02 Deutsche allgemeine Zeitung : 16.05.1851

, 1« Mai llStzK. ki 7-riiiut in »WaKrhtit »«d »echt, FretHeit ,»h Metz!, ZL-! 4 5 ... xBon -er Elbe, ,14. Mai. Hepte wird im Baksaale he- Bur- gerveretnS zu Flensburg die Versammlung ider Rotabeln eröffnet werden. Man hat deutscherseits nicht,daran gedacht, soviel wenigstens bekannt geworden, einen deutschen Commissar, einen Bundesgesandten nach Flensburg abzuordnen, obwol dort doch auch «Vorlagen gemacht, Verschlingen gepflogen und Entschließungen gefaßt werden sollen über die künftige Stellung eines deutschen Bundeslandes «zu einem außerdeut schen Staate und zu. qjnem jLande, mit wÄchsm es-die mannichfachsteu Institutionen gemeinschaftlich hat und dessen Existenz eben durch di« in nigste Verbindung mit Holstein bedingt list. «WsS in Flensburg zur Sprache kommen soll, find keine rein internationalen Fragen» in dem Ginne, daß nur unter den Auspicten des dänischen Vorsttzenden der Ver sammlung deren Ordnung vorzunehmen wäre. Vielmehr Md «S we sentlich Klagen, welche das demnächstige Verhältnis deSDeutschenBnn- deS zu dem Königreiche Dänemark-betreffen, Fragen, von deren Erledi gung eS abhängen wird, ob Holstein fortan in der bisherigen »der in loserer öder -in engerer Verbindung znm Deutschen Bunde bleibe», ob dieser durch Holstein auf das mit diesem verbundene Herzagthum Schles wig einen gewichtigen Einfluß behalten oder desselben sich völlig ent äußerst soll. Der dänische GLsandte am Hofe zu Wien, der Asher dort des Landes noch immer in erhöhtem . ES ist di^S eine Folge her Revolution, auch dadurch zu heilen sich.bestrebt, d.qß man der mthschaft von Seiten der Regierung eine ganz ,be- ß»«ü«« t«,Uch ' s« ^irhti, turch »a, tmu, d«Is«»- ux» »Mich »i. i» Kdftp»tg (Qu«straze qzx. «r,»1, cbu ' ar Hecker, Nt«äad». Un , W Brilck. «,. ' : 4 ' öl i-i - bi« Id» ».5 liM, m»nkk uz cd?« r»ävs'N'lML-r U/Nvär'e ck.r jMM >!I I, ----- 7 n„ können. Dieser Entwurf, der vicht nur die Grundrechte bis in» Herz trifft, sondern auch die Menschenrechte des Arbeiter» und Volkes bedroht, ist werth, daß eine besondere Commission dafür uikdergescht werd«. Hier auf erklärt der Präsident, -aß er zum voraus im Sfnue gehabt, diesen Gesetzentwurf nicht der staatsrechtlichen, sondern einer neu Ist wählenden Commission für DerwÄtungsgegenstände zu übergeben.— Der Aba. Mack von Riedlingen zeigt an, daß ihm von der Regierung der Urlaub verweigert worden sei. — Zu Vicepräsidenten wurden Vie Wgg- Duvernoy, Reyscher und Wiest von Ehingen vorgeschlagen. — In ihrem Berichte über den Gesetzentwurf, betreffet,d die Verlängerung der pro visorischen Steuerverwilngung bis 86 Juni d. I., schlägt Vie Flnänz- rommission vor, unter Nr. 1 „dem Gesetzentwurf ist dem Sinne beizu stimmen, daß die in st. 1^4 der BerfaffungSurkunde vorgesehene Aus dehnung der Verwilligung keine Anwendung darauf find^. Der Be richterstatter setzt die Motive der Commission mündlich auseinander lind spricht sich namentlich gegen die von der Regierung beantragte Steuer erhöhung für das Etatsjahr 1856/51 ans, insbesondere weil eine solche nach beinahe schon abgelanfenem Etatjahre viele» Bürgern einen nicht vvrhergesehenen Stoß in ihre JahreSrechnung geben wurde. Bei der Abstimmung wird der Antrag der Commission angenommen. Heilbron», 11 Mai. Die meisten der Heilbronner Demokraten, Welche in den Fickler'schest Prokeß verwickelt waren, siy^d außer Ver folgung gesetzt, darunter die GemeinderätheRuoff und Schweikert, Kauf mann Schuster und Andere. Der flüchtige Gemeinderath Apotheker Mayer kam in Anklagestand. (Schw. M.) *Aus Badest, 9- Mai. Zur Befriedigung der Staatsbedürf- nisse wird die S1pu.erk.raft Maße,in Anspruch genommen. deren Munden man < ............. , Jichustrie und Landwirthschaft von Seiten der Regierung eine ganz be sondere Fürsorge widmet. Vor den Thoren von Karlsruhe hat iüngst die Regierung beträchtliches Ackerfeld erworben;, dort wjk May Mperi- Mente machen, namentlich mit der Kultur von HaydelSgewächsen. Wenn der A"bau neuer oder die Veredelung bisheriger HandelSgewächfe be währt gefunden worben ist, rvlrd di^ CentrasMe des tzandwirthfchaM- chen Vereins in der flage sein, , sogleich die veMiedeyen LandeSthstle mit gutem Sayiest vezsehey zu köyuen, — Dix ««stLMdeten Jnfän- toriebät.äillone, Poff Peypn blSDi zehn ausdestBeinenOOen, werden sehr .fleißig eiMÜbt; Konstanz hat wieder eine Ostsylson, edeüso Mige .Pistricfe am Neckar 'M Odpnwalde, Hix frMr .MemglS HrsatzUnM 'M. Man will .eben der Pepölkesüng gewMr Hpzsrke, d^ .HerrDemokratie stehefl, Wponi^en uhv darlegen, wer eigxnW'Herr im .Lande ist. Der noch fortwährende Kriegszustand Mrd Origeys: mit Milde gehandhahl. . > . , Bremen, 15. Mai. Die Weser-Zeitung schreibt: Dse gestrigen Verhandlungen der Bürgerschaft waren, wie wir annehmeu dsirfxn, von entscheidender Bedeutung für unser Gemeinwesen. Es sst uns heute noch nicht möglich, Genauere» darüber Mltzutheilen, da die Sitzung «ine geheime war. Dem Vernehmen mach wurden Anträge deSSenatS, welche namentlich Maßregeln gegen die Presse Md die.politischen Ver eine enthalten sak«n, angenommen. Mai. Bei Vielem, was seit mehr als Jahresfrist Mchieht, Ist mtmnur z» oft zu fragen versucht: Schreiben wir auch wirk- «h Evl k Mtm wird die» auch bei dem jüngst erschienenen neuen, ums die UnttrsuchungSgefangenen bezüglichen Reglement für die borli- Obe« Spadz vöigt ei, tzaS durch seine drakonische Strenge der gerühmten HMMäMtät de» preußischen StaatS ein arges Dementi gibt. Wenn die W»gp RS vielleicht unschuldig -befunden werdenden Unterfuchungögefan- gvnen schon dadurch an.and für sich peinlich ist, so wird sie durch «ugelstv! i» de» nSuewMeglement der Stadtvoigtet enthaltene Bestim- MUägeugtvadezu entsetzlich gemacht. Wir wollen nur einige wenige Bestimmungen ohne allen Commentar anführen. Zur Vorbeugung von Entweichungen ist ßowoL dpr Untersuchungsrichter als der Staatsanwalt Mdscher StadtvolgteiMertor berechtigt, affe Maßregeln anzuordnen, «slche ihnen zu Erreichung dieses Zweckes erfoderltch scheinen. Namentf lich ist der Direktor auch befugt, Fesselungen znm Zweck der Sicherheit AlbstäUdtg anzuordnen. Als DiSriplinarstrafen wird körperliche Anchti« H«Ug oder Fesselung von einer aus zwei. Mitgliedern der Verwaltung Edwinen, Mltgltede deS Gerichts zu bildenden DiScipltnarcvmmisston HMrlannt^ Die Strafen können überhaupt folgende sein: 1) Entziehung «s waünek Kost auf eine Zeit bis zu 14 Tagen, die durch Entziehung des Tageslichts, der Arbeit und Detenticm in estwr Kammer, deren Fuß- Odde« Mit Latten belegt ist» verschärft worden kann. Wird der Arrest über drri Tage ausgedehnt, so erhält der Gefangene am vierten Tage Gt», GenuK der warmen »Kost, -d«S Tageslichts und einer Lagerstätte, Md wiitd bei iä»g«er: Dauer de» Arrestes hiermit je nach drei Tagen forttzefahreM 2) Entziehung der Begünstigung der Selbstbeköstigung (die ÄbrigdnS ntir dem vorher unbescholtenen (?) - Gefangenen gestattet ist). MttziöWng der Er^ -sich in der Anstalt erlaubte Consnmtibt- lien kaufen zu dürfen. 4) Anlegung der Zwangsjacke, resp. d«S Zwangs- PitthbäjM auf -14 Tage, 5) Auschließung qn die Kramme in den Ge- ffängnißlvrale»,^ 6) Anfchlleßen der Frauen an die Kramme, oder Tra- Prn Aine» Klotzes, welche Strafe namentlich bei schwängern und säu genden Personen-in Anwendung zu bringen. 7) Einsame Einsperrung mr dl« sogenannten Jsolirfocale. 8) Körperliche Züchtigung bis zu 40 -Hieben. Wir wollen jeden-Eommentar unterlassen und fragen nur noch «einmal: Schreib«, wst auch wirklich 1854 ? >»ÄUS vitt Prhvkrz WeiHkN, 11- Mai. Die -bereits erwähnte MntSsnSpeüstou d»S GtädkrathS und Syndikus Flottwell in Elbing ckiffert einen neiren lehrreichen Beitrag zur Geschichte der politischen Ver folgungen tmd des DelätotenwesenSr Jene Maßregel ist auf gewisse Kenlttwiasionen gegtüuddt, -welche schon im Decembrr L848 die Ginlei- stMst einer MeN^richtttchvn -Üntersuchung gegen Hm« Flottwell in fti- Dtf Cigeüschchst als MttdÄehrofflziex zur Folge hatte, und die, obwol sie M Läufe der BecheiStiufnahme theilS ganz unerrvlesen bliebe», theilS Mchch-Mfteicht EütltkfkrüA-zeuge» wivettegt worden, dennoch mit seiner WersWellung ziir Eutfernnng ans dem Offizierstande endigte, indem, Me tzle Gründe des -WkenntniffeS ergeben, den Entlastungszeugen kein -OMcht belgekegk wurde, weil sie nicht allein als die politischen Freunde -deS Hm. Flottwek, sondern auch mehre von ihnen als entschiedene De mokraten bekannt waren, .wogegen den Belastungszeugen (entschiedene MichÄemokratrn) eineufüberwiegonde -Glaubwürdigkeit beigelegt wurde. Das Fundament. jrnSr ehrengerichtlichen Untersuchung waren Denuncta- chionen abttAenßerungenFlottwell'S,-welchedieDenuncianten nicht selbst ge- chstr,'sondern durch Stadtklatschereien erfahren haben wollten; und daS Fnn- vament der gegenwärtigen Untersuchung, welche bereits mit der vorläu- Wen Entfemung des Angsschuldigten aus dem Amte begonnen worden, «st wiederum 'jene ehrengerichtliche-Untersuchung, deren-Momente vonjge- ffchäftigen Delatören anfgrfrischt worden sind. GS-ist übrigens notorisch, -vaß Hr. Flotsivell seit zwei Jahren sich «ass strengste von allem politi- ffchMl Treibeü ffern -gehalten hat-; aber-sdie puvtsicirende Reaktion hat ein "»weit zurückgreifendes Gedüchtniß. -^Bet den -Behörden des köNigSbrrger MsgierüngSbezlrkS mrstvt eine B«rordnung, tn welcher eingeschävst wird, sienau aus.revolutionäbve K-le1-dungsstücke zu achten und deren MtÄged schärf iuö Auge izn -faffM -i . Stuttgart, 14. Mai. In der heutigen Sitzung, der H Kammer brächte Frhr. v. Linden unter Aitderm einen Msetzenfwurf ein über Ah- WeniUgen des Büräe'trrchtWöfstz es in Betreff der Verehelichung Wv Mbersiedelünch ßlbg. Mohl 'vemeikte:' Wmn dieser Entwurf der Mk Geschäften überhäuften staatsrechtlichen Commission überwiesen wird, fo fürchte' ich, diese werde ihm nicht die gehörige Beachtung schenken