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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 15.07.1927
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1927-07-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19270715010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1927071501
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1927071501
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1927
- Monat1927-07
- Tag1927-07-15
- Monat1927-07
- Jahr1927
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 15.07.1927
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71. 8ahr>a«g. « »75 Freitag, 1». Juli 1127 Gegründet 185« DrabtanILrtti'. Nachatchte« Dresden Femivreckrr-Saiimielmlimner, 2V241 Nur iür NacktaeivrLcke, 20011 HFo»,»r»«r«kAokiiki> v°m l. bi» IS. Juli >92? bei iSglich «weimaliger Zustellung srei Haus I.SV MK 12)LVUl)r Postberugspreis iür Monat Luli ^ Mark okne Postruktellungsgebübr. L1ii»elnumm«r 10 Pfennig Anzeigen-Preise: U'»' nun« Schristleitung und LauvigelckiSslsstelle: Marienktrake -»2 Druck u. Verlag von Ltevich ck Reichardt in Dresden Postsckeck-Konlo 1OSS Dresden Nackdruck nur mit dcutlicker Quellenangabe «.Dresdner Nackr.'« niläiüa. Unverlangie Sckriitstücke werden nick« auibewabrt. Abschlußarbeiten im Reichskabinett. Kein Aeichsralseinspruch gegen -as Zollgeseh. — v. Keu-ell gegen den Derlreler Preußens. Belgiens Antwort überreicht. — Die letzte Sitzung im Kulisker-Prozeß. — Neues Unwetter im sächsischen Katastrophengebiet. Verbesserung -es Liqui-ationsschäden- gesehes. Auch die Tteuergcsctze im NcichSkabinett erledigt. Berlin, 14. Juli. Daö NcichSkabinett hat gestern auch das Ltguidattonöschädengesetz verabschiedet und dem Reichsrat zur weiteren Behandlung überwiesen. Reichösinanzminister Dr. Köhler hat wesentliche Veränderungen an dem ursprünglichen Entwurf durchgcsetzt. Die Gesamtsumme soll zugunsten aller Gruppen der Beteiligten nicht unbeträchtlich erhöht werden. Wie verlautet, ist das schwierige Problem einer Entschädigung, die den Netchshaushalt nicht in Unordnung bringt, in glück licher Weise gelöst worden, da sich eine Basis für die Finan zierung finden ließ. In der gestrigen Sitzung wurde ferner das Steuer- ve r e i n h e t t l i ch n n g s g c s e tz, insbesondere die N ah m e n- ge setze für die Real steuern und das Hauszins steuer g e s e tz, mit dem sich das NcichSkabinett schon wieder holt beschäftigt hatte, endgültig erledigt. Der Anspruch auf Wahrung der Steuerhoheit ist in dem Gesetz gewahrt. Die Abfindung der Siandesherren In keiner heutigen letzten Sitzung vor den Ferien beriet das NcichSkabinett u. a. auch die Frage der Abfindung der Standes Herren. Die Frage ist aktuell geworden durch den Ablauf des F ü r st c n i p e r r g e k c tz c s. Die preußische Negierung ha« sich bereits genötigt gesehen, 899 999 Mark vor- länsige Zahlungen an einige Siandesherren abzusührcn, weil die Forderungen in dieser Höhe durch rechtskräftiges Gerichts urteil unverzüglich mit Ablauf des Sperrgesctzes fällig ge worden waren. In der heutige» Kabinettssitzung sand über die Frage nur eine Aussprache statt, um Anhaltspunkte zu gewinnen für die Ausarbeitung eines entsprechenden Neichsgekctzes, weil nicht nur Prcusten. sondern auch andere Länder, namentlich Bayern, erhebliche Leistungen gegen über den Siandesherren durchführen müssen. Im Kabinett herrsch« Einstimmigkeit darüber, daß die Absinduna der Siandesherren durch einmalige Leistungen versucht werden »ins,, dast also die Nenlcnzahlnngcn der Länder durch eine ein malige Absinduna ans der Welt geschasst werden mühten. Dabei handelt cs sich um c r h c b l i ch e S u m m c n. Ist doch P r e u st e n allein schon zu 6 Millionen jährlichen Renten- zahluiigcn an die Familien und Erbberechtigten der Standes- herrcn verpflichtet, eine Summe, die kapitalisiert auf 121) Mil lionen Mark AbsindungSlcistung berechnet worden ist. Im Kabinett herrschte Uebereinstimmung darüber, dast die Ab- siihrnng dieser 12l) Millionen unter Zugrundelegung der AiiswcrtnngSgesestgebnng zu erfolgen habe. Ucber den Modus der Auswertung soll mit den Ländern erneut Fühlung ge nommen werden. Der umstrittene Schulerttwurf Berlin. 14. Juli. Der Entwurf des neuen Reichsschul- gesetzes wird voraussichtlich morgen mit einer einführenden Er läuterung der Reichsrcgicrung veröffentlicht werden. In dem gestern ausgegebcncn halbamtlichen Kommunique über die An nahme des Entwurfes im NcichSkabinett heistt es. daß die An nahme einmütig lnicht einstimmig) erfolgt ist. Tie volkspartei lichen Minister haben ihren Standpunkt hinsichtlich der Simultanschule zwar aufrcchtcrhalten, aber der schliestlichen Annahme des Entwurfs nicht widersprochen. Tic Sitzung des Ncichskabinetts vom Dienstag soll teilweise recht stürmisch ver lausen sein. Die Sitzung dauerte von IN Uhr vormittags biö Mitternacht und war nur po» einer kurzen Mittagspause unterbrochen. Es kam dabei zu einer lebhaften Auseinander setzung zwischen Dr. Strcscmann und dem Ministerialdirektor Pellcngar vom Reichsministcrium des Innern. An den Be ratungen beteiligte sich von den volkSpartcilichc» Ministern fast ausschliestlich Dr. Stresemann, der schliestlich erklärte, dast durch den Ncschlust des Kabinetts die Reichstagssraktion der Deutschen VolkSpartci sich in keiner Weise gebunden fühlen könne. Er hat sowohl für seine Fraktion als auch sür seine Partei deren Vorsitzender er ist, sich volle Bewegungsfreiheit Vorbehalten. — Die Frage, ob der Entwurf vcrsassungs- ändernden Charakters sei, ist vom Reichskabinctt osffen ge l a s s e n worden. Deutsch - polnischer Erwerbslosensürsorge- Derlrag. Berlin. 14. Juli. Die deutsche und die polnische Regierung haben am 14. Juli 1927 sür ihr gesamtes Staatsgebiet ein Abkommen geschlossen, wonach jede Regie rung den Angehörigen des anderen Staates die Leistung der E r w e r b S l o s c n s ü r s o r g c und Arbeitslosenversicherung einschließlich der Krisenfürsorge und der staatlichen Notstands- Hilfe unter den gleichen Voraussetzungen und im gleichen Um fange wie den eigenen Staatsangehörigen zusichcrt. Mit Rück sicht hierauf waren die vertragschließenden Regierungen in der Lage, das bisher vor der gemischten Kommission für Obcr- schlcsicn schwebende Verfahren über das polnische Arbcits- loscnversichcrungsgcsetz gemeinsam für erledigt zu erklären. Der Schiedsverkrag mit Äolland. Austausch der NatisikationSurkundcn. Berlin, 14. Juli. Heute hat im Auswärtigen Amt zwischen dem RcichSminister des Auswärtigen Dr. Strcscmann und dem niederländischen Gesandten Graf van Limburg Stirum der Austausch der Ratifikationsurkunden zu dem zwischen dem Deutschen Reich und dem Königreich der Nieder lande am 20. Mai 1926 im Haag abgeschlossenen Schieds gerichts- und Vergleichs vertrag stattgefnndcn. Der Vertrag wird am 18. August 1927 in Kraft treten. lT.-U.) Die erwarteten Mehreinnahmen der Patt. Dr. Schätze! gegen Angriffe. iTraht Meldung unserer Berliner Schristleitung.) Berlin. 14. Juli. Der RcichSpvstminister verwahrt sich gegen den Vorwurf, durch die neue Vorlage den Reichstag brüskiert zu haben. Die Vorlage ist am 16. Juni zurück gezogen worden. Am nächsten Tage hat der Verwaltungs- rat die Unterbrcitung einer neuen Vorlage gewünscht. Dem ist entsprochen worden, weil die Finanzlage der Post keine Verzögerung zulästt. Der interfraktionelle Ausschuß sowohl wie der Hanohaltauöschust des Ncichotages waren infor miert. Sie haben das Weitere dem Verwaltungsrat über lassen. Wenn sie daö nicht gewollt hätten, so würden sie beschlossen haben, dast keine zweite Vorlage gemacht werden solle. In der zweiten Vorlage ist nach Aussafsung der NcichS- post den vom Reichstage geäußerten Wünschen nach Möglich keit entsprochen worben. Die Mehreinnahmen, die sich bas ReichSpostministerium aus den veränderten Bestimmungen sür den Ortsverkehr berechnet, sollen 18 Millionen Mark betragen. Dabei sind 10 Prozent Verlust durch die erwartete Abwanderung des Brief- und PostkartenvcrkchrS in Rechnung gestellt. Die ge samten Mehreinnahmen sür die veränderten Postgebühren werden mit 190 Millionen Mark beziffert, im Postscheckvcrkchr mit 8.5 Millionen, im Telcgrammvcrkchr mit 9 und im Rohr- pvstvcrkchr mit 0,2 Millionen. Der gesamte Mcbrcrtrag wird aus jährlich 207,7 Millionen oder im laufenden Jahre auf 149 Millionen Mark beziffert. Dabei ist für den Anfang ei» Rückgang des Verkehrs entsprechend der erwarteten besseren Wirtschaftslage von » u r 1 8 P r o z c n t in Rechnung gestellt. Die Kontoauszüge sür die Pvstschcckguthaben sollen künftig monatlich in Rechnung gestellt werden. Ron einer Verzin sung der Guthaben glaubte aber der VcrwaltungSrat abschcn zu sollen. Der Derwattungsrak gegen die Orlsporloplüne? Berlin. 14. Juli. VS wird angenommen, dast der V e r« «altnngSrat der RcichSpvst gegen den Wegfall des OrtSportoS in alle« Orte« mit mehr als Illv llvl) Einwohner« stimmen wird, vielleicht auch gegen die Bestimmungen des neuen Entwurfs, die eine Belastung des Kontoinhabers beim Postschcckvcrkehr für die Ausstellung des Kontoauszugs mit 8 Pf. ermöglicht und im übrigen so gehalten ist, dast die Post hier »och sehr erhebliche Lasten auf den Postvcrkchr legen kann. Die deutsche Reichsbahn im Juni 1927. Berlin. 14. Juli. Der Güterverkehr der Deutschen RetchS- bahugesellschast hielt sich im Juli fast auf der Höhe des Vor monats. Der geringe Rückgang ist auf die Feiertage des Monats zurückzustthrcn. Arbeitstäglich wurden 148372Wagcn gestellt, das sind gegenüber dem Vormonat 8228 weniger. Die Gesamtwagcngestcllnng blieb mit 3 799 898 «m 89 884 gegen Mai zurück. Der Personenverkehr war geringer als im Vor monat. Der Versand von Kali stieg um fast 70 Prozent in folge vermehrten Absatzes ins Ausland, besonders nach Hol land und Amerika. Die Betriebsleistungen im Personen verkehr waren im allgemeinen recht hoch infolge der Pflügst- sciertage und des beginnenden SommerreiscvcrkehrS. Der Ausflugverkehr war dagegen wegen des ungünstigen Wetters schwach. An Sonderzügcn sind 9288 Züge mehr ge fahren als vorgesehen. Die Betriebsergebnisie zeigten im Mai folgendes Bild: Die Einnahmen betrugen 4l2,1 Millionen Reichsmark, davon NI,2 ans dem Personen- und Gepäckrcrkchr, 270,8 ans dem Güterverkehr und 90,1 a»ö sonstigen Einnahmen. Für Betrieb und Unterhaltung wurden 236.8 Millionen Reichsmark verausgabt, persönliche Ansgaben 164,1, sächliche Ausgaben 92,2, für Erneuerung der Rctchsciscnbahnanlagen 87,4 Millionen Reichsmark. Der Dienst der ReparationS- schuldvcrlchrcibungcn erforderte 48.8 Millionen Reichsmark. Für die gesetzliche AuSglcichörücklage wurden 8,2, für die BorzugSdividcnde 6,1 und zum Ausgleich von Minderein nahmen infolge Schwankungen des Verkehrs 8,9 Millionen Reichsmark znrückgcstellt. Für werbende Anlagen wurden 88,7 Millionen Reichsmark anfgcwendet. DaS Personal erfuhr eine Erhöhung um rund 14 000 ans 716927 Köpfe. lWTV.) Pvincarü nach der Bakaille. Die parlamentarische Schlacht ist noch einmal zugunsten des „unversöhnlichen Lothringers" ausgegangen, und wieder hat Poincars durch Las oft von ihm tn kritischen Augen blicken mit Erfolg angewandte Mittel der Vertrauensfrage die scheinbar völlig zu seinen Uiigunsten verknotete Lage für sich gerettet. Die parteipolitische Guillotine war auf dem Untergründe der Forderungen der Linken sür die Beamten- besoldung bereits für ihn errichtet, da schwenkte die mäch tigste Gruppe, die Nadikalsozialisten — keine Sozialisten in unserem Sinne, sondern Linksbürgerlichc mit betontem sozia lem Programm — plötzlich ein mit der Begründung, daß die Fraktion bei aller Berücksichtigung der Interessen der Be amten und Pensionäre keine Regelung verantworten könnte, durch die das Bnögetgleichgewicht und die Sanierung der Landcsfinanzen gefährdet würden. Damit ist freilich noch nicht gesagt, daß Pvincarü nun aufs neue völlig festen Boden unter den Füßen hätte. Ein Blatt der Linken be merkt spöttisch, die Guillotine stehe für Pvincarü nach wie vor bereit, und die radikale Hilfeleistung sei nichts weiter gewesen als die letzte Zigarette vor der Hinrichtung. Mög lich, Last es so ist. Zunächst ist aber Pvincarü auf ge rettetem Boot wieder in Len Hafen getrieben, und wenn die Radikalen, um ihn vor dem Untergänge zu bewahren, sogar den Mut der Unpopiilarttät entwickelt haben, weil ihnen die Nichtgcfährdung der finanziellen Sanierung als die höhere und verantwortungsvollere Aufgabe erschien, so ist das ein eindrucksvoller Beweis für den Nimbus, der Pvincarü als Meister der finanziellen Reorganisation und als Schutz patron des Franken immer noch umgibt; man hat eben auch in den Kreisen der Linken die Empfindung, dast eS zurzeit keine andere Persönlichkeit gibt, die das Werk der endgültigen gesetzlichen Stabilisierung des Franken zu Ende führen könnte. Nebenher wird freilich wohl auch ein bißchen Dank barkeit für die Nachgiebigkeit Poincarüs in Sachen der Wahlrcfvrm sür die Haltung der Radikalen mitbestimmend gewesen sein, denn die Chancen der Linken sind durch das neue Wahlrecht zweifellos gestiegen. Frankreich kehrt damit zu dem System zurück, daö gleich im Anfänge der dritten Republik ciilgcführt und seitdem nur zweimal durch die Listen wahl unterbrochen wurde. Im Jahre 1885 bereitete die da mals zuerst beschlossene Listenwahl den Boden für den dem europäischen Frieden schwer gefährlichen Bonlangismns vor. Diese schlechte Erfahrung bewirkte, dast man 1889 wieder zur Einzclwayl znrückkchrte. Dabei verblieb cs bis 1919, wo wiederum eine Wendung nach der Richtung der Listenwahl vollzogen wurde. Dann brachten die Neuwahlen im Mai 1924 den Sieg des Linkskartclls über den Nationalen Block, »nd vor Jahresfrist kam es zur Bildung des Kabinetts Pvincarü der Nationalen Einigung, das dem ausschließlichen Zwecke der Finanzsanterung dienen sollte und sich zur Vor legung eines Gesetzentwurfs über die Wiedereinführung der Einzelwahl der Linken gegenüber verpflichten mußte. Diese Zusage hat Pvincarü denn auch mit einigem Zögern zwar, aber der Sache nach doch loyal ciiigclöst. Künftig werden also in Frankreich wieder Einzelwahlcn aus Grund der Krcis- einteilung mit Stichwahlen stattfinden. Die Stichwahl, von der sich die Linke wegen der dabei möglichen Wahlkom promisse besondere Vorteile verspricht, ist neu hinzngelommen. Im ersten Wahlgange ist gewählt, wer entweder die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen oder ein Viertel der Stimmenzahl der eingeschriebenen Wähler des Wahlkreises erreicht. Bei Gleichheit der Stimmen entscheidet das Alter des Kandidaten. Die Stichwahl ist nicht, wie cs bei n»S in Deutschland früher der Fall war, ans zwei Kandidaten be schränkt, sondern cS können daran sämtliche Kandidaten des ersten Wahlganges wieder teilnchmcn; es ist sagar zulässig, Last völlig neue Bewerber dafür ausgestellt werden. Für die Stichwahl gilt nur die relative Mehrheit. Der Senat hat dem von der Kammer angenommenen Entwurf umgehend sein Plazet erteilt. Nachdem so die Mahlrcform Gesetz geworden ist und Pvincarü sich in seinem wacklig gewordenen Ministersessel wieder niedergelassen hat, konzentriert sich in Frankreich wie im Ausland das Interesse darauf, wie sich daö weitere, mit der Persönlichkeit Poincarüs so eng verknüpfte Schicksal des Franken gestalten wird. Ans finanziellem Gebiete ist der Lothringer fraglos eine Größe, »nd er genießt deswegen in weitesten Kreisen ohne Unterschied der Partei ei» geradezu legendäres Ansehen. Wenn man mit Recht die Einsührnng der deutschen Ncntenmark als das größte moderne Wunder bezeichnet hat, so kann die tatsächliche Stabilisierung des Franken in gewissem Sinne ein zweites Wunder solcher Art genannt werden, besonders mit Rücksicht auf den merk würdigen Umstand, daß derselbe Mann, der noch kurz vor her durch seine unsinnige Anstcnpoliiik die ganze Welt in Aufregung versetzt hatte, im Handumdrehen so sehr das Ver trauen der internationalen Hochfinanz zu gewinnen ver mochte, dast sie ihm die tatsächliche Stabilisierung des Franken nach dem Verhältnis von 1 : 6 <1 Gvldfrankcn gleich
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