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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 26.01.1870
- Erscheinungsdatum
- 1870-01-26
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-187001261
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18700126
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18700126
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1870
- Monat1870-01
- Tag1870-01-26
- Monat1870-01
- Jahr1870
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 26.01.1870
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Anzeiger. Amtsblatt des König!. Bezirksgerichts und des Raths der Stadt Leipzig. D 20 Mittwoch den 26. Januar. ' 1870. Bekanntmachung. DaS zweite Stück des diesjährigen Bundes-GesetzblatteS deS Norddeutschen Bundes ist bei uns eingegangen und wird bis zum 1V. Februar d. I. auf dem Ratbhaussaale öffentlich aushängen. Dasselbe enthält: Ätr. 411. Verordnung, betreffend die Einberufung deS BundeSrathes des Norddeutschen Bundes. Vom 19. Januar 1870. - 412. Die Ernennung eines ViceconsulS des Norddeutschen Bundes zu Reval. Leipzig, den 24. Januar 1870. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. E. Stephani. Cerutti. Bekanntmachung. Donnerstag den 27. dieses MonatS Vormittags von Iv Uhr an sollen die von den Brunnen am Rabenfteinplatz, am Gerichtsweg, auf dem Marienplatz und auf der Kreuzung der Reudnitzer und Langen Straße befindlichen hölzernen Gehäuse nebst Sandsteinsockeln und kiefernen doppelten Röhrensätzen mit kupfernen Cylindern, Gestänge rc. meistbietend gegen sofortige Zahlung und unter den im Termin bekannt zu machenden Bedingungen öffentlich an Ort und Stelle verkauft werden. Die Auctwn beginn: Morgen- 10 Uhr am Rabensteinplatze und nimmt sodann die obengenannte Reihenfolge. Leipzig, den 18. Januar 1870. DeS Raths Bau-Deputation. L a U - 1 a g. Dresden, 24. Januar. Zweite Kammer. Berathung der Eisenbahnvorlage. Generalreferent: Abg. Eule. Abg. Schn vor: Er gestatte sich, seme volle Befriedigung über die Grundsätze, welche in dem königl. Decret und dem Depu- tatiouSgutachten ausgesprochen sind, auszusprechen. ES sei er freulich, daß endlich auch in unserem Lande die Idee des Staats eifenbahnbaues in den Hintergrund trete. Der von ihm früher gestellte Antrag auf den Verkauf unserer StaatSeisenbahnen sei nicht zurückgezogen worden, well er inzwischen etwa andere Mei nung erlangt habe, sondern eS sei dabei lediglich der Wunsch maßgebend gewesen, daß in Anbetracht der großen Wichtigkeit der Sache sämmtliche Betheiligte vollauf Zeit haben; sollen, sich die selbe genau zu überlegen. Er halte für seinen Theil daran fest, daß daS Wohl des Landes eS erheischt, die Staatsbahnen zu verkaufen. Redner entwickelt in längerem Vortrag die Gründe für diesen Standpunct, welche auS dem bekannten Expose bereits ersichtlich gewesen sind, und sagt ferner, er wolle heute seinen Antrag nicht erneuern, er bitte aber die Staatsregierung, etwa einlaufende Offerten von Privatgesellschaften nicht im Princip von der Hand zu weisen. Dann habe er auch im Namen des Di- rectoriumS der Leipzig-Dresdener Eisenbahngefellschaft der StaatS- regierung noch bestens dafür zu danken, daß sie so bereitwillig die Convertirung der 186ker Anleihe der genannten Gesellschaft in eine 5procentige genehmigte. Aba. vr. Schubert verwendet sich in längerer Rede für daS Erzgebirge, welche- der Einführung in die großen Verkehrsadern dringend bedürfe, wenn eS nicht mehr und mehr zurückgehen solle. Abg. Pornitz -Lebt zunächst die Gründe an, welche ihn von neuere» technischen Hülf-mittel von demselben in Anwendung ge bracht werden. Der neuliche EisenbahuunalückSfall bei Chemnitz würde z. B. nicht vorgekommen sein, wenn die Glockenfignale vor- ' »den gewesen wären. ES scheine fast, als ob die sächsische taatSeisenbahnbehörde keine Betrieb-Wissenschaft anerkenne. Staat-minister v. Friesen: Er erlaube sich zunächst, auf den Wunsch de- Abg. Gchnoor zu antworten. Der Staat habe darauf Rücksicht zu nehmen, daß ihm seine Einnahmequellen er- " Neu bleiben, und solche seien die Eisenbahnen in hervorragender eise. E- müsse abgewarttt werden, ob solche Offerten an die StaatSreaierung gelangen, welche den Staat und seine Ange hörigen sicherstellen; die bisher eingelaufenen Offerten seien schon vom finanziellen Standpunkte auS nicht geeignet zur Inbetracht- pahme gewesen. Die Beschwerde- de- Abg. Pornitz betreffend, so werde im weiteren Laufe der Berathung Gelegenheit gegeben sein, auf jeden einzelnen Fall zurückzukommen. Für jetzt stehe er nicht an, zu erklären, daß jeder ermittelte Schuldige zur strengen Rechen schaft gezogen werden solle. Eine gewisse Langsamkeit klebe jeder Staatsverwaltung an, und sei solche nach Lage der Sache auch schwer zu beseitigen. Auf die Frage der Glockensignale müsse geantwortet werden, daß dieselben im Augenblick bereits auf der zrößten Strecke der Staatsbahnen eingeführt sind und, wo sie noch fehlen, so rasch wie möglich hergestellt werden sollen. Abg. Iungnickel vertheidiat in längerem Vortrag die Her stellung von sogenannten Nebenbahnen, welche im Separatgutach ten des Abg. vr. Rentzsch angeregt sind, und bringt einen darauf abzielenden Antrag ein, der zahlreiche Unterstützung findet. Abg. Hahn ist überzeugt, daß eS volkswirthschaftlich richtig ist, den Eisenbahnbau Privaten zu überlassen, und auS diesem Grunde mit den im Deputationsgutachten niedergelegten Ansich ten einverstanden, glaubt aber nicht, daß sich eine Gesellschaft finden wird, welche die bereits im Betriebe befindlichen Staats- bahnen unter den von der Regierung und dem Lande zu stellen den Bedingungen ankaufen kann. Abg. Jordan constatirt aus dem Deputationsprotokoll, daß die Deputation beschlossen habe, in eine Erörterung des Schn vor'- schen Antrages wegen Verkaufs der StaatSeisenbahnen deshalb nicht einzutreten, weil bestimmte Kaufsofferten zur Zeit nicht Vorgelegen und deshalb eine solche Besprechung gegenstandslos habe sein müssen. Sein persönlicher Standpunct m der Sache sei, den Pnvatbau nach aller Möglichkeit zu begünstigen, jedoch da, wo es besondere Verhältnisse bedingen, den StaatSbau nicht auszu^chlie^en. Statsregierr puncte als die Deputation befindet und dem Privatbau gar keine Hindernisse mehr m den Weg legen will. Er erinnere in dieser Beziehung nur an die Bahn von Leipzig nach Zeitz, welcher Seitens der Regierung in der mannichfachsten Weise Opposition gemacht worden ist. Der Eisenbahnbau bewege sich auf gleicher Grundlage wie der Chaufseebau, der Staat dürfe und solle nach nationalökonomischen Grundsätzen keinen Gewinn daraus erzielen und habe darnach auch kein Recht, sich in den Privatbau mit Be dingungen u. s. w. einzumengen. Redner stellt schließlich folgen den Antrag: dem nächsten Landtage eine Vorlage zu machen, auS welcher sich eine wirkliche Berechnung der Einnahmen unserer Staats bahnen dergestalt ergiebt, daß der Fall angenommen ist, die Staatsbahnen befinden sich in Privathänden und Gewerbe-, Communal-, Parochialsteuern u. s. w. mit in Rücksicht kommen. Abg. Mai erklärt, daß die Deputation bei der vorliegenden Frage Umgang von einer Erörterung der Els'nbabnungli'cksfälle deshalb genommen habe, weil die Berichterstattung der vierten Heine ist nicht ganz davon überz - , ^zEugt, sich bereits auf einem ebenso liberalen Stand- daß die
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