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Sächsische Volkszeitung : 13.03.1920
- Erscheinungsdatum
- 1920-03-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-192003130
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19200313
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19200313
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Volkszeitung
- Jahr1920
- Monat1920-03
- Tag1920-03-13
- Monat1920-03
- Jahr1920
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 13.03.1920
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? Jahrg. «-schAft-ft,»« ««» ««da«»»«« ^ D—1«, H-w—ft-«». 4« Kor. nabend, 13. März IVA volfsmmng .7-^" ^>»I»LSp»«it, MecirU-rllH tn der Selchäftsltetz« »der von der V»st ab,eöolt «»«,»«» L mit tllustr. »«Ua-e » S.4L In »reSden und g-ui, Deutschland frei Hau» «»»»ab» L ».»8 F», «,»,«»« » >.»» s». — Die sachstsltze LolirzcUung rr>chc!n! an allen Wochentagen nachm. — Sprechstunde der Redaktion: LL bt» Lü Uhr vor«. . > . ^ «taen »l» 1t U-r vor«. - Prei« für »Ir Nnnadme d on Seschüstran^tgeu «» 1« Uhr. von Sa« - Für undeutlich seslörtedene, >»»>« durch L«P^-1.1«^ ,^'^'L,ei.' >ü- d'.° "'«tto-.t. de. rerre, nicht ddernehm.n Ferniprecher au,gegeben« «neigen lönnen Gegenrevolution in Kerlin Berlin, 13. März. (Privatte leg ramm.) Die Regierung ist seit heute früh 5 Uhr nicht mehr in Berlin. Ihr Aufenthaltsort ist unbekannt. Burlages Rede zum Schulkomprsmitz in der deutschen Nationalversammlung am vorigen Montag liegt nun im Wortlaut vor und ist besonders für unsere sächsischen Ver hältnisse so bedeutend, das; wir sie nachfolgend wörtlich wieder- geben. Abg. Neichsgerichtsrat Burlage führte folgendes aus: „Meine Damen und Herren! Die schweren Kämpfe, die wir in Weimar um die Schule durchgcsochtcn haben, stehen noch lebhaft vor unserer Seele. Wir sind damals — ich will das ausdrücklich be tonen — bis an die Grenze des für uns und unsere Wähler Erträg lichen gegangen. Wir sind oamals weit zurückgewichen, weil der Fort bestand der Negierung und damit des deutschen Vaterlandes Schicksal auf dem Spiele stand. Noch weiter zurückmgchcn — daS mögen Sie mir glauben, meine Damen und Herren! — wäre uns unmöglich ge wesen. Denn Kerns ätze unserer Weltanschauung können wir nicht, wir können sie niemals prets- geben. Eine Säule, auf der nach unserer Ueberzcugung das Wohl der menschlichen Gesellschaft ruht, mögen Sie. wenn daS Unglück sich einmal erfülle» sollte, Umstürzen können. Aber das will ich Ihnen sagen: wenn das geschehen sollte, was Gott verhüten wolle, dann wer den wir das Schwert nicht eher aus der Hans legen, als die Säule wieder ausgerichtet sein würde, und wir würden für diesen Kampf unsere letzte und äußerste Kraft einsetzen. Ma« würde eben «in Kamps ohne absehbares Ende kommen; er würde jedenfalls nicht «her ein Ende nehmen, als wir unser Ziel erreicht hätten. Wir strSuben uns nun keineswegs dagegen, daß da- Reich auf die Schul« einen größeren Einfluß nimmt. Der jetzige Herr Unter- staatssekretär im NelchSMinisterium des Innern schrieb bereit» im Jahre 1S11 in seinem Buche über die Schulreform folgenden Satz: ' .Da» moderne deutsche Schulgesetz der Zukunft wird ein Reichsgesetz sein." Diese» Gesetz ist. vielleicht eher gekommen, als der geehrte Herr Bor- fafser seinerzeit sich gedacht haben mag. Gegen das Reichsgesetz als solches haben wir nichts zu erinnern. Wir begrüßen es vielmehr. Art. 148 der Reichsverfassung sagt: .In allen Schulen ist sittliche Bildung, staatsbürgerliche Ge sinnung, persönliche und berufliche Tüchtigkeit im Geiste des deutschen BolkStums und der VSlkerversöhnung zu erstreben." Da« sind Aufgaben von der allerhöchsten Bedeutung, man kann jage«, von heilige« Ernst, und eS kann unseres Ermessens nur zum Wohl« des deutschen Volke? dienen, wenn diese Aufgaben ihre Lösung «ach einem für da» ganze Reich einheitlichen Plane finden, wenn diese Lösung einheitlich in» Werk gesetzt wird. Die Vorteile eines einheit lichen Vorgehens treten vielleicht noch um so schärfer hervor, wenn man die zunehmende Bevölkerungsbewegung von Norden nach Süden, von Süden nach Norden, von Osten nach Westen und umgekehrt innerhalb des Deutschen Reiches ins Auge faßt. In unserem neuen republika nischen Staatswesen — auch darüber möchte ich ein Wbrtlein sagen — würde e» besonders schwer erträglich sein, wenn einige Länder sich wieder da» besondere Vorrecht — nun, wie soll ich sagen? Früher redete man von Katholikenquälerei; ich will jetzt sagen — der Chriften- verfolgnng anmaßen sollten. (Lachen bei den unabhängigen Sozial demokraten.) — Ja, es ist nicht zum Lachen! Neigung dazu Ist offen sichtlich vorhanden. Es ist höchst bedauerlich, daß sich in mehreren Ländern im Deutschen Reich — ich nenne beispielsweise Hessen, Bayern, da» deutliche Bestreben zeigt, die Bestimmungen der Verfassung über die Schule zu durchbrechen oder doch umzubiegen. (Abgeordnete Zietz: (Sehr richtig!) — Sehr richtig! rufen Sie? Ich kann doch nicht an nehmen, daß Sie dafür sind, daß man den Ländern elnräumt, Bestim mungen der Verfassung umzubiegen oder zu durchbrechen. Ich möchte nur ein Beispiel a«sühr«» — ich Hab« eben schon andere Länder genannt; — oaS Beispiel betrifft Sachse« (Sehr richtig! im Zentrum) da« mir besonder» naheliegt, »»eil ich in Sachsen meinen Wohnsitz Hche. Der traurig« Ruhm der alte« sächsischen Gesetzgebung uns auch der Negierung sporn« anscheinend di« jetzige Regierung zm Nachahmung an. Sie will off« »bar zeigen, datz fl« da», wa» ich eben aimentet«. Made so gut fertig bringt, wie «an es i« alten Königreich Sachse« Mtt» ««bracht hat. Ich will kurz sein und nur einen BArz anführen. In 8 2 Ab- saH L des sächsischen UeberganzrsHulgesetzeS vom 22. Juli ISIS heißt k». „Religionsunterricht wird in der allgemeine« Volksschule nicht mehr erteilt." Da« ist seldstverständ.rch ein krass-r Widerspruch mit Artikel 149 de, Reich-Verfassung, wo e« heißt: „Der Religionsunterricht ist ordentliche» Lehrf-'.ch der Schuir»' Ich betone dabei, daß da» säch sisch« Schulgesetz c« kertig gebracht bat, zwei Wochen eher auf der vild- slächc zu erschänen al» die Verfassung verkünd« werden konnte. SS troe ein Wvtüauf, den schließlich Sachse I'Irinnen hat. I» Sachsen kermrek man zunächst überbanv: k-n W'inrtvrnch. Man -ollte die Aufhebung de- Religionsunterricht» am 1. April 1920 in Kraft setzen und berief sich auf den Artikel 1' der Re ihsverfaffung. Sine ganz Verfehlte Berufung! (Sehr richtig! im Zinrrum.) Denn im Artikel 174 wird Bezug genommen auf di« Bekenntnis- und' weltlich« Schule, die nach Artikel 146 Absatz 2 auf Antrag der Er» ziehunä»b«rchtigten eingeführt «erden kann. S» hat also der Artikel 174 mit jener Bestimmung in dem sächsischen UebergangSschulgesetz nicht» zu tun: Artikel 174 hat — auch nicht, wie die Verhandlungen in Weimar ergeben, dessen Satz 2 — keine Beziehung zum Artikel 149. ' Jetzt Endlich hat man in Sachsen ein Einsehen gehabt und in de» letzten Tagen ein Abänderungsgesetz vorgelegt. Man will aber di» iMqptznung aufrecht erhalten, wonach der Unterricht in biblischer ^ Berlin, den 1». März 192«. Kundgebung. Di« bisherige Reichsrrgierung hat ansgehört zu sein. Die M samtcStaatSgcwalt ist aus de« Unterzeichneten Generallandschasiädirek- tor Kapp ans Königsberg i« Preußen als Reichskanzler und preuß schm Ministerpräsident übergegange«. Zum militärischen Oberbefehls haber, gleichzeitig als RrichSwehrminister wird von jetzt an der Gene ral der Infanterie von Lüttwitz berufen. Eine neue Regierung de* Ordnung, der Freiheit «ud der Tat wird gebildet. General-Lanbschastsoieektor Kapp« Freiherr von Lüttwitz. Berlin, den IS. März 1920. Kundgebung. DaS Mandat der Nationalversammlung zum Erlass« einer Ver fassung und zum Abschluß de» Friedens ist erloschen. Es fehlt ihr jedes moralische Recht zur Weiterbestehung. Der Versuch, die Kahle« hin- auszuschieben» und ihr Mandat hierdurch zu verlängern, widerspricht! dem BollSwill«». Di« eben beschlossene Verfassung wird willkürlich von ihnen wie ein Fetzen Papier behandelt. Schon will die Mehrheit di« Wahl des Reichspräsidenten nicht durch die Gesamtheit de« Bolle», sondern durch da» Parlament vornehmen. Di« Nationalversammlung wird hiermit ausgelöst. Sobald die neue Ordnung wieder hergestcllt ist, werde« wieder verfassungsmäßig« Zustände zurückkehren, Nmwahlen ausgeschrieben. Der Kanzler: (gez.) Kapp. Berlin, den IS. März 1920. Kundgebung. Di« preußische Landesversammlung wird in Anbetracht der ver änderten politischen Lage ausgelöst. Der preußische Ministerpräsident-, (gez.) kapp. Ergänzende Meldungen siehe Seite S.s Geschichte auf der Unterstufe in allen Volksschulen auf zwei Stunden beschränkt und der Katechismusunterricht ganz beseitigt wird. DaS ist offenbar unvereinbar mit dem Artikel 14S der Reichsverfassung, (Sehr richtig! im Zentrum), denn hier ist gesagt, daß der Religionsunterricht in Uebereinstimmnng mit den Grundsätzen der betreffenden Religionsgesellschast erteilt wird. Da kann doch nicht die sächsische Negierung einseitig Herkommen und sagen: ich bestimme. KatechismuSunterricht ist nach den Grundsätzen der evangelischen und katholischen ReligionSgesellschasten nicht mehr erforderlich. Ich habe nur einen Beleg angeführt. Dieser läßt aber deutlich die Absicht hervortreten, Bestimmungen der Verfassung über die Schule umznbiegen oder zu durchbrechen. Der angeführten Verordnung wer den sich selbstverständlich die kirchlichen Behörden, sowohl dle e'sange- llschen wie die auch katholischen, nicht fügen können. Sin» möchte ich noch bemerken. Will man >n Sachsen und in den anderen Ländern etwa in dir>er Weise werter Vorgehen, dann wird man allerdings nach berühmtem Muster für den nächsten Wahlkampf eine ausgezeichnet« Wahlparole schaffen. " ^ (Sejr wahr! im Zentrum ) - - DaS mögen sich die Herr» in den Regierungen überlegen. Was nun die Einzelh'cken des G.-ietzentivürfs anlangt, so ver breitet er meines Erachtens Klarheit über den Begriff der Grundschule. Es heißt in der Begründung dH Entwurfs, daß die Grundschule leine besondere und selbständige schal >rt sei, sondern nur eine Bezeichnung für die unteren Klassen der Volksschule, und -war jeder Volksschule, auch der Bekenntnisschule und wcktlichen Schule. Damit wird offen bar aus Artikel 146, Absatz 2 der Verfassung hingewiesen. Was hier in der Begründung steht, ist selbstverständlich zutreffend. Aber eS war aut, hier auch das Selbstverständliche hervorzuheben. Wen« der Herr Vorredner, Herr Kollege Oberfohren, die Anfrage gestellt ,at. ob «ach dem 8 1 Absatz 1 de» Entwurfs die sogenannte Simultanschule ge troffen werden solle und nur diese, so muß unseres Erachten« diese Frage mit aller Entschiedenheit und Deutlichkeit verneint werden. (Lebhafte Zustimmung im Zentrum und recht». — Hörti Lörtt bei den Sozialdemokraten) Denn In der Begründung steht, daß die unteren vier Stufen oder die unteren vier Klassen ein Teil der Volksschule sind, also die Grund schule ein Teil der Volksschule ist. So ergibt sich aufs deutlichste, daß die auf Verlangen der Erziehungsberechtigten einzusührende Bekennt nisschule, eine „Volksschule", auch die vier untersten Klassen umfaßt. (Sehr richtig! im Zentrum und rechts.) Davon gehen wir au». Sollte e» ander» gemeint sein dann wäre der ganze Gesetzentwurf für uns über' Haupt unannehmbar. (Lebhafte Zustimmung im Zentrum.) Aber es ist »a nicht anders gemeint; denn in der Begründung steht e» so, wie ich vorhin auSgeführt habe. Hierüber mußte Klarheit ge- schafft» werden. " Ich versage e« mir, auf die einzelnen Paragraphen be» Gesetz- entwurs» einzngehen. Damit will ich nicht gesagt haben, daß di« Paragraphen (man vergleiche namentlich 88 - «nd 4) di- Fassu^ Kütten dle uns als glatt annehmbar erschiene, wir meinen jedoch. ?s sind Einzelheiten, die hier zur Sprache gebracht werden müssen, und diese Einzelheiten werden fruchtbringend nur nn Ausschuß beraten, nstht m Plenum. Aber wie können Sie nur aus de» Gedanlen über, bünpt verfallen, die erste, zweite und dritte Lestmg heute in eine, Lhe>,folge vorz,.nehmen. Dafür sind uns die Dmge doch zu ernst. ^ (Lebhafte Zustimmung im Zentrum.) Der Gesetzentwurf muß im Ausschuß gründlich durchberate« (Sehr wahr! im Zentrum und recht-.) Dort wollen wir unsere Bedenken geltend machen. Also »vir protestiere» aus das entschiedenste dagegen, heute schon die zweite oder gar die brüte Lesung vorzunehmen. Wir ,..,v einverstanden damit, daß d« Gesetzentwurf, der eine gute Grunolage für d,e Beratungen brldm wird, an einen Ausschuß verwiesen wird. Vielleicht kann man ch» an den noch bestehenden sogenannten Verfassungsausschuß verweisen, in dem ja auch die grundlegenden Bestimmungen der Reichsverfassung damals auf das eingehendste durchberaten worden sind, Der Leitstern dieser Beratungen muß sein, das ehrlich auSzu- bauen, wofür in der Verfassung das Fundament gelegt worden ist, Ich betone, daß es gilt, auf diesem Fundament ehrlich aufzubauen. Keinen Stein, auch nicht den kleinsten, lassen wir aus dem Fundament, das ich eben erwähnte, herausnehmen und sorttragen. (Lebhafte Zustimmung im Zentrum.) Ich wiederhole: wir werden einem solchen Beginnen nicnwl. zn- (Lebhafter Beifall im Zentrum.) l In einer Erwiderungsrede gegen den sozialdemokratischen Abg, Dr. Quarck führte der Abg. Burlage weiter »och folgendes aus: „Meine Damen und HerrenI Einige Ausführungen des Herr« Kollegen Dr. Quarck nötigen mich zu einigen Worten der Erwiderung. Zunächst hat der Herr Kollege Dr. Quarck von dem Degen gesprochen, nicht von dem bekannten „geweihten" Degen DaunS, sondern von einem anderen Degen. Aber, geehrter Herr Kollege Dr. Quarck, Sie haben mich gänzlich mißverstanden, das war ja gar nicht nötig, Sie haben so nahe vor mir gesessen, Sie hätten e« verstehen können. Ich habe nicht gesagt, daß die Säule gestürzt sei und wir da« Schwert nicht eher au» der Hand legen würden, als bis sie wieder ausgerichtrt wäre, sondern ich habe gesagt: wenn das Unglück sich ein mal erfüllte und die Säule würde in Zukunft etwa umgestiirzt werden, dann würden wir da» Schwert nicht eher ruhen lassen, als bis sie wie. der aufgerichtet sein würde. Ein anderer Ausspruch von Ihnen, Herr Kollege Dr. Quarck, ist besonders wichtig, und der war unrichtig; den muß ich widerlegen. Mit Bezug aus Sachsen haben Sie gesagt: die Bestimmung des Ar. tikels 174 der Verfassung, latend: , „Bis zum Erlaß, des in Artikel 146 Absatz 2 vorgesehenen Reichsgcsetzes bleibt es bei der bestehenden Rechtslage," decke jede Schulgcsetzgebung der Länder, die vor dem Erlasse b«r Ver fassung herausgekommen sei. Das ist aber handgreiflich unrichtig, Herr Kollege Dr. Quarck. Ich halte Ihnen entgegen, was der Herr Unter- staatssekretär Schulz in der Nationalversammlung in Weimar am öl, Juli 1919 gesprochen hat. Ich zitiere wörtlich: „Die im Artikel 196b : — das ist jetzt Artikel 174 — vorgesehene Festhaltung der Rechtslage bezieht sich ganz selbstver ständlich nur auf die Bestimmungen des Artikel 146 Absatz 2." Hier ist die Rede von der Bekenntnisschule, die auf Verlangen der Erziehungsberechtigten einzurichten ist. Also genau das Gegenteil, Herr Kollege Dr. Quarck. Wenn Sce es nicht glauben wollen, bitte, schlagen Sie den stenographischen Bericht nach, Seite 2161. . (Abgeordneter Dr. Quarck: ?^rs ist persönliche Ansicht!) — Nein, das war eine Erklärung, die damals der Herr Unterstaats» sekrctär auf Grund der Vereinbarung der drei Mehrheitsparteien abge geben hat, also eine ganz offizielle Erklärung, die wir uns heute nicht verdrehen oder herabsetzen lassen. / (Sehr gut! im Zentrum.) Deswegen bin ich hierhergcgangen. Die erste Bemerkung wegen de» Degens hätte mich nicht hicrhergernfen. Weil ich nun einmal hier siche, noch «in». Ls hat manchmal durchgeklungen, als wenn ich den Wert der allgemein enGrund- schule nicht richtig gewürdigt hätte. Davon kann gar keine Rede sein. So können meine Worte nach keiner Richtung hin auSgrlegt wer- de»- 34 weih e« durchaus zu schätzen, daß, wie es in dem Entwurf heißt, die Kinder aller Bevölkerungskreise so lange wie möglich in der gleichen Schule vereinigt bleiben. Meine Herren von der Sozial- demolratiel Es klingt oft durch Ihre Reden ein Ton. als wenn Sie das Voll allem kennten. (Zustimmung im Zentrum.) Ich bin auch aus dem Volke hervorgegangen. Ich habe eine allge- meine, einklassige Schule, in der die Kinder ans allen Verusskreisen und allen Bevölkerungsklassen, arm und reich wsaiiimensaßen, bi» Lebensiahre besucht. Wir sind, »ebenb. i vemerlt, ans dieser Schule mcht dümmer heransgekommen, als die anderen, die eine-viel» Nassig« Schul« besucht hatten. Ich weiß den Wert dieser allgemeine» Schule, wie wir sie;etzt in der Grundschule anstreben, hoch genug an- zuMagen; eS ist mir eine hohe Freude, wenn ich in meine Heimat ^ alten Schulkameraden, die mit mir auf derselben Schulbank gesessen haben, die schwielige Hand drücken kann." (Beifall im Zentrums . ><
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