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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 03.04.1907
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1907-04-03
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19070403012
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1907040301
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19070403
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1907040301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1907
- Monat1907-04
- Tag1907-04-03
- Monat1907-04
- Jahr1907
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 03.04.1907
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Die Einkommensteuer in Frankreich beginnt zusehends eine Rolle zu spielen, die sie sür die Existenz deS Kabinetts ClLmerrceau gefährlicher macht, als die Frage der Kirchentrennung. Der Ministerpräsident er fährt an diesem steuerpolitischen Problem die Wahrheit des Dichterworts, dab leicht beieinander die Gedanken wohnen, doch hart im Raume sich die Sachen stutzen. Die Ein kommensteuer hat seit dem Bestände der dritten Republik so ziemlich in allen Ministerien ein spukhaftes Dasein ge führt, ist bald in schattenhaften Umrissen am Horizonte aufgetaucht, bald in mehr greifbarer Form aus der par lamentarischen Bildfläche erschienen, um jedcömal im lohten Augenblick, wenn sie sich zur gesetzgeberischen Wirk lichkeit verdichten sollte, in der Versenkung zu verschwinde». Am weitesten war zuletzt Herr PoincarrS als Finanz- minister mit der Ausarbeitung und parlamentarischen Einwurzelung eine- Einkommensteuerplancs vorgeürungen. Ehe er aber die entscheidende Probe aus das Exempcl ver anstalten konnte, hatte seine Ministcrhcrrlichkcit schon ein Ende genommen, und nun steht nach einer längeren Reihe von Nachfolgern Herr Caillaux im Begriffe, sich der un dankbaren Aufgabe von neuem zu unterziehen und den schon so oft mitzglttcktcn Versuch zur Einführung einer ge rechten progressiven Einkommensteuer in Frankreich zu wiederholen. Herr Elömenceau, ein unfruchtbarer radikaler Theoretiker wie er im Buche steht, hat nicht gezögert, de» Gedanken der progressiven Einkommensteuer als politischen und sozialen Schlager kräftig zu verwerten. Er hat sriiher als unverantwortlicher Politiker die ganze Schärfe seines ätzenden Witzes anfgeboten, um die Unzulänglichkeit eines Steuersystems ohne die progressive Einkommensteuer zu er weisen, und die radikale Mehrheit hat ihm Beifall ge spendet und sich gestellt, als sei sie im innersten Herzen da von überzeugt» datz eine demokratische bürgerlich-republika nische Gesellschaft eine ihrer obersten sozialen Pflichten ver nachlässige, wenn sie die progressive Einkommensteuer nicht mit offenen Armen anfuchme und ihr den Weg nach besten Kräften ebne. Inzwischen hat die leichte Volksgnnst Herrn Clsmenceau ins Ministerhotel geführt, und da heitzt es nun für ihn: „Hier ist Nhodns, hier tanze." Der radikale Kabinettschef selbst würde sich freilich wenig darum grä men. praktisch etwas zu verleugnen, was er theoretisch ver fochten hat, da er überhaupt kein Mann der positiven Arbeit ist, sondern sich mehr ans Reden und an das fun kelnde Herumwerfen mit allerlei gesetzgeberischen An regungen hält, die für den Augenblick agitatorisch wirken, mag dann später daraus werden, was will. Herr ClL- menceau ist aber insofern nicht vorsichtig genug bet der Auswahl seines Finanzministers gewesen, als dieser sich die praktische Durchführung der Einkommensteuer in den Kopf gesetzt und auf deren Einfügung in das offizielle Regierungs-Programm gedrungen hat. So ist daS Kabinett Clömenceau auf die Einkommensteuer festgenagelt und mutz jetzt die Erfahrung machen, datz dieselben Kreise, die diese Form der Besteuerung theoretisch als die einzig gerechte preisen und verherrlichen, jedem ernsthaften Versuche zu ihrer praktischen Verwirklichung den erbittertsten Wider stand entgegensetzen und ängstlich vor jedem staatlichen steuerpolittschen Zugriff die Taschen zuhalten. Der Finanzminister Caillaux denkt für seine Person jedenfalls nicht daran, Leine zu ziehen. Er hat noch un mittelbar vor Ostern in einer in Lyon gehaltenen Rede seinen festen Entschluß kundgcgcben, sein finanzielles Pro gramm auf der Grundlage einer Verminderung der in direkten Steuern und einer progressiv ausgcstaltctcn Ein kommensteuer zur Ausführung zu bringen. Der gegen wärtige direkte Besteuerungsmodus in Frankreich beruht auf der BierteUung von Grundsteuer, Molbiliarsteuer, Fenster- und Türensteucr, sowie Gewerbesteuer, die zu sammen einen jährlichen Reinertrag non MO Millionen Francs abwerfen. Herr Caillaux hat bet seiner in Aussicht genommenen Neuordnung des direkten Steuersystems den fiskalischen Gesichtspunkt ganz außer acht gelassen — sein Projekt rechnet nur 4 Millionen Francs mehr heraus — und den Hauptnachdruck auf eine in sozialer Hinsicht mög- lichst gerechte Verteilung der Steuerlast gelegt. Die Ein kommensteuer soll nach Caillaux' Plan alle bisherigen vier großen direkten Steuern ablösen und aus zwei neben einander herlaufenden Arten bestehen, einer festen pro zentualen Hauptsteuer, die nach den einzelnen Einnahme- quellen abgestuft ist, und einer nach der Höhe des Ein- kommen- progressiv steigenden Ergänzungssteuer. Bet -er Hauptsteuer sieht -er Caillauxsche Entwurf 7 Kategorien vor;: 1. aus bebautem Grundbesitz: 2. auS unbebautem «Grundbesitz; S. an» beweglichem Kapital: 4. aus Handel und Industrie: S. aus landwirtschaftlichen Betrieben: 6. aus Ge hältern. Pensionen, Löhnen, Leibrenten: 7. aus freien Berufen. Für 1 bis 3 beträgt die Steuer 4 Prozent, für 4 und 5 B/r, für 6 und 7 3 Prozent. Die daneben hcr- lauscnde Ergänzungsstcner, die ebenfalls eine reine Ein kommensteuer ist und mit der preußisch-sächsischen Ver mögenssteuer nichts zu tun hat, ersaßt dab Gesamteinkom men als solches ohne Rücksicht auf seine Quellen und be ginnt erst bei einem Gesamteinkommen von 5000 Francs mit 0,2 Prozent, um bis aus 4 Prozent bei Einkommen von 100000 Francs urid darüber zu steigen. Kür die kleinen Einkommen bis zur Höhe von 2500 Francs ist die gänzliche Befreiung von beiden Arten der Einkommensteuer vor gesehen, so -war, Lab die Bemessung der steuerfreien Grenze im einzelnen bis zu dem bezeichnet«! Höchstbctrage je nach der Größe der Ortschaften wechselt. Dies ist ein sozial sehr gesunder Gedanke, der aus denfekven Erwägungen beruht, die zur Einsührung der Servisklassen bei den Bcamten- gehältern geführt haben. In Paris würde beispielsweise jemand, der ein Gehalt von 2500 Francs bezieht, künftig überhaupt keine direkten Steuern mchr zu zahlen haben. Bei einem Einkommen von 5000 Francs hätte er im Höchst fälle 210 Francs zu zahlen, wenn es aus Grundbesitz oder beweglichem Kapital stammt — nämlich 4 Prozent Hanpt- steuer und 0.2 Prozent Ergänzungssteuer —. Stammt es aus Gehalt oder aus der Ausübung eines freien Berufes, so werden in Orten bis zu 10 000 Einwohnern 1000 Francs, in Orten bis zu 50000 Einwohnern 1500 Francs, darüber hinaus 2500 Francs bei der Feststellung des zu ver steuernden Betrages für die Hauptsteiler nicht augercchnet. In Paris hätten demnach Steuerzahler der lctztgcdachten Kategorien bei einem Einkommen von 5000 Francs 85 Francs Steuer zu entrichten. Schon diese kleinen Proben genügen, um zu zeigen, daß der Caillauxsche Entwurf gut durchdacht ist und sich als stcucrpolitische Gcsehgebungslcistung sehen lassen kann. Der französischen „Demokratie" fehlt aber jede wirkliche soziale Empfindung, und dieser Mangel tritt bei der Auf nahme, die dem Projekt des Finanzministcrs in der Ocsscntlichkcit zu teil wird, kraß zutage. Alles schreit und lärmt wie besessen über den „unerhörten Eingriff in die persönliche Freiheit", der durch die Schaffung von Ein schätzungskommissionen begangen werde, und die Beseiti gung des bisherigen Privilegs der Besitzer von fran zösischer ober ausländischer Staatsrente, keine Einkommen steuer zu zahlen, geht den kleinen wie den großen Rent nern so arg wider den Strich, daß sie bloß um dieser einen Bestimmung willen der ganzen Reform den Krieg ankündigen. Kaum, daß man es noch für nötig hält, so zu tun, als sei man dem Plane zwar „grundsätzlich" nach wie vor geneigt, widerstrebe aber den vorgcschlagencn Kontrvll- maßregeln und könne sich deswegen nicht sür de» Entwurf Caillaux' erwärmem Die Wahrheit ist, daß die herrschende republikanische Kaste in Frankreich sich von einer wahrhaft kläglichen und kleinlichen Geldbentelangst beherrscht zeigt und froh wäre, wenn Herr Caillaux rechtzeitig dahin ginge, wo der Pfeffer wächst. Wie cs diesen Elementen eigentlich ums Herz ist, beweist der bereits aufgctauchte Vorschlag, um der „lumpigen 4 Millionen Mchreinnahme" willen doch lieber nicht eine solche „grundstürzende Umwälzung des gesamten Steuersystems" vorzunehmen, sondern lieber denselben Betrag aus einer verstärkten Heranziehung des Großgrundbesitzes heranSzuschlagen. Was verschlägt cs einer solchen Gesinnung, wenn ihr vorgehaltcn wird, daß alle groben Völker Europas, Preußen und die übrigen deutschen Staaten an der Spitze, schon seit Jahrzehnten mit Erfolg bestrebt sind» die direkte progressive Einkommcn- stencr nach dem Grundsätze der wirtschaftlichen Leistungs fähigkeit und der Schonung der schwächeren Schultern auszubauen? Was verschlägt eS, wenn vereinzelte ein sichtige Köpfe unter den Nepnblikanern selbst mit Engels zungen redeten, um ihren „demokratischen", für die all gemeine „Freiheit" und „Gleichheit" schwärmenden Lands leuten klar zu machen, weshalb allein die fremd ländischen Versuche mit der Einkommensteuer ge lingen konnten? Doch nur deshalb, weil dort starke, von sozialem Verantwortltchkettsgestthl durch drungene Regierungen zugleich Parlament-Mehrheiten hinter sich hatten, die ebenfalls dem sozialen Ge danken Opfer zu bringen und die zur Durchführung der Einkommensteuer unbedingt notwendigen Zugeständnisse in bezua aus oewisse Einschränkungen der persönlichen Freiheit zu machen bereit waren und sich auch nicht sträub ten, nach der Regel „noblesso obliso" de» stärkere» Schultern erhöhte Lasten anf-uerkege». Sine solche ParlamentSmchrhett soll aber tu Frankreich erst noch ge funden werden, und es wird daher nach den bisherigen Erfahrungen wohl das Ende vom Liede sein, daß die Kammer den unbequemen Herrn Caillaux mitsamt Herr» Clömenceau bei nächster Gelegenheit absägt Neueste Drlchtmeldnnaen vorn 2. April. Zur Lage in Rußland. Petersburg. <Priv.-Tel > Für die Aarardebatte haben sich über hundert Redner eingeichricden. Mit der Agrar frage wird sich die Dnina nur eine» Tag in der Woche beschäf tigen. damit andere Gegenstände nicht zu kurz kommen. Die Sozialdemokraten, die Arbeitsgruppe und die Kadetten haben bereits Agrargesetzentwi'irfe eingebincht. Die Sozialrevolutionäre werden nächstens ebensalls einen einbringe», dieser wird wobl der radikalste sein: denn er wird, dem Vernehmen nach, unentgeltliche Zwaiigsenteignung sämtlichen Grund und Badens und dessen Umwandlung in Natlonnlelgentnm fordern. Unentgeltliche Enteigung deS privaten Großgrundbesitzes verlangt auch der sozialdemokratische Entwurf. Er will aber die Verfügung über das enteignete Land den lokalen Selbstverwaltungsoraanen über weise», die auf Grnnd des allgemeinen gleichen direkten und geheimen Wahlrechts gebildet werden solle». Die Arbeitsgruppe «klärt, daß der gesamte Grund und Boden Eigentum des ganzen Volkes werden soll und schlägt die Bildung eines National- Länderfonds vor. Sie ist aber mit der Gewährung einer Ent schädigung für die enteigneten Ländereien einverstanden unter der Bedingung, daß sie vom Staat geleistet werde. Jeder Staatsbürger soll das Recht haben, so viel Land zu bekommen, wie er selbst bearbeiten kann. Drr Gcsebenlwnrf der Kadetten saßt nur eine Landziitellung an landarme Bauern innerhalb der Grenzen inS Ange. die durch Hergabe der Staats-, Kronen- und Kirchen ländereien und durch bezahlte Enteignung privaten Großgrund besitze- erreichbar sind. Die Wertabichätzung soll durch Kapitali sierung der tatsächlichen Ueberschüsse vorgenommen werden. Petersburg. (Priv.-Tel.) „Russkoje Ssamja" und ..Nowoje Wremja" erklären, die Ermordung desDr. Jollos sei ebenjo wie die Ermordung Hertzcnstelns nicht von dem Ver band des russischen Volkes, sondern von Juden herbeigesührt worden, um einerseits den Verband bloßzustellen und andererseits beide Abtrünnige loS zu werden. Lon d o n. IPriv.-Tel.) Nach Petersburger Meldun gen erzählt man sich dort folgenden Vorfall, der sich am Hoflagcr des Zaren in Zarskojc Sselo zugetragen haben soll: Als vor etwa vierzehn Tagen die zweite Tochter des Zarenpaarcö, Tatjana, vor dem Schlafengehen entkleidet wurde, fand man an der inneren Seite ihres Oberrückchcns, unten am Saume einen mit einer Sicherheitsnadel be festigten Brief, der die Adresse der Zarin trug. Es war darin die Drohung ausgesprochen, daß der Zar von Fraucnhand fallen werde, wenn er nicht schleunigst dem Standrccht ein Ende mache und die weiteste volitiscbe Amnestie verkünde. Tue er das, so solle sein Leben und das seiner engeren Familie völlig gesichert bleiben. Das gelte zunächst sür das eigentliche Rußland. Was die Re gierung mit der baltische» oder kaukasischen Revolution an stelle, sei ganz gleichgültig. Am besten sei es. Rußland stoße alle Fremdvvlkcr von sich ab, um sich ganz alle',» zi: gehören. Unruhe« in Rnmäuie». Bukarest. sPriv.-TM Wie gerüchtweise verlautet, gelangte die Polizei zur Kenntnis einer Bersch w ü r u n g gegendie Dynastie. Zahlreiche Verhaftungen wur den vorgenommen. Das königliche Palais, sowie alle össcnt- lichen Gebäude und Staatskassen werden militärisch start bewacht. Alle cintressendc» Fremden werden streng re gistriert. Wien. lPriv.-Tel.) Aus Bukarest wird der „Neuen Freien Presse* gemeldet: Unter den ehemaligen Matrosen des russiichen Schiffes „Potemkin", die gemeutert hatten und hieraus in Rumä nien geblieben und in den Petrolenmdistrikten als Arbeiter be schäftigt waren, wird seit einiger Zeit eine Währung bemerkt, die sich i» beleidigenden Kundgebungen gegen die rumänische Armee äußert. Ans Vorsicht ließ^ die Militärbehörde etwa M dieser ebemaligen russischen Matrosen oerhasten, die dann wahrscheinlich ausgewiese» werden. Marokko. Tanger. -Deslailleurs, der nach Zeitungsincldlmgen z»m französischen Konsul in Udschda ernannt sein sollte, wird tatsächlich das Amt eines Kommissars der französischen Regierung für die Regelung der algerischen Gren zfrage auf Grund der französisch-marokkanischen Vereinbarungen von 1901,02 versehe». Tanger. In Marakcsch herrscht dauernde U n r n h e. Auf eine gemeinsame Eingabe der Europäer an den Gou verneur hat dieser gcnntwvrt.'t, man dürfe nicht aus einem einzelnen Zwischenfall schließen, daß Anarchie anSoreche. Es seien aber dewassncte Wachtposten in den Straßen ans- gestcllt. Iltis Marakcsch wird weiter gemeldet, daß ein Eingeborener, der Gentil bei seinen Vermessiingsarbeiten geholfen hatte, ermordet wurde. Ter Pascha von Maza- gap habe das Observatorium niederrcißen lassen, das Gentil auf dem Dache seines Hauses hatte errichten lassen und das ihm zu seinen Arbeiten diente. Paris. iPriv.-Tel.) DaS nationalistische „Echo d'Oran" verbreitet eine abenteuerliche Geschichte über Dr. Holzmann aus Marakcsch. Hvlzmann soll mit dem Statthalter von Marakcsch die Losreißiing Südmaroktvs angczettelt habe». Das neue Königreich mit Mazagan, Moggdor und Marakcsch hätte sich unter deutschen Schutz gestellt.. Die Kaids der umwohnenden Stämme hätten scdoch von dem Plane Wind bekommen und sich ihm wider- setzt. Der Statthalter sei daraus gegen Hvlzmann un- nädig geworden und habe sich Mcscham zngewendet. Um an diesem zu rächen, habe Holzmann gegen ihn Ver-
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