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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 05.05.1852
- Erscheinungsdatum
- 1852-05-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-185205056
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18520505
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18520505
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1852
- Monat1852-05
- Tag1852-05-05
- Monat1852-05
- Jahr1852
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 05.05.1852
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und Anzeiger. ^ 12«. Mittwoch den 5. Mai 1852. Bekanntmachung. Das 7te und 8te Stück des diesjährigen Gesetz- und Verordnungsblattes, enthaltend ^ . Nr. 30, Verordnung, den Beitritt der Königlich Hannoverschen und Fürstlich Schaumburg-Llppeschen Regrerung, so wie des Senats der freien Stadt Bremen zu dem Staatsvertrage vom 15. Juli wegen Über nahme von Auszuweisenden betreffend; vom 20. April 1852. Nr. 3t, Bekanntmachung, die Branntwein- und Uebergangösteuer von Branntwein im Großherzogthume Baden betreffend; vom 26. April 1852, ist bei uns eingegangen und wird bis zum 18. d. M. auf hiesigem Rathhaussaale zur Kenntnißnahme öffentlich aushangen. Leipzig den 1. Mai 1852. Der Rath der Stadt Leipzig. Berger. Landtag. Erste Kammer. (4L. öffmtliche Sitzung am 1. Mai.) Registrande: Eine Petition de-Herr« v. Welck und «chrerer an der« Mitglieder der erste» Kammer, um ständischen Antrag bei der Staatstegierung, daß sie Patrimonialgericht-Herren, welche ibre Jurisdiction freiwillig abtreten, nicht nur femerhin die in der Be- kannMmchung vom 26. April 18L8 gewährleisteten, auf die Poli zeipflege und Verwaltung Bezug habenden, durch einen juristisch befähigten Beamten nicht zu exercirenden Rechte zugestehe, sondem diese Rechte auch denjenigen vormaligen GerichtSinhabern nach träglich einräume, welche seit Emanation de- Gesetze- vom 2L. No vember 1848 ihre Gerichte freiwillig abgetreten haben. — ES wird dieser Antrag der driyen Deputation überwiesen. Tagesordnung: 1) Bericht über Abtheilung L. deS AuSgäbe- budget-, dm Pension-etat betreffend. ES wird diese Abtheilung de- Ausgabebudgets in ihrm sämmtlichen Positionen mit der po- stulirten Gesammtsumme von jährlich 635,40 t Thlr. von der Kammer einstimmig bewilligt; der von der zweiten Kammer be schlossene Antrag: „der nächsten Ständeversammlung ein geschrie benes Verzeichniß sämmtlicher Pensionäre vorzulegen" wurde da gegen einstimmig abgelehnt. 2) Vortrag über die bei den Kammern eingegangmen Straßen baupetitionen. Auf Aytraa der Finanzdeputation tritt die Kam mer dem Beschlüsse der jenseitigen Kammer bei, diese sämmtlichen Petitionen der StaatSregierurw zur nähern Kenntnißnahme und nach Befinden zur geeigneten Berücksichtigung zu überweisen. 3) Bericht über eine Petition Schmidt- und Genoffen, die Ertheilung der Erlaubniß zur Ausübung der Augen heilkunde an den Mühlenbesitzer Paul zu Groß schweidnitz betreffend. Die Deputation trägt darauf an, dem Beschlüsse der zweiten Kammer, diese Petitionen auf sich beruhen zu lassen, beizutreten, was gegen 7 Stimmen geschieht. 4) Bericht über drei Petitionen, einm wirksameren Feld- und K- rst schutz betreffend. Die Deputation ist mit dm Petenten da rmeinverstanden, daß dem Feld- und Holzdiebstahl Einhalt gethan »«den müsse und glaubt, daß unter dm Mitteln zur Abhülfe, über die der Deputationsbericht sich specieller verbreitet, in Bezug auf gewisse Leute, „denen da- Faullenzen liebe Gewohnheit, da- Vaga- bondiren Regel, da- Stehlen Erwerbzweig, da- Gefängniß eine willkommene Versorgung sei," die Wiedereinführung der Prügel strafe als ein Act der Nothwmdigkeit erscheine. Ihr Schtußantraa geht dahin, die eine dies« Petitionen hinsichtlich ihre- Gesuch- auf sich beruhen, sämmtliche drei Petitionen aber zur Kenntnißnahme an die StaatSregierung gelangen zu lassen. — Bei der Abstimmung tritt die Kammer dm DeputationSanträgm einstimmig bei. 5) Bericht über eine Petition de- Gemeindevorstandes Breiting zu Dittmaun-dorfum Aufhebung de- Gesetze- v. 20. Mai 1809, die Tagewache» betreffend. Die Deputation ist in dieser Be ziehung gerade entgegengesetzter Ansicht al- der Petent; sie glaubt, daß jene- Gesetz nicht streng genug gehandhabt werden könne und schlägt deshalb vor, die Petition Breiting- auf sich beruhen zu lassen, welchem Anträge auch die Kammer einstimmig beitritt. 6) Bericht über da- Gesuch de- Herrn Abg. Oehmichen aus Choren, wegen Abänderung der Verordnung v. 11. März 1841, baupolizeiliche Maßregeln bei AeuerSgefahr für das platte Land betreffend. Auf Vorschlag der Deputation wird der Beschluß der jenseitigen Kammer, die Anträge des Abg. Oehmichen abzuleh- nm, ohne alle Debatte einstimmig angenommen. 7) In Bezug auf eine Petition des Mühlenbesitzers Timmel, um Wiedereinsetzung in die staatsbürgerlichen Ehren rechte, beschließt die Kammer auf den Antrag derselben Deputation ebenAllS dem Beschlüsse der jenseitigen Kammer beizutreten und die Einäkbe Timmels auf sich beruhen zu lassen. 8) Den letzten Gegenstand der Tagesordnung bildete die Wahl von drei Mitgliedern und zwei Stellvertretern zur Besetzung des StaatSgerichtShofS. Inhaltlich eine- allerhöchsten De cket- sind für die Zeit vom Schluffe des gegenwärtigen bis zum Schluffe des nächsten ordentlichen Landtage- von Sr. Maj. dem. Könige ernannt worden: Der Präsident deS Appellationsgerichts zu Dresden, vr. Meißner, zum Vorsitzenden, der Vicepräsident de- OberappellationSgerichtS, 1)r. Bau mg arten-Crusius, der Vicepräsident de- Appellationsgerichts zu Dresden, Vr. Müller, der OberappellationSrath Or. Hänel, der Oberappellationsrath, Hof- und Justizrach vr. Stieb er zu Budissin, der Appellations rach Or. Schreckenberger zu Leipzig und der Appellation-rath Heppe zu Zwickau zu Mitgliedern de- Staatsgerichtshofes. — Don Seiten der Kammer wurden gewählt: Die Herren Staats minister a. D. v. Könneritz, Präsident vr. v. Langen» und Appellation-rath Or. v. Stieglitz, als Mitglieder, und die Herren AppellationSgerichtSpräsident Or. Beck in Leipzig und Generaldirector v. Hartmann auf Döbra, als Stellvertreter, welche Herren sämmtlich auch bisher diese Stellen bekleideten. (6S. öffentlich« Sitzung am 1. Mai). (Schluß.) D«r Beantwortung der Kölschen Interpellation folgte dl« Berothung de« Bericht« der dritten Deputation über den An- trag des Abg. Oehmichen aus Choren, eine Abänderung de-
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