Suche löschen...
02-Abendausgabe Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 05.01.1880
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1880-01-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-18800105025
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-1880010502
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18800105
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-1880010502
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1880
- Monat1880-01
- Tag1880-01-05
- Monat1880-01
- Jahr1880
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
iE ldco «di« .. so. «« >s 'L' hvrs. tt. 00 «Ins D X l 8er 0 bis < »0 »r. M :!, > 50 > Qua- -r« dis zo »c j matt, » -12 B r »iri» >«uar tu dein Lpurse L vSrsr »erd er äcttven, md jetzt leaction r daher, Kohlen sie auch während aß auch e Börse eilt, und ie Sllm ar. Erz- Zwickau Gottes haus hirr, die nicht es «tauen r Kohlen denn dr, Stuben oduction, übriaen Einfluß :rec3KO. ! 37.7b 12.50 Act.U3.',0 vr. 33 rk. 77.5.0 br. 30. l 109.2'. ei 103 65.75 »8. 120.35 . Dampf- 50 . 112.50 rs. 127 olzst. 157 rp. 84—><5 r.1I4-II5» ?rstzti»t Mschnttsz« L Msl. FM «V. Uhr. Nachmittag 5 Uhr. Sonn- nnd -Mag» nur frühst»»/. Uhr. »kd«u«t»> »,» ckr»e»tü»i> JohaamSgafir »3. V- r-r Auckgaix ktnqktandt>r A>>n«- .<»«? mochl ft» dh, Ard«no!» nicht »rrdtndUch. äunalunr d" tüx dlc nächst "tqendr Morgen-Ausgade de iiumm» Injeratr au «scheu lgrn dis 3 Uhr Nachmittags, u» Lom», und -es«ragen früh «s '/.V Uhr. 1« »„Miste, «r ^«lIttwchou. i.'no Ktennn. UnlversttLtSstr. 22. Vsni« lösche, «achariueitstr. 18.P. «« dt« Uhr. Abend Ausgabe. Anzeiger. Organ für Politik. Local-tschiibtk, Handrlr- md Geschäftsverkehr. «»kl«,, >S.M> Zl»»«»t«c«l»»etto viertelt. S Lv!, i-.cl. Srmgetlohu « Äk> durch die Post bezogen « Mt. Je»- «iuzelue Nummer 25 Pf. vrlchqssmplsr »0 Pf Sedilbrrn für -xtradeilage» oh»e Postdefördrmu- .1» Mt. mit Postdesördrrung 4« Ml Szesp Petit,eile SO Pf »r«htN -LchritUl, l«u nnsnnm Pretsoer^uhuw ^ LsdeLsrilchek <Lay nach -Sherrm Tarif. Necü»«„ „»»«WnUeharttOOsärtch die Spaltreile 40 Pf. Inserate find stet« an d. «»»rstlt», zu senden - Rabatt wird Nicht gegeben. Zahlnna pn^ouwonuuta »de« durch Poftoorfchuß. 8. Montag den 5». Januar I8»80. 74. Jahrgang. krf.134. Maftbmen rin.) 4-t -Maschinen stier) 26 olzern 87 uftrie 68.50 lctien. ;.V. 140 M terr. Credit- eben 147 — 70.7». do. ngar. Sold , kproc. oten 213.—, krsche 94- >, Dtsconto lnäniet»4ü —, , Ul. Orrent- fsische 176 - . redit 91.50 rpser ^Hlber nal Dampier terican - Lcne- »erpool ein onal Dampfer >er Hamburg r Westindien; ! Postdampfer Leipzig, 5. 3 miar Dt« Andeutungen. welche in unterrichteten Kreisen über die Haltung de« deutschen Kronprinzen zur klicken po litischen und Sckulfrage laut -werde, gewmnen immer mehr an Bedeutung. Im Zusammenhänge mit anderen Factoren würde sich daraus ergeben, daß seitens der deutschen Re gierung keine Zugeständnisse gemacht werden, welche die Ultramontanen zu befriedigen im Stande sind. Es kann nickt unsere Ausgabe sein, aus diejenige» Andeutungen näher cinzugehen, welche das Ver fahren des Reichskanzlers ebenso wie die Haltung der liberalen Partei in der kirchenpolitischen Frage atS correct bezeickneten. „Eonstatirl kann jedoch iverden (so wird uns aus Grund guter Informa tion aus Berlin geschrieben), daß volle Uebercin- «limniung des Kronprinzen mit dem Fürsten Bio marck und gewissen Fttbrern der liberalen Partei in alledem herrscht, waS den Umfang der Conccs lionen an die Curie betrifft. Ohne Zweifel wird «ick LaS Centrum. welches über diese Angelegen - beiten unterrichtet zu sein vorgiebt, durch einen parlamentarischen Fühler zu vergewissern suchen, wie weil eS auch in anderen Frage» die Regierung unterstützen soll. Die Folgen dieser Taktik würden in einer schwankenden Haltung derUltramontaneiiAnS druck sinken. Dem gegenüber tritt an dicLiberatendie Frage heran, ob sie nickt ihrerseits Altes dazu beitragen sollen, von dieser Situation Gewinn zu ziehen und aus ibrc früheren Beziehungen mit der Regierung zurückzukonimen. Man ist darin noch gelheilter Meinung. Die Mehrbeit betont, daß die confer valide Strömung im Lande und der gewaltige Einfluß, welchen Fürst Bismarck nach allen Seiten hin mit seiner ungewöhnlichen Energie zn behairpten wisse, Alles eher als eine Oppo- tiliou gegen ihn rathsam erscheinen tasten möchten. Die Verluste der liberalen bei den letzten Wahlen hätten Zeugniß davon gegeben, daß ein Kamps mit dem mächtigen StaatSmanne nur mit einer Niederlage enden kann Die Minderheit der liberalen meint jedoch, daß die Aera der Com promiste, welche häufig zu einer Haltung evntre .-«ein zwangen, durch den Reichskanzler selbst ge schlossen worden ist. Eine Verbindung mit den Conwrvativen. welche die notkwendige Folge einer ministeriellen Ma^oritätsbitdung wäre, würde nur zur Auslösung refp. Spaltung der liberalen Partei sichren. Dazu sei kein zwingendes Moment vorhanden. Die vielfach ausgesprochene Besorg- uiß. daß der Reichskanzler die Liberalen bei weiterer Unbotmäßiakeit vernichten würde, habe gegenwärtig keinen Anhattepunct. denn Neuwahlen und augenblicklich nickt vorzuncbinen. Eine ge mäßigte und ehrliche Opposition gegen solche Vor tage», welche eine RückwärtSrevision liberaler Ge ietze bedeuten, sei die beste parlamentarische Politik, we'.cke die liberalen befolgen können." Der preußische „Staatsanzeiger" enthält die Er uennung deS freiconservativen Grasen Be thnsy-Huc zum b'anvrathc seines beliiiathlichen Kreises .Kreuzburg in Oberschlesicn. Die Nieder- tegunq der beiden parlamentarischen Mandate wird also öereits dem Abgeordneten Hause wie dem Reichstage zugeganqen sein. Der neue Vandrath scheint noch rweifelbasl zu sein, welches von beiden und ob er überhaupt eines wieder übernehmen soll. Er Kat den s'andrathsposten angetretcn, um gleich zeitig der Verwaltung seiner Güter eine grö ßere Sorgfalt widmen zu könne», als es ihm seil fast zwei Decennien bei einer jährlich sechs bis achtmonatlichen Anwesenheit in Berlin möglich ivar. Unter diesen Umständen ist es, wie man uns rer,chtet, nicht unwahrscheinlich, daß Gras Bethusy vorläufig aus beide Piandate verzichtet. „In par-5 lamentarischen Kreisen würde DaS »ur bedauert werten, denn der Graf bat sich durch sein persön- iiche-r Auftreten wahrend eines so langen Zeitraumes viele Freunde erworben, und für die freiconservative Fraktion müßte sein Ausscheiden nndcdmgt die Folge haben, daß sie auch den Schein einiger Un abhängigkeit noch verlöre und sich lediglich als eine gouverneinentale Gefolgschaft darstellle Graf Vethuly war der eigentliche Gründer seiner Partei; ursprünglich im Jahre 1862 der kleinen conserva- tiven Fraktion deS damaligen Abgeordnetenhauses beigctreten, brach er mit derselben, indem er mit ter Linken für ein MinisterverantworttichkeitS- gesetz stimmte. Als parlamentarischer Kämpfer ist Gras Betkusv, der jetzt gerade fünfzig Jahre zählt, nickt immer glücklich gewesen; die Lebkastig- !eii ''eines Wesens hat ihn zuweilen zu kühnen Bittern, gewagten Hyperbeln und phantastischen Ret.btumcii verleitet, die der unbarmherzige Griffet der Tagespreste und besonders der Witz blätter für ein großes Publicum und aus eine lange Zeit hinaus firirt haben. Unsere gestrigen Mitlheilungen bestäligenk, wird jetzt auS Kasfel gemeldet, daß gelegentlich 0er Neujahrsparave ver commanvirende Etenerat veS 11. ArmeecorpS, General der Infanterie v Bose, den Ofsicieren der Garnison die Mittbeilung ge macht habe, daß er Sr Majestät dem Kaiser sein Abschiedsgesuch eingereichl. Der General, welcher vor 2 Jahren sein sünszigjährigeS Dienstjubiläum eierte, ist noch iininer ein strammer Soldat und gekört zu vrn schneidigsten Feldherren der preu fischen Armee. Im Kriege gegen Frankreich war er bereits Höchstcommandirenver deS I l Armee corpS, VaS einen ruhmvollen Antbcil an den, Feldzuge genoiiimen bat. Die Stabt Kästet der lieb dein verdienten General daS Ehrenbürgerrecht der oberste Kriegsherr wußte die mititairischen Verdienste Bosc's zu schätzen,' waS in der Verlei hung des Schwarzen AdterordenS unzweideutig zum Ausdruck getanglc. Gelegentlich des vorjährigen Kaisermanovers hat Kaiser Wilhelm öfter Gelegen heit genommen, die Dispositionen LeS Generals als vorzüglich anzucrkennen. * Kolom an TiSza, der ungarische „Reichs kanzler", umschließt in seiner Person den magvari scheu Stolz in höchster Potenz. Die Rede, »lil welcher Se. Erccllenz aus die Beglückwünschung am Neujahrs tage durch den Sprecher der liberalen Partei antwortete, zeichnet sich durch großes Setbsibewußlscin aus. Die der auswär tigen Politik aewivmelen Satze sind ilisosern inter- ssant, als sie beweisen, daß dieliberate Partei des ungarischen Abgeordnetenhauses die Andras s y'sche Politik nicht mehr btos duldet, sondern fick auch mit derselben zu rdentisiciren beginnt. Was Tis^r über die Wehrsrage, die gemeinsamen Interesten der Monarchie :c. sagte, geht nickt über das Maß deS Gewöhnlichen hinaus; von verblüffender Kühn heit sind dagegen die Schlußworte, welche die wegen der Corrnplion erhobene» Klagen zurück wetten. „Ick sagte", rief TiSza auS, „eS fei die Ausgabe der Majorität Ungarns, durch keinerlei Angriffe sich von ihrem Wege abbringe» und sich nickt dazu zwingen zu lassen, solche Waffen zu gebrauchen, wetche ihr Gewissen vcrurtheilt. Ick meinerseits werde bestrebt sein, diese Pflicht zu erfüllen. (Eljenrusc.) Ich iverte dies schon deshalb thun, weil meiner Ueberzeugung nach, wenn Ie»an" inen Andern mit Kokk bewirft, t-s noch zWelsei u »ft. ob er Jenen beschmutzt, den er bewerfen will, eS ebenso gewiß ist. daß er. indem er an den Koth rührte, fick selbst sckon beschmutzt hat." Angesichts deS bekannten Zichv - Skandals und der Art, wie die Freisprechung Varadn'S mo tivirt wurde, erscheinen diese Worte sehr wenig am Platz und sic werken auch von der Seile der Opposition sicherlich mit sehr beißenden Ranvbe merkungen versehen werden. Sonst ist es auf dem Gebiet der inneren Politik in beiden ReickShätsten sehr stille; die UeberschwemmungS Gesabr inleressirt augenblicklich mehr als alle Politik In den Wiener Blättern finden wir eine Prager Depesche, welche berichtet, daß von Seiten des Nlinisterpräsidenten Grafen Taasse eine Ein ladung an sämmtliche Ministerien ergangen sei. eine Zutuns! mitjuqeden, und wenn man fick er innert, daß er zur Zeit de» Krisis von Plrwna ebenso wie heute auf die Ireue und die Ergebenden bin wies, die er für seinen Nachfolger erboste, und daß die Gerückte, die auch damals sich sofort im Sinne einer Thronentsagung gellend machten, eben lediglich Gerüchte blieben, so ist wohl auch jetzt die böckste Vorsicht in Beziehung aus ähnliche Vorkommnisse »nd daraus gezogene Schlüsse geboten. Dennoch, so groß auch der Zauber der Hcrricbasl sein maci, tonnte eine Veränderung, die i» diesem Sinne aus Pelersburg gemeldet winde, taum überrasche», den» die Dinge ind dort so beitlos zerfahren, daß Alles zu erwarten. Alles zu befürchten und nur wenig zu erbosten ist." Telegraphisch wird uns im Zusammenhänge da unt gemeldet: Petersburg, -t. Januar. Tie auswänige Presse ventttirt wiederum Veriivnen über eine ganz oder lbeitweise beabsichtigte Errichtung einer Regent sckatt es lil an allen diesen Behauptungen nickt das Geringste; nirgends liegt etwas vor, was dafür auch nur einen Anhalt bieten könnte. Was die durch niedrere hiesige Zeitungen verbreiteten Meldungen über zahlreiche Ernennungen für Kode Stellungen in, inneren Dienste betristl, so wird unterrickleierteits nur die des Ministers Walujeff zum Präsidenten des Mlnisterevinil' a!s bevorstebend angeseben, iväh rend die Melduiige» über unisassende Veränderungen in den GencralgoiivernculsteUen als unrichtig be zeichnet werden. Die Lage in Bulgarien entbehrt bis zur Stunde jeglicher Sicherheit; ja eS scheint, als stünden neue, unliebsame Zwischenfälle bevor. Be züglick der Auslosung der Skupscbtina erfährt die „Times" Folgendes: Fürst Alexander be stand daraus, daß Herr Karaveloss die Herren Grekofs und Natsckwitscb vom alten Cabiuet im neuen ui»»erbringe Herr Karaveloss beschtvor Seine Hoheit, von dem Verlangen abzustehen; „denn", fügte der nationale Fübrer binzp, „wie können wir diese Leute als unsere Genossen ins Eabinck ausnehmeii, nachdem die Nationalversamm lung dieselben gerade mit erdrückender Majorität mit einem Tadelsvotum bedacht bat?" Es ist kein Wunder, daß die von den Herren Ivankofs und Karaveloss gefühlte anti russische Partei kein Eabinet bilden konnte. Nickis NeueS aus Paris! Der Ministerrath wird erst am Dienstag beschließen, in welcher Form die Erklärungen und daS Programm der Re gicrung vor die Kammer» zu bringen sind. Die auswärtigen Regierungen baden sich jetzt ohne AuSnabme stmipatbifch für daS neue Eabinet aus gesprochen. Die Nackrickt, daß Chat leinet Lacour den Botschasterposten zu Berlin erhalte» werde, findet in weiteren Kreisen Glauben. Der „Figaro" deinentirt die von Niemandem in Paris geglaubte Nackrickt, daß Waddington de« bona parlistischen Botschafter zu Bern, d'Harcourt. wegen einer lächerlichen Verunglimpfung zum Duell gefordert habe. Ueber eine» erbebenden Vorgang wird wie folgt aus Belgien berichtet. Der diesjährige Neu jabrScmpsang in Brüssel gestaltete sich da durch zu einer besonder« patriotischen Kundgebung, daß in den verschiedenen Ansprachen an da« bet giscke Königspaar aus daö in diesem Iabre devor- Verdrechriis angeslistet zu baden. DerAiiacklagte scheint ein energischer und eigensinniger Mensch, wie eS du Galicier ir» Allgemeinen sind, und ein sehr aufge weckter Geist. Sein undärilges Gesicht uud seine nntmrtzlc Gestalt flößen wenig Suinpathien ein. Er ivar als Handwerter mit einer gctvttsen Eleaan» gekleidet. Die Gerichte fetzen die Untersuchung fort. Ouero tkut geben», was vcrdindcrt, daß mehr Details an den Tag komme», aber Alle« führt nach den ersten Anzeichen zu der Vcrmuldung, daß man es mit eincm rrnstbaslcreu Verbrecher zu thun habe, als der Italiener Moncasi n-ar." Ei» oft demenlirtes (Herückl l»at nun doch snnc Bestätigung gesunden Aus Wunsch der Königin Victoria wird der Brigadegenerat Sir Evelyn Word die Kaiserin Eugenik nächsten Monat nach Afrika geleiten. — Die Königin hat de-.' Kaiser von Rußland ihre große Befriedigung über die Ernennung des Fürsten Lobanofz znm russischen Botschafter in London ausge« drückt. Die Agitation in Irland hat feit Kurzem ein anderen Charakter angenommen und scheinen die Führer davon abgekommen zu sein, ungesetzliche Mittet zu empfehlen. Aus einem in WicNow ab- gekatleium Mc-eting wurde einstimmig beschlossen, in einer Petition de» Premierminister zu ersuch,-«, von dem KircbensondS eine halbe Miktion Pfund für UnterstütziingSziveckc zu verwende». Möchte die Hossnuilg auf eine friedliche Lösung der be stehenden Schwierigkeiten kei>«e Täuschung erfahren. von Brüstet, Vankerstraeten. betonte» das innige Verhälluiß, in ivetckem das Land zur königlichen Familie siehe „Wir baden nur ein Herz, um daS Vaterland zu lieben", äußerte der Kammerpräsident Guiller», „wir kennen bloS eine politische Form, um demselben -u liebende fünfzigjährige Jubiläum der natio Detcgirte zu einer gemeinsamen Eonttnission zu ent I nalen Unabhängigkeit hinqewiesen wurde, senden, welche unter Vorsitz desMinisters I>r PrazakI Sowohl der Präsident' der Repräscntan»enkammer. die einzelnen Puncte des czechischen Memo ran-1 als auch der Gouverneur von Brabant im Namen tnms einer Prüsuna unterziehen wird. I-r. Prazak. der cköp'iüitnm p«-rmunente und der Bürgermeister der sich um die czechtt'cbe RecbtSverwabrung so un sterbliche Verdienste erworben bat, ist natürlich der richtige Mann für die Prüfung deS czecbischen Memorandums, und wenn die Zusammensetzung der Commission der Wahl de« Vorsitzenden ent spricht, so kann die neue „Gleichberechtigung" bald ansangen. Gras Taasse hat nunmehr das' Wehr gesctz m Sicherheit, und wir sind darum gar nicht erstaunt, ibn in voller Arbeit zu finden, den Preis dafür zu zahlen. Vao vivti»! In politischen Kreisen ver Stadt Berlin legt inan der sensationell gefärbten Meldung von „W. T.-B." über die Ansprache de« Kaisers von Rußland an da« Pawlow'sche Regiment doch nicht die Bedeutung be>, als ob sic eine Be stätigung oder mindestens ein Symptom von Ad- dankungsgerüchten sei. In diesem Sinne schreibt man uns aus Berlin: „So peinlick' eS den betbeillgten Persönlichkeiten sein mag, m Beziehung aus diese dcilcaten Dinge sich bestlmmr zu äußern, weil alles in die Pläne, Wünsche, Absichten und Gedanken weniger Men scheu gestellt ist, so nimmt man dock in Regie rungskrctt'en an, daß der freundliche Austausch von Höflichkeiten, der in der Petersburger Manege stattfand, mehr auf private Wiederannäherung zwischen dem kaiserlichen Vater und seinem Sohne zu beziehen ist, als daß er die Einleitung zu weit gebenden inneren Veränderungen und Staatsactionen fei. Erar Alexander liebt rs. bei feierlichen Anlässen dem Tbronsotgcr gewistecmußen eine Empfehlung für dienen: das Königtbmn ist eine Löokltbat für Belgien gewesen, ein Ävmbol unserer Nationalität vor Europa und ein Sumbo! unserer Einheit für das Land , e« bat alle Rechte aus umer loyales Vertrauen, aus unsere eiustimmigc Anerkennung erworben. Das heute beginnende Iabr wird durch einen Jahrestag bereichnet, aus welchen wir mit Recht stolz sein dür fen; alle Künste, welche dem Lande zur Ebre ge reichen, werden zum Glanze unserer nationalen Feste beitragen. Was aber noch höheren Werth bean spruchen darf, ist der patriotische Aufschwung unserer lovalen Bevölkerung." WaS kieMadrider Blätter über da« Atten tat dringen, ist durch den Telegraphen fast doll ständig erschüft. Die Aufregung, die das Attentat auf den König und seine jugendliche Gemahlin hervorries, ivar enorm. Die Blätter ließen eine Ausgabe nach der andern erscheinen, um alle in Erfahrung gebrachten Einzelheiten mitzutheilen. Folgende« dürste noch von Interesse sein: „Der Mörder Quero wurde gleich nach seiner Ber Hartung zu dem im Ministerium des Innern in Permanenz befindlichen Instructionsrichter geführt. Seine Erklärungen sübrten zu der Verballung anderer Personen« mit Einschluß de« Pastetenbäckers, bei dem er arbeitete und den er anklagte, ihn zur Begebung seines Lnlsäieiduu-en des Neichs-Genchts i« Strafsachen. Socialistengesetz tztz. 16. 20, 21. Des Reich« Genchks^ll. Strafsenat entschied am 2. Deccmber 1879 in der UntcrsuchungSsache wider den Tischler Karl Ludwig Meyer und Genossen zu Berlin, daß auch das Einsammeln von Beiträgen zu Gunsten (der Bestreitung der Reisekosten) auSgewiesener Tocia listen Nack tztz. t6, 20, 2 > strafbar sei. Da diese Entscheidung iin Gegensätze zu den vor dem l. Oktober 1879 ergangenen Nrltieileii verschiedener namentlich sächsischer) Gerichte steht, s» lheiten wir sic im Wesentlichen mit. „DaS (Rsetz gegen die gemeingefährlichen Be strebungen der Sociatdcmokralie vom 2t. Oktober I878(ReichSgesetz Blatt Seite35l) bestimmt intz IS: Vas Einsammetn von Beiträgen zur Förderung von socialtemokratischen. socialistischen oder com munistiscben, aus den Umsturz der bestehenden Staat« oder GZellschastSordnung gerichteten Be strebungen, sowie die öffentliche Äufsordcrnng zur Leistung solcher Beiträge sind polizeilich zu ver bieten DaS Verbot ist öffentlich bekannt zu macke». Die Beschwerde findet nur an die Aus »chtsbebörden statt." Es sind sodann i» den tztz 20, 2> Strafen gegen Denjenigen festgesetzt, welcher einem nach tz. 16 erlassenen Verbote zuwidcrhan Velt, je nachdem Die« mit oder ohne Kenntniß, icdock nach erfolgter Bekanntmachung de» Verbots geschoben ist Durch die in dem Intelligenzblatte vom 9 No veniber 1878 und in dem betreffenden AmtSbtatte vom >.'<. November 1878 veröffentlichte Verfügung des königlichen Polizei Präsidium« zu Berlin vom 6. November >878 ist „auf Grund de« tz. >6 de« Gesetzes gegen die gemeingesäbrlichen Bestrebungen der Sociatdemokratie vom 21. October 1878 das Einsammetn von Beiträgen zur Unterstützung von Vereinen, Instituten unt Privatpersonen, welche durch die AuSsiibrung des getackte« Gesetze« be troffen sind oder in Zukunft etwa betroffen «ver den, sowie die öffentliche Aufforderung zur Leistung solcher Beiträge für den Potizeibezirk von Berlin verboten." Dadurch, daß die Verfügung ausdrücklich aut den tz >6 detz Gesetzes vomH October 1878 ge gründet ist, ist daS Einsammetn von Beiträgen zur Unterikützung der darin bezeichneten Vereine. Insiilnte und Privatpersonen, sowie öffentliche Aufforderung zur Leistung solcher Beiträge als die Einsammtuna von Beiträgen zur Förde rung von sociatvemokrattt'chen. soc,al»ßischen oder commnntttischen, aus den Umsturz der bestehenden Staats oder Gesellschaftsordnung gerichteten Be strebungen. bezw atS die öffentliche Aufforderung zur Leistung sokcher Beiträge gekennzeichnet nnd wegen dieser Eigen'cbast für den angegebenen Bezirk ver boten. Es ist deShalb der in der NichtigkeitSbe sckwerde erbodene Vorwurf, daß daS polizeilicbe Verbot sich über die durch das Gesetz selbst c> - warnen Grenzen binans bewege, unbegründet Eine weitere Prüfling aber ist, wie der Appellation» ricbter mit Reckt annimmt, wegen des mn an die Ausficktsbebörden zugelassenen Beschwerdewege« ausgeschlossen In den Motiven de» Gesetze« ist ausdrückllck ausgesprochen, daß die Au» führung desselben, abgesehen von den Straf»
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite