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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 16.02.1928
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1928-02-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19280216026
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1928021602
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19280216
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1928021602
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1928
- Monat1928-02
- Tag1928-02-16
- Monat1928-02
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72. gahrgang. »1 Donnerstag, 1«. Februar 192» Gegründet 1858 Drabtantcknitt: 0la»r«»«en Dreade» Fernivrecker-Sammelnummer: 28 241 Nur iiir Na»toe>vrS»ei 20 Oll H->,„ck«.kAt»sl,'islv "°m u>- dl» r». Februar I9AI b», iSal. >wetma»aer Qu ellung Ke« chaus 1.50 Mk. ^"g»95'1DLvUl)r Pokberuarvreis lür Monai Februar z Warb olttic PostzuNellmiasaebüdr. Et»»elna««er 1« «vtenaia Die Ameisen werden na<t> Goldmark verechnel die emwaltiae so mm breite 4ln,oirl0N-^rt>iks' Zeile id Psa., »ür aurwSrl» «» P'» Famtlieiiameiaen und Stellcnaeluche olme <1"zeigen-^>reiie. Naball Ik> Pia,, aukcrkalb A> Plo.. die INI mm brciie Reklameieile 2!« Pia. aukerbalb WdPia. Olscriengebülir soPla Ausw. Aulträae aeaen Borausbecalila. § chrislleituna und Hauvlgelchäslsstclle: Marienitrahe 28 4L Druck u. Berlag oon Ktrvlcv L Retwardt in Dreade» Pottickeck-Konlo 1OS8 Dresden Nachdruck mir mit deutlicher Quellenangabe >,Dresdner Nackr.'> lultillla. Unverlangte Zchrittstücke werden nicht autbewabrt. Besprechungen über das NMogramm. Sie Mrtschaftspartei sagt prinzipielle Mitarbeit zu. - Gerüchte über eine Große Koalition. Um die Durchführung des Arbeilspr»gr-mms. Berlin 1». Febr. Die Verhandlungen über das Arbclts- pr»sramm der Rclchsrcgierung wurden heute vormittag bereits sortgesctzt. und »war cinpsing Vizekanzler Hergt Vertreter der WirtschastSpartei. «m icstzustcllen. wie weit diese Oppositionspartei bereit ist. an ihrem Dell den Wunsch des Reichspräsidenten nach Durchführung der noch unerledigten Ansgabcn zu erfüllen. Der Vorsitzende der Reichstagssraktio« der Wirtschasts- partei, Abg. Drewitz, erklärte die grundsätzliche Rereit- wlNigkeit seiner Fraktion, an der schleunigen Aufarbeitung des hem Reichstage noch vorliegenden dringendsten Arbeits- stosseS «itzuwirken. Tie endgültige Stellungnahme behält sich die Wirtschaftspartei bis zum Freitag vor. wo das Rot programm der Negierung den Parteien vorgelegt werden soll. Weiter statteten Vizekanzler Hergt und Arbcitsminister Brauns dem Reichspräsidenten einen Besuch ab und unterrichteten ihn über den augenblicklichen Stand der Lage. Bor der Plenarsitzung des Reichstages hielten die RetchStagsfraktioncn der Dentschnationalen Bolkspartei, der Deutschen Bolkspartei und der Wirtschaftlichen Bereinigung kurze Sitzungen ab, tn denen lediglich die Berichte der Fra kti o n s f ü h r c r über die Besprechung mit dem Vize kanzler entgegengenomme» wnrdcn, ohne das, Beschlüsse ge faßt worden wäre». Sozialdemokraten. Zentrum und De mokraten werde» nach der Vollversammlung Frakttons- sitzungen abhalten. tlm 8 llhr nachmittags werden die inter fraktionellen Besprechungen wieder ausgenommen werden, und zwar sollen heute die fragen der Kleinrcntnersürsorge und der LtquidationSschüden behandelt werde», doch hosst man in parlamentarischen Kreisen, das! das Kabinett bis dahin auch das Arbeitsprogramm wird norlegen können. Von wesentlicher Bedeutung ist nach Ansicht unter richteter Kreise für die Beurteilung dieser ganzen Frage im Augenblick besonders das Problem der Hilse für die Landwirtschaft, das von dentschnativnaler Seite bei den Besprechungen sehr stark tn den Vordergrund gestellt wird. Was nun? lD ra b t m c l d ii » g unsrer Berliner S ch r i s t > c i t u n g.1 Berlin, 18. Febr. Dos Bild der innerpoltttschcn Krise, ist heute, soweit sich das nach dem, was man in den Wandel- gangen des Reichstages hört, kurz beurteilen laßt, gegen gestern btS setzt nur wenig verändert. Die Kardinal- sragc, die cs setzt zu lösen gilt, ist die, ob man sich aus das Programm, das der Reichstag erledigen soll, bevor Neu wahlen erfolgen, wird einigen könne» oder nicht. Das Retchskabtnett wird sich tn einer Sitzung, die heute nachmittag 3 Uhr stattftndct. mit dieser Angelegenheit be fassen und versuchen, ein tn aller Kürze zu erledigendes Arbcitsprogramm sestzustcllcn. Es scheint sv. als ob sich gewisse Schwierigkeiten gegen über der dcutschnattonalen Forderung geltend machen, die für die Landwirtschaft durchzuführcnde Hilfsaktion au die Spitze des Programms zu stellen. Die Dcutsch- nattonalcn haben, wie wir schon berichteten, keinen Zweifel darüber gelassen, dass sic für eine Mitarbeit an diesem so genannten Notprogramm nicht zu haben sctn werden, wenn die UntersttitzungSmahnahmen für die Landwirtschaft zurück- gestellt würden. Aus der einen Seite sind auch die anderen Parteien dafür, der Landwirtschast zu Helsen, wenn auch, was sich nicht verkennen läßt, gegenwärtig mehr aus agitatorischen Rücksichten, weil man nicht möchte, daß die Dentschnationalen die Hilse für die Landwirtschast zu einer zugkräftigen Parole für den Wahlkampf machen. Man fürchtet, daß die Deutsch- nationalen hierbei starke Erfolge haben würden, und daß sie gleichzeitig auch weite Kreise der evangelische» Elternschaft wegen des Schulgesetzes aus ihre Seite ziehen könnten, während Zentrum, und vor allem Deutsche Volkspartci, in dieser Hinsicht weit ungünstiger daständen. Tatsächlich scheint nun auch das Drängen auf Neu wahlen etwas nachgelassen zu haben. Man ist bei den einzelnen Parteien jetzt, nachdem sich die Hitze des Kampfes um das Schulgesetz abgckühlt hat, sozusagen ernüchtert. ^Ein allzu naher Wahltermin ist auch deshalb unerwünscht, weil man ja Zeit braucht, um die Finanzen der Parteien für den Wahlkampf, der bekanntlich immer sehr respektable Mittel zu verschlingen pflegt, entsprechend aufzusüllen. Man ist in dieser Hinsicht von der Notwendigkeit, eventuell schon in Kürze wählen zu müssen, nicht gerade sehr angenehm berührt. Trotz dem dürfte das Gerücht, das heute im Reichstag zu höre» war, daß dieser Reichstag doch bis zu seinem natürlichen Ende zusammenbleibcn würde, nicht auf realen Unterlage» beruhen. Nach diesem Gerücht erwäge man, weil doch die Negierung für die Völkerbundsverhandlungen im März eine Mehrheit hinter sich brauche, die berühmte imd von manchem so heiß ersehnte Große Koalition mit den Sozialdemo kraten noch in diesem Reichstag zu bilden. Es sei möglich, daß eine Art „Locarno-Appell" an die Regierungsparteien ergebe, also eine Aussorberung, eine Mehrheit aus Gründen außenpolitischer Verständigungsarbett zu bilden. Man will wissen, daß der Reichsaußcnministcr Dr. Strcscmann ans Anlaß der Krise an der ursprünglich vorgesehenen Dauer seines Erholungsurlaubs an der Riviera nicht festhalten wolle. Diese Gerüchte sehen also insgesamt sehr unwahr scheinlich aus. Mihkrauens- un- AuMungsankrag -er Kommunisten. Berlin, 18. Februar. Die kommunistische Rcichstogs- sraktiou. die sich an de« Verhandlungen über eine Wciter- beratuug des Reichstages nicht beteiligte, hat beschlossen, heute im Plenum des Reichstages etueu Antrag aus sofortige Auflösung des Reichstages einzurcichen. Für den Fall der Ablehnung w«rde beschlossen, sofort einen generellen Mißtrancnsantrag gegen die gesamte Regierung zu stellen. Die Berliner Presse zum Auslösungsbeschluh. Berlin. 18. Febr. Die Berliner Blätter nehmen mehr ober minder ausführlich zu dem Auseinandersall der Koalition und der weiteren Entwicklung Stellung. In der Oppositions- presic herrscht unverhohlener Jubel über die Blamage der Regierungsparteien und ihrem Kamps mit Erklärungen und Gegenerklärungen. Weit wichtiger aber als die Frage, wie der Notetat und die andere» Ausgaben geregelt werden sollen, ist sür sie natürlich die Frage, wie sich die Zusammenarbeit im nächsten Reichstag gestalten soll. Wohin dabei die Wünsche gehen, verrät das „B. T." mit ungefchminktcr Ossenhcit: „An die Möglichkeit, daß noch einmal ein rcchtsblock- ähnliches Gebilde zustande kommen könnte, glaubt niemand. Alle Rücksichten der äußeren und inneren Politik drängen aus die R c g t c r n » g der Großen Koalition hi». Die Zentrumspartei wird sich von den Deutschnationale» in keine falsche Frontstellung hineinzcrren lasse». Das nn- sruchtbare Experiment eines NechtsblockeS wird hossentlich der letzte Versuch dieser Art gewesen sein." Diese Hoffnungen ans einen Linksruck hält dagegen die „Deutsche Zeitung" für nicht mehr so begründet wie vor einigen Monaten. Für sie ist klar, „daß die Krise keine sach liche Grundlage halte, sondern künstlich zu parteipolitischen und persönlichen Zwecken hcrvorgcruscn worden ist. Ihre Ur heber dürsten sich allerdings verrechnen. Die innerc Zerrissen heit des Zentrums wird eine erhebliche Rolle spielen, »nd die BolkSpartei wird unter dem Bankrott der Außenpolitik zu leiden haben. Im Ergebnis werden aller Wahrscheinlichkeit nach die Dentschnationalen nicht nur nicht verlieren, sondern sogar gewinnen, und der Traum von der Großen Koalition wird ein Traum bleiben." Ucber de» Zeitpunkt der Neuwahlen läßt sich bereits die „D e u t s ch e T a g e S z e t t n n g" aus: „Bei der Deutsch- nationalen Bolkspartei herrscht ein« starke Neigung, sofort M «ruwahlen »u schreiten. Der einzig mögltch« Dermin da sür wäre der 25. März. Besteht aber keine begründete Aus sicht ans die Durchsetzung der landwirtschaftlichen Hilfsmaß nahmen, dann müssen alle parteitaktischen Gesichtspunkte sich dieser sachliche» Notwendigkeit unterordnen. Läßt sich keine Sicherheit dafür schassen, dann soll sofort znr Neuwahl ge schritten werden." Das Blatt nennt die Gefährdung der Hilfsaktion für die Landwirtschaft die schlimmste Folge des KoalittonsbrucheS. Der deutsche Bauer müsse wissen, daß der nächste Reichstagswahlkamps für ihn einen Kampf um Leben und Tod bedeuten werde. Das volköpartcllichc Organ, die „Tägliche Rund schau", besaßt sich mit den gegen die Volkspartei erhobenen Vorwürfen, daß die Deutsche Bolkspartei der Schuldige an dem Zerfall der Koaliton sei. Das Blatt bezeichnet diese Vor würfe als unberechtigt. Letzten Endes seien die Verhand lungen an den Gegensätzen der Weltanschauung gescheitert, »nd es liege für die Reichstagösraktton der Deut schen Bolkspartei nicht die geringste Veranlassung vor, ihre Haltung irgendwie zu bereue» oder z» revidieren. Das Zentrum sei eingestandenermaßen darauf hinausgegangcn, mit Hilfe des Reichöschulgesetzes eine reinliche Scheidung herbci- zufiihren. das heißt, das deutsche Bolksschulwesen vollständig nach Konfession und Weltanschauung z« trennen. Die Deutsche Bolkspartei habe dagegen ganz im Sinne der VerfassungS- bcstimmnngcn Wert gelegt aus den Vorrang der Gemein schafts- und Simnltanschnle. Sodann sei auch die Kostcnsragc in Betracht gekommen. ' Das Organ des Zentrums, die „Germania", erklärt, daß es der Deutschen Volkspartet trotz angestrengtester Ver suche nicht gelingen würde, icke Schuld am Scheitern des RetchSichulgcsctzes und die Schuld am Ansetnanbcrfallen der Koalition von sich auf andere Schultern abzuwälzen. Diese Versuche seien müßig. Das Zentrum habe nicht ein einziges der ihm durch die Verfassung gewShrletsteten Rechte über- spannt. Es habe lediglich fein gute» Recht verlangt. Die Denkschrift über die Splitterparteien. Berlin, 18. Febr. Den Parteien ist die angckttndtgte amtliche Denkschrift zur Frage des Wahlrechts und der Splitterungspartcien zngcgangcn. In dieser Denk schrift ist inVergleich gesetzt das dcutscheReichswahlrccht mit dem Wahlrecht in den einzelnen Ländern. Es sind angegeben die für die Einrichiung der örtlichen Wahlvvrschläge erforder liche llnterschristeiizahl, sowie die Bestimmungen, die ans eine unterschiedliche Behandlung der Parteien bet Einrich tung der Wahlvorschlüge abztelen. Schließlich sind Angaben darüber gemacht worden, ob bei Einreichung der Wahl- vorschlügc Gcldkautivnen zu fordern sind, ob amtliche Stimm zettel eingeführt und ob und wie die Parteien zu deren Kosten herangczvgcn werden. Besonders interessant ist in der Denkschrift die Zusammenstellung über die Untcrschristcn.zahl sür neue Parteien. Hier sind die Verhältnisse ganz außerordentlich verschieden. Es fordert das Reich588 Unterschriften und es fordern von den Ländern Preußen 588, Bayern 28, Sachsen 508, Würltenrbcrg 18 Unterschriften, Baden 2 Prozent der bet der vorjährigen Landlagswahl im Wahlkreise Stimmberechtigten, Thüringen 2888, Hessen 7888, Hamburg 38, Mecklenburg- Schwerin 3888. Oldenburg 28, Braunschivctg 1888, Anhalt .5», Bremen 25. Lippe 38, Lübeck 38, Mecklcnburg-Strelitz 158, Waldcck 588, Schanmburg-Lippe »8. Das Aufkommen der Splitterparteien ist nach den be stehenden Bestimmungen am schwersten in Baden. Hier mußten nach der letzten Landtagsivahl bet 65 552 Stimm- berechttgte» 1311 Unterschriften für einen neuen Vorschlag aufgebracht werden. Das ergibt ci» Verhältnis von 2 Pro zent. Wenn man die Zahl der Unterschriften mit der Durch schnittszahl der Stimmberechtigten im Wahlbezirke in Ver bindung bringt, macht es alsdann Waldeck den Splitter parteien am schwersten mit einem Prozent. Die Rettung der Arbeit im Slrasrechts- ausichuh. Berlin, Ui. Febr. Fm StrasrcchtsauSschnß des Reichstags entspann sich heute eine längere Geschästsordnungs- debatte über das Schickfal der Strafrechtsreform. Da die Aus lösung des Reichstags in greifbare Nähe gerückt erscheint, ist nicht mehr zu hassen, daß das neue Strafgesetzbuch noch in dieser Legislaturperiode erledigt werden kann. Deshalb ist der Gedanke ausgctancht, daß dieser Reichstag ein Ueber- l c i t n n g s g e sc tz verabschieden soll und die Beratung der große» Strafrechtsreform schon setzt im Ausschuß abgebrochen wird. Die Sozialdemokraten standen diesem Vorschlag zu nächst skeptisch gegenüber, während bei den anderen Parteien Ncignng bestand, diesen Ausweg zu bcschrcitcn. Es wurde beschlossen, zunächst nur noch eine Sitzung des Ausschusses zu veranstalten, und zwar am Mittwoch, der» 2!>. Februar. Fn dieser Sitzung sollen alle Rechtssachen der bisher behandelten Abschnitte, die dem Unterausschuß über wiesen werden, erledigt werden. Avereseu Hofs! aus die Mluiskerpräsi-enLschask. Bukarest, 15. Februar. In politischen Kreisen wirb die Frage aufgeworfen, ob die Stellung der Regierung wegen der letzten Vorgänge im Parlament als erschüttert zu be trachten sei. General Avereseu gab dem Vertreter der T.-U. ein Interview, in dem er erklärte, daß er in spätestens 11 Tagen wieder Ministerpräsident sein werde. In anderen politischen Kreisen nimmt man an, daß, wenn eine Krise anSbrechcn sollte, die Nationale Bauernpartei der entscheidende Faktor sein werde, von dem die weitere Ent wicklung abhängc» werde. Es vrrläutet dazu, daß die Regentschaft bereit wäre, der Nationalen Bauernpartei die kommende Regierung zu über trage», wenn die Nationale Bauernpartei ihrerseits bereit wäre, In die neue Regierung einige hochstehende Persönlich keiten anfznnehmen, die daS besondere Vertrauen der Regent schaft genießen. In diesem Zusammenhang werden die Namen des Fürste» Stirbey »nd Titulescus genannt. Sticht »nintcressant ist, daß gestern der Präsident der Nationalen Bauernpartei, Manin, von der Königin-Witwe Maria zu Tisch geladen wurde. Der Einladung wird in politische» Kreisen eine gewisse Bedeutung beigcmcsscn. Sprengung -er Panamerika-Konfereriz. Die argentinische Delegation znrückgetreten. Neuyork, 16. Februar. Wie aus Havanna gemeldet wird, ist der Vorsitzende der argentinischen Delegation, Pueyrrebon, znrückgetreten, da er die Panamerikanische Konferenz durch die Unmöglichkeit der Lösung der Jnter- vcntionö- und der Zollsrage als einen Mißerfolg betrachtet. Mit ihm hat die gesamte argentinische Delegation ihre Mandate nicdcrgclcgt. Gleichzeitig soll Pneyrredon seiner Regierung die D e m i s s i v n als argentinischer Gesandter tn Washington eingcrcicht habe». Die argentinischen Delegierten sind der gestrigen Ausschußsitzung ohne Er. klLrnng ferngeblieben.
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