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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 28.02.1912
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1912-02-28
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19120228013
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1912022801
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19120228
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1912022801
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1912
- Monat1912-02
- Tag1912-02-28
- Monat1912-02
- Jahr1912
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 28.02.1912
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56. Jahrgang, 57. vei«»S-«ebützr »ierteljlhrl. lük Dre«. den »et 11,>ich »«et- MckUier Zulr-aung <«n Sonn- un» Montau«» nur einmal! L.LO M,, durch auowirtt»« »om- mMionifte dt» S.LO M. Bei einmalig«! Zu- keUung durch »I« Pajt » M.toyneMstrllgcldl. Dt« den Lesern vo» Dr«od«n u. Umgebung am Lag« vorbrr M> -»siellien Ab««-Vu»- gab«n erhalt«» dt« auo- waiügi-n Bezieher mit »er Morgen Ausgabe zusammen zugeiseUi. Nachdruck nurmi'heui- Itchir Quellenangabe <,Drea». Slachr ") zu- Mg. — Unoerlangte Manulkrlpl« werden nicht ansbewahrl. Telegranun-Adresse: Nachrichten Dresden. Fernsprecher: 1t « 2VW » 3601. Mittwoch, 28. Februar 1912. Kegvürr-eL 18SV Druck und Verlag von Liepsch Üc Reichardt in Dresden. SvlMMWliAtM: Nenien. ^usliünlte nncl Uostenonscllliige unenliirltlick. .02. pl-nunx- »nck ^uskübning von vrunck- »tüclmantuellaaorungun, UioLdtt- unck WsaaarlsNungaaniagsri, üinkolen <ter deiiürcii. Ncnelimienn^ kmrirkung cker krießM viwvllld. mi'ieiutfs^e N. ««zeigen-Tarif. Annahme »MI Anilln- digungen bto nach,». !! Uhr, sann lag» nur Marienitratz» « »o» ,1 bis >„t Uhr. Di- cinipallta« chrunbxtle <ra. 8 Silben» »o Ps.. g«n»Uien Nachrichten aus Dreoben L Pf.; »t« pueilvaltlge Zeile -usT«rll«lti7NPs.,dle twe ilpalltg« Reklame. z«U« 1,80 M, — Zn Nummern nach Sonn und ihetertagr» die einspaltige Grundzeile SS Pf, Familie». Nachrichten aus Dres. den die Grund,eil« Pf. — Auswärtige Aufträge nur gegen Borausbezahlung, — Jedes RelegblaÜ lostet w PI- Hauptgeschäftsstelle: Marienstraße 38/4«. jsUor Lrt aus clon tisgnutonUstsn Olüstiütton Uns In- nncl ^uslLnUes vmpkoftlnn in reiotillLltit-vr ^usursUI :: W1U». Lidl L Lok». Illil. kiodsrä MdI, ttsiimarstt 11. fecnspceclier 4277. !^»i«snkau«str. IS. UIIiM pisniiiiis »Nli v«rL»8sIieI», lladei sein- prr»i8^vi>r<u^. gLA" 1 l?inikU8< ti«r r?U-luiso l Ik.WiInt» vuliilia Krummilüdel im kiesenxebirxe. pbysißslisok, - ctiätetiscbs SetisnctlunL. seriell kü,' «l«tk?!tlli'8i> eiiMiclilet. ?ro1kv»i8 Icönstlioks ärms, Sein«. ^iisss, Säncte, finger, Stelrküses. /lebsits- ltlsuen usvv. lerligl nacb bewährten Qi^enkonstrukiionen in ßüiistieriscker ^uslührmiA unter Oewsstruno hesonilerer Vvr- giinstigiingsn .in XesnicenXssssn unck Ssrur-gsnossensohLften 6 srl Msuckseimeds ^ LlLLttsssmeal 8ttlivk8il'g88e 11. Zlü-v ertigo <Lefe^ Mutmaßliche Witterung: Westwind, mild, zeitweise Niederschlag. Das 2. Dresdner Sechstagerennen nimmt heute abend 11 Uhr in der Ausstellungshalle. Lciinöstraße, seinen Anfang. Im Reichstag e nmrden gestern das Reichs- und <7taa t s a n g e h ü r i g k e i t s g e s e tz und das Schn tz- truppenge setz nach fortgesetzter Beratung an eine Kolinnissiv-n vermiesen. Zur Umwandlung der Burg Wettin bei Halle in ein Betcranenheim haben Gönner nunmehr über 200 000 Mark gespendet. Gestern mittag fand im Thrvnsaale in der Residenz die feierliche Eröffnung des banrischenL a n d- tageS statt. Der P r inz ° Regent ivvhnte der Feier bei. In Paris ist ein französisches N a t i v n a l k o m i t e c der M i l i t ä r a v i a t i k zur Organisation der Geld sammlungen für das Flugwesen gegründet worden. Bor dem Krcisgcricht in Petrikan (Russisch-Polens begannen gestern die Verhandlungen in dem Monster prozeß gegen dse K l o sterbrüdcr von Czcnstocha u. Var stingen üer steiaeinclen um clar Serteuenmgrreclit. „Man strebt, in den Ltändcn weiser zn sein, als die vielgestaltige» (Yemeindcn." Obcrbiirgermcisler Dr. Beutler. Als wichtigste Vorlagen sind dem jetzt tagenden säch sischen Landtage das B v l k s s ch n l g e s e tz und das Ge mein d e st e n c r g e s d tz zur Beschlußfassung zugegangen. Bon beiden Gesetzen werden die Interessen der Gemeinden in ihren vitalsten Grundlagen berührt, und dies war Ver anlassung gentdg, daß sich in vergangener Woche die säch sische» Städte und Gemeinden, zum größten Teile durch mehrere Delogierte vertreten, zu einem sächsischen Ge- mcindctage in Leipzig znsammensanden. Ausgeschicden aus den Erörterungen blieben alle pädagogischen, sozialen und konfessionellen Frage», ebenso eine Berücksichtigung der Grundsorderungen des Sächsischen Lehrervereins, nachdem fcstgestellt ist. daß ihre Verwirklichung einen laufenden Mehraufwand von 28 Millionen jährlich erfordern würde. Die Berücksichtigung der Mindestforderungen des Lchr-er- vcreins luürdc eine Verdoppelung, eine Erfüllung aller ihrer Forderungen eine Verdreifachung der Schulstcucrn bewirken. Die allgemeine Volksschule sei, wie Dr. MatthcS hcrvorhob, abzulehnen. Ihre Einführung wäre schwachen Gemeinden kaum möglich, in großen würden die Hölle reu Schulen vielfach beseitigt werden müssen. Wenn es zu einer Aushebung des Schulgeldes käme, würde der Aus fall nur durch Erhöhung der Einkommensteuern mög lich sein. Eine Erhöhung der Grundsteuer würde nur in wenigen Gemeinden in Frage kämmen. Die bedeutungsvollste Bestimmung in dem vor- gclegten Gemetndcstcuergesctze ist die Festlegung der Grenze für die Geineindecinkvmmcnstcncr ans 75 Prozent des Gemcindcstenerbedarss. Hierdurch würde die Ein führung neuer Steuern unerläßlich. Es ist nicht zu verkennen, daß die Leipziger Tagung von einem großen Zuge beherrscht war. Die Beratungen waren getragen von dem ernsten Streben, die Freiheit nnb das Sclbstbestimmungsrecht der Gemeinden zn schützen. Als entschiedenster Vorkämpfer dieses Sterbens erwies sich Oberbürgermeister Dr. Beutler, welcher rückhaltlos die großen Gefahren kcnnzcichnete, welche durch di« Entwürfe -er beiden Gesetze den Gcmcindevcrwaltun/gen drohen. Oberbürgermeister Dr. Beutler bczeichnete aüs dcy auf fallenden Unterschied zwischen der Gesetzgebung der sieb ziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts und den Vor lagen. welche heute zur Beschlußfassung stünden, daß die Gesetzgeber der vergangenen Zeit von einem unbeschränk ten Vertrauen gegenüber den Gemeinden erfüllt gewesen wären, während man jetzt glaubt, den Gemeinden sozusagen zwangsläufig Organisationen aus- zuzwtngen. Oberbürgermeister Dr. Beutler verfocht diese seine Auffassung mit einer Entschiedenheit, daß er vom Scheitel bis zur Sohle ganz nur als verantwortliches Ober haupt einer großen Gemeinde erschien, das Mitglied der Gtändeversammlnng trat verschwindend zurück. Seine Aus führungen fanden bei allen Teilnehmern an -er Tagung geradezu begeisterte Zustimmung. Zur Bekräftigung seiner Ausführungen zitierte er den Schöpfer der Gesetze in den vergangenen siebziger Jahre», d»n verstorbenen Minister des Innern vo» Nostitz-Wallwitz, der, als er aus dem Amte geschieden war, in der Ersten Kammer ausgesprochen hat, daß jene Gesetzgebung von dem allgemeinen Grund satz ansging: „Biel gescheiter als die bürgerliche Gesell schaft in de» Gemeinden sind wir in der Staatsregiernng auch nicht: wir wollen erst einmal abwarten, was in jenem Gremien beraten, vvrgcschlagen und geschaffen wird und wollen »ns auf die Kontrolle beschränke» in der Richtung, daß keine Auswüchse, kein Eigennutz in den Ortsgcsctzcu Vorkommen." Nach den Referaten, welche die Herren Stadtrat Dr. Matthes (Dresden) über die finanzielle Wirkung des Bvlks- schnlgesetzes auf die Gemeinden, Bürgermeister Freyer (Mittwcida) über die Frage für die Städte unter 80 000 Einwohner und Gcmeindevvrstand Nudelt iTciibe») über die Wirkung des Vvlksschulgcsctzcs auf über 2000 länd liche Orte erstatteten, gelangte Oberbürgermeister Dr. Beutler zu dem Schlüsse, daß die StaalSrcgierung sowohl als vor allen Dingen auch die Staude bestrebt und, in die Freiheit der Gemeinden einzugrcisen und ihnen Vor schriften zu machen, »nd daß cs die ernste Pflicht der Ge meindevertretungen sei. darauf zn achten, daß bei der Weiterbehandlung dieser gesamten Gesetze nunmehr wenig stens die Zwangsläufigkeit auf das äußerste notwendige Maß beschränkt bleibe. Unter diesem Gesichtspunkt rief er der Versammlung ein energisches „Viöe-nu cc-iowle!,!" zn, und Bürgermeister Dr. Ebcrle (Nossen) ergänzte diese Warnung Mit dem Rufe „Urincipiis obslLl" Die beiden Gesetze, Bolksschnlgesctz und Geincinde- stcnergesetz, stehen in einem schwerwiegende» inneren Zu sammenhänge. Durch eine Erfüllung der hohen Forderun gen in dem crsteren wird den Gemeinden eine große finan zielle Belastung zuteil. Bedingt wird die letztere, je nach dem die Grundforderungen der Lehrer einerseits und eine Beseitigung oder teilweise Aushebung des Schulgeldes in den Volksschulen anderseits zugestandcn werden. In dem Gemcindcsteuergesetz ist es namentlich die Festlegung der Grenze der Einkommensteuer und die hierdurch bedingte »Einführung neuer Steuern, welche die Haushalte der Ge meinden in ihren Grundlagen erschüttern. In Verbindung mit diesen Gesetzen steht eine drohende Beschränkung der Freiheit der Kirchengemeinden und das Gesetz über die Bc- zirksverbändc. Einstimmigkeit herrschte aus dem Gemcinde- tag darüber, daß die mit dem Gemcindestcnergcsctz angc- strebte Reform in hohem Maße wünschenswert sei, aber daß nichtsdestoweniger viele Abänderungswünsche bestehen bleiben müßten. Abgesehen von der Kritik, welche der Ent wurf von dem sozialdemokratischen Stadtverordneten und Landtagsabgeordnctcn Nitzschc erfuhr, war auch zwischen Oberbürgermeister Dr. Beutler und Stadtverordneten und Laiidtagöabgeordneten Hettncr Einigkeit darüber fcstzu- stellen, daß die Steuergesctze erst nach den O r g a n i s a t i o n s g c s c tz e n beschlossen werden müßten. Aus der Beratung über den Gcmeindcstcucrgesetz- entwurf in der Zweiten Ständekam m c r muß man sich der Stellungnahme der Regierung erinnern, die in einer eingehenden Rede des Herrn Ministers Grafen Bitzthu m v. Eckstüdt zum Ausdruck kam. Ter Minister führte ans, daß das Gcmcindestenergesetz eigentlich kaum einer Begründung bedürfe. Das Bedürfnis nach einer Neuordnung des gesamten Steuerwcsens wird allgemein empfunden, und der Wunsch danach ist in den letzten zehn Jahren von den verschiedensten Seiten geltend gemacht worden. Unter den bisherigen Bestimmungen der Gc- meindeoröiuing sind unsere sächsischen Gemeinden cmpor- geblüht: nichtsdestoweniger steht man vor der Notwendig keit, ein neues zeitgemäßes Recht zu schassen. Diese Not wendigkeit beruht auf dem dreifachen Bedürfnis: 1. daß für den Steuerpflichtigen alle vberbchördlichen Ent scheidungen in Wegfall kommen und dieser sich vielmehr klaren, unzweideutigen Bestimmungen über den Umfang seiner Rechte und Pflichten ans dem Gebiete des Stener- wcsenS gcgenübcrsicht: 2. der Steuerpflichtige muß gegen Doppelbesteuerung geschützt sein, und 8. soll der Grundsatz der Leistungsfähigkeit bei der Gemcindc- bestencrung gebührendere Beachtung finden. Der Staat, als der ursprüngliche und oberste Träger der Steuer- gcwalt, von dem auch die Stcuergewalt der Gemeinden ab geleitet wird, ist bei der Deckung seines Bedarfes auf die selben Steuerträger angewiesen, die zn de» Gemeindc- lastcn beizutragen haben. Er hat daher die Pflicht, dafür L zu sorge», daß durch die Gemcindeordnnng die Lebens- interesse» des Staates nicht beschräntt werden, daß die Steuerlrast der Bevölkerung nicht übermäßig angespannt, sondern richtig behandelt wird. Tabei kann cs nicht Zweck der Reform sein, in wohlgeordnete Berhältniß'c der Ge meinden störend cinziigretscn, sondern cs sollen vielmehr nur diejenigen Gemeinde», die in dieser Entwicklung zurückgeblieben sind, soweit notig „im Wege des sanften .'Zwanges", wie Minister Gras Vitzthum sich ansdrückte, an. gehalten werden, ihre» fortgeschritteneren Schwestern in etwas beschleunigter Gangart »ächz»kommen. Das vorliegende Gesetz hat, da es sich die Aufgabe ge stellt. zwischen den widerstreitenden Interessen der Be völkerung zu vermitteln, vvn vornherein den Kvmpromih- charakter. Zur Durchführung der von der Regierung ver folgten Absichten geht der Gesetzentwurf allerdings ans eine Beschränkung der bestehenden Gemcinde- a n i v n o m i e aus, indem in dieser die Wurzel der Mängel im Ltenenvese», über die geklagt werden, erblickt wird. Gegen diese Beschränkung ihrer Selbständigkeit haben sich die ans dem Gcmeindctag in Leipzig zusammengctrctencn BeUrcrer der sächsischen Gemeinden nun in seltener Ein mütigkeit gewandt. Beschlüße wurden auf der Tagung jedoch nicht gefaßt. Neuerte MhtMlürmgen vom 27. Februar. Deutscher Reichstag. Berlin. tPriv.-Tel.i Die am Freitag abgebrochene erste Beratung des Reichs- »nd StaatsangehSrigkcits- gesctzes wird fortgesetzt. — Abg. v. Lieber» (Rcichsp.) tritt sür die Vortage ein. Tas höchste Gur des Mannes ist sein Volk, das soll er nie verloren gehen lassen. Am mächtigsten aber ist ein Bott, dessen Sprache die weiteste Verbreitung bat. Ta steht das deutsche Volk an zweiter Stelle. Mit dem Gesetze ist eine gute nationale Arbeit ge leistet worden. Zu wünschen bleibt noch die Einführung der unmittelbaren Reichszugehörigkeit und hie Schäftung einer besonderen B c h ö r ö e s ü r di e Ein- n n d A u s -- Wanderung. Ohne Wehrpflicht lein Bolksrccht. — Abg. Herzog (Wirtsch. Bgg.): Die Regierung hätte dieses Gesetz schon viel srnhcr einbringcn niiißen, aber immerhin ist eS besser, es kommt spät, cils gar nicht. Eine generelle gesetzliche Regelung des F r e m denrecht 6 ist notwendig. Es muß verhütet werden, daß »ns unangenehme Elemente die Reichsangehvrigkeit erlangen können. — Abg. Hanssen lDäne) erblickt in dem Gesetze einen Fort schritt als Angehöriger einer Provinz mit 'Tausenden vvn staatslvsen Einwohner». Er hält aber die Einsetzung eines R e i ch s v e r ma l t u n g s g e r i ch t s zur Ent scheidung über die Ausnahme non Ausländern für not wendig. Redner führt unter Auszählung einer Anzahl von Einzclfällen Beschwerde über die Behandlung der in Nordschleswig geborenen Staatsloscn — über 2000 Heimat losen, deren Väter Dänen waren und deren Mütter Töchter des Landes sind. Fedes Gebot der Menschlichkeit werde mißachtet. I n De » t s cd lgnd gebvre n e Kinder von Ausländern müßten endlich gewisse Rechte ans die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten. — Abg. LandSberg (Loz.): Die Entnationalisierung von Millionen von Deutschen, die gewiß zu beklagen ist, hat ganz andere Ursachen als die bisherige geschäftsmäßige Praxis. Gehen Sie nach Dentschböhmen: je deutscher der Name, desto tschechisch-deutschfeindlicher die Gesinnung. Tas beste Mittel, die Kräfte des dcnischen Volkes zu er halten, ist, daß man zur Ausivanderung keinen Anlaß gibt, daß man Inncnkolonisation treibt und freiheitliche Einrichtungen schasst. Der Verlust der Staatsangehörig keit darf nur durch den Spruch einer Verwaltungsbehörde erwlgen, gegen den der Einspruch an das Oberverwaltungs- gcricht gegeben ist, »in dessen Errichtung wir nicht herum kommen. Warum ist die Regierung so ungalant gegen die Frauen, warum sollen die Frauen das Staatsbürgerrecht nur erheiraten können? Abkömmlinge von Ausländern, die in Deutschland geboren sind, sollten ohne weiteres das deutsche Bürgerrecht haben. --- Abg. Frhr. v. Richt- hofcn (ntl.): Wir haben oin starkes Interesse daran, die Deutschen im AuSlandc uns zn erhalten. Im Prinzip sind wir allerdings damit einverstan den. daß Auslandsdeiltsche ihre Rechte verlieren, wenn sie ihre Militärpflicht nicht erfüllen. Natürlich müssen alle Erleichterungen zugelassen werden für solche Persönlichkeiten, die ihre Staatsangehörigkeit er halten wollen. Wir bitten um Aufklärung, ob wirklich alte Veteranen ans Nvrdschlcswtg ausgcwtcscn worden sind, wie das seitens deS Abg. Hanssen behauptet wurde. Redner wendet sich schließlich gegen die Gesandtschaften der einzelnen Bundesstaate» im AuSlandc als gegen eine nicht wünschenswerte Erscheinung unseres nationalen Lebens. — Abg. D r. Sauda (Pole) erklärt, bas, seine Freunde in der Kommission Mitarbeiten würden, das Gesetz zu verbessern. — Die Vorlage wird einer Konr- mtssion von 21 Mitgliedern überwiesen. — ES folgt die Be ratung des SchnIftruppcngcsekeS. Staatssekretär des Reich». »iki! ans ile» I»d!Soa melii'sm »irlaio nitiMleii.
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