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Arbeiterstimme : 11.01.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-01-11
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494480041-192801114
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494480041-19280111
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494480041-19280111
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungArbeiterstimme
- Jahr1928
- Monat1928-01
- Tag1928-01-11
- Monat1928-01
- Jahr1928
- Titel
- Arbeiterstimme : 11.01.1928
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Nummer 9 4. Jahrgng Dresden, Mittwoch den 11. Januar OF Empiirung gegen vie Noskekanyidgtur Der ~Gozial-Etat« bek- Bärgerblotw Der Haushalt des Reichsatbeitsurinistetiuuis Von Siegfried Rädel. Jm Rahmen der reaktionären Bürgerblockpolitik ge hört der Abbau auf sozial-politischem Gebiet von Anfang J an zu den mit am energischsten betriebenen Maßnahmen - der Matx-Hergt-Keudell-Negierung. ·- Während einerseits durch die kapitalistische Wirtschafts- ! führung jin allgemeinen und die ~Rationalisierung der ; Wirtschaft« im besonderen das soziale Elend eine fortge- ; setzte Vertiefung erfährt, so ist es anderseits für die Bürgers . blockregierung als Vollzugsorgan der Junker und Schwi barone eine Selbstverständlichleit, den kapitalistischen Pro- » sit zu schützen. Neben den Diensten, die die Ne- « gierung den Unternehmern bei der Ausbeutung und Aus- ; bliinderung der werttätigen Massen leistet, indem sie den Kampf der Unternehmer gegen den Achtstundentag, gegen die Lohnforderungen der Arbeiter, durch den staat lichen Schlichtungsapparat unter-stützt, wird mit Erfolg die Abwälzung der sogenannten »sozialen Lasten« auf die Schultern der werltätigen Massen betrieben. Als Spezialabteilung der Neichsregierung zur Durch führung der Unternehmerwiinsche besteht das »Reichs arbeitsministerium«, dessen Ehef, der Neichsarbeitsminister Dr. Bra uns, sich nicht erst in der Bürgerblockregierung , das Vertrauen der Kapitalisten zu erwerben brauchte, son dern als »wertbeständiger« Minister schon innerhalb vieler Kabinette dem Geldsack diente, also seit langem die ganz besondere Wertschätzung der Kapitalisten genießt. Daß dem Zentrumschristen Dr. Vrauns innerhalb der Biirgerblockregierung ganz besondere Aufgaben »so zia l e r A r t« zufallen würden, mußte Ledem k ar sein, der die »schönen Reden« zu deuten verstan , die die Bildung der Bürgerbloclregierung begleiteten und vor allem die wohlmeiiienden Ratschläge Dr. Si l v e r b e r g s auf der Tagung der Industriellen am s. und 4. September 1926 in Dresden zeigten den Kurs, den zu segeln die Kapitalisten von ihrem Dr. Brauns verlangten- Silverberg sagte in seiner Rede: »Es ist sgon von aufmerksamen unid nicht voreing-enom mencn Veoba tern erkannt, da die quantitative und qualita tive ileberspannung sozialervgiirsorze bei uns die Selbstver antiwortung tötet. Diese ps isihe inwirkung ausf die Men- Esem ihre Pflichtwertung gegen sich selbst, ihre Familie, ihre mivelt und den Staat ist weit Kummer und gefährlichen wie eine verhältnismäßig leicht a nsderbare, lsed glich quan titative Ueberspannung sozialer Fürsorge« Des weiteren befindet sich in der Denkschrikt des Reichsverbandes der Industrie vom Dezember 1925 olgen der bezeichnende Satz: »Die Au e er ltun einer weit e endens iialen iirs sorge ist nur fikiikkztlichlkawenik die Beiträgge lrztller Teig der Fitt schsaft fiir soziale Zwecke fich der tatsächi ichen Leistungsfähigkeit anpassen und wenn die Leistungen an die Empfänger ich in solchen Grenzen halten. daß die Empfindung der eigenen Ber antwortung des einzelnen iir sich tinsd seine Familie nicht zer stört wird.« Also Abbau der Sozialpolititl Mit verstärkter Kraft wurde das Tempo auf diesem Wege begchleunigu den be reits die früheren Regierungen einges lagen hatten. » Brutal und rücksichtslos betrieben die Bourgeois ihre Klassenpolitih Das Zahlenwerk des Etats fiir 1928 (und hier vor allem der Etat des Neichsarbeitsministeriums) be weist, daß ungeachtet der unbeschreiblichen Not des Prole tariats die Bürgerblockregierung ihren sozialreaktionären Kurs nicht im geringsten ändern will. Der Etat des Reichsarbeitsministeriums fiir das Jahr 1928 ist jedoch nicht nur ein Peweisdokument für die Zu kunft, sondern zugleich eine Bilan der Sozial poli til des Jahres 1927. Die zahlen des Etats sind ein Spiegelbild der Wirkungen, die sich aus der sozial politischen Gesetzgebung des Jahres 1927 ergeben. Geradezu ungeheuerlich sind die Einxparungem die bei den «Ausgaben für ~soziale Zwecke« im ommenden Haus haltiahr geplant sind. · Der Gesamtzuschuß fiir den Etat des Reichs-arbeits iiiinisteriums betrug in tFahre 1927 1027 415 562, NM. Jm Jahre-ists soll sedo der Huschuß nur 624 503 200,—- NM betragen. « Dies bedeu et ein »Weniger« von 1492 912 362,- RM. Also fast eine halbe Milliarde will die Bürgerblockregierung im ommenden Jahr am Sozial etat sparen. Die Herren Silberber·g. Thyssen, Qlöckner und Konsorten können zufrieden fein, denn dlese Tatsache bedeutet einen gewal igen Fortschritt zur Verwirklichung ihrer Wünsche. - - Daß diese ungeheure Neduzierung der »sozialen Aus gaben« ni tA aus eine Verminderun des Bedaer zuruck- ; Wicht-en it-· wird nicht allein durig die allgemeinen so- » zialen Ver ältngse bewiesen, sondern auch (und hier wohl Um« besten) dur »die Entwicklung, die-der Haushalt-des-» Reichsarlieitsministeriums in den letzten Jahren nahm . Als Pesteif der allgemeinen wirtschaLtlichen und sozialen Berhaltiii e sehen wir trotzder elen en Unterstützungen- . GitiDememy des-s bestätigt - Die Votkszemmg bleibt in der Noskeskom Gestern haben wir in unserem Artikel iiber die Neste-Kan didatnr festgestellt, daß die Dregdner Volksseitung in vollem Umfange in der Noslesront steht. Sie erhebt kein Wort des Protsesteg gegen die Nosiepoliiil, sie ersucht nur Nosle selbst auf die Kandidatur zu Verzichiten Gestern Abend bringt nun die Voltgzettung eine Mitteilung des sozialdemokratischen Pressedieiisteg, die ein Deinentie der Meldung iiber die Bereit schaft der Anerkennung einer Kandidatur Nogieg durch »den Par teivorstand darstellen soll. Die Vsoltszeitung gefällt sich dabei in einem wüsten Ansgrisf gegen die Note Fahne. Bezeichnend ist, wie die Volkgzeitung nnd mie der Vorwärtg Stellung nehmen- Dte Volkgzeitung schreibt iiber die auch von uns gemachte Mit teilung, daß der Paricioorstsand erklärt habe, er werde gegen die Kandidatur Not-leg nicht austreten. »An dieser Behauptung ist kein wahres Wort. Es ist weder richtig, das; sich der Partei vorstand mit einer Kandidatur Nogles befath bat, noch trifft es zu, daß Vertreter des Wahlkreiieg Wespe-Eini- in Berlin waren, um ldiese Kansdidatur durchzuietzen.« Der Vorwärts schreibt: »Hierzu teilt uns der Parteivorstand mit: Es hat am Donnerstag keine Sitzung des Parteivorstan des stattgefunden; es ioar le. i n e D e l e g at t on aus Mesot- Emg beim Parteioorstand. Der Parteioorstand hat bisher keine Be ranlassung gehabt, sich mit einer Kandtdatur Noskeg zu befassen. sWeder aus dem Wahltteig Wehr-Ema noch aus einem anderen Wahltreise ist wegen Vesiirwortung einer solchen Kantdisdatur jemand beim Parteivorstiansd vor stellig geworden Der Parteivorstand hat nach dein Organi sationgstatut die Entscheidung ftir den Fall, daß in einein Wohlbezirk zwilchen den beteiligten Organisa tionen Streitigkeiten ttber eine Kandidatur ent stehen. Das allein wird den Psarteivorstand abhalten, Stel lung zu nehmen« wenn er nicht ofsiziell auf Gruntd des Or ganisationgstatuig angerufen wird.« Der Vorwärts dementiert also wesentlich oorsichstiger. Er schimpft auch nicht ganz so grob wie die erbosten »Link-en«, er spricht nicht von ein-er »von Moskau aus-gehaltenen-« Roten Fahne. Aber was deinentiert man denn überhaupt? Dementiert man, daß der Parieivorstand für Nogle ist? Nur wenn man das erklärte. dann hätte man ein Dementie unserer Feststellun gen-. Das aber unterläßt man. Der Vorstand erklärt, er Kann nnd wird sich nicht« einmischen. Haben wir mehr behauptet? Nein. Damit wird unsere Meldung bestätigt. Zur Sache schweigt die Volkgzeiiung Aiuch der Borwärte setzt nach der verlogenen Erklärung des Parteivotstandeg sein Schweigen fort. Unter den sozial-demokratischen Arbeitern jedoch wächst die Erregnng derart an, dasz sich in allen Bezirken erregte Aus einansderseizungen anbahnen zwischen den ehrlichen Arbeitern unsd allen rechten und«»link«en« Handlungern des Patreivorstsam deg, der sich längst für die NostesKandidatsur ausgesprochen hat. Wir stark die Gmpörung der SPD-Arbeiter, wie groß die Furcht der Beziriginstanzen vor dem Einfluß aus die großen Massen der sozial-demokratischen Arbeiter ist, zeigt nachstehende Meldung der Bossischen Zeitung: »Der erweiterte Bezirks-verstand der SPD Pommecn be schloß, nach Vorschlag des Bezirtsvotsitzendeu, Reichstagsab geordneten Schumanm einstime den Parteivotftand zu er inchcn, feinen ganzen Einfluß dahin geltend zu machen, das Neste nicht als Kandidat aufgestellt wird-« Die Erregung der Arbeiterschaft spiegelt sich auch in der ostthürsingjschen Tribijne der SPD wider, die gestern schritt-: »Die ganze Aufregung könnte vertuschen werden, wenn ver Partetvotstand und wenn das Zentralorgan der Partei klar sehen würden, was an der Sache ist« Die Absicht Neste-, zu tandidtercn, ist leidet eine Tatsache Es sind nicht nur die Kommunistcm die sich mit der Frage einer NostesKandidatnr beschäftigen-« Es ist die Ausgabe der lommunistischen Arbeiter, den SPD- Arbeitern jetzt ilarzumachen, dass alle an den Parteivorstand gerichtet-en »Anst-agen« und »Ausforderungen« nur ein Mand ver sind, die Arbeiterschaft bewußt darüber zu täuschen, das sich der Parteioorstand bereits siir die Norteiziandidatnr entschieden und sich durch seine Erklärung verpflichtet hat. keinen Einspruch gegen Noste zu erheben. Die SPD-Arbeiter dürfen- sich nicht einreden lassen. daß der Kampf gegen die NortwKanididainr mit papiernen Resolutionen geführt werden kann. Rotte ist ja keine Personensraqe. sondern das politische Programm der Parteioorstandeg. der seit ent schlossen ist, die Koalitiongpolitik verschsrst weiter zu stinken und gemeinsam mit den Bürgerl-lock parteien im kommenden Jahre alle bevorstehenden wirtschaft lichen und politischen Kämpfe der Arbeiterklasse abznwiikgen nnd mit den bettichtigten Neste tnetyoden, wenn eo ihm notwen dig erscheint. blutig niederschlu gen zu lassen. Die sozialdemo kratischen Arbeiter rniissen das erkennen nnd gemeinsam mit den kommunistischen Arbeitern nicht nur gegen den Biirgetbiockreiches tag und die Bürgeeblockregies rang, sondern auch gegen den sozialdemokratischen Parteivors stand und seine Koalitiongi und Nogkepolitik Sturm tausen. Eise-net Neste gesättigt die der einzelne Unterstiitzunggempsänger, sei es als Gr werbgloser oder Sozialrentner, erhielt, eine fortgesetzte Steigerung der »sozialen Ausgaben«. Die A u S g a b e n des Arbeitsministeriumg betragen insgesamt im Jahre: »NM" . 1924 207 283 055 1925 501988441 mehr wie 1924 294700386 1926 887430160 mehr wie -1925 385 546 719 1927 1027 415 562 mehr wie 1926 139 985 402 Geplant fiir das Jahr . 1928 « 624 503 200 weniger wiel927 402 912 362 Jn dem Minug dieser über- 302 Millionen Mark erscheint jedoch noch nicht die Gesamt eit der Niesensumme, die aus Kosten derArbeitersskast gespart werden soll. Die in der Gesamtabrechnung eni a tenen Erhöhungen gewisser Auggabetiiell bedingen, daß um Beispiel die gewaltige Summe, die durch die aus echobenesErwerbelosensiirsorge in Wegfall kommt, gar niegt in voller Höhe erscheint · Die im vergangenen Fahr geschaffene Arbeitslosenver sicherung. die vmfden wer riiiigensMasfelpunmiiielbar und-- mittelbar sinnnzickt werden musi, entlastet »den Haushalt des Reichgarbeiisministeriums um 455 Millionen Mari. NM Für das Jahr 1927 waren für Unterstützung-Hm angesetzt: 450 Millionen Mark für die sogenannte ~wertschafs ende Atbeitloienfütfotge«: 130 Millionen Mark Sa: 580 Millionen Mark Für das Jahr 1928 sind für den » Teil d. Kk-i«fenuntetstützung, den das Reich zu tragen hat, angesetzt ... . . .- »Wertichaff. Arbeitgloienfilts.«: 100 Millionen Mark 25 Millipnkn Mart «Sa.: 125 Million-en MS 580 Millionen Mikrk 125 Millionen Mer Sa.: 455 Millionen Mark - - Jst es nunme r irgend emanid noch wei el M die Säuthns der- Ateettglosigkekt in vollemähnfänä THE-I gen a( , « - . « »Großm"lltig« hat die Regierung sue-Specke der wem tuellen Darlehensgewährung an die Arbeitslosenversiche rung einen Leertitel als·Be·rrechnUngsftelle vorgesehen, Wir standen-kamt« Daß 11121 jemals-nennenswerte Sum men erscheinen werden und wenn« ausg, gehen doch auch dieie Darlehen zu Lasten der Arbeiters aft· -
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