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Dresdner neueste Nachrichten : 26.06.1920
- Erscheinungsdatum
- 1920-06-26
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-192006262
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19200626
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19200626
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1920
- Monat1920-06
- Tag1920-06-26
- Monat1920-06
- Jahr1920
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 26.06.1920
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DrEldler Neuefte Nachrichten Nr— 159 LXWIL Jahrgang Sonnaveyv, 26. ksmn 1920 Ists-Misse- its-heils. II m preu- Ifh s.-. Ist das Inst-nd M. m setlassomtlr. 81 mm breit. M. s.—. mit Plasvorirbrttt M. zq If ds- luslaud M. 20.—. Oel Listen- oher Kaum-w 10 v. p. Irrtsstsshmw Briefsepllbt im Buchstabenqnulqeu W M. preise-mästen» laut Tau-. but Anschauung tm bestimmt-I cum nnd Mäde- witd keine Gewähr checuommem Unabhängige Tageszeitung mit Handels- und Industrie- Zeitung Mai-u und MUFHEICEQ Fest-Wah- 4 set-sprecht- lsstc VIII, wish litpY-Hjchecktcnto: Leipzig Nr. USE Ausnuko Neu-It Dresden staunst-teils- set Item Basel-II tut pau- dntch som- nmmM 11. Us. siegelt-durch M. 12.75. Paul-uns tu Dsncltslast Mosis-M- Is. 1.75. viertellsbtlld M. UN- ohne Zustellsesshr. Graun is Inst-ad last Eint-umso In den somit-ex taub-sb midnasen m Inlande wschestllch N. t.ss. nach du- Instit-de wöcseuillc M. t-. preis Ist m tin-klimman If Is. Kritik an der Ministerliste Die Beuiiibuuaen der Parteien, die Kabinettsbilduna endlich tu vollenden, haben bisher noch zu tcinem posi tiven Eraebnid aesubrt. Die allgemein. aestern auch non Uns genannten Namen der als Minister in Betracht tum sienden Persönlichkeiten sollen nach der »D. A. Z.« noch nicht duilkefsen Es beisti,«dafi Dr. Scho l a noch nicht ais endglrltigier Kandidat iür das Reichswirtschastsminis certqu aili- ebenso wird benweifelt«v daß Statut-at a. D. s Rau m e r den Posten des Reichsfchatzminisics eilims erbalien wird. Gegen eine Kandidatur dieser bei den Abgeordneten der Deutschen Volkspartei macht auch Les-zit- dise linksstehende Berliner Presse Bedenken gel- Die sozialdeuiotrattstbe Reichstaadsraktion bat gestern beschlossen, au den Personalfragen des in Bildung begrif senen Kabinetts leinserlei Stellung zu nehmen, die als stille Deilliaberschait an der dienterungsbilduna aufgefaßt werden ·ttinnte. Die sozialdemokratische Frattion müsse. so schreibt der .-Vorw.«. daraus verzichten, einen mitbe timmenden Einfluß »aus die Regiscrunaszusammenseduna auszuüben, an der iie sich selbst nicht beteiligen werde. Das verhindert abennitbd daß von den Sozialdemokraten liber schwebende Perionalsraaen persönliche und redaktio nelle Meinungen ausaeiurochcn werden. In den auan blicklich zur Erdrteruna stehenden Fragen bat die Sozial demokratie folgende Bedenken: Herr v. R a n ni e r war vom März ibid bis Januar 1918 Krieagreserent im Reichsstinisteriuui. Er bearbeitete besonders die Elektrisitiltssraae und trat immer als Geaner des staat lichen Eingreifens gut. Dieser Stellungnahme blieb Raumer anib treu bei der Vorbereitung und Beratung ded Mktrcaitiiisgeseiies. dessen Zweck die Sozialisternnai der Elektrizitätsivirtschast war. ledt soll Raumer Reichs schatzminister ound daunt der führende Mann der Elstern lichen Glektrizitätswirtschafi werden. Im Neirbsichatis minisierimn stehen aber auch noch andre Interessen aui dein Spiel. Hier sind nach dein Beschlus- der National-« versamurluna die Reich-werte zu verwaltet-. Da die Umgestaltung dieser ebemaliaen tiefreswerre stets als ein weitgehender Sozialis ernugsvers sn kb betrachtet wird, so siirchtet der Born-s dass Herr Raumer hier zum obersten Leiter gemacht würde nnd dieser schwierige und äußerst wichtige Versuch stei tew Yksch in ne sum s « . ou, der als e sw in er ansetseben ist« bat ais Qberbiirgerme Aar-Mu durgs vor deren v. Ramner wenigstens das voraus dag er in der Vertretung diseutlicdee Weis-tu webt Uebung besitzt fra- libtisen nrnß er aber als engiier Gestrmungsgerw e des errn v. Ramner angesehen werden, alss ein Marm, über dessen Fwickeisn tb in ein demokratisch richtete-s Kabinett widerszrnibslos eingupassem man feel-r verschiedener Meinung in kam-. Der »Vorwärts« wirft den Wugigän nor day iie durch ivke Enthaltung-want bewirkt ren. daß est die wichtigsten Wirtschaftstrqu den Ges in nnngdniachbarnherrn He sie-los anvertraut werden sollen. Der »Vorwärts nennt es ein weit gehendes Entgegentoninrem wenn- die sogialdenwtras tisebe Partei einer Regierung. in der o. Ratt-mer noch mdglich mrdkunachst eine a wartende N entra lidiit in absieht stellte. Die sofialdeuiobeaiisebe Man müßte, sobako die Minilsterli te misb das Pro gramm der neuen Regteerung vor legt, in eine Prüfung ihrer vorläufigen llwngnadure eintreten. Der »Vorwärts« a wt vorausr barg heftig-e Mein-nags debaiien zwischen den Sozia emokraten nnd en Mchvolkdsparteilichen Wirtschaftsutinisteru nicht auss b en können. Soll-te die soz addemodratische Frat iion auch desikließew zunächst Gewehr bei Fus- zu bleiben, so wir das Gewehr aus drittens-all ungeladen sein dursern Wust Grund dieser Ausla ungen des so zialdemokratischen Blaties gewinnt nueh die Kombina tion an Wabrscheinlichteii, daß die Zeus-e eines Ver trauensvotunts siir die Regierung ii er asunt nicht ge stellt werden dürste. Die Negierungsparteien erwarten derber lediglich von der Sozialdemokratie eine Erklä runz-a nach der sie der Amte-M in Anbetracht der Verd ndiungen in Spa deine wierigskeiten machen ever e. · Das Berliner Tage-blatt« ist der Nehman Dr. Schein sei zweifeldobne ein tüchckiaer Verwa innigs deautter, dagaer aber darum als Fachmann filr das Roschswirts stsaninisterium gelten könnte, werde schwerlich an beweisen sein. Auch über die Kandidatur des Ren n. Raumer als Rekggstbatzministee ur teilt Blatt in nicht sum-mirs er Weise. Die Kritik an den verschiedenen Persönlichkeiien deute irn Grunde genommen noch etwas ooos ig hu sein, denn in Wirklichkeit ist norb die ganze rage der Kabinetisbildung im Flut-. Bisher scheint ur lestgusteben daß die demokratischen Minister es er und Koch in ihren Aeurtern verbleiben und Dr, dringe Reichssustigminister und Vizebangler wird. , Vor ebaltlich einiger Aendcrungen über Zu sammensetzung des Kadinetts kann man nach der »Ger mania« aucsf agen, daß ihm vom Zentkmn angehören wird: Re chskanzler Fichtenbaely Reichsposts ruinister Giesb e r t s, eichsfinanznrinister W i eth- Reichsernährungdminlster Dr. Herm e s. Außerdem besitzt das Zentrum das Arbeitsministerium, für das eine nainbzzte Person in Aussicht genommen sein soll- Nach der ~ vg. Zth wird eventucll auch entgegen den bisherigen A siebten das Wiederausbaumini steriu in besetzt werden. Dafür soll ins Mitglied der deutschen nolrdoarteilichen Fraktion, der rbeinisclze Abgeordnete Justizrat K c m p r e s , in Frage kommen. Feheenlmch nnd die Mehrhektsfozialksten B. Berlin, 25. Juni. (Eia. DrahtberithtJ Reichs kanzler F e hr e n b ach hat der mebrheltg oziqllstisehen Fraktlon des Reichstag-es Erklärungen abgegeben, wo nach die-neue Neikbseegietung sämtliche von der alten Regierung in Ministerien und Berwaliunqsstellen berufenen Sozialisten in ihren Aemtem belassen werde. - Die Mehrheitössozialiftcn haben in ihrer qeftriqen Sitzung, ohne einen Vekchlug im fassen, sich für eine weitgehende Unterstützung et abinetts lehren bach qusqespxochemfoweit diese Unterstützung mit den fozialiftiichen Prinzipien ii cis-re inl ne n läßt. Dem Reichskanzler wurde von dieser Auffassung der Mehrheitgiozmlisten noch gestern Ists-d Mitteslnnq gemacht. O Die Datums der Bayrkscheu Volkspartei B. Berlin Lä. Juni. Gier Drabtberithy Die Vagriichq Volkspartei helt gestern eine ent «kl)ei endc Sitzung ab. Man beschloß, Menüber der Quirumsfkaptiou völlige Ums-WILL U M im übrigen aber mit dem Teuern-n von Rll an Fall» praktisch zusammiengehem isc Bayrlsche Volkspartei beschloß ferner dem Kabinett Fehrcnbach wohlwollende Neutralität Die erste Neichstagssitzung Atn Donnerstag trat der neugewählte Reichstag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Sie war kurz und diente nur dem Zweck, durch Namensausrus die Zahl der anwesenden Mitalieder festzustellen Schon lange vor Erdssnnna der Sitzung ging es in der gro secn Wandelhalle und in- andern Nebenrtiumcn des weitlänsiaen Wallotbauee recht lebhaft zu. Sonst pflegen sich am Beginn einer neuen Legislaturperiode die parlamentarischen Statnutgäste nach glücklich überstandenem Wahlkamvse tyerständniövoll zu begrüßen, während die Nenlinge sich, so ant es acht, in den unbekannten und nngewohnten Verhältnissen zurechtzusinden suchen und die Gelegenheit wahr nehmen, sich den Kollegen mit berühmten Namen vor stellen zu lassen. Diedmal eriihriate sieh das in den meisten Fällen. Denn insolge der lang dauernden Negierunasßkrise und der daditrrh ndtig gewordenen zahlreichen Frakiiondssitzungen hatt-en sich dee meisten- Abgeordneten schon mindestens seit einer Woche täg lich im Reichstaiisgebäude ein-gesunden, so das- die par lamentarischen Neulinae bereits dosrt völlig heimisch waren. Man unterhielt sieh lebhast iiber die bren nende Frage des Tage-, welches Ministerium sich wohl am nächsten Mittwoch iaen Dienstag kann wegen des katholgthen Feiertaged keine Sitmna statt sm eni dein Rei Stage vorstellen werde. Aber bald riefen die schrillen elektrischen Glocken in den Sitzungs saal, der sieh so rasch nnd so vollständig stillte, wie dies nur am Ansang einer Leaidlaturperiode der Fall ist. Alle Pulte der Abgeordneten waren bald besetzt mrd nickt wenige mußten sieh mit Notfisten ohne; Schre bit-alte behelfen. Der i nur ans» 897 Midklieder berechnen während der neue Reichstag bekannt its M sltbltz oon denen nnr wenige fehlten! Die Anm- g war die gleiche wie in der National jversannnlnnie von den Ums-hängt n iiber die Mehr izeitäa iabisten nnd das Zenit-um Zier-weg breiteien sich! - e ezdtkarteien and. Dennoch war as anger .lt2.e. i d wesentlic verändert Die beiden ; l l Wieso M haben in einen wesentlichen ! ibs e en erdrücken im Verhältnis zu ruhet satt die Mddte. Die Unabhängigen, diex siehkåenau verviersarht haben, schieden sieh weit in- die die n der Mehrheitdsogialisten, ihre feind-lieben Brit-! zider, hinein. Aus den über-stillten Teil-litten scheint mani Idieser Partei ein besonderes Interesse entgegengin briingem weniMd richten sieh dorthin die meisten iOpernsaläsier zeigt sich gegenseitig den Führer der Unabhängigkeit und stellt dise unbestreitbare Tatsachei sest, daß Herr Erisp en einen der schönsten Kopfes »in der deutschen Bolksvertretung besitzt. Jn setners Nähe bemer t man die lange Gestalt des neugewählten Dr. Breitscheid der donwnstrativ eine rote Neste im isnopfleeh tragd Wir kannten ihn ni? - ez ist nicht Jlasnge her - ald Westean Beri tersdatter einedi sehr gemäßigt-ten stattlich rechtdstehenden hanrdnrgerx United- Biel ersasmkeit lenkt Jran Klar-a 8 e t kin aaz dek, ein weigdaarigee Großmutterchen irn sei tdenen lei e. Von den Unaltlegn gen weist der Blick snr Rech ten hinüber« die Lr Arglonalversannnlang bautn zetnen Sektor stillte nnd letzt mehr als zwei Sektoren einnimmt. Uns diser Se te fallen besonders die großen Zigdustriekdnige an ,deroielgenannteb.dugo St i n n e s, . Sorge. Vogeler nnd Raumer. Sonst sucht man noch namentlich nach Erzbe rge r der indessen, wie der Namengmtsrns ergab, nicht anwesend war. Die irn Saale anwesenden Demokraten sind schon lange durch ihre Tätigkeit bekannt. Aus der Bank der Reiche minrster sagkmrr der bisheri Vizekanzler Dr. Koch. Der neue eichsbangler Festen-hats war nitbt erschie nen. Untb die vorläufig mit Dr. Koch die Geschäste »Funkt: Minister kielien geh sent. Dagegen war die egierungedbank lin d vorn ritsidentensitz sehr stark de sedt von n Vertretern der Länder. » . Plötzlich eilte ein mittelgrosse Mann mit langem wallendern weißen Bart denr Pragidentenstubl au, stellte sah davor ans. schwang mit bemer enewerter Geschicklich le t die grosse Glocke und verkündete, während lantlsose Stille eintrat: W bin Ists geboren, alfseo 77 Jahre alt » Sollte einer der rren Kollan lilter in, so bitte iebi ihn. sich en melden« Aber n wand machte dein Wac ordneten Rie ke edel-wen Wanrertneister aus Baume-wein on Wann e nenne-andeuten streitig. Mit erhobener Stimme erlliirte er: b»Dann erdssue seh hiermit den ersten repn likanisehen Retthstaegs und sit-Blend auch die Sitzung. R schlage vor,»die G thiistgio nung der früheren Nationalver sannnlung anzuwenden Wenn nie-Jst widersprochen wird, ist mein Vorschlag atmend-Innen. Der Altersvritsident herust gn provisorischen Schriftstihrern die Abga. Fischer-Berlin iSoz-), Frau Ag ne d (Unabh. Soz.), Dr. Psecsse r (Zentr.) nnd Malkewiiz iDentschnatJ und, da der Abg. Fischer-Berlin nicht anwesend ist an dessen Stelle die san Fmr Vorm-Schnee (Soz.i. Der sur rFeststellung der Beschlnsisiihigkeit auis Grund der Ges iästsordnung ersolgenoe Namendausrus ergibt die Anwesenheit oon 432 Mitgliedern; der Reichs taa ist also beschlußstihig. Es fehlen 84 Mitaliedet, von denen zwei entschuldigt sind. Während des Namen-aus rused tust Aha. Ledebour beim Namen des Abg. Mittwotg (Unabh. Sos.i: »Er kann vorläufig nicht hier sein, aer zwei Jahre Festung bekommen hatt« Beim Ausruf des Namens S t i n n e d (Deutsehe Volks parteii rust Tiidols Lossmannt »Wenn das Geld im lKasten klingt, der etwa-ed in den Reichstag sortngti« iGroße HeiterkeitJ Mit dem Namendausruf ist die Arbeit der ersten Sitzung beendet. Nächste Sitzung Freitag s Uhr. sWahl des Präsidiumb.i Schluß kurz vor 4 Mit-« Neue Gesetze gegen Lebensmitteln-stehet B. set-Um As. Juni. Wir-. Drahtberiebm Vom presst-Eichen Ministerium des Innern sub die. »Provmzregierunqen mit der Einsetzuna von reis-» prüfunsstommifftonen beauftragt worden llun qeiehgeberitche Maßnahmen neuen eine zweite-e crbdkgnq der Lebensmittel- Oreife nnd der . . eiie Mr Oebrauckssattttel Lxsoyubereituh sp« Neue Lebensmitteluntuhen Zufammeustöße in Brauen B. Binnen, 25. Juni. Eigewer Drahtberichul Jn Bremeu lsam cis zu schweren Ausschkeitunaen Zu-» nächst wurden die Oäudler auf den Märkten von der; Menge gezwungen, die Waren zu billigen Preisen ab zugeben Später wurden 18 Lebensmittel geichäfte völlig ausgeplaudert Bei den- Zu s am m e n ft ö ß e n mit der Stcherhettöwebr aab es 18 Verletzte-. Am späten Abend erneuclteu sich vor dem Rathause die Zusammenro t t u n g e n. Die öffentlichen Gebäude sind durch starke Sicherheits prsften bewacht. Aaltatoken fowerten die Massen zum Arm-M auf die Lokale und Restautantz auf. Die Nacht ist mit Ausnahme von einigen Schleßereten tm Hafenbezirl ruht-! verlaufen. - Die Lebensmittel unruhsen haben auch auf einzelne benachbarte old e n burgische Industrieorte ttbergearissm In Delmenhorst bam es zu umfangreichen Plün »d e r u n u en. Vermiellung von Obstwttchergry ITA. Köln, 25. Juni. Mia. Drabtdericht.) Die wegen Odstwucher gestern verhafteten Vguern sind vom Kölner Wuchergericht in empfindliche Strafe genommen worden. Sie erhielten Gefän g n i s - istrasen von drei Tagen, drei Wychen und Geld - dnßen von d- his 7000 M» sowie Vetdsients lichung des Urteils in süni Zeitnnam In ein zelnen Fällen wnvde auch Entz.iebuna der dan «d elderl a u d n i B ’"-rs·ügt. Damit die Bauern nicht. einen Bonloti des Kölner Marktes herbeiführen tön-: nen, wurde eine Vereinbarung zwischen den einzelnen Städten im beictzten Gebiet berdemefiihrt damit aller orts die gleichen scharfen Maßnahmen wie in Köln aetzptsen würden. Sollten die Bauern to weit gehen. wie ereitg von einzelnen Seiten mitgeteilt wurde, M Obst verfaulen zu lassen. so toll dieses zwanqsweile von des Bäumen geholt werden. Am heutiqen Markttag wurden die K i r i ch e n itie zwei Mark an die Händler abgegeben« die das Obst fiir drei Mark weitervekkaukten. Die Entwassmmg Deutschlands Drei Roten der Amtes-ten Von den drei dem Vorsitzenden der deutschen· Dersqqtipu in des- Fskage m Entwashnuugl von den alliierden Regierung-n eingegangenen oten» zählt die erste die verschiedenen Verstöße gegen dies ntilitärischen Bestimmt-wen des Friedengvertraged auf, d’ie Deutschland von den Alliiesrten zur Last gelegt! werden. Es wird dann im einzelnen darauf hinness :wiefen, daß die Alliierten darin einig seien, daß die; Bestimmunan des Friedendvettmgeg über die Ent-; swaffnunn Deutschlands, sowohl wag die H eer e gss Iftiirkc als auch wag das Kriegsmaterial be-. trifft, restlos dmchtwfübrt werden müssen. Daher müsse eg bei der Herabsetzung der deutschen Des-reg stiirde auf 100000 Mann verbleiben. Die Sicherheits-l polizei sei innerhalb von drei Monaten aufzulösen-» Dafür ltinne die schon vor dem Kriege destandsenes Ordnnnaspolisei auf 150 0000 Mann, somit mn 70000 Mann gegen den Stand von 1918 erhöht werden. Ferner fordern die Alliiserten, daß die deutsche Ge setzgebung in Einklang mit den militiirrsehen Bestim mungen des Friedensoertragez gebracht wird, womit, wie awd der zweiten Note hervorgeht, insbesondere dir Abfthaffung der allgem-einen Wehr pflicht durch Obeer gemeint ist. Sodann werd-en in der Note gesetzli , Maßnahmen gegen di e Au s fuhr von Kriegsmaterial verlangt. Endlich wird auf wirksamen Maßregeln sur Auflösung der Einwohnerwebren bestanden. Die zweite Note gibt insbesondere Einzelheiten über den Ersath der Sicherheitppvlizei durch die 150000 Mann Ord unnagfioligei. i D e dritte Note fordert mit Rücksicht auf die un-’ vogtommene Ausführung der A u El ie f e r u n g d e s mtlitärischcn Luftfahrmaterialz, daß die Anfertigung von Luftfahrmaterial, die an sich am 10. Juni wieder hätte beginnen können, erst drei Mo nate nach vollständiger Audlirferung wieder-aufgenom men werden kann. Die Lonfereuz von Spec 111 Paris. Is. Juni. Mitleiter Drabtberichi.i Aus gut unterrichteter Quelle will der »New York Herold« erfahren haben, daß die Konserenz von Spa möglicherweise noch um weitere acht Tage ver schoben wird. AIS Begründung vie-sur wird an gegeben, daß man in den Kreisen der interalliierten Regiernnqsen die Bildung des Ministerium-s lehren bach endgültig abwarten wolle, da die Verbiindeten so wichtige Verhandlungen nicht mit einem Kabinett be ginnen könnten, das vielleicht schon acht Tage später wieder verschwinden werde. " kgx Rottetdam. 25. Juni. Gigener Drahtberiebi.) Rims« met-det: Die Konserenz in Bonhomie bat be schlossen, den Deutschen in Spa die Erfülluna der rück ständige-n Verivaagverpslichttmgen bis so. August als lichten Termin aufzuatan - Haudelserleichiemngey H- Ann, 25. Juni. (Eiq. Drahtbericbt.) Wie die Blätter melden, ist zur Aussicht von Farb stossen sowie von chemischen und psarmazeutischen Erzeugnissen aus dem b esetzten G e iet die bisher vorgeschriebene Genehmigung der hohen Rheinlandss kommission nicbt mehr erforderlich s Die Freigabe der pfälzischen Eises-bahnen w. Mund-day 25. Juni. iEig. Dkabtberichu Die Gisenbabndirsesktion Ludwigsbafen erlåßt soeben sol kcnde Bekanntmatbung an alle Dienstitellem Die allt erie Kommission bat mit Rücksicht auf die W ie de r ausnabine der Arbeit die Requisition des piäis Neben Eisenbabnnetzeg vom 21. Mai aufgehoben Das rsonal ist zu verständigen «Enigegcnstebende An schläge sind zu entsinnen Dazu wird bemerkt natür uch hat nicht die ncksicht qui die Wiederaufnqu- dek: Arbeit den sitt-IV- det Kommission bei der Eisenbahn birektion oernr ist. sondern der sofortitse rot elt de r Dieel ti o n und der Berkchrspe bunt-Osten - iaiion gegen den Gemltatt iowie die Mobilmachung nennst-W M «- gssh - Staat-is nun Gemeinden-tanzen Bom Ministerialdircktor im Sächs. Finanzministcriuw Dr. Both-ich Nach § 17 des Landessteueraefeses werden die Län der und Gemeinden an dein Ertxaae der künftige- Reiehseinkomimensteuer und Reichslöruerichaftsiteuet bekanntlich mit —’,"-, des Anflonnnenci deteitiaL Da es im Mangel ausreichender italistiicher Unterlage völlia ungewiß ist, welche Beträae hiernach den einseh nen Ländern und Gemeinden zufliesien werden, diirstei diese zweckmiisziaerweise ihre Lmnshaltvltine sitr das Rechnunasisahr 1920 vorläufia ledialich auf den Min destsummen auf-bauen, die ihnen nach § 56 de-« Landes steneraefeves vom Reich gewährleistet werden· Dl nach muß für das Land und feine Gemeinden »der An teil an der Einkommensteuer mindestens das Aufl-nn men des Steueriahred 1919 an den durch die Einkom mensteuer, die Körperschafisstener und die Kapital ertraaöstener erfeizten Steuern des Landes und feiner Gemeinden lGenieindeverbiindei zuziialich einer Stei laeruna von 25 votn Hundert erreichen-« Hierbei ist zu beachten, daf; unter dem Anteil au der Einkommen steuer der Anteil an der Körperschaftsstener mit z verstehen ist. Bietet sich fo stir die Aufstelluna des Haushaltd der Länder und Gemeinden wenigsten-d eine positive Grund laae dar, so steht doch eines fest: Mit den aa r a n t i er ien Mindestbetrciaeu sdes Auskotnmend degSteiuerjashreis It).l9vlus«-’sProz. wird kein Land und keine Gemeinde ihren Etat balaneieren können; denn die Ansprüche an die Staatskasse nnd den Nemeiudesttckel sind inzwischen - man braucht nur an die durch die Beloldunazrrfornt bedingten außerordentlichen Erhöhungen aller Gehälter usnd weiter an die unaehenre Steiaernna alleg übrigen persönlichen und alleg sächlirhen Aufwandes zu den-ten - aeradezu rapid aeftieaen. Wie das hiernach in den Etats klaffende Defizit gedeckt werden soll, ist zur Zeit fttr Länder nnd Gemeinden eine offene Amen deren Ldfuna die Intereser der Länder und Gemeinden its scharfen Gegensatz bringt. Denn beide sind naturgemäß mit allen Kräften bestrebt, einen mtialithst arohen Be traa der vom Reich der Gesamtheit von Land nnd Ge meinden zn überweisenden Steiteranteile für die Staats- bew. ftir die Gemeinde-lasse in Anspruch zu neh men, zugleich aber in möaliehit toeitaehcndem Umfauae fich von Aufgaben, die- tnit erheblichen Kosten fiir die eigene Kasse verbunden sind, zu entlasten nnd sie dem andern Teile zuzufchiebetn So würde sich der spinnt iahrzehntelana bestehende Streit dar-liber, wer als-I Tris aer einer neunuitretenden öffentlichen Aufgabe zu gel ten nnd wer vor allem die mit der Neuanfaahe verbun denen Kosten zu zahlen habe, zwischen Reich nnd Län dern ioie zwischen Ländern nnd Gemeinden vereinigen, wenn nicht § 56 Alsfatz 3 und S 57 des Landessteueri gesetzes einen Riegel durch die Vorschrift vorgeschoben hätten, daß, soweit das Reich Aufgaben üb:rnimmt, die im Rechnungsjahr 1919 den Ländern nnd den Ge meinden lGenteindeverbskindeni edle-nein oder neue Anf aaben den Ländern und den Gemeinden Gemeindever bttndeni libertriiat, eine entsprechende Aenderunadesaxs währleisteten Mindeitanteils an der Reichseinkommeu steuer und Körperfckiaftsstener an erfolgen und der gleiche Grundsatz bis zum 1. April Ile finngemtisz fiir »die Latidedaefeiza:bltna bei der Regelung des Verhält-· nissetz zwischen Ländern und Gemeinden zu gelten habe. Es steht an hoffen. daß dieser Grundsatz. wonach das ieniae der drei Organe: Reich, Lan d nnd Ge tn e i n d e, das eine öffentliche Ausgabe übernimmt auch die entsprechenden Mittel zu ihrer Erfülluna euaewieien erhalten muf;, utttit bloß im Falle des Z 56 -- Gewähr leistuna des Stenersmindesmnteils -—, sondern im Verhält nis von Reich, Land und Gemeinde zueinander und del der Verteiluna der zur Verfiiauua stehenden Geianeh mittel überhaupt in Zukunft Geltnna aewinnen wird. Denn ed lieat auf der Band, dast keins der drei aenanns ten Oraane imstande ist. neue laufende Auiaaben dauernd auf Anleihe zu übernehmen. daß vielmehr ietzt, wo die Steuer-hohen im wesentlichen auf das Reich überne aanaen ist. dieses dann, wenn es eine neue Aufaalsse samt den erwachsenden Kosten nicht tell-it übernimmt, den Ländern und Gemeinden. denen es die neue Aufgabe überläßt, auch die Mittel dazu durch entfvr echsc n d«e« Ueberweiiuna von Steneranteilen zur Verfüautia stell T muß. Und das aleicbe wird im enaeren VethtiltnF ynvifcben Land und Gemei n de n zu aelten haben insbeivndere dann, wenn die Länder sich nicht darauf be schränken sollten, für einen Laitesnausaleich zu ioraen, wie ed ihnen durch § 55 des Landeösteueraeietzes bis zum t· April 1921 aufaeaeben worden tit, sondern wenn die Länder den Gemeinden und Gemeindeverbtinden dieie Lasten aana ab- und auf ihre eigenen Schultern nehmen follten. Ob freilich diese letztere Entwicklung den Gemein den erwttnseht fein kann und im Sinne der neuzseiti liehen Bestrebungen der Stärkung der Selbstverwal tung liegt, möchte zu bezweifeln sein, Denn wenn auch die Gemeinden mit-i der Uebertraauna der Armen-, Schul- und Polizeilasten auf d e n S t a at thren Etat wefentltch erleichtern würden. so würden sie doch damit zugleich einen großen Teil ’ihrer Selbstverwaltung preise-ebenv da selbstverständ lich der Staat, wenn er die gesamten Kosten der Armen-, Schul- und Polizeiverwaltung trtiae, die Ge meinden auf diesen Gebieten nicht nach freiem Gut ditnken schalten und walten lassen. sondern deren Selbstverwaltung tn allen denjenigen Beziehungen, die sieh finanziell audwtrkem wesentlich einschränken müßte, eine Entwicklung, die zweifellos einen bedauer lichen Rückfchritt aufdetn Wege zur Erwei-v terung der Selbst verwaltung bedeuten würde. Deshalb werden es sich die« Gemeinden und Gemeindeverbände dreimal überlegen müssen, ob sit lediglich einer Lastenverschiebuwa zuliebe, die. wie fcdon das Wort ausdrückt, nicht webt-»wir es seither bei de- Uebernahme ein-er Gemeindeausagbe ans den Staat der M war, eine westlich- Intlaitmts ils-n Etat-»-
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