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Dresdner Nachrichten : 17.01.1884
- Erscheinungsdatum
- 1884-01-17
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-188401174
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18840117
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18840117
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Unvollständig: S. 9-10, 12, 14 fehlen.
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1884
- Monat1884-01
- Tag1884-01-17
- Monat1884-01
- Jahr1884
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 17.01.1884
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4 ^ LettßltPhe»»rihy«M VerU»«Dre<»e». «nnn> r «,-> MW «tzcrtPtt «mch. »a«ta» sich kt« «ch» »adlnditch. 8n>«r,»« Mr »t« vr. Rachr. a--»» «: Annan»» - churraux ««»»! — «»» «lei,n dur, - 2. »,n» » «-. in Hüv«: — «?>r»dt. Berlin V'; — I»«<s Btelner ln Hamdura: — 8euung»L^entur »»n L. Pllhilt Tageblatt für Politik, Unler-Mii«, HstWs-ttKrhr. MenkniM. IremdettiSe. renfprech Llelei Nr. 11 (Allst.) U.LSS (Reust.) Inserat« werden Manenlir. l.l di« Nachm. ll Uh, anaenoinmen. Sanntaa» bi« Miuaqs 1» Uhr. In «ieilftadi- »rohe »lofteraaslc b nur an Wochenlaaen bi« Nachm, tl Uhr. — Die einspaltige Pein- ,eil« (ca. 8 Silben) koftei 15 Unter «ngesandi die Keilt!h) Psa. Sine Garantie für das »achsi iaqlae Erscheine» ber Inserate wird nicht gegeben. ltlutwärtlge Jnsenlan« > Austrbge werbe» nur gegen Prtanm ranb»- gsahlnng durch Brietinarkcn ober Posieinlahiuna angenommen, ltlchl Silben koiien ld Psg. Inserate sUr die Mantagk Rümmer ober «ch einem gesilage die Peitt-rile rt»Og. live >«»««»<; HI a8lLvn-«»rÄer»I»« lür üerrou uuck ttumvu iu grö«d>tor ^usvirbl dsi uuvrlgillutor ^.ceuratot-Lsi siiistUehIt W*r«u Vvrtli» GtrviiK, 1'UnkNIüli« Ilotiiirxoux uued uutiukrt«. ^rrnnL«----!!SS!LS^>!^tj!S<S!S^ti-SL-SWS-?-e«»e---r«-irLS>-74l Istoritr Itlingnop, vinptlvklt rur bilUgso unck i-luktldetrou lrolt-o ul» linieom ävr Lalvltttgskstt, Kvttckttlit uuü Llsgaur. ttvövst« äu^rrukl vov 1»deken->e«!i-tilil»Irt'»i vta. Hör«»«« uuel ur«t»b>h« ij) Istssken- u.Iliestki-gsrllkrndk, I1u>»»li»v8 iu vor^üAlivhor K.U8irohl tllr lloiiou ti. DirMt'il L. ?I'6U88 ft '8 ^86lli.. ALt»» 2 «ftrn«»«« S. nurt. uuck I. lituM. ^uftriiezo mieli liUdtiiirt« u-wim» yroiupt c-tsietuirt. 8ees1i-288v 5, psrt. u. I. klag«. Auxu/ilil IvrUtzvr VI»1 «ll«r UilSlIlI, 8kk8tr»88e 5, pari. u. I. Ltsge. Lnttkou- uu<1 U!lüvUvu-6aiüviodv. ^ntviUxuux luuli LIiM88. Nk. 17. 29. Jalirgüng. Auslagk: 40,000 Lrpl. Aussichten für den 17. Januar: Mäßiger Westwind, veränder lich« Bewölkung, etwaö Niederschlag. Temperatur wenig verändert. Dresden, 1884. Toniltrstag, 17. Jan. Beranlwortllcher Redaklcur snr PfflOOchtA Ile. Sinil Biere v i» Treüden Was das preußische Abgeordneten!,aus Nlit den beiden Steuer gesetzen vornimmt, die eS setzt beschäftigen, bat sür die nicht- preußischen Deutschen zunächst nur ein Interesse von -weiter Garnitur. Glcichmobl wäre cS verschlt. die Augen vor diesen Berat!,ungen zu verschließen. Die Rückwirkung aus die Steuer gesetzgebung sowobl des Reiches wie der Einzelstaaten kann nicht auübleiben. Schon der Umstand, daß der Jinanzministcr v. Scholz ziemlich cavaliercm-nt von der im Interesse ber Finanzen der Einzelstaaten beschlossenen sogenannten Frankenstein'ichen Klausel sprach, fordert einiges Mißtrauen bcraus. Nach sener Klausel sind die Einnahmen des Reiches an Zöllen, soweit sie 1Al Millionen Mark übersteigen, an die Einzelstaaten zu verweilen. Fast wollte es scheinen, als ob der preußische Finanzminister auf die fernere Erhaltung dieser heilsamen Klausel gar keinen Wertst mehr legte. Denkt die preußische Regierung an Abschaffung dieser Klausel, so wird sich im Abgcordnetenstause das ganze Ecntrum gegen die vor gelegten Steucrgcsctze erbeben; im Reichstage aber werben die nicht- preußischen Abgeordneten aller Parteien in Oopoiitlon gegen die Rcichsregicrung gedrängt. Tenn im Interesse geordneter Finanzen sind alle Einzelstaaten, wie jetzt die Steucrgcsctze liegen, aus die Zuschüsse des Reiches unbedingt angewiesen. Jede Ungewißheit darüber, ob ibnen auch in Zukunft Einnahmen aus jener Rcichs- gueUe sicher zuflicßen, verursacht Schwankungen bedenklichster Art in den Budgetausstellungen und der Abmessung des Steucrsoils der Einzelstaaten. Eine fernere Rückwirkung der Beschlüsse des Berliner Abgeordnetenhauses über die neuen Steuergcsetze liegt für die Einzrl- ftoaten darin, daß sie. sc nach dem, ihre eigenen Einkommensteuer gesetze rcforniire» oder nicht. Der preußische Vorgang ist nach dieser Richtung hin singerzeigend. Es würde z. B. im Königreich wachsen gewiß kein dringender Anlaß vorliegcu. aus gänzlicher Zesreiung der untersten Einkonuuensteucrklassc» zu bestehen, sobald licht eine gleiche Einrichtung in Preußen Platz greift. Läßt aber der preußische Staat bei seinen Steuerpflichtigen alle Einkommen bis zu 1200 Mark ganz steuerfrei, so ist der Abstand, wenn Sachsen gar Nichts in dieser Richtung thul, gar zu groß, als daß nicht übel ausfallende Vergleiche austauchten. Denn obwohl die Steuerlast, lni Allgemeinen betrachtet, in Sachsen wesentlich milder ist als in Preußen und bei uns eine große Unzufriedenheit über die 1 Mark tu der untersten Sleucrslufe nicht gerade wabrzunehmen ist, auch bei der Vergleichung verschiedener Besteuerungen noch ganz andere Momente mitspielen, als die bloße Gegenüberstellung der Ziffern, so läge in der Tliatsache. daß der Arbeiter, der kleine Häusler, Beamte oder Handwerker in Preußen bei einem Einkommen bis zu 1200 Mark Nichts zahlt, in Sachsen aber mäßig herangczogen wird, ein Umstand, dessen sich die gewerbsmäßigen Agitatoren mit ^Ver gnügen bemächtigen würden, um Unzusriebcilbeit zu erregen. Zunächst erscheint es nach dem Gange der Debatte sehr unglaubhaft, daß man in Preußen die gänzliche Steuerbesreiung bis zu den 1200 Mark Einkommen ausdehnt; voraussichtlich wird man die Grenze b>i SOO Mark ziehen. Zur Nachfolge ausfordernd würde cS auch sein, wenn Preußen eine besondere Knpitalrcntensteuel einsülirte. Bekanntlich ist es das hauptsächlichste Gebrechen unseres sonst so tirfflich gearbeiteten Ein- koinniensteuergesetzes. um welches uns Preußen beneidet, daß es eine sogenannte Vermögenssteuer nicht kennt. Es macht keinen Unter schied in der Ausweisung der Steuer, ob das Einkommen eines Pflichtigen aus der Arbeit seiner Hände resp. Geistes herrührt, oder ob eS der Ertrag von Kapitalzinsen ist. Wer jährlich 1000 Mark aus Zinsen, Renten, Pachtschilling u.s.w. einnimmt, ohne mehr zu thun als Coupons abzuschneiden oder eine Quittung zu unter schreiben. soll mehr bezahlen, als Wer sich die 1000 Mark duich die tägliche Anstrengung seiner Muskeln oder seine» Hirns mühsam erst verdienen muß. Kommt es im Laufe der Zetten und auf Grund weiterer gesammelter Erfahrungen einmal zu einer Revision de« sächsischen Einkommensteuergesetzes, so versteht es sich von selbst, daß man diesen Unterschied zwischen fundirtem und nicht-sundirtem Einkommen gesetzgeberisch berücksichtigt. Wir würden uns nur freuen, wenn auü de» Verhandlungen üher die preußischen Steuer» gesetze mindesten» dieses «ine Bruchstück (man nennt «S dort Kapitalrentensteuer) gerettet würde. ' Zunächst freilich will cS scheinen, als ob die Steuerreform aus gehen wird wie das -Hornberger Schießen. Hieran trägt die zwei deutige Erklärung des Finanzminislers über Abschaffung der Franken- fteinilchen Klausel einen großen Tbcil der Schuld, denn sie ent fremdet ihren Projekten die 120 Stimmen des CentrumS. Mit den Liberalen vereint sind beide stark genug, durch die Concepte deS Herrn von Scholz einen dicken Snich zu ziehen. Natürlich zetert die Vertretung der Großkapitalisten, die in Eugen Richter einen schlagfertig-brutalen Draulgängcr besitzt, gegen die gerechtere Heranziehung des mobilen Kapitals zu den Staatslastcn. Hat sie im Reichstage die Einführung der doch so nothwendigen Börsen steuer zu kintertrciben verstanden, wie sollte sie nicht im Abgeord netenhaus« sich getrauen, auch der angemessenen Besteuerung des mobilen Kapital» ein Schnippchen zu schlagen? Schon Uber die Besteuerung der Aktiengesellschaften erhebt Eugen Richter ein MordSgeschreb Die Steuerfreiheit, welche bisher m Preußen juristische Personen, Gesellschaften und Vereine genießen, existirt nirgendswo anders mehr. Sie ist eine fchrciciide Ungerechtigkeit und Jemand, der wie der FottichrittSvopst Richter fo oft sich als Anwalt der ärmeren Klaffen autspielt. sollte sich schämen, der Auf- rechtcrhaltuna die'eS StruerfkandalS seine Zunge zu leihen. Den Staat, öffentliche Verbände, religiöse, kirchliche, Unterrichts-, wissen schaftliche. künstlerische oder sonstige gemcinnützige Ziele verfolgende Gesa»,mll,eiten, milde Stiftungen und deral. wird Jedermann von «wer Besteuerung sreikaltcn; aber den Retnertraa der oft reiche Dividenden abwcrscndcn Aktiengesellschaftcn von Bergwerken, Hüt ten, Brauereien, Fabriken aller Art ganz steuerfrei zu lasten, ist eine der unbcrechtigsten preußischen Eigentkümlichkeiten. Der Ein wand der angeblichen Doppelbesteuerung ist bios Gefasel. Als Neuerpfiichtlgev Einkommen einer Akticngcsellichaft kann nur der Reinertrag nerangezogen werden; der einzelne Aktionär hat nur Anspruch aus solche Dividenden, die nach Abzug der gesetzlichen Steuern übrig bleiben und bat lediglich diesen Betrag zu ver steuern. Aber sür solche, der einfachste» Gerechtigkeit entsprechende Gründe hat der große Volkstribun kein Verständlich. Er poltert natürlich erst recht gegen die Kapitalrentensteuer, da sie dein Prozeß der Kanitalanhäusung in den Händen Weniger einen Riegel vor- schiedt und auverdem zur öffentlichen Kenntlich bringt, wie diese Kavitalanbänsung vor sich gebt. Das mobile 'Vermögen, zu einem so großen Theilc nn Besitze der spezifischen Gönner Eugen Richters an der Börse, entzieht sich so wie so leicht de; Besteuerung. Eine Kavitalrentensteuer ist nur eine bescheidene Ausgleichung der Steuern, weiche die Arbeit und olle gütererzeugenbcn Kräfte der Nation bezahlen. W^nn bei künftigen Wahlen die Fortschritts partei ihre voltsbegluckenden Programme bchuis des politischen BauernsangS vom Stavck läßt, wird man sic erinnern wie sic sich jetzt gegen die Besteuerung der großen kapitalkräftigen Aktiengesell schaften und des in Jnhaberpapiercil angelegten mobilen Kapitals ausgcbäumt hat. Neuestc Telegramme der „Dresdner Nachr." vom 10 Jan. Berlin. Das Abgeordnetenhaus letzte heute die Beratlning der Steuervorlagcn fort. v. Zeblitz-Neukirch (sreikons.). sowie Pros, vr. Wagner traten sür die Vorlag.m ein. Beide wünschten indcß, daß die Dcklaiationspslicht (die nach dem Muster des sächsischen EinkommcnsteiiergrsctzcS in die Vorlage, aber nur sür das Kapital- renteneinkomincn ausgenommen ist) ans alle Einkommen ausgedehnt werde. 1)r. Wagner kenn zeichnete das unvati iotisckie Verfahren Richters und des von diesen hcrausgegebenen „Reichsfrcund", worüber cs zu einigen stürmischen Sccnen kam. Hobrecht, der ehe malige national-liberale Finanzministcr, brachte allerlei Bedenken gegen die Vorlage vor. ohne sich gerade unbedingt ablehnend auszusprcchen. Windthorst stellte sich günstig, sein FraklwnSgenosie ablehnend zur Vorlage. Ter Finanzminister von Scholz berichtigte eine ron ihm gestern getbane Aeußerung. indem er erklärte, daß die Regierung an eine Beseitigung de; von Frankcnstein'ichc.i Klausel beftiglich an eine Abschätzung der Matriluiar-Bciträge nicht denke. Die Bcrathung wird morgen fortgesetzt. Berlin. Dem Bundesrath ging eine Verordnung zu, durch welche die deutsche Konsular-Gerichtsbarkeit in Tunis vom l. Februar ab aufgehoben wird. - Der „Nationalzeitung" wird von ihrem Madrider Korrewondciften von gestern gemeldet: Ais in der heutigen Sitzung der Cortes Eastelar mit Beziehung auf die Reise des K nigs Aitons nach Deutschland sich unterstand den Kaiser Wilhelm anzugieife», wurde er durch die energische Protestatio» Canovas del Castillo unterbrochen und iodann duich den Präsiden ten Sagasla an der Fortsetzung seiner Rede verhindert. Berlin. Heute Abend trifft der Statthalter der Rcichslande Freiherr von Mantcuffel liier ein. — Die Publikation der Begnadig ung des Bischofs von Münster siebt dieser Tage bevor. — TaS Befinden Bismarcks wird nlS ein gutes bezeichnet, er macht täglich große Fußtouren in strammer Haftung und raschen Schrittes. — Ter Staatssekretär deS Inneren von Bötticdcr wird in Vertretung Bismarcks den Voftswnlhschaftsrolh eröffnen. - Den Landtag wird demnächst ein Gesetzentwurf rugclie», welcher die zur Ervropri- irung der Berlin-Hamburger Bahn erforderlichen Gl ldmittcl bereit stellt. Da die Beratlning der Stcuervorlagc auch noch den morgen den Tag in Anspruch nimmt so ist die Bcratbung des Antrages Reichcnwerger a»s Wiedriberstellung der kirrbe» politischen Ver fassungs-Artikel abermals und zwar auf Donnerstag verschoben worden. Dem Eentrmn kommt dies nicht uncrwümcht, da es morgen den Geburtstag Windtborsts zu begeben gedenkt. Paris. Der spanische Botschafter versicherte gestern dem Ministerpräsiocillen Fenn, der warme Lnwsang, den oer Gras von Palis am Madrider Hofe gesunden, gelte nur dem bourlonischcn Verwandten und lei keine Demonstration g men die Republft. Die „Preise" verlang! die Verbannung der Prinzen, von Drieans. „Univcrs" das bisher die Drlenns nicht als Erben Ebambord's an erkannte, erklärt jetzt, Pbilivo Vlk. sei das Oberhaupt der franzö sischen Bourbonen und legitimer König. Madrid. In der Depntirtenkammer sprach lick der Re publikaner Eastelar gegen die Reise des Königs nach Deutschland aus. Spanien bedürfe der Ruhe und müsse sich jeder Einmischung iil die Angelegenheiten anderlr Länder enthalten. Der frühere Minister des Auswärtigen, Veja de Armijo, crwiedcrte, es gebe kein Dokument, nach welchen, Spanien cuie Allianz mit einer fremden Macht eingegangcn sei. Die Reise des Königs habe keine Nilianzzwccke gehabt, Deutschlands Verbalten Spanien gegenüber fei schon seit Jahren ei» äußerst freundliches gewesen. Der Minister des Innern, Moret, crtlärte in Bezug aus die innere Lage, das Kabinet werde, wenn die Majorität deS Hauses die vorgcichlagenc Tagesordnung acceptire, seine Entlastung'geben, damit der König mit Unterstützung der alte» Majorität und der ministeriellen Linken ein neue- Kabinet lildcn könne. Berliner Börfc. Im Anschluß an die Haltung der aus wärtigen Plätze eröffnet«: die Börse recht matt, viel matter noch als man ermattet halte, da politische Einwirkungen nicht Vorlagen. Die Spekulation Hot sich niittGroß-EnaagemciitS über» astet daS ist die ein zige Begründung der ansgesvrochencn Mattigkeit. Eine gegen Schluß aus besseres Paris eingetrctcne Erholung übertrug sich Nicht auf die Nachbörse. Spekulative Banken waren stark angeboteii, besonder» Kredit-Aktien, die mit 6'/r Mark und Diskonto-Gesellschaft, die um ein Viertel Prvicnt wichen. Deutsche Bank gab nur ein bald Prozent nach, Kasiabanken waren belebt und meist schwächer, Eisen bahnen weichend, Mecklenburger verloren 0, Mainzer 1. Ostpreußen und Marienburger se l' «, Hamburger -IV« Pro-eut. Die Ab- schwächunaen der österreichischen Bahnen waren weniger bedeutend, Gotthard fest, ebenso österreichische Prioritäten. Bergwerke wurden vom Angebot nicht berührt und behaupteten sich aus Grund besserer Glasgow«: Notirungen. Brauereien waren schwächer» deutsche Fond- fest, fremde Renten still lind nicht ganz behauptet. l»ra»rs«e> «. M-. IS. Hanuar. üre»N LLe-i-, Gtaairdaln, SK7»',. L««- barden iil»'!, «"rr Looie —. cciic^. kilderrrnt« —. Vapzerrmic —. Galt,irr 2«7. O-ilcrr. Goldrin» —> «-/, Uno, «.-Nncr.ie 75. 77« Nullen —. «er Stulle.' —. I.vrienianletde —. Nenelle Nnqar. »eideniellie . i>. crienianlcihe —. Un«ae. Laviereenie —. »««conla —. Ladiner 6>c> 8. «-»bardve», »7. Main,er —. Man Wie», i« Januar, drei», .-S7,na. Ttaar«». »17.80. Lombarden i«r.OO. »Idewal—. Nordinelid. lSL.Ou. Marinoien 5SF5. Un«. SrebN Sftd.75 Mali. Pari«. I«. Januar. iLLIub.) Genre 7S.47. «»leibe lne.o:. g,allen» »l.oo. vi»ai«babn Ml.2.,. Lombarden Sl.i.dO. b». Lriiritüte» ri>3. »abbter Ul. vesterr- »aldrente SchwaL. Go«»«« (Getreide markt), «Schind >8. Jan. .... .. cki. ^ mener nage. imberSnberl. Gerste teil. Mehl erdrück wei«en nominell, angebim- M»1», Hüter ruMg. Lokales und Sächsisches. — Der Tagcarbeitcr Karl M ä n n ch c n auf den, Ritterguic Zehista erhielt b,e große silberne Medaille für Treue in der Arbeit. — Anerkennungsurkunden von Seilen des evang.- luth. Lanbeskonsistoriums erhielten: Satrlermcister Hummitzsch in Mügeln bei Oichatz. Oekonom Äottlieb Herold zu Sohland o. d. Lprcc und Auszugler Ehr. Richter in Wendisch-Lohland. — Tie zweite Kammer beschäftigte sich in ihrer gestrigen Sitzung mit dem Budget des Finunciniiiistcunmü. Als Referent der Finanzdeputation sungirtc A(>g. Kleiner. Die hauptsächlich»«! Zistern dieses Bul-getlheiis haben wir früher schon inilgerbeift. Zunächst bewilligte die Kammer die iür die allgemeinen Vor arbeiten zur Errichtung eines neuen Jinanziniiiisterialgelüuvcs aus dem rechten Elbuser poslulirte Summe von 17,500 Mk, jedoch mit dem Vorbehalt völlig freier Entschließung«, über die Baupläne sowobl, als auch über den acsammteu Bebauungsplan, zumal da in sänimtiichcn vorgclcgtcn Plänen eine neue Brücke eingerichtet ist, d-ren Bau aus Staatskosten die Deputation durchaus nicht be fürworten zu dürfen glaubt. Ais Bauplatz ist bekanntlich das zwischen der Verlängerung ber Klosters»aße nach der Wasserstraße zu und der Elbe gelegene Terrain vorgeichiagen. 'Anläßlich eines Postulat« von 25,670 Mk. für den Großen Garten gicbt Abg. Heger seiner Freude Ausdruck über den Geschmack und die gärtnerische Kunst, mit der die neuen Anlagen des Großen Gartens ausgciübrt worden seien. Auch die von der Stadt unterhaltene» Anlagen wären in de» letzten Jahren vielfach vermehrt und vcrichönert worden. Nur möge die König!. Gartcnuerwaltung auch die Pflege der Singvögel im Auge behalten, vielleicht würden sich gerade die neuen Anlagen besonders dazu eignen. Finanz- minister von Könneiitz verspricht, den Wunsch gern in Erwägung ziehen zu wollen, wenn er sich auch Uber die Mittel und Wege dazu augenblicklich »och nicht ganz klar wäre. DaS Postulat wird hierauf vewilligt, ebenso ein Zuschuß von 01,330 M. für die Forjt- akadcmie zu Tharandt. Bei Vcr Bcrathung über einen Zuschuß von 77,500 Mark sür die Bergakademie zu Jreiberg bittet Abg. Miller - Frciberg, die Regierung möge in den nächsten Etat einen Posten zum Neubau eines .Hüttenlaboratoriums für die Akademie mit «»stellen, was der Finanzminister zu berücksichtigen verspricht. Die Kammer vewilligt sodann 3,772,614'M. sürdieStraßenbaiwerivaltung. Hierbei bitte! Abg. Mehnert, künftighin eine größere Summe zum Zwecke einer Unterstützung der Genicinden bei Anlage von Kom- niunlkationswegei, einzustellen und Abg. Niethammer konslalirt. daß durch die neue Bezirksorganisation in den Funktionen des Stlaßenmeisters nichts geändert worden sei, daß sie vielmehr un verändert verpflichtet wären, alle Kommunikationswegc in derselben Weise zu beaufsichtigen wie früher, was von Geh. Finanzrath tzen- mann bestätigt wird. Abg. Liebknecht bittet die Regierung um Beseitigung eines Mißstandes: Er habe gebürt, daß die Straßen- arbeiter vielfach erst alle 14 Tage ober gar vierwöchent lich aiisgclohnt wurden und bittet dies künftig wöchentlich geschehen zu lassen. Weiter bewilligt die Kammer ohne Debatte den Rest des Budgets des Finanzministeriums. Abg. Mehnert begründet sodann seinen Antrag auf Abschaffung der Notbschlachlsicuer. Klagen über dieselbe habe man ichon seit langen Jahren in allen landwirkhschasllichcn Kreisen gehört, denn es sei unbillig, auch noch eine Steuer bezahlen zu sollen, wenn man bei Krankheiten das Vieh schlachten müsse, ohne das Fleisch genießen zu , können. Uebrigcns würden durch den Wegfall der Steuer höchstens 50.0:0 M. in Abrechnung zu bringen sein. Die Abg. Matches und ' Dal eritz empfehlen den Antrag, wogegen Abg. Oehmichen dein An trag nicht -»stimmen zu dürfen glaubt und die allerdings etwas optimistische Behauptung ausstcllt, daß der 'Aulrag in seiner jetzigen Form, indem er um Wegfall der zu entrichtenden Hälfte der Zchlachtsteuer petitiouirt, gerade das Gegentheil von dem verlange, was die Antragsteller eigentlich wollten, nämlich die Zahlung der vollen Schlachtsteuer. Er empfiehlt den Antrag aus sich beruhen zu lassen und erst bei der Schlußbcratbung Uber die Petition um Ab- tchaffung der Schlachtsteuer aus Schweine daraus zurückzukommeu. Die Kammer beschließt hieraus gegen 5 Stimmen, den Antrag an die Finailzdeputation zu verweilen. — Die Finanzdeputation der zweiten Kammer beantragt, beim Einnahmebudget der Regierung zur Erwägung zu geben, die Gleich stellung der PcnsionSverhältnissc sämmtlichcr Waldmärter möglichst anzustrebcn und derartig zu regeln, daß die zur Zeit an- gestellten 138 Waldwärter, welche Beiträge zur Erlangung einer Altersrente zahle», später in die llntcrstützungskasic für Beamte der Staatsbalm. Straßen- und Watzerbauvcrwaltung ailsgcnommcir werden, um ibnen und ihren Angehörigen gleiche Unterstützungen gewähren zu können, ferner den Gebait der Waldwärter auf 000 resp. 792 Mk. zu erhöhen. Em weiterer DeputationSantrag geht auf Erhöhung des JahrcsbetragS für eine Jagdkarte von 12 auf 20 Mk. Ein Minoritätsaiftrag derselben Deputation, gestellt von den fortschrittlichen resp. liberal«, Abgeordneten Bönisch, Kirbach und Starke, empfiehlt der Regierung für die nächste Etatvcriodc eine Verschmelzung des „Dresdner Journals" mit der „Leipziger Zeitung", während die Majorität dieses Verfahren zum Zwecke der Gründung einer offiziellen LandeSzcftung in keiner Weise sür an gezeigt halt. Ferner wird noch beantragt, sür den Bau eines Lafö»SalonS Mr Bad Elster 46.000 Mk. zu bewilligen. — Der Stabtgemeinderath von Neusalza bat sich an den Landtag mit einer Petition gewendet, i» welcher er um Aus- flurung eines Grundstückes von Svrcmbcrg und dessen Einbczirkung in Neuialza bittet. Die Majorität der Bcschwerdodcvutation der zweiten Kammer. Res. v. Polen,, empfiehlt die Petition aus sich be ruhen zu lasten, während dir Minorität. Res. Schreck, beantragt, dieselbe der Regierung »ur Berücksichtigung zu cmpseklen. — Don den sozialdemokratischen Abgeordneten ist ein Antrag bei der 2. Kämmer eingegangcn, die Regierung zu ersuchen, dem Landtage in tlmiilichsier Bälde eine Gesetzvorlage zu unterbreiten, durch welche die G c s i n d e o rd n u n g vvm Io. Januar 1835 ausgelwben und der Arbeitswert!ag zwischen Dienstboten und Dienstberren allen übrigen Aibcilsverträgen gleichgestellt und ledig lich den Bestimmungen der Rcichsgcwerbeordnung untcrwottcn ist. — Bei der in Chemnitz staitgcfundencn Gcilügel - Aus - stelluna haben zwei Dresdner Geflügelzüchter Ehrenpreise er halten und zwar den ersten Herr Kunsthändler Schilg. den zweiten Herr Fabrikant Heckei. — Die Ziebung der zum Besten ber Erbauung eines Hospizes sür Kinder aus Norderney vom „Verein sür Kindcrhciistätten an den deutschen Secküsten" veranstalteten und auch in Sachsen ge statteten Lotterie ist mit Genehmigung des König!, preußischen Ministeriums vom 15. Januar auf den 15. März b. I. verlegt worden — Die Besetzung des durch Wcrncr's Tod erledigten Pvjlens eines Dirckters der Kapelle des S ch ü tz c nr eg > m c uts wird erst in einiger Zeit erfolg«!. Es haben sich dacu mehrere preußische Regiments Kavellmcister gemeldet. Vor Februar wird kaum dm i Probe stolisiuden.
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