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Dresdner Nachrichten : 07.05.1897
- Erscheinungsdatum
- 1897-05-07
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189705073
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18970507
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18970507
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1897
- Monat1897-05
- Tag1897-05-07
- Monat1897-05
- Jahr1897
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 07.05.1897
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dm« — Uv'orn «u> t«Pnv«ll «, :r->i>v8ml» .unlcrnie klangt «0 Vk,. <Üni»dzri ndilnmat» ^ »an lxule n, vrlrqdl tziir .. Mk l VorauSl» adliina. nrlmien Hin ndi r IntLntiiiimak» nkbinen üimmiliä» l»aue kln»l>nc nd> re,m> a» inner wei^ci, mit io PI« deN'äme». siüitaol'e ei,we>a»«ee krhrikt» Utiikt ieine S-kchi»Nichsk>t. Leeerncr «»chttckl „ crlckeior» ,t,li« M»r,rn«. 42. Jahrgang. Julias LvuUsr, lirmle». Vallstr. IS^ enipiiskit in p-rüsster L»««ulil: «»elvu u»ä Nn«»-, I«üvit»«m» unä L»n«>- Dresden. I8S7. FM»AW>Uk>W* *>»»»««» Von Wsesv-. VMsrä-. st vullorw-, UvrSe-, vesstt- L unck H »ütren-lllvlieii in uliaii nur tilit«» 1'r»rbou luilt grient«» ä st ML. Löluns Z («rl I-umprvidt ^ dioI»«tlU»I>,tnu«e„- «. » L »7 Ilicli^ssfen. I-Stssr doelikoinsr äoiitiioht'r Ullii <-iixI>8uUl-r oloz-antor Loru-r-, s 1in«p»- uost I'ii>ou,tK «>II» in »>>v» »,oä«>rnvn lurbon uo<i j- l'iimu-tftiulit.'ttso /.» tulli^Kton I'x>i«on. « ?vi-8oke! L Losinsläki-, Zoköffklslk-. 19. ^ E^^»!!»rE^«rE^?MS«srE!rr».v VorrkoilksfteLto Verns^quellvs. ?r»lrrr»<1kLn(11er. Knvumalio-, Xs»»sn- u. Kummieeitsn — stuktrekütuoko, ß'v u » I s , Kutldivaz, jtiil, »I!» ßrap,r,lu5u<«n»ili«f, im^snrvo un<j Lturelneo tlummllrdnii ^8!2!l8^41 !8> st 2ßL^ZrS^a^^äs«vL> ^ Ininxtliclio »nä nuttirijvliv. -ranmtirt äivsiiiliri^« I'üstvn^. Iin «? inneren ^starltlrrvisa irviv Aui-vrxiu»»'. nricli uuWvrbuil, >>mii>pi »7 A nntvr i»pärif-!it«r Verpitvlrunf,'8-8pv!jvll>)t>rovlmunft. s iE Kttssiz;!. UU»1r»i»«»1I»e It«, IZnvszelvu, Qi^«nzr«n<liop, »n l .st lli'e8lliie!' Vorv!vkoIull88-^L8lLH von Otto Büttner, L! » V /i ^Ilisi.sst" Quoiensrage ln Oesterreich-Ungarn. tzofnachrichten, Amtliche Bekfiin'machlngen. Jubiläum des RettunzS- huuseS zu Guldltz. Gerichsorchandluugen W tlbewecd um das König-livert-Deukm ist I Ist Kaastaarstelluug Muthmaßlichs Witterung: Unverändert. Freitag. 7. Mai. Politisches. Die innerpoltischen Schwierigkeiten in der österreichlfch- ungarischen Monarchie baden sich wieder einmal zu einer so kritischen Situation zugesoitzt. daß sich deren En Wickelung und Ausgang nicht vornusiagen läßt. Es handelt sich um die sog. Quoiensrage. um die Feststellung deS VecvSttnisseS, in welchem die beiden Reichshcilslen zu den gcmetniamen Äusgaben deizu- steuern Hoden. Die Regelung dieser Frage bildet einen Theil der Ne Handlungen über die Erneuerung des vvn 10 zu >0 Jahren zu revidirrnden wirihschastlichen Ausgieicds zwischen Oester,e>ch und Ungarn, einer Aufgabe, die Kaiser Franz Jvieph in der letzten Thronrede zur Eröffnung des Wiener RrichsrathS als die wich tigste und dringlichste des gegenwärtigen SessivnsobjchnitieS her- vorgehoben hak. Der Träger der Habsburger Krone bezeichnet» hierbei die rasche Erledigung dieser Ausgabe als ebenio wünschens- werth wie nothwendig; aber schon der Beginn der Verhandlungen lützt erkennen. Satz zum Mindesten eine rasche E'Icdigung nicht zu rrwnnen Ist, sondern dak! außergewöhnliche AnNrengnngen eriorver- lich sein werden, um die Hindernisse, die sich auithürmen, zu beseitigen. Seit Anbeginn des OuotensystcmS, also seit 1667, in welchem Jahre das Auegleichswerk zu Stande kam, bildere d:r Frage, nach welchem Schlüsse! die Beltragsquvten der beiden Staaten zur Deckung der gemeinsamen Aurguben zu bestimmen seien, den Gegenstand der gidßlen Schwierigkeiten. Es war ein Fehler, der sich letzt bitter rächt, daß daS Verl üllnlk der Beilragelcrftung'N beider Rcichshälsten nicht ein iür allemal an fcsle Voraussetzungen geknüpft, sondern alle zehn Jahre von den Verhandlungen der beweisetligen Parlamente abhängig gemacht wurde. Oesterreich und Ungarn sollten in ihren Beziehungen zur Gesammtnionaichre völlig gleichberechtigt sein. Formell wurde dieser Grundiatz, jo wen es sich um den poliiischr» Ausgleich handelte, auch durch- geführt. Thnkjächlich griff aber »»fort eine Ungleichheit zu Gunsten Ungarns statt. Beim ersten Ausgleich wurde festgesetzt, daß Oester reich zur Bestreitung der gemeinsamen Ausgaben 70 Pro;., Un garn 30 Proz. zu zahlen habe, obgleich schon damals Ungarn unter Zugiundelegung der Leistungsi'ähigkelt etwa 8 Proz. mehr hätte beisteuern müssen. Trotzdem wurde an dieser Ouoie (70:30) 30 Jahre lang festgehallen, obwohl das wirthschaitlichr Leben in Ungarn seitdem einen ungeheuren Aunchwurrg genommen hat. Grat Julius Andraffl» bewies im Jahre 1808 lernen Landsleuten die Vortresflichkcit des Ausgleichs mit den Worten: „Was wollt Ihr: wir übernehmen 30 Prozent Lasten und erhalten dafür 70 Prozent Rechte!" In der Thai kann heute von der Parität der beiden Rerchshälsten nicht mehr die Rrde icin: dre Aerhäitmsse hoben sich inzwirchen so verschoben, d.ch der Schwerpunkt der habs- durgischen Monarchie nicht i» Wien, lor.dern i» Budapest lieg. Angesichts dieser Borherrschast des Magharenlhums rsl es begreiflich, daß sich in CtSlcilhanien eine sehr starke Strömung geltend zu machen sucht, die eine durchgreifende Aenderung deS Ausgleichs, insbesondere bet der Regelung der Quoiensrage. anstrebl. Schon bei d>m 1887er Ausgleich wurde in Oesterreich gegen das bisherige Quotenvechältnih Widerspruch erhoben, ohne daß es gelang, eine Arnderung herbcizusübren. Bisher dienten dir aus den direkten und indirekte» Steuern stammendcn Brutiv-Einnahmrn als Basis für die BerechnungSmethode der Quoienhöhe. Tieje Basis erklären die Oesterreich« für ungeeignet, während die Ungarn in Ermangel ung einer besseren Berechnungsmeihooe daran jeithalien wollen, wobei sie nicht abgeneigt sind, «ine Erhöhung ihrer Quote um etwa 3 b>S 1 Proz. zuzugestehrn. Bon öslerreichiichei Seite ist die Bevölkerungsziffer als Maßstob zur Berechnung der BeitragS- leistungm vorgeschiagen worden; darnach würde Oesterreich 58, Ungarn 12 Proz. zu dem gemeinsamen Haushalte der Monarchie beizutiagen haben. Die Ungam haben diesen Vorschlag mit Recht abgeiehnt. da die BevülkerungSzahl und die wirthschaitliche Lelst- ungsjSdtgkeit keineswegs derart tm ur'ächlichen Zusammenhänge stehen, daß eine Zunahme dn Bevölkerung zugleich eiue Mehrung deS Volksvermügens und eine Steigerung brr wilthschastiichen Leistungsfähigkeit bedeut«. Tie uugruische Ouoten-Deputativn Hai dies üb.rzeugend an folgendem Beispiel nachgewielen: Tie Bevölkerung GalizlenS verhält sich zu jener R lebe,-Oesterreichs wie 27 zu II: hiernach hätte nach der von österreichischer Sette vorgeschlagenen Berechnung-Methode Galizien im Jahre >893 zu den direkte» Steuern beinahe 31 Millionen Gulden, Rieder-Oester reich ad« nur 12'/» Millionen belzutragen gehabt. In Wirklich keit zahlte ,edoch Galizien 12 Millionen und Nteder-Oesterreich 35 Millionen Gulden. Ein Jahr lang haben die beiderseitigen Ouoten-Deputationen schriftlich verhandelt, ohne zu einer Verständigung gelangen zu können. In den letzten Tagen waren sie in Budapest zu münd liche» Besprechungen zusammengekommen, aber ein Ergebnis! konnte nicht erzielt werden. Man kam über die gänzlich fruchtlose Er örterung allgeme ner Prinzipien nicht hinaus, hütete >ch aber auf beiden Seite» iorgkam. eine konkrete maßgebende Ouotenöffer zu nenne». Trotz aller Eindringllchk.it. mir weich« man von öster reichischer Sei,« den Mitgliedern der ungarischen Ouoren-Deputa. tion noheleg'e. die Höhe diel« Ziffer bekannt zu geben, vermieden es die Uiwarn. irgend etne bestimmte Angabe zu machen. Jedoch auch dle Mitglied« der österreichischen Luoten-Devutation ließen sich über dle von ihnen angestrrb'r Onotenziff« nicht aus. wenn sie auch wiednholt auf den großen wirthschaftlichen Fortschritt Ungarns dinwiesen. d« die Leistungsfähigkeit d«S ungarischen Staate» vesenllich gehoben hätte und eine beträchtliche Erhöhung d« ungarischen Beiträge zu de» gemeinsamen Ausgaben gerecht fertigt «icheinen l»ffe. In drr Hauvtlochc striil man darüber, ob dir Ouote nach der Bkvölkerungszabl ober nach der Sterirrleistung bestimmt werde» soll. Bon üste,reichlich« Seite wu.de die Norh- w>'n igkei: der Auffindung eines stadsten Schlüssels für die Be- rcchnung d-r Onoie betont. Wäre eS möglich, durch einen festen BerechnunaSichtüffel die ln jedem zehnten Jahre wirdelkedrenden Ouvtenv-ihandlungen üdersiülsig zu machen, w würbe das sicher lich eine heiliome Errungenschaft lein: ab« eine Fixirung des daß die SvezialrsicungSbesugniß zu llnzuträglichkeite» führen werde, nachdem die Anordnungen des Reichskanzlers der Zustimmung auch des BundeSralhs bedürfen. Ec bitte also das Haus, den 8 6 d« Vvrlaae ohne rede Aenderung anznnrhmen. — Abg. Lenzmrmn iFceis. Bolksp.s: Dr. Barth habe ihm gestern vorgeworsen. von angeblich narionalen Interessen gesprochen zu haben, thaisächlich finde er aber allerdings einen großen Unterschied zwischen den wirklich nationalen Interessen, die er und seine Freunde verträten, und den angeblich nationalen Interessen, wie solche von der Rechten vertreten würden, die nur au> den eigenen Geldbeutel Berechnurigsinaßstabes ist deshalb nicht rothsam, weil die Rechten vertreten würden, die nur ou> den kim wikihichasstichen Zustände und Leistungsfähigkeiten in de , beiden sehe (Große Unruhe rechts. — Präsident v. Burst ersucht den Staaten nicht stabiler Natur sind. Redner, wiche unzulässige Angriffe zu uatcrlassen und sich über- Nach dem Scheitern der schriftlichen und mündlichen Aus-! Haupt mebr an den Gegenstand der Spezialdebatle zu holten.) rinan eis.tziiiige» dn va-lamentarischen Ouotrn-D'putarion ist eS Redner sucht ferner nachzuweisen. daß der ganze Geietzentwuis un- nunmehl Sache der beiderseitigen Regierungen, wegen der Fest stcUilng der Ouoie in Berhanblunz zu trete», um bann den ge- meimamen Vvrichlag den gesetzgebenden Körperichgsren in Wien und in Budapest z»r Genehmlgnng zu umerdreiren. Es wird ein Harles S'ück Arbeit tein, zur Vc.ständig,ing zu gelgugen ; ad« selbst wen» eine Verrindarnng zu Stande kommen lollic, >o bleibt »och die größte Schwierigkeit uvria, die Zustimmung der beider lei igen Parlamente zn «langen. Bei einer gerlnaiuglgen Ouoien- Erlwhung ist bas ungaiische Miniueriain der Maio-uät >m un garischen Adyrordnrtrnhniise sich«, während es für den Grälen Baden! in diesem Falle >ait unmöglich sein würde, eine Mehrheit znwmmeiijuichweißen. da in Oesterreich die öffentliche Meinung »an einstimmig eine beträchtliche Erhöhung der nngaiiichen Bei träge zu den gemeinsamen Ausgaben fordert.. Die Veraniwvrtang reis «ei. es iei das Beste, ihn an die Kommission zurückziiverweiien. — Avg. v. Cuny tnat.'lib.) tritt sür das Spezialisirungsprinzip des 8 6 eia. besonders betonend, daß Abg. Spahn durchaus recht mit d m Hinweis bade. lenes Prinzip iei jetzt schon in Hamburg gel tendes Recht. — Nachdem sich noch die Adgg. Dr. Förster lResvrmp.) und Dc. Hahn israktionslos) sür das Prinzip der Vorlage auS- geiprochen, werden die 88 3, 6 und ll unter Ablehnung aller Ab- ändnuiigSanlräge mit Ausnahme deS Antrags Bachem, nach wel-> chem auch zum Widenuf ein« Erlaubniß die Ziistimmung des BiindeeralhS erforderlich ist, angenommen. 8 5 schreibt eine! Sicherbeitsleistung des U»r«net>m«S im Mmdestvrtrage von HOstXio Nk. vor und bei übcrieciick« Beiörderang den Nachweis des Besitzes peeignet« Sct> ffe. Ein Antrag Bachem will 50,000 M. als ZiautloiiSmaximum vorschreiben, sowie den Nachweis, daß S"A 3 *2. L " .. « - ^ „ ^ -o aas beiden Seite» ist eine große: soll eine Verständigung «reicht i Jemand Rheder sei, als ausreichend anseheil. Der Antrag wird werden, dann wnvrn die österreichischen SlaaiSmänn« in den nach kur er Debatte nur in seinem zweiten Theste angenommen. Ünterhaiiblungen mit der ungartichen Regieiung ein großes Maß von Festigkeit, Gewandtheit und Energie bekunden muffen, wah rend die leitenden Kieiie in Budapest sich der patriomche» Einsicht nicht vkiichlieljen dürfen, daß >«de Lockerung oder T.üvung des V«vä>tnisseS zwischen Oesterreich und Ungarn wohl den Bestreb ungen des maguailschen Chauvinismus, nicht ad« den wahren Jntrr.ffrn de« ungari.chen Staates entspricht. Gelingt es de» beiden Regierungen nicht, sich üb« das Derhältniß in der Aus- theilung der geiiikinsamen Lasten zu einigen, Io ha! nach den ÄuS- alet.vsbeslimmangen die Krone die Ouvteiifrage zu enffcheiden. Am besten wäre es. wenn schon heute die ganze schwierige sneit- sroge, die diesseits und lensettS der Leitha bereits hinreichend Mißstimmung und Verbitterung «zeugt hat. durch den Macht- tvruch des Monar.den erledigt werden könnte. Fenischitiv- nnb ^krnfVrkcki-Bertcklte oo» 6. Map * Paris Ein« Meldung der Abendblätter ans Athen zniolge wäre d« iiatie»ische Revolutionär Eiprlani. welch« an der Lpttze der Freischä.ler tiand. wegen ausrührerischer Agitation ver halt« und ausgewtes n worden. * London. Lord L-alisbury sagte in ein« Versammlung im Primiose Leagne, daß alle Brtürclst»ngen betreffend die Folgen deS ariechstch.lürt'schen Krieges endgilitg zerstreut seien, daß der Fliede Europas rm Großen und G.,n>en. abgesehen vvn lediglich örtlichen Streitigkeiten aus eine best«« Grundlage gestcllr lei und bessere Hoffnung für dessen Zukunft bestehe, als jemals inner halb der jüngsten Zeit * Larissa, 3'/> Uhr Nachmittags. Die Türken nahmen Phariola ein. Bcrtin Reichstag Die Berathnng des Answan- deruiigsgesekes wird fortgesetzt bei den 88 3. 6 und ll. »bet welche die Drbatt bereits grstein begönne» hatte. — Abg. v. Hodenberg iWeliei trilt für seine Anträge ein beiicffend Streich ung der Worte, wonach die Erianvniß dem Unternehmer im All gemeinen nm für bestimmte Länder zn «theitrn sei, und betreffend Z„l„ss.,ng des Widerrists seitens des Reichskanzlers nur mit Zu stimmung des Bunbesralhs. — Abg. Bebel isoz.): Die Vorlage werde nur sür G.otzlapitulisten und GeselUchusten «ne Handhabe werden, die Kolvnstalio»spoittik für chre spekulativen Zwecke zu benützen. Die Agrarier, die sich von der Vorlage lomei ver- ipräche», Überfällen dabei, welche Konkurrenz sie sich schafften, w-nn e.wa loogoOO Mann demsch« Bauern nach einem bestimmien Geistere gelenkt wurden. Fre sich halte n eS für uusgeichlofsen, daß sich die Auswanderer so lenken lassen wü,den, denn sie ging n doch eben iort, weil sie der Heimath müde seien, und sür rbre Epistenz-Jntneffen rin Land mit ganz anderen Erfftenzdeding» nagen zu suchen. — Direkloc Reichardt bestreitet enllchieden, daß die Vorlage den Zweck habe, speziell großkapitalistischen Interessen zu dienen, werade da» Gegeniheti >« du Fall, wie ausdrücklich in den Motiven ausgeiührl sei. In England unterstehe die Kon- zeisionirung d m treten richterlichen Ermessen. Er habe nicht be stritten. daß die Hainvuiger und Bremer Rheder sachverständig leien, ob« sie urrveilten in eigener Sache und üdnschätzken des halb dir Gefahr bi«eS Gesetzes Hervorragende Sachverständige erkennen «ne wiche Gefahr nicht an Von der Spestoiisirung der Länder, nach denen die Äe'örberung des einzelnen Unternehmens gestattet wird, werde »nr mit der größten Beschränkung Gebrauch armacht. Für Argentinien würde allerdings «ne besondere Svezialisirun > nöihig sein, derart, daß der Unternehmer nach diesem oder jenem Terrain nur Soundjoviele befördern dürfte. Wir wollen und können aus diese Weift Katastrophen verhindern und haben sie schon verhindert; das ist Pflicht der Regierung, wenn sie durch ihre dortigen sachverständigen Verte«« gewarnt »st. Ist denn nun durch solche Svezialisirung das Lchtcksal uns«« Dampser- linle gefährdet oder unfucS SchiffsbaueS? Gewiß nicht — Abg. Barth lFretf. Ver.): Das Spezialtsirungsprinzip bekommt «» ganz anderes Gesicht je nachdem, w« es ausführt. Wie sehr kommt es da aus die jeweilig maßgebende politische Anichauung an. Man wird damit nur die Rhrd««en in Abhängigkeit dringen von einem den Bechältniffen mehr oder minder feinstehenden Manne. Das Richtigr und Etuzige, was aelhan werden könne, sei. daß den Auswanderein nach Möglichkeit Auskunft üb« die bo tigen Ber- hälrntsse gegeben werde. — Abg. Lieber tCentr.): Ein Tvell mein« F,runde rit der Ansicht, daß die Zustimmung des BundesrathS rlne genügende Gewähr bitte. Ich bin der Ansicht nicht, ich meine vielmehr daß allein der Antrag Nadbhl zu 86» also Streich ung dn Worie üb« die Svezialisirung der Länder, noch denen die Beförderung gestatt« werden soll, etne Beiorantß ausschließe. — Ada. Gras Arnim (Reichs.) verlheidigt dem Aba. Dr. Barth gegenüber daS Spezialisirungsprinzip. DaS Prinzip habe auch bis her schon gegolten. — Aba. Spahn (Centr.) sühn im Gegensatz zu seinem Fraktionsgrnoffen Lieder auS, e« sei gar nicht zn befürchten. 8 21 verbietet gewisse Bestimmungen in den AuSwandcrungSver- tiägen, io. daß der Auswanderer den Transportpreis durch Arbeit abverdienen muß, oder daß er in der Wahl seines Aufenthaltsorts oder seiner Beichästigung am Bestimmungsorte beirhränkl sein wll. Ein Antrag Dodenberg will solche Vertragsbestimmungen nicht unbedingt verbieten, sondern zulasten, jedoch nur mit Genehmig-! ung des Reichskanzlers. Ein Zuiatzaittrag deS Abg. Dr. Förster (Resormp) will diese Genehmigung nur widerruflich zulassen. Beide An rüge werden abg lehnt und de- Paiagraph unverändcri aiigenomm n. Zu 8 37 wiid aus Antrag Geruch Ooz.) ein Zistag dahin beichlossen: die vom Bundesrath erlassenen Vorschrislen sind durch das ReichSgeietzdlatt zu veröffentlichen und dem Reichstag bei seinem nächsten Zusammentritt zur Keniitnißnabme vorzulegen B« § 12 wirb aut Auirag des Grasen Arnim beschlossen, daß im Auslände besondere Kommissare nicht selbstständig, sondern nur als. LillSbcamte dn Konsuln mit Vertretung der Auswanbor«-! Interessen zu betrauen sind. B« den Strafbestimmungen dran-- tragt Grat Kanitz (sonst) einen neuen Paragraphen, wonach mit! Zuchthaus bis zu I>> Jahren bestraft werben soll, wer woitstiche Personen zum Zwecke der Prostitution unter Verbergung vieles Zw-ckeS zur Auswanderung vettctiet. Ein Amendement Förster will den veldeiligten Periouen zngi-lch einen Schadenersatz vis zu 00«>> M. zusprechen. — Geh. Ruth Ttichendors wend t ein, daß iolche Straworschciften doch nicht zu diesem Gesetz gehören, ion- dcrn in's Straiaesetzduch, woselbst auch schon aus >chw«e Kuppelei hohe Strafen geieyi seien — Abg. Bebel (soz.) widerspricht dem Antrag Förster, wogegen « de» Antrag Kanitz lebhaft empfiehlt »nt, Ausdehnung dies« Strasvoclchnsi auch auf die hilselnstenden Agenten und Agentinnen beantragt. — Abg. Bachem (Centr.) erklärt sich ebenfalls gegen den Antrag Förster, ab« sür den An trag Kunitz in der Bebel'schen Verschärfung. — Nach kurz« Debatte wird der Antrag Kanitz-Bedel angenommen, das Amen dement Forst« dagegen obgelehnt. Damit ist die zweite Beralh- ung des Gesetzes beendet. — Morgen: Wahlen, «säuischer LandeS- aasschllß, Maraartnegesetz. sozialdemokratischer Antrag betreffend MairstälSbeieioigung n. st w. Berlin. Der Kaii« nahm heute früh die Vorträge des KrirgSministers v- Gvßln und des Elfess des Mtiitärkabiners ent gegen. Nachmittag? trat das StaarSministerium uni« Vorsitz des Fürsten Hohenlohe zu einer Sitzung zusammen. — Der Kost« trifft am Sonnabend den 15. ds. Mts. in Wiesbaden ein und » obilt AbendS der Generalprobe zum Schauspiel „Der Burg graf" best Berlin. Die ältesten beiden Prinzen sind, wie aus Plön gemeldet wird, an den Wmdpocken «krankst Die Erkrankung trägt einen ungefährlichen Charakter, die Prinzen dürfen jedoch das Belt nicht verlassen. — Der Bundesrath überwies heute den Grietzenkwurs wegen Abänderung der Gewerbeordnung und des KraiitenversichnunqSgesetzrS den zuständigen Ausichüssen. Dem zweiten NachiragSerat wurde zugestlmntt. — Die Meldung von einem Eni last ungsaeiuch des Staatssekretärs v. Murschall wird von unterrichtet« Seite als ebenso erfunden bezeichnet, wie die S 8 2. .— Z'g.' _ , .. als Odeiviasident von Hannover auSzuschciden erklärt hat und zwar sür Ende d. I. — Pros. Dr. Hans Delbrück, der Herausgeber der .Preußiichen Jahrbücher", ist zum Nachwlger des Pros, v. Treitichke an der hiesigen Universität ernannt worden. — Das Zustandekommen de, Novelle d« Strasprozeßordnung und zum Gerichtsverstissungsgttetz war seinerzeit an der Frage der Berufung in Strafsachen und der Stärke der Zuiammemetzung der Straf kammern wegen des Widerstands der verbündeten Regierung n ge scheitert. Es ist jetzt die Anregung gegeben, diese Speztolftagen aus oem Rahmen der Bo läge horauszuuchmen uns dieselbe im U cbrtgen nochmals dem Reichstage zu gehen zu lassen. — Die ReichstagSkommstsion für die Umallversicherungsgesetziiovkllc nahm einen Kompromißantrag an. durch welchen die Kanenzzrit im Prinzip wieder »«gestellt, den Berufszenoffenichajren aber die Berpflichiung ausnlegt wird, an die Krankenkassen d»S von diesen innerhalb der 5. bis >3. Woche gezahlte Krankengeld in denjenigen Fallen zurückzuerstaiten. in welchen sich eine EntschädignngSpfiicht der Beristsgenossenschostcn nach der 13. Woche aui Grund des Uniallversicherungsgeseßes ergiebt Man nimmt an. daß die Re gierungen aus dies«! B«inittel»ngsvorichlag entgehen werden. Berlin. Die Budgetkomm ssion des Reichstags setzte heute die Bcrathung des neuen ServlStariiS und der Klaffeneintheilung der Orte sott- Die Siadt Aue im Erzgebirge, die setzt in der k. Klasse ist, - - - - - soll nach d« Vorlage in die (st Klaffe rücken. Es wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dieselbe in dir 3. Klaffe ein,»setzen. — In d« Reichstagskommission für die Handwerker- voriage knüpfte fick, heute eine längere Debatte an 8 129. der die Besugntß zur Anleitung von Lehrlinge« davon abhängig macht. ! 8
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