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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 05.03.1847
- Erscheinungsdatum
- 1847-03-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-184703055
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18470305
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18470305
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1847
- Monat1847-03
- Tag1847-03-05
- Monat1847-03
- Jahr1847
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 05.03.1847
- Autor
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und Anzeiger. 84. Freitag, den 5. März. 1847 Bkkamitmachimg. A« die vacante Stelle eine- Mitglieder de- Communalgarden-Ausschusses aus den Bataillons-Commandanren ist der Commandant de- 3. Bataillons, Herr Ernst Eduard Seiler, Vr. MI.. «ad al- dessen Ersatzmann dt« Commandant de« 1. Bataillons, Herr FraNj Eduard Engetmanv, Thierarzt und Schmiedemeister, gewählt worden, wa- hierdurch bekannt gemacht wird. Leipzig, bdn 2. März 1847. Der Communalgarden-Au-schnA. H. W. Neumrister, Commandant. >« i ^ r»». H,rm«d«rf, Pr»l. Bekanntmachung, Nach Erledigung tlnn Augsührerstelle bei der 13ten Compagnie ist bei der he-halb stattgehabten Wahl ^ Herr Johan» EhriAian August Leidh^Id, Gastgeber, zum Zugführer erwählt und von dem Communalgarden.Ausschüsse m dieser Charge bestätigt worden. Das aufgenommene Wahlprotokoll nebst Stimmzetteln liegt dis zum 13. d. M. im Buveau des Ausschusses zur Eiufichr jede- Detheiligten derrit. ' Leipzig, den 2. März 1847. D e r C o m W uwa.L-O mr den-Lu-schuß. ^ 1 r: . ^ i ,»-«><." 14P. W. Neumeister, Commandant. Adv. HermSdorf, Prot. Außerordentlicher Landtag. Sitzung der zweiten Kammer am 2. Marz. (Schluß.) ! D*m Abgeordneten Or. Schaffrath erwidert Staat-minister tz. Könne ritz: im Decrete sei nicht verlangt, daß die Stände dir Ansicht der Regierung annehmen sollten, sondern man möge >«r die Krage unerlevigt lassen; der Redner möge daher ent schuldige«, wen» er ihm jetzt etwas auf seine Rede nicht er leide«. Der im §. 11b erwähnte Kall sei im D-crere gar »icht berührt. Hensel aus Bernstadt: ihm scheine der dritte Antrag gewissermaßen bedenklich, weil ein zu große- Zugeständ- »lß darin Liege, wenn man von vollständiger Erörterung ab- schen »olle; wa- tm Decrete gesagt worden sei, ziele Alles auf tim Abänderung der Verfassung-Urkunde in Bezug auf die Volksvertretung hm. Vr. Joseph: da- Decret verlange keine Antwort? er könne nicht finden, wie es sich besser gestalten sollte, wnm das Decret nicht geprüft würde Die Deputation habe übrigens da- Recht der Stande ausdrücklich reservirt, sei also nicht ganz der Meinung der Regierung. Werde ein Recht der Stände angegriffen, so könne ihnen nicht verargt werden, «enn sie aus die schnellste Untersuchung und Vertheidigung der. selbe« drängen. Der aus tz. 115 entnommene Grund scheine gerade gegen die Regierung zu sprechen, d-nn hier trete eine Ausnahme vom Princip der Regierung ein. Weidauer hat »oder Gründe, «och viel weniger überwiegende Gründe für die i« Decrete ansgrspr-chene Meinung finden können und stimmt i» tveuster Anhänglichkeit an König und Verfassung für die Deputation. Rewitzer macht auf eine« Unterschied zwischen Stände« »nd Regierung aufmerksam, der zu sehr ««angenehmen Berührungen sichre» könne: die Regierung wolle doch die Vor lag« über die Principfrage erst an die nächste Ständeveisamm- iung bringen, dennoch bsfihränke He jetzt die Rechte der Stände, da sie bei Berathung andrer, als der allseitig für dringend an- erkannten Fragen nicht erscheinen wolle. Der heutige Verhand- lungSgegenstand sei ja auch kein solcher, über den allfeitige- Einverständniß vorhanden, und doch seien die Herren RegierungS- commissarien anwesend ; warum erklärten sie denn da, nicht er scheinen zu wollen, wenn die Kammer über etwas berathen wolle, wa- etwa die Regierung nicht für so dringlich haktt? Heuberer: es wäre gegen die Pflicht eines Volksvertreters ge handelt, wollte man sich solche Beschränkungen auferlegen lassen; die Regierung könne mit ihren Vorrechten vollkommen zufrieden sein. Beyer erklärt sich für die Deputation und gegen Hensel au- Bernstadt, welcher bemerkt, daß er von der An sicht ausgehe, daß wen« die Negierung den Ständen bei außer ordentlichen Landtagen da- Petition-recht entziehen wolle, sie auf Abänderung der Verfassung-Urkunde antragen solle. Referent Tobt zum Schluß: die Kammer werde in Wahrung ihrer Rechte sich sicherlich von der Deputation nicht übertreffen lassen; der Vorschlag, von einer vollständigen Erörterung der Frage abzusehen, habe den Sinn, daß man nicht eint vollständige Er ledigung versuchen sollt. Er hoffe, diese werde später in einer Weise geschehen, welche die Rechte der Stände nicht beeinträch tige; denn diese Rechte habe auch jede andre Kammer gewahrt. Hierauf folgt die Abstimmung und eS werden sammtliche Depu- tationsanträAe einstimmig angenommen. II. Die weiter aufgestellten Bedenken gegen die verfassungs mäßige Zusammensetzung der Kammer sind 1., „daß der 23 ste Wahlbezirk bei dem gegenwärtigen Landtage gänz lich ««vertreten ist und bleibt." Hier beantragt die Dep, die Kammer wolle a) an- dem Nichtvorhandensein ,ei«es Abgeordneten für fenen Bezirk ein Bedenken Hegen die verfassungsmäßige Zusammensetzung der 2. Kamme« bei gegenwärtigem Lanvtage «ich- ab-
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