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Erzgebirgischer Volksfreund : 09.10.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-10-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-193010095
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19301009
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19301009
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1930
- Monat1930-10
- Tag1930-10-09
- Monat1930-10
- Jahr1930
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 09.10.1930
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Donnerstag, den S. Oktober 1930 ,83. Iahrg Nr. 236. Alarmiibung. Erle Der Semeinderat. Der Wirrwarr im Lan-lag in^hrer^Mchr^it gegen d^n Usber di« .LnüussrakLi»»»«« Sitzung welck,« d«r La«-t«q». in -yrer wceyryeir gegen mn Marxismus wenven. -vor c? <n« sitzunq oorausging, wird dem „T. V." berichtet: Die Slettung des Außenministers erschüttert? kanntgegeben. Erla, am 7. Oktober 1930. . Wähler wollten einen Landtag, der wirklich arbeiten könne und nicht ein Etwas, das von Ferien zu Ferien fortwurstele. Nach länger» Schlußworten wird ein Antrag auf na- mentliche Abstimmung über Auflösung des Landtages gestellt, der abgelehnt wird. Nächste Sitzung Donnerstag, den 9. Okt., mittags l Uhr. Dresden, 7. Okt. Die heute im Landtag wiederholte Wahl des Ministerpräsidenten ist wiedemm ergebnislos verlaufen. Es wurden insgesamt 96 Stimmen abgegeben. Für den von den Deutschnationalen vorgeschlagenen früheren Wirtschaftsminister Dr. Krug von Nidda wurden 46 Stimmen aller bürgerlichen Parteien, mit Ausnahme der De- mokraten und VolksnaUonalen, abgegMn, auf den Reichs tageabgeordneten Lipinski entfielen 32 Stimmen der So zialdemokraten, auf den Landtagsabgeordneten Renner 13 Stimmen der Kommunisten, auf den Minister des Innern Dr. Richter 5 Stimmen der Demokraten und Volksnationalen. Da keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit von 49 Stim men erreicht hat, ist die Wahl wiederum ergebnislos geblieben. Als zweiter Punkt der Tagesordnung wurde der nativ- ozialistische und der kommunistische Äntrag auf Auf- ungdesLandtages behandelt. Nach mehr als zwei stündiger Debatte kam es zur Abstimmung. Für die Auflösung stimmten die 13 Kommunisten, 13 Nationalsozialisten (Abg. Kunz war von der Sitzung ausgeschlossen worden) und die 4 Deutschnationalen. Die 10 wirtschaftsparteilichen Abgeord- neten enthielten sich der Stimme. Die übrige» 55 Abgeord neten sprachen sich gegen die Auflösung aus. Die Anträge sind damit abgelehnt. Berlin, 7. Okt. Amtlich wird mitgeteilt: In der heutigen Sitzung des Reichskabinetts fand die Aussprach« über die Genfer Dölkerbundstagunq sowie über die im Reichstag einzunehmcnde Stellung in außenpolitischen Fragen statt. Das Reichskabinett stimmte einmütig den Aus- Führungen des Reichsaußenministers zu. Abg. Dr. Fritsch (NSDAP.) bezeichnet die Auflösung des Landtages als eine Notwendigkeit. Die Wähler würden In der Zeit vom 9. bis mit 15. Oktober 1930 findet fikr die hiesige Freiwillige Feuerwehr eine Alarmübung statt. Jur Beruhigung der Einwohnerschaft wird dies hiermit be» Trotz dieser Mitteilung der Reichsregierung soll, wie wir au» Berlin erfahren, die Stellung de» Reichsanß«»- Minister, erschüttert sein. Anch in de« Kreise« seiner eigenen Partei ist man mit seinem Berhalte« in Sens nicht zufrieden. Ls gewinnt aber den Anschein, al« ob Dr. Curtius hieran« nicht die Eigen Folgerungen ziehen walke, sondern al« ob er es Es folgt die Beratung über Anträge der Kommunisten und Nationalsozialisten auf Auflösung des Land tages. Z Man einigt« sich grundsätzlich auf die Person des frühe ren Wirtschaftsministers Dr. Krug von Nidda als Kan didaten für den Ministerpräsidentenposten. Ferner hafte sich inzwischen zwischen der Deutschen Volk spartet und den Nationalsozialisten eine Einigung dahin erge ben, daß die Deutsche Polkspartei mit der Ucbsrnahme des Innenministeriums durch die NSDAP, einver standen ist. Auch die Person Strassers scheint der Deut schen Dolksparte: genehm zu sein unter der Voraussetzung einer Stützungsaktion der Bezirks-Fürsorgeverbände und der Gemeinden und der Ueberparteilichkeit der Polizei. In der Frage des Antrages der Landtagsauflösung wurde keine Eini gung erzielt. Die Deutsche Volkspartei schlug durch Abg. Dr. Blüher eine Vertagung des Landtages bis zum November vor. Die Deutschnationale Fraktion konnte sich damit nicht einverstanden erklären und hielt es für nicht richtig, nach zwei Sitzungen den Landtag wieder auseinander- gehen zu lassen. > * Die Landtagsverhandlungen am Dienstag haben erneut den Beweis erbracht, daß auch in Sachsen das parlamentarische System den Todeskeim in sich trägt. Die nationale Opposi tion hat mit besonderem Nachdruck seit den Tagen der Frei heitsbewegung gegen den Parlamentarismus gekämpft. Seit einiger Zeit hat sie cs eigentlich nicht mehr nötig. Gerade die Träger und Stützen des neudeutschen Parlamentarismus lie fern jedesmal, wenn es sich um parlamentarische Lösungen handelt, den Beweis der Unfähigkeit dieses Systems. So auch in der Landtagssitzung am Dienstag, wo es weder zu der Wahl einer parlamentarischen Regierung kam, noch die Mehr heit den Mut aufbrachte, aus dem Versagen des Parlamenta rismus die natürliche Folgerung, die Landtagsauflösung zu ziehen. Daß es gerade die demokratischen Gruppen sind, welche die demokratischen Grundsätze sabotieren, nimmt niemand wunder, denn man ist solches von der sog. Demokratie längst gewöhnt. *** Marxismus könne nur ausgeschaltet werden, wenn die Natio nalsozialisten die Macht im Staate erringen; natürlich auf legalem Wege. Die Demokraten hätten anscheinend im Auftrage einer anderen Macht die Verpflichtung übernommen, keine Negierung des nationalen Widerstandes in Sachsen auf kommen zu lassen. Kennzeichnend sei das Geständnis, daß ihnen die Sozialdemokraten lieber seien vn .«r»,«Ur,Up« «»»»Ik«,»»» «Ich««» «VH 1» ««»ahm« der T««« nach Sonn- und L«r pret» Ur dl« »4 mm br«»« T»<oa«I-«nz«I,«,,««, I» A»I«iI-«d«zIr» IN >0 cSawIIIknoni»»«» oud SI«ll<n,«luch< »«dlrftlg« I»), -u»w«rl, »I l»r d!< SO mm drrll« P«M- »NU-meM« »o, au,»Sri, 100, sür d!« so mm drill« amtt. Solomlj«»« 1«, au,wilrls «1 Dilchtdl'^a. p»ftsch«<r-a»»«» > LUpzi- Nr. IMS. *«»,in»«.»ir»^»»n'»i «u«, arM». «r. es. als die Nationalsozialisten. (Abg. Lasse svolks- nat.j ruft: Weil sic ehrlicher sind! — Abg. Kunz sNSDAP.j entgegnet: „Sie unverschämter Bengel!" Große Unruhe. Der Präsident weist den Abg. Kunz aus dem Saal.) Abg. Dr. Wilhelm (Wp.) meint, in diesem Hause geb« es nur wenige Menschen, die ihr Heil in der Demokratie sehen. Seine Partei wünsche den berufsständischen Staat. Er hoffe aber, daß es diesem Parlament, wenn man ihm Zeit lasse, noch möglich sein werde, eine nationale Regierung zu bilden. Der Redner appelliert an den gesunden Menschenverstand, der allerdings im parlamentarischen System nicht zu Haus« sei. Angesichts der Rede Dr. Dehnes würden seine Freunde heute nicht der Auflösung des Land tages zu stimmen, sondern sich der Stimme enthalten. Abg. Hardt (D. Dp.) meint, der Mehrzahl der Wühler sei cs gleichgültig, ob die Regierung eine parlamentarische Grundlage habe oder nicht, wenn sie nur sauber regiere. Der. Parlamentarismus dekreditierc sich aufs allerschwerste. Seine Partei werde gegen die Auflösung stimmen. Abg. Siegert (Deutschnat. Volksp.) erklärt, seine Par tei werde dem Auflösungsantrag zustimmen, denn sie könne die Groteske, wie man sie heute wieder erlebt habe, nicht mehr mitmachen. (Zuruf: „Hängen Sie sich auf!") Nein, wir wollen den Landtag aufhängen! (Heiterkeit.) Es gehe nicht an, einer geschäftsführenden Regierung Millionen zur Verausgabung zu überlassen, denn sie könne machen, was sie wolle, ohne daß sie gestürzt werden könne. Der Landtag sei lahmqelegt. Es frage sich, ob die geschäftsführende Regierung die Kraft zum Widerstand in sich fühle, gegenüber den Plänen des Reiches, die Länder und Gemeinden auszuhöhlcn, ferner ob sie auch den Lockungen von links auf di« Dauer werd« widerstehen können. Die MM SlMeMuklenMm zii Schwärzenden Freitag, den 10. Oktober 1930, abends 7 Uhr im Stadtverordnetensitzungszimmer (Nr. 36). Tagesordnung: 1. Mitteilungen. 2. Genehmigung und Richtigsprechung der Baukaffenrechnung für 1927/28. 3. Desgl. der Stadtbad kassenrechnung für 1927/28. 4. Ortsnetzabrechnung des EWO. Die -rille ergebnislose Minifterprösi-enlenwahl in Sachsen Auflösung -es Landtags abgelehnl. Gewerbesteuer betr. Die nach 8 35 des Gewerbesteuergesetzes vom 31. Juli 1926 alljährlich von den Arbeitgebern zur Feststellung des Beteiligungsverhältmsses der Wvhnsitzgemeinde an der Ge werbesteuer einzureichende Nachweisung ist nach dem Stande vom 10. Oktober 1930 aufzustellen und bis zum 17. Okt. 1980 hier «inzureichen. Die Nachweisungen müssen getrennt nach den Wohnorten der Arbeitnehmer ausgestellt werden. Sie müssen Namen, Vornamen, Stand, Wohnort und Wohnung der Arbeitnehmer enthalten. Aufzunehmen sind nur die in den hiesigen Betrieben beschäftigten Arbeitnehmer, und zwar auch ausländische Arbeitnehmer, sowie solche, die am Stichtag« keinen Lohn bezogen haben. DHwarzenberg, den 7. Oktober 1930. Der Rat der Stadt. — vteueram-. Minister eingebracht würde, müßte man damit rechnen, daß Lurtius keine Mehrheit im Reichstag erhält. Den« außer den Nationalsozialisten, den Deutschnationalcn und den Kommu nisten dürften anch «eitere Rechtsgruppen wie die Christlich- nationale Bauern- und Laudvolkpartei, die Konservativen und die Fraktion de« Lhristlichsozialen Volksdienst«« argen ihn stimmen, vielleicht sogar auch di« Wirtschaftspakte! und Teil« sei»«r eigen«« Fraktion. E, ist nicht a«z»nehm«n, daß sich da« Kabinett ft» Falle einer Niederlage de, Reicheaußenmini- ster, im Reichstag« mit ihm solidarisch «rklär«« würde. Ma» rechnet i» BerNner politische» Kreise« damit, daß in abseh barer Zeit «in Wechsel im Außenministerium stattsindet, bei de« al« Nachfolger Dr. Lurtius' «tu Diplomat in Frag« konunen dürft«. » «nthalimd di« awMcho» Batzaunknwäftm»«» d«r «»istzoaplmcnmichast «Md d«s " Dezirksverbands Schwarzenberg, der Amtsgericht« I« Au«, Lößnitz, Schn««derg und Schwarzenbrrg, d«r Siadträte in Grünhain, Lößnitz, Neustädt«! und Schn«d«rg, der Finanzämt« in Aue und Schwarzenberg. Ls werden außerdem veröffentlicht: Bekanntmachungen d«r Stodträt« zu A« «ad Schwarzenberg und des Amtsgerichts zu Johanngeorgenstadt. Verlag 6. M. Gärtner» Aue, «rzgeb. Ao« »4 und »1, ewnltz «n» »») 440, »<»»««»«,« 10, Schu>4N«i»«r« r«1. VENU» lür di« <u»Aach»w« «Ich,«»«»»« Lumm» di» »»rmUIq>« » Uhr I» du Sanplaesch-fts. Mu. au» »«wahr für die «lüft,-ihm« der vnziio«, r»r«schr><d««« La», Imrie an besiimmUr Siele wird »ich« ,«^txn. «ich »ich« str di, Richiiadeii »er durch leikmg dein« Veranlwvriuna. — Ualerdrechunaen d» ch» IchastAtzrieb» bezrLnden d»i»,U«iprüch«. Bei Jahlmm». iw» »imkur« geil« «»dati, -l- nicht vereinbar«. S-»»«,«s»«N»««a«« t»: «ne, VSHnih. Sch„«d«r, and Schwartend«»,. Amtliche Anzeigen. Im hiesigen Handelsregister ist eingetragen worden: 1. Am 24. September 1930 auf Blatt 257 die Firma Ver einigte Holzstoff- und Papierfabriken Aktiengesellschaft inNie- derschlema betr.: Die Prokura des Ingenieurs Georg Kraft in Niederschlema ist erloschen. 2. Am 25. September 1930 auf Blatt 494, die Firma Emil Tröger L Eo. in Schneeberg betr.: Die Gesellschaft ist aufge- löst, die Firma erloschen. 3. Am 7. Oktober 1930 auf Blatt 387, die Firma Paul Kehr in Schneeberg betr.: Die Firma ist erloschen. Schneeberg, am 7. Oktober 1930. Da« Amtsgericht. Zu Beginn der Sitzung erklärte Nbg. Edel (Soz.), die widerspenstigen Parteien sollten heute zur Wahl des Mi nisterpräsidenten durch die Drohung mit der Landtagsauf lösung gezwungen werden. Die Rechtsparteien sollten sich lieber einmal um den ungeheuren Schlendrian in unserem Finanzwesen kümmern, ferner darum, wie die Steuerstun dungen vor sich gegangen seien. Seine Partei werde die Bildung eines Untersuchungsausschusses beantra- gen, der beauftragt werden sollte, diesen Skandal der Wirt schaftspartei bloßzulegen. In diesem Sinne werde seine Partei die Anträge auf Auflösung des Landtages ablchnen. Seine Partei habe ihre Mitarbeit an der Ne- gicrung zngesagt, wenn das sozialdemokratische Programm er füllt werde. Eine nationalsozialistische Regierung werde seine Partei nicht fördern. Abg. Kaiser (Wp.) erklärt, die Fraktionen der Natio nalsozialisten, Deutschnationalen, des Landvolkes, der Deut schen Volkspartei, Konservativen, Christlichsozialen, Volks- rechtpartei und Wirtschaftspartei hätten sich dahin geeinigt, Dr. Krug von Nidda als Ministerpräsidenten vorzuschlagen (Aha-Rufe links). Dem von der Sozialdemo kratie angedrohten Untersuchungsausschuß sehe die Wirt schaftspartei mit Ruhe entgegen. Abg. Dr. Dehne (Dem.) erklärt, jetzt stehe das Brüning- Programm im Vordergrund aller politischen Ereignisse, zu dem müßten alle Parteien Stellung nehmen. In einem sol chen Moment eine politische Regierung in Sachsen bilden zu wollen, sei nicht richtig. Man möge jetzt sachliche Arbeit mit der geschäftsführenden Regierung leisten und vor allem den Etat erledigen. Der Nationalsozialismus muß von der Re- gierung ferngehalten werden. Wenn eine Regierungsumbil dung durchaus stattfinden solle, dann könne nur eine über- parteiliche fachmännische Regierung in Frage kommen. Seine Partei schlage deshalb den Minister Richter als Ministerpräfi- denten vor. Dem Antrag auf Auflösung des Landtages wür- den seine Freunde jetzt nicht zustimmen. Es wäre «in schwe- rerer Fehler, mit den Nationalsozialisten zu arbeiten, als mit den Sozialdemokraten (Aha-Rufe bei den Nationalsozialisten). 2lbg. Lasse (Volksnat. Rvg.) erklärt, Dr. Dehnes Worte seien ihm aus dem Herzen gesprochen. Seine Partei werd« ebenfalls für den Ätznister Richter stimmen. Dos vaus schritt hierauf zur Wahl, di« das oben wieder gegebene Ev«b»i« hatte. auf die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 1929. 5. II. Nach- trag zur Straßenordnung der Stadt Schwarzenberg. 6. Poli zeiverordnung über die Anbringung von Schaukästen, Ne- klameschildern, Automaten, Lichtreklame usw. an Grund stücken. 7. Polizeiverordnung, Verbote für Ansammlungen, Versammlungen und Umzüge. 8. Aufwertung von Erbzins an die Gemeinde Lauter für das ehem. Landmannsche Geh ringsberggrundstück. 9. Instandsetzung eines Zaunes am städtischen Kinderheim. 10. Anträge: a) Protest gegen die Steuernotverordnung; b) Nichterhebung der durch die Steuer- Notverordnung festgesetzten Steuern.. Hierauf nichtöffentlich« Sitzung. Schwarzenberg, am 7. Oktober 1930. (gez.) Rauchfuß, Vorsteher. Wegen vorzunehmender Reinigung bleiben sämtliche Amtsräume des unterzeichneten Stadtrats und der Verwal tungsstelle Neuwelt Mvmtag und Dienstag, den 13. «nd 14. Oktober 1930, geschloffen. Dringliche Angelegenheiten — auch für das Stan desamt — werden an beiden Tagen nur in der Zeit von 11 bis 12 Uhr vormittags erledigt. Die Stadtbank (Stadtgirokasse) und die Sparkaffe sind an beiden Tagen nur während der Vormittagsstunden geöffnet. ' Schwarzenberg, am 7. Okt. 1930. Der Rat der Stadt.
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