Suche löschen...
Dresdner Nachrichten : 01.02.1884
- Erscheinungsdatum
- 1884-02-01
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-188402017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18840201
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18840201
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1884
- Monat1884-02
- Tag1884-02-01
- Monat1884-02
- Jahr1884
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 01.02.1884
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
aerexport.! genehmigten für . rochieen: Neustadt St. Pauli u. Petri. Matthäus» Gemeinde in Jriedrichstadt eine, Airch'n Anlage v. 4' »Pfcnnt»I von lOO Mark Grundwert«»' und 1'/» de«. '/« und ^/i» 't ron I Mark Mieth-und Packt-- zin«. für die Annenparochiek 2 Pieimiae van IM V. .»k und Packten« und genehmigen die Erhebung des ersten Meß« «Shrigen Termine» der Ge- meinbeanlagkN mit S Pf. von ie 100 Mark Grundwetth und ß de». !'/» und Pf. von 1 Mark Mietk- nnd Pachtzins, während die Vorlage beten» > der Pferoebahn vertagt wird. Tageblatt für Uolitik, MKMluA. btMkotMr. NSrlmömLt, IrmdeiiliSe. j Urwäinvn-fsbi'ilt H I von Don- l. Luerdnol» 1. V., 8psoial- u. Snnplgeaol». § I vrv8<1vii.M8en!M88tr.25WMia-Kalon). D H swpfioklt «nzrttR«Iiv unck tseliWvtnvi' D I« «»keHiivi», unä «k<>ine, ck. t'vnator v. S dts S » INS Rk. moatvraauck. naok aasniirt« bvratteeNNgst. !jj l!»Mr'8 M-«. 13 gf. 8vlil»»,n»s«» 13 M smpüoklt in krischen ^ ÜS8SII, Amli-o. W kslimlö -1 «li« xrvssto Lusvakl, IlMMlIlMölllllK 10 gf. rieyslslf. 10 lvtkvkriios« und alle 8orten billigt. A kür üorron und Damen in grösster ^.usivahl bor ansrhannter s, Xoeurator-!;» vmffüc-Iilt A gl I'lindtllati« vssorxunx »»eli aas,iSri«. 8 vreAleii-MMt. h«ineii8tnW« !lr. >z kksmpsgnvi'-fsdi'ill, V. 5. Zseger, vi«Ivii-S!«tM. («rnvmtr»« ssr. 8 empfiehlt «eins visäsifiolt prüinlirtvn in Hnnlttfit xutsn krsnrllslsi-fien Anrlrvu ßlvled, ?.u 2—4 M. äis k'Iiisefio. Dieselben (Weise in den ^iederlagell. Nr. 32. 2S. rihrrt«,. A«ll>ge: 40,000 ßrpl. Aussichten für den 1. Februar: Südwestwind aufsrischcnd, ziem lich trübe, etwas Niederschlag, Temperatur wenig verändert. Dresden, 1884. Freitag, 1. Februar. >«r»ni«°rtNcher «ed-Neur für Politische- vr. «kmi« »tere tz In Druden. Der Fragen und Angelegenheiten, die aus den täglichen Ver handlungen der Parlamente austauchen, ist Legion. Es gehört zu den Unmöglichkeiten, auch nur annähernd di« hauvtsächlichsten zu würdigen. Für heute seien nur einige Bemerkungen an Vorgänge und Beschlüsse im sächsisckcn und preußischen Landtage geknüpft. Anläßlich des Budgets der Straf« und Versorg-Anstaltcn wurde in unserer 2. Kammer die übliche Debatte über Strafvollzug und die damit im Zusammenhänge stehenden Fragen gehalten. Unser Land nimmt bekanntlich in der Zahl der Geisteskranken ein« traurig hohe Stelle ein. Dasselbe gilt von den Selbstmorden, die man nicht mit Unrecht als direct damit zusammenhängend zu betrachten gewöhnt ist. Als Hauptgrund für das Steigen der Geisteserkrankungen wie der Verbrechen führte die eine Seite der Kammer den Alkoholteufel, die andere die immer schwieriger werdenden Erwerbsverhältnisse an. Beide haben darin Reckt: der eine Grund schließt nicht den andern aus. Ueber Trunksucht als dirccte und indirekte Ursache von Geisteskrankheit und Verbrechen existiren unanfechtbare Ziffern, welche die Directorcn von Straf- und Irren-Anstalten auf Grund ihrer jahrelangen Beobachtungen zusammengetragen haben. Man niag darüber streiten, ob die Trunksucht unter den wohlhabenderen oder unbemittelteren Bevölkcrungsklaffen weiter verbreitet ist. Aber wenn die Trunksucht mehr Wohlhabende in die Irren« als in die Straf-Anstalten führt, so liegt dies nicht an dem Laster, sondern an den Vermögensverhältniffen Derer, die ihm fröknen. Aus dem gleichen Grunde erklärt sich auch, daß die ruhelose Jagd nach Erwerb das nervenzerrüttende Hasten um daS tägliche Brod, wozu sowohl die ursprünglich besser Situirten wie die von HauS auS Armen gezwungen sind, Jene mehr das Irrenhaus, diese mehr daS Gefängniß bevölkern läßt. Wenn die Armen im Schweiße ihres Angesichts sich mühen, daS zum Leben Unerläßliche zu verdienen, so müssen die ursprünglich Wohlhabenderen all ihre Geisteskräfte gleichfalls aufs Aeußerste anspannen, um sich ehrlich durch die Welt zu schlagen und ihr Bischen Wohlstand zu erhalten. Hier wie dort eine bis beinahe zum Zerreißen angespannte Thätigkeit der Muskeln unv des Hirns. Die unermeßlichen Wohlthaten, welche die großen Erfindungen des Jahrhunderts (Eisenbahnen und Electricität und die aufs Rasfinirteste ausgebildeten Verkehrs-Erleichterungen) der Menschheit gewährt haben, find leider auch mit Uebelständen bebaktet, die erst beute, aber auch je länger, je fühlbarer werden. Kein Geschlecht das vorher den Erdball bevölkerte, war so nervös, so gereizt, wie die Jehtlebenden. Keine Zeit verbrauchte eine solche Masse von Ncrvensubstanz. Als Folge davon verzeichnen wir die gesteigerte Zahl von! Geisteskranken. Im Königreich Sachsen tritt als ergänzender Grund die Dichtigkeit der Bevölkerung und daS Zurückdrängen der Natur durch menschliche Bautätigkeit hinzu. ES ist heute mehr als je wahr, was vor Jahren der Statistiker vr. Petermann aus- führtc, daß die „Verstädterung" Sachsens einen Hauptgrund für die vermehrte Zahl der Geisteskrankheit abgiebt. Für überreizte Nerven giebt e» kein besseres Heilmittel als Ruhe und Weilen in der Natur. Die Beobachtung deS ewigen harmonischen Kreislaufes der Dinge in der Natur glättet di« gepeitschten Nerven und beschwichtigt die Unruhe der gehetzten Menschenseele. DaS Genießen der Natur wird aber in unserem Industriestaat« immer schwieriger. Immer weiter dehnen sich Städte und Dörfer aus, immer mehr Aecker wandeln fick fick Bauland um; eS giebt kaum eine Strecke unseres dichtmascbigen Eisenbahnnetzes, wo man «in« Viertelstunde lang fahren könnte, ohne auf gewerbliche Anlagen zu stoßen. Sachsen, „diese etwas weit läufig gebaute Stadt", steht daher leider obenan in der Geistes krankenstatistik. Der Knecht und Bauer, den sein Beruf täglich in unmittelbaren Verkehr mit der Natur führt, ist der Gefahr einer Geistesumnachtung weit weniger auSgesetzt, als der Industriearbeiter oder städtische Gewerbtreibende. der den ganzen Tag in geschloffenen Räumen schäftert, der den freien Himmel, Berg und Wald. Feld und Flur, „kaum einen Feiertag" steht. Wir^ollten daran denken, den industriellen Arbeitern daS Genießen oer Natur zu rrleichtern Und wenn wir hören, daß einsichtige VolkSwirthe für die Jugmd fetzt „Bewegungsspiele im Freien" Vorschlägen, so äußert sich gewiß nach und nach der Nutzen derselben darin, daß da» heran» wachsende Geschlecht geistig gestärkter den Kampf um» Dasein ausnebmen kann. Einen büchst bedenklichen Beschluß faßte der betreffende Aus schuß deS preußischen Abgeordnetenhauses, als er die Steuerfreiheit der Aktiengesellschaften festsetzte. Man bedenke nur die Ungerech tigkeit. daß Gesellschaften, die mit Millionen Kavital» arbeiten und Millionen an Dividend« verdienen, davon dem Staate kein Ein kommen bezahlen. Die Mgerechtigkeit wird noch greller, wenn man LebenSversicherungS-Anstalten u. bergt. Warum soll denn die gegen« tkeiliae Einrichtung, womit «S in Sachsen ganz gut gebt, in Preußen unmöglich fein » Die gleiche Frage erbebt sich bei der fast allgemein aetheilten Abneigung gegen d»e Selbstdrklaration bei der Ein kommensteuer in Preußen. Wir in Sachsen müssen laut auflachen, wenn wir leim, daß di« Selbstdeklaration «ine Versuchung zur Unwahrbastigkeit sein und daß sich dagegen jedes ehrenhafte Gefühl sträuben soll? DaS ist sa gerade ein Vorzug unsere» Einkommen steuergesetze» und der Selbstdrklaration. daß sie dir Steuerpflichtigen zu einer Erkenntniß ihres Einkommen» und zu wirthschaftlicken Tugenden erziebm. Im Anfang« haben Tausende aut purer Un« «lssenbeit sich falsch, zu hoch oder zu niedrig, eingeschätzt-, mit jedem Jakre aber werden die Selbfteinschätzunaen richtiger, weil die wirthschattlicke Einsicht de» Einzelnen in seinem Hau»« und Vermögensstand steigt. Bei Tausenden, die anfänglich kein sonder liches Unrecht darin erblickte», wenn sie ihr Einkommen zu niedrig angab««, hat sich nach und nach die Erkenntniß de» sittlich Ver- i fehlten dieses Verhaltens eingestellt und so wirkt das Gesetz jetzt effektiv moralisch bessernd. Bei den Kapitalisten ist es gewiß am schwierigsten, ihr steuerbares Einkommen zu kontroliren. Aber wenn man in Preußen annimmt, daß bei den Rcntenbesitzern eine unausrottbare Neigung besteht, den Staat durch zu niedrige Selbsteinschätzungen zu übervorthcilen, so giebt es dafür ein ganz einfaches Mittel: der Staat ziehe die Kapitalrente durch einen Stempel ein, der aus den zur Einlösung präsentirten Coupons der Werthpapiere und auf die Quittung von Hnpotliekenzinien gedrückt wird. Damit trifft der Staat fast alles Rentciicinkommen. Hier bliebe nur der Fall übrig, daß die Zinsen auswärtiger Papiere, die im Auslande bezahlt werden, der Couponsteuer entgingen. Um diese zu treffe», mache man die Bankiers, weiche sich mit der Ein wechselung derselben befassen, haftbar. Größere Unterschleife wären dann ausgeschlossen. Aber weder eine Coupon- und Hnpotheken- zinsquiltungs-Stcuer, noch eine wirksame Einschätzung des Renten- einkommenS einsübren, beißt das Kapital aus Kosten der Arbeit begünstigen. Dazu ist das preußische Abgeordnetenhaus aus dem besten Wege. Die Herren sind in Berlin viel zu vornehm und von ihrer Weisheit zu sehr überzeugt, als daß sie daö naheliegende Beispiel des sächsischen Gesetzes beachteten. Gestern rügten wir, wie oberflächlich man im preußischen Handelsministerium über außerpreußische industrielle Verhältnisse sich orientirt, heute erheben wir die gleiche Ausstellung gegen die Volksvertreter in Berlin. Sie glauben die Weisheit m Erbpacht genommen zu haben und find nickt einmal im Stande, ein halbwegs brauchbares Einkommen steuer-Gesetz fertig zu bringen. Neueste Telegramme der „Dresdner Nachr." vom 31. Jan. Berlin. Ter Besuch des Königs Humbert als Erwiederung deS Besuches des deutschen Kronprinzen in Rom gilt nunmehr als fest beschlossene Sache. Der König wird von seiner Gemahlin, der Königin Margherita begleitet werden. Man spricht davon, daß das italienische Konigspaar bereits anr 22. März, am Geburtstag des Kaisers, hier erntrcsscn wird. Die hiesige italienische Botschaft plant schon jetzt Vorbereitungen zu einer größeren Festlichkeit. Berlin. Das Abgcordnetenlwus letzte die Berathuna deS Kultusetats fort. Bei dem Kapitel Bisthümer beklagten sich Stab lewski, Schorlemer und Windthorst lebhaft über die Thätigkeit ver lediglich vom Staate anerkannten, von der Kirche aber excomnmni- zirten sog. Staa'sptarrer. die nur des Geldes wegen amttrten und von den Gemeinden verachtet würden. Die Redner verlangten die Pensionirung der Staatspsarrer. Der Kultusminister nahm die An gegriffenen in Schutz, deren Verfahren ein durchaus lonalcs sei. Die Centru>nsrebner fordem ferner die Rückberufung des Erzbischofs von Köln. Der Minister von Gnßler erwiederte, daß die Zurück- berusung mit den Staats- und Friedensinteressen nicht vereinbar sei. Endlich protestirten: Rintelen, Rcichensperger nnd Windthorst da« gegen, daß der altkatholische Bischof Reinkens aus katholischen Fonds bezahlt würde. Rcichensoerger meinte, durch die Entscheidung deS Reichsgerichtes über daS Unfehlbarkeitsdogma sei der ganzen alt- katholiichen Angelegenheit der Boden entzogen. Ter Minister er klärte. baß, nachdem ein altkatholischer Bischof vom Kaiser für den Umfang der Monarchie bestätigt sei, auch die dazu erforderlichen Mittel ausgewendet werden müssen. Wien. Die amtliche „Wiener Zeitung" veröffentlicht eine Verordnung des Gesammtminislennms vom 30. d. M„ niit welche, auf Grund des Gesetzes von, 5. Mai 1869 kür die GerichtSivrengel Wien» Korneuburg und Wiener-Neustadt Ausnabmsverfügungen getroffen werden, welche sich gleichzeitig aus verdächtige Briete und gefährdende Druckschriften erstrecken. Eine weitere Verordnung des -Ltaatsministeriums hebt die Gcschworneiigerichte für die Gerichts sprengel Wien und Korneuburg auf. Wien. Die beute publizirte ministerielle Verordnung, durch welche lür Wien und Umgebung eine Art Ausnahmezustand ge schaffen wird, hat relativ geringen Eindruck hervorgerufcn, da diese Maßregel schon seit Tagen »nt Sicherheit erwartet wurde. Die Verordnung susventirt jene Bestimmungen und Grundgesetze, welche die vcrlönl>ck.'e Freiheit, das Bricfgehcimniß, das Vereins- und Vcr- sammlungsrecht und die Preßfreiheit betreffen, doch »nt der Ein schränkung, daß nur solche Briefe uud Druckschriften hiervon ge troffen werden, welche verdächtig erscheinen, Umtrieben zu dienen, welche dir öffentliche Sicbcrheit nnd die gesellschaftliche Ordnung gefährden. Eine Zuschrift des Ministerpräsidenten an das Unter haus motioirt die heutigen Ausuabmrvcrsiigungcn durch die jüngst vorgekommenen vcrbrechcriichcn Vorfälle, die steigenden Gefahren be züglich des Umsturzes der staatlichen uns gesell,chaltlichen Ordnung wogegen gewöhnliche Mittel nicht mehr ausreichen. Die Regierung behält sich eine nähere Darlegung bei der Behandlung deS Gegen, standeS im ReickSratk vor. Rom. Der Kardinal Bilio. der Verfasser des SyllabuS. ist gestorben. Christian»« Der König und die Königin sind Vormittags mit Prinz Eugen in Itockbolm eingetroffen und von der Bevölkerung enthusiastisch begrüßt worden. London. Wie au» Trinkitat gemeldet wird, landet« Baker Pascha mit 1600 Mann. Weitere 2000 Mann wurden am anderen Tage von Suaktm erwartet. Paker Pascha unterhandelte mit den zwischen Maffaua und Trinkitat befindlichen Araderstämmen, um den Vormarsch zum Entsatz von Tokkar zu sichern. Die Berliner Börse setzte schwächer, aber ziemlich belebt ein. Die Verhängung deS Ausnahmezustandes über Wien sowie da» ungarische Pralimmarbudget für daS lausende Jahr» welche» ein Defizit von 17'/!, Mill. Gulden aufweist, machte keinen Eindruck. Der Schluß war ruhig, die Nachbörse fest. Spekulative Banken begannen matt und erreichten im weiteren Verlaus« die gestrigen Schlußkourse. Kreditaktien schloffen l'/> Mk. höher, Kafsabanken waren fest, Leipziger Kredit belebt. Von deutschen Bahnen wurden Ostpreußen 2'/«. Marienburgcr 2 Proz. schlechter, sonst behaupteten sich meist die Kourse. Oesterreimische Bahnen waren meist ohne einheitliche Tendenz, Lombarden steigmd, Elbethai niedriger und Gottbardtbabn l'/» Proz. schwächer. Bergwerke warm schwankend, Industrien vorwiegend fest, drutich« Fond» still und fremde Rmtm fest. Rn,»»»»»» «r. S«. Januar, »rui> ««?>/.. vlaauvadn 27l>/,. Lom barden «Oer Lo»,e —. vellerr. Sildrrrrntt —. Psvienenie —. «alliier 2»2. veSerr. »»lbrrm« —. «-/» Un». «aldrenie—. 77rr küssen—. SOer Russen —. 2.Or>enlanl«id« —. Neueste Ungar, «oldanleibe 7S>/>. vrlenlonieU,« —. Ungar. Varierrrni« —. Dsdcoma—. «gdvier «»«/,. «»udarddad»»«>/,. Mainzer-. Fest. wie», dl gamiar. «red» «8,40. Elaalid, »20.d». Lombarden I4L.I0 «ldellial —, Norb,o«s,b. Ilb.vv Marknoien »S.S2>,. Uli». üredlt M7.dv. G.-schüIi-IogH V«r«4. .11. Januar. >G«Iub.» Reut« 77.SV. «meide lv.'.Kv. Jiaiiener >>r.2L. «taaibbai», ««.7b. Lombarde» Slb.üb. d». vrtirMuea 2S2. agypier »4L. velrerr. »«ldrrnle «s>^. Irbge. nervösen und Fieber-Erscheinungen wenig geändert. Die Delirien dauern trotz Anwendung kühler Bäder fort. Es hat sich aber ver gangene Nacht an einzelnen Tbeilen des Körpers ein scharlachartiger Ausschlag entwickelt." Das ziveite, Mittags 12 Uhr. ausgegebcne Bulletin lautet: „Der Hautausschlag hat sich im Lause des Bor mittags noch weiter entwickelt. Von Seiten des Halses keinerlei krankhafte Erscheinungen. Puls 96 ziemlich voll. Temperatur vor dem Bade 8 Uhr 39,5, nach dem Bade 9 Uhr 38,3. Milz stark vergrößert. Noch immer Delirien. Tie Bäder wirken sehr be ruhigend. — I. M. die Königin beehrte beute Vormittag die Kunst gewerbehalle mit einem Besuche und bewirkte daselbst einige Einkäufe. — Untersteuer-Einnehmer August Fischer in Adorf erhielt daS Albrechtskreuz. — Für 50jährige treue Arbeit auf dem Rittergut Klein- Schweidnitz erhielt der Tagearbeiter Traugott Beiger die große silbeme Medaille „für Treue in der Arbeit". — Der Kauert, russ. Kammerniufikus a. D. Peschkau in Dresden erhielt die Kais, russische Medaille zum Tragen am Stanislausbande. — Tie zweite Kammer erledigte in ihrer gestrigen Sitzung zwei Petitionen, von denen die erste insofern von allgemeinem Interesse ist, als eS sich hier um die Entschädigung eines unschuldig Verurtheiltcn von Staatswegen handelt, eine Frage, deren end- giltige Lösung durch die Reicksgesetzgebung ja nicht mehr fern steht. Nach dem Deputations-Bericht (Res. Schreck) ist der Strumpf wirker Franz Moritz Müller im Jahre 1877 vom vorm. Schön- burg'sckien Bezirksgericht zu Glauchau wegen schweren Diebstahls zu Jahren Zuchthaus verurtheilt worden, wovon er denn auch 4 Monate abgesessen hat. bevor nach Wiedcrausnalnne des Ver fahrens seine Freilassung und Freisprechung erfolgte. Müller er bebt deshalb einen Entschädigungsanspruch von 750 M. an den Staat, weil in der Voruntersuchung der betreffende Unter suchungsrichter fabrlässigerweise die ihm. Müller, zur Seite stehenden Entlastungs-Momente, durch deren Feststellung bei der Wiederaufnahme der Untersuchung seine Unschuld erwiesen worden sei, nicht erörtert habe. In der That scheint die Voruntersuchung mit einer vorgefaßten Meinung von der Schuld Müller's vorpenommen worden zu sein. So wurde aus die Aus sage eines Zeugen Börner, daß ein Paar am Tliatorte Vorgefundene Schuhe entweder dem Müller oder einem gewissen Selbmann ge hörten. Müller, der allerdings schon zwei Vorstrafen erlitten, ver holtet, ohne daß jener Selbmann überhaupt verhört wurde. Bei ver Hauvtverhandlung behauptete der Zeuge Börner allerdings mit Bestimmtheit, daß die Schuhe dem Angeklagten gehörten und diese Aussage als das Lauptbelaitungsmoment führte zur Verurthcilung Müller's. Ein Sachverständiger, welcher hätte aussagen können, ob die bewußten Schuhe dem Angeklagten gehören könnten, war nickt zugezogen worden. Bei der Wiederaufnahme des Ver fahrens wurde nur konstatirt, daß der Belastungszeuge bereits eine Vorstrase von 17 Jahren Zuchthaus erlitten hatte» mrS bei der Voruntersuchung ganz außer Acht gelassen war und die Glaubwürdigkeit deS Zeugen sehr in Frage stellte. Außerdem war erwiesen, daß der Bestohlene diesem Zeugen 20 M, versprochen batte, falls er den Tbäter ermittele. Ein Sachverstän diger consialirte ferner, daß dem Angeklagten die gefundenen Schuhe abiolul nicht paßten und außerdem konnte Müller noch durch drei Zeugen einen Alibibeweis erbringen. Natürlich erfolgte anstandS- lose Freisprechung. Der RegierungScommissar Geb. Rath Held er- klä'ttc in der Deputation, daß die Regierung dem Petenten eine Entschädigung nicht gewahren könne. da diese Beschädiaungssrage bereits bei der Reicksrcgicrung in Anregung gekommen sei und es deshalb bedenklich erscheinen müsse, durch Anerkennung der bebauv» tcten Ansprüche die sächsische Regierung für die vorgedackte Frage zu präjudiciren. ferner sei die Untersuchung nickt durch «ine König!, sächsische Behörde, sondern durch daS Fürstlich Schönburgische Bezirksgericht in Glauchau geführt worden. Außerdem sei durch di« Freisprechung die Unschuld Müllers keineswegs be wiesen. Die Deputation konnte diese Gründe nickt gelten lassen, da eS sich erstens nicht um einen Schadenersatz handele, der zugebilliat werden müsse, sondern um ein Gesuch, das berücksichtigt werden kann. Ferner habe das Justizministerium die Aufsicht über die Schönburgtschrn Gericht« geführt, insbesondere sei der Staatsanwalt sächsis > er Beamter gewesen, deSbalb sei also daS Justizministerium auch verantwortlich und schließlich sel der volle Beweis der Unschuld Müller's für den Entschädigungsanspruch nicht erforderlich, sondern es genüge, daß der Angeklagte im Falle gewissenhafter Pflichterfüllung seitens des die Untersuchung sübren« den Beamten nickt verurtheilt worden wäre. Demgemäß empfiehlt die Deputation die Petition der Regierung zur Erwägung. Geb. Rath Held führt aus. daß di« Regierung weder eine rechtliche noch L,I«le» »ud H — DaS gestern morgen —, beitSzustand Ihrer Kgl. Hoheit lautet: „DaS Befinden Ihrer >e Bulletin über den Krank- ,rau Prinzessin Georg ivheit hat sich bezüglich der trage, eine moralische nicht, weil in der That die Unschuld Mülbr's noch nicht festlich«, zumal da sich dieser selbst durch seine Führung den Anschein gegeben bade» als sei er schuldig, doch siehe die Regierung in Anbetracht der unerheblichen Summ« dem Vorschlag der Devuration nicht entgegen. Abg. Opitz^ verficht im Allgemeinen dm Standpunkt der Regierung: Ein Schaden ersatz sei nur gegen das vormalige Bezirksgericht Glauchau zu er heben. Ferner lei eS unmöglich aus Grund der Acten, jetzt ein Urtdeil über Schuld oder Unschuld de» Angeklagten zu fällen. Die Kammer dürfe sich schon der Konseguenzen wmen nicht hierzu für komvetent erklären. Fall» die Kammer diese Petition berücksichtige, würdm noch in diesem Landtag eine Unzahl gleichartiger Petittonen rinlausen. ES hätte seiner Ansicht nach genügt, dir Petition zur Kenntnißnalime zu überweisen. Nach ku-zem Schlußwort deS Re ferenten beschließt die Kammer gegen 1 Stimme gemäß dem Depu- tationS-Antrag. Abg. Abnert reserirt hieraus über die Petition deS GastbosSbcsltzer Eduard Nebe in Otterwisch, welcher um Wieder erlangung seiner Konzession zum Betriebe der Gast- und Sckank- wirtbichatt prtitionirt, die er bei Verpachtung seines BastboseS an den Pächter abgetreten Petmt war in allen Instanzen mit seinem Gesuch avgewieien worden, die Deputation jedoch empfiehlt, ent gegen dem Beschluß der ersten Kammer, welche die Petition auf sich beruhen ließ, die Petition der Regierung zur Kenntnipnahme, da eS sich hier nicht um die Neueinrichtung einer Schankwirthschast, sondern um den Jortbrtrieb einer schon seit 13 Jahren bestandmen bandle, und eine von 120 Einwohnern von Otterwisch unterschriebene Petition die Konzessions-Verleihung befürwortete. — Die Gesetzgebungs-Deputation der zweiten Kammer hat in lO Sitzungen den Gesetzentwurf über Ergänzung und Abänderung einiger Bestimmungen de» Berggesetzes (Knapvickastskassen) de- ratbcn und erstattet nun über das Ergebnis, ihrer Vorarbeiten einen ausführlichen vom Res. Vicepiästdent streit ausgearbeiteten Bericht. Ueber die Vorschläge der Deputation werden wir noch eingehend berichten
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite