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Dresdner Nachrichten : 28.12.1880
- Erscheinungsdatum
- 1880-12-28
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-188012289
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18801228
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18801228
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1880
- Monat1880-12
- Tag1880-12-28
- Monat1880-12
- Jahr1880
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 28.12.1880
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M Intel. Tiumni »» »Ine. 3Ü060 »,«»»!. . Llllwärtl . »«. >»«Ur in tz,m. II«. »len. Lei«»«», «ist«, «u. grailllurt a. M. — «u». , in Berlin. Lcipti». Wien ha«»ura. gronNurt». M„ «ll»- Zen. - L«u»«» «». l» Iranttiitt «.M. — vnreaur d. ,.A«»«Ii»»»» »NN«". - «»>»», l-»Rle, »»Ille, » c». in Pari«. Peril",I< die gntk« « Pf». - «t« ».«M, «tr »n» «tch» Tagekkatt für UokittK, Auterhaltung, Geschäftsverkehr. Lörsendericht, Fremdenlifte. H»i»idur-svr ÜttVLnr» ^a88vIlU88-0iKttrrv» > truk vivcker ein grosser l'osteu eiu K^rtkni I! SM Fldsrt-Itiester. ? IVLv ILIi»UvrHG »s«o ^»krßZL K. L. Uütßva, sse 72, 7vünger»tr»»»e 8, Klo 4- vou Ilj ffünigsbrüolcerstrLSse 72, 7vünger»tr»»88 8, KIorltr-FIi88 4, q ei»i>t,ellll ulü 8i>t>äaliUit IK,ii»I«vii1»Iir2t0l!l«. I4iii-ca> ll «tii«»gii! „uck I'ii>«i»«>i>r>-e^e ii j„ gröLöter Misnulll jß ff XU Iillligstvll l'eei'-ou. Illuütrirto I'roislisto» peuli^ uucl IiAllcu. Ii! dies) Der Vörsitzcnte derKoniiniisson, Phllippsteau.,, konstalirte. Kammer. Girardi» verlangte von Laisant, daß die Kommission siel) gewclgerl habe, reu die Beschuldigung er solle die Beschuldigung, das» Girardi» der' enthaltende» Brief zu gebrauchen. Die Lageoorbnnng wurde Lhet der preußischen Spione sei, widerrufen, Laiiant verweigerte! angenommc», welche die Haltung der Kommission billigt. «ntsirti», Lw>«»»n- lUifrr,!- »,n un« u«dekai>»tea8ir«e»u»» Lerjoneu '»leriren wir nur «r«c» d.-rn, «rleNnrrkei, «der Boluin«ahiun,. Acht e»l>>-n kosten IL Pfne. Äl- serate sdr die Noniogd - Nummer «der »aXi einem gesüoge die LcUl- teile SO Pfgc. L^ÄSlLÄS-SüSLS^-SbL-SbbK kv8Ütv»/-II»vütvr. V vivn»>l»g: OuslLiäel 6«- 1-41. kioplito ILüiitK. /um 4. VIuI: I-oun»In«»»tt», ockor: IZI« «u 8,»»nt«». Ivouüüelle Operette in ll -plltou vou 1'. v. Luppe. ffSlittnoell Xuellinitlsgü 4 llllr. IIiiII»» I',« i»i». kxlii», ^ V«»rni«vIIiiiisr. <ii»dlt«i»i« I cke- t ruul. I to» »«i«««I. ii >> «piicctit ir,ii»i t, Ii« i,ni« «>« N 8tii«zr. u S a i n t 2t icnn c. Zn einer Koi'iengrube mnd hie Explo sion schlagender Wetter statt. N Zeichen sind bereits heraus» geschafft worden. Rr:3«z. MiUerungvomr?.Tobr . Aaromcleriioa, vlkor vbiolL,waMlrate IS i«dd« «N.I 75t Mill., seil nellcin > Mill. nejiicncn. i7iie>ii>Uiiiclozi. ,i. ilicaum.: u» W.. uiedr. remv. >l»« »l.. iMilsic Teinv. 7 » I«. SM Wind. -Sede«!. Uie. l ii Mil Schnee. »'luSstchken für den 28.Dccember: Vorwiegend trlibe, Nieder schläge. wärmer. Ticilstag, Ä8. Teeemver. A v o « « e m e n t. Die geehrten auswärtigen Leser der „Dresdner Nachrichten" bitten wir das Abonnement für das erste Quartal 1881 baldigst erneuern zu wollen, damit wir die Nummern ohne Unterbrechung weiter liefern können. Sämmtliche Postanstalten des deutschen Reichs und Aus landes nehmen Bestellungen aus unser Blatt an. In Dresden abonnirt man (incl. Bringerlohn) vierteljährlich mit 2 Mark 50 Pfg., bei den kaiserlichen Postanstalten in Sachsen mit 2 Mark 75 Pfg. Expedition der Dresdner Nachrichten, Marienstr. IS. vcianlwortlicher Redaclcur silr Politisches M. üm>l Bicrcy in Dresden So wenig es möglich, die Gluthen der Sonnncrsonnc aufzu- saugcn und aufzubewahren für die rauhe Jahreszeit, ebenso wenig vermag man die friedliche, rosige Stimmung, die dem Weihnachts- feste entströmt, dauernd festzuhalten fürs ganze Iabr zur leichten, spielenden Lösung der mannichsachen Streitfragen in Politik, Bolks- wnthschaft und in religiösen Dingen. Den Wcihnachtssrieden ver scheucht nur allzurasch das hetzende Treiben der WrrteltagSarbeit; die Nuhepausc, besonders in der Politik, hält kaum 2-<2-1 Stunden an. Im Grunde genommen sind die Völker herzlich müde der Kunst, stückchen ihrer Diplomaten und auch für die Jntriguen in den Par lamenten stumpfte sich schon seit Langem das Interesse ab. Leiber müssen die Völker die Fehler ihrer Lenker büßen. Rußland, statt an gemessene Reformen einzusühren, plagt sich mit einer unermüdlich wühlenden Verschwörung herum; um die Finanzmisöre zu beseitigen und die drohende Hungcrsnoth zu bekämpfen, ermäßigt der Finanz minister Abaza einerseits die Eingangssteuer auf Salz, erhöht aber dafür oie Zölle auf alle anderen ausländischen Maaren um lOProc. Da diese Zölle schon lange ungeheuer hoch waren, kommt ihre noch malige Steigerung beinahe einem Einfuhrverbote gleich. Besonders die deutsche .Industrie wird diese neueste Maßregel Rußlands schwer empfinden. In Oesterreich zeigte das Weihnachtssest eine immer ingrimmigere Verbitterung der verschiedenen Nationalitäten gegen einander; das italienische Parlament unterbrach nur auf kurze Zeit seine eigenthümlichen Nedekämpfe über Republik und Monarchie ; die Engländer ernten die bitteren Früchte ihrer nichtswürdigen Mißver- waltung Irlands und ihrer unersättlichen Ländergicr in Südafrika. Frankreich hallt wieder von Skandalaffaircn der schlimmsten Art und wir Deutschen plagen uns mit neuen und alten Steuern herum. Uns Deutschen tonnte diese Arbeit erspart bleiben, wenn nicht Frankreich seine militärischen Rüstungen zu Wasser und zu Lande steigend fortsetzte. Das französische Militärbudget beträgt, im Ordinarium wie Extraordinarium, jährlich etwa eine Milliarde Francs; aber das reiche, mit Hilfsquellen aller Art gesegnete Land erträgt diese abnorme Last leichter als Deutschland sein Militärbudget mit 350 Millionen Mark. ES scheint fast, als wolle Frankreich uns ohne eigentliche Kriegführung, lediglich durch erzwungene Steigerung der Militärlast finanziell und voltSwirthschastlich ruiniren Diese „Revanche" erscheint aber um so weniger nothig, als beide Reiche speziell im Orients ganz gleiche politische und Handelsinteresscn haben und erfreulicher Meise ihre Gesandten fast genau nach den selben Vorschriften arbeiten lassen. Von dieser thörichten Eifersucht der Völler Europas, die alle unter den Lasten der kriegsvorberci- tungen seufzen, prositirt am meisten Nordamerika. Das alte Europa erschöpft sich in Völkerhader, das junge Nordamerika streicht mühelos die Vortheile unserer Gesammt-Thorhcit ein. kein politischer Nebenbuhler legt ihm ja die Vorsicht erschöpfender militärischer Rüstungen auf; dafür kann es seine ganze Staatslrast ausschließlich auf die Pflege seiner Volkswirthschast lenken, die in dem schier uner meßlichen jungfräulichen Boden über unerschöpfliche Hilfsquellen zu Macht und Blüthe gebietet. Nordamerikas Bodenprodukte an Körnerfrucht, an Obst und Gemüsen aller Art, an Thieren in unge schlachtetem, wie geschlachtetem und verarbeiteten Zustande bedrohen jetzt bereits die Landwirthschaft gleichmäßig in England, Frankreich, Deutschland und Oesterreich. Nordamerikas Industrie wächst gleich falls zusehends zu einem dräuenden Giganten empor, welcher den Gewerbefleiß der alten Kulturstaaten Europas über kurz oder lang vor dir Existenzfrage stellt. Sollte nicht die Erkenntniß von der Gefahr, welche die Conmrrenz Nordamerikas dem Wohlstände aller europäischen Staaten ohne Ausnahme bereitet, diese bestimmen, ihre verderbliche Eifersucht unter einander zurückzudrängcn'? Einstweilen äschern sich alle Staaten mit der orientalischen Frage ab. Stach den verschiedensten Strebezielen hinarbeitend, nennen sie diese widerspruchsvolle Thätigkeit das „europäische Con- eert". Die neueste Erfindung dieses ConcertS, das „Schiedsgericht" in der türkisch-griechischen Streitfrage, spukt noch immer herum Die Streitenden selbst mögen davon Nichts wissen; trotzdem wird dieser abgeschmackte Einfall mit allem Aufgebote von Ernst und Scharfsinn durch Diplomaten und Journalisten weiter erörtert. Dieser Schiedsgerichtseinfall ist bloS von Gladstone und Gambctta auSgeheckt worden, um ihren Rückzug in der griechischen Frage zu maSkiren, in welcher sie ihre Länder zu weit engagirt hatten. Meder Frankreich noch England werden die Griechen in ihrem Kampfe aktiv unterstützen. Diese thuen noch immer so, als müsse der Krieg zwi schen hier und acht Tagen ausbrechen; „mit der Geschwindigkeit eines geölten Blitzableiters" (so lautet nämlich der neueste Leipziger Studentenausdruck) wird jedoch allem Anscheine nach die Katastrophe nicht etntreten. Seitdem zu Weihnachten 1877v. Bennigsen nach Varzin gegangen war, um von demEhrist-aume des FürstenBismarck das daran hä» gende preußischeMinistcrportcfeuille abzuraffen, tauchcnzur festlichen Weihnachtszeit in der Bennigsen'schen Presse regelmäßig dir Mel dungen auf, dieser Führer der Nationalliberalcn sei abermals nach dem Landsitze des Reichskanzlers beschicden worden. So auch Heuer. Aber der Fürst hat weder Herrn v. Bennigsen, noch die Häupter der Konservativen nach Friedrichsruhe tommen lassen; vielmehr wartet er ab, was der preußische Landtag nach dem Feste mit dem Steuer erlasse und dem sogenannten Lerwcndungügejctze ansangen wird. Das letztere ist einfach darauf berechnet, auf den künftigen Reichs tag einen Druck zu Gunsten der neuen Steuern auszuüben. Dem Reichstag soll im Frühjahr gesagt werden: „siehst Tu, der preußische Landtag weiß schon, was er mit den neuen Steuern anfangen soll; er hat schon darüber verfügt — gcnire Dich also nicht lange und bewillige ohne lange Sperrenzchens". Das neue Verwcndungsgesetz geht nämlich von der Voraussetzung aus, daß der Reichstag volle 110 Millionen an neuen Steuern bewilligt. Thul er das nicht oder nicht in vollen! Umfange, dann kommt das Gesetz gar nicht zur Ausführung. Da nun die Bier-, Quittungs- und Börsensteuer zu sammen lange nicht 110 Millionen ergeben, so muß der Reichs kanzler noch neue Ueberraschungen vorräthig haben. Alan sollte doch wohl meinen, daß, wenn die neue erhöhte Tabatsteucr und die Eingangszvlle in vollem Umfange zur Erhebung kommen, dann für die Bedürfnisse des Reiches genügend gesorgt sei. Aber immer neue Steuerquellen erschließen und dabei die Borgwirthschaft fvrt- setzen, um lausende Staats- und Reichsbedürfnisse zu befriedigen, das muthct den Steuerzahlern zuViclzu. Angenommen einmal, Bis marck setze alle seineSteucrprojekte volldurch, so bewilligte bereits der Reichstag von 1870 etwa 130—1-10 Millionen und der von 1881 thut dies mit weiteren I IOMillionen. Davon würden die Preußen etwa 137—143 Millionen ausbringen. Ais Ersatz bieten ihnen das frühere und das jetzige Vcrwendungsgesetz einen Erlaß an direkten Steuern von 14 4-15 - 29 Millionen und die Anwart schaft auf Erleichterungen der Kommunal- und Krcisauslage im Höchstbetrage von 50 Millionen. Das ist ein Ausfall von 58—64 'Millionen allein in Preußen. Ob abcr die Gemeinden und Kreise in Preußen die 50 Millionen auch wirtlich zur Ermäßigung der Grundsteuer verwenden oder sonstige Ausgaben davon bestreiten, steht noch aus einem anderen Blatte. Nachdem die 130—140 Mil lionen von 1879er Steuern spurlos in den Abgrund des Dcficns verschwunden sind ldenn die 14 Millionen, die als „Steuererlaß" wunderlich genug auf der Bildstäche erscheinen, müssen erst noch extra geborgt werden), so sollte sich der preußische Landtag hüten, durch Annahme des Vcrwendrmgsgesetzes den Reichstag zur Fort sctznng dieses üblen Geschäfts zu beeinflussen. Könnte Frankreich bewogen werden, die Steigerung seiner militärischen Rüstungen cinzustcllcn, so würden wir Deutschen auch unser Heercsbudgct um etwa 150 Millionen entlasten können uns wir brauchten uns nicht über Stcuerfragen bis ciuss Blut zu streiten. Ohne diese Steuer noth vergiftete sich auch in O sie.reich nicht der Gegensatz zwischen slavischen und deutschen Prvvinzcn bis zum Unerträglichen. Tie schlimmen Finanzzustände in ganz Europa auch Franlreich macht trotz seiner blendenden Uebcrschüjse in Wahrheit keine Ausnahme sollten alle Staaten zum Lockerjchnallen des KriegSpanzers veran lassen, sonst ruiniren wir uns Alle zum Vortheile Nordamerikas. Die Schweiz ist in großer Aufregung über den Selbstmord des zum Präsidenten der Eidgenossenschaft fürs nächste Jahr gewählten Nationalraths Anderiverth. Die Verhältnisse dieses Ländctzens sind so glückliche und geordnete, daß wohl die wenigsten Zeitungsleser in Europa den Namen des Präsidenten der Republik gekannt haben werden. Uni so erschütternder wirkt der Selbstmord. 'Roch ist man über die Motive zu dieser unseligen That völlig im Unklaren. Neueste Telegramme ver „Dresdner Nackir."v 27.Decbr. Paris. Nockie-ort dielt gestern in Batiqiiolleö und Bellc- vllle Reden gegen Gamberta. Dle Popuiar tät deö PöbclS ist uiigcbrocneii. - Laiiant übelrclci'te cerEommission in decEisscv- Afiaire das Schreiben einer Dame, wonach Emile (Martin die militärischen Notizen sannncite und sie an Biömarck schickte. Bern. A»derirertl>'s Seldsliiiord ist nach einem binterlasse- nen Privatdricte des Vexstorbcnc» eine Folge der Angrtße der schwclzcri'chen Sudelt reffe. Berliner Börse. Die Börse sekte deute in recht günstiger Stimmung ei». Die Kauflust war grosser als vor dem Feste und aus alten Linien besserten sich die Eourie aus, obgleich die von den auswärtigen Plävcn eingcdenben Notirungen nicht besonders anregender 'Natur waren. Dagegen blieben die Nachrichten von Zollrewrmen in Rußland nicht ohne Einfluß. Z»i Vordergründe des VcrlcbcS standen ausländische Renten; naincntltcv gingen russische l88tler Anleihe, ungarische Goldrente und rumänische Rente In bedeutenden Beträgen zu steigenden Eourien »m. Von den leitenden Papieren »otiren Eretitaetien I, Lombarden :U/s Atari besser. Eiienbahncn erzielten vielfach Besserungen, von den österreichischen erbebten sich namentlich Nordwcstbabn nnbElbetbalbabn. Prioritäten sest. aber unbelebt. Dassc be gilt von Banken, die sich gut bedauptcten. Dresdner Bank und Leip ziger Eiedlt böher. Montanwertvc. obgleich wenig beachiet. schloffen sich von der steigenden Richtung nicht ans. Sächsische Industrien erzielten zum Ddeil nermcnöwertbe Besserungen, so Hartinann (4- i Proe.), Schönherr (4- 1 Proc), Frisier (4- l'/s Proc.i und Lauchhammcr. Lokales und Sächsisches. — Gestern früh 1 Uhr erfolgte die schon erwähnte Abreise Sr. Mai. des Königs nach Wien. Am 81. d. stütz gedenkt Sc. Majestät wieder hier einzntreffen. — Der österr. Gesandte am k. iächs. Hofe. Gras Wolke li ste kn, hat sich nach Berlin begeben — Der Rechtsanwalt beim Reichsgericht 1)r. E rome erhielt den Titel Zustizratb. — Der Streckwcrksmeister und Obersustirer bet der hiesigen Münze, Heinrich Ernst Schilf, hat das allgemeine Ehren zeichen erhalten. — Alö am heilige« Abende die Inhaber von Geschärten, die Kommis und Ladenfräuleins ermüdet die Hände sinken ließen. Kaste macksten, das Metermaß pcnsionlrten und sich zum Heim wege rüsteten, Hörle man fast überall Besrietiguna »der das slotte We>IhnachtSgeschäst. Einzelne Branchen klagten wobll aber «m Allgemcinen ist daS Gekvätt recht erfreulich ve>- lcuisen, wenigstens weit besser, alö man eS erwartet batte. Ob wohl liniere nculiche Bemerkung, daß die Läden von sog billigen Geschäften vorzugsweise stark trcauentlrt worben seien, den That» sachen entsprach, so ist daneben auch nickst zu verschweigen, bah auch die Geschärte mit seinen, ge'chinackvollcn und gediegenen Maaren sich reger Kunvschait erfreuten. Die Artikel über 800 Mark freilich hoben sich unsere Gewölbcinbavcr meist tür die Zu» kuinr aui. wo wieder reiche Amerikaner häufiger hier sein werden, als zur Zeit; aber bis zu dieser Preis.,renze wurde von feinen Spitzen, KunNmöveln, Pclzwaaren, Seidcnbändern. Leder- und Gaiantcrlcartikeln. Schmuck und Geschmeide, Porzellan und Favence und tcrgl. unvcrmutbct viel gekauit. Die Handlungen mit Lebensmittel» und Delikatessen blicken auch kciriedigk aut das Weihnackstsgcichäst zurück; so konnte ver Hoimundbäckcr Adam kaum die Nachfrage nach Stollen befriedigen; er und Herr Konditor Bevcr verbuken täglich je >0 Eentncr an Mehl zu erwa je 10,»(>0 Stück Bntterzöpscii. 'Auch aus Leipzig, Berlin und Wien berichten die Zeitungen von einem sehr Oute» Gr» schästögang; es scheint also wirklich wieder etwaSGeib unter den Leuten zu sein. - Die Familie des hiesige» Baron von KaSkel ist durch den Tod des Geh. Kommerzlenratbö Frbr». Simon von Oppen heim, der in einem Alter von 78 Jahren starb, in Trauer versetzt worden. — Neu > abrS - Gratulation. Ein bei uns alljährlich üblicher Gebrauch ist davGratullren zu», neue» Faire. Abgesehen davon, daß die Gewohnheit sehr vieler junge, u»b alter Herren und Damen in gewisse» Schicksten der Geicllschast baö neue Ja> r j,„ Zustande hochgradiger spiritueller Erregtheit anzutrcten und sich Lgbei ihre Glückwünsche zu avisiien, diese günstige Ge legenheit nebenbei zur Veranstaltung möglichst großer NatauS benützt und zum öffevtilchcn Aergnnisse wirb, io ist das sich gegenseitig Beglückwünschen i». Allgemeinen, welches selbst in Familien- und Freundeskreisen sehr oit weiter nichts als eine leere Form ist, noch in anderer Weise zu beleuchte». Lassen wir cs uncrörtert. ob das „Prosit" unter Gleichgestellten immer auS dem Herze» kommt und beschäftigen wir uns mit der zum mora lische» Zwange gewordenen Gratulation der Untergebenen gegen über Ihren Vorgesetzten, durch welche d e Heuchelei und der Ser- biliSmus geradezu gcoßgezogen werden. Einsender, welcher Snb- alternbcamter und I» der glücklichen Lage ist, einem ebenso Ue- bcnswükdigen als unparteiischen Ehci dienen zu können, betbei- liast sich prinzipiell nickst an der Neulahrsconr; er gicbt seinen »„'richtigen Wünschen keine Worte, nur um nicht in die große Masse der Heuchler geworfen zu werden. Möchte cS doch endlich in den höheren Kreisen mehr solche vernünftige Männer gebe», wie der Wiener Hoirath Dingelstedt, der sich vor ein paar Jahre» alles Gratulircn perbat und bicö auch öffentlich bekannt machte. Einsender ist der festen Uebcrzcugimg, baß eine große Mcbrzahl der Beaiiizite» seine Ansichten tbellt. denn jeder echte deutsche Mann mu.'ackst.', die Liebedienere, aroßzicbende Unsitte entschieden verdainüccen Mit der Abschaffung muß aber von Oben begonnen werden; der Untergebene hat selten den Mutb, seine Gcsiiiniliigc» offen barzulcgen, weil er sich sagen muß, daß Ihm seine ebril oe Handlungsweise »öthigcntglls bei einem anders denkenden Vorgesetzte» Schaden bringen kann. Für manche» hochgestellten Man» ist das Ncuiahrsstst eine Plage, er nimmt die Gratulationen mitleidig hin, und ist nur zu leicht geneigt, ernsigemcinic Glückwünsche mit den aus ScrblllsmuS darge- brackstc» i» eine Klasse zu werien. Also fcrt mit solcher Unsitte, die nur dazu angctha» ist, die Menschen zu dcinoraliiiren! — Bezüglich des im nächsten Jahre bevorstehenden 400jähr. Iubil ä n m s der hiesigen Schneider-Innung, hat sich i» dem nenllchcn Reffraie ei» Irrtb,»» elngesclstichen. Daö Diplom ober die Herr. Urkunde wurce nickst am A>., sondern am 22. Dccembcr «alten Sihis) 1G1 bo» bei» Kurfürsten Ernst unter der geiucinschait.iche» Regierung der Kurfürsten Ernst und Albreclst (I4i',4 I-Gä«, Söhne Friedrich des Sanftmütbigen. voll zogen. Ed sind kies die Beiten, welche als Prinzen von Kunz von Kaiitunge» in der Stackst vom 7. zum 8. Jul, geraubt wurde». Die Kurfürsten Friedrich der Weise, ältester, und Je» bann der Bcständiae. jüngster Sohn des Kurfürsten Ernst, weiche in dem Bericht als Begründer der bleiigen Schneider-Innung benannt wurde», kamen erstcrcr erst nach erfolgtem Ableben seines Vaters iKurfürst Ernst starb de» 2<>. August IGO I» Folge eines Sturzes vom Pierde zu Kolditz) an die Regierung, letzterer aber erst am ff. Mai 1ä2ä. -Ans Grund des SlcialistengesetzeS wurde ein ,u Zürich erschienenes Flugblat: „An das arbeitende Volk" verboten. — P ro z e ß - En ri ck' c i d n n g e n. Vielen unsere» Lesern dürfte cs bo» Interesse sein, von einer Entscheidung vcS K. Ober« landcsgcricksts Köln, in welcher die unveiugte Anwendung deS Wertes „Patent" alö strafbar bezeichnet wirb. Kenntnlß zu nehmen. Ein Kaufmann hatte tm Atreßbuche und aut seiner Ladcnscnstcrschcibc „patentirkc" Fabrikate z»m Verkante ausge- bcstcn, ebwehl er ein rcutickstS Patent aui diese Fabrikate nicht batte. Das Landgericht Köln verurtheilte ihn zu einigen Tagen Hait aui Grund von kcS Rcichspalentgesetzes vom 25. Mai 1877. Die vom Angeklagten clngcwendctc Revision wurde vom Oberlandcögerickst Köln vrrworien und daö Nriheil deö Land gerichts bestätigt. In den Entscheltimgögründen wirb auöge- iübrk, cS genüge zur Anwendung obiger Strafbestimmung jede AuSdruckswcise, welche geeignet sei. dcnIrrtbum zu erregen, als ob ei» deutsches Patent vorliege. Hieran wirb auch dadurch nickstS aeänbert. daß der Vcrurtbellte seine Fabrikate einfach als „patcniirte", nickst alö „deutsches RcllbSpatcnl" bezeichnet hat. Denn Jeder mußte annchmen, daß es sich nur um ein solchc- hankel» könne. - Wichtig ist noch folgende Entscheidung deö Reichögcriclstö vom 1. Oetebcr I8«n, j„ welcher auSgetührt wird: Der Vorstand einer Aliien-Geiellicl ait kann nicht Zeuge für oder gegen diele Gcicllsci all iktn. Denn er hat die Eide Namenö der letztere» zu leisten. Es Ist abcr rechtlich undenkbar, daß die selbe Person betreffs der gleichen Thatsache, über welche Ihr ein Partcl-Eid zu- oder zurückgcsck oben werben kann, zugleich als Zeuac vernommen » erde. Endlich hat sich ein Erkenntniß deS RcichögerichiS vom 22. Oktober 1880 dahin ausgesprochen, daß ans Ztnöcoupoiiü nur im ordentlichen Prozesse, nicht im Urknndenprozesse geklagt werden kan». - Pott. Vom >. Januar 1881 ab wird die zweite Per- ioncnpoit von Frciberg !. S. nach GroßhartmannStori statt 4.20 Nachm, um 8,az Abends von Freiberg - S ta v t und 9,5 Abends von Frciberg -Bah n h o s abgcicrtigt. Wegen dringenden Verdachtes, wissentlich (auch geschworen zu habe», wurde gestern Vormittags ei» bei der Strafkammer V. alö Zeuge abgehörter gewisser Stcrnltzk» verbaitet. - Der t. Z. gleichzeitig »,1t der verehel Evppel in Unter« suchnngshatt genommene HandelSakademietircktor Oscar Klemich sitzt noch immer in Halt, woraus zu schließen ist. daß betreffs der geac» denselben vorliegenden Anklage der Verleitung zum Mein eide ichwere BeiaslungSnwmcnte vorlicgen. Dagegen befindet Och die vcrebkt Eovvel ielt einigen Wochen wieder aui freiem stuße.
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