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Dresdner Nachrichten : 26.01.1884
- Erscheinungsdatum
- 1884-01-26
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-188401263
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18840126
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18840126
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1884
- Monat1884-01
- Tag1884-01-26
- Monat1884-01
- Jahr1884
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- Dresdner Nachrichten : 26.01.1884
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rmrlpreq-srtitv Nr. 11 (Allst.) u. 582 (Neust.) zlirktthLlkM. Uokilik, r. MrsenverW, Irem-Mlke. Jnierate werden Marientzr. 12 bl» Nnchm. S Uhr »ngeiwmmcn. Sonmna» bis Miuoa- »2 Uhr. In iieufladi: «roLe »loheinalie ., nur a» AocheulLken dlt Äaibm. 2 Uhr. — Tic einwnlrigr 'iiciil- reite <ca. 8 Silbe») kl'Iici Id Vi». linier rrinnciandi die Heile M 'lÜ!' iAi» ibaraniie iiir das nächii- tagi»c Lti>»cmeii der JusenUc wird nicht gegeben. SuSwärligc Iniertionb - Sluftragc werden nur gegen Pränumerando- Zahlung durch Arieinuirle» oder Poilcinrahiiin,, angenoinmen. — >chi Silben loilen UiPIg. Jnlcrate filr die Montage - Hummer odcc nach eine!» Irs»„ae die Pttiiieiie 20 P'g. uutt Slsslron- u.llisstvl-gsk'liöi'nb«, Id«»1i»«« io vorr0xliedvr ^un-eassl Mr Lorrso o. vanion L. ?reus8i r's Hsokf.. AU»x »R«««!»!, » «»ler-keitp»»»« », Mrt. unck I. ktoixo. ^ottrLxo vavd Lusvürt» vomso prompt ssssctuirt. «rsok«inou lviiu,kkvli«tLt. KLI« Sitte,»» in xrö88ter Lusaghl. ftlorilr Xlingnsn, kV,-. 4 «I« vovoxo), oiupüklilt rur biliixvn iioä praictiseken kojoo Z^onrnlL i - ZL«ri«4 ItoIVvr ols Dnleum cker Lvlotltkirtrstt, ?f«IickItLt Ulli! Llc-ganü. t.rvnnt« ^uvnndl von 'rl»«ed«u-Ke«:»b8»tr«>8 ato. . , , . 1 N! i—>!1 si-dinsn-bsbrile ! 8! v»u L«1. i. .Vllvrdnvlt i. V., Kpeoial- >i. IliUil>tg«-8eIi. E Z vi68i!tztt,^üiMliW8t!'.2Zünclorin-5lllollj, A N empsioiilt «ttvtiit-vli«, «»8li8«Iiv und d»iliw«ie«, kst M lwcl er«'»»«-, «I. b'oii^tcy v. ;l I»l8 8' IOO AK. Kuntnrnonä. nsvlt a»8NÜrl8 bi-roitnilli'^nl. jl! Ui» li» nis8vriv-^ln nn tritt n i- .Utiiuii-Itt O. »»««8L .Muiül-Irt Köui^i. llakliökvrant. VoriLdris» Mostsr rvoit ontor «»«teiiprsinou. 8«ot« Li Iv«II>ra»«r ^vilvip Kxtr«>»v8tvlluiisr. Rr. S6. 2». r.z„», Lüsi-gc: tft.aou ««,. j «»-Mi-» ! Dresben, 1884. Sl>,„,abend, 2«. Ja,,. Ml die Nmalc Ktillllir «Iid Mr; werden Abonnement- auf die „Dresdner Nachrichten" in der Ex pedition. MarienftrnHe Mr» I». zu I Mark 70 Mn., für aus wärts hei den Kaiserlichen Postanstalten im Reichsgebiet deutschen zu 1 Mark 84 Pfg., in der Oesterreichisch - Ungarischen Monarchie »u I Gulden 54 Kreuzer (excl. Agiozuschlag) angenommen. Terantwortilcher «edatteur sür PoltttslhkS vr. Emil Sterei, in Tredden. Käme «S einzig auf etliche amerikanische GroMndler und deutsche Großgrundbesitzer an, so wäre bereits der liestigste Zollkrieg livischen dem deutschen Reiche und den Bereinigten Staaten ausgc- brochen. Den Grund hierzu giebt daS Verbot ab. weiches Deutsch land gegen dis Einfuhr amrrikanischen Schweinefleisches erlassen Iiat. Ganz in der gleichen Lage befindet sich auch Frankreich Amerika gegenüber. In Folge dieser Lerbotc lxit sich der Ab- atz jenes Nahrungsmittels ganz außerordentlich vermindert und die in ihrem Verdienste zurückgegangcnen amerikanischen Ex porteure bieten Himmel und Hölle auf. den Kongreß zu Zoll- maßregeln zu bestimmen, durch welche Deutschland mürbe gemacht und zur Zurücknahme des Einfuhr-Verbotes gezwungen werden soll. DaS unterseeische Kabel erzählt uns eine» Tag um den anderen von Anträgen und Beschlüssen, die in den beiden Häusern des Kongresses zu Washington bald von der Kommission für Handelssachen, bald von dem auswärtigen Ausschüsse vor- geschlagen werden sollen oder es auch schon sind. Bei der Allmacht des Dollars in Amerika und dem Einflüsse, den große und reiche Jntereffentengruvven auf die Gesetzgeber der Republik drüben erfabrungSmäßig auSüben. zweifelt Niemand daran, daß schließlich der Kongreß ein Gesetz anniwmt» kralt w'lckeS sich Amerika an Deutschland und Frankreich wegen deS Schweinefleisch - Einfuhr- Verbotes rächt. Es fragt sich nur, ob der Präsident die betreffende Bill unterschreibt und ihr damit Gesetzeskraft verleiht. Die Begründung eines derartigen Gesetzes klingt allerdings oigcntliümlich genug. Der Präsident Arthur soll „ermächtigt werden, den Import solcher Waarcn zu verbieten, welche er nach Anhörung der Sach verständigen als der Gesundheit der amerikanischen Bevölkerung für schädlich betrachten würde, sofern dieselben aus Ländern kommen, die auS gleichem Grunde den Import amerikanischer Maaren und Produkte verbieten". Also, wenn gesundheitsschädliche Nahrungs mittel aus anderen Ländern, außer Deutschland und Frankreich» drüben eingefübrt werden, so soll dies der Präsident ruhig geschehen lassen? ES wäre wahrheitsgemäßer gewesen, ganz einfach zu erklären: „Gegen Staaten, welche die Einfuhr amerikanischen SchwemrfleiselrrS verbieten oder beschränken, erklären wir den Zoll krieg!" Dahin möchten cS die großen amerikanischen Exporteure bringen. Wir hoffen aber, daß die Einsicht der beiderseitigen Negierungen beide Reiche vor dieser trüben Aussicht zu bewahren im Stande ist. CS ist sicher, daß den ersten Anstoß zum Erlaß des Einfuhr- DcrbotcS die Besorgnis« der großen Grundbesitzer vor der Eoncurren; des billigen amerikanischen Schweinefleisches gegeben hat. Ebenso sicher aber ist eS auch, daß die Verbote zum Schutze der Gesundheit der Deutschen und Franzosen heilsam und unerläßlich waren. In Amerita wütbet die Trichinose unter den Schweinebcerden epidemisch. Gestatten die Regierungen die Einfuhr trichinöser Schinken und Speckseiten, so werben die Trichinen Erkrankungen, die zwar auch bei unS nicht fehlen, aber doch. Gott sei Dank I immer nur ver einzelt auftreten, allgemein und unausrottbar. Die Trichine gebt von der Ratte, die nicht an der Trichinose stirbt, aus da- Schwein über und umgekehrt; der Mensch befindet sich in diesen Kreislauf diese- eklen GezieserS eingeschoben. Der früher« Minister, Paul Bert, bezeichnet« e» vor Kurzem in der französischen Kammer als eine höchst fragwürdig« Philantropie, die ärmeren Volks- klasicn mit Trichinen zu veigiften, unter dem Vorwände, daß daS amerikanische Schweinefleisch billiger zu stehen kommt. Er rief auS: „Behüten wir unser Volk vor diesen Gefahren, um nicht Handelsleute zu bereichern, die sich ol« DolkSwirthe auSgrben und gern als BolkSfreund« gelten möchten!" Amerika hat eS ja am meisten selbst in der Hand, diesen Zustand ur beseitigen. Erlasse man dort ein Trichinenschaugrsetz! Untersuche man mindestens die Exvortwaarcn von amtSwegen und stemple sie, wenn sie als trichincnsrei befunden werden. So unverschämt kann doch keine Regierung sein, anderen Staaten zuzumuthen, notorisch gesundheits schädliche Nahrungsmittel zuzulassen und im Weigerungsfälle mit R»torsionSmaßregeln zu droben! Die Vernunft weist von selbst aus den Vorschlag bin. daß Amerika seinerseits Alles thue, um den gerechten Beschwerden Europas abzuhrlfvn. Da- ist jedenfalls ersprießlicher als auf einen Zollkrieg binzvar beiten. Abgesehen von der erbitterten Stimmung, die von allen Kampfmaßregeln unzertrennlich, so ist eS unvermeidlich, daß die Konsumenten, die Empfänger von Waarea und Lebensmitteln dies seits wie jenseits deS Ozean- unter dem Zollkriege schwer zu leiden haben. Frankreich würde es emvfinden. wenn Amerika seine Rolh- weine entweder verböte oder mit hohen Zöllen belegte: Deutschland ist mit den wichtigsten Industrien so aus den amerikanischen Absatz markt angewiewn, daß Zollerhöhungen oder Verbote di« empfindlichste Rückwirkung auf auSgedehnte-BevölkerungsNaffen bei uns auSüben würden. Amerika seinerseits würde daSStocken dereuropäischenZufiibr. die ihm unentbehrlich, sehr schwer büßen. Deutschland müßte, um sich zu revanchiren, die Zölle aus amerikanische Produkts erhöhen: Petro leum, Weizen, Baumwolle: am nächsten läge ein hoher Schutzzoll; — In der gestrigen Sitzung der 2. Kammer bildeten den aus amerikanische Nähmaschinen, um welchen ja unsre deutschen ersten Pimkt der Tagesordnung die Vorberatbuirg über dao Lekrck. Nähiiiaieliinenlabiikanten schon la»ae die Reaiernna deitnrinen und i welches drc Genehmigung der Kammer zur Erimcthung elnes .caimiamiiieninuitanien ichon lange vre chcgicrrmg tcilurmen und, ,,, 2;^,!, ^ ^ie dortme Getaiidtzchaft und dic Bevoll- was dergleichen Maßregeln mehr waren. Die amcrlkainichcn Pro- ,„ächligten beim Bundesratl, »nclgucht. Liceprä,ident llr. Pfeiffer ducenten würben gar bald Ach und Wehe schreien, sobald in Europa beantragt, das Dekret an die Fincmzdcpntation zu verweisen tritt sür ihre Massen Erieuginffe der Absatzmarkt geschmälert würde oder lebhaft dafür em, dal'i^vieselbe nicht die Ermielhnng, wildern aanr verloren ainae Mlt einem "Kalte- l ei einem Hallkrieae' bct der «ctzigen gunmgen ,z>na»zlagc und m Anbetracht der beven ?mftch.m ure n^ cha>N ch iö aa ei^nöe'^ "Uten Vorlhcrlc. die dem Staate darans erwachsen würden, den ^den beide "tn- ie nnd eE ist ein schück ftr Tro t Mr dcn Geschä-! "»es geeigneten Gebäudes empfehlen möge. Mg. Uhle dlalen seinem Gemie^ tielcre «äunde nersent B""" ltnnnit dem hierin voll und ganz bei. Kriegs,niniger von »u habe , m seitens - ^riec son'tatirl. das; es nnr die vielen anderen Ansprüche, die der Anicrikmicr als tic nnerläM^ s"" die vcrlügbarcn lieber,chüne der Ltaatskaisc erhoben habe, .iea» ^ " »mrtaiftlcht chiorvrdingung zur Verhütung« ENM seien, welche in ihm das Bedenken erweckt, ob ein Vor- crncs Zoinlwgo. .. ,, schlag sür Ankaut eines Gebäudes bei der Kammer Anklang finden ^ Im Mn-ner Neichsra h bat dre großc Dcbatte übcr die harsche mürdc. Das Interesse des Staates werde natürlich durch einen spräche begonnen. «e«t Wochen beschäl >gt sicn die önentllche cvcntncllcn Anlaus besser walngenoinmen. Abg. Bebel: Wenn in Meinung m beiden osierrerchlschen Ncichshal,len mit dem „Kamps-. dem Berichte gesagt würde, daß die Regierung oft nicht in der UNI die deutsche Sprache . Zum vschuke denclbcii gcqen die '.'ln- ^age ucrvesen sei, ihre Bundeöbevollmüchtigteu unter den bisherigen grr„e der ^ aven bat cm wackerer Eoclmanv. Graf Wurmbrand. > Bcrliält.iisien genügend zu instriiiren. so frage es sich »och, ob dies den Antrag gegellt, die dcutichc spräche amllrch als staats,»rache; nicht mit der hier gehandbablcn Führung der Geschäfte zusamme»- ven Antrag gegellt, die dcutichc Sprache amllicb zu erklären und gleichzeitig verlangt Or. Herbst die Zurücknahme der berühmten Svrackienordnung, welche in Böhmen, Mähren und Schlesien die czechische Sprache auf Kosten der Deutschen bevorzugt. Gegen beide 'Anträge lehnt sich die Regierung (Gras Tange) und die slavisch-tlerikale feudale Mehrheit der Kammer auf. Sie be haupten, die deutsche Sprocke sei tlintiächlich schon längst die Staats sprache Oesterreichs; man hraucke dies nickt erst noch durch ein Gesetz ausdrücklich aliszuspreckenzu einem solchen Gesetze, daS für die Königreiche »nd Lander giltig sein solle, wäre auch der Reichsrath gar nickst kompetent. Sprache als eines 2 gel aenhciten. Die Checken führen an, daß die Proklamirung der deutichc» Sprache als Amtsipraclrc ihr „Nationalgesühl" verletze. Welche Gründe unsere deutschen Brüder nötliigcn, jene beiden An träge gerade letzt rinzutzringc», braucht man nicht des Weiteren darzulegcm. Für sie handelt es sich um bohr nationale und politische Ziele. Sie wollen Sckmtzmauern ausrichten, damit die ilavnchc Be wegung das Deutichthum nicht noch mehr verdränge; sie wollen die Dentichcn in den gemischtsprachigen GebrA.n vor den schwersten Msaliren bewahren und wrc Fortexistenz als Deutsche ermöglichen, sie wollen den deutschen Charakter Oesterreichs retten und verhüte», daß eine babvlonische Sprachenverwirrung in dn Acmtern und in der Armee einreiße. hinge. Wenn er ferner sähe, wie viel für die Anircl,mUchleit der Staatsbeamten getlian würde, so erscheine rinn der Abstand zwischen diesen und den Neichstagsabgcordneten in dieser Beziehung m groß. Auch sür letztere wäre cü münschenswertli, daß sie in der Nähe des ReickiStagsgebändes wohnte», dies sei aber für eine» großen Tlieil derselben unmöglich, so lange sie keine Diäten bezögen. Bis jetzt seien alle diesbezüglichen,vom Reichstag ausgegangenen Anflüge vom Bun- desrath abgelehn, worden, und seines Wissens hätte auch die sächsische . - -- -- .. - - Regierung sür Ablehnung gestimmt. Deshalb werde er. so lange sich die . Niemand bestreite ia die Gellung derdeutlcken jNkgierungnochgegcnDiatenzablungfträube.gegciidicVorlage,limmcn. pracke als cmes, 'Berslanblgungsmlttel für die j,emE,nsanien An- Biccpräsidcnt I)r. Pseisser erinnert daran, daß cs sich hier nicht um ' die Beaucmlichkeit der Beamten, sondern um den Erwerb eines Amtslokalcs handle. Vorredner hätte ferner richtiger so schließen müssen: Wir sollen einwilligen, damit wir Abgeordneten auch etwas bekommen. Abg. Bebel dagegen meint, wenn man der Ne gierung auch Alles bewillige, so habe man doch nicht die Garantie, daß diese dann zu Gegenconccssionen bereit sei. In seiner parla mentarischen Praxis habe er das Gegenttzeil ersahren. Nachdem Ada. Walter ebenfalls den Vorschlag deS Virepräsidenten l)r. Pfeiffer befürwortet, wird das Dekret an die Finanzdeputation verwiesen. Abg. v Kirchdach berichtet sodann über den Gesetzentwurf wegen Entschädigung etwaiger in Folge von Impfung der L ungcII- s e u ch c entstandenen Verluste. Abg. Jiwgnickel spricht hierbei den Munich auS, daß für das vüm Tliicrarzt für genießbar erklärte Fleisch deS geschlachteten Tbicreü wenigstens die Hälfte des Werthes vom Staate erlegt werden möchte, da sich wohl Niemand finden würde, der dasselbe genieße, wird jedoch von Referent v. Kirchbach dabin bedeutet, daß dies mit dem cinschlagcnden Paragraphen des RcichSgesetzes nicht überein,limmen würde, was HerrStantsministcr v. Noititz-Wallwitz auch bestätigt. Die Kammer nimmt sodann den Gesetzentwurf mit einer unl cdcutcndcn Abänderung an. Die Ge schmeide des Stadtkassircrs Osimann in Dobeln wegen der Höhe seiner Heranziehung zur Staats-Einkommensteuer läßt die Kammer gemäß dem Tep.-Antrag, Ref. Ahnert, auf sich beruhen. Abg. Kirbach benutzt die Gelegenheit, um die Regierung zu er suchen, da sie nun einmal sür den nächsten Landtag ein neues Gesetz Rkneste Triea»amn>r der „TrkSd»rr Rackir." vom 25 Jan. Berlin. DaS Abgeordnetenhaus berletb die Sekuiidnrbakn- vsrlagc, wobei natürlich eine lange Reihe von lokalen Wünschen vorgebracht wurden. Minister Manbach meinte, wenn noch einige Jakre hindurch jährlich 50 bis 60 Millionen sür MelwrationSbanten «i. s. w. ansgegeben würde», werde inan zahlreiche Wünsche befuedigen können. Das leuchtete den nachfolgende» Rednern auch ein. Tie Sekundärhalmvorlage wurde an die Kommission verwiesen. Beim Etat des Innern beantragt Rickert die Vorlegung spezieller Nacjnveisung über die Veuvendung der Remunerationen, worüber eine lange Debatte sich entspann. Schließlich wurde der Antrag abgclchni und der Remunerationsfond bewilligt. Berlin. Die „Kreuzzeitung" erklärt, die Versetzung des Grasen Herbert Bismarck an die Botschaft in Petersburg Hube sicherem Vernehmen nach mit politischen Konstcllafloncn nichts zu tbun. Graf Bismarck sei zuerst nach Dresden, dann nach Wien und London versetzt worden, um, wie in der Diplomatie üblich, durch eigene Anschauung sich Penonenkenntniß m bilden. Berlin. Ter Volksivirthicl,afto«ith nahm heute die Bildung von Berufne,lossrn'chosten als Träger der Unfallversicherung a», ebenso die Bestimmung, nonacd die Kosten der Versicherung aus schließlich von Berussgenossenschaften getragen werden sollen. Berlin. Ter Kaiser, der, obwohl sich sein Befinden gebessert hat, sich dock noch einige Tage Schonung auserlrgen muß, empfing den Statthalter der RcickSlande in einer Audienz. Wien. In dem berüchtigten FloriSoorf wurde heute früh ein Tctektivbcamter Namens Bloeck, als derselbe sich von seiner Woh nung nach dem Polizeikommisiariat begab, von einem anscheinend dem Arbeitcrsiande angehörenden Mann erschossen. Die Passanten nahmen den Mörder, welcher zu entfliehen versuchte, fest »nd brachten ihn nach dem Polneikommissariat. Im Besitze des Mör ders. welcher jede Anskunst veiweigerte, wurde eine Dynamitbombe, ein Revolver und ein vergifteter Dolch gefunden. Ü^P a riS. Die Regierung besitzt angeblich einen Nachweis, daß die Bewegung unter den Polizeikonsiablrrn von Seite» der Monarchisten bervorgerusen worden, welche die entlassenen Poli isien als ^xvnts provocatvul« benutzten, um unter dem PolizeikorvS zu Hetzen. Unzufriedenheit wachzurafen und glelckzritlg durch olar- mircnde Gerückte von dem Streike desselben dir öffentliche Meinung zu beunruhigen. Uebrigcns bat sich die Aufregung unter den Kon stablern wieder gelegt. Madr i d. Ein Franzose, NamenS Bourdier, und ein Portu- gies!. Jose Jcuana Feirova, wurden in Buen Retiro verhaftet, nachdem wakrgenommen worden war, daß dieselben dem König und der Königin , seit mehreren Lagen bei ihren Promenaden unablässig folgten. ES ist eine Untersuchung einarleitet worden. Die Berll ner Börse verlief recht fest, aber der Verkehr war nicht bedeutend. Man verbleit sich res-rvirt, da in Wien und Paris an der Rentenbousse andere Papiere nicht, theilnebmen. Spe kulative Banken waren re'ativ lebhaft. Kreditaftien schloffen 5 M.. TiSkontqaeiellschaft l, deutsche Bank §/« Pro,, höher. Kassabanken waren fest, aber still. Eisenbahnen standen >m Hintergründe, deutsche Bahnen konnten sich nur theilweis behaupten. Ostpreußen waren weichend, ebenso Marienburger. Franzosen lustlos, da die Minder einnahme verstimmte. Andere österreichische Bahnen waren kaum verändert, dagegen wurden Goltkardbalm bei regem Verkehr 2Proz. höher. Oesierreickischc Prioritäten waren in kleineren Posten gut gefragt. Montanwertb« still und schwächer. Jndusftieoapiere dagegen vorwiegend höher. Edison gewannen infolge der Genehmigung des Pertrages mit der Stadt Berlin 5 Proz. Brauereien waren an- zrebend. Solbrig ^5 Proz. besser, deutsche Fonds still und fest.' Abg. Heine meine, daß die Bestimmungen des Gesetzes verschiede ungarische Goldrente und Italiener be lebt und steigend. j intervretirt werden könnten, so möge er nur bestimmte Vorschläge i vor,». W. Januar. ,S«liiz.z Rrui« 77.2S. -WNU» W7.N>. Iian-Iier s.'.sr. Form eines Antrages machen, die Regierung aber sonne Nick —i r«. Priokttölri, 2!». Sgyvtrr 3,2 Wrlzk« Mürz Vellen. 217.00. E!<>a»k>adu «02.LS. Lomdordoi 212,00. »»irniire «i», Lrilüc. Pmft«»»«» cz<rod»k!eM, 20. Januar. iLchlus,. «eichend Noaaen Mär» lai.'O. Mai - . man. ««n»«n <«etxeidr«»rkt>, <Schlu».> 2k>. Jan. vriNrnweflc» Nasr. sremdcr Lendenj »rllcr. „nreriliiderl. «nakivmmciier Velia. Medl akdrlull, Haler llclia. lclucr aesragr, Mal» wM«»rr. seine Malzsers« sese. Radlgcrstc ruhig. Selig. Erbkn. Söhnen trSa'. Weiler: LckiS». vokales «ud ESchstscheS. über die Tarife vorlcgen werde, zugseich auch andere revisions bedürftige Punkte der Steuergesetzgebung mit zu rcvidircn. Die Petitionen der Stadt Meerane und 25 anderer Städte sowie der Gemeinderätbc zu Großröhrsdorf und Reudnitz ,'ülncn zu einer lebhaften Debatte, in der sich namentlich die Sozialdemokraten kür die am Mittwoch eilittenc Niederlage einigermaßen zu rcvan- chiren suchten, lieber die Petitionen naben wir bereits gestern belichtet. Als Referent der Deputations-Majorität beantragt Abg. Jungnickel, dieselben der Regierung zur Erwägung zu überweisen, wäbrend Abg. Käusser als Referent der Minorität befürwortet, dieselben aus sich beruhen zu lasten. Letzterer will die Auc-nahme- stcllnng der Beamten, insofern das feste Einkommen derselben nur zu i'a sür die Kommunaibcsteuerung herbeigezogcn wird, gewahrt wissen. Wenn die Petenten ansührten, daß der auf ' > normirtc Abzug ein willkürlich bemessener wäre, so weise er daraus hin, daß derielbc in anderen Ländern ein viel größerer sei. daß in Preußen z. B. nur halb des festen GeballcS der Beamten zur Kommuna!- besieuerung berbeigezogen wird. Bei der Einschätzung der nickt festen Einkommen kämen stets Jnthümer vor, der Sicuerdeklarant könne sich auch trotz seiner Ehrlichkeit irren. Die Einkommensteuer sei seines Erachtens ganz dazu angethan, den Volksgeiü im besten Sinne deS Wortes zu fördern, dam aber gehöre die blebcrzeugung der Familienväter, daß sie ihr HanS in Ordnung halten und genau Buch führen müßten, um dem Gesetz gegenüber wahr verfahren zu können. Abg. Ahnert dagegen meint, es sei ein ungeheures Miß trauen. wenn man ann hme, daß Personen ohne festes Diensi- einkümmen ihre Einnahmen zu niedrig dekiarirten. Es gäbe auch eine Reihe von Ueberichatzungen. Man betrachte vieles als festes Dirnsicinkommcn. was inan absolut nicht so nennen könne, so z.B. den Gehalt eines Commis, der doch jeden Augenblick vom Prinzipal geändert werden könne. Abgeordneter Käusser habe wohl geglaubt, daß es sich nur um das Tienstcinkonunen von Beamten handle, wie eS z. B. in Preußen der Fall wära. Gegen diese enge Fassung bade er leibst nichts eiuzuwendcn. Abg. Kirbach ist ebenfalls sür den Majoritätsantrng. schon aus dem Grunde, weil es abiölut unzulässig sei, daß der Staat, wo es sich um sein eigenes Reckt handele, nichts ausgebcn wolle, was er von den Gemeinden verlange. Abg. v. Oelscklcigel wünscht, daß alles Einkommen aus persönlicher Tbätigkeit niedriger eingestellt werde. In Anerkennung der Thatsacke. daß setzt eine Ungerechtigkeit wirk lich existirc. beantragt er. die Petition der Regierung zur Kcnntniß- nahme zu überweise», um damit ;» sage», daß sie ein beachtenü- weltsscS Moment enthielten. Abg. Dr. Heine hält den Vorschlag v. Oelschlägei's für eine sehr fragliche Besserung Auch er stimmt mit dem Abg. Ahnert überein, daß man sür festes Diensleinlömmen keine Grenzen ziehen könne. Staatüministcr v. Nosfltz - Wallwitz: Die fraglichen Bestimmungen wären nickst von der Regierung er funden worden, sondern hätten fick historisch entwickelt.. Wenn ' ' verschieben in , nickt sagen, ob das Gesetz so oder so ui inflrprctircn scr. Abg. Bebel meint dagegen, der historische Moment könne um wenigsten dafür sprechen, baß die Bestimmungen ausrecht eibaften werden sollen. Es käme» allerdings bei Steuer dekla alioncn Ueberschätzuugen und Unterschätzungen vor. letztere allerdings meist bei größeren Einkom men. Ungerecht seien die Bestimmungen des Gesetzes insoscm, als die Mehrzahl der Steuerzahler, die Arbeiter, mit ihrem vollen Einkommen herangezogen würden. Auch die Art und Werft der — Heilte sagt Se. Mas. der KönZg mit geladenen Kavalieren I Einschätzung durch" die'Kommission sei ungerecht, es komme sogar aus dem Jagdrevier bei Friedrichstadt-Dresden. I vor, daß Arbeitgeber das Einkommen ihrer Arbeiter hoher drtl a-
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