Suche löschen...
Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 24.01.1879
- Erscheinungsdatum
- 1879-01-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-187901249
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18790124
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18790124
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1879
- Monat1879-01
- Tag1879-01-24
- Monat1879-01
- Jahr1879
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 24.01.1879
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
MIM, >,1 tßzUM stM »V. Kr. FH«,»,»ff« ». -Mchßwck«, »a SUdectüm: ««wMags »s-1- Uhr. «achwittagS 4-s Uhr. ! w» Utz^sa», «engftauw» «o»- du «kdQctt»a rttch» »er kür die nächtt- Nnmmer deftimnu« «m wochrntatz« bis Rachmittaas. au Lonn- ftühdis'/.ÜUtzr. »s» Fkwrtr, M ZiU. L»«ch»u: VH» M«on. UMversttätsstr. 22. Vch.ÜM.Tageblatt Anzeiger. Organ für Politik, ikocalgeschichtc, Handels- und GeschäfiSverkebr. AiH«ße U.LOO. Akea»«r»w»rr<»»iertrlj.4V-StzL, r«1. Brrngrrlohu L M. durch di« Post bezogen « Lik. Jede einzelne Nummer 2S Pf. Belegexemplar l» Pf Hediibren für Exlradeilage» ohne Postbefvrdrrung v> Mt. mit Posibrkörderu«, 4L Ml. Zufrrate Lgesp Petttzeil« 2u Pj Größere L cd ritten laut uuserun Preisverzeichnis. — Tabeüari'cher Lap nach höberrm Tank verläse» »»ler de» vedactt»«gleich die Spallzeile 4» Pf. Inserate find stets an d. <e»edM»u zu senden. — Nabatt wird nubr gegeben Zahlung pr»«»llroEnu>ö<> oder durch Pvstvorschuß ^ L4 . Freitag den 24. Januar 1879. 73. Jahrgang. Nutzholz-Auction. tze« R. Kebrnsr ». e. sollen von Bormittags 2 Uhr an tm Aorstrevi« Burgau auf dem -ichMrigen Mittelwaldschlage in Abtheilung 8 am großen Gerode, sowie auf dem Kahlschlage in Ab- chetlung 14» an der Leutzseh-Wahrener Brücke ca. -» eichene, 108 buchene, «l rüsterne, 2« ahorne, » eschene, 27 linden«, 3 maßholberne, 88 ellern« m»d 11 aspen« «utzklStze, ferner 8 eichene Kahuknie, SS Stück rüsterne GchtrrtzSlzer, 80 - « Gchtrrltaugeu und 100 . . Hebetzä»»e uuta den an Ort und Stelle öffentlich auSgebangenen Bedingungen und der üblichen Anzahlung an den Meistbietenden verlauft werden. A»sa«»e»r>»ft: aus dem Mittelwaldschlage in Abtheilung 8 am großen Gerode, in der Nähe deS Forsthauses und der alten Linie. Loip^g, am 28. Januar 187«. res «attzs Aorftdeputattou. Gewölbe-Bermiethung. Nachdem die abgegebenen Gebote für daS bisher zu einem Friseur- und Barbiergeschäft benutzte Ge wölbe sammt Zubehör in dem UniversiiätSgrundstücke zur „Etadt Dresden", Grimma'scher Srcinweg Nr. 11/12, als unzureichend abgelrhnt worden find, so wtrd zur Licitatwn dieses Gewölbes auf Arett»». den »1. Januar d. I, vormittags 11 Uhr aaderweiler Termin angesetzt. Mlethliedhabrr werden ersucht, sich zu dieser Zeit im UniversitätS-Renlanrte (Paulinum) rrnzusinden und ihre Gebote abzugeben. Die Auswahl unter den Licitanten und die Entschließung in der Sache überhaupt bleibt Vorbehalten Leidig, am 83 Januar 187«. UniversitätsAeutamt. Graf. Bekanntmachung. DaS vom EtiftSrathe vr. Jotzaun Kranz vor« für einen in Leipzig geborenen, die Recht« studi- renden Sohn ,) eines Beisitzer» der hiesigen Juristenfacultät. oder, da deren keiner vorhanden, d) eines Beisitzers des vormaligen hiesigen Echöppensiuhles, oder, da ein solcher auch nicht wäre, c) eine» Rath-herrn allhier, und wenn deren ebenmäßig keiner zu finden, ä) eine» hiesig« Bürger» gistiftete Stipendium im Betrage von 4l ^3^3^-- 123 33 ^ ist auf die Jahre 187« und l8«o zu vergeben. Der Empfänger diese» Etipendn hat jedes Jahr am lL. Juni über ein .,»,zum<-»tvm jori<li«u»" ,u peronren und diese Oration schriftlich nebst einem auf des Stipendiaten Kosten zu druckenden Programm de» He-rn Ordinarius der Juristenfacultät bei un» einzureichen. Wir fordern diejenigen Herren Studirenden, welche aus obioeS Stipendium Anspruch machen wollen, hierdurch auf, sich unter Bescheinigung ihrer stiftung-gemäßen Qualifikation bis zum 18. Februar d I. schriftlich bei unS anzumelden, widrigenfalls sie diesmal unberücksichtigt bleiben müßten. Leipzig, den 7. Januar 1878. Der «attz »er Sras» Leipzig. vr. Seorgi. Mefferschm.dt. Nutzvolz-Anttion. Arettag, den 7. Ketzruar ». e. sollen von Vormittags S Uhr an im Forstreviere Tonnewltz auf dem Mittelwaldschlage in Abtheilung S« ca. 81 eichene. 88 buchene, l ahorner, 17 maßholberne. 3 eschene. 43 rüsterne, 1 apfelbaumener und 8 rllerne NutzklStze, sowie 88 eschene Echirrhölzer unter den an Ort und Stelle öffentlich auSgrhangenen Bedingungen und der üblichen Anzahlung an den Meistbietenden verkauft werden. Zusammenkunft: auf dem Holzschlage in der Rönne, am Nonnenwege und der nassen Wiese, unwei: des Schieußiger WegeS. Leipzig, den 18. Januar 187«. Des NattzS Korfttzepntatto». Parlamentarische Lage ia Berlin. Berlin, 22. Januar. Da-Reich» tags- stras-esetz ist gestern im Ministerralhe und bente m den Fraktionen de- Abgeordneten» Hause» Gegenstand eingehender Debatte und wichtiger Beschlüsse geworden. Man sieht der Disensfio« i« Plenum des Abgeordnetenhauses *iL ru» so größerer Spannung entgegen, als sreiconservative Abgeordnete erNären, daß in der Sitz»»- tzes StaatOmmifteri»»- keine Mit« Ihetlnng de« Kanzler- v»rla-, welche ans tzie Absicht einer Zurückziehung des Gesetzentwurfs schließen lassen dürste. Hingegen sei auznnehmen, daß da» Ministerium den Fraction-redriern die Losten der Debatte tra« aen lasten nutz Graf L ulen bürg einfach aus die Inkompetenz des Abgeordnetenhanse» Hinweisen werde. Die Absicht dieser ministeriellen Taftik ist ziem« lich durchsichtig. Wie neulich bei den Anträgen über die Wuchergeseve sollen sich die Anträge zum Reich-tagsstrasgesetze gegenseitig ausheden EH ist weuig wahrscheinlich, daß dwser Fall eintritt. Die Stellung der nationalliberalen Fraktion zu dem Anträge der CentrumSpartei war von vornherein durch die Umstände ziemlich klar vor« geschrieben. Nachdem der Gesetzentwurf einmal aus die Tribüne de- Abgeordnetenhanse- gebracht war. würde sich eine einfache Ablehnung jene- An trags schon aus Gründen der Parteltaktik nicht empfohlen haben. Heber die Absicht der Antrag, stelle» ist ja Niemand in Zweifel: den Wählern sollte an einem recht augenfälligen Beispiele ge« zeigt werden, „daß allein die CentrumSpartei noch Recht und Freiheit vertheidige." Die ein» fache Ablehnung würde dieser Prätenston in den Augen Vieler eme» Schein von Berechtigung ver- liHeu haben, und dem Centrum diesen Gefallen z» thun, hatte eine liberale Partei keine Ber- DlÜsssn»- Aber auch aus in der Sache selbst liegend« Gründen konnte man sich nicht lediglich scha»etg«d verhalt«. Würde der dem Bunde-» rathe vorliegende Entwurf zum Gesetz erhoben, so würden sich die Folgen ohne Zweifel auch für die Einzellavdtage geltend mach«. Anderer es konnte die natlvnalliberale Partei die Bedevk« nicht »erkennen, welche einer Ein» mischrm- der Eiuzellandtage in die Reich-- gefetzgebnug, wie sie der EentrumSanlrag be» dentet, unter all« Umständen anhast«. Wenn man «mch die in diesem Puncte v,elbestritt«e Lompetevz der Einzellaubtage nicht in Zweifel pH« will, so wird man vom Standpunkte der nationale» Politik au- doch zugeb« wüsten, daß ein« solche Einflußnahme nur rm äußersten Nothsalle au-geübt werd« sollte. Ein solcher Nothsali aber liegt hier dnrchaus nicht vor. Sollte bervnnde-rath dm in Reve stehend« Gesetz- entwms aunehmm, s« bars man mit Sicherheit voran-setzea, daß weniasten- der Reich-tag ihn ab lehn« wird. So läßt sich denn die für die »ntionalliberale Fraktion gegenüber dem Ceutrnmlnntrage sich ergebende«tellung etwa dahiu bezeichnen: unter Ablehnung de- An. trage- z, erklären, daß keine konstitutionelle Volk-vertretnug auf da- Recht, ihre Di-» ciplinargewalt ausschließlich selbstständig zu regeln, Verzicht« kann, und daß deshalb m d« Reich-tag tza- vertrau« zu setz« sei, er werde jede tz«e- Recht beeinträchtigende Vorlage zurückweis«». — Wir glauben annehwm z« kürfen, tzgß a»ch die Fortschritt-Partei sich dies« Standpunkt aneignen wird. Fortschrittliche Blätter, voran die „Bossrsche Zeitung", haben aller- dingS gegm die n ational liberale Partei wegen ihrer Haltung in dieser Frage bereit- aller» lei Verdächtigungen zu schleuvern versucht. Sie haben damit indeß nur auf- Neue einen Beweis jener genialen Taktik geliefert, vermöge deren sie m allen entscheidenden Fragen zwischen den libe ralen Partei« statt des Einverständnisses die Zwietracht zu nähre» bestrebt sind. Im vorlie gende» Fallt n^mnlt v xh Hinz», daß. wenn sie di« a»f »ationaNiberaler Seile erhobenen Com» peteuzbedenken al- „Heuchele«" bezeichn«, sie in «hr eigene- Fleisch schneiden Wir ralhen der »Bost. Ztg ", «nmal die Studien des Aba. Haenel zur Rachsversafiung (Leipzig 1873) auszujchlagen. Dort findet sich Seite 22 l ». A. der Satz: „Cs kann keiner Instanz eine- EinzelstaateS da- Urtheil zustehen, daß ein Reichs gesetz nicht erforderlich war." Wir be zweifeln, daß sich dich« Satz mit der staatsrecht lichen Anschauung, an» «ächer der Centrums, antra- hervor gegangen ist, vereinbaren ließe. Die Bndgetcommission trat gestern Abend in die Generaldebatte über den zu erstattend« Bericht und die Anträge der Abgeordneten v. Benda und Rickert ein. Im Wesentlichen wurde jedoch nur die Frage wegen Ouotisi- ruug der Classen- und Einkommensteuer znm Gegenstand der Verhandlungen gemacht. Ein konservatives Mitglied der Commission wollte da» Heilmittel für das Deficit nur in einer ener gischen 'Verminderung der lausend« Ausgaben, darunter auch einer Rwucirung deiBeamtengehätler, find«. Von anderer Seite wurde bas Uebermaß von Eisenbahnbauten, namentlich von unrentablen, alS die eigentliche Ursache des Niedergangs der preußi sch« Finanzlage bezeichnet Der Fmanzmimster Hobrecht, welch« persönlich der Sitzung bei wohnte, gab auf die Frage, welche Stellung die StaatSregieruug zu den Anträgen vonBenda und Rickert einnehme, mehrfache Erklärung« ad, deren Bedeutung uach wiederholter Erörterung dahin festgestellt wurde: daß der Minister nicht Namen» der Staatsregierung, sondern lediglich persönlich seine Meinung äußere und für die selbe einzutreten bereit sei; daß eine gesetz liche Ouotisirung der Classen- undEin- kommensteuer in der beantragten Art nicht zugestanden werden könne; die im Reiche vorzunehmmde Steuerrefoim lasse sich im Landtage nicht debattiren; al- ein Hinvnmß dwfer Reform sei b«-her grund>titzl«ch bezeichnet worden, daß die einzeln« LanoeSVertretung« üb« die Verwendung der bei der Reform ihnen etwa zusallenden Geldbeträge keine Bestimmung zu treffen befugt fei«; um dies« Eruwand zu beseitig«, würde dem preußisch« Land- tage die Befugniß beizulegen sein, über solche Uederschüfle, welche aus dm Reichseinnahmen für s die Einzelstaaten verfügbar würden, in Gemem- I fchast m»t der Reginung durch den Etat z» ' bestimmen; für den Fall, daß eine Verständigung über die Art der Verwendung nicht »u Stande komme, solle der verfügbare uebeisckwk von dem i« nächst« Jahre einzuziehenden Soll der Elast«, und Einkommensteuer adgesetzt werden; bei der «st« der artigen Bestimmung würde die Btfuaniß dem Landtage dnrch Gesetz zu Übertragen sein. Au- der Mitte der Commission wurden Be denk« dagegen «hob«, ob der Finanz minister gegenüber der SlaatSregierung und eventuell Letztere gegenüber d»m Herren hause in der Lage sein werde, die in Aus sicht gestellte Maßregel endgültig durchzuf»ihren. UeberdieS wurde, wenn man auch da- theilweise Entgegenkommen de- Finanzministers anerkannte, doch hervorgehoben, daß der hauptsächlichste Theil der gestellten Anträge nicht erfüllt werde und daß alle Veranlassung vorliege, an dem Verlangen nach Quotisirung festzuhalten. — Die DiScussion wurde vertagt und beschlossen, zunächst die vorliegenden Anträge in d« Specialdebatte zu erledigen. « * » In der heutigen Sitzung deS Abgeoroneten' Hause» veranlaßte der Entwurf emer Hinterle' -ungSordnung eine längere Ditcuision. Ler Abg. Kühler-Göttlnaen hatte beantragt, daß für den F:ll de» g. «0 Abs. I und 8 der Bormund schaftsordnung be» d« Amtsgerichten nicht bloS eine vorläufige Verwahrung von Werthpapleren und Kostbarkeiten der Mündel vis zur Hinterlegung derselben und längstens auf sechs Wochen solle er folgen können, sondern auf Antrag des Vormundes, wenn dieser die Hinterlegung Nicht wünsche, eine dauernde Verwahrung. Dieser Antrag wurde von den Abgg. Köhler und Windthorft-Meppen al» den gegenwärtigen Verhältnissen in der Provinz Hannover und dem praktischen Bedürfniste ent- sorechend lebhaft befürwortet, dagegen von den Abgg. Hauck«, Wächter und dem ReaierungScom- missar bekämest, weil er bei den Amtsg»nchien «ine förmliche Deposualverwaltung erforderlich mache und dem Pnnclp und Zweck des gan»« Gest tzentwms» wider sprechen würde. Dem praktischen Bedürfnisse, insbeson dere einer Erleichterung deS Verkehr» mit der Hinterle gungsstelle. werde genügt, wenn in den Fällen, wo der Bonnund die vorläufige Verwahrung verlangt, daS Amtsgericht verpflichtet werde, diesem Anträge zu entsprechen und demnächst weiter für die llebersen- duna der Wenhpapiere rc. an die Hinterlegungsstelle zu sorgen. Ein in dieser Richtung von dem Abg. Bahr-Kassel gestellter Antrag wurde von dem Abg. Loewenftein befürwortet und mit großer Mehrheit angenommen. DaS ganze Gesetz wurde mit dieser Lenderung en dloe mit großer Mehrheit ange- nommen, nachdem der Abg. Windthorst-Meppen seine Bedenken insbesondere gegen die Aufhebung der bisher bestehenden besonder« HinterlegungS- sondS geltend gemacht hatte. Zu dem Gesetze hatte der Abg. Mever-BreSlau mit Rücksicht auf die von der Reichsbank erfolgte Kündigung der Mündelcapi- talien zum l. April d. I. und die daran- für die Vormünder bi» zum Jnkiafttreten der Hinterlegungs ordnung entstehenden Schwierigkeiten eme Resolution dahin beantragt: die kömgl. EtaatSreaieruna aufzu fordern, durch Verhandlungen mit dem Herrn Reichs kanzler darauf htnzuwnken, daß die Reichsbank sich bis zu dem Tage, an welchem die HintcrlegungS- ordnung in Kraft tritt, der Ausbewahrunq und Ver zinsung der Deposiralgrlder in der bl-herigen Weise unterziehe. Der Antrag wurde von den Abgg. Ham- macher und Loewenftein bekämpft, weil die Ein richtung von Hinterlegungsstellen im Sinne de» vor liegenden Gesetzentwurfs mit dem Recht der Reichs bank zur Annahme und zur Kündigung von Mündel- capitalien nicht in Beibindung stehe. Die Resolution wurde abgelrhnt. AuS der folgenden Berathung d« AusfüyrungSgesetze zur Eivilprocrßordnung und »ur EoncurSordnung. des Gesetze», betreffend die uebergangsbestimmunaen zur Eivil- und Strafproceß- ordnung, und der G-setze, betreffend die Zwangsvoll streckung in daS unbewegliche Vermögen und gegen veneftcialerben, ist nur zu bemerken, daß da- Hau ben Vorschlag der Eommisston, di« GerichtSferien im Jahre ld7S in die Zeit vom 1. August bis 30. Sep- temder zu verlegen, t-a^dem ders-lbe von dem Justiz- Minister bekämpft war. ablehnte. Im llebngen wurden sämmtlicke Gej-tze mit unwesentlichen Lin derungen in zweiter Lesung angenommen. Politische flledersicht. Leipzig. 23. Januar. Neben d« Verhandlungen de- preußische» Landtages, welche in vfiser Session ein gau; besondere« Interesse durch die zu behandelnd, Steuerreform, die mit dm finanziellen Pro ject« de« Reichskanzler- aus daS Innigste verknüpft ist, in Anspruch nehm«, gewinnen die Vorbereitungen für den demnächst zusammentretev den Reich-tag an Bedeutung. Die amtlich Berliner „Provrnzicft-Correspvndenz" bemerkt, naä dem Stande der Arbeit« im Abgeordneten kaufe werde nicht zu erreichen sein, daß der Landtag noch vor dem Zusammentritt des Reichstages geschloffen werd« könne. Der Schluß de« betreffenden Artikel- lautet: „ ... Wenn es nun auch gelingt, in der Zwischen- »eit noch einen Theil der Justizgesetze und viel leicht eine oder die andere der sonstigen Vorlagen »u erledigen, so wird doch die Zeit biS zum 18. Fe bruar schwerlich auSreichen, um die F,stst.llung deS Budget- in beiden Häusern zu Ende zu führen, lo sehr man vertrauen darf, daß daS Herrenhaus, ungeachtet der doppelt peinlichen Lage, in welcher eS sich diesmal dem Anleihegesctz gegenüber de finden wird, seinerseits zum raschen Abjchluffe in stetS bewährter Hingebung die Hand bieten ««de. Nach Lage der Dinge wird es kaum zu vermeiden sein, daß der Landtag wenigsten» eine kurz« Zen noch neben dem Reichstage weiter arbeite; das allseitige und gemeinsame Interesse aber wird dazu drängen und helfen, daß diese Nothlage auf ein« möglichst eng begrenzte Zeit während der ersten vorbereitenden ReichslagSmbeiten beschränkt bleibe." Ueber die parlamentarische Lage ist heute- speciell aus einen Arttkel unsere- Berliner Correspondenten zu verweisen. Zu der Er klärung des FinanzministerS Hobrecht, die Anträge Benda und Rickert betreffend, bemerkt eine Correspondenz der „M. Z.", die telegraphisch« Mittheilungen ergänzend: Da materiell DaS erreicht ist, was dre natio nalliberale Partei von vornherein als die nothwendme konstitutionelle Vorbedingung für die Abschaffung der Matricularbeitrage resp. die Einführung muer indirekter Steuern im Reiche ausgestellt hat, so wurde diese Erklärung d,s Finanzmi 'ÜerS von Seiten der Natio nalliberalen gru »ufgenommen. ES ist nölbig. daß dieselbe Namens deS Staatsministeriums irn Pl-nun de-HauseS bindend wiederholt und einer dasselbe auSdrückenden Resolution deS HauseS d.e Zu ftimmung der Regierung zu Theil wiid. Ebenso >st eS nöthig. daß auch daS Herrenhaus sich in bin dender Weise mit dies« Abmachung einverstanden erklärt. Geschieht Dies, so dürsten die Quoti- sirungsanträge Rickert und v. Benda zurück gezogen werden und der Steuerreform i« Reichstage in conftitutionellerHinsichtNichts mehr im Wege stehn. Die natronalliberale Fraktion hätte somu duich unbeirrt«» Festhalten an ihren durch die Sachlage sich ergebenden nothwendigeu Forderungen konstitutioneller Bürgschaften DaS erreicht, wa rm Interesse der preußrschen Finanzen wie der ver fassung-mäßig gewährleisteten Budgetrechte sich als nothwenbrg oerauSstellte. Die EentrumS- mitglieder der Budgetcommisston griffen in die Debatten nicht ein und äußerten sich auch »ur Erklärung deS Finanzminiflers nicht. Die Fort schrittsparte, türfte, nach der Haltung ihr« Mitglieder »u schließ-n, an der Form der vorher zuzugrftehendrn Quotrsirung fetzhalten « » « ES liegt bereit» d« Etat für die Verwal tung de» Reich-Heere- für I87V/8V vor; ein x
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite