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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 10.03.1866
- Erscheinungsdatum
- 1866-03-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-186603105
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18660310
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18660310
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Paginierfehler: S. 1415 statt S. 1451
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1866
- Monat1866-03
- Tag1866-03-10
- Monat1866-03
- Jahr1866
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 10.03.1866
- Autor
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Anzeiger. Tiger. d irden, es Äoß. bürg, schwan. Palmbaum. . Schwan, c Hahn. Hamburg. . Palmb. :phant. schwan. >rni. und e Pruffe. chner Hof. almbaum. Thüringer Baviere. r onprinz. at. Berliner nd r Hof. Hotel de um. Baviere. ürnberg. z, Hotel ffe- Baviere. Kroapr. kusfie. aubowitz, sonne. . Lomb. e 79.25. )7Vs. he -r m. —; kisenb.- ». 344. neue »Uier- anier send.« 4L«. rkt.) j S«r iddlmg iernM 0M ). loco co d.M. Amtsblatt beS König!. Bezirksgerichts md des Raths der Stadt Leipzig. W 69. Sonnabend dm 10. März. 1866. Bekanntmachung. Die Unterzeichnete JmmatriculationS - Commission macht hierdurch bekannt, daß die im nächsten Semester zu haltenden Vorlesungen am Sechszehnten April 1866 beginnen werden. Gedruckte Verzeichnisse über die in gedachtem Halbjahre zu haltenden Vor lesungen sind m der Expedition de- Universitäts-Gericht- und in der Universitäts-Buchhandlung (Grimma'scher Steinweg Nr. 3. Edelmann) zu erlangen. Leipztg, am I.MLrz 1866. Die ImmatriculationS - Commission daselbst. von Burg-dorfs7 vr. Gerber, vr. Eduard Morgenstern, K. Reg.-Bevollmächtigter. z. Z. Rector. Univ.-Richter. 1. Anlangend die Verlegung der zweiten Bezirk-Polizeiwache all dem Windmühlenthorhause in das Thiele'sche Haus 8ud Nr. 51 der Windmühlenstraße, so ist dem geehrten Rathe bekannt, daß wir im vorigen Jahre veranlaßt worden sind, die zeither inne- aehabte Bezirk-wache zu räumen, ohne daß man un- von Seiten der Commun ein andere- Local überwies, indem man un- vielmehr anheimgab, un- selbst eine geeignete Oertlichkeit zu suchen. »n Auszug »ur -rn Verhaudluugrn der Stadtverordnete« «ber das Budget auf das Jahr 1866. (Auf Grund de- Protokolls bearbeitet und veröffentlicht.) (Fortsetzung.) Conto 2. Polizeiamt. Bedürfnisse 61,502 Thlr. Deckung-mittel 22,027 Thlr. ! Nach längen vergeblichen Bemühungen gelang es un-, die Der Rath beantragt Erhöhung der Wochenlöhne der Pokzei-! Parterre-Localität im Threle'schen Hause zu erlangen und wir duner 2r, Sr und 4r Elaste auf beziehentlich 5*/, Thlr., 5 Thlr. I ermietheten dieselbe mit Genehmigung de- geehrten Rath- und der m»d 4»/r Thlr., wozu einhellige Zustünmung erfolgte. Im Uebrigen! StaatSreaieruua auf die Dauer von sechs Jahren, um und für hatte der Finanzausschuß nicht- zu erinnern gefunden. ! den jährlichen Mietyzins von 200 Thlr. Herr Lorenz fand eS gerechtfertigt, daß die Stadt der Polizei! Wenn nun die Herren Stadtverordneten sich bewogen gefunden für da- von derselben benutzte Hau- und die sonstigen Locale rrn! haben, die Ermiethung dieses Local- für einen „Mißgriff" zu er- nächstiährigen Budget einen MiethziuS berechne und m die Bedürf-! kläre» und demzufolge die Bewilligung de- MiethzmseS auf ein «ffe diese- Conto aufuehme« lasse. ! Jahr zu beschränken, so bedauern wrr, darauf erklären zu müssen, Er begründete die- mit dem Hinweise auf den vom Staat I daß wir die Competenz, über die für die Polizeizwecke geeignete vertragsmäßig.nach r/n zu de« Kosten de- Polizeiamts zu leisten-!Lage einer Bezirk-wache ein entscheidendes Uriheil abzugeben, de« Zuschuß, und stellte einen besonderen Antrag daraus, welcher l lediglich un- vindiciren müssen. Unterstützung fand. ! Wäre e- ander- und müßte bei derartigen Verwaltung-maß- Herr Nafer theilte mit, daß schon im Jahre 1864 die Locale! regeln zuvor die Entscheidung der Herren Stadtverordneten ein- des BolizeiamtS abgeschätzt worden, der Rath aber im Hinblick aus! geholt werden, so wäre das Schwergewicht der Verwaltung im mehrfache entgegenstchende Schwierigkeiten den betreffenden Mieth-! Stadtverordneten - Costepio zu suchen, waS weder mit der Stadte- zin-betrag nicht in Ansatz gebracht habe. , ! Ordnung, noch mit einem gesunden Selfgovernment verträglich sein Herr Lorenz konnte solche Schwierigkeiten nicht anerkennen! dürfte. Hiernach müssen wrr un-theil- mit Rücksicht auf den abge- und hielt feinen Antrag, dessen Ablehnung Seiten der Regierung! schlostenen Mietvertrag, theilS im Hinblick darauf, daß die Lage schlimmsten Fall- zeigen würde, daß vie Stadt dieser ein Geschenk! der neuen Bezirk--Polizeiwache für ungeeignet nicht erachtet werden von ein Paar Hundert Thalern jährlich macken müsse, aufrecht,! kann, gegen den von den Herren Stadtverordneten gestellten Antrag »elcher einstimmig angenommen ward. I erklären. — Wenn ferner 2. Hieran schloffen sich einige, da- Budget de- Polizeiamt- mit! die Herren Stadtverordneten darüber Klage führen, daß sich da- berührende besondere Gutachten de-Berfaffung-au-schuffe-über ! Polizei-Amt bei Arreturen, welche dasselbe in Ausübung der a. I Sicherheit-- und Ordnung-Pflege, häufig wegen an sich nicht die Erhöhung de- Gehalt- der zwei Polizeiwachtmeister auf! beträchtlicher Vergehen oder zur Verhütung von solchen voMney- je 400 Thlr. jährlich und , I men habe, sich nicht herbeilasse, die Angehörigen oder Ärbeit- d. I geber de- Arretirten von der Arretur zu benachrichttgen, so werden die Erhöhung de-Gehalt-der Rath-corporale auf je 400 Thlr.! wir, wie zeither, auch ferner pflichtmaßig ermessen, ob und wann, jährlich. I insbesondere auch ob wegen unbeträchtlicher Vergehen eine An oeiden Puncten erfolgte einhellige Zustimmung. I Arretur gerechtfertigt und ob uud unter welchen Verhältnissen den e. I Angehörigen oder Arbeitgebern de- Arretirten Nachricht zu ertheilen vre Antwort de- Rath- auf die beim vorjährigen Budget zum I sei. Eine für alle Falle zutreffende allgemeine Anweisung läßt sich Conto de- Polizeiamt- gestellten Anträge. l m dieser Beziehung nicht geben und bleibt ja immerhin im con- HierÜber schreibt der Rath: I creten Falle den Betroffenen die Beschwerdeführung Vorbehalten. „Die von den Herren Stadtverordneten im Commuuicate über! Wie die Herren Stadtverordneten da- diesjährige Budget bezüglich de- Polizeiamte- gestellten An! 3. träge haben wir diesem schriftlich mitgetheut und hierauf die mlhazu gekommen sind, bei dem geehrten Rathe zu beantragen, Abschrift beigefügte Antwort erhalten. I „dafür Sorge zu tragen, daß da- Polizei-Amt im Interesse Wir haben un- zu begnügen, die letztere Ihnen hierdurch mit-! der hiesigen Gewerbtreibenden die Erfüllung der Brstim- znchelle» und unterlassen eS, in da- Materielle der Sache einzu- l munaen de- Gewerbegesetzes bezüglich der Arbeitsbücher und gehen, da un- eine Cognition über die Maßnahmen de- Polizei-1 Kraureneassen streng und gleichmäßig überwache", awtes nicht zusteht. I rst un- nicht wohl begreiflich, da eS sich von selbst versteht, daß Uebrigen- ist un- von dem Herrn Polizeidireetor noch die! mir den dieSfallsigen Verpflichtungen, insoweit sie in den Gesetzen mündliche Erklärung abgegeben worden, daß oaS Polizeiamt, so! begründet sind, schuldige Folge za leisten haben, ohne daß dem »eit chnnlich, den m Bezug auf die Arretur« geäußerten Wün-I^eehrten Rathe m dieser Richtung noch eine besondere Ueber- sche« entsprechen werde." - I wachung aufgebürdet zu werden braucht. Das Schreibe« de- Polizeiamtes lautes: ! Haben endlich 5. „Zn Erledigung der von de« Herr« Stadtverordneten bei! die Herren Stadtverordneten sich noch darüber ausgelassen, daß Gckgenheit der -mnthrma de- d-e-iähriae» städtischen Budget-!die Begehung der Straßen durch Patrouillen sich nur auf die Wider da-Pvki-eiamt gestellte« Anträge haben wir zu erklären: I innere Stadt zu beschränken scheine und daher da- Ueberhand»
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