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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 10.05.1852
- Erscheinungsdatum
- 1852-05-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-185205103
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18520510
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- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18520510
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Images schlecht lesbar
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1852
- Monat1852-05
- Tag1852-05-10
- Monat1852-05
- Jahr1852
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 10.05.1852
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und Anzeiger. m 13t. den 1V. Mai. 1852 Bekanntmachung und Erinnerung. Die von GßnOdstückep, Miethen und verschiedenen Lurusgegenftänden zum hiesigen Stadtschulden-Tilgungs-Fonds zu entrichtenden AbßckHen sind auf den jetzigen Dkaitermin ebenfalls nur nach dem bisherigen Verhältnisse abzuführen. Wie wir daher erwarten können, daß die Entrichtung derselben ohne allen Rückstand erfolgen werde, so haben wir zugleich die unH-«veilte Berichtigung der noch ausstehenden Reste hierdurch in Erinnerung zu bringen, indem unter bleibenden FaVOHegen die Restanten nunmehr die vorgeschriebenen erecutivischen Maßregeln in ÄNWMidung kommen müßten. Leipzig, den 8. Mai 1852. Der Mnth der Ktadt Leipzig. Koch. Landtag. Erste Kammer. (45. öffentliche Sitzung am 8. Mai.) Die Berattzmra des Berichts der ersten Deputation über das aller höchste DeMd-Vß« 1v. März -. I., das Provinzialstatut über die Vertretung der katholischopK incheng emeinden in der Oberlau sitz tWweffmb, bll-M dm ersten Gegenstand der der diesseitige» Deputation ist ei» Bedenke» gegen die Erlassung des vorliegenden Provlazialstatnts tm Allgemeine« demchanO nicht beigegangen, eben so wenig wußte sie in irgend einer Be ziehung eine Modifikation desselben vorzuschlagen, sie rächet daher ihrer Kammer an, dem Beschlüsse der zweiten Kammer beizutreten und sich dahin auszusprechen: „daß sie gegen den beabsichtigten Erlaß des fraglichen Provinzialstatuts über die Vertretung der katholischen Kirchengemeinden in der Oberlausitz nichts einzuwenden habe." Die Kammer ertheilt diesem Anträge ihrer Deputation ohne Debatte einstimmig Genehmigung. Diesem folgt die Berathung des Berichts der zweiten Depu tation über die allerhöchsten Dekrete vom 8. December 1851, das Eisenbahn- und Telegraphenw'esen betreffend, und vom 12. April 1852, die Zittau-Reichenberger Eisenbahnverbindung be treffend, so wie über die Positionen 1—4 deS außerordent lichen Staatsbudget- auf die Kinanzperiode 1852/54. Wir haben über diesen Gegenstand und die Einzelnheiten der Positionen 1—4 deS außerordentlichen Staatsbudget- bereits bei dm Verhandlungen der zweiten Kammer berichtet und können unS daher heute hier auf das Nachstehende beschranken. Position 1, Ergänzungen der sächsisch-schlesischen Eisenbahn betreffend, wird in Uebereinstimmung mit der zweiten Kammer in der postulirten Höhe von 100,000 Thlr. von der De putation zur Genehmigung empfohlen. Wird bewilligt. Eben so Position 2 mit 28M0 Thlr. zu Ergänzungen bei dem StaatStelearaphenwesen, wobei auch der von der zweiten Kammer beschlossene Antrag: „daß die Regierung darauf hinwirken möge, daß in dm vertragsmäßig verbundmm Ländern das System, neben der unterirdischen Linie noch eine zweite ober irdische Leitung zu besitzen, allgemein werde," einstimmig Annahme findet. Position 3 fordert 330,000 Thlr. zur Herstellung der Zwickau er Kohlen bahn. Die zweite Kammer hat dieses Postulat gegen 4 Stimmen bewilligt, jedoch hieran-die Voraussetzung geknüpft, „daß die mit dm Besitzern der wichtigem Kohlenwerte auf dem linken Muldmufrr bei Zwickau alsbald zu eröffnenden Verhand lungen rücksichtlich der von diesen Besitzern zu bewirkenden Anlage von Zweigbahnen aus dm Werken nach der Kohlmbahn zu einem erwünschten, die Benutzung der Kohlenbahn ausreichend sicher stellenden Ergebnisse führen." Die diesseitige Deputation kann sich damit nur einverstanden erklären und beantragt: 1) die unter Position 3 deS außerordentlichen Staatsbudgets ^für die Awickauer Kohlenbahn" postulirten 330,000 Thlr. unter Beitritt zu obiger von der zweiten Kammer ausgesprochenen Voraus setzung zu bewilligen, zugleich aber auch hieran 2) dm Antrag zu knüpfm: im Verein mit der zweiten Kammer «I« bis Regierung zu erklären, daß diese Bewilligung unter der ferner» Voraussetzung erfolge, daß die Frachtsätze auf der bezeich- neten Bahnstrecke so normirt würden, daß dadurch nicht allein eine angemessene Verzinsung, sondern auch eine angemessene allmälige Tilgung deS Bauanlagecapitals aus dem Reinerträge der gedachten Bahnstrecke erzielt werde, und hierbei die Regierung zu ersuchen, der nächsten Ständeversammlung, der Zusage in dem Landtags abschiede vom 24. März 1847 gemäß, den aufgestellten Tarif zur Erklärung darüber vorzulegen. Die Vorschläge der Deputation werden ohne Debatte einstimmig gmehmigt. Unter Pos. 4 deS außerordentlichen Budgets hatte die Regie rung 2,000,000 Thlr. zu Erbauung einer Eisenbahn auf Staats kosten von Aittaunach Reichenberg postulirt. Nachdem dieses Postulat durch das königliche Dekret vom 12. April d. I. wieder zurückgezogen worden, hat die Deputation der Kammer nur anzu- rathen, dem von der jenseitigen Kammer gefaßten Beschlüsse beizu treten. Die Deputation stellt auch den Antrag: „die Regierung wolle auf Einziehung der Vorschüsse an 100,000 Thlr. in ange messenen, der gedachten Eisenbahngesellschaft zu stellenden Terminen nunmehr Bedacht nehmen." Auch hier tritt die Kammer den An trägen der Deputation ohne Debatte einstimmig bei. Nach Erledigung diese- Gegenstandes berichtet noch Herr Bür germeister Löhr Namen- der Finanzdeputation über diw Resultat des Vereinigung-Verfahrens hinsichtlich der beim Budget für das Departement de- Cultus und öffentlichen Unterrichts noch bestan denen Differenzen. Die wesentlichste derselben betraf die Realschule in Chemnitz, für welche die erste Kammer außer den etatmäßigen jährlichen 1500 Thlr. auf Antrag des Herrn Bürgermeister Müller noch jährlich 500 Thlr. transitorisch bewilligte, welch letzteren Be schlüsse jedoch die zweite Kammer nicht beigetreten ist. Die Ver einigungsdeputation hat zur Ausgleichung dieser Differenz vorge schlagen, statt der jährlichen transitorischen 500 Thlr. dem Postu- late „ein für allemal" noch 500 Ulr. beizufügen. Zweite Kammer. (68. öffentliche Sitzung am 8. Mai.) Tagesordnung: Fortgesetzte Berathung de- Berichts der ersten Deputation über dm Gesetzentwurf, die Entschädigung der
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