolgen soll. Die Personcusrage wurde wiederum offen gelassen. Es wurde heute nicht weiter verhandelt, nur die einzelnen Fraktio nen hielten jede für sich Sitzungen ab. Uber diese gleichsam offiziösen Nachrichten hinaus erfährt man noch, die Mittclpartcicn hätten knapp die Annahme des Sachverständigengutachtens als Ganzes vertagt, die Deutsch, nationalen dagegen, diesen Standpunkt abgelehnt und nur ihre Bereitschaft kundgegcben, darüber zu sprechen, wieweit der Sach- verstäudigenplan angenommen nnd durchgesührt werden könne. Sie seien dann anch auf die Kanzlerkandidatur Tirpitz zuriick- gekommcn. Das hätten wieder die Mittclpartcicn abgeschlagen, ! weil weder die Demission des Kabinetts Marx erfolgt sei, noch die Pcrsonensrage erörtert werden könne, bevor die Programms- ! tische Grundlage für die Regierungsbildung geschaffen sei. Da« j nach ständen die beiden Meinungen genau auf dem gleichen Punkte, an dem die Besprechungen begonnen haben und von vielen Seilen wurde bereits behauptet, die ganze Einigungs aktion wäre zwar noch nicht formell abgebrochen, jedoch bereits als gescheitert anzuschen. Jedenfalls wird der Montagbe- schlnß der Deutschnationalcn abzuwarten sein. Es wird sich dann entscheiden, welcher weitere Weg eingeschlagen wird, ob das Kabinett Marx überhaupt nicht zurücktritt, sondern vor den am 27. Mai beginnenden Reichstag tritt und ihm die Entschei dung anheimstellt oder ob der Reichspräsident in der Weise eingretft, schon jetzt die Führer der großen Parteien zu sich beruft, um sestzustcllen, welche Möglichkeiten einer Meb« Heils« und Regierungsbildung gegeben seien.' Oie neuen Beamiengehälier. Erhöhungen ab 1. Juni um 17—70 Bei der Neuregelung der Bcamtengchälter sind dis sozialen Zuschläge zum großen Teil beibehalten worden und um 20 22 erhöht. So erholten die Beamten sür Kinder im Lebensalter von 1—6 Jahren monatlich 16 M., für Kinder von 6—14 Jahren 18 M. und für Kinder im Alter von 14—21 Jahren, soweit sie noch nicht selbst in der Lage sind, sich den Unterhalt zu verdienen, 20 M. Der Frauenzuschlag für verheiratete Beamte ist auf 10 M. monatlich festgesetzt worden. Die Erhöhungen für die Unterbeamten der Gehaltsklassen 1—5 sind bis zn 10 für die mittleren Beamten in Klasse 6—9 um 30—40 22 und sür die Oberbeamten in Gehaltsstufe 10—13 nm 50 bis 70 22 erhöht worden. Die neuen Gehälter stellen sich jetzt wie folat: Gehalts kl ässe 1 804—1068 M. jährlich, Kl. 2 876—1176 M., Kl. 3 906—1284 M., Kl. 4 1104—1476 M.» Kl. 5 1296—1728 M., Kl. 6 1596—2280 M., Kl. 7 2100 biS 3120 Ri., Kl. 8 2400—3600 M., Kl. 9 2820—4140 M., Kl. 10 3600—5400 M., Kl. 11 4200—6300 M., Kl. 12 4860 bis 7200 M., Kl. 13 6300—9600 M. jährlich. Die Einzel- gehälter (oberste Beamte) betragen in Gruppe R 1 10 500, Gruppe 8 2 12 000, Gruppe 6 3 13 300, Gruppe 8 4 14 400, Gruppe 8 5 18 090, Gruppe 8 6 27 000 und Gruppe 8 7 30 000 Mark jährlich. Die bisherige» Grundgehälter wurden in den nntercn Gruppen nm 7,5, in den mittleren um 45 und den oberen Grnppen um 60—70 22 erhöht. Die Negierung ist ans Ersuchen der Gewerkschaften von ihrem Vorhaben, die Sätze sür Diätare zu kürzen, zurückgetreten. Der besondere ört liche Znschlag ist sür der, Westen von 22 auf 15 22, für Hamburg und Berlin auf 5 A herabgesetzt worden.' Vorschuß auf die Bcamtengchälter. Berlin, 25. Mai. Entgegen anders lanicubcn Nach« rkchteu wird amtlich mltgctcllt, daß das Reichöfinauzministe- rlum nngeorduct hat, die Bezüge der Nclchöbcamtcn für den Monat Juni in der bisherigen Höhe bereits nm Mittwoch, den 28. Mai, nuSzuzahlcn. Die sich aus der Ncnrcgclnng der Bc- mntcnbcziige ergebende Nachzahlung soll kurz vor Pfingsten erfolgen. Die mit Wirkung vom 1. Jnni In Kraft tretende Um stellung der Grundgehälter auf 80 22 des Fricdcnssatzes findet auch auf die Wartcgcld- und Pensionsempfänger Anwendung. ümzüge und Ariern unter freiem Simmel. Milderung des Verbots in Preußen. Der preußische Minister des Innern hat Milderungen für die Handhabung des Verbots von Veranstaltungen unter freiem Himmel angeordnet. In. Znkunft sind die zuständigen Stellen ermächtigt, innerhalb ihres Bezirks für die im Allgemeininteresse wünschenswerten Veranstal- tnngen nach dem 31. Mai 1924, die als völlig unpo litisch oder überparteilich anznschen sind, von sich aus Ausuahmen vou dem Verbot aller Veranstaltun gen unter freiem Himmel zu gestatten. Voraussetzung für die Ausnahmen ist, daß nach den örtlichen Verhältnissen Störungen von vornherein aus geschlossen sind oder die am Orte vorhandenen Polizei- kräfte zur Aufrechterhaltung von Ruhe, Sicherheit und Ordnung ohne Zweifel ausreichend erscheinen. Es werden besonders Veranstaltungen in Frage kommen von un politischen Turn-, Sport-, Schützen- und Gesangvereinen, Feuerwehren, Gilden, Innungen und dergleichen, sowie unter Umständen auch Feiern von Vereinen zur Einweihung von Ehrendenk- mälcrn, soweit sic sich in einfachen Formen bei beschränkter Teilnehmerzahl am Denkmal selbst absptelen. Es ist be sonders Sorge zu trage«, daß die zugelassenen Veranstal tungen nicht nachträglich den Charakter politischer Demonstrationen gewinnen. Neuer SOWversuch im Bergbau. Eingreifen des Arbeits Ministers. Da auf der Gnmdlngc dcö Schiedsspruchs vom 16. Mai eine Eiuigimg der Parteien nicht zustande gekommen ist, hat sich der RcichSarbeitSminister angesichts der Be deutung des Streitfalls für daS ganze deutsche Wirtschafts leben nach Fühlungnahme mit den Parteien entschlossen, von der ihm für einen derartigen Ausnnhmesall gegebenen gesetzlichen Befugnis Gcbranch zu machen nnd noch mals ein Schlichtungsverfahren einzu leiten. Er hat zmn Schlichter den Präsidenten der Neichöarbcitsvcrwnltnttg, Dr. Syrup, bestellt. Dio Schlichtnngöverhandlungen finden am Montag, den 26. Mai, im Ncichsarbeitsministerium statt. Die Verhandlungen der Parteien, die am Freitag in Essenvor dem Reichs- und Staatskommissar Dr. Meh lich stattfanden, scheiterten nach siebenstündiger Dauer. Ju der Verhandlung beantragte der Zechenver band die V e r b i n d l i chk e i t s e r kl ä r n n g des Schiedsspruchs vom 16. Mai. Die Vertreter der Gewerk schaften legten darauf die Gründe dar, die sie zur Ab lehnung des Schiedsspruch veranlaßt haben. Sie erklär ten ferner, daß auch durch eine Verbindlichkeitserklärnng des Schiedsspruchs iu der vorliegenden Form eine Be- endignng des Kampfes nicht erfolgen werde. Die von den Gewerkschaften erhobenen Forderungen wurden vom Zcchcnverband unter Hinweis auf die außerordentlich schwierige Lage des Bergbaus als unerfüllbar bezeichnet. Der Vorsitzende mußte infolgedessen die Verhandlungen als ergebnislos abbrechcn. Für den Antrag auf Verbind- lichkeitserklärnng behielt der Kommissar sich seine Ent schließung vor. Bis znm EknignngSversnch in Essen hatte der Konflikt einen Prodnktionsaussall vou 150 Millionen und einen Lvhnverlust von 40 Millionen' Goldmark verursacht..
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